DE69521722T2

DE69521722T2 - Behälter mit einem gegen entfernen beständigen verschluss

Info

Publication number: DE69521722T2
Application number: DE69521722T
Authority: DE
Inventors: R. Imbery; D. Rohr
Original assignee: Seaquist Closures LLC; Seaquist Closures Foreign Inc
Current assignee: Seaquist Closures LLC; AptarGroup Inc
Priority date: 1995-03-15
Filing date: 1995-03-31
Publication date: 2001-11-15
Anticipated expiration: 2015-04-01
Also published as: AU2230395A; AU691605B2; EP0815027B1; ES2159317T3; WO1996028361A1; CN1064627C; JPH11501889A; CO4410368A1; EP0815027A4; EP0815027A1; DE69521722D1; CA2204514C; CA2204514A1; TW280803B; CN1179760A; JP3699726B2; US5494174A

Description

Diese Erfindung betrifft eine Verpackung in Form einer Baugruppe aus einem Behälter und einem darauf befindlichen abnahmesicheren Verschluß.

Hintergrund der Erfindung und technische Probleme des Standes der Technik

Ein üblicher Typ von Behälter hat einen mit einem Gewinde versehenen Hals und ist derart gestaltet, daß ein Gewindeverschluß in Form einer Kappe oder dergleichen angebracht werden kann. In vielen Anwendungsfällen wird ein solcher Verschluß anfangs durch eine automatische Kappen-Anbringungsvorrichtung, wie beispielsweise einer automatischen Kappenverschließmaschine angebracht.
Verschiedene dieser Gewindeverschlüsse sind mit einer Abgabe-Einrichtung, wie beispielsweise einem Deckelteil oder -grundkörper versehen, die eine Abgabe-Öffnung begrenzen und mit einem Deckel zusammenwirken. Der Deckel ist am Verschluß-Grundkörper angeordnet und derart ausgebildet, daß er zwischen (1) einer unteren Schließposition, in welcher er die Abgabe-Öffnung verschließt und (2) einer Öffnungsposition, in welcher er von der Abgabe-Öffnung entfernt ist und den Auslaß des Behälterinhaltes gestattet, bewegbar ist.
Eine Anzahl dieser Verschlußkonstruktionen weist Merkmale auf, die Manipulationen erkennbar machen und die zerbrochen werden müssen, wenn der Deckel das erste Mal aus der Schließposition in die Öffnungsposition bewegt wird. Wenn jedoch der Verschluß-Grundkörper selbst leicht von dem Behälter abnehmbar ist, dann könnte Manipulierender sogar Zugang zum Inneren des Behälters erlangen, wenn die Manipulationen erkennbar machende Einrichtung zwischen Deckel und Verschluß-Grundkörper nicht zerbrochen oder beschädigt wird. Es wäre daher bei manchen Anwendungsfällen erwünscht, das einfache Abnehmen des ganzen Verschlusses vom Behälter zu verhindern, sogar für solche Verschlüsse, die keine Merkmale zum Erkennen von Manipulationen aufweisen.
Demzufolge wäre es vorteilhaft, eine verbesserte Verschluß-Behälter-Baugruppe zu schaffen, bei welcher der Verschluß nicht ohne weiteres abgenommen werden kann. Es wäre insbesondere erwünscht, wenn eine solche verbesserte Konstruktion mit einem Gewindesystem verwendet werden könnte, welches die Anbringung des Verschlusses auf dem Behälter mit einer herkömmlichen Hochgeschwindigkeits-Kappenverschließmaschine ermöglichen würde.
Weiterhin wäre es vorteilhaft, wenn es eine solche verbesserte Konstruktion gestatten würde, den Verschluß auf dem Behälter in jeder Richtung frei zu drehen, nachdem der Verschluß ordnungsgemäß auf dem Behälter befestigt worden ist. Dies würde es dem Benutzer anzeigen, daß der Verschluß nicht durch eine normale Abschraub-Bewegung abgenommen werden kann und demzufolge Versuche, den Verschluß abzunehmen aussichtslos erscheinen lassen.
Durch die vorliegende Erfindung wird ein verbessertes Behälter- und paßfähiges Verschlußsystem geschaffen, welches Konstruktionen ermöglicht, welche die oben diskutierten Merkmale und Vorteile aufweist.

