DE69420922T2 - Badewanne, insbesondere Whirlpoolbadewanne - Google Patents

Description

• Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbesserung einer Badewanne, bei der die Bedien- und Steuereinrichtungen günstiger in geeigneten Elementen zusammengefaßt sind, die an den oberen Rändern der Badewanne angeordnet sind.
• Badewannen, insbesondere Whirlpool-Badewannen, sind bekanntermaßen mit einer Reihe funktioneller Bedien- und Betätigungseinrichtungen sowie Wasserabgabe-Einrichtungen versehen, so beispielsweise mit einer Einrichtung zum Betätigen des Verschlusses der die Wasserablauföffnung verschließt, einer Bedieneinrichtung zum Mischen von heißem Wasser mit kaltem Wasser, um einen Strom von Wasser mit gewünschter Temperatur zu erreichen, einer Betätigungseinrichtung zum Umleiten des Wasserstroms zu der herausnehmbaren Düse der Handbrause, einer Bedieneinrichtung, mit der die Wasserumwälzpumpe und die Luftblasepumpe an- und abgeschaltet wird, einer Verschlußeinrichtung zum Einfüllen der Desinfektionsflüssigkeit in einen entsprechenden Vorratsbehälter, und einer Umschalteinrichtung zur Betätigung eines elektromechanischen Ventils, das dazu dient, die Desinfektionsflüssigkeit in den Wasserumwälzkreislauf einzulassen, sowie mit einer Handbrause und wenigstens einem Auslaß zur Abgabe eines kaskadenartigen Wasserstroms in die Wanne.
• All diese Bedien- und Betätigungseinrichtungen sind normalerweise entweder an der an die Wanne angrenzenden Seitenwand oder an den oberen Rändern der Seiten der Wanne angeordnet, insbesondere an den Längsseiten der letzteren.
• Dadurch ergeben sich in zweierlei Hinsicht Nachteile: die Installation der funktionellen Bedien- und/oder Betätigungseinrichtungen direkt an der Oberfläche der Wanne oder der an die Wanne angrenzenden Wand zwingt den Hersteller, eine große Anzahl von Bohrlöchern herzustellen, um die Elemente durch das Material, aus dem die Wanne besteht, hindurchzulassen, und dafür ist eine Reihe sehr feiner, hochgenauer und daher auch teuerer Bearbeitungsvorgänge erforderlich, wobei auch zu berücksichtigen ist, daß um die Stellen, an denen diese Elemente nach der Installation vorstehen, wieder Wasserdichtigkeit hergestellt werden muß.
• Dies gilt insbesondere dann, wenn die Elemente an der an die Badewanne angrenzenden Wand angeordnet werden, wobei dabei darüber hinaus zwangsläufig Maurer-Arbeiten und noch weitaus teurere Installationsvorgänge erforderlich sind. Darüber hinaus erweisen sich die normale und routinemäßige Wartung der Elemente sowie ihre mögliche Reparatur bzw. Auswechslung als relativ komplizierte Vorgänge, die normalerweise nur von spezialisierten Fachleuten, wie Maurern, Fliesenlegern und Klempnern, ausgeführt werden können.
• Der zweite Nachteil beruht auf der Tatsache, daß diese Bedien- und Betätigungseinrichtungen, damit sie sich bequem bedienen lassen, in einem Bereich angeordnet sein sollten, der normalerweise als Position für die Anbringung von Stütz- und/oder Hilfegriffen für den Benutzer bestimmt ist.
• Es kommt daher dazu, daß sich in diesem Bereich eine Konzentration von Elementen ergibt, aufgrund derer entweder die Anordnung der Griffe weniger bequem ist, oder die korrekte Bedienung bzw. Betätigung der Einrichtungen erschwert wird.
• Aus US 4,008,498 ist eine Badewanne bekannt, die mit einem mit Wasser füllbaren Polster versehen ist, das am Wannenboden angebracht wird, wobei die obere Wand des mit Wasser füllbaren Polsters eine Vielzahl von länglichen Luftröhren aufweist, die in Reihen mit Öffnungen versehen sind, sowie mit einem Drucklufterzeuger, der der Luftröhre über einen Schlauch Druckluft zuleitet, so daß die Blasen aufsteigen und das Wasser um den Badenden herum in Bewegung versetzen. An dem wassergefüllten Polster ist gelenkig eine aufblasbare Rückenlehne angebracht.
• Der Einsatz des Polsters erweist sich jedoch als kompliziert und unbequem, da das Polster vor jedem Gebrauch vorbereitet und geöffnet und nach dem Gebrauch in einem geeigneten Raum verstaut werden muß.
