DE19960267A1 - Gerät zum Schneiden von Lebensmittelprodukten mit einer Sicherheitseinrichtung gegen ein versehentliches Einschalten - Google Patents
Gerät zum Schneiden von Lebensmittelprodukten mit einer Sicherheitseinrichtung gegen ein versehentliches EinschaltenInfo
- Publication number
- DE19960267A1 DE19960267A1 DE1999160267 DE19960267A DE19960267A1 DE 19960267 A1 DE19960267 A1 DE 19960267A1 DE 1999160267 DE1999160267 DE 1999160267 DE 19960267 A DE19960267 A DE 19960267A DE 19960267 A1 DE19960267 A1 DE 19960267A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- button
- lock
- support
- wall
- attached
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Withdrawn
Links
Classifications
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16P—SAFETY DEVICES IN GENERAL; SAFETY DEVICES FOR PRESSES
- F16P3/00—Safety devices acting in conjunction with the control or operation of a machine; Control arrangements requiring the simultaneous use of two or more parts of the body
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B26—HAND CUTTING TOOLS; CUTTING; SEVERING
- B26D—CUTTING; DETAILS COMMON TO MACHINES FOR PERFORATING, PUNCHING, CUTTING-OUT, STAMPING-OUT OR SEVERING
- B26D7/00—Details of apparatus for cutting, cutting-out, stamping-out, punching, perforating, or severing by means other than cutting
- B26D7/22—Safety devices specially adapted for cutting machines
- B26D7/24—Safety devices specially adapted for cutting machines arranged to disable the operating means for the cutting member
-
- H—ELECTRICITY
- H01—ELECTRIC ELEMENTS
- H01H—ELECTRIC SWITCHES; RELAYS; SELECTORS; EMERGENCY PROTECTIVE DEVICES
- H01H3/00—Mechanisms for operating contacts
- H01H3/02—Operating parts, i.e. for operating driving mechanism by a mechanical force external to the switch
- H01H3/20—Operating parts, i.e. for operating driving mechanism by a mechanical force external to the switch wherein an auxiliary movement thereof, or of an attachment thereto, is necessary before the main movement is possible or effective, e.g. for unlatching, for coupling
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- General Engineering & Computer Science (AREA)
- Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
- Forests & Forestry (AREA)
- Mechanical Control Devices (AREA)
- Food-Manufacturing Devices (AREA)
Abstract
Das Gerät (1) zum Schneiden von Lebensmittelprodukten ist mit einem elektrischen Antrieb ausgestattet und hat eine Sicherheitseinrichtung gegen ein versehentliches Einschalten, die mit einer Ein-Taste (2) versehen ist, die für die Bedienung durch eine mechanische Verriegelung (3) in der Aus-Lage des Antriebs arretiert ist und zwecks Einschalten des Antriebs mit einem Manöverknopf (4) der Verriegelung (3) aus dieser Arretierung freigelassen wird. Der Manöverknopf (4) der Verriegelung (3) der Ein-Taste (2) ist für die Bedienung auf dieser Ein-Taste (2) zugänglich, und die Verriegelung (3) in der Ein-Taste (2) angebracht und in Form eines Drehhebels ausgeführt, wobei einer der Hebelarme einen Auflager (5) bildet, der durch eine formschlüssige Verbindung in einer Form-Stütze (6) in der Arretierungs-Lage der Ein-Taste (2) verriegelt ist, dagegen der Manöverknopf (4) auf einem zweiten Arm dieses Hebels angebracht ist und in einer Durchgangsöffnung (7) der Ein-Taste (2) verschiebbar auf ihrer Obrfläche angesetzt ist. Die Erfindung wird besonders in Küchenschneidgeräten zum Schneiden von Wurst und Käse eingesetzt.
Description
Gegenstand der Erfindung, ist ein Gerät zum Schneiden von Lebensmittelprodukten
mit einer Sicherheitseinrichtung gegen versehentliches Einschalten, insbesondere ein
Küchenschneidgerät mit elektrischem Antrieb zum Schneiden von Brot, Wurst und Käse.
In den Geräten zum Schneiden von Lebensmittelprodukten, insbesondere mit
Scheibenmesser mit elektrischem Antrieb, wird eine Einrichtung eingesetzt, die vor einem
versehentlichen Einschalten des Gerätes in den Betrieb z. B. durch Kleinkinder sichert sowie
das Halten eines gedrückten Einschalters während der ganzen Zeit des Gerätebetriebs für
Unbeweglichmachen einer Hand des Bedieners erfordert und dadurch die Sicherheit des
Geräte-Verbrauchers gewährleistet.
Bekannt ist z. B. aus der Patentveröffentlichung PL 168401 BI ein Gerät zum Schneiden von
Lebensmittelprodukten mit einer Sicherheitseinrichtung gegen ein versehentliches
Einschalten, die mit einem schiebeartig angebrachten und federnd im Gerätegehäuse
abgestützten Ein-Schalter ausgestattet ist und im Moment des Einschaltens des Gerätes in
den Betrieb eine komplizierte Bewegung, des Bedieners mit dem Ein-Schalter in einige
verschiedene Richtungen erfordert.