Zusammenfassung der Erfindung

Entsprechend der vorliegenden Erfindung wird eine Verpackung geschaffen, welche eine Baugruppe aus einem Behälter mit einem abnahmesicheren Verschluß aufweist.
Die originelle Verpackung ermöglicht es, daß der Verschluß mittels einer herkömmlichen Hochgeschwindigkeits-Kappenverschließmaschine aufgebracht wird. Der Verschluß wird auf dem Behälter sicher in einer Art und Weise gehalten, die eine manuelle Abnahme verhindert oder im wesentlichen verhindert. Ungeachtet dessen kann der Verschluß in jeder Drehrichtung auf dem Behälter frei gedreht werden.
Der Behälter begrenzt eine Öffnung, und der Verschluß wird auf dem Behälter aufgebracht, um die Öffnung zu verschließen. Eine geeignete Abgabe-Einrichtung, wie beispielsweise eine Abgabeöffnung und ein Deckel können bei dem Verschluß vorgesehen werden.
Der Behälter definiert einen ersten Gewindegang, der sich von einem vorderen Ende zumindest teilweise rund um die Öffnung zu einem hinteren Ende erstreckt. Ein zweiter Gewindegang wird vom Verschluß definiert und erstreckt sich von einem vorderen Ende zumindest teilweise rund um den Verschluß zu einem hinteren Ende.
Ein Vorsprung ist benachbart entweder zum ersten oder zum zweiten Gewindegang definiert. Der Vorsprung und einer der Gewindegänge definieren zwischen sich einen Abstand, der kleiner ist als die Breite des anderen Gewindeganges. Der Vorsprung und/oder der andere Gewindegang ist/sind nachgiebig, um bei einer relativen Drehbewegung zwischen dem Behälter und dem Verschluß, wenn der Verschluß und der Behälter zusammengeschraubt werden, um jenen auf diesem zu befestigen eine Verformung zu erleiden. Bei diesem Vorgang werden die Gewindegänge in axialer Richtung relativ zueinander aus dem Gewinde- Eingriffszustand bis zu einem Zustand außer Eingriff verschoben, der einem Wiedereingriff widersteht.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform weisen der erste und der zweite Gewindegang jeweil einen Schraubenlinien-Abschnitt auf. Ferner weist der Behälter einen dritten Gewindegang mit einem vorderen Ende, einem Schraubenlinien-Abschnitt und einem hinteren Ende auf, während der Verschluß einen vierten Gewindegang mit einem vorderen Ende, einem Schraubenlinien-Abschnitt und einem hinteren Ende aufweist. Der Vorsprung ist durch das hintere Ende des dritten Gewindeganges auf dem Behälter definiert. Das hintere Ende des dritten Gewindeganges hat einen kleineren Winkel als der Schraubenlinien-Abschnitt des ersten Gewindeganges hat und konvergiert zu diesem Schraubenlinien-Abschnitt des ersten Gewindeganges hin, um den Abstand zu definieren, welcher kleiner ist als die Breite des zweiten Gewindeganges am Verschluß.
Bei einem typischen Anwendungsfall sind er erste und der dritte Gewindegang am Behälter erhabene Gewindegänge, und der zweite und vierte Gewindegang am Verschluß sind vertiefte Gewindegänge.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist am Behälter durch das hintere Ende des ersten Gewindeganges, benachbart zum Schraubenlinien-Abschnitt des dritten Gewindeganges, ein zusätzlicher Vorsprung definiert. Das hintere Ende des ersten Gewindeganges hat einen kleineren Winkel als der Schraubenlinien-Abschnitt des dritten Gewindeganges und konvergiert zum Schraubenlinien-Abschnitt des dritten Gewindeganges. Das hintere Ende des ersten Gewindeganges und der Schraubenlinien-Abschnitt des dritten Gewindeganges definieren zwischen sich einen Abstand, welcher kleiner ist als die Breite des vierten Gewindeganges am Verschluß.
Bei der bevorzugten Ausführungsform ist ferner auch durch das hintere Ende des vierten Gewindeganges, benachbart zum Schraubenlinien-Abschnitt des zweiten Gewindeganges, ein zusätzlicher Vorsprung definiert. Das hintere Ende des vierten Gewindeganges hat einen kleineren Winkel als der Schraubenlinien-Abschnitt des zweiten Gewindeganges und konvergiert zu diesem hin. Das hintere Ende des vierten Gewindeganges und der Schraubenlinien-Abschnitt des zweiten Gewindeganges definieren zwischen sich einen Abstand, welcher kleiner ist als die Breite des ersten Gewindeganges am Verschluß.
Schließlich ist bei der bevorzugten Ausführungsform auch durch das hintere Ende des zweiten Gewindeganges benachbart zum Schraubenlinien-Abschnitt des vierten Gewindeganges ein zusätzlicher Vorsprung definiert. Das hintere Ende des zweiten Gewindeganges hat einen kleineren Winkel als der Schraubenlinien-Abschnitt des vierten Gewindeganges und konvergiert zu diesem hin. Das hintere Ende des zweiten Gewindeganges und der Schraubenlinien-Abschnitt des vierten Gewindeganges definieren zwischen sich einen Abstand, welcher kleiner ist als die Breite des dritten Gewindeganges am Verschluß.
Zahlreiche weitere Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung werden aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung der Erfindung, aus den Ansprüchen sowie aus den beigefügten Zeichnungen deutlich werden.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

