Gebiet der Erfindung
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Die Erfindung betrifft eine nicht wiederverwendbare
Spritze, die eine Einzeldosis eines Arzneimittels enthält. Die
Spritze ist von einem herkömmlichen Typ und ist mit Mitteln
für eine dauerhafte Zerstörung versehen, so daß es unmöglich
sein wird, sie wiederholt zu verwenden. Sie ist auch mit einer
Nadelzerstörungsvorrichtung und einer
Nadelabdeckungsvorrichtung ausgestattet, um unbeabsichtigt erfolgende Nadelstiche zu
vermeiden.
Hintergrund der Erfindung
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Viele medizinische Fachleute fordern Spritzen, die leicht
und sicher zerstört werden können, um zu verhindern, daß
verunreinigtes Gut ohne Kontrolle verwendet wird und sich in
Umlauf befindet. Es ist auch überaus wünschenswert, das
Personal, das die Spritzen handhabt, vor unbeabsichtigt erfolgenden
Stichen durch gebrauchte Nadeln zu schützen.
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Es werden mehrere Vorrichtungen im Stand der Technik
beschrieben, die ein irreversibles oder temporäres Zurückziehen
der Nadel in den Spritzenzylinder mit Verschlußmitteln
offenbaren; siehe z. B. U. S. -Patent 5,267,976. Das U. S. -Patent
5,269,760 offenbart eine Einwegspritze, bei der die
Stößelstange in dem Spritzenkörper verriegelt ist, wenn diese nach
einer Injektion vollständig vorgeschoben ist.
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In der Internationalen Patentanmeldung WO 89/08468 wird
offenbart, wie ein Teil der Kolbenstange einer Spritze
abgelöst und als temporäre Schutzvorrichtung für die Nadel
verwendet wird. Bei dieser Spritze werden jedoch keine Mittel
vorgesehen, um die Nadel zu zerstören, was bedeutet, daß ein Risiko
besteht, daß sie wiederverwendet wird.
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Die südafrikanische Patentschrift ZA 9209204 und die
entsprechende britische Patentanmeldung GB 2 256 146 offenbaren
Spritzen, die nicht wiederverwendbar gemacht worden sind und
die eine Nadel-Aufnahmevorrichtung für zu vernichtende Nadeln,
die in einem Teil des Spritzenkolbens gebildet ist, aufweisen.
Nach einer Verabreichung des Arzneimittels mit dieser Spritze
wird die hohle Kolbenstange dauerhaft von deren Kolben
abgebrochen, wenn sie aus dem Spritzenzylinder herausgezogen wird.
Die abgebrochene hohle Kolbenstange wird danach verwendet
werden, um die Nadel der Spritze zu demontieren und sie durch
einen sich axial erstreckenden Schlitz in deren Seitenwand
einzuführen. Schließlich wird die abgebrochene Kolbenstange, die
die Nadel beinhaltet, erneut in den Spritzenzylinder
eingesetzt und darin verriegelt. Bei diesem Spritzentyp werden
jedoch ein speziell geformter Nadeltyp, der an der Spritze
montiert ist, und auch ein spezieller Spritzenkörper mit
Verriegelungsmitteln, um den abgebrochenen Kolben mit der Nadel
erneut einzusetzen, um die Nadel vor einer unbeabsichtigten
Verwendung zu schützen und den Verwender vor unbeabsichtigt
erfolgenden Stichen zu schützen, benötigt. Diese Eigenschaften
machen die Spritze aufgrund ihrer zahlreichen speziell
gestalteten Teile kompliziert und kostspielig herzustellen. In der
täglichen Betriebspraxis in Krankenhäusern besteht aufgrund
von Personal, das oftmals Streßsituationen ausgesetzt ist,
stets ein Risiko, daß die Nadel mittels des abgebrochenen
Kolbens nicht korrekt demontiert oder überhaupt nicht entfernt
wird. Ein anderes Risiko besteht bei diesem Spritzentyp darin,
daß der abgebrochene Kolben mit der abgelösten Spritze
aufgrund von Streß oder Nachlässigkeit des Verwenders nicht
korrekt in dem Spritzenzylinder verriegelt oder im schlimmsten
Falle niemals erneut in den Zylinder eingesetzt wird, was dazu
führen kann, daß die Nadel für eine unbeabsichtigte Verwendung
freiliegt.
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Es wäre dementsprechend wünschenswert, eine
Wegwerf-Einwegspritze bereitzustellen, die das Freiliegen der Nadel
mini
mieren kann und nach einer Verwendung mit einem Minimum an
Bewegungen sowohl die Nadel als auch den Kolbenmechanismus auf
sichere Weise vollständig unbrauchbar machen kann. Es ist auch
wünschenswert, in größtmöglichem Ausmaß nur standardisierte
Spritzenkomponenten zu verwenden, um Herstellungskosten zu
verringern und die Anwendbarkeit zu erhöhen.