Bekannt ist auch ein Gerät zum Schneiden von Lebensmittelprodukten mit einer
Sicherheitseinrichtung gegen ein versehentliches Einschalten, die mit einem Ein-Schalter
ausgestattet ist, der für den Bediener durch eine mechanische Verriegelung der Aus-Lage
des Antriebs arretiert ist und aus dieser Arrietierung durch eine zweite Taste, die mit dieser
Verriegelung verbunden ist, freigegeben ist. Diese Verriegelung, ist jedoch außerhalb der
Ein-Taste angebracht, wodurch die Ausführung im Gerätegehäuse eines entsprechenden
Sitzes für deren Anbringung und einer zusätzlichen Öffnung in der Wand dieses
Gerätegehäuses für eine zweite Taste quer zur Richtung des Kunststoffflusses erforderlich
ist, was wiederum eine Spaltung des Strahls des fließenden Kunststoffs in der
Spritzgussform und eine Erschwerung der Großserien-Herstellung eines solchen Produktes
bewirkt.
Im Gerät gemäß der Erfindung ist der Manöverknopf der Verriegelung der Ein-Taste auf
dieser Taste für die Bedienung erreichbar, wobei die Verriegelung vorteilhaft in der Ein-
Taste angebracht ist.
Vorteilhaft ist auch die Ausführung der Verriegelung in Form eines Drehhebels, wobei ein
Hebelarm einen Auflager bildet, der durch eine formschlüssige Verbindung in einer
Formstütze in der Arretierung-Lage der Ein-Taste verriegelt der Manöverknopf dagegen auf
einem zweiten Arm dieses Hebels angebracht ist und in einer Durchgangsöffnung der Ein-
Taste, verschiebbar auf der Oberfläche dieser Ein-Taste, angesetzt ist.
Weitere Vorteile werden erreicht, wenn die Verriegelung mit ihrer Drehachse in der
Ein-Taste gehängt ist, wobei die Verriegelung zwei in ihrer Drehachse angebrachten
Halbachsen hat, und die Ein-Taste zwei seitliche Aufhängungen mit Halteöffnungen hat,
in denen zwei Halbachsen der Verriegelung zur Erleichterung der Montage eingerastet und
drehbar eingesetzt sind, und außerdem die Verriegelung einen Drehwinkel hat, der
mindestens einseitig durch den Mass der Durchgangsöffnung, der Ein-Taste beschränkt ist,
oder auch dieser Drehwinkel mindestens einseitig durch eine Form-Stütze beschränkt ist.
Der Manöverknopf der Verriegelung wird vorteilhaft entlang, der Längsachse der Ein-
Taste verschoben und die Ein-Taste hat auf Ihrer oberen Wand eine längliche Ausnehmung,
innerhalb derer eine längliche Vertiefung ausgeformt ist, die an den Fingermass angepasst
ist, und die Durchgangsöffnung der Ein-Taste im Boden dieser länglichen Vertiefung
ausgeführt ist.
Die Verriegelung der Ein-Taste hat eine zylindrische Schutz-Wand, die unter dem
Manöverknopf ausgeformt ist und mit deren die Durchgangsöffnung der Ein-Taste von
innen des Geräts bedeckt ist.
Zwecks der Erhöhung, der Wirksamkeit der Wirkung, der Sicherheitseinrichtung wird der
Manöverknopf der Verriegelung unter der Wirkung einer Rückholfeder verschoben, wobei
die Rückholfeder als Wendelfeder ausgeführt wird, dagegen die Verriegelung, der Ein-Taste
ein Rückkehrarm hat, der mit einem Gegensitz abgeschlossen ist, der einen unteren Bolzen
hat, auf dem ein Ende der Rückholfeder angesetzt ist, dagegen das zweite Ende dieser
Rückholfeder auf einem oberen Bolzen angesetzt ist, der von unten der Ein-Taste
ausgeformt ist, und die Verriegelung außerdem einen Drehwinkel hat, der durch die
Entfernung des oberen Bolzens der Ein-Taste vom unteren Bolzen der Verriegelung
beschränkt ist, und zwar als alternative Beschränkung dieses Drehwinkels im Verhältnis zur
Beschränkung, die sich aus dem Mass der Durchgangsöffnung der Ein-Taste ergibt.
Zur Erhöhung der Steifheit des Auflagers der Verriegelung, wird sie in Form einer
doppelten, mit Querwänden verstärkten Längswand ausgeführt.