In den beigefügten Zeichnungen, welche Bestandteil der Beschreibung sind, werden durchgehend gleiche Bezugszahlen benutzt, um gleiche Teile zu bezeichnen.
Fig. 1 ist eine perspektivische Teilansicht einer bevorzugten Ausführungsform der Behälter-Verschluß-Baugruppe nach der vorliegenden Erfindung.
Fig. 1A ist eine Abwicklung von zylindrischen 360º-Wand-Abschnitten des Behälters und des Verschlusses mit Gewindegängen ausgebreitet in der Ebene.
Fig. 2 ist eine vergrößerte Teil-Seitenansicht des Behälters und des Verschlusses vor dem Zusammenbau.
Fig. 3 ist eine Teil-Draufsicht auf den Behälterhals allgemein entlang der Ebene 3 - 3 in Figur.
Die Fig. 4, 6 und 8 sind vergrößerte, teilweise geschnittene Ansichten des Funkionsablaufes beim Aufschrauben des Verschlusses auf den Behälter.
Die Fig. 5, 7 und 9 sind Teilansichten von Schnitten entlang der Ebenen 5-5, 7-7 und 9-9 in den Fig. 4, 6 bzw. 7.
Fig. 10 ist eine teilweise geschnittene Ansicht von Verschluß und Behälter der Fig. 1 bis 9, welche den vollständig mit dem Behälter zusammengefügten Verschluß zeigt.
Fig. 11 ist eine Ansicht entsprechend Fig. 10, jedoch von einer zweiten Ausführungsform.
Fig. 12 ist eine stark vergrößerte Teil-Ansicht des in der Fig. 11 mit einen gestrichelten Kreis umgebenen und mit "Fig. 12" bezeichneten Bereiches.

Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen

Während diese Erfindung mannigfaltige Ausführungsformen zuläßt, beschreiben diese Beschreibung und die beigefügten Zeichnungen nur einige spezielle Formen von Beispielen der Erfindung. Es ist jedoch nicht beabsichtigt, die Erfindung auf die so beschriebenen Ausführungsformen zu beschränken. Der Schutzumfang der Erfindung ist in den beigefügten Ansprüchen definiert.
Zur Erleichterung der Beschreibung werden die Bauteile dieser Erfindung in der normalen (aufrechten) Funktionsposition beschrieben, und solche Begriffe, wie oben, unten, horizontal usw. werden unter Bezugnahme auf diese Position verwendet. Es versteht sich jedoch, daß die Bauteile dieser Erfindung in anderen als den beschriebenen Positionen hergestellt, gelagert, transportiert, verwendet und vertrieben werden können.
Der Verschluß nach dieser Erfindung kann mittels einer herkömmlichen Hochgeschwindigkeits-Kappenverschließmaschine auf den Behälter nach dieser Erfindung aufgebracht werden, deren Einzelheiten nicht vollständig dargestellt oder beschrieben werden, weil diese dem Fachmann gegenwärtig sind und er die notwendigen Funktionen solcher Maschinen versteht. Detaillierte Beschreibungen solcher Maschinen sind zum Verständnis der Erfindung nicht erforderlich und werden hier nicht dargestellt, weil solche Maschinen nicht Bestandteil der Erfindung sind.
Durch die vorliegende Erfindung wird eine Verpackung in Gestalt eines Behälterverschlusses geschaffen, welcher ein System von Gewindegängen aufweist, um das Zusammenfügen von Verschluß und Behälter in einer Art und Weise zu ermöglichen, die ein einfaches Abnehmen des Verschlusses verhindert. Fig. 1 zeigt den allgemein mit der Bezugszahl 30 bezeichneten Behälter und einen Verschluß, welcher allgemein mit der Bezugszahl 32 versehen ist.
Der Verschluß 32 ist derart eingerichtet, daß er auf den Behälter 30 aufgeschraubt werden kann. Der Behälter 30 weist typischerweise einen Grundkörper bzw. Behälterteil (in den Figuren nicht dargestellt) auf, welcher jede geeignete spezielle oder herkömmliche Gestalt haben kann und von welchem aus sich ein Hals 36 erstreckt (wie in Fig. 1 dargestellt). Der Hals'36 begrenzt eine Öffnung, durch welche der Behälterinhalt abgegeben werden kann. Wie am besten in Fig. 1 dargestellt, weist der Verschluß 32 ein Gehäuse bzw. einen Grundkörper 40 auf, welcher am Behälterhals 36 zu befestigen ist. Der Verschluß-Grundkörper 40 weist eine Außenwand in Gestalt eines allgemein zylindrischen Mantels 44 auf. Typischerweise ist das obere Ende des Verschlußmantels 44 durch eine horizontale Deckanordnung in Querrichtung (nicht dargestellt) verschlossen bzw. geht in diese über, welche eine geeignete Abgabeöffnung begrenzt. Typischerweise ist ein Deckel (nicht dargestellt) am Verschluß-Grundkörper 40 angebracht, der zwischen einer geschlossenen Position auf dem Deck zum Verschließen der Öffnung und einer offenen Position, um den Behälterinhalt durch die Öffnung abgeben zu können, vom Deck weg bewegbar ist.
Der Behälterhals 36 hat allgemein zylindrische Form. Die Außenfläche 36 definiert einen ersten Gewindegang 51, und der Verschluß-Mantel 44 definiert auf seiner Innenfläche einen zweiten Gewindegang 52. Bei der dargestellten bevorzugten Ausführungsform definiert der Behälterhals 36 auch einen dritten Gewindegang 53 und der Verschluß-Mantel einen vierten Gewindegang 54.
Obwohl die Behälterhals-Gewindegänge 51 und 53 als erhabene Außen-Gewindegänge und die Verschluß-Mantel-Gewindegänge 52 und 54 als vertiefte Innen-Gewindegänge dargestellt sind, ist es einzusehen, daß die Gewindegänge am Behälterhals an der Innenseite gelegene vertiefte Gewindegänge sein könnten, wobei die Gewindegänge auf dem Verschlußmantel erhabene Gewindegänge auf der Außenseite desselben sind.
Die Behälter-Gewindegänge 51 und 53 erstrecken sich jeweils teilweise rund um den Behälterhals 36 und definieren zusammen ein Doppelführungs-Gewindesystem. In entsprechender Weise erstrecken sich die Verschluß-Mantel-Gewindegänge 52 und 54 jeweils teilweise rund um den Innenumfang des Mantels und definieren zusammen ein Doppelführungs- Gewindesystem.
Jeder Gewindegang definiert ein vorderes Ende A, einen Schraubenlinien-Abschnitt B und ein hinteres Ende C (Fig. 1A).
Das vordere Ende A der Behälter-Gewindegänge 51 und 53 ist auf der nach innen, vom Ende des Behälters abgewandten Seite abgeschrägt. In entsprechender Weise ist das vordere Ende A der Verschluß-Gewindegänge 52 und 54 auf der nach innen, vom offenen Ende des Verschlusses abgewandten Seite des Verschluß-Mantels 44 abgeschrägt.
Die Seite eines jeden vorderen Endes A der Behälter-Gewindegänge 51 und 53, die dem Ende des Behälters zugewandt sind definieren eine Schraubenlinienfläche, die sich teilweise um den Behälterhals 36 erstreckt und zu einem Teil des Schraubenlinien-Abschnittes B wird. Bei einer bevorzugten Ausführungsform beträgt der Steigungswinkel 3 Grad und 40 Minuten. In entsprechender Weise haben die vorderen Enden A der Verschluß- Gewindegänge 52 und 54 eine nach oben, zum offenen Ende des Verschlusses gewandte Fläche, die einen Steigungswinkel definiert, sich teilweise um den Verschluß-Mantel erstreckt und zu einem Teil des Schraubenlinien-Abschnittes B eines jeden Gewindeganges wird. Bei der bevorzugten Ausführungsform hat der Schraubenlinien-Abschnitt B der Verschluß-Gewindegänge 52 und 54 einen Steigungswinkel von 3 Grad und 40 Minuten.
In Fig. 1A ist zu erkennen, daß das hintere Ende C des dritten Behälter-Gewindeganges 53 einen Steigungswinkel von 0º hat und zum Schraubenlinien-Abschnitt B des ersten Gewindeganges konvergiert, um einen Abstand zu definieren, der kleiner ist als die Breite des zweiten Verschluß-Gewindeganges 52. Das hintere Ende C des dritten Behälter-Gewindeganges 53 kann alternativ auch dadurch gekennzeichnet sein, daß es funktionell einen "Vorsprung" auf dem Behälterhals benachbart zum ersten Gewindegang 51 definiert, und dieser Vorsprung definiert im Zusammenwirken mit dem ersten Gewindegang 51 einen Abstand, der kleiner ist als die Breite des zweiten Verschluß-Gewindeganges 52.
Das hintere Ende C des ersten Behälter-Gewindeganges 51 hat in entsprechender Weise einen Steigungswinkel von 0º und konvergiert zum Schraubenlinien-Abschnitt B des dritten Gewindeganges 53 hin. Das erste hintere Ende C kann auch als Vorsprung benachbart zum ersten Schraubenlinien-Abschnitt B definiert werden.
