DE69525719T2

DE69525719T2 - Aufblasbares Rückhaltekissen

Info

Publication number: DE69525719T2
Application number: DE69525719T
Authority: DE
Inventors: Lisa P. Bishop
Original assignee: Milliken and Co
Current assignee: Milliken and Co
Priority date: 1994-11-23
Filing date: 1995-11-02
Publication date: 2002-10-17
Anticipated expiration: 2015-11-03
Also published as: JPH08207680A; US5520414A; EP0714813A1; EP1147948B1; DE69532776D1; EP0714813B1; DE69532776T2; DE69525719D1; ES2173140T3; ES2217064T3; EP1147948A3; EP1147948A2

Description

TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein Fahrzeuginsassenrückhaltekissen und insbesondere ein vereinfachtes, aufblasbares Kissen zur Verwendung gegenüberliegend oder benachbart relativ zu einem Fahrzeuginsassen. Das aufblasbare Kissen ist aus einem polygonalen Materialzuschnitt gebildet, der ein zentrales Rumpffeld und zwei faltbare Seitenfeldaufbauten umfasst, die seitlich des zentralen Rumpffelds an einem Ende von ihm gelegen sind. Der Materialzuschnitt kann schlaufenartig derart gefaltet sein, dass die Kante des zentralen Rumpffelds mit den Kanten der Seitenfeldaufbauten zusammengebracht werden und hierdurch die Bildung eines vielflächigen Kissens ermöglichen, das zum Einführen eines Aufblasmediums eine Mündung oder eine andere Eintrittseinrichtung und einen Rumpfteil zum Halten des Aufblasmediums umfasst.