• Darüber hinaus kann das Polster, wenn der Badende nur die Rückenlehne ohne den "Whirlpool-Effekt", d. h. ohne das Austreten von Luftblasen durch die Röhre in das Wasser um den Badenden herum, nutzen möchte, nicht eingesetzt werden, da es aus inte gral verbundenen und nicht von einander lösbaren Vorrichtungen für Luftblasen und eine luftgefüllte Rückenlehne besteht.
• Es wäre daher vorteilhaft und ist Ziel der Erfindung, eine Badewanne, insbesondere eine Whirlpool-Badewanne zu schaffen, mit der sich die obengenannten Nachteile vermeiden lassen, ohne daß die Herstellung bzw. Konstruktion erschwert wird oder kostenaufwendige spezielle Verfahren genutzt werden müssen.
• Gemäß der vorliegenden Erfindung werden diese und andere Ziele mit einer verbesserten Badewanne erreicht, wie sie in den beigefügten Ansprüchen beansprucht ist.
• Die Erfindung wird anhand der Beschreibung, die im folgenden als nichteinschränkendes Beispiel unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen gegeben wird, deutlicher und besser verständlich, wobei:
• Fig. 1 eine Draufsicht auf den Aufbau einer Badewanne gemäß der Erfindung ist;
• Fig. 2 eine Ansicht eines ersten Details der Badewanne ist
• Fig. 3 eine Ansicht eines zweiten Details der gleichen Badewanne ist.
• Unter Bezugnahme auf die oben aufgeführten Figuren ist zu sehen, daß Fig. 1 eine Badewanne 1 zeigt, an deren Boden eine Vielzahl von Löchern 2 angeordnet ist, die die Whirlpool-Funktion erfüllen, wobei die Badewanne darüber hinaus mit zwei großen Griffen 3, 4 versehen ist, die sich an den entsprechenden zwei oberen Rändern 5 bzw. 6 der einander gegenüberliegenden Längsseiten der Badewanne befinden.
• Insbesondere aus Fig. 2 und 3 ist zu sehen, daß ein erster der großen Griffe, der allgemein mit dem Bezugszeichen 3 gekennzeichnet ist, mit einem mit geeignetem Profil versehenen Abschnitt 7 versehen ist, an dem einige der obengenannten Bedien- und Betätigungseinrichtungen angeordnet sind, so beispielsweise das Betätigungselement für den Sperrstöpsel (ratchet-type plug) 9, mit dem die Wasserablauföffnung der Badewanne verschlossen wird, sowie die Druckknöpfe 10 und 11 zum An- und Abschalten der Wasserumwälzpumpe und der Luftblasepumpe bzw. des "Gebläses".
• Der mit einem geeigneten Profil versehene Abschnitt kann des weiteren die Kappe 12 umfassen, über die die Desinfektionsflüssigkeit in den dazugehörigen Vorratsbehälter (nicht dargestellt) gefüllt wird, wobei die Flüssigkeit aus diesem Behälter anschließend bei Betätigung eines weiteren Bedienelementes 13, das sich ebenfalls an dem gleichen, mit einem geeigneten Profil versehenen Abschnitt 7 des ersten großen Griffs befindet, entsprechend einer geeigneten zeitlichen Abfolge in den Wasserumwälzkreis eingelassen wird.
• Da diese Phase, in der die Desinfektionsflüssigkeit in den Wasserumwälzkreis eingelassen wird, vorzugsweise ausgeführt werden sollte, wenn die Badewanne leer ist, d. h. nach der Benutzung, ist, um zu verhindern, daß der Benutzer den Desinfektionskreis unbeabsichtigt betätigt, wenn er sich noch in dem Bad befindet, oder um zu verhindern, daß ein derartiger Kreis irrtümlich betätigt wird, so beispielsweise durch unbeaufsichtigte Kinder, das Bedienelement 13 vorteilhafterweise in zwei einzelne Elemente 13 und 13A getrennt, wobei das Element 13 lediglich aus einer Einlaßöffnung zum Einführen eines speziellen separaten Schlüssels 13A, so beispielsweise einem magnetischen Betätigungsschlüssel, besteht, der normalerweise separat an geeigneter Stelle aufbewahrt wird. Nach der Benutzung der Badewanne führt der Benutzer den Schlüssel 13A in die entsprechende Öffnung 13 ein, und durch diese Betätigung läuft die automatische Desinfektionsphase in dem Wasserumwälzkreis der Wanne ab, wobei die Phase entsprechend bekannter Verfahren einen Wasserstrom über einen vorgegebenen Zeitraum umfaßt, um sowohl den Kreislauf als auch die dazugehörigen Wasserumwälzelemente zu spülen, sowie das Öffnen eines Ventils (nicht dargestellt) zum Auslassen der Desinfektionsflüssigkeit aus dem Vorratsbehälter in den Wasserumwälzkreis an einem geeigneten Punkt desselben, über einen vorgegebenen Zeitraum.
