[go: up one dir, main page]

DE69511398T2 - Zahnbürsten - Google Patents

Zahnbürsten

Info

Publication number
DE69511398T2
DE69511398T2 DE69511398T DE69511398T DE69511398T2 DE 69511398 T2 DE69511398 T2 DE 69511398T2 DE 69511398 T DE69511398 T DE 69511398T DE 69511398 T DE69511398 T DE 69511398T DE 69511398 T2 DE69511398 T2 DE 69511398T2
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
brush
toothbrush according
handle
arrangements
carrier element
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Fee Related
Application number
DE69511398T
Other languages
English (en)
Other versions
DE69511398D1 (de
Inventor
Amir Porat
Adam Waks
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Individual
Original Assignee
Individual
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Individual filed Critical Individual
Application granted granted Critical
Publication of DE69511398D1 publication Critical patent/DE69511398D1/de
Publication of DE69511398T2 publication Critical patent/DE69511398T2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Fee Related legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A46BRUSHWARE
    • A46BBRUSHES
    • A46B7/00Bristle carriers arranged in the brush body
    • A46B7/06Bristle carriers arranged in the brush body movably during use, i.e. the normal brushing action causing movement
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A46BRUSHWARE
    • A46BBRUSHES
    • A46B2200/00Brushes characterized by their functions, uses or applications
    • A46B2200/10For human or animal care
    • A46B2200/1066Toothbrush for cleaning the teeth or dentures

Landscapes

  • Brushes (AREA)