HINTERGRUND

Ein innerhalb eines tragenden Aufbaus, wie beispielweise einem Armaturenbrett, einer Seitentür oder einem weiteren festen Abschnitt einer Fahrzeugkarosserie, und einem Sitz in dem Fahrzeug gegenüber gelegenes, aufblasbaren Kissen spielt eine wichtige Rolle beim Schutz der Fahrzeuginsassen gegen Verletzung aufgrund einer Kollision mit dem Fahrzeugaufbau. Typischerweise wird das aufblasbare Kissen durch den Druck eines Reaktionsgases schnell aufgeblasen, das während eines Zusammenstoßes von einer Aufblasvorrichtung freigegeben wird. Diese Gaserzeugung tritt typischerweise auf, wenn ein Gas erzeugendes Mittel in der Aufblasvorrichtung durch ein Kollisionssignal von einem Kollisionserfassungssensor eine chemische Reaktion dann induziert, wenn die Verzögerung des Fahrzeugs ein gewisses Ausmaß übersteigt. Das durch den Generator erzeugte Gas wird dann in das aufblasbare Kissen geleitet, das sich bei Füllung mit Gas nach außen entfaltet, um eine Schutzbarriere zwischen dem Fahrzeuginsassen und dem Armaturenbrett oder anderen Abschnitten des Fahrzeugaufbaus bereitzustellen, gegen die der Insasse ansonsten geworfen werden könnte.
Systeme für aufblasbare Kissen, auf die im Allgemeinen mit Airbagsystemen Bezug genommen wird, wurden in der Vergangenheit verwendet, um sowohl den Führer des Fahrzeugs als auch die Beifahrer zu schützen. Systeme für den Schutz des Fahrzeugführers wurden typischerweise in der Längssäule des Fahrzeugs befestigt und verwendeten Kissenaufbauten, die unmittelbar auf den Fahrer zu entfaltbar sind. Diese fahrerseitigen Kissen weisen typischerweise eine vergleichsweise einfache Konfiguration dahingehend auf, dass sie über einen vergleichsweise kleinen, genau definierten Bereich zwischen dem Fahrer und der Längssäule funktionieren.
Aufblasbare Kissen zur Verwendung beim Schutz der Beifahrer gegen Front- oder Seitenaufprall müssen im Allgemeinen eine komplexere Konfiguration aufweisen, da die Position eines Fahrzeugbeifahrers nicht genau definiert sein kann und zwischen dem Beifahrer und der Fahrzeugoberfläche, gegen die dieser Beifahrer im Fall einer Kollision geworfen werden könnte, eine größere Entfernung vorliegen kann. Einige Kissen, die in solchen Umgebungen verwendet werden könnten, sind in dem am 31. Mai 1994 herausgegebenen US-Patent 5,316,337 von Yamaji et al. dem am 10. Mai 1994 herausgegebenen US-Patent 5,310,216 von Wehner et al. dem am 25. Februar 1992 herausgegebenen US-Patent 5,090,729 von Watanabe, dem am 11. Februar 1992 herausgegebenen US-Patent 5, 087,071 von Wallner et al. dem am 31. Juli 1990 herausgegebenen US-Patent 4,944,529 von Backhaus, und dem am 19. Februar 1974 herausgegebenen US-Patent 3,792,873 von Buchner et al offenbart.
Gewöhnliche aufblasbare Kissen für die Verwendung beim Schutz von Fahrzeuginsassen besaßen eine komplexe, mehrstückige Konstruktion, was die Montage des Kissens aus mehreren getrennten Stücken erforderte. Ein Kissen, das dieses Problem zu überwinden trachtete, wurde in der am 3. November 1994 veröffentlichten deutschen Patentanmeldung DE-A-43 14 347 von Prinz et al offenbart. Diese einstückige Konstruktion überwindet den Bedarf nach einigen der erforderlichen Nähvorgänge, erfordert aber immer noch das Einführen einer Mündung in eines der Komponentenfelder, um das Aufblasgas einzusetzen.
Das US-Patent Nr. 5,423,273 von Hawthorn et al offenbart ein zweistückiges Rückhaltekissen. US-Patent Nr. 5,316,337 von Yamaji et al erfordert die Verwendung von mehreren Seitenfeldaufbaupaaren, obwohl seine Offenbarung die Grundlage des Oberbegriffs vom beigefügten Anspruch 1 bildet.
Wie erkannt werden wird, kann ein Vollkörperkissen erwünscht sein, das ein im Allgemeinen halbkugelförmiges Profil aufweist, um eine Abdeckung rund um ein Armaturenbrett oder einen Türaufbau bereitzustellen. Die vorliegende Erfindung stellt ein einfach herstellbares Kissen beträchtlicher Tiefe bereit, das solch eine erwünschte Geometrie aufweist. Um in der Vergangenheit solche Konfigurationen zu erzielen, waren mehrere komplexe Nähschritte notwendig, um komplexe Aufbauten miteinander zu verbinden. Entsprechend stellt die vorliegende Erfindung einen nützlichen Fortschritt gegenüber dem vorliegenden Stand der Technik dar.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

