DE69415777T2

DE69415777T2 - Zahnärtzliche Prophylaxe und Wassersparvorrichtung

Info

Publication number: DE69415777T2
Application number: DE69415777T
Authority: DE
Inventors: Piero Angelo Holland Mich. Policicchio
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1993-11-18
Filing date: 1994-11-11
Publication date: 1999-07-29
Anticipated expiration: 2014-11-12
Also published as: JPH07222757A; JP3109965B2; EP0654252A3; CA2135345A1; IL111642A0; US5393228A; EP0654252A2; IL111642A; AU676776B2; EP0654252B1; DE69415777D1; ES2127897T3; AU7766394A; CA2135345C

Description

Diese Erfindung bezieht sich allgemein auf eine Dentalprophylaxe- und Wasserspareinrichtung für Hausgebrauch. Insbesondere bezieht sich die Erfindung auf eine Kombinations-Dentalprophylaxe- und Wasserspareinrichtung, welche insbesondere dazu geeignet ist, um Zähne, Zahnfleisch und anderes orales Gewebe zu reinigen und um für die Zähne, das Zahnfleisch und anderes orales Gewebe eine Prophylaxe vorzusehen, während abgelassenes kaltes Wasser aus einer Heißwasserversorgungsleitung innerhalb des Hauses bzw. Heimes aufgespart wird.
Über die Jahre sind zahlreiche Dentaleinrichtungen vorgeschlagen worden, welche eine Prophylaxe durch etwas vorsehen, das allgemein als ein Verfahren des "Sandstrahlens" bezeichnet wird. Während diese Einrichtungen manchesmal für Hausgebrauch vorgesehen sind, so sind sie viel öfter lediglich für Praxisgebrauch oder klinischen Gebrauch wegen der für ihren Betrieb erforderlichen, zusätzlichen Ausrüstung geeignet. Diese Ausrüstung ist sowohl kompliziert als auch kostspielig.
Im allgemeinen richtet das oben erwähnte Reinigungsverfahren einen mit einem Schleifmittel beladenen Fluidstrom auf die Zähne, das Zahnfleisch und anderes orales Gewebe. Der Schleifmittelstrom spült Nahrungsmittelteilchen heraus, während Plaque von den Oberflächen der Zähne und an der Zahn/Zahnfleisch-Zwischenfläche entfernt wird. Zusätzlich stimulieren die Einrichtungen die Zirkulation in dem Zahnfleisch und führen zahlreichen anaeroben Bakterien Sauerstoff zu, wobei diese beiden Vorgänge dazu beitragen, periodontalen Erkrankungen vorzubeugen.
Eine der ersten Einrichtungen der oben erläuterten Art ist in dem US- Patent Nr. 3 972 123 offenbart. Die Einrichtung gemäß diesem Patent offenbart eine Düse, welche einen mit Schleifmittel beladenen Luftstrom ausstößt, der von einem Mantel aus warmem Wasser umgeben ist. Eine Verbesserung zu dem US-Patent Nr. 3 972 123 stellt das US-Patent Nr. 4 174 571 dar. Dieses letztere Patent offenbart die Verwendung eines wasserlöslichen Schleifmittels in dem Luftstrom. Unglücklicherweise sind beide dieser Systeme ziemlich kompliziert und daher sind ihre Herstellung, ihr Verkauf und ihre Wartung mit entsprechenden Kosten verbunden, wobei all dieses die Systeme für den Hausgebrauch nicht besonders geeignet macht.
Ein allgemeines Problem in Verbindung mit diesen besonderen Arten von Einrichtungen besteht darin, daß die Düse der Einrichtungen dafür empfänglich ist, durch das Schleifmittel in dem Luftstrom verstopft zu werden, und daher eine häufige Wartung erfordert. Dieses Problem hat zu der Entwicklung von zahlreichen Einrichtungen geführt, welche eine gewisse Vielfalt von Mechanismen zum Rühren des Schleifmittelmaterials im Zuge eines Versuchs verwenden, zu verhindern, daß die Abgabeöffnungen verstopft werden. Aus offensichtlichen Gründen ist eine Einrichtung wünschenswert, welche ohne die zusätzlichen Kosten für einen Rührmechanismus nicht dafür empfänglich ist, sich zu verstopfen.