Description

    Zahnbürsten Gebiet der Erfindung
  • Die Erfindung betrifft Zahnbürsten.
  • Hintergrund der Erfindung
  • Es ist schon seit langem erkannt worden, daß korrektes Zähneputzen eine große Rolle beim Erhalten der Gesundheit der Zähne und des Zahnfleisches spielt.
  • Es wird heute grundsätzlich empfohlen, das Putzen durch Auf- undabbewegungen durchzuführen, wodurch ein maximales Eindringen der Borsten zwischen die Zähne gewährleistet wird, wobei eine wirksame Entfernung von Plaque von der Zahnoberfläche und von Essensresten aus den Zahnzwischenräumen und von der Zahn- und Zahnfleischoberfläche gewährleistet wird und dadurch Zahnerkrankungen, z. B. Karies und Zahnfleischentzündung, minimiert werden.
  • Diese empfohlene Vorgehensweise ist jedoch etwas unhandlich und widerspricht der üblichen Bestrebung, das Zähneputzen mit Bewegungen durchzuführen, deren Richtung im wesentlichen parallel zu der Längsachse einer gewöhnlichen Zahnbürste verläuft, z. B. quer über die Oberfläche der Zähne.
  • Bisher wurden viele Vorschläge gemacht und in einigen Fällen in die Praxis umgesetzt, um wirksames und korrektes Zähneputzen zu erhalten. Darunter sind viele mit elektrischen Motoren ausgestattete Bürsten, bei denen eine Hinundherverlagerung des gesamten Kopfes der Zahnbürste im Winkel bezüglich ihrer Längsachse stattfindet. Es handelt sich hierbei jedoch um etwas klobige Vorrichtungen, die relativ teuer sind und die von der Öffentlichkeit noch nicht allgemein akzeptiert worden sind.
  • Es wurden ebenfalls viele Vorschläge für manuell bedienbare Zahnbürsten gemacht, darunter die im US-Patent Nr. 4,269,038 (Bradley) beschriebene Zahnbürste, bei der der Kopfabschnitt einer Zahnbürste zwei Paare länglicher Borstenträgerkissen umfaßt, wobei die Kissen jedes Paares seitlich zueinander und die Paare mit ihren Enden zueinander angeordnet sind. Jedes dieser Kissen ist über ein Scharnier mit dem Kopfabschnitt der Zahnbürste verbunden, wobei die Scharnierachse im Winkel zur Längsachse der Bürste versetzt ist. Das Scharnier besteht aus einem elastischen Material, das ein Kippen der Borstenhaltekissen entlang der genannten im Winkel versetzten Achse ermöglicht, wobei man eine Aufundabbewegung mit einer gleichzeitigen seitlichen Bewegung entlang der Zähne erhält.
  • Die DE-A-18 05 982 offenbart eine Zahnbürste nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
  • Das französische Patent Nr. 2,616,306 (Bois) beschreibt eine Zahnbürste, die an ihrem Kopfabschnitt eine S-förmige Aussparung zur Aufnahme von zwei schwenkbar gelagerten sichelförmigen Borstenhaltekissen aufweist, die für eine winklige Hin- undherbewegung innerhalb der Ausnehmung und in der Ebene des Bürstenkopfes ausgelegt sind, wobei man nur eine Bewegung der beweglichen Borsten in einer Ebene erhält.
  • Ein Nachteil der vorgenannten Zahnbürsten ist jedoch, daß die Hinundherbewegung der Borstenkissen in einer Richtung erfolgt, die nicht rechtwinklig zur Längsachse der Bürste verläuft, d. h. man erhält nicht die korrekte und empfohlene Art des Zähneputzens. Ein anderer Nachteil ist der, daß man die Hinundherbewegung des sich hin- und herbewegenden Borstenkissens nur durch lineare Hinundherbewegungen der Bürste entlang ihrer Längsachse erhält, einschließlich ihres integrierten Kopfabschnittes, d. h. daß obwohl eine seitliche Verlagerung der Borsten stattfindet, diese jedoch entlang des Weges der linearen Hinundherbewegung erfolgt, d. h. das Putzen einer bestimmten Gruppe von Zähnen mit eigentlichen Aufundabbewegungen ist nicht möglich, da die gesamte Bürste ständig linear hin- und herbewegt werden muß.
  • Das Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine neue und verbesserte Zahnbürste zu schaffen, bei der die vorgenannten Nachteile deutlich reduziert sind.
  • Kurze Zusammenfassung der Erfindung