In Anbetracht des Vorstehenden ist es allgemein Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein aufblasbares Fahrzeuginsassenrückhaltekissen zur Verwendung in einem einen Beifahrer befördernden Fahrzeug bereitzustellen, das aus einem einzigen Materialstück hergestellt und durch eine geringe Anzahl von Faltschritten und Nähschritten gebildet werden kann.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein aufblasbares Fahrzeuginsassenrückhaltekissen zur Verwendung in einem zumindest einen Beifahrer befördernden Fahrzeug bereitgestellt. Das aufblasbare Rückhaltekissen umfasst einen Mündungsabschnitt zum Aufnehmen eines Aufblasmediums und einen Rumpfteil zum Halten des Aufblasmediums während des Betriebs. Sowohl der Mündungsabschnitt als auch der Rumpfteil sind durch Falten und Nähen eines einzelnen vorgeschnittenen Materialzuschnitts gebildet. Der Materialzuschnitt umfasst ein längliches, zentrales Rumpffeld mit einem ersten Abschnitt und einem zweiten Abschnitt, bei dem der erste Abschnitt des länglichen, zentralen Rumpffelds kürzer ist als der zweite Abschnitt. Die ersten und zweiten Rumpffeldabschnitte sind frei von jeglicher Mündungsöffnung für das Einführen von Aufblasgas in das Rückhaltekissen. Der Materialzuschnitt umfasst ebenfalls zwei Seitenfeldaufbauten, die seitlich mit gegenüberliegenden Seiten des ersten Abschnitts des länglichen, zentralen Rumpfteils derart verbunden sind, dass sie von der Mitte des zentralen Rumpffelds versetzt sind. Die Seitenfeldaufbauten können nach innen gefaltet sein, und das zentrale Rumpffeld kann schlaufenartig um eine Faltlinie bei dem Schnittpunkt zwischen seinen ersten und zweiten Abschnitten derart gefaltet sein, dass die begrenzenden Kantenabschnitte des zweiten Abschnitts des zentralen Rumpffelds den Begrenzungskanten der benachbarten Seitenfeldaufbauten derart angefügt sein können, dass sie einen geschlossenen Behälter mit einer zwischen den abschließenden Enden des länglichen, zentralen Rumpfteils gebildeten offenen Mündung bilden, durch die ein Aufblasmedium einführbar ist.
Das Kissen der vorliegenden Erfindung ist insbesondere dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Seitenfeldaufbauten eine im Wesentlichen trapezförmige Konfiguration aufweisen, in der die Grundseiten der Seitenfeldaufbauten im Wesentlichen kongruent zu den seitlichen Begrenzungen des ersten Rumpffeldabschnitts sind und sich entlang diesen erstrecken, und dadurch, dass die Begrenzungskanten der Seitenfeldaufbauten in ihrer Länge den seitlichen Begrenzungen des zweiten Rumpffeldabschnitts entsprechen, und dadurch, dass der zweite Rumpffeldabschnitt eine sich im Wesentlichen verjüngende Konfiguration aufweist, die Begrenzungskantenabschnitte umfasst, die mit den Begrenzungskantenabschnitten der Seitenfeldaufbauten durch zwei vollkommen oder im Wesentlichen kontinuierliche Nähte übereinanderliegend zusammengebracht werden können.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Fig. 1 zeigt eine aufgebrochene Ansicht des zwischen einem Fahrgast und einem Armaturenbrett entfalteten, aufblasbaren Kissens der vorliegenden Erfindung.
Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf einen Materialzuschnitt, aus dem das in Fig. 1 dargestellte aufblasbare Kissen gebildet werden kann.
Fig. 3 ist ein Montageprofil des aufblasbaren Kissens, das unter Verwendung des in Fig. 2 gezeigten Materialzuschnitts gebildet ist.
Fig. 4 ist eine Profilansicht des unter Verwenden des in Fig. 2 gezeigten Materialzuschnitts gebildeten aufblasbaren Kissens, das die Nahtlinien in ihm zeigt.
Während die Erfindung in Verbindung mit einem bevorzugten Ausführungsbeispiel dargestellt ist und in dieser Verbindung beschrieben werden wird, wird es verstanden worden sein, dass es in keinster Weise beabsichtigt ist, die Erfindung auf diese Ausführungsform zu beschränken.

AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG

Nunmehr unter Bezugnahme auf die Zeichnungen, in denen ähnliche Elemente in den verschiedenen Ansichten mit ähnlichen Bezugszeichen bezeichnet sind, ist in Fig. 1 eine aufblasbare Rückhalteeinrichtung 10 zur Verwendung mit einer Aufblasvorrichtung 12 gezeigt, um im Falle eines Zusammenstoßes einen Fahrzeuginsassen 14 davor zu schützen, auf ein Armaturenbrett 16, eine Windschutzscheibe 18 oder andere Innenflächen aufzuschlagen. Wie festgestellt werden wird, dient die Konfiguration der aufblasbaren Rückhalteeinrichtung so, wie sie dargestellt ist, dazu, eine ausreichende Erfassungstiefe derart bereitzustellen, dass dem Fahrzeuginsassen 14 in einer Reihe von Ausrichtungen ein gewisser Schutz bereitgestellt wird. Insbesondere ist die aufblasbare Rückhalteeinrichtung konfiguriert, um ein im Wesentlichen tiefes, bogenförmiges Profil aufzuweisen, so dass eine gute Gesamterfassung bereitgestellt ist.
Die in Fig. 1 dargestellte aufblasbare Rückhalteeinrichtung 10 ist aus einem einzigen Stück vorgeschnittenem Materialzuschnitt 20 gebildet, so wie es in Fig. 2 dargestellt ist. Der Materialzuschnitt 20 umfasst einen länglichen, zentralen Rumpfteil 24, der an jedem Ende von sich von ihm erstreckenden Zungenabschnitten 26, 27 begrenzt ist. Diese sich erstreckenden Zungenabschnitte 26, 27 werden verwendet, um die Mündung 30 der aufblasbaren Rückhalteeinrichtung 10 zu bilden, die auf eine dem Fachmann gut bekannte Art und Weise mit der Aufblasvorrichtung 12 zusammengebracht wird. Der Materialzuschnitt 20 ist ebenfalls mit zwei Seitenfeldstrukturen 32, 34 versehen, die seitlich mit gegenüberliegenden Seiten eines ersten Rumpffeldabschnitts 36 des zentralen Rumpfteils 24 verbunden sind. Wie dargestellt ist, erstreckt sich dieser erste Rumpffeldabschnitt 36 bevorzugt von einer Faltlinie F-F zur Ursprungsline A&sub2;-A&sub2; des sich erstreckenden Zungenabschnitts 27. Der zentrale Rumpfteil 24 umfasst des weiteren einen zweiten Rumpffeldabschnitt 40, der sich zwischen der Faltlinie F-F und A&sub1;-A&sub1; erstreckt. Der zweite Rumpffeldabschnitt 40 ist dem ersten Rumpffeldabschnitt 36 · benachbart und mit diesem verbunden.
Wie gezeigt ist, sind die Seitenfeldstrukturen 32, 34 seitlich mit den gegenüberliegenden Seiten des ersten Rumpffeldabschnitts 36 des zentralen Rumpfteils 34 verbunden. Die Seitenfeldstrukturen 32, 34 weisen eine im Wesentlichen trapezförmige Konfiguration derart auf, dass die Grundseiten des von innen geformten Trapez im Wesentlichen kongruent zu den seitlichen Begrenzungen des ersten Rumpffeldabschnitts 36 des zentralen Rumpfteils sind.
Wie dargestellt ist, entsprechen die begrenzenden Segmente des zweiten Rumpffeldabschnitts 40 des zentralen Rumpfteils und die Seitenfeldaufbauten 32, 34 einander, um eine im Wesentlichen übereinander liegende, zusammenpassende Beziehung bereitzustellen, wenn die ersten und zweiten Rumpffeldabschnitte des zentralen Rumpfteils entlang der Faltline F-F nach innen aufeinander zugefaltet sind.
Insbesondere ist es bevorzugt, dass das Liniensegment C&sub1;-F im Wesentlichen äquivalent zu der Länge des Liniensegments C&sub2;-F, das Liniensegment C&sub1;-B&sub1; im Wesentlichen äquivalent zu C&sub2;-B&sub2; und das Liniensegment A&sub1;-B&sub1; im Wesentlichen äquivalent zum Liniensegment A&sub2;-B&sub2; ist.
In der Fig. 3 ist ein Profil des sich ergebenden Aufbaus des gefalteten Textilerzeugnisses dargestellt, das gebildet wird, wenn der Materialzuschnitt 20 entlang der Faltline F-F gefaltet, und die sich entsprechenden Liniensegmente durch Nähen oder eine andere Haftverbindung miteinander verbunden werden. Während dieses Profil nur die Faltlinien und Berührungspunkte auf einer Seite der aufblasbaren Rückhalteeinrichtung 10 darstellt, sollte klar sein, dass in der bevorzugten Ausführung beide Seiten der aufblasbaren Rückhalteeinrichtung im Wesentlichen symmetrisch sein werden, obwohl es beabsichtigt ist, dass in die aufblasbare Rückhalteeinrichtung 20 eine gewisse Asymmetrie hereinkonstruiert werden kann, falls es erwünscht ist, in der endgültigen Entfaltung eine bestimmte Konfiguration zu erzielen.
In Fig. 4 ist die aufblasbare Rückhalteeinrichtung 10 in einer entfalteten Konfiguration dargestellt, was die Nahtlinien quer über eine Seite von ihr zeigt. Es wird verständlich sein, dass die Bildung der aufblasbaren Rückhalteeinrichtung 10 nur ein minimales Nähen entlang einer geringen Anzahl von relativ geraden Nahtlinien F-C, C-B und B-A auf jeder Seite des gefalteten Materialzuschnitts 20 erfordert, um ein weitgehendes Verschließen der aufblasbaren Rückhalteeinrichtung 10 zu bewirken, mit Ausnahme von der erwünschten Öffnung bei der Mündung 30, die an dem Schnittpunkt der sich erstreckenden Zungenabschnitte 26, 27 gebildet ist, die wiederum nach Wunsch an der Kante 12 befestigt sein können.
Es wird erkannt worden sein, dass der Materialzuschnitt 20 aus jeglicher geeigneter Webware oder extrudiertem Material zur Verwendung unter den Bedingungen einer aufblasbaren Rückhalteeinrichtung gebildet sein kann, so lange das Material ausreichend flexibel ist, um das erforderliche Falten und Zusammenbringen einander entsprechender Begrenzungssegmente zu ermöglichen, wie zuvorstehend beschrieben und dargestellt. Möglicherweise bevorzugte Materialien umfassen textile Flächenverbunde, gewebt oder nicht gewebt, aus Nylon, Polyester oder sonstigen geeigneten natürlichen oder Polymerwerkstoffen, wie sie Fachleuten weithin bekannt sind. Aus Nylon 6, 6 gebildete Ware kann besonders bevorzugt sein.