Zwecks Gewährleistung einer wirksamen Arretierung des Auflagers der Verriegelung in der
Form-Stütze ist dieser Auflager mit einem in der Form an die Form-Stütze angepassten
Form-Vorsprung beendet, wobei der Form-Vorsprung des Auflagers der Verriegelung in
Form einer konvexen Stufe mit einem an den Konkavität-Radius der Form-Stütze
angepassten Konvexität-Radius zur Erleichterung der Verbindung, sowie der Trennung des
Auflagers und der Form-Stütze ausgeführt wird, und außerdem die Stufe der Form-Stütze
eine Höhe hat, die an den Arbeitshub des Einschalthebels des im Antriebskreis des Geräts
zur Erhöhung der Lebensdauer dieses Geräts angebrachten Mikroschalters angepasst ist.
Zur Beschränkung der Anzahl der Teile der Sicherheitseinrichtung ist die Form-Stütze in
der Wand des Gerätgehäuses ausgeformt und die Verriegelung des Ein-Schalters ist
vorteilhaft als einteiliges Formstück ausgeführt.
Die Ein-Taste hat in der Folge einen Stopfer, der auf seiner Umfangswand ausgeformt ist
und auf dem Einschah-Hebel des im Antriebskreis des Geräts angebrachten Mikroschalters
gestützt ist, sowie sie ist in Form eines einseitigen Hebels ausgeführt.
Die Ein-Taste hat auch ein Fach das mit einem Walzenanguss beendet ist, der schwenkbar
in einem Walzensitz angesetzt ist, der vorteilhaft in der Wand des Gerätgehäuses zwecks
Verminderung der Anzahl der Teile der Sicherheitseinrichtung ausgeformt ist.
Darüber hinaus hat die Ein-Taste einen elastischen Rückvorsprung, der in Form einer
vertikalen Querwand ausgeführt und auf einer Gegenstütze gestützt ist, wobei der elastische
Vorschub der Ein-Taste verstärkende Längsrippen hat, und die Gegenstütze auf der Wand
des Gerätegehäuses ausgeformt ist.
Die Ein-Taste ist vorteilhaft einteilig ausgeführt.
In der Lösung gemäß der Erfindung, ist die Sicherheitseinrichtung, mit einer minimalen
Anzahl der Teile versehen und dadurch ist sie haltbar, unverlässig in der Funktion und
billig bei der Serienherstellung, wobei entsprechend ausgebildete Elemente der
Gehäusewand des Gerätes gemäß der Erfindung eine richtige Arbeit der Ein-Taste und der
Verriegelung gewährleisten, hingegen eine originale Konstruktion der Verriegelung mit dem
Manöverknopf eine richtige Absicherung gegen ein versehentliches Einschalten des Gerätes
in den betrieb, besonders durch Kleinkinder, gewährleistet und das Halten des Ein-Schalters
durch den Bediener unter dem Fingerdruck während der ganzen Zeit des Gerätebetriebs zur
Gewährleistung der Bediensicherheit erfordert.
Der Gegenstand der Erfindung ist auf einem Beispiel auf Bildern dargestellt, auf denen
Fig. 1 das Gerät in der Draufsicht auf die Ein-Taste, Fig. 2 - ein Teil des Geräts im
Längsschnitt und Ansicht auf die Teile der Sicherheitseinrichtung, Fig. 3 - die Ein-Taste,
die Verriegelung und die Rückholfeder in der perspektivischen Ansicht, Fig. 4 - die Ein-
Taste mit der eingebauten Verriegelung im Querschnitt, Fig. 5 bis 9 - die Verriegelung
entsprechend im Längsschnitt und in der Seitenansicht, Draufsicht, Vorderansicht und
Untersicht, Fig. 10 bis 15 - die Ein-Taste entsprechend im Längsschnitt in der
Draufansicht, Untersicht, Seitenansicht und Vorderansicht sowie im Querschnitt, Fig. 16
bis 18 - die Ein-Taste mit der eingebauten Verriegelung in verschiedenen gegenseitigen
Arbeitslagen darstellt.
Das Gerät 1 zum Schneiden von Lebensmittelprodukten ist mit einem elektrischen Antrieb
ausgestattet und hat eine Sicherheitseinrichtung gegen ein versehentliches Einschalten des
Geräts 1, die mit einer Ein-Taste 2 des Antriebs des Geräts 1 versehen ist, wobei die Ein-
Taste für die Bedienung durch eine mechanische Verriegelung 3 in der Aus-Lage des
Antriebs arretiert ist und zwecks Einschalten des Antriebs mit einem Manöverknopf 4 der
Verriegelung 3 aus dieser Arretierung freigelassen wird.
Der Manöverknopf 4 der Verriegelung 3 der Ein-Taste 2 ist für die Bedienung auf dieser
Ein-Taste 2 zugänglich, hingegen die Verriegelung 3 in der Ein-Taste 2 angebracht und in
Form eines Drehhebels ausgeführt ist, wobei ein der Hebelarme einen Auflager 5 bildet,
der durch eine formschlüssige Verbindung in einer Form-Stütze 6 in der Arretierungs-Lage
der Ein-Taste 2 verriegelt ist, dagegen der Manöverknopf 4 auf einem zweiten Arm dieses
Hebels angebracht ist und in einer Durchgangsöffnung 7 der Ein-Taste, verschiebbar auf
der Oberfläche dieser Ein-Taste 2 angesetzt ist.