  • Erfindungsgemäß ist eine Zahnbürste vorgesehen bestehend aus einem länglichen Handgriff; einem Borstenträgerelement, das gliederartig an einem Ende des Handgriffs so angebracht ist, daß es sich bei Verwendung zwangsweise im beschränkten Maße bezüglich des Handgriffs und in Richtung der Längsachse des Handgriffes bewegt; wenigstens einer Borstenbüschelanordnung, die fest auf dem Borstenträgerelement angebracht ist; mehrere Borstenbüschelanordnungen, die um wenigstens eine im wesentlichen parallel zur Längsachse verlaufende Schwenkachse schwenkbar auf dem Borstenträgerelement angebracht sind, und gliederartig mit dem einen Ende des Handgriffs gekoppelt sind, so daß die begrenzte Hinundherbewegung des Borstenträgerelements eine begrenzte seitliche Schwenkschwingung der schwenkbar angebrachten Borstenbüschelanordnungen verursacht.
  • Die fest angebrachten Borsten sind etwas steifer und; arstrecken sich etwas über die Spitzen der schwenkbar angebrachten Borsten.
  • Vorzugsweise wechseln die fest angebrachten Borstenbüschelanordnungen mit den schwenkbaren Borstenbüschelanordnungen ab, und die schwenkbar angebrachten Anordnungen sind mittels einer Anordnung mit Kurve und Kurveneingriffsglied gliederartig mit dem einen Ende des Handgriffs gekoppelt.
  • Bei einer Ausführungsform ist erfindungsgemäß auf einer oberen Oberfläche des einen Endes des Handgriffs wenigstens eine Kurvennut ausgebildet und das Borstenträgerelement umfaßt wenigstens eine an wenigstens eine seiner Längsseitenkanten angrenzende Schwingstange, die die Borstenbüschelanordnung trägt und schwenkbar daran angebracht ist; die Schwingstange ist mit einem sich nach unten erstreckenden Kurvenstift versehen, der in die Kurvennut eingreifen kann. Es sollte hervorgehoben werden, daß die wenigstens eine Kurvennut jede gewünschte Form haben kann.
  • Bei einer bevorzugten Ausbildung dieser Ausführungsform umfaßt die Zahnbürste zwei zentrale Reihen fest angebrachter Borstenbüschel und eine Reihe von Borstenbüscheln auf jeder der Schwingstangen, und diese schwenkbar angebrachten Borstenbüschelanordnungen sind im wesentlichen so lang wie die fest angebrachten Anordnungen der Borstenbüschel.
  • Bei einer zweiten Ausführungsform der Erfindung sind auf der Oberfläche des einen Endes des Handgriffs aufrechtstehende an seine Längskanten angrenzende Nockenelemente ausgebildet, wobei sich die auftrechtstehenden Nockenelemente auf einer Seite mit den aufrechtstehenden Nockenelementen auf der anderen Seite abwechseln; jede der schwenkbar angeordneten Anordnungen ist auf einem Schwingelement angebracht, das mit einer Bodenfläche versehen ist, die aus zwei geneigten Kurvenflächen aufgebaut ist, die für einen gleitenden Eingriff mit den aufrechtstehenden Nockenelementen geeignet sind; die Anordnung ist so, daß, wenn eine der geneigten Nockenflächen in Eingriff mit einem aufrechtstehenden Element steht, die andere geneigte Nockenfläche bezüglich einer Bodenfläche des Borstenträgerelements bündig oder verzahnt wird.
  • Bei einer bevorzugten Ausbildung dieser Ausführungsform weisen die schwenkbar angebrachten Borstenbüschelanordnungen eine Breite auf, die im wesentlichen der der fest angebrachten Borstenbüschelanordnungen gleicht, und die Hinundherbewegung des Trägerelementes durch einen sich nach unten erstreckenden Ansatz begrenzt ist, der gleitend in eine parallel zur Längsachse verlaufende Nut eingreift; die Länge der Nut entspricht einem Hub des Trägerelements.
  • Kurze Beschreibung der Zeichnungen
  • Zum besseren Verständnis wird die Erfindung, lediglich als Beispiel, nun anhand der beigefügten Zeichnungen beschrieben, wobei:
  • Fig. 1a und 1b teilweise geschnittene isometrische Ansichten einer Zahnbürste nach einer erfindungsgemäßen Ausführungsform sind, wobei die schwenkbaren Anordnungen in ihren im Winkel angeordneten bzw. in ihren zusammengefügten Stellungen gezeigt sind;
  • Fig. 2 eine perspektivische auseinandergezogene Darstellung ist, die die Bestandteile der Zahnbürste aus Fig. 1a und 1b im Detail zeigt;
  • Fig. 3a und 3b teilweise geschnittene isometrische Ansichten einer Zahnbürste nach der anderen erfindungsgemäßen Ausführungsform in einer ersten bzw. einer zweiten im Winkel angeordneten Stellung sind; und
  • Fig. 4 eine perspektivische auseinandergezogene Darstellung ist, die die Bestandteile der Zahnbürste aus Fig. 3a und 3b zeigt.
  • Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen
  • Es wird zuerst Bezug auf die Fig. 1a, 1b und 2 der Zeichnungen genommen, die eine erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zahnbürste zeigen, bestehend aus einem länglichen insgesamt mit 1 bezeichneten Handgriff mit einer Längsachse X und einem Griffabschnitt 2, sowie einem integrierten flachen Kopfabschnitt 3. Der Kopfabschnitt 3 ist mit einer Vielzahl von Ablauföffnungen 4 und mit zwei Nuten 6 versehen, die schräg zur Längsachse X hin verlaufen.
  • Ein kastenförmiges Borstenträgerelement 9 hat eine Bodenfläche 11 mit einer Vielzahl von Löchern 12, zwei Seitenwände 13, zwei Stirnwände 14 und 15, die niedriger sind als die Seitenwände 13. Jede Wand 14 ist zusätzlich mit einer rechtwinkligen Öffnung 16 versehen. Auf einer oberen Abdeckung 18 (des kastenförmigen Elementes 9) ist eine feste Anordnung vors Borsten 20 angebracht, die in dieser Ausführungsform aus zwei Reihen von Borstenbüscheln 20 besteht, die auf einem Mittelbalken 21 angebracht sind. Der letztgenannte hat eine solche Dicke und Breite, daß er zusammen mit den Innenflächen der Seitenwände 13 und der Oberkante der Stirnwand 14 ein Paar länglicher Aufnahmen 19 bildet. Die obere Abdeckung 18 ist zusätzlich mit zwei an seine Längskanten angrenzenden länglichen Schlitzen 22 versehen.
  • Auf zwei Schwingstangen 23 ist jeweils eine Reihe Borstenbüschel 24 angebracht, und die Schwingstangen 23 sind mit einem Axialgelenk 26 an jedem Ende sowie mit einem sich nach unten erstreckenden Stift 28 versehen, der gleitend in die Nuten 6 des Kopfabschnittes 3 eingreifen kann. Die Stifte 28 und die Nuten 6 bilden zusammen eine Kurvensteuerung.
  • Wie aus den Fig. 1a und 1b zu ersehen, sind die Schwingstangen 23 schwenkbar im Borstenträgerelement 8 angebracht, und mit ihren Axialgelenken 26 in den Aufnahmen 19 aufgenommen. Die Schwingstangen 23 sind in einer im wesentlichen parallel zur Längsachse X verlaufenden Achse der Zahnbürste schwenkbar.
  • Wie aus den Zeichnungen zu ersehen, hat die rechtwinklige Öffnung 16 eine Breite, die zur gleitenden Aufnahme des Kopfabschnittes 3 des Handgriffs 1 geeignet ist, wobei die Stifte 28 in die Nuten 6 eingreifen und dadurch das Borstenträgerelement 9 gliederartig auf dem Handgriff 1 befestigt ist, so daß es begrenzt entlang der Längsachse X hin- und herbewegbar ist, wobei die Hinundherbewegung durch die Größe der Nuten 6 begrenzt ist.
  • Beim Gebrauch drückt der Benutzer die festen Borsten 20 sanft gegen seine Zähne und bewegt den Handgriff 1 entlang seiner Längsachse X hin und her. Als Ergebnis der Reibung zwischen den festen Borsten 20 und den Zähnen bewegt sich das Borstenträgerelement entlang des Handgriffs hin und her und die Schwingstangen 23 sind gezwungen, um die eigene Längsachse parallel zur Längsachse X zu schwingen, wodurch es zur Aufundabbewegung der schwenkbaren Büschelanordnungen kommt. Wenn jedoch der Benutzer den Handgriff 1 mit längeren Hüben als die Länge der Nuten 6 hin- und herbewegt, dann bewegt sich das Borstenträgerelement 8 hin und her entlang der Breite des Handgriffes 1, und die Schwingstangen 23 sind weiterhin gezwungen, wie oben beschrieben zu schwingen.
  • Wie aus Fig. 1b zu ersehen, sind diese Borsten zur Verbesserung des Funktionskontaktes der festen Borstenbüschel 19 mit den Zähnen etwas länger und steifer ausgebildet als die Borsten der schwenkbaren Anordnungen.
  • Es wurde festgestellt, daß bei einer Höhendifferenz L zwischen den festen und den schwenkbaren Borsten im Bereich von 0,5 bis 2 mm, zusammen mit einem Neigungswinkel α (s. Fig. 1a) im Bereich von -5º bis +20º, die besten Ergebnisse erzielt werden.
  • Die Ablauföffnungen 4 zusammen mit den Löchern 12 dienen zum Ausspülen von Zahncreme etc., um eine Ansammlung davon in den Nuten 6 und zwischen dem Borstenträgerelement 8 und dem Kopfabschnitt 3 und damit eine Verklemmung zu verhindern.
  • Nun wird Bezug auf die Fig. 3a, 3b und 4 der Zeichnungen genommen, die eine zweite erfindungsgemäße Ausführungsform zeigen. Bei dieser Ausführungsform weist, ähnlich wie bei der ersten Ausführungsform, der insgesamt mit 40 bezeichnete längliche Handgriff eine Längsachse sowie einen Griffabschnitt 41 und einen Kopfabschnitt 42 auf.