Das US-Patent Nr. 4 214 871 offenbart die Einführung eines löslichen Schleifmittelteilchens in den flüssigen Strom, welcher auf die Zähne und das Zahnfleisch abgegeben wird. Bei dieser Einrichtung wird Wasser mit im Haushalt gebräuchlichen Drücken durch eine Düse abgegeben, welche die Schleifmittelteilchen in den flüssigen Strom mitreißt (wo sie sich teilweise lösen) und diese Schleifmittelteilchen in Richtung zu den Zähnen und den benachbarten oralen Geweben ausstößt. Jedoch hat sich der Druck des Haushaltswassers zum Ergeben ausreichender Drücke für ein angemessenes Entfernen von Plaque und von anderem Stein als unwirksam erwiesen. Ein größere Kraft zum Vorantreiben der durch Flüssigkeit mitgerissenen Teilchen ist erforderlich.
Gemäß dem US-Patent Nr. 4 776 794 wird eine durch Druck beaufschlagte, vorgemischte Schleifmittelaufschlämmung in einen Strom aus komprimierter Luft injiziert und durch eine Düse auf die Zähne gerichtet. Eine alternative Ausführungsform des US-Patents Nr. 4 776 794 offenbart eine Düsenanordnung, welche komprimierte Luft verwendet, um die Schleifmittelaufschlämmung mitzureißen, anstatt daß eine durch Druck beaufschlagte Quelle der Aufschlämmung erforderlich ist. Von einem praktischen Standpunkt her gesehen ist die Einrichtung gemäß dem US-Patent Nr. 4 776 794 für Hausgebrauch nicht leicht anpaßbar, weil sie eine separate Druckluftquelle und eine vorgemischte Schleifmittelaufschlämmung erfordert. Dies würde von dem häuslichen Anwender verlangen, einen Kompressor oder eine andere teure Druckluftquelle zu kaufen. Zusätzlich erfordert die Einrichtung ein kostspieliges, vorgemischtes Material oder die zeitraubende Aufgabe des Mischens der Aufschlämmung zu genauen Proportionen von Wasser, Pulver und oberflächenaktivem Mittel. Wie bei den meisten Konsumartikeln ist ein derartiges kosten- und arbeitsintensives Erfordernis für eine kommerzielle Entwicklungsfähigkeit der Einrichtung abträglich.
Das US-Patent Nr. 4 958 629, welches die Grundlage für den Oberbegriff des Anspruchs 1 bildet, offenbart eine Oralhygieneeinrichtung, welche Haushaltswasser verwendet, das zu der Einrichtung über eine Anbringungseinrichtung geliefert wird. Der Wasserdruck wird in eine hin- und hergehende Bewegung umgewandelt, welche einen Flüssigkeitszusatz aus einem Gefäß intermittierend zieht.
Wie sich aus der obigen Erörterung erkennen läßt, hat die prinzipielle Richtung der Technologie auf diesem Gebiet auf Einrichtungen abgezielt, welche zur Verwendung in der professionellen Dentalpraxis besser geeignet sind, wo die Kosten der Ausrüstung, die zum Liefern von Druckluft und Wasser notwendig ist, leichter aufgebracht und abgedeckt werden. Hinzu kommt, daß die Einrichtungen nach dem Stand der Technik mühsam sind, weil sie die Verwendung von speziell präparierten Schleifmitteln erfordern, zum Beispiel fein gemahlenes Natriumbicarbonat oder eine Luft/Pulver- oder Wasser/Pulver-Suspension.
In Anbetracht der Beschränkungen gemäß dem Stand der Technik besteht eine Hauptaufgabe dieser Erfindung darin, eine Dentalprophylaxeeinrichtung zu schaffen, welche insbesondere zur Verwendung im Heim eines Patienten für eine tägliche und gründliche Reinigung der Zähne, des Zahnfleischgewebes und der Mundhöhle im allgemeinen geeignet ist.