Die Verriegelung 3 hat zwei in ihrer Drehachse 9 angeordneten Halbachsen 8, dagegen die
Ein-Taste 2 zwei seitliche Aufhängungen 10 mit Halteöffnungen 11 hat, in denen zwei
Halbachsen 8 der Verriegelung 3 eingerastet und drehbar eingesetzt sind, wodurch die
Verriegelung 3 mit seiner Drehachse 9 in der Ein-Taste 2 aufgehängt ist.
Die Verriegelung hat einen Drehwinkel α, der in die Richtung der Freilassung der
Arretierung der Ein-Taste 2 durch den Mass der Durchgangsöffnung 7 dieser Ein-Taste 2,
und in die entgegengesetzte Richtung durch eine Form-Stütze 6 beschränkt ist, wobei der
Manöverknopf 4 der Verriegelung 3 entlang einer Längsachse 12 der Ein-Taste 2
verschoben wird und die Ein-Taste auf ihrer oberen Wand 13 eine längliche Ausnehmung
14 hat, innerhalb deren eine längliche Vertiefung 15 ausgeformt ist, die in den Fingermass
des Menschen angepasst ist, und die Durchgangsöffnung 7 der Ein-Taste 2 im Boden dieser
länglichen Vertiefung 15 ausgeführt ist.
Die Verriegelung 3 der Ein-Taste 2 hat eine zylindrische Schutzwand 16, die unter dem
Manöverknopf 4 ausgeformt ist und mit deren von innen der Ein-Taste 2 ihre
Durchgangsöffnung 7 bedeckt ist.
Der Manöverknopf 4 der Verriegelung 3 wird unter Wirkung einer Rückholfeder 17
verschoben, die als Wendelfeder ausgeführt wird, wobei die Verriegelung 3 der Ein-Taste 2
einen Rückkehrarm 18 hat, der mit einem Gegensitz 19 abgeschlossen ist, der einen unteren
Bolzen hat, auf dem ein Ende der Rückholfeder 17 angesetzt ist, dagegen das zweite Ende
dieser Rückholfeder 17 auf einem oberen Bolzen 21 angesetzt ist, der von unten der Ein-
Taste 2 ausgeformt ist.
In einer Ausführungsvariante hat die Verriegelung 3 eine Drehwinkel α, der in die Richtung
der Freilassung der Arretierung der Ein-Taste 2 durch die Entfernung des oberen Bolzens
21 der Ein-Taste 2 vom unteren Bolzen 20 der Verriegelung 3 beschränkt ist.
Der Auflager 5 der Verriegelung 3 ist in Form von zwei, mit Querwänden 23 verstärkten
Längswänden 22 ausgeführt.
Jede der Längswände 22 des Auflagers 5 der Verriegelung 3 ist mit einem Form-Vorsprung
24 beendet, der mit der Form an die Form-Stütze 6 angepasst ist, wobei die Form-Stütze 6
in Form einer konkaven Stufe, dagegen der Form-Vorsprung in Form einer konvexen Stufe
mit dem an den Konkavität-Radius der Form-Stütze 6 angepassten Konvexität Radius
ausgeführt ist, wodurch die Verbindung und die Trennung des Auflagers 5 und der Form-
Stütze 6 erleichtert wird und darüber hinaus die Stufe der Form-Stütze 6 eine Höhe h hat,
die an den Arbeitshub des Einschalthebels 25 des im Antriebskreis des Geräts 1 angepasst
ist, und die Form-Stütze 6 auf der Wand des Gehäuses 27 des Geräts 1 ausgeformt ist.
Die Verriegelung 3 der Ein-Taste 2 ist aus Kunststoff als einteilig ausgeführt, wobei alle
ihren Funktionsteile wie der Manöver-Knopf 4, die mit den Form-Vorsprüngen 24
beendeten Auflager 5, die Halbachsen 8 zur drehbaren Aufhängung der Verriegelung 3 in
der Ein-Taste 2 sowie der Rückkehrarm 18 mit dem Gegensitz 19 und dem unteren Bolzen
20 auf der mit Längswänden 22, Querwänden 23 und zusätzlichen Längsrippen eines
einteiligen Formstücks verstärkten Schutzwand 16 zur Erhöhung der Steifheit, der
Festigkeit und zur Funktionszuverlässigkeit der Verriegelung 3 ausgeformt sind.