• Die bequeme und leichte Betätigung der Desinfektionsfunktion wird auf diese Weise gewährleistet, wobei damit gleichzeitig eine Sicherheitseinrichtung vorhanden ist, die es unmöglich macht, die Funktion versehentlich auszulösen, wenn sich der Benutzer noch in der Badewanne befindet, oder sie durch andere unbefugte Personen auszulösen, die dies fehlerhaft tun könnten.
• Aus Fig. 3, die den zweiten großen Griff 4 darstellt, ist zu ersehen, daß letzterer mit einem entsprechenden, mit geeignetem Profil versehenen Abschnitt 14 versehen ist, an dem weitere funktionelle Elemente angeordnet sind, so beispielsweise die Bedieneinrichtung 15 zum Mischen von heißem und kaltem Wasser, die Druckknopf-Bedieneinrichtung 16, die den Strom von gemischtem Wasser von der herausnehmbaren Handbrause 17 zu dem freien Kaskaden-Wasserauslaß 18 umleitet und umgekehrt.
• Der freie Kaskaden-Wasserauslaß 18 ist in dem Hohlraum zwischen zwei Rändern 19 und 20 angeordnet, die einander vertikal flankieren, jedoch nicht aneinanderliegen und in dem mit geeignetem Profil versehenen Abschnitt 14 vorhanden sind.
• Es liegt auf der Hand, daß die verschiedenen Bedien- und Betätigungseinrichtungen auf ihre entsprechenden funktionellen Elemente wirken, die normal funktionieren, und daher werden sie, da sie nicht in den Schutzumfang der vorliegenden Erfindung fallen, nicht weiter beschrieben.
• Die vorliegende Erfindung besteht darin, daß die Rückwand der Wanne mit einem füllbaren Kissen 21 versehen ist, wobei die entsprechenden Bedieneinrichtungen zum Füllen des Kissens und zum Entleeren an entsprechenden Elementen 22 bzw. 23 angeordnet sind, die auf bevorzugte Weise die Form von Druckknöpfen haben und sich, wie in Fig. 2 dargestellt, an einem der großen Griffe befinden.
• Das füllbare Kissen kann entweder mit Druckluft oder mit einem Wasserstrom mit geeignetem Druck betätigt werden, wobei diese unter Druck stehenden Fluide entweder aus dem Wasserumwälzkreislauf oder dem "Gebläse" der Wannen bezogen werden können und dies von der speziellen Konstruktion abhängt und mit Verfahren ausgeführt wird, die dem Fachmann bekannt sind und daher hier nicht weiter beschrieben werden. Des weiteren kann der zum Füllen des Kissens erforderliche Druck direkt aus dem Wasserentnahmedruck im Netz bezogen werden.
• Eine weitere Verbesserung der vorliegenden Erfindung besteht darin, daß alle obengenannten Bedien- und Betätigungseinrichtungen abgedichtet und ausreichend wasserdicht sind, so daß verhindert wird, daß Wasser in sie eindringt und die darunter befindlichen funktionellen Elemente beschädigt. Zu diesem Zweck sind die Bedien- und Betäti gungselemente in Form von Dreh- oder Druckknöpfen ausgebildet, die mit einer elastischen Membran abgedeckt sind, die auf wasserdichte Weise mit jedem beliebigen bekannten Verfahren um die gesamte Öffnung in dem Griff hindurch abgedichtet ist, durch die jede Bedieneinrichtung betätigt werden können sollte.
• Mit der vorliegenden Erfindung werden so die folgenden Vorteile erzielt:
• a) Schnelle Verbindung der verschiedenen Bedien- und Betätigungseinrichtungen und der dazugehörigen Wasserabgabeelemente und der anderen funktionellen Elemente der Badewanne;
• b) Leichte Montage der Wannengriffe und der dazugehörigen Bedien- und Betätigungselemente, die daher separat vormontiert werden können und nicht unbedingt während der Installation der Wanne montiert werden müssen;
• c) Verbesserte Wasserdichtigkeit der verschiedenen Bedien- und Betätigungselemente;
• d) Vorhandensein eines leicht und bequem füllbaren Kissens;
• e) Rationelle Anordnung der Bedien-, Betätigungs- und Wasserabgabeeinrichtungen, wobei die Anordnung eine bessere und bequemere Positionierung der Stützgriffe ermöglicht;
• f) Insgesamt kosteneffektive Herstellung und Installation unter Nutzung bekannter einfacher und zuverlässiger Verfahren.
• Es liegt auf der Hand, daß die Badewanne auch andere Formen als die hier dargestellten haben kann, ohne vom Schutzumfang der vorliegenden Erfindung abzuweichen.