Entsprechend der vorliegenden Erfindung ist eine Schleifmittelzufuhrvorrichtung vorgesehen, welche Wasser von einer Haushaltswasserversorgungsleitung verwendet, wobei die genannte Vorrichtung aufweist:
eine Anbringungseinrichtung zum Verbinden der genannten Vorrichtung mit der Wasserversorgungsleitung;
ein Gefäß zum Aufnehmen eines Schleifmaterials hierin;
dadurch gekennzeichnet, daß:
das genannte Gefäß in Verbindung mit der Wasserversorgungsleitung sein kann und so angeordnet ist, daß das Wasser in das genannte und aus dem genannten Gefäß fließen kann, wobei das genannte Schleifmaterial durch das Wasser aus dem genannten Gefäß herausgetragen wird; und daß vorgesehen sind:
eine Luftzufuhreinrichtung zum Ergeben einer Zufuhr von unter Druck gesetzter Luft, wobei die genannte Luftzufuhreinrichtung einen Luftauslaß aufweist; und
eine Abgabeeinrichtung zum Steuern und Abgeben von Luft aus der genannten Luftzufuhreinrichtung und zum Steuern und Abgeben von Wasser, welches das genannte Schleifmaterial aus dem genannten Gefäß herausträgt,
wobei die genannte Abgabeeinrichtung eine Leitung aufweist, welche mit dem genannten Luftauslaß der genannten Luftzufuhreinrichtung verbunden ist.
Somit kann die vorliegende Erfindung eine Schleifmittelzufuhr ergeben, welche an alternative Anwendungen innerhalb des Heims anpaßbar ist, einschließlich Anwendungen, welche mit der Mundhygiene nicht verwandt sind.
Die Erfindung kann ferner eine Heim-Wasserspareinrichtung vorsehen, welche als eines ihrer Merkmale die Fähigkeit aufweist, aus einer Wasserversorgungsleitung abgelassenes Wasser zu speichern und anschließend zu verwenden.
Im allgemeinen ist die vorliegende Erfindung dafür vorgesehen, mit einer Wasserversorgungsleitung verbunden zu werden, wie sie allgemein in dem Haushalt zu finden ist. Die Erfindung verwendet von der Versorgungsleitung abgelassenes Wasser, um eine Quelle von unter Druck gesetzter Luft zu beladen oder zu erzeugen. Ein Behälter, der ebenfalls in Verbindung mit der Wasserversorgungsleitung steht, nimmt hierin pulverisiertes Schleifmittel auf. Die Einrichtung ist mit einem Handstück versehen, welches eine Düse enthält, welche durch Leitungen sowohl mit der Quelle von unter Druck gesetzter Luft als auch mit dem Schleifmittelbehälter verbunden ist. Während der Anwendung werden, nachdem die Druckluftquelle durch das abgelassene Wasser aus der Versorgungsleitung geladen oder erzeugt worden ist, ein Ventil oder Ventile in dem Handstück aufgedreht, um die Luft und das Wasser zuzuführen. Das durch den Behälter strömende Wasser nimmt das Schleifmaterial auf und liefert es zu der Düse, wo es mit der unter Druck gesetzten Luft kombiniert wird und durch die unter Druck gesetzte Luft vorangetrieben wird. Die unter Druck gesetzte Luft erlegt dem mit dem Schleifmittel beladenen Wasser eine höhere, vorwärts treibende Kraft auf, wodurch es diesem Wasser ermöglicht wird, die Zähne, die Zahnfleischgewebe und die Mundhöhle gründlicher zu reinigen.