Claims

1. Aufblasbares Rückhaltekissen (10), gebildet aus einem einstückigen Materialzuschnitt (20) und zur Verwendung in Verbindung mit einer Aufblaseinrichtung zum Schutz eines Fahrzeuginsassen im Fall einer Kollision, bei dem der Materialzuschnitt umfasst:

einen länglichen, zentralen Rumpfteil (24) mit einem ersten Rumpffeldabschnitt (36) und einem zweiten Rumpffeldabschnitt (40), wobei der erste Rumpffeldabschnitt (36) und der zweite Rumpffeldabschnitt (40) entlang einer Faltschnittlinie nächstliegend zueinander sind, der erste Rumpffeldabschnitt (36) kürzer ist als der zweite Rumpffeldabschnitt (40), der erste und der zweite Rumpffeldabschnitt (36, 40) frei von einer Mündungsöffnung zum Einführen von Aufblasgasen in das Rückhaltekissen sind, und

zwei Seitenfeldaufbauten (32, 34), die mit seitlich und sich gegenüber gelegenen Seiten des länglichen, zentralen Rumpfteils derart verbunden sind, dass die zwei Seitenfeldaufbauten (32, 34) sich entlang des ersten Rumpffeldabschnitts (36) des zentralen Rumpfteils (24) gegenüberliegend von der Mitte des zentralen Rumpfteils (24) versetzt gelegen sind, so dass der Materialzuschnitt (20) schlaufenartig um die Faltschnittlinie zwischen den ersten und zweiten Rumpffeldabschnitten (36, 40) und mit dem zweiten Rumpffeldabschnitt (40) an benachbarte Seitenfeldaufbauten (32, 34) angefügt gefaltet werden kann, um einen Aufbau mit einer zwischen abschließenden Enden (26, 27) des länglichen, zentralen Rumpfteils (24) gebildeten offenen Mündung zu bilden, durch die ein Aufblasmedium einführbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass die Begrenzungskanten der Seitenfeldaufbauten (32, 34) in Länge den seitlichen Begrenzungen des zweiten Rumpffeldabschnitts (40) entsprechen, und dadurch, dass die beiden Seitenfeldaufbauten (32, 34) eine im Wesentlichen trapezförmige Konfiguration aufweisen, in der die Grundseiten der Seitenfeldaufbauten (32, 34) im Wesentlichen kongruent zu den seitlichen Begrenzungen des ersten Rumpffeldabschnitts (36) des zentralen Rumpfteils (24) sind und sich entlang diesen seitlichen Begrenzungen erstrecken, und dass der zweite Rumpffeldabschnitt (40) des zentralen Rumpfteils (24) eine sich im Allgemeinen verjüngende Konfiguration aufweist, die Begrenzungskantenabschnitte umfasst, die mit den Begrenzungskantenabschnitten der Seitenfeldaufbauten (32, 34) durch zwei vollkommen oder im Wesentlichen kontinuierliche Nähte übereinanderliegend zusammengebracht werden können.