Claims (4)

1. Whirlpool-Badewanne, die umfaßt:

zwei einander gegenüberliegende Längsseiten,

eine Einrichtung (15) zum Mischen von warmem Wasser mit kaltem Wasser, um einen Strom von Wasser mit einer gewünschten Temperatur herzustellen,

eine Luftblaspumpe und entsprechende Kreisläufe,

eine Einrichtung (11) zum Auslösen und Unterbrechen der Funktion der Luftblaspumpe;

zwei Griffe (3, 4), die an zwei oberen Rändern (5, 6) der entsprechenden einander gegenüberliegenden Längsseiten der Wanne angeordnet sind, und die aufnehmen:

die Einrichtung (11) zum Auslösen und Unterbrechen der Funktion der Luftblaspumpe,

dadurch gekennzeichnet, daß die Badewanne des weiteren umfaßt:

eine Handbrause (17), die mit einer herausnehmbaren Düse versehen ist,

eine Einrichtung (16), mit der der Wasserstrom auf die herausnehmbare Düse zu geleitet wird,

eine Wasserumwälzpumpe und entsprechende Kreisläufe;

eine Einrichtung (10) zum Auslösen und Unterbrechen der Funktion der Wasserumwälzpumpe; wobei die Griffe des weiteren die Einrichtung (15) zum Mischen von warmem und kaltem Wasser, die Einrichtung (16), mit der der Wasserstrom auf die Düse zu geleitet wird, und die Einrichtung (10) zum Auslösen und Unterbrechen der Funktion der Wasserumwälzpumpe aufnehmen;

ein Anlehnkissen (21), das an einer kurzen Seite der Wanne vorhanden ist und über das Einlassen und Ablassen von Druckluft oder Wasser in selbiges bzw. aus ihm heraus gefüllt und entleert werden kann, und das mit entsprechenden Bedieneinrichtungen (22, 23) versehen ist, wobei die entsprechenden Bedieneinrichtungen (22, 23) für die Funktion des Anlehnkissens (21) an einem (3) der beiden Griffe angeordnet sind.

2. Badewanne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckluft bzw. das Wasser zum Füllen des Anlehnkissens aus den Luftblaskreisläufen oder als Alternative dazu aus den Wasserumwälzkreisläufen bezogen werden.

3. Badewanne nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß:

ein Vorratsbehälter mit Desinfektionsflüssigkeit vorhanden ist und mit einem Ventil verbunden ist, mit dem die Desinfektionsflüssigkeit selektiv in die Wasserumwälzkreisläufe eingelassen werden kann,

wobei das Ventil ein erstes Element umfaßt, das als Öffnung (13) ausgebildet ist, die sich in einem (3) der Griffe befindet, sowie eine entsprechende Schlüsseleinrichtung (13A), die herausgenommen werden kann und über ihr Zusammenwirken mit der Öffnung (13) betätigt werden kann.

4. Badewanne nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlüsseleinrichtung (13) magnetisch funktioniert.