Der Wasserspar-Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung wird zusätzlich zur Unterstützung zum (Zähne-)Reinigen verwendet. Wenn die Einrichtung auf diese Art und Weise verwendet wird, wird sie mit der Wasserversorgungsleitung, vorzugsweise einer Heißwasserleitung, einer der Haushaltsarmaturen verbunden, zum Beispiel einer Handbrause, eines Wasserhahns usw. Wenn die Armatur aufgedreht wird, wird das von der Wasserleitung abgelassene Wasser in einem Vorratsbehälter gespeichert, anstatt daß es unbenutzt einen Abfluß hinunter lediglich deswegen abgegeben wird, weil es nicht auf der erwünschten Temperatur ist. Wenn einmal das Wasser aus der Versorgungsleitung die erwünschte Temperatur erreicht hat, wird ein Ventil an dem Einlaß zu dem Vorratsbehälter geschaltet, so daß das heiße Wasser zu der Armatur geliefert wird. Das Wasser in dem Vorratsbehälter wird sodann zurückgeführt und dazu verwendet, um die Temperatur des aus der Armatur herauskommenden Wassers zu regeln.
Die Erfindung wird nunmehr anhand eines Beispiels unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen weiter beschrieben, in welchen zeigen:
Fig. 1 eine schematische Darstellung einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung vor einem Beschicken eines Sammelbehälters;
Fig. 2 eine schematische Darstellung der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform nach dem Beschicken des Sammelbehälters während der Anwendung der Dentalprophylaxeeinrichtung; und
Fig. 3 eine schematische Darstellung der in Fig. 1 gezeigten Ausführungsform während der Anwendung des Wasserspar-Gesichtspunkts der vorliegenden Erfindung.
Wenn nunmehr auf die Zeichnungen Bezug genommen wird, so wird erläutert, daß eine Dentalprophylaxe- und Wasserspareinrichtung, welcher die Prinzipien der vorliegenden Erfindung einverleibt sind, in diesen Zeichnungen veranschaulicht und allgemein mit 10 bezeichnet ist.
Die Einrichtung ist zur Verwendung bei einer Haushalts-Armatur 12 befähigt, zum Beispiel einer (veranschaulichten) Handbrause, einem Wasserhahn oder einer anderen Armatur, welche mit einer Wasserversorgungsleitung innerhalb des Haushalts verbunden ist. Wie in den Figuren dargestellt ist, ist die Wasserversorgungsleitung so gezeigt, daß sie sich von innerhalb einer Wand 15 zu der vorliegenden Erfindung 10 und zu der Armatur 12 erstreckt. Während die vorliegende Erfindung insbesondere zur Verwendung in Verbindung mit aus einer Heißwasserversorgungsleitung 14 abgelassenem Wasser - vorgesehen ist, könnte die Einrichtung 10 in ähnlicher Weise in Verbindung mit einer Kaltwasserversorgungsleitung verwendet werden. Jedoch wird angenommen, daß die Einrichtung 10, wenn sie mit einer Heißwasserversorgungsleitung 14 verwendet wird, ihren größten Nutzen haben wird, weil die Einrichtung es ermöglichen wird, daß kaltes Wasser, welches früher vergeudet wurde, aus der Heißwasserleitung abgelassen und für zukünftige Verwendungen gespeichert wird.
Die Dentalprophylaxe- und Wasserspareinrichtung 10 gemäß der vorliegenden Erfindung enthält einen Sammel- oder Druckbehälter bzw. Vorratsbehälter 16, welcher, wie oben erläutert, dazu befähigt ist, abgelassenes, kaltes Wasser aus der Heißwasserversorgungsleitung 14 auf zunehmen und zu speichern. In dieser Hinsicht weist der Behälter 16 einen Wassereinlaß 18 auf, welcher mittels eines Ventils 20 mit der Heißwasserversorgungsleitung 14 gekoppelt ist. Der Sammelbehälter 16 weist ferner ein Paar von Wasserauslässen auf (im nachfolgenden als Dentalauslaß 22 und Armaturauslaß 24 bezeichnet). Der Dentalauslaß 22 ist mit einem in die Leitung eingebauten Behälter 26 versehen, der dazu befähigt ist, ein wasserlösliches Schleifmittel, zum Beispiel ein übliches Haushalts-Backpulver aus Natriumbicarbonat oder Natriumbicarbonat und/ oder andere Medikamente, zu speichern. Der Armaturauslaß 24 ist durch das Ventil 20 mit der Armatur 12 gekoppelt.
