DE69511191T2

DE69511191T2 - Haushaltsmischer

Info

Publication number: DE69511191T2
Application number: DE69511191T
Authority: DE
Inventors: Jean-Yves Beaudet; Marc Marriere; Jean-Pierre Trocherie
Original assignee: Moulinex SA
Current assignee: SEB SA
Priority date: 1994-09-02
Filing date: 1995-08-30
Publication date: 2000-03-09
Anticipated expiration: 2015-08-31
Also published as: ATE182762T1; US5567049A; FR2724104A1; EP0699409B1; DE69511191D1; ES2137466T3; FR2724104B1; EP0699409A1

Description

Haushaltsmixer

Die Erfindung betrifft Haushaltsmixer mit einem Sockel, der einen elektrischen Motor umschließt, dessen Abtriebswelle vertikal aus dem oberen Teil des Sockels herausragt, einem offenen Behälter, der von einem abnehmbaren Deckel schließbar ist und abnehmbar auf dem Sockel angeordnet ist und dessen Boden ein drehbares Werkzeug trägt, das fest an einer vertikalen Welle befestigt ist, die den Behälter durchsetzt und sich an die Abtriebswelle des Motors ankuppelt, einem Übertragungselement, das integraler Teil des Behälters ist, und einem Steuerelement, das durch den oberen Sockelbereich hindurch beweglich angeordnet ist und vom Übertragungselement betätigbar ist.
Es ist bekannt, daß solche Haushaltsmixer besonders wirksam sind, um Lebensmittel zu mischen, mixen, schlagen, aufemulsionieren, oder um Eis zu zerhacken.
In bekannten Mixern dieses Typs, wie beispielsweise im Dokument DE-A-19 45 286 beschrieben, wird der abnehmbare Deckel, nachdem der Benutzer ihn auf den Behälter aufgelegt hat, durch ein Befestigungssystem, beispielsweise vom Typ mit elastischem Einrasten, auf dem Behälter festgehalten. Ein großer Nachteil dieses Gerätetyps liegt darin, daß es einem Kind möglich ist, das Gerät in Betrieb zu setzen, wenn der Deckel nicht auf dem Behälter ist, wodurch das Kind sich schwere Verletzungen zuziehen kann, wenn es seine Hand in den offenen Behälter hält.
Die Erfindung bezweckt diesen Nachteil zu beheben und einen Haushaltsmixer des oben beschriebenen Typs zu schaffen, der mit einer Sicherheitsvorrichtung ausgestattet ist, die die Inbetriebnahme des Geräts verhindert, wenn der Deckel nicht geschlossen ist.
Erfindungsgemäß sind der Deckel und der obere Rand des Behälters durch mindestens einen Riegel voneinander abhängig, der einen Schieber aufweist, der in einem im Deckel ausgebildeten Sitz angeordnet ist und der eine Klaue mit einem Finger zum automatischen Einrasten aufweist, eine im oberen Rand des Behälters ausgebildete Öffnung durchsetzt und bewegbar ist zwischen einer elastischen Verriegelungsstellung, in welche er gebracht wird, wenn der Deckel auf den Behälter aufgelegt wird und in welcher einerseits der Einrastfinger in ein am Behälter befestigtes Halteelement eingreift und andererseits die Klaue das Übertragungselement so beaufschlagt, daß es das Steuerelement in eine Betriebsstellung bringt, in welcher es einen Sicherheitsschalter betätigt, der im elektrischen Versorgungsstromkreis des Motors angeordnet ist, um so den Betrieb des Motors zu ermöglichen, und einer Entriegelungsstellung, in welche er durch Verschiebung unter Wirkung eines am Schieber befestigten Betätigungselements gelangt, und in welcher der Einrastfinger vom Halteelement frei wird, so daß nach Abnahme des Deckels das Steuerelement eine Ruhestellung einnimmt, in welcher es den Sicherheitsschalter nicht betätigt und den Motor somit anhält.
