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Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter des im
Oberbegriff des beigefügten Anspruchs 1 definierten Typs.
HINTERGRUND UND ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
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Die vorliegende Erfindung ist ein Behälter für den Transport
von flüssigen Massengütern. Im einzelnen ist die vorliegende
Erfindung ein 208,2 l (55 U.S.-Gallonen) fassendes Faß mit
einer inneren Wegwerf-Einlage, welche an einer Öffnung an ihrem
oberen Ende mit einem Spund durch Heißsiegeln verbunden ist,
welcher seinerseits an einer Einfüllöffnung in der oberen Wand
des Fasses befestigt ist. Wenn sie mit einem flüssigen
Massenmaterial gefüllt ist, paßt sich die Einlage in ihrer Gestalt
der Gestalt der inneren Oberflächen des Behälters an, und
nachdem sie geleert worden ist, fällt die Einlage in sich zusammen
und kann leicht durch die Einfüllöffnung aus dem Faß entfernt
werden.
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Die wünschenswerteste und zweckmäßigste Art und Weise,
verschiedene Flüssigmaterialien zu transportieren, ist der
Transport in großen Mengen. Obwohl zahlreiche Behälter für einen
solchen Transport verwendet werden können, hat das 208,2 l-Faß
(55 U.S.-Gallonen) weitverbreitet bei Großlieferanten und
industriellen Verbrauchern Akzeptanz gefunden. Eine Vielzahl von
Materialien, darunter solche Substanzen wie Lösemittel und
Fette, werden in diesen 208,2 l-Fässern (55 U.S.-Gallonen)
transportiert. Falls das Faß anschließend für den Transport eines
anderen Materials verwendet werden soll, muß das Faßinnere
ungeachtet des gerade transportierten Materials vor der
nachfolgenden Verwendung gereinigt werden.
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Die U.S.-Patentschrift Nr. 4,044,912 offenbart einen Behälter,
welcher einen starren äußeren Tank mit einem kollabierbaren
Einlagebeutel zum Speichern von zähflüssigen Substanzen wie
beispielsweise Fett. Ein schaufelförmiger Abstandhalter ist
innerhalb des Beutels angeordnet und bietet eine skelettartige
Struktur, um welche der Beutel zusammenfallen kann, wenn die
zähflüssige Substanz entfernt wird. Die skelettartige Struktur
gewährleistet dadurch ein vollständigeres Entfernen des in dem
Tank enthaltenen zähflüssigen Materials.
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GB-B-648 863 offenbart einen Behälter mit den Merkmalen des
Oberbegriffs des beigefügten Anspruchs 1, worin die
zylindrische Verlängerung der oberen Wand des äußeren Fasses ein
Innengewinde aufweist, in welches ein Außengewinde eines ersten
Spunds eingreift. Dieser erste Spund hat eine zentrale Öffnung
mit einem Innengewinde, in welches ein Außengewinde eines
zweiten Spunds eingreift. Der Randbereich der Einlage, welche seine
Öffnung definiert, hat einen halbkreisförmigen Querschnitt und
ist mit einem unteren zurückspringenden Bereich der äußeren
Umfangsoberfläche des ersten Spunds haftend verbunden.
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Eine Zielsetzung der Erfindung ist die Bereitstellung eines
Fasses mit einer Einlage, welche zuverlässig an einem Spund
befestigt ist, welcher seinerseits in einer in der oberen Wand
des Fasses ausgebildeten Öffnung angeordnet ist.
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Die vorliegende Erfindung sieht ein Faß vor, welches für den
Transport eines flüssigen Massenmaterials verwendet werden
kann, ohne daß es vor einer solchen Verwendung gereinigt werden
muß, und welches eine wegwerfbare Einlage für den Transport von
flüssigen Massenmaterialien aufweist.
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Außerdem sieht sie ein Faß vor, welches die leichte Entfernung
der Einlage durch eine in der oberen Wand des Fasses
ausgebildete Öffnung ermöglicht.