  • Wie aus Fig. 4 zu ersehen, ist die obere Oberfläche des Kopfabschnittes 42 mit einer Vielzahl von mit den Seitenwänden des Kopfabschnittes 42 bündigen aufrechtstehenden Nockenelementen 43' und 43" versehen. Die Anordnung ist so, daß die aufrechtstehenden Nockenelemente auf der einen Seite mit den anderen aufrechtstehenden Nockenelementen auf der anderen Seite abwechseln. Die ersten Nockenelemente 43', die gegenüber den Zwischenräumen zwischen den zweiten Nockenelementen 43a angeordnet sind, weisen jeweils zwei schräge Gleitflächen 44 auf, während die zweiten Elemente 43" jeweils eine schräge Gleitfläche 46 aufweisen. Der Kopfabschnitt 42 weist außerdem eine Vielzahl von Ablauföffnungen 47 und eine zur Längsachse X parallele Nut 48 auf.
  • Ein Borstenträgerelement 49 weist einen im wesentlichen U- förmigen Querschnitt mit zwei Seitenwänden 50 und einer oberen Fläche 51 auf, auf der vier feste Borstenbüschelanordnungen 52 auf Brückenelementen 53 mit Zwischenräumen 54 dazwischen angebracht sind. Jedes Brückenelement 53 ist auf der einen benachbarten Brückenelement zugewandten Seite mit einer Aussparung 56 versehen.
  • Jeder Zwischenraum 54 ist zur Aufnahme eines Schwingelementes 57 geeignet, auf dessen oberen Fläche eine Borstenbüschelanordnung 58 angebracht ist. Das Schwingelement 57 verfügt über eine Grundfläche 59 in Form eines Dreiecks, wobei die beiden geneigten Flächen als Nockeneingriffsglieder agieren und zusammen mit den Nocken 43' und 43" eine Kurvensteuerung bilden. Jedes Schwingelement 57 umfaßt außerdem zwei fluchtende laterale hervorstehende Gelenke 61, die schwenkbar innerhalb der genannten Zwischenräume 54 angebracht werden können, wobei die Gelenke 61 innerhalb der Aussparungen 56 liegen.
  • An der Hinterkante des Borstenträgerelementes 49 ist ein sich nach unten erstreckender Stift 62 angeordnet, der sich innerhalb der Nut 48 des Kopfabschnittes 42 hin- und herbewegen kann, wobei diese zusammen die Hinundherbewegung begrenzen. Eine untere Platte 63 ist fest an dem Borstenträgerelement 49 angebracht und ist mit einer Vielzahl von Öffnungen 64 versehen, die zusammen mit den Ablauföffnungen 47 des Kopf abschnittes 42 zum Ausspülen überflüssiger Zahncreme etc. aus der Zahnbürste dienen.
  • Beim Gebrauch drückt der Benutzer die Borsten sanft gegen die Zähne und bewegt den Griff 41 entlang seiner Längsachse X hin und her. Jedes Mal, wenn eine Nockenfläche 59 auf ein Nockenelement 43' oder 43" trifft, steigt sie entlang der Gleitrampe 45 bzw. 46 und kippt auf der anderen Seite über, wie in Fig. 3a und 3b dargestellt. In dieser Position, wenn das Borstenträgerelement 49 die festen Borstenbüschel 58 in Kontakt mit den Zähnen bringt, wobei die untere Platte 63 die Innenseite der Wange berührt, kann das Borstenträgerelement 49 im statischen Zustand verbleiben, die schwenkbaren Borstenbüschelanordnugnen 58 werden jedoch auf- und abschwingen. Wenn jedoch der Benutzer den Handgriff 41 mit längeren Hüben als die Länge der Nut 48 hin- und herbewegt, dann bewegt sich das Borstenträgerelement 49 zusammen mit dem Handgriff 41 hin und her, wobei die Schwingelemente 57 weiterhin wie oben beschrieben schwingen.
  • Auch bei dieser Ausführungsform sind diese Borsten zur Verbesserung des Kontaktes der festen Anordnungen der Borstenbüschel 52 mit den Zähnen etwas länger und etwas steifer ausgebildet als die schwenkbaren Anordnungen der Borstenbüschel 58, wie aus Fig. 3a ersichtlich.
  • Die Länge der Nut 48 ist bei einer bevorzugten Ausbildung dieser Ausführungsform so, daß bei jedem axialen Hub jedes Schwingelement 57 nur einmal pro Hub schwingt. Wenn jedoch die Entfernung zwischen den benachbarten Nockenelementen 43' und 43" verringert wird, dann schwingt das Schwingelement 57 mehr als einmal pro Hub.
  • Es wurde festgestellt, daß bei dieser Ausführungsform bei einer Höhendifferenz L zwischen den festen und den Borsten im Bereich von 0,5 bis 2 mm, und einem Kippwinkel β (s. Fig. 3b) im Bereich von 5º bis 20º, die besten Ergebnisse erzielt werden.
  • Die Anzahl und die Anordnung der festen und der schwenkbaren Borstenbüschelanordnungen kann nach Bedarf variieren. Außerdem können der Kippwinkel und die Höhendifferenz L von den oben angegebenen abweichen. Zusätzlich können die festen und die schwenkbaren Borstenanordnungen der Zahnbürste unterschiedlich steif ausgeführt sein.