Durch diesen am Deckel befestigten Riegel ist es nun unmöglich, den Gerätemotor anzustellen, wenn der Deckel des Behälters nicht verriegelt ist, wodurch jegliches Verletzungsrisiko ausgeschlossen ist. Außerdem kann dadurch, daß sämtliche Bestandteile dieser Sicherheitsvorrichtung Teil des Geräts sind, die gewohnte Ästhetik dieses Gerätetyps beibehalten werden.
Die Merkmale und Vorteile der Erfindung werden weiter erläutert in der folgenden Beschreibung eines nicht beschränkenden Ausführungsbeispiels, die sich auf die beigefügten Zeichnungen bezieht. Hierin zeigen:
Fig. 1 eine schematische Ansicht im Vertikalschnitt eines erfindungsgemäßen Haushaltsmixers, die einen Behälterdeckel in Verriegelungsstellung zeigt; und
Fig. 2 eine vergrößerte Teilansicht im Schnitt der Einheit Behälter-Deckel in Verriegelungsstellung.
Der in Fig. 1 schematisch gezeigte Haushaltsmixer 10 weist einen Sockel 11 auf, der einen elektrischen Motor 13 umschließt, dessen Abtriebswelle 15 vertikal aus dem oberen Bereich 16 des Sockels herausragt, und einen Behälter 18, beispielsweise mit einem Volumen von 1,5 Liter, der beispielsweise aus Kunststoffmaterial hergestellt, durch einen abnehmbaren Deckel 20 verschließbar und abnehmbar auf dem Sockel 11 montiert ist und dessen Boden 22 ein drehbares Werkzeug 24 trägt, wie beispielsweise ein Messer, das an einer Welle 26 befestigt ist, die den Boden 22 des Behälters durchsetzt und so ausgebildet ist, daß sie mit Hilfe einer Kupplungsvorrichtung 28 an die Abtriebswelle 15 des Motors 13 angekuppelt werden kann.
Diese Kupplungsvorrichtung 28 weist in an sich bekannter Weise einen am Ende der Abtriebswelle 15 des Motors angeordneten Mitnehmer 31 aus Gummi auf, über den eine von der Welle 26 getragene steife Glocke 32 gestülpt ist.
Die Seitenwand des Behälters 18 ist über die Bodenwand 22 hinaus durch eine Schürze 33 verlängert, die auf dem Sockel 11 durch jedes geeignete System zur reversiblen Befestigung gehalten ist, beispielsweise ein Bajonettsystem, wie teilweise mit der Bezugszahl 35 in Fig. 1 gezeigt, und gewährleistet somit die abnehmbare Befestigung des Behälters 18 auf dem Sockel 11.
Wie in Fig. 1 gezeigt, weist der Behälter 18 einen seitlichen geschlossenen und hohlen Griff 38 auf, der die Handhabung des Behälters vereinfacht und sich über dessen gesamte Höhe erstreckt. An seinem oberen Rand 40 weist der Behälter 18 einen Ausguß 41 auf.
Erfindungsgemäß, wie in Fig. 1 gezeigt, sind der Deckel 20 und der obere Rand 40 des Behälters 18 durch einen Riegel 44 aneinander befestigt, der am Deckel 20 befestigt ist und über ein Übertragungselement 46, das integrierter Teil des Behälters 18 und durch den Riegel betätigbar ist, mit einem Steuerelement 48 verbunden ist, das durch den oberen Bereich 16 des Sockels 11 zwischen zwei Stellungen beweglich ist, nämlich