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Die vorliegende Erfindung sieht ein Faß mit einem
Fassungsvermögen von 208,2 l (55 U.S.-Gallonen) vor, welches aus einem
Kunststoff oder Metall hergestellt werden kann und zwei in
seiner oberen Wand ausgebildete Öffnungen hat. Eine
Kunststoffeinlage, in welcher zwei im wesentlichen mit den Öffnungen
fluchtende Öffnungen ausgebildet sind, ist innerhalb des Fasses
angeordnet. Bei der einen Öffnung ist ein Bereich der sich um
diese erstreckenden Einlage durch Heißsiegeln mit einem äußeren
Spund verbunden, welcher dann in die entsprechende Öffnung
eingeschraubt wird. Der Körper des äußeren Spunds erstreckt sich
über die Öffnung hinaus und weist eine zentrale, mit einem
Gewinde versehene Öffnung auf, welche Zugang zu dem Inneren der
Einlage ermöglicht. Wenn die Einlage mit den zu
transportierenden Materialien gefüllt wird, paßt sie sich in ihrer Gestalt
der Gestalt der Innenoberfläche des Fasses an. Dann wird ein
innerer Spund in der Gewindeöffnung des äußeren Spunds
angeordnet, um das Faß dicht zu verschließen. Wenn der Behälter
geleert wird, fällt die Einlage zusammen und kann einfach durch
eine der in der oberen Wand ausgebildeten Öffnungen aus dem Faß
entfernt werden.
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Somit erleichtert die vorliegende Erfindung die Entfernung der
transportierten Materialien, die Entsorgung von Rückständen
nach der Entleerung und die Eliminierung des Reinigens vor der
Wiederverwendung. Dadurch, daß die Einlage durch Vergraben,
Verbrennen oder Recycling entsorgt werden kann, werden keine
groben Wassermengen für Reinigungszwecke benötigt.
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Zusätzliche Vorteile und Vorzüge der vorliegenden Erfindung
werden Fachleuten auf dem Gebiet der Technik, zu welchem die
Erfindung gehört, anhand der nachfolgenden Beschreibung der
Ausführungsform und der beigefügten Ansprüche in Verbindung mit
den beiliegenden Zeichnungen deutlich werden.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
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Figur 1 ist eine Draufsicht auf einen gemäß dem Prinzip der
Erfindung gestalteten Behälter für den Transport von flüssigen
Massenmaterialien.
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Figur 2 ist ein im wesentlichen gemäß der Linie 2-2 in Figur 1
geführter Schnitt, welcher die Anordnung der Einlage innerhalb
des Fasses in mit einem flüssigen Massenmaterial gefülltem
Zustand darstellt.
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Figur 3 ist ein vergrößerter Schnitt eines Teils von Figur 2,
worin eine der Öffnungen des Behälters detailliert dargestellt
ist.
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Figur 4 ist ein vergrößerter Schnitt eines Teils von Figur 2,
worin die Ausführungsform der erfindungsgemäßen Einlage-und-
Spund-Konstruktion, auf die andere Öffnung des Behälters
angewandt, dargestellt ist.
AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
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Es wird nun auf die Zeichnung Bezug genommen, dabei stellt
Figur 1 eine Draufsicht auf einen gemäß dem Prinzip der Erfindung
gestalteten Behälter 10 dar. Ein äußeres Faß 12, in der Gestalt
eines Standardfasses mit 208,2 l (55 U.S.-Gallonen)
Fassungsvermögen, ist aus Metall, Kunststoff oder anderem Material
hergestellt und umfaßt einen Boden 14, aufrechte Seitenwände 16
und eine obere Wand 18, welche zusammen einen zentralen
Hohlraum 19 bilden. Zwei Durchlässe oder Öffnungen 20 und 22 sind
in der oberen Wand ausgebildet und ragen darüber hinaus. Für
den Fall, daß ein Gegenstand auf den Behälter 10 fällt oder der
Behälter 10 auf seine Seite umgekippt wird, ist die obere Wand
ferner mit einem Rand 24 ausgestattet, welcher die Beschädigung
der Öffnungen 20 und 22 verhindern soll.