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Die Erfindung zielt darauf ab, diese Erfordernisse zu
erfüllen, indem eine Spritze bereitgestellt wird, die in
größtmöglichem Ausmaß aus standardisierten Komponenten besteht,
eine dauerhaft ablösbare hohle Kolbenstange aufweist, die sowohl
verwendet werden kann, um die Nadel abzubrechen, als auch als
Gehäuse für die abgebrochene Nadel verwendet werden kann, wenn
sie an den Nadelhalter des Vorderteils der Spritze befestigt
ist. Eine solche Spritze weist zahlreiche klare Vorteile auf,
indem:
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- es nicht notwendig sein wird, eine getrennte
Nadelabbrechvorrichtung für ihre Zerstörung einzusetzen;
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die abgebrochene Nadel ohne unnötige Exposition
unverzüglich in der hohlen Kolbenstange plaziert wird;
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die Spritze in sicherer Weise für eine Selbstverabreichung
im Heim des Patienten verwendet und zusammen mit
gewöhnlichen Haushaltsabfällen entsorgt werden kann;
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- die abgelöste Kolbenstange die schützende Gummiabdeckung
nach der Injektion ersetzen kann;
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- die Spritze Sicherheit während allen Schritten ihrer
Handhabung garantiert und dadurch strenge
Sicherheitsvorschriften erfüllen kann;
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die Nadel effektiv und einfach unbrauchbar gemacht wird.
Beschreibung der Erfindung
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Die Erfindung ist auf eine Arzneimittel enthaltende, nicht
wiederverwendbare Spritze mit einer beweglichen, hohlen
Kolbenstange, die mit einem Kolben verbunden ist, zum Spritzen
des Arzneimittels durch die Nadel gerichtet. Die Spritze weist
eine Abdeckung auf, die an den Nadelhalter anfügbar ist, um
die Nadel nach der Injektion zu schützen, wobei die
Kolbenstange mit einer Bruchlinie versehen ist, um deren
rückwärtigen Teil, der eine als Anschlußstück vorgesehene Vorrichtung,
die an einen entsprechenden Abschnitt des Nadelhalters
angefügt werden kann, aufweist, permanent abzulösen. Der abgelöste
rückwärtige Teil der Kolbenstange kann mit dem Nadelhalter
ineinandergreifen, um eine radiale Bewegung auszuführen, die die
Nadel abbricht, die danach von einem Hohlraum in dem
rückwärtigen Teil der abgelösten Kolbenstange aufgenommen wird. Die
Kolbenstange ist vorzugsweise so dimensioniert, daß, wenn sie
mit dem Nadelhalter ineinandergreift, um die radiale Bewegung
auszuführen, die Innenwand des Hohlraums auf die Nadel so nah
wie möglich an ihrer Befestigungsstelle trifft. Die abgelöste
Kolbenstange wird ein rückwärtiges Ende mit einem
Griffabschnitt, eine Öffnung und einen aus einem rückwärtigen
Abschnitt, einem konischen Abschnitt und einem zylindrischen
oder leicht konischen Abschnitt gebildeten Hohlraum aufweisen.
Nahe der Öffnung können radial einwärts gerichtete Nasen
vorgesehen sein, die an einen entsprechenden Kragenabschnitt des
Nadelhalters angefügt werden können. Der rückwärtige Teil der
Kolbenstange ist jetzt zu einer gemeinsamen steifen
Nadelabdeckung geworden, die den Verwender vor unbeabsichtigt
erfolgenden Nadelstichen schützen kann.
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In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der
Erfindung werden der Abstand zwischen der als Anschlußstück
vorgesehenen Vorrichtung oder den Nasen der abgelösten hohlen
Kolbenstange und dem Punkt, wo der konisch geformte Hohlraum sich
in einen zylindrischen oder leicht konischen Hohlraum
umwandelt, und der Abstand zwischen dem entsprechenden
Kragenabschnitt des Nadelhalters und der Befestigungsstelle der Nadel
an dem Nadelhalter im wesentlichen oder in größtmöglichem
Ausmaß gleich vorgesehen.