- einer Betriebsstellung (Fig. 1), in welche es gebracht wird, wenn der Deckel 20 mit Hilfe des Riegels 44 verriegelt ist und in welcher es unter der Wirkung des durch den Riegel 44 gesteuerten Übertragungselements 46 einen Sicherheitsschalter 50 betätigt, der im elektrischen Versorgungsstromkreis des Motors 13 so angeordnet ist, daß er die Einschaltung des Motors ermöglicht; und
- einer (nicht gezeigten) Ruhestellung, in welche es gebracht wird, wenn der Deckel 20 offen ist und in welcher es den Sicherheitsschalter 50 nicht betätigt und somit den Motor 13 ausgeschaltet hält.
Im in Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiel besteht der Riegel 44 aus einem horizontalen Schieber 52 von beispielsweise zylindrischer Form, der in einer im Deckel 20 ausgebildeten geeigneten Aussparung, die einen Sitz 54 bildet, angeordnet ist und eine Betätigungsklaue 56 aufweist, die so ausgebildet ist, daß sie vertikal durch eine im oberen Rand 40 des Behälters 18 in Höhe seiner Verbindung mit dem Griff 38 ausgebildete Öffnung 57 in den Griff 38 eingreift, und die rechtwinklig einen Finger 59 zum automatischen Einrasten aufweist, der mit einer auf der äußeren Fläche der Seitenwand des Behälters 18 gebildeten Halterippe 61 zusammenwirkt, wenn der Deckel 20 verriegelt ist (Fig. 1 und 2).
Der Schieber 52 ist beweglich zwischen einer elastischen Verriegelungsstellung, in welcher der Einrastfinger 59 an der Rippe 61 angreift (Fig. 1) und einer Entriegelungsstellung, in welcher der Einrastfinger 59 von der Rippe 61 entfernt ist und durch die Wirkung eines Betätigungselements 64 vor die Öffnung 57 gelangt (Fig. 2), wie beispielsweise eines Druckknopfs, der mit dem Schieber 52 fest verbunden und gegen eine elastische Vorrichtung 65 beweglich gehalten ist (Fig. 2), wie beispielsweise eine Feder, die zwischen der Hinterwand der Aussparung 54 des Deckels 20 und dem Druckknopf 64 angeordnet ist.
In diesem Ausführungsbeispiel ist das Übertragungselement 46 zwischen dem Riegel 44 und dem Steuerelement 48 in Fig. 1 eine flache Metallstange, die verschiebbar im Inneren des Griffs 38 montiert ist, deren oberes Ende 46a durch Andrücken mit dem freien Ende der Klaue 56 des Schiebers 52 in Verriegelungsstellung zusammenwirkt, und deren unteres Ende 46b aus dem unteren Teil des Griffs 38 herausragt und mit dem Steuerelement 48 zusammenwirkt. In diesem Fall ist das Steuerelement 48 des Sicherheitsschalters SO in Form eines Fingers ausgebildet, der durch den oberen Teil 16 des Sockels 11 hindurch vertikal verschiebbar montiert ist und dabei von einem elastischen Element 67 (Fig. 1), wie beispielsweise einer Feder, belastet wird.
Der Deckel 20 weist außerdem eine Mehrzahl elastischer Zapfen (70) auf, von denen ein einziger in Fig. 1 gezeigt ist und die über den Umfang seiner seitlichen Außenfläche verteilt sind und die, wenn der Deckel geschlossen wird, an entsprechenden äußeren Haken mit passendem Profil einrasten, die jeweils an den oberen Rändern von im Behälter 18 ausgebildeten Öffnungen 72 ausgebildet sind.