Die Ein-Taste 2 hat einen Stopfer 28, der auf der Umfangswand 29 der Ein-Taste 2
ausgeformt ist und auf dem Einschah-Hebel 25 des im Antriebskreis des Geräts 1
angebrachten Mikroschalter 26 gestützt ist, wobei die Ein-Taste 2 in Form eines einseitigen
Hebels ausgeführt ist und ein horizontales Fach 30 hat, das mit einem Walzenanguss 31
beendet ist, der schwenkbar in einem Walzensitz 32 angesetzt ist, der in der Wand des
Gehäuses 27 des Geräts 1 ausgeformt ist.
Darüber hinaus hat die Ein-Taste 2 einen elastischen Rückvorsprung 33, der in Form einer
vertikalen Querwand ausgeführt und auf einer Gegenstütze 34 gestützt ist, wobei der
elastische Vorsprung 33 verstärkende Längsrippen 35 hat, und die Gegenstütz 34 auf der
Wand des Gehäuses 27 des Geräts 1 ausgeformt ist.
Die Ein-Taste 2 ist aus Kunststoff als einteilig ausgeführt, wobei alle ihre Funktionsteile
wie die Aufhängungen 10, der obere Bolzen 21, der Stopfer 28, das Fach 30 mit dem
Walzenanguss 31 und der elastische Vorsprung 33 mit den verstärkenden Rippen auf ihrer
durch eine Umfangswand 29 eines einteiligen Formpressstücks verstärkten oberen Wand 13
zur Erhöhung der Steifheit, der Festigkeit und der Funktionszuverlässigkeit der Ein-Taste 2
ausgeformt sind.
Die Wirkung des Geräts 1 mit der Sicherheitseinrichtung gegen ein versehentliches
Einschalten dieses Geräts 1 ist auf Fig. 16-18 dargestellt. In einer auf Fig. 16
dargestellten Ruhelage, beim durch den Mikroschalter 26 ausgeschalteten elektrischen
Antrieb des Geräts 1, ist die Ein-Taste 2 mit der auf ihr aufgehängten Verriegelung 3 für
die Bedienung mit Hilfe dieser Verriegelung 3, die mit dem Form-Vorsprung 24 des
Auflagers 5 auf die Form-Stütze 6 des Gehäuses 27 des Geräts 1 gestützt ist, arretiert,
wobei der Form-Vorsprung 24 durch die Rückholfeder 17 angedrückt ist und durch die
formschlüssige Verbindung in der Form-Stütze 6 verriegelt ist, und die Verriegelung 3 nur
eine Stufe der Beweglichkeit hat. Die Trennung der formschlüssigen Verbindung ist nur
nach dem Anlegen der Kraft in eine genau bestimmte Richtung und an einer genau
bestimmten Stelle möglich, wobei sowohl der Druck. der auf die Ein-Taste 2 durch den
Bediener des Geräts 1 ausgeübt wird, als auch der Druck auf den Manöverknopf 4 in einer
beliebigen Richtung, außer der der Wirkung der Rückholfeder 17 entgegengesetzten, die
Erhöhung der Verklemmung der formschlüssigen Verbindung bewirkt.
Die Ein-Taste 2 ist aus der Arretierung nach der Umdrehung der Verriegelung 3 um den
Drehwinkel α, der ca. 20° beträgt, in die auf Fig. 17 dargestellte Position freigelassen,
d. h. nach der Verschiebung des Manöverknopfes 4 entlang des Umfangs in die durch den
Pfeil 36 bezeichnete Richtung und nach der Trennung der formschlüssigen Verbindung des
Form-Vorsprungs 24 und der Form-Stütze 6.
Beim Festhalten des Manöverknopfes 4 in der Position der Freilassung der Ein-Taste 2, und
dann nach der Drückung auf die Ein-Taste 2 und der Umdrehung dieser um ca. 3° in die
durch den Pfeil 37 bezeichnete Richtung, entgegen der Wirkung des elastischen Vorsprungs
33, in die auf Fig. 18 dargestellte Position, erfolgt die Einschaltung des Antriebs des Geräts
1 mit Hilfe des Stopfers 28, der auf dem Einschalt-Hebel 25 des Mikroschalters 26 gestützt
ist, der im elektrischen Kreis des Antriebs des Geräts 1 angebracht ist.
Die Umdrehung der Ein-Taste 2 und dadurch die Größe der Verschiebung ihres Stopfers 28
ist durch die Entfernung des Auflagers 5 von der Stufe der Form-Stütze 6 des Gehäuses 27
des Geräts 1 beschränkt, wobei die Höhe h der Stufe der Form-Stütze 6 an den Arbeitshub
des Einschalt-Hebels 25 des Mikroschalters 26 angepasst ist, wodurch die auf den
Mikroschalter 26 ausgeübte Druckkraft beschränkt ist und somit die Lebensdauer des Geräts
1 erhöht ist.