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Innerhalb des zentralen Hohlraums 19 des Fasses 12 ist eine
Einlage 26 angeordnet. Die Einlage 26 ist aus einem dünnen
Kunststoffmaterial hergestellt, dessen Dicke ungefähr das
Dreifache eines herkömmlichen Hausmüllsacks beträgt. Zwei Öffnungen
28 und 30 sind oben in der Einlage 26 ausgebildet und fluchten
im wesentlichen mit den Öffnungen und 22 des Fasses 12.
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Der Behälter 10 ist zwar mit zwei Öffnungen 20 und 22
dargestellt, doch könnte die vorliegende Erfindung auch mit einer
einzigen Öffnung ausgeführt werden. In der Industrie ist aber
ein mit zwei Öffnungen versehenes 208,2 l-Faß (55
U.S.-Gallonen) die Norm und ermöglicht alle von dem Faß 12 im Rahmen
des normalen Gebrauchs verlangten Funktionen. Die größere
Öffnung 20 der beiden Öffnungen 20 und 22 wird im allgemeinen für
das Befüllen und Entleeren des Behälters 10 verwendet, während
die kleinere Öffnung 22 üblicherweise als Entlüftungsöffnung
dient.
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Wenn die erfindungsgemäße Einlage 26 in ein Faß 12 mit zwei
Öffnungen 20 und 22 eingebaut werden soll, wird ein Bereich 27
der Einlage 26, welcher eine der beiden Öffnungen 28 und 30
definiert, fest mit einem äußeren Spund 32 verbunden. Der
äussere Spund 32 kann aus steifem Kunststoff oder einem ähnlichen
Material gebildet sein. Da der äußere Spund 32 ebenfalls aus
Kunststoff hergestellt ist, kann diese Befestigung durch
Heißsiegeln oder Verschweißen der Einlage 26 mit dem äußeren
Spund 32 erreicht werden.
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In den Figuren 2 bis 4 sind zwei Spundstrukturen gezeigt, doch
ist zu einem bestimmten Zeitpunkt immer nur eine der Öffnungen
20 und 22 mit einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung
ausgestattet. Die vorliegende Erfindung kann in jede der beiden
Öffnungen 20 und 22 eingebaut werden, jedoch wird in den
Zeichnungen der Klarheit willen nur die Öffnung 22 mit der
eingebauten vorliegenden Erfindung gezeigt. Nichtsdestotrotz wurden in
den Figuren 3 und 4 einander entsprechenden Merkmalen der
Spundstrukturen
der Öffnungen 20 und 22, wo angebracht, dieselben
Bezeichnungen gegeben.
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Wie aus Figur 3 ersichtlich ist bei der Spundstruktur 31 der
Öffnung 20 der die größere Öffnung 28 bildende Bereich 27 der
Einlage 26 mit einem unteren Bereich 34 des äußeren Spunds 32
durch Heißsiegeln verbunden. Der äußere Spund 32 umfaßt einen
zylindrischen Körper 40, welcher sich nach unten durch die
Öffnung 20 erstreckt und dadurch die Öffnung 20 verengt. Jedoch
verengt der äußere Spund 32 die Öffnung 20 insofern nicht
gänzlich, als ein Gewindeabschnitt 41 des zylindrischen Körpers 40
eine Öffnung 39 für den Zugang zum Inneren der Einlage 26
definiert. Mit dem zylindrischen Körper 40 in einem Stück geformt
ist ein sich nach außen erstreckender Flansch 36, der in einen
oberen Bereich 38 der Öffnung 20 eingreift. Durch
gegeneinander Anliegen des Flansches 36 und der oberen Oberfläche 38 der
Öffnung 20 werden also der äußere Spund 32 und die daran
befestigte Einlage 26 getragen und daran gehindert, durch die
Öffnung 20 in den Hohlraum 19 des Fasses 12 zu gelangen.