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Ein anderer Gegenstand der Erfindung besteht darin, ein
Verfahren zum Nicht-Wiederverwendbar-Machen einer
Injektionsspritze nach einer Injektion bereitzustellen, indem deren
be
wegliche und hohle Kolbenstange mit einer radialen. Bewegung
entlang einer vorher festgelegten Bruchlinie abgebrochen wird,
um ihren rückwärtigen Teil permanent abzulösen, der abgelöste
rückwärtige Teil der Kolbenstange mit dem Nadelhalter in
Eingriff gebracht wird und dadurch die Nadel mit einer radialen
Bewegung abgebrochen wird, bevor der rückwärtige Teil, der die
abgebrochene Nadel enthält, an dem Nadelhalter befestigt wird.
Um ein solches Verfahren auszuführen, wird der rückwärtige
Teil der Kolbenstange mit dem Nadelhalter mittels einer als
Anschlußstück vorgesehenen Vorrichtung in Eingriff gebracht,
wenn die Nadel abgebrochen und der rückwärtige Teil der
Kolbenstange angefügt wird.
Detaillierte Beschreibung der Erfindung
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Fig. 1a zeigt eine erfindungsgemäße Spritze, wie sie von
dem Hersteller mit einer wegwerfbaren Gummiabdeckung, die die
Nadel bedeckt, geliefert wird.
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Fig. 1b zeigt eine erfindungsgemäße Spritze unmittelbar
nach der Verabreichung ihres Inhalts.
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Die Fig. 2a und 2b zeigen die Spritze mit der
Kolbenstange in einer Position, wo sie in zwei Stücke entlang einer
Bruchlinie mittels einer einfachen radialen Bewegung gebrochen
werden kann.
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Fig. 3a zeigt schematisch eine erfindungsgemäße Spritze,
wo der rückwärtige Teil der Kolbenstange abgelöst ist und mit
dem Nadelhalter vor dem Abbrechen der Nadel ineinandergreift.
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Fig. 3b zeigt die radiale Bewegung, um die Nadel mit der
abgelösten Kolbenstange, die mit dem Nadelhalter
ineinandergreift, abzubrechen.
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Fig. 4 zeigt die Spritze bereit für eine Entsorgung,
wobei die hohle Kolbenstange, die die abgebrochene Nadel
enthält, an dem Nadelhalter befestigt ist.
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Die Fig. 5a, 5b und 5c zeigen das Abbrechen der Nadel
und das Befestigen der Kolbenstange detaillierter.
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Unter Bezugnahme nun auf die Fig. 1a und 1b, die eine
erfindungsgemäße Spritze, umfassend einen Spritzenzylinder (1),
wobei ein vorderer Teil mit einer Nadel (3), die an einem
Nadelhalter (4) befestigt ist, versehen ist, und ein
rückwärtiger Teil durch einen Kolben (10), der mit einer Kolbenstange
(20a, 20b), die innerhalb des Zylinders gleitend axial bewegt
werden kann, verbunden ist, verschlossen ist, zeigen. Der
Zylinder (1) enthält eine bestimmte Menge eines flüssigen
Arzneimittels und wird vorzugsweise vorab mit einer Einzeldosis
des Arzneimittels vor seinem Zusammenbau mit dem Kolben
gefüllt. Bei bestimmten anderen Anwendungen kann das
Arzneimittel in mehreren Dosen vorgesehen werden und es kann in einer
Kartusche mit einer oder mehreren Kammern, die nachfolgend
unmittelbar vor der Verabreichung zu einer Mischkammer durch
eine vorher festgelegte Bewegung der Kolbenstange kombiniert
werden können, enthalten sein.
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Der gleitend axial bewegbare Kolben wird durch seine
Vorwärtsbewegung einen Druck auf das flüssige Arzneimittel
ausüben, das dadurch durch die Nadel in den Patienten ausgestoßen
werden wird. Die Nadel (3) ist vorzugsweise an dem Nadelhalter
(4) des Spritzenzylinders auf eine herkömmliche Weise
befestigt, aber andere Konstruktionen mit entfernbaren Nadeln sind
ebenfalls denkbar. Der vordere Teil der Kolbenstange (20a),
ebenfalls von einem herkömmlichen Typ, ist mit dem Kolben
(10), der das rückwärtige Ende des Spritzenzylinders
verschließt, verbunden und kann gegebenenfalls mit Mitteln zum
Betätigen der Arzneimittelkartusche, die hier nicht weiter
diskutiert werden, verbunden sein. Der rückwärtige Teil der
Kolbenstange (20b) ist mit einem Hohlraum gestaltet, um ihn
mit einer hohlen Struktur, die sowohl die Nadel (3) als auch
den Nadelhalter aufnehmen kann, zu versehen. Das rückwärtige
Ende der Kolbenstange (20b) ist als Griffabschnitt (6)
gestaltet, mittels welchem der Kolben (10) vorwärts in den Zylinder
bewegt wird. Die Kolbenstange (20a, 20b) kann gegebenenfalls
mit Mitteln zum Anhalten ihrer Vorwärtsbewegung, nachdem die
Dosis ausgestoßen ist, wie einer ringförmigen Schulter,
ausgestattet sein oder sie kann alternativ mit irgendwelchen
Anzeigemitteln, die ihre Endposition anzeigen, ausgestattet sein.