Nach der Freilassung des Drucks auf die Ein-Taste 2 erfolgt eine automatische Rückkehr in
die auf Fig. 16 dargestellte Ruheposition und ein Ausschalten des Antriebs des Geräts 1,
wobei die Ein-Taste mit Hilfe ihres elastischen Vorsprungs 33 umgedreht wird und dann die
Verriegelung 3 mit Hilfe der Rückholfeder 17 in die Position der Arretierung der Ein-Taste
2 für die Bedienung umgedreht wird.
Claims (27)
1. Das Gerät zum Schneiden von Lebensmittelprodukten mit einer Sicherheitseinrichtung
gegen ein versehentliches Einschalten des Geräts, die mit einer Ein-Taste des Antriebs des
Geräts versehen ist, wobei die Ein-Taste für die Bedienung durch eine mechanische
Vernegelung in der Aus-Lage des Antriebs arretiert ist und durch einen Manöverknopf der
Verriegelung aus dieser Arretierung freigelassen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der
Manöverknopf (4) der Verriegelung (3) der Ein-Taste (2) für die Bedienung auf dieser Ein-
Taste (2) zugänglich ist.
2. Das Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelung (3) in der
Ein-Taste (2) angebracht ist.
3. Das Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelung (3) in
Form eines Drehhebels ausgeführt ist, wobei ein der Hebelarme einen Auflager (5) bildet, der
durch eine formschlüssige Verbindung in einer Form-Stütze (6) in der Arretierungs-Lage der
Ein-Taste (2) verriegelt ist, dagegen der Manöverknopf (4) auf einem zweiten Arm dieses
Hebels angebracht ist und in einer Durchgangsöffnung (7) der Ein-Taste (2) verschiebbar auf
der Oberfläche dieser Ein-Taste (2) angesetzt ist.
4. Das Gerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelung (3) mit
ihrer Drehachse (9) in der Ein-Taste (2) aufgehängt ist.
5. Das Gerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelung (3) zwei
in ihrer Drehachse (9) angeordneten Halbachsen (8) hat, dagegen die Ein-Taste (2) zwei
seitliche Aufhängungen (10) mit Halteöffnungen (11) hat, in denen zwei Halbachsen (8) der
Vernegelung (3) eingerastet und drehbar eingesetzt sind.
6. Das Gerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelung (3) einen
Drehwinkel (α) hat, der mindestens einseitig durch den Mass der Durchgangsöffnung (7) der
Ein-Taste (2) beschränkt ist.
7. Das Gerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelung (3) einen
Drehwinkel (α) hat, der mindestens einseitig durch eine Form-Stütze (6) beschränkt
ist.
8. Das Gerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Manöverknopf (4) der
Vernegelung (3) vorteilhaft entlang einer Längsachse (12) der Ein-Taste (2) verschoben wird.
9. Das Gerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Ein-Taste (2) auf ihrer
oberen Wand (13) eine längliche Ausnehmung (14) hat, innerhalb deren eine längliche
Vertiefung (15) ausgeformt ist, die an den Fingermaß des Menschen angepasst ist, und die
Durchgangsöffnung (7) der Ein-Taste (2) im Boden dieser länglichen Vertiefung (15)
ausgeführt ist.
10. Das Gerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelung (3) der
Ein-Taste (2) eine zylindrische Schutzwand (16) hat, die unter dem Manöverknopf (4)
ausgeformt ist und mit deren die Durchgangsöffnung (7) der Ein-Taste (2) bedeckt ist.
11. Das Gerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Manöverknopf (4) der
Verriegelung (3) unter der Wirkung einer Rückholfeder (17) verschoben wird.
12. Das Gerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückholfeder (17) als
Wendelfeder ausgeführt ist und die Verriegelung (3) der Ein-Taste (2) einen Rückkehrarm
(18) hat, der mit einem Gegensitz (19) abgeschlossen ist, der einen unteren Bolzen (20) hat,
auf dem ein Ende der Rückholfeder (17) angesetzt ist, dagegen das zweite Ende dieser
Rückholfeder (17) auf einem oberen Bolzen (21) angesetzt ist, der von unten der Ein-Taste (2)
ausgeformt ist.
13. Das Gerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelung (3) einen
Drehwinkel (α) hat, der durch die Entfernung des oberen Bolzens (21) der Ein-Taste (2) vom
unteren Bolzen (20) der Verriegelung (3) beschränkt ist.
14. Das Gerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Auflager (5) der
Verriegelung (3) in Form einer doppelten, mit Querwänden (23) verstärkten Längswand (22)
ausgeführt ist.
15. Das Gerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Auflager (5) der
Verriegelung (3) mit einem Form-Vorsprung (24) beendet ist, der mit der Form an die Form-
Stütze (6) angepasst ist.
16. Das Gerät nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Form-Stütze (6) in
Form einer konkaven Stufe, dagegen der Form-Vorsprung (24) des Auflagers (5) der
Vernegelung (3) in Form einer konvexen Stufe mit dem an den Konkavität-Radius der Form-
Stütze (6) angepassten Konvexität-Radius ausgeführt ist.