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Die Einlage 26 wird mittels Einführen durch die Öffnung 20 in
dem Faß 12 installiert. Wenn die Einlage 26 vollständig
eingeführt ist, greift der Flansch 36 des äußeren Spunds 32 in die
obere Oberfläche 38 der Öffnung 20 ein und trägt die darunter
in dem zentralen Hohlraum 19 hängende Einlage 26. Für die
fluchtende Ausrichtung der zweiten Öffnung 30 mit der
verbleibenden Öffnung 22 wird die Einlage 26 zusammen mit dem äußeren
Spund 32 gedreht. Die zweite Öffnung 30 kann an dem Faß 12
durch verschiedene Methoden befestigt werden. Eine mögliche
Methode ist das Heraufziehen des die Öffnung 30 definierenden
Bereichs durch die zweite Öffnung 22 und das Befestigen um sie
herum mittels eines Gewindeabschnitts mit einer Abdeckkappe
oder einem herkömmlichen Spund.
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Um die sichere Funktion des Fasses 12 zu gewährleisten, ist der
äußere Spund 32 der Öffnung 20 an dieser in der oberen Wand 18
ausgebildeten Öffnung durch eine dafür vorgesehene
Verschlußkappe 42 mit einem Innengewinde befestigt, welche in das
Außengewinde der Öffnung 20 eingreift. Bei vollständigem
Ineinandergreifen wird der Flansch 36 des äußeren Spunds 32 sicher
zwischen der oberen Oberfläche 38 der Öffnung 20 und der
Verschlupkappe 42 gehalten.
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Die Verschlupkappe 42 ist außerdem mit einer zentralen
Öffnung 44 versehen. Die Öffnung 44 ermöglicht den Zugang zu dem
Inhalt des Behälters 10, während der äußere Spund 32 fest in
seiner Position gehalten wird. Um die Öffnung 20 für den
Transport des Fasses 20 dicht zu verschließen, ist ein innerer Spund
46 vorgesehen, welcher in den mit einem Gewindeabschnitt 41 des
zylindrischen Körpers 40 eingreift.
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Wie oben beschrieben ist, wenn die obere Wand 18 zwei Öffnungen
20 und 22 aufweist, das Füllen des Behälters 10 durch das
Vorsehen zweier Stellen zum Aufhängen der Einlage 26 leicht
möglich. Die Seitenwand 16 oder die obere Wand 18 des Fasses 12
können ferner mit Entlüftungsöffnungen (nicht gezeigt) versehen
werden, damit zwischen dem Faß 12 und der Einlage 26 enthaltene
Luft während des Füllens und der Ausdehnung der Einlage 26
entweichen kann. Zur weiteren Unterstützung des Befüllens der
Einlage 26 kann die Verschlußkappe, welche die zweite Öffnung 30
in ihrer Position festhält, mit einer Entlüftungsöfnnung
ausgestattet sein, welche das Entweichen von Luft aus der Einlage 26
selbst ermöglicht.
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Wie schon vorher erwähnt, kann der Behälter 10 ohne eine zweite
Öffnung 22 konstruiert werden. Bei einer solchen Konstruktion
kann die Einlage 26 mit einem Streifen (nicht gezeigt) versehen
sein, welcher in eine entsprechende Öffnung für den Streifen
(nicht gezeigt) hineinpaßt, wodurch die Einlage 26 während des
Füllens des Behälters 10 sicher befestigt ist.
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Während des Transports können beide Spundöffnungen 20 und 22
des Behälters 10 vollständig dicht verschlossen oder mit einer
Entlüftungsöffnung 48 versehen sein. Eine solche
Entlüftungsöffnung 48 ist in dem inneren Spund 46 der Figur 3 dargestellt
und eine andere ist im Nachstehenden in der Beschreibung der
bevorzugten Ausführungsform der Erfindung näher beschrieben.