Wie in Fig. 1 gezeigt, trägt der Deckel 20 in verriegelter Stellung innen eine ringförmige Dichtung 73 mit einer Umfangslippe 74, die gegen eine ringförmige Schulter 76 andrückt, die an der Innenfläche der Seitenwand des Behälters 18, im wesentlichen auf der Höhe des oberen Randes 40 des letzteren gebildet ist.
Mit 79 ist in Fig. 1 ein abnehmbarer Stöpsel mit an sich bekannter Konstruktion bezeichnet, der in einen im Deckel 20 ausgebildeten vertikalen Schacht 81 eingeführt ist, der dazu dient, nach Abnahme des Stöpsels beispielsweise einen Alkohol während der Zubereitung eines Cocktails einzufüllen.
Es muß betont werden, daß der erfindungsgemäße Mixer auch mit zwei identischen Riegeln 44 des oben beschriebenen Typs ausgestattet sein kann, die im Deckel 20 diametral entgegengesetzt sind, wobei der Behälter des Mixers dann zwei gegenüberliegende seitliche hohle Griffe 38 aufweist, wodurch eine absolute Sicherheit erreicht werden kann.
Mit Bezug auf die Fig. 1 und 2 wird nun die Funktionsweise der in den Mixer 10 eingebauten erfindungsgemäßen Sicherheitsvorrichtung beschrieben.
Wenn der Deckel 20 mit einer im wesentlichen vertikalen Bewegung aufgesetzt wird, rasten die elastischen Zapfen 70 an den entsprechenden Haken des Behälters ein und gleichzeitig wird die Klaue 56 des Riegels 44 elastisch in den Griff 38 eingeführt und durchdringt die Öffnung 57 so, daß der Finger 59 der Klaue gegen die Feder 65 korrekt an der Rippe 61 angreift. Während die Klaue 56 des Riegels 44 eingeführt wird, drückt das freie Ende der Klaue 56 auf die Metallstange 46, die sich nun nach unten bewegt und die ihrerseits bewirkt, daß der Finger 48 gegen die Kraft der Feder 67 nach unten bewegt wird, und ihn somit in seine Betriebsstellung bringt, in welcher er den Sicherheitsschalter 50 betätigt und somit das Ein schalten des Motors 13 ermöglicht (Fig. 1). Wenn der Deckel 20 geschlossen und durch den Riegel 44 verriegelt ist, ist der Mixer 10 funktionsbereit.
Nach Beendigung der Lebensmittelzubereitung drückt der Benutzer in Richtung des Pfeils F (in Fig. 2) gegen die Rückstellkraft der Feder 65 auf den Druckknopf 64, so daß sich der Schieber 52 auf einer Strecke so bewegt, daß der Finger 59 der Klaue 56 des Riegels 44 von der Rippe 61 entfernt wird und vor die Öffnung 57 des Griffs 38 gelangt. Da nun der Schieber 52 entriegelt ist; kann der Benutzer danach durch Ziehen nach oben den Deckel 20 abnehmen, wobei die Zapfen 70 ausrasten und gleichzeitig die freigegebene Klaue 56 des Riegels 44 durch die Öffnung 57 des Griffs 38 bewegt wird. Nach Abnahme des so entriegelten Deckels 20 bewegt sich die Metallstange 46 durch die Wirkung des Fingers 48 nach oben, welcher durch die Feder 67 nach oben in seine Ruhestellung gebracht wird, in welcher er den Schalter 50 nicht betätigt und so den Motor 13 anhält. Der Motor 13 ist somit bei abgenommenem Deckel 20 ausgeschaltet und der Mixer 10 kann nicht mehr funktionieren, was eine absolute Sicherheit gewährleistet.