In entsprechender Weise hat das hintere Ende C des zweiten Gewindeganges 52 auf dem Verschluß-Mantel einen Steigungswinkel von 0º und konvergiert zum Schraubenlinien-Abschnitt des vierten Gewindeganges 54. In ähnlicher Weise hat das hintere Ende C des vierten Gewindeganges 54 auf dem Verschluß einen Steigungswinkel von 0º und konvergiert zum Schraubenlinien-Abschnitt B des zweiten Verschluß-Gewindeganges 52. Die beiden hintere Enden C der Gewindegänge können als Vorsprung angesehen werden, welcher jeweils zusammen mit dem Schraubenlinien-Abschnitt B des benachbarten Gewindeganges einen verkleinerten Abstand definiert, welcher kleiner ist als die Gewindebreite. Es dürfte einzusehen sein, daß das hintere Ende C eines jeden Gewindeganges nicht zwangsläufig eben sein oder einen Steigungswinkel von 0º haben muß. Das hintere Ende C muß jedoch einen Winkel haben, der kleiner ist als der Steigungswinkel des Schraubenlinien-Abschnittes B, so daß es zum Schraubenlinien-Abschnitt des benachbarten Gewindeganges hin konvergiert und einen verminderten Abstand definiert.
Es dürfte auch einzusehen sein, daß bei einer alternativen Ausführungsform (nicht dargestellt) das hintere Ende C weggelassen und durch andere geeignete Vorsprünge ersetzt werden kann, um im Zusammenwirken mit dem benachbarten Gewindegang einen verkleinerten Abstand zu definieren.
Fig. 2 zeigt den Verschluß 32, wie er allgemein koaxial zum Behälterhals 36 ausgerichtet ist, kurz bevor der Verschluß durch einen Schraubeingriff auf den Behälterhals 36 aufgebracht wird. Die Fig. 4 bis 8 zeigen die Reihenfolge des Aufschraubens des Verschlusses 32 auf den Behälterhals 36. In Fig. 4 ist der zweite Verschluß-Gewindegang 52 zwischen die Behälter-Gewindegänge 51 und 53 eingeschraubt worden. Das vordere Ende A des zweiten Verschluß-Gewindeganges 52 hat begonnen, sich in den sich verkleinernden Abstand zwischen dem hinteren Ende C des Behälter-Gewindeganges 53 mit 0º Steigungswinkel dem Schraubenlinien-Abschnitt B des Behälter-Gewindeganges 51 hinein zu bewegen. Wie in Fig. 5 dargestellt, beginnt sich der Behälter-Gewindegang 53 ein wenig zu verformen. In Abhängigkeit von der Konstruktion des Gewindeprofils und von den verwendeten Materialien kann sich auch der Verschluß-Gewindegang 52 ein wenig verformen. Auch kann der Verschluß-Mantel 44 ein wenig in radialer Richtung nach außen verformt werden. Zusätzlich kann sich auch der Behälter-Gewindegang S 1 ein wenig nach oben verformen. Vorzugsweise ist die Verformung elastisch und nur zeitweilig.
An dem in den Fig. 4 und 5 dargestellten Punkt beginnt sich der Drehmomenten- Widerstand bei weiterem Schraubeingriff zu erhöhen. Es muß ein ausreichend erhöhtes Drehmoment angewandt werden, um den Schraubvorgang fortzusetzen und die Gewindegänge weiter zu verformen.
Wenn der Verschluß weiter in Aufschraub- bzw. Eingriffs-Richtung gedreht wird, beginnt sich die untere Fläche des hinteren Endes C des zweiten Verschluß-Gewindeganges 52 mit 0º Steigungswinkel an die obere Fläche des hinteren Endes C des Behälter-Gewindeganges 53 mit 0º Steigungswinkel anzulegen. Gleichzeitig legt sich die obere Fläche des Schraubenlinien-Abschnittes B des Verschluß-Gewindeganges 54 an die untere Fläche des hinteren Endes C des dritten Behälter-Gewindeganges 53 mit 0º Steigungswinkel an. Der Drehbewegung (in Aufschraub-Richtung) wirkt die Wechselwirkung zwischen diesen Teilen der Gewindegänge entgegen.
Wenn das Aufschraub-Drehmoment ausreichend erhöht wird, dann bewegen sich die Verschluß-Gewindegänge 52 und 54 plötzlich nach unten, wobei eine Art Schnappwirkung auftritt, wenn das System einer genügenden Verformung unterliegt, um die axiale Vorwärtsbewegung des Verschlusses in Aufschraub-Richtung zu ermöglichen. An diesem Punkt werden die Verschluß-Gewindegänge 52 und 54 vollständig unter den Behälter- Gewindegängen 51 und 53 positioniert, wie es in den Fig. 8 und 9 dargestellt ist. In Fig. 8 ist ferner zu sehen, daß das hintere Ende C des Verschluß-Gewindeganges 52 zur Unterseite des Behälter-Gewindeganges 53 benachbart ist.
Bezug nehmend auf die Fig. 4 bis 9 wird deutlich, daß nur die Wirkung des halben Gewindesystems sichtbar ist, wenn der Verschluß-Gewindegang 52 über bzw. unter den Behälter-Gewindegang 53 schnappt. Es versteht sich jedoch, daß gleichzeitig um 180º um den Behälter herum auch der Verschluß-Gewindegang 54 über bzw. unter den Behälter- Gewindegang 51 schnappt. Demzufolge kommt das hintere Ende C des Verschluß-Gewindeganges 54 mit 0º Steigungswinkel unter die Unterseite der Behälter-Gewindegänge und benachbart zu diesen zu liegen.
Weil die hinteren Enden C der Verschluß-Gewindegänge 52 und 54 einen Steigungswinkel von 0º haben und weil die hinteren Enden C der Behälter-Gewindegänge 51 und 53 ebenfalls diesen Steigungswinkel von 0º haben, ist es nicht möglich, die Gewindegänge durch Drehen des Verschlusses in Abschraub-Richtung wieder zum Eingriff zu bringen. Folglich kann der Verschluß 32 frei in Abschraub-Richtung (wie auch in Aufschraub-Richtung) gedreht werden, wenn der Verschluß vollständig aufgeschraubt worden ist, wie es in den Fig. 8 und 9 dargestellt ist.
Bei einer gegenwärtig in Entwicklung befindlichen, bevorzugten Ausführungsform beträgt die Gewindesteigung (d. h. der Abstand zwischen den Schraubenlinien-Abschnitten zweier benachbarter Gewindegänge) 3,175 mm (0,125 Zoll). Das Gewindesystem hat einen Hub (d. h. die theoretische Strecke, um die der Verschluß bei einer 360º-Drehung auf dem Gewindesystem in axialer Richtung bewegt würde) von 6,35 mm (0,25 Zoll).
Bei der in den Fig. 1 bis 9 dargestellten bevorzugten Ausführungsform wird ein Gewindesystem mit zwei Gewindegängen angewandt. Demzufolge weist der Behälter zwei Gewindegänge 51 und 53 sowie der Verschluß zwei Gewindegänge 52 und 54 auf. Es versteht sich, daß auch andere Kombinationen von Gewindegängen möglich sind. So könnte beispielsweise ein einziger Gewindegang am Verschluß vorgesehen werden, der mit einem einzigen am Behälter angebrachten Gewindegang zusammenwirkt. Die Anwendung des Doppel-Gewindegang-Systems gestattet es jedoch, die Aufschraub-Kräfte im Abstand von 180º auszugleichen und dies ergibt eine wirksamere Steuerung während des Aufschraub- Vorganges.