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Es ist ein wichtiges Merkmal der Erfindung, daß die
Kolbenstange (20a, 20b) mit einer Bruchlinie (7) versehen ist,
entlang welcher sie durch den Verwender unter Ausführen einer
einfachen radialen Bewegung leicht in zwei Teile zerbrochen
werden kann. Die Bruchlinie wird in dem Kolbenmaterial durch
herkömmliche Mittel während seiner Herstellung in den
Spritzwerkzeugen gebildet. Es ist wichtig, daß die Bruchlinie auf
solche Weise und in einer solchen Lage auf der Kolbenstange
(20a, 20b) gebildet wird, daß die Spritze aufgrund ihres
Zerbrechens in zwei Teile irreversibel unbrauchbar gemacht wird,
wie in den Fig. 2a und 2b gezeigt ist.
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Der abgelöste rückwärtige Teil der Kolbenstange (20b) wird
danach mit dem Nadelhalter (4), wie von den Fig. 3a und 3b
gezeigt, in einer Position in Eingriff gebracht, wo er die
Nadel an der Befestigungsstelle an dem Nadelhalter (11) durch
Drehen der in Eingriff gebrachten Kolbenstange in einer
radialen Bewegung, so daß die Nadel gegen die Innenwände der hohlen
abgelösten Kolbenstange gedrückt wird, abbrechen kann. Diese
Position ist auch in den Fig. 5a und 5b gezeigt, wo gezeigt
wird, wie das rückwärtige Ende (6) der hohlen Kolbenstange
(20b) eine Öffnung (12) zu einem Hohlraum (13, 14, 15), der
sowohl den Nadelhalter als auch die Nadel aufnehmen kann,
aufweist.
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Nahe der Öffnung (12) des rückwärtigen Endes der
Kolbenstange (20b), die als eine leicht einwärts gerichtete Schulter
ausgebildet sein kann, wird mindestens eine einwärts
gerichtete, als Anschlußstück vorgesehene Vorrichtung (8) für ein
Ineinandergreifen mit dem Nadelhalter (4) auf eine vorher
festgelegte Weise vorgesehen. Um das Ineinandergreifen der
abgebrochenen Kolbenstange mit dem Nadelhalter (4) und das
Abbrechen der Nadel zu erleichtern, kann der Nadelhalter mit
irgendwelchen geeigneten, entsprechenden, in Eingriff kommenden
Vorrichtungen (nicht gezeigt), wie Rillen, Vertiefungen oder
anderen Vorrichtungen, die den Fachleuten auf diesem Gebiet
wohlbekannt sind, ausgestattet sein. Um seine Flexibilität zu
erhöhen, kann das rückwärtige Ende (6) der abgelösten
Kolbenstange (20b) axial ausgerichtete Schlitze (nicht gezeigt), die
um ihren Umfang herum verteilt sind, aufweisen.
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Nach dem Ausführen des Abbrechens der Nadel wird das
rückwärtige Ende (6) der hohlen Kolbenstange (20b), die die Nadel
in ihrem Hohlraum (13, 14, 15) enthält, um den Nadelhalter (4)
herum befestigt, indem die als Anschlußstück vorgesehene
Vorrichtung (8) um den Kragenabschnitt (9) des Nadelhalters
positioniert wird. Der befestigte rückwärtige Teil der
Kolbenstange ist jetzt zu einer gemeinsamen starren Nadelabdeckung
geworden, die den Verwender vor unbeabsichtigten Nadelstichen
schützen kann. Es ist auch möglich, den abgelösten Teil als
Abdeckung für die nicht abgebrochene Nadel zu verwenden, wenn
der Schritt des Abbrechens der Nadel aus irgendeinem Grund
nicht ausgeführt wird.
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Die als Anschlußstück vorgesehene Vorrichtung (8) zwischen
dem rückwärtigen Ende (6) der hohlen Kolbenstange besteht
vorzugsweise aus radial einwärts gerichteten, sofern gewünscht,
elastischen Nasen, die um den inneren Umfang der hohlen
Kolbenstange herum verteilt sind, wobei diese Nasen eng um den
Kragen (9) herum anliegen, der seinerseits vorzugsweise
angepaßt ist, so daß er die Nasen durch ähnliche Vertiefungen
aufnimmt. Als Alternativen können innerhalb des Umfangs der
Erfindung auch andere Typen von geeigneten, als Anschlußstücke
dienenden Vorrichtungen verwendet werden.