Claims

1. Haushaltsmixer mit einem Sockel (11), der einen elektrischen Motor (13) umschließt, dessen Abtriebswelle (15) vertikal aus dem oberen Bereich (16) des Sockels herausragt, einem offenen Behälter (18), der durch einen abnehmbaren Deckel (20) schließbar ist und abnehmbar auf dem Sockel (11) montiert ist und dessen Boden (22) ein drehbares Werkzeug (24) aufweist, das an einer vertikalen Welle (26) befestigt ist, die den Behälter durchsetzt und an die Abtriebswelle (15) des Motors gekuppelt wird, einem Übertragungselement (46), welches integrierter Teil des Behälters (18) ist, und einem Steuerelement (48), das durch den oberen Bereich (16) des Sockels (11) hindurch beweglich montiert und vom Übertragungselement (46) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (20) und der obere Rand (40) des Behälters durch mindestens einen Riegel (44) miteinander zusammenwirken sind, der einen Schieber (52) aufweist, der in einem im Deckel (20) ausgebildeten Sitz (54) angeordnet ist und der eine Klaue (56) mit einem Einhakfinger (59) zum automatischen Einrasten aufweist, eine im oberen Rand (40) des Behälters (18) ausgebildete Öffnung (57) durchsetzt und verschiebbar ist zwischen einer elastischen Verriegelungsstellung, in welche er gebracht wird, wenn der Deckel (20) auf den Behälter (18) aufgelegt wird und in welcher einerseits der Einhakfinger (59) an einem am Behälter (18) befestigten Halteelement (61) angreift und andererseits die Klaue (56) das Übertragungselement (46) so beaufschlagt, daß das Steuerelement (48) in eine Betriebsstellung bewegt wird, in welcher es einen Sicherheitsschalter (50) betätigt, der im elektrischen Versorgungsstromkreis angeordnet ist, um das Einschalten des Motors zu ermöglichen, und einer Entriegelungsstellung, in welche er durch Verschiebung unter der Wirkung eines mit dem Schieber (52) fest verbundenen Betätigungselements (64) gebracht wird, und in welcher der Einhakfinger (59) vom Halteelement (61) so entfernt ist, daß nach dem Abnehmen des Deckels (20) das Steuerelement (48) eine Ruhestellung einnimmt, in welches es den Sicherheitsschalter (50) nicht betätigt, um den Motor auszuschalten.

2. Haushaltsmixer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (64) ein Druckknopf ist, der mit einer Feder (65) zusammenwirkt, die zwischen der Hinterwand des Sitzes (54) und dem Druckknopf (64) angeordnet ist und den Schieber (52) in seiner Verriegelungsstellung hält, wobei der Schieber (52) unter Betätigung des Druckknopfes gegen die Kraft der Feder (65) in seine Entriegelungsstellung bewegt wird.

3. Haushaltsmixer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (I8) einen seitlichen geschlossenen und hohlen Griff (38) aufweist, der sich über die Höhe des Behälters erstreckt, und die Klaue (56) des Schiebers (52) auf der Höhe der Verbindung des Griffs mit dem oberen Rand des Behälters in den Griff (38) eingreift, und daß das Übertragungselement durch eine Metallstange (46) gebildet ist, die im Inneren des Griffes (38) des Behälters (18) verschiebbar montiert ist, wohingegen das Steuerelement durch einen Finger (48) gebildet ist, der vertikal durch den oberen Bereich (16) des Sockels (11) hindurch verschiebbar ist und durch eine Rückstellfeder (67) belastet ist, wobei die Metallstange (46) einerseits durch Drücken der Klaue (56) des Schiebers (52) auf das obere Ende (46a) der Stange nach unten in die Verriegelungsstellung gebracht wird, wodurch das Steuerelement (48) gegen die Kraft der Rückstellfeder (67) nach unten bewegt wird und seine Betriebsstellung einnimmt, und andererseits beim Abnehmen des Deckels (20) nach oben bewegt wird, wobei der Schieber (52) in entriegelter Stellung ist und wobei der Finger (48) durch die Feder (67) nach oben in seine Ruhestellung gebracht wird.

4. Haushaltsmixer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die äußere Seitenfläche des Deckels (20) an ihrem Umfang eine Mehrzahl elastischer Zapfen (70) aufweist, die durch Einrasten beim Schließen des Deckels (20) in im Behälter (18) ausgebildete entsprechende Haken eingreifen.

5. Haushaltsmixer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (20) innen eine ringförmige Dichtung (73) mit einer Umfangslippe (74) aufweist, die bei Schließen des Deckels (20) gegen eine ringförmige Schulter (76) andrückt, die an der Innenfläche des Behälters (18) ausgebildet ist.

6. Haushaltsmixer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (20) und der obere Rand (40) des Behälters (18) durch zwei diametral entgegengesetzte, am Deckel (20) befestigte Riegel (44) miteinander zusammenwirken.