Bei dem Doppel-Gewindegang-System der bevorzugten Ausführungsform beträgt die zusammengefaßte Länge des vorderen Endes A und des Schraubenlinien-Abschnittes B eines jeden Gewindeganges 205º und das hintere Ende C (entlang des 0º-Winkels) hat eine Bogenlänge von 90º. Bei dieser Anordnung muß der Verschluß nur um etwa 295º gedreht werden, um die Verschluß-Gewindegänge vollständig hinter die Behälter-Gewindegänge und damit in die fertig montierte Position, wie sie in Fig. 8 dargestellt ist, zu schieben. Die dargestellte bevorzugte Ausführungsform hat Doppel-Gewindegänge, wobei jeder Gewindegang ein hinteres Ende C aufweist, dessen minimale Länge nach der Formel 360º / [2 x (Anzahl der Gänge)] bestimmt wird.
Das neuartige Gewindegang-System nach der vorliegenden Erfindung ermöglicht die Aufbringung des Verschlusses mittels einer Hochgeschwindigkeits-Kappenverschließmaschine mit Drehmomenten, die im Vergleich zu anderen Verschluß-Behälter-Anordnungen, wie beispielsweise Bajonettverschlüsse, Bördelrandverschlüsse oder Rastverschlüsse relativ niedrig sind. Ungeachtet dessen und trotz der bei der vorliegenden Erfindung zur Aufbringung des Verschlusses erforderlichen, nur relativ geringen Drehmomente, sind Verschluß und Behälter in einer Art und Weise zusammengefügt, welche verhindert, daß der typische Benutzer manuell den Verschluß vom Behälter entfernt.
Fig. 10 zeigt den Verschluß-Grundkörper 40, der am Hals 36 eines Behälters 30 angebracht ist, im vollständig zusammengefügten Zustand, wobei die Verschluß-Gewindegänge bei den Behälter-Gewindegängen außer Eingriff und unter diesen angeordnet sind. Bei der in Fig. 10 dargestellten Ausführungsform weist der Behälter eine Schulter 62 am unteren Ende des Halses 36 auf, wobei die Oberseite der Schulter 62 eine kegelstumpfförmige Fläche 64 ist, welche in den Hals übergeht.
Die Gewindegänge am Verschluß-Grundkörper 40 sind vom Boden nach innen gerichtet angeordnet, wobei dieser ein offenes Ende hat, um die Anpassung an die Schulter 62 sowie an die kegelstumpfförmige Fläche 64 zu ermöglichen. Wie in Fig. 10 dargestellt, gibt es einen kleinen ringförmigen Hohlraum A zwischen der Außenfläche der Schulter 62 und der Innenfläche des Verschluß-Grundkörpers 40. Dieser Hohlraum reicht zur Anpassung an die üblichen Fertigungstoleranzen aus, ist jedoch klein genug, um eine merkliche seitliche Bewegung des Verschluß-Grundkörpers 40 auf dem Flaschenhals 36 zu verhindern. Diese verhindert Versuche, den montierten Verschluß abzunehmen bzw. die Gewindegänge wieder in Eingriff zu bringen, um den Verschluß abzuschrauben.
Eine alternative Ausführungsform einer Verpackung nach der vorliegenden Erfindung ist in den Fig. 11 und 12 dargestellt. Die Fig. 11 und 12 zeigen einen Verschluß- Grundkörper 40', welcher vollständig mit dem Hals 36' eines Behälters 30' zusammengefügt ist, wobei die Gewindegänge des Verschluß-Grundkörpers 40' unter den Gewindegängen des Behälterhalses 36' angeordnet sind. Bei der Ausführungsform nach Fig. 11 und 12 ist ein Doppel-Gewindegang-System dargestellt und dieses Doppel-Gewindegang-System ist mit demjenigen identisch, daß oben unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 10 beschrieben wurde.
Die alternative Ausführungsform der Fig. 11 und 12 weist einen speziellen Zentrierwulst 71 auf, der in der Nähe des unteren Endes des Halses 36' angeordnet ist. Der Wulst 71 ist dazu bestimmt, die Möglichkeit zu reduzieren, den Verschluß-Grundkörper 40' auf dem Behälterhals 36' zu kippen oder abzuheben. Anderenfalls könnte ein solches Abnehmen des Verschluß-Grundkörpers 40' etwas leichter sein, indem versucht wird, die Gewindegänge miteinander zum Eingriff zu bringen und zugleich ein Abschraub-Drehmoment aufzubringen. Der Zentrierwulst 71 liegt unter den vorderen Enden der Verschluß-Gewindegänge und er verhindert, daß die Verschluß-Gewindegänge merklich in radialer Richtung nach innen gebogen oder bewegt werden.
Vorzugsweise weist der Verschluß-Grundkörper 40' auch weiterhin am Innenrand des Verschluß-Mantels einen flachen Wulst 81 auf, der sich rund um den Boden erstreckt. Der Wulst 81 befindet sich vertikal unter dem Zentrierwulst 71 des Behälters. Wie in Fig. 12 dargestellt, existiert ein seitliches bzw. radiales Spiel x zwischen dem Behälterhals 36' und dem Verschluß-Wulst 81. Es existiert auch ein vertikales Spiel y zwischen der Oberseite des Verschluß-Wulstes 81 und dem Behälter-Zentrierwulst 71. Die Spiele x und y reichen aus, um Herstellungstoleranzen auszugleichen, aber sie sind klein genug, um eine merkliche seitliche oder vertikale Bewegung zu verhindern. Dadurch wird jegliche wesentliche Kipp-oder Abhebbewegung des Verschluß-Grundkörpers 40' auf dem Behälterhals 36' verhindert.
Dies minimiert die Wahrscheinlichkeit, daß bei einem Versuch, den Verschluß abzuschrauben die Gewindegänge miteinander zum Eingriff gebracht werden können.
Es ist offensichtlich, daß der Verschluß-Wulst 81 bei der Anbringung des Verschlusses auf dem Behälterhals durch eine axial wirkende Kraft auf den Verschluß-Grundkörper 40' über den Behälterhals-Zentrierwulst 71 gepreßt werden bzw. über diesen schnappen muß. Das Abnehmen des Verschlusses würde dann zu Beginn eine beträchtliche Kraft in vertikaler Richtung erfordern, die bei dieser Ausführungsform schwierig manuell aufbringbar ist, weil die Verschluß-Gewindegänge nicht ohne weiteres mit den Behälter-Gewindegängen zum Eingriff zu bringen sind.
Die Behälter-Verschluß-Baugruppe nach der vorliegenden Erfindung kann aus geeigneten thermoplastischen Materialien, wie beispielsweise Polypropylen und dergleichen, geformt werden. Die Erfindung kann bei Verschlüssen und Behältern realisiert werden, die durch herkömmliche Herstellungsverfahren hergestellt sind, welche keine extrem hohen bzw. engen Toleranzen erfordern. Die Verschluß- und Behälter-Bauteile nach der vorliegenden Erfindung ermöglichen den Zusammenbau mittels herkömmlicher Kappenverschließmaschinen und ergeben eine Verpackung, welche dem Abnehmen des Verschlusses widersteht bzw. dies ausschließt.
Aus vorangegangenen detaillierten Beschreibung der Erfindung und den zugehörigen Zeichnungen dürfte deutlich geworden sein, daß zahlreiche Varianten und Abwandlungen möglich sind, ohne den wahren Erfindungsgedanken bzw. Schutzumfang der neuartigen Konzeptionen und Prinzipien der Erfindung zu verlassen.