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Die in Figur 4 gezeigte Ausführungsform veranschaulicht eine
Spundstruktur 50, bei welcher die Abdeckkappe, der Flansch und
der zylindrische Körper in einem Stück geformt sind, um einen
äußeren Spund oder eine Zwischenwand 52 zu bilden. Bei dieser
Ausführungsform ist der die Öffnung 28 bildende Bereich 27 der
Einlage 26 durch Heißsiegeln mit der äußeren Oberfläche eines
inneren zylindrischen Körpers 54 verbunden, welcher eine
Zugangsöffnung 55 mit einem Innengewinde 56 aufweist. Der
zylindrische Körper 54 ist einstückig geformt, mit einer
überhängenden Struktur, welche ein Innengewinde 60 aufweist. Vor dem
Ineinandergreifen des Gewindes 60 mit demjenigen der Öffnung 20
muß die Einlage so ausgerichtet werden, daß bei einem
vollständigen Ineinandergreifen der überhängenden Struktur 58 und der
Öffnung 20 die zweite Öffnung 30 mit der zweiten Öffnung 22
fluchtet. Wie gesagt, falls der Einbau einer einzelnen Öffnung
in den Behälter 10 gewünscht wird, kann die Einlage 26 mit
einer Lasche (nicht gezeigt) zum Befestigen der Einlage 26
während des Füllens versehen werden.
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Damit der Behälter 10 dicht verschlossen werden kann, ist ein
innerer Spund 62 vorgesehen, welcher in den inneren
zylindrischen Körper 54 eingreift und die Zugangsöffnung 55 verengt.
Zum Entlüften kann der innere Spund 62 ferner mit einer
Öffnung 64 mit einem Innengewinde versehen werden, welches in der
Lage ist, eine mit einem Gewinde ausgestattete
Entlüftungsvorrichtung 66 aufzunehmen, wodurch die Öffnung 20 noch mehr
verengt wird. Die Entlüftungsvorrichtung 66 wird geöffnet, indem
ein Entlüftungsstutzen 68 etwas gedreht wird, bis der
Behälter 10 durch das Ineinandergreifen der Gewindeöffnung 64 und
des Entlüftungsstutzens 68 entlüftet wird.
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Nach der Lieferung des Behälters 10 an einen industriellen
Verbraucher können die darin enthaltenen Materialien durch
Entfernen des inneren Spunds 46 (bzw. 62) und Verschrauben einer
Saugpumpe (nicht gezeigt) mit dem äußeren Spund 32 (bzw. 52)
entnommen werden. Wenn der Inhalt verbraucht und die Einlage 26
leer ist, können die zweite Öffnung 30 von der zweiten
Öffnung 22 und der äußere Spund 32 (bzw. 52) von der ersten
Öffnung 20 gelöst werden. Die Einlage 26 kann dann durch die erste
Öffnung 20 entfernt und ordnungsgemäß entsorgt werden. Das
Einführen einer neuen Einlage 26 ermöglicht eine sofortige
Wiederverwendung des Behälters 10.
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Mit einer entfernbaren Einlage 26 ist die Notwendigkeit, das
Innere des Fasses 12 zu reinigen, eliminiert worden. Durch das
Entfernen der Einlage 26 durch eine Öffnung 20 in der oberen
Wand 18 entfällt auch die umständliche Prozedur des Entfernens
der oberen Wand 18 oder des Deckels des Fasses 10. Außerdem
verhindert die vorliegende Erfindung auch, daß ein Kunststoff-
Faß 12 von den transportierten flüssigen Materialien oder
Reinigungsmaterialien durchdrungen wird. Das Endergebnis ist ein
Faß 12, das keinen für Reinigungszwecke benötigten
Ausfallzeiten unterworfen ist.