Während eine schematische Veranschaulichung gegeben ist, so versteht es sich, daß der Behälter 16 im wesentlichen irgendwo angeordnet sein könnte, wo es erwünscht ist. Beispielsweise könnte der Behälter 16 unterhalb eines Beckens, oberhalb einer Handbrause, innerhalb eines Schranks oder an irgendeiner anderen, geeigneten Stelle angeordnet sein.
Der Sammelbehälter 16 weist ferner einen Lufteinlaß 28 und einen Luftauslaß 30 auf. Der Lufteinlaß 28 enthält ein Rückschlagventil 32 (oder eine andere Art von Ventil) aus Gründen, welche aus der nachfolgenden Erörterung deutlicher werden. Der Luftauslaß 30 ist durch eine Luftleitung 34 mit einem Handstück 36 oder einer anderen, handhabbaren Einrichtung verbunden. Ebenfalls mit dem Handstück 36 verbunden ist eine Flüssigkeitsleitung 38, welche sich von dem Handstück 36 zu dem Behälter 26 erstreckt und welche arbeitet, um Wasser und Schleifmittel zu dem Handstück 36 zu liefern. Während veranschaulicht ist, daß der Behälter 26 von dem Vorratsbehälter 16 und dem Handstück 36 entfernt positioniert ist, so versteht es sich, daß der Behälter 26 leicht als ein Teil des Vorratsbehälters 16 oder des Handstücks 36 eingebaut sein könnte. In jedem Fall würde dies der Betriebsfähigkeit der vorliegenden Erfindung nicht abträglich sein und als innerhalb des Umfangs der Erfindung liegend angesehen werden.
Während die veranschaulichte Ausführungsform spezifisch dazu vorgesehen ist, um für die Dentalprophylaxe verwendet zu werden, so dürfte es ebenfalls offensichtlich sein, daß durch Ersetzen des veranschaulichten Handstücks 36 durch zahlreiche Arten von alternativen Handstücken zahlreiche Einrichtungen mit Brauchbarkeit im Haushalt betrieben werden können. Beispielsweise könnte das Dentalhandstück 36 ersetzt sein und die Erfindung könnte alternativ dazu verwendet werden, um einen in der Hand gehaltenen Schrubber, einen Zerstäuber, einen Spender, eine Pumpeinrichtung oder ein Spielzeug zu betreiben. Aus Gründen der Klarheit wird die vorliegende Erfindung lediglich als ein Handstück 36 spezifisch beschrieben, welches eine Dentalprophylaxevorrichtung ist.
Das Handstück 36 ist mit einem Auslöser 40 versehen, welcher als ein innerer Ventilmechanismus funktioniert (mit einer wohlbekannten Ausführung, zum Beispiel als ein Quetschhahn), so daß sowohl Luft von der Luftleitung 34 als auch mit Schleifmittel beladenes Wasser aus der Wasserleitung 38 gleichzeitig als eine Abgabe 42 durch eine richtbare Düse 44 an dem Ende des Handstücks 36 geliefert werden. Die Ausführung der Düse 44 und die Ausführung des Handstücks 36 sind nicht spezifisch ein Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung und sie können offensichtlich Ausführungen sein, die sowohl auf funktionellen als auch auf ästhetischen Betrachtungen beruhen. Ein Erfordernis für die Düse 44 besteht jedoch darin, daß die unter Druck gesetzte Luft dazu verwendet wird, um das mit dem Schleifmittel beladene Wasser an die Zähne und an verschiedene Gewebe der Mundhöhle kräftig voranzutreiben. Zusätzliche Merkmale dieser Erfindung werden aus der nachfolgenden Erörterung des Betriebs und der Anwendung der Dentalprophylaxe- und Wasserspareinrichtung offensichtlich werden.