Claims

1. Baugruppe aus einem abnahmesicheren Verschluß (32) und einem Behälter mit:

einem Behälter (30), welcher eine Öffnung begrenzt;

einem auf dem Behälter (30) zum Verschließen der Öffnung anzubringenden Verschluß (32);

einem vom Behälter (30) definierten ersten Gewindegang (51), der sich von einem vorderen Ende (A) zumindest teilweise rund um die Öffnung zu einem hinteren Ende (C) erstreckt;

einem vom Verschluß (32) definierten zweiten Gewindegang (52), der sich von einem vorderen Ende (A) zumindest teilweise rund um den Verschluß (32) zu einem hinteren Ende (C) erstreckt; wobei die Baugruppe gekennzeichnet ist

durch einen Vorsprung (C auf 53), der benachbart entweder zum ersten oder zum zweiten Gewindegang definiert ist, wobei der Vorsprung (C auf 53) und der eine Gewindegang zwischen sich einen Abstand definieren, welcher kleiner ist als die Breite des anderen Gewindeganges und mindestens der Vorsprung und/oder der andere Gewindegang nachgiebig ist/sind, um bei einer relativen Drehbewegung zwischen dem Behälter (30) und dem Verschluß (32), wenn der Verschluß (32) und der Behälter zusammengeschraubt werden, eine Verformung zu erleiden, wodurch die Gewindegänge in axialer Richtung relativ zueinander aus dem Gewinde-Eingriffszustand bis zu einem Zustand außer Eingriff verschoben werden, der einem Wiedereingriff widersteht.

2. Baugruppe nach Anspruch 1, bei welcher der erste und der zweite Gewindegang jeweils einen Schraubenlinien-Abschnitt aufweisen.

3. Baugruppe nach Anspruch 2, bei welcher der erste Gewindegang ein erhabener Gewindegang ist, der sich im Inneren des Verschlusses befindet.