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Der Nadelhalter ist nun in dem Hohlraum (13) der
abgelösten Kolbenstange enthalten. Dies ist in den Fig. 4 und 5c
gezeigt. Zusätzliche, als Anschlußstücke dienende Mittel in
Form von ringförmigen Flanschen/Vertiefungen, Schnappschloß-
Vorrichtungen oder Vorrichtungen, die dauerhaft die Teile
(20b) und (4) miteinander verriegeln, sind denkbar, werden
hier aber nicht weiter beschrieben, da sie jedem Fachmann auf
diesem Gebiet wohlbekannt sind.
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Die abgebrochene Nadel wird nun von dem hohlen Innenraum
des rückwärtigen Teils der Kolbenstange aufgenommen, welche in
ihrer an dem Nadelhalter befestigten Lage als ein Gehäuse für
die Nadel wirken wird, wenn die gesamte Spritze entsorgt wird.
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Der Hohlraum der abgelösten Kolbenstange (20b) ist in
einen rückwärtigen Abschnitt (13) mit einer Form, die so
gestaltet ist, daß sie um den Nadelhalter (4) herumpaßt, einen
konischen Abschnitt (14), der in einen zylindrischen oder leicht
konischen Abschnitt (15), der so gestaltet ist, daß er sowohl
die befestigte, nicht abgebrochene Nadel wie auch die
abgebrochene Nadel aufnimmt, übergeht, unterteilt.
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Es ist von beträchtlicher Bedeutung, daß die oben
beschriebenen Teile der Spritze so gestaltet sind, daß sie einen
bequemen Abbrechvorgang ermöglichen. Die Nadelabdeckung in
Form der hohlen Kolbenstange (20b) soll folglich so
dimensioniert sein, daß ihre Innenwand auf die Nadel so nahe wie
möglich an ihrer Befestigungsstelle (11) trifft. Dieses
Erfordernis ist erfüllt, wenn unter Bezugnahme auf die Fig. 5a und
5b der Abstand a zwischen dem Punkt A der als Anschlußstück
vorgesehenen Vorrichtung (8) der abgelösten hohlen
Kolbenstange (20b) und Punkt C, wo der konisch geformte Hohlraum (14)
sich in einen zylindrischen Hohlraum (15) umwandelt, und der
Abstand b zwischen dem Punkt B auf dem entsprechenden
Kragenabschnitt (9) des Nadelhalters und dem Befestigungspunkt D
oder (11) der Nadel an dem Nadelhalter im wesentlichen oder im
größtmöglichen Ausmaß gleich vorgesehen werden.
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Der Zylinder der Spritze kann aus Glas oder einem
herkömmlichen sterilisierbaren Polymermaterial, wie Polypropylen,
hergestellt werden. Polypropylen ist auch ein geeignetes
Material für den Kolben, der vorzugsweise aus einem flexiblen
Material mit einer gewissen Steifheit hergestellt werden soll.
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Bei einer Verwendung der erfindungsgemäßen Spritze muß
anfänglich eine unverzüglich entsorgbare Gummiabdeckung (5), die
die Nadel während der Lagerung schützt, entfernt werden; siehe
Fig. 1a. Die Nadel kann danach in den Patienten eingeführt
und die Injektion gemäß dem, was oben beschrieben worden ist,
ausgeführt werden. Nachdem die Verabreichung des Arzneimittels
beendet ist und die Spritze von dem Patienten entfernt worden
ist, kann die Kolbenstange sofort, wie beschrieben,
abgebrochen werden und ihr rückwärtiger Teil kann mit dem Nadelhalter
in Eingriff gebracht werden, um eine radiale Bewegung
auszuführen, um die Nadel abzubrechen, die von dem Gehäuse, das von
dem hohlen rückwärtigen Teil des Kolbens gebildet wird,
aufgenommen wird. Die jetzt unbrauchbare Spritze kann danach mit
gewöhnlichen Haushaltsabfällen ohne das Risiko
unbeabsichtigter Nadelstiche entsorgt werden.
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Der Fachmann auf diesem Gebiet kann leicht alternative
Merkmale zu jenen, die hier beschrieben wurden, auffinden, die
eine ähnliche Funktion haben werden und noch innerhalb des
allgemeinen Schutzumfangs dieser Erfindung, wie er durch die
folgenden Ansprüche angegeben wird, enthalten sind.