Um die Anwendung des Wasserspar-Gesichtspunkts der vorliegenden Erfindung zu maximieren, ist es empfehlenswert, daß die Dentalprophylaxemerkmale unmittelbar vor und in Verbindung mit der Verwendung von heißem Wasser durch die Armatur 12 angewendet werden, zum Beispiel vor dem Nehmen einer Dusche oder vor dem Rasieren. Auf diese Art und Weise kann das kalte Wasser, das sich in der Heißwasserversorgungsleitung 14 befindet und sich seit der letzten Verwendung der Armatur 12 abgekühlt hat, aus der Heißwasserversorgungsleitung 14 abgelassen, gespeichert und anschließend verwendet werden. Heutzutage wird dieses abgelassene, kalte Wasser, welches drei bis fünf Gallonen bilden kann, ohne Verwendung lediglich deswegen den Abfluß hinab weggeschüttet, weil es nicht auf der erwünschten Temperatur ist. Durch Ziehen eines Vorteils aus der Beobachtung, daß viele Leute unmittelbar vor dem Nehmen einer Dusche oder vor Verwendung des Waschbeckens ihre Zähne putzen, wird diese Vergeudung durch die vorliegende Erfindung gemildert.
Bevor die Dentalprophylaxe- und Wasserspareinrichtung 10 verwendet wird, kann aus Fig. 1 ersehen werden, daß der Sammel- und Vorratsbehälter 16 im wesentlichen von Wasser (das mit 46 bezeichnet ist) leer ist. Jedoch ist der Vorratsbehälter 16 voll mit Luft, welche allgemein mit 48 bezeichnet ist und welche in den Vorratsbehälter 16 durch das Rückschlagventil 32 eingeleitet worden ist, wenn der Wasserspiegel 46 während der vorhergehenden Anwendung der Einrichtung 10 zurückgegangen ist. Um die Anwendung der Einrichtung 10 gemäß der vorliegenden Erfindung einzuleiten, wird das die Heißwasserversorgungsleitung 14 regelnde Heißwasserventil 50 aufgedreht und das Ventil 20, das mit dem Sammel- und Vorratsbehälter 16 verbunden ist, wird betätigt, so daß kaltes Wasser, das aus der Heißwasserversorgungsleitung 14 abgelassen wird, in den Sammel- und Vorratsbehälter 16 geleitet wird, wie in Fig. 1 gezeigt.
Das Ventil 20 kann irgendeines aus einer wohlbekannten Vielzahl von Ventilen sein, jedoch ist es als ein Ventil veranschaulicht, das innerhalb eines Ventilkörpers 54 ein Ventilelement 52 vom gleitenden Typ aufweist, von welchen beide zusammenarbeiten, um einen Wasserstrom selektiv durch mehrfache Einlässe und Auslässe zu richten. Dies wird durch Versehen des gleitenden Ventilelements 52 mit einem variierenden Durchmesser bewerkstelligt. In Abhängigkeit von seiner Position innerhalb des Gleitkörpers 54 erlaubt der variierende Durchmesser des Ventilelements 52, daß verschiedene Einlässe mit verschiedenen Auslässen kommunizieren.
Gemäß Fig. 1 befindet sich der Wassereinlaß 18 mit der Heißwasserversorgungsleitung 14 in Verbindung, was es dem Sammel- und Vorratsbehälter 16 erlaubt, sich mit kaltem Wasser 46 zu füllen, wenn dieses aus der Heißwasserversorgungsleitung 14 abgelassen wird. Infolge des Füllens des Vorratsbehälters 16 mit dem abgelassenen Wasser 46 kann die Luft 48 innerhalb des Vorratsbehälters 16 weniger Raum einnehmen und wird komprimiert. Der erhöhte Luftdruck spannt das Rückschlagventil 32 derart vor, daß der innerhalb des Vorratsbehälters erzeugte Luftdruck nicht ventiliert wird. Wenn einmal das Wasser 46 den vorgeschriebenen Pegel innerhalb des Vorratsbehälters 16 erreicht (in Abhängigkeit von der Menge der nicht-komprimierten Luft innerhalb des Vorratsbehälters 16, dem Volumen des Vorratsbehälters 16 und der Menge des Wassers, das notwendig ist, um abgelassen zu werden), welcher nicht nur kaltes Wasser 46 aus der Versorgungsleitung 14 abläßt, sondern welcher ebenfalls sich mit der