Claims (17)

1. Zahnbürste mit einem länglichen Handgriff (1), Einem Bürstenträgerelement (9), das gliederartig an einem Ende des Handgriffs so angebracht ist, daß es sich bei Verwendung zwangsweise im beschränkten Maße bezüglich des Handgriffs und in Richtung der Längsachse des Handgriffes bewegt, und wenigstens einer Bürstenbüschelanordnung (20), die fest auf dem Bürstenträgerelement (9) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnbürste außerdem mehrere Bürstenbüschelanordnungen (24) umfaßt, die um wenigstens eine im wesentlichen parallel zur Längsachse verlaufende Schwenkachse schwenkbar auf dem Bürstenträgerelement angebracht sind, und gliederartig mit dem einen Ende des Handgriffs gekoppelt sind, so daß die begrenzte Hinundherbewegung des Bürstenträgerelements eine begrenzte seitliche Schwenkschwingung der schwenkbar angebrachten Bürstenbüschelanordnungen verursacht.
2. Zahnbürste nach Anspruch 1, bei der sich die einen Teil der fest angebrachten Bürstenbüschelanordnung (20) bildenden Bürsten etwas über die Spitzen der schwenkbar angebrachten Bürstenbüschelanordnungen (24) erstrecken.
3. Zahnbürste nach Anspruch 1, bei der die einen Teil der fest angebrachten Bürstenbüschelanordnung (20) bildenden Bürsten etwas steifer sind als die der schwenkbar angebrachten Bürstenbüschelanordnungen (24).
4. Zahnbürste nach Anspruch 1, bei der die fest angebrachten Bürstenbüschelanordnungen (20) und die schwenkbaren Bürstenbüschelanordnungen (24) einander abwechseln.
5. Zahnbürste nach Anspruch 1, bei der die schwenkbar angebrachten Bürstenbüschelanordnungen (24) mittels einer Anordnung mit Kurve und Kurveneingriffsglied mit dem einen Ende des Handgriffs (1) gliederartig gekoppelt sind.
6. Zahnbürste nach Anspruch 1, bei der das eine Ende des Handgriffs und das Bürstenträgerelement Öffnungen (4) umfassen, die zum Spülen verwendet werden.
7. Zahnbürste nach Anspruch 1, bei der auf einer oberen Oberfläche des einen Endes des Handgriffs wenigstens eine Kurvennut (6) ausgebildet ist und das Bürstenträgerelement angrenzend an wenigstens eine seiner Längsseitenkanten wenigstens eine Schwingstange (23) umfaßt, die die Bürstenbüschelanordnung trägt und schwenkbar daran angebracht ist, wobei die Schwingstange (23) mit einem sich nach unten erstreckenden Kurvenstift (28) versehen ist, der in die Kurvennut eingreifen kann.
8. Zahnbürste nach Anspruch 7, bei der die wenigstens eine Kurvennut (6) schräg zur Längsachse verläuft.
9. Zahnbürste nach Anspruch 7, bei der die wenigstens eine Kurvennut (6) entlang einer Achse gebogen oder wellenförmig ist, die parallel zur Längsachse verläuft.
10. Zahnbürste nach Anspruch 7, die angrenzend zu jeder ihrer Längsseitenkanten zwei oder mehrere aufeinander folgende Schwingstangen (23) umfaßt, die eine gemeinsame Achse aufweisen, die parallel zur Längsachse verläuft.
11. Zahnbürste nach Anspruch 7, mit zwei zentralen Reihen von fest angebrachten Bürstenbüscheln (20) und einer Reihe von Bürstenbüscheln (24) auf jeder der Schwingstangen (23).
12. Zahnbürste nach Anspruch 7, bei der die schwenkbar angebrachten Bürstenbüschelanordnungen im wesentlichen so lang sind wie die fest angebrachten Bürstenbüschelanordnungen.
13. Zahnbürste nach Anspruch 1, bei der auf der Oberfläche des einen Endes des Handgriffs angrenzend an seine Längskanten aufrechtstehende Nockenelemente (43', 43") ausgebildet sind, wobei die auftrechtstehenden Nockenelemente auf einer Seite mit den aufrechtstehenden Nockenelementen auf der anderen Seite abwechseln, wobei jede der schwenkbar angeordneten Bürstenbüschelanordnungen (58) auf einem Schwingelement (57) angebracht ist, das mit einer Bodenfläche versehen ist, die aus zwei symmetrisch geneigten Kurvenflächen aufgebaut ist, die für einen gleitenden Eingriff mit den aufrechtstehenden Nockenelementen geeignet sind, wobei die Anordnung so ist, daß, wenn eine der geneigten Nockenflächen in Eingriff mit einem aufrechtstehenden Element steht, die andere geneigte Nockenfläche bezüglich einer Bodenfläche des Bürstenträgerelements bündig oder verzahnt ist.
14. Zahnbürste nach Anspruch 13, bei der die schwenkbar angebrachten Bürstenbüschelanordnungen (58) eine Breite aufweisen, die im wesentlichen der der fest angebrachten Bürstenbüschelanordnungen (52) gleicht.
15. Zahnbürste nach Anspruch 13, bei der die Hinundherbewegung des Bürstenträgerelementes (49) durch einen sich nach unten erstreckenden Ansatz (62) begrenzt ist, der gleitend in eine Nut (48) eingreift, die parallel zur Längsachse verläuft, wobei die Länge der Nut einem Hub des Bürstenträgerelements entspricht.
16. Zahnbürste nach Anspruch 13, mit drei schwenkbaren Bürstenbüschelanordnungen (58) und vier fest angebrachten Bürstenbüschelanordnungen (52), die sich einander abwechseln.
17. Zahnbürste nach Anspruch 13, mit vier schwenkbaren Bürstenbüschelanordnungen (58) und drei fest angebrachten Bürstenbüschelanordnungen (52).
DE69511398T 1994-05-11 1995-05-11 Zahnbürsten Expired - Fee Related DE69511398T2 (de)