17. Das Gerät nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Stufe der Form-Stütze
(6) eine Höhe (h) hat, die an den Arbeitshub des Einschalthebels (25) des im Antriebskreis
des Geräts angebrachten Mikroschalters (26) angepasst ist.
18. Das Gerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Form-Stütze (6) auf der
Wand des Gehäuses (27) des Geräts (1) ausgeformt ist.
19. Das Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelung (3) der
Ein-Taste (2) als einteiliges Formstück ausgeführt ist.
20. Das Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ein-Taste (2) einen
Stopfer (28) hat, der auf ihrer Umfangswand (29) ausgeformt ist und auf dem Einschalt-Hebel
(25) des im Antriebskreis des Geräts (1) angebrachten Mikroschalters (26) gestützt ist.
21. Das Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ein-Taste (2) in Form
eines einseitigen Hebels ausgeführt ist.
22. Das Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ein-Taste (2) ein
horizontales Fach (30) hat, das mit einem Walzenanguss (31) beendet ist, der schwenkbar in
einem Walzensitz (32) angesetzt ist.
23. Das Gerät nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass der Walzensitz (32) in der
Wand des Gehäuses (27) des Geräts (1) ausgeformt ist.
24. Das Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ein-Taste (2) einen
elastischen Rückvorsprung (33) hat, der in Form einer vertikalen Querwand ausgeführt und
auf einer Gegenstütze (34) gestützt ist.
25. Das Gerät nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass der elastische Vorsprung
(33) der Ein-Taste (2) verstärkende Längsrippen (35) hat.
26. Das Gerät nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenstütze (34) auf
der Wand des Gehäuses (27) des Geräts (1) ausgeformt ist.
27. Das Gerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ein-Taste (2) einteilig
ausgeführt ist.
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
PL33073699A PL330736A1 (en) | 1999-01-06 | 1999-01-06 | Apparatus for slicing articles of food provided with a mechanism protecting against inadvertent turning on the apparatus |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE19960267A1 true DE19960267A1 (de) | 2000-07-13 |
Family
ID=20073550
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE1999160267 Withdrawn DE19960267A1 (de) | 1999-01-06 | 1999-12-14 | Gerät zum Schneiden von Lebensmittelprodukten mit einer Sicherheitseinrichtung gegen ein versehentliches Einschalten |
Country Status (4)
Country | Link |
---|---|
DE (1) | DE19960267A1 (de) |
NL (1) | NL1013767C2 (de) |
PL (1) | PL330736A1 (de) |
SK (1) | SK12000A3 (de) |
Cited By (8)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
WO2003072322A1 (de) * | 2002-02-27 | 2003-09-04 | BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH | Allesschneider mit sicherheitsschalter |
US7344096B2 (en) | 2004-04-02 | 2008-03-18 | Fellowes Inc. | Shredder with lock for on/off switch |
US7637448B2 (en) | 2007-02-21 | 2009-12-29 | Fellowes, Inc. | Plastic center shredder disc |
CN102103936A (zh) * | 2009-12-18 | 2011-06-22 | Seb公司 | 家电设备的开关的控制装置 |
US8008812B2 (en) | 2006-07-14 | 2011-08-30 | Aurora Office Equipment Co., Ltd. | Paper shredder control system responsive to touch-sensitive element |
US8018099B2 (en) | 2006-07-14 | 2011-09-13 | Aurora Office Equipment Co., Ltd. | Touch-sensitive paper shredder control system |
US8201766B2 (en) | 2008-08-19 | 2012-06-19 | Aurora Office Equipment Co., Ltd. | Pins or staples removable structure of automatic shredders |
US8708260B2 (en) | 2011-08-08 | 2014-04-29 | Aurora Office Equipment Co., Ltd. | Depowered standby paper shredder and method |
Family Cites Families (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE2450577A1 (de) * | 1974-10-24 | 1976-05-06 | Gloria Werke Schulte H Kg | Schalter fuer elektro-handwerkzeuge |
US4879438A (en) * | 1988-08-01 | 1989-11-07 | Ryobi Motor Products Corp. | Lock-on/lock-off switch for power tool |
IT230526Y1 (it) * | 1993-11-25 | 1999-06-07 | Cavis Srl | Interruttore provvisto di un dispositivo di sicurezza contro l'inserzione accidentale, per autoveicoli e simili. |
-
1999
- 1999-01-06 PL PL33073699A patent/PL330736A1/xx unknown
- 1999-12-06 NL NL1013767A patent/NL1013767C2/nl not_active IP Right Cessation