4. Baugruppe nach Anspruch 2, bei welcher der Behälter (30) einen dritten Gewindegang (53) mit einem vorderen Ende (A), einem Schraubenlinienabschnitt (B) und einem hinteren Ende (C) aufweist und der Verschluß (32) einen vierten Gewindegang (54) mit einem vorderen Ende (A), einem Schraubenlinienabschnitt (B) und einem hinteren Ende (C) aufweist.

5. Baugruppe nach Anspruch 4, bei welcher der Vorsprung (C auf 53) durch das hintere Ende des dritten Gewindeganges auf dem Behälter (30) definiert ist, wobei dieses hintere Ende (C auf 53) des dritten Gewindeganges einen kleineren Winkel als der Schraubenlinien-Abschnitt (B auf 51) des ersten Gewindeganges hat und zu diesem Schraubenlinien- Abschnitt des ersten Gewindeganges hin konvergiert, um den Abstand zu definieren, welcher kleiner ist als die Breite des zweiten Gewindeganges (52) am Verschluß.

6. Baugruppe nach Anspruch 5, bei welcher durch das hintere Ende (C auf 51) des ersten Gewindeganges, benachbart zum Schraubenlinien-Abschnitt (B auf 53) des dritten Gewindeganges, ein zusätzlicher Vorsprung definiert ist, wobei das hintere Ende (C auf 51) des ersten Gewindeganges und der Schraubenlinien-Abschnitt (B auf 53) des dritten Gewindeganges zwischen sich einen Abstand definieren, welcher kleiner ist als die Breite des vierten Gewindeganges (54) am Verschluß sowie das hintere Ende (C auf 51) des ersten Gewindeganges einen kleineren Winkel hat als der Schraubenlinien-Abschnitt (B auf 53) des dritten Gewindeganges und zu diesem hin konvergiert.

7. Baugruppe nach Anspruch 5, bei welcher durch das hintere Ende (C auf 54) des vierten Gewindeganges, benachbart zum Schraubenlinien-Abschnitt (B auf 52) des zweiten Gewindeganges, ein zusätzlicher Vorsprung definiert ist, wobei das hintere Ende (C auf 54) des vierten Gewindeganges und der Schraubenlinien-Abschnitt (B auf 52) des zweiten Gewindeganges zwischen sich einen Abstand definieren, welcher kleiner ist als die Breite des ersten Gewindeganges (51) am Verschluß sowie das hintere Ende (C auf 54) des vierten Gewindeganges einen kleineren Winkel hat als der Schraubenlinien-Abschnitt (B auf 52) des zweiten Gewindeganges und zu diesem hin konvergiert.

8. Baugruppe nach Anspruch 5, bei welcher durch das hintere Ende (C auf 52) des zweiten Gewindeganges benachbart zum Schraubenlinien-Abschnitt (B auf 54) des vierten Gewindeganges ein zusätzlicher Vorsprung definiert ist, wobei das hintere Ende (C auf 52) des zweiten Gewindeganges und der Schraubenlinien-Abschnitt (B auf 54) des vierten Gewindeganges zwischen sich einen Abstand definieren, welcher kleiner ist als die Breite des dritten Gewindeganges (53) am Verschluß sowie das hintere Ende (C auf 52) des zweiten Gewindeganges einen kleineren Steigungswinkel hat als der Schraubenlinien-Abschnitt (B auf 54) des vierten Gewindeganges und zu diesem hin konvergiert.

9. Baugruppe nach Anspruch 4, bei welcher die Schraubenlinien-Abschnitte (B auf 51, 52, 53, 54) des ersten, zweiten, dritten und vierten Gewindeganges jeweils eine Bogenlänge von etwa 205º sowie einen Steigungswinkel zwischen 3º und 4º und die hinteren Enden (C auf 51, 52, 53, 54) des ersten, zweiten, dritten und vierten Gewindeganges jeweils eine Bogenlänge von etwa 90º sowie einen Steigungswinkel von 0º haben.

10. Baugruppe nach Anspruch 4, bei welcher die hinteren Enden (C auf 52 und 54) des zweiten und vierten Gewindeganges am Verschluß jeweils einen Winkel haben, der kleiner ist als der Steigungswinkel der Schraubenlinien-Abschnitte (B auf 52 und 54) des zweiten und vierten Gewindeganges.

11. Baugruppe nach Anspruch 1, bei welcher der Behälter (30) einen Hals (36) hat, welcher die Öffnung begrenzt; sich rund um das untere Ende des Halses (36) eine Schulter (62) erstreckt, an welcher ein Teil des Verschlusses (32) anlegt, wenn der Verschluß (32) aufgeschraubt wird, um das Ausmaß des Aufschraubens zu minimieren.

12. Baugruppe nach Anspruch 1, bei welcher der Behälter (30') einen Hals (36') hat;

der Behälter (30') am Hals (36') unter dem ersten Behälter-Gewindegang (51) einen Zentrierwulst (71) aufweist und

der Verschluß (32') an seinem unteren Ende in einem Wulst (81) endet, der über den Zentrierwulst (71) des Behälters gleitet und darunter einschnappt, wenn der Verschluß (32') und der Behälter (30') zusammengeschraubt werden und die Gewindegänge in axialer Richtung aus dem Gewinde-Eingriffszustand verschoben werden.