Applications Claiming Priority (2)

Application Number Priority Date Filing Date Title
IL109622A IL109622A (en) 1994-05-11 1994-05-11 Toothbrushes
PCT/US1995/005929 WO1995031123A1 (en) 1994-05-11 1995-05-11 Toothbrushes

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE69511398D1 DE69511398D1 (de) 1999-09-16
DE69511398T2 true DE69511398T2 (de) 2000-02-10

Family

ID=11066124

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE69511398T Expired - Fee Related DE69511398T2 (de) 1994-05-11 1995-05-11 Zahnbürsten

Country Status (11)

Country Link
US (1) US5528786A (de)
EP (1) EP0758857B1 (de)
JP (1) JPH11503623A (de)
AU (1) AU695024B2 (de)
BR (1) BR9507862A (de)
CA (1) CA2189530C (de)
DE (1) DE69511398T2 (de)
ES (1) ES2135739T3 (de)
IL (1) IL109622A (de)
RU (1) RU2130748C1 (de)
WO (1) WO1995031123A1 (de)

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE10208528A1 (de) * 2002-02-27 2003-09-11 Braun Gmbh Bürstenkopf für eine Zahnbürste

Families Citing this family (49)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US5839148A (en) * 1997-04-17 1998-11-24 The Procter & Gamble Company Toothbrush with both stationary and moving tufts
US5974614A (en) * 1998-03-02 1999-11-02 Ross; Keith B. Triple brush gum blaster
US6601257B1 (en) 1998-10-14 2003-08-05 Connoisseur Products Corp. Jewelry brush with cleaning zones
US6039050A (en) * 1999-07-28 2000-03-21 Goldenberg; Eugene Disposable toothbrush and flossing device
US6574820B1 (en) 1999-10-22 2003-06-10 The Gillette Company Brush head for toothbrush
USD434563S (en) * 2000-03-07 2000-12-05 Gillette Canada Company Set of bristles for a brush
US6553604B1 (en) 2000-03-16 2003-04-29 Gillette Canada Company Toothbrush
IL144054A0 (en) 2001-06-28 2002-12-01 Medic Nrg Ltd Improved toothbrush
EP1441665B1 (de) 2001-11-06 2012-03-21 The Procter & Gamble Company Mehrfach bewegliche zahnbürste
US20030084525A1 (en) 2001-11-07 2003-05-08 The Procter & Gamble Company Complex motion toothbrush
US7640614B2 (en) * 2001-11-06 2010-01-05 The Procter & Gamble Company Multi motion toothbrush
DE10164336A1 (de) 2001-12-28 2003-07-17 Trisa Holding Ag Triengen Zahnbürste und Verfahren zur Herstellung einer solchen Zahnbürste
US20030140437A1 (en) * 2002-01-31 2003-07-31 Eyal Eliav Powered toothbrush
US20030163882A1 (en) * 2002-03-04 2003-09-04 The Procter & Gamble Company Electric toothbrushes
US6931688B2 (en) * 2002-08-09 2005-08-23 Colgate-Palmolive Company Toothbrush
US8806695B2 (en) 2002-08-09 2014-08-19 Colgate-Palmolive Company Oral care implement having flexibly supported cleaning elements extending in opposite directions
US8151397B2 (en) 2002-08-09 2012-04-10 Colgate-Palmolive Company Oral care implement having flexibly supported cleaning elements extending in opposite directions
US8990996B2 (en) 2002-08-09 2015-03-31 Colgate-Palmolive Company Toothbrush
WO2004014182A1 (en) * 2002-08-09 2004-02-19 Colgate-Palmolive Company Toothbrush
US8876221B2 (en) 2002-08-09 2014-11-04 Colgate-Palmolive Company Oral care implement
US7841041B2 (en) 2002-08-09 2010-11-30 Colgate-Palmolive Company Oral care implement
US7614111B2 (en) 2002-08-09 2009-11-10 Colgate-Palmolive Company Oral care implement
CA2495035C (en) 2002-08-09 2012-02-07 Colgate-Palmolive Company Flexible toothbrush
US7757326B2 (en) * 2003-10-30 2010-07-20 Cologate-Palmolive Company Toothbrush with enhanced cleaning effects
US20060026784A1 (en) 2002-08-09 2006-02-09 Colgate-Palmolive Company Oral care implement
US7055531B2 (en) 2004-07-07 2006-06-06 Rehco, Llc Electronic oral cleaning device
US7386909B2 (en) * 2002-10-28 2008-06-17 Colgate-Palmolive Company Toothbrush
DE10259723A1 (de) 2002-12-19 2004-07-01 Trisa Holding Ag Zahnbürste und Verfahren zu deren Herstellung
US7636976B2 (en) 2002-12-30 2009-12-29 The Procter & Gamble Company Power toothbrush
US7213293B1 (en) * 2003-01-06 2007-05-08 Steven Schraga Bristle orientation assembly for a toothbrush
US20040177458A1 (en) 2003-03-10 2004-09-16 The Procter & Gamble Company Electric toothbrushes
US20060272112A9 (en) * 2003-03-14 2006-12-07 The Gillette Company Toothbrush
US20040177462A1 (en) 2003-03-14 2004-09-16 The Gillette Company Toothbrush head
US7302726B2 (en) 2003-05-23 2007-12-04 Braun Gmbh Toothbrushes
JPWO2005025478A1 (ja) * 2003-09-12 2006-11-16 ヤーマン株式会社 トリートメント装置
US7941886B2 (en) 2003-09-19 2011-05-17 Braun Gmbh Toothbrushes
US7698771B2 (en) * 2003-12-19 2010-04-20 The Procter & Gamble Company Electric toothbrush
BRPI0517855A (pt) * 2004-11-17 2008-10-21 Colgate Palmolive Co implemento para cuidado oral
US7861348B2 (en) * 2004-12-08 2011-01-04 The Procter & Gamble Company Electric toothbrushes
US8281448B2 (en) 2005-10-24 2012-10-09 Colgate-Palmolive Company Oral care implement having one or more moving sections
US20080104781A1 (en) * 2006-11-03 2008-05-08 Christopher Denney Manual toothbrush with movable head
US20080131844A1 (en) * 2006-11-14 2008-06-05 Kenneth Taylor Training Toothbrush having a Pivoting Brush Head
NZ554252A (en) * 2007-04-02 2009-09-25 Gary Craig Prowse Brush with pivoting bristle plaform via live hinge connection to brush body
US8875337B2 (en) 2007-08-01 2014-11-04 Deborah Tacoma Long-handled device for personal hygiene and daily living
US20110179594A1 (en) * 2008-08-24 2011-07-28 Hadasit Medical Research Services And Development Ltd. Maneuverable bristle toothbrush
US8448287B2 (en) 2010-10-22 2013-05-28 Mcneil-Ppc, Inc. Replaceable toothbrush head
US8590095B2 (en) * 2011-02-10 2013-11-26 Ranir, Llc Toothbrush with movable head portion
US11219303B2 (en) 2016-04-20 2022-01-11 Trisa Holding Ag Brush product and method for the production thereof
KR101892102B1 (ko) * 2016-08-31 2018-10-05 서울대학교치과병원 칫솔모 변형이 가능한 칫솔