- 1999-12-14 DE DE1999160267 patent/DE19960267A1/de not_active Withdrawn
-
2000
- 2000-01-03 SK SK12000A patent/SK12000A3/sk unknown
Cited By (14)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US7297888B2 (en) | 2002-02-27 | 2007-11-20 | Bsh Bosch Und Siemens Hausgeraete Gmbh | Food slicer with a safety switch |
HRP20040775B1 (en) * | 2002-02-27 | 2012-06-30 | Bsh Bosch Und Siemens Hausgerte Gmbh | Universal slicer with a safety switch |
WO2003072322A1 (de) * | 2002-02-27 | 2003-09-04 | BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH | Allesschneider mit sicherheitsschalter |
US7344096B2 (en) | 2004-04-02 | 2008-03-18 | Fellowes Inc. | Shredder with lock for on/off switch |
US8018099B2 (en) | 2006-07-14 | 2011-09-13 | Aurora Office Equipment Co., Ltd. | Touch-sensitive paper shredder control system |
US8963379B2 (en) | 2006-07-14 | 2015-02-24 | Aurora Office Equipment Co., Ltd. Shanghai | Paper shredder control system responsive to touch-sensitive element |
US8008812B2 (en) | 2006-07-14 | 2011-08-30 | Aurora Office Equipment Co., Ltd. | Paper shredder control system responsive to touch-sensitive element |
US7637448B2 (en) | 2007-02-21 | 2009-12-29 | Fellowes, Inc. | Plastic center shredder disc |
US8201766B2 (en) | 2008-08-19 | 2012-06-19 | Aurora Office Equipment Co., Ltd. | Pins or staples removable structure of automatic shredders |
FR2954532A1 (fr) * | 2009-12-18 | 2011-06-24 | Seb Sa | Dispositif de commande d'un interrupteur d'appareil electromenager |
EP2337046A1 (de) * | 2009-12-18 | 2011-06-22 | Seb S.A. | Vorrichtung zur Steuerung eines Trennschalters eines Haushaltsgeräts |
CN102103936B (zh) * | 2009-12-18 | 2014-10-29 | Seb公司 | 家电设备的开关的控制装置 |
CN102103936A (zh) * | 2009-12-18 | 2011-06-22 | Seb公司 | 家电设备的开关的控制装置 |
US8708260B2 (en) | 2011-08-08 | 2014-04-29 | Aurora Office Equipment Co., Ltd. | Depowered standby paper shredder and method |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
NL1013767A1 (de) | 2000-07-07 |
NL1013767C2 (de) | 2002-12-03 |
PL330736A1 (en) | 2000-07-17 |
SK12000A3 (en) | 2000-10-09 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE69511191T2 (de) | Haushaltsmischer | |
DE69811231T2 (de) | Elektrisches küchengerät mit einer sicherheitsvorrichtung | |
DE69902797T2 (de) | Sicherheitsvorrichtung die das funktionieren eines misch- oder küchengeräts verhindert wenn den deckel des arbeitsbehälters nicht korrekt positioniert ist | |
DE69707300T2 (de) | Haushaltsgerät mit rotierendem messer zur zubereitung von lebensmitteln versehen mit sicherheitsvorrichtung | |
DE602005004758T2 (de) | Seifenspender | |
DE2900987C2 (de) | Sicherungsanordnung für eine Sicherheitsverriegelungseinrichtung an einem elektromotorisch betriebenen Mixgerät | |
DE69900581T2 (de) | Schnellkochtopf mit einer Sicherheitsvorrichtung für die Drehung des Deckels | |
DE69703627T2 (de) | Brühgetränkevorrichtung | |
DE602005003281T2 (de) | Druckkochgerät mit verbesserter Sicherheit | |
EP2700337A1 (de) | Kaffeemaschine | |
DE1553559A1 (de) | Sperrklinke | |
WO2005047630A1 (de) | Elektrisches haushaltsgerät mit kindersicherung | |
DE10014766C2 (de) | Dampfdruck-Kochtopf | |
DE19960267A1 (de) | Gerät zum Schneiden von Lebensmittelprodukten mit einer Sicherheitseinrichtung gegen ein versehentliches Einschalten | |
DE602005005972T2 (de) | Elektrischer wasserkessel | |
DE2556520C2 (de) | Verriegelungsvorrichtung | |
WO2017050516A1 (de) | Hebevorrichtung und geschirrspülmaschine | |
WO2007014806A1 (de) | Abnehmbarer kannendeckel | |
DE60003394T2 (de) | Elektrisches gerät des typs waffeleisen mit automatischer öffnung | |
DE202010004253U1 (de) | Elektrischer Wasserkocher | |
EP3254604A1 (de) | Geschirrkorb und haushalts-geschirrspülmaschine mit demselben | |
DE102006042979B4 (de) | Küchenmaschine mit Entriegelungsknopf am Deckel | |
DE1710562A1 (de) | Klammernfalle fuer ein mit einer Laugenpumpe ausgeruestetes Waeschebehandlungsgeraet | |
DE19654157C2 (de) | Sicherheitsvorrichtung für eine Heftmaschine | |
DE3874020T2 (de) | Vorrichtung zum oeffnen der an der frontseite liegenden tuer von waschmaschinen. |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
8139 | Disposal/non-payment of the annual fee |