Family Cites Families (7)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
CH294298A (fr) * 1951-10-07 1953-11-15 Benoit Edouard Monture de brosse à dents.
FR1166163A (fr) * 1957-02-01 1958-11-04 Brosse à éléments mobiles
DE1805982A1 (de) * 1967-11-03 1969-06-04 Vittorino Rainis Zahnbuerste
FR2616306B1 (fr) * 1987-06-15 1990-04-20 Bois Jean Brosse a dents mecanisee
US5269038A (en) * 1991-03-29 1993-12-14 Bradley Terry G Rocker toothbrush
US5186627A (en) * 1991-05-01 1993-02-16 Noah Amit Hand-actuated rotatable toothbrush
US5120225A (en) * 1991-05-01 1992-06-09 Noah Amit Method and apparatus for brushing teeth with cyclically rotating brush strokes

Cited By (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE10208528A1 (de) * 2002-02-27 2003-09-11 Braun Gmbh Bürstenkopf für eine Zahnbürste
US7774885B2 (en) 2002-02-27 2010-08-17 Braun Gmbh Brush head for a toothbrush
US8453287B2 (en) 2002-02-27 2013-06-04 Braun Gmbh Brush head for a toothbrush

Also Published As

Publication number Publication date
WO1995031123A1 (en) 1995-11-23
DE69511398D1 (de) 1999-09-16
US5528786A (en) 1996-06-25
EP0758857A1 (de) 1997-02-26
BR9507862A (pt) 1997-09-16
ES2135739T3 (es) 1999-11-01
CA2189530A1 (en) 1995-11-23
AU2636795A (en) 1995-12-05
EP0758857B1 (de) 1999-08-11
RU2130748C1 (ru) 1999-05-27
AU695024B2 (en) 1998-08-06
CA2189530C (en) 2000-03-28
IL109622A (en) 1998-06-15
JPH11503623A (ja) 1999-03-30
IL109622A0 (en) 1994-08-26

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE69511398T2 (de) Zahnbürsten
DE69229796T2 (de) Selbsteinstellbare dreiseitige zahnbürste
DE69629062T2 (de) Zahnbürste
DE19849531C2 (de) Zahnbürste mit Kratzborsten, die in die Zahnzwischenräume eingreifen
EP1643879B1 (de) Zahnbürste
DE69324373T2 (de) ZAHNBüRSTE UND ELEKTRISCH ANGETRIEBENE ZAHNBüRSTE
DE69735595T2 (de) Zahnbürste
DE69526959T2 (de) Bürstenanordnung für eine zahnbürste
DE69219766T2 (de) Zahnbuerste mit federndem kopfteil
EP0930030B1 (de) Flexibler Bürstenkopf für eine Zahnbürste
DE19734287A1 (de) Bürste, insbesondere für eine Elektrozahnbürste
DD268619A5 (de) Rotierende doppelzahnbuerste
DE8690081U1 (de) Zahnbürste zur gleichzeitig beidseitigen Reinigung der Zähne
EP1173081B1 (de) Zahnbürste
DE19519674C1 (de) Federnde Zahnbürste
DE69618994T2 (de) Zahnbürsten
EP0885573B2 (de) Bürstenkopf für eine Zahnbürste
DE102005045279A1 (de) Zahnbürstenkopf
DE2857650C2 (de) Zahnbürste
DE1233821B (de) Zahnbuerste
DE10303231A1 (de) Zahnbürstenkopf
DE8622145U1 (de) Zahnbürste
DE60108129T2 (de) Zahnbürste mit gelenkkopf und mit parallel verschobenen bürstenebenen
WO1998002062A1 (de) Zahnbürste
DE8202897U1 (de) Zahnbuerste mit schraeg gegeneinander gestellten borstenbloecken

Legal Events

Date Code Title Description
8364 No opposition during term of opposition
8339 Ceased/non-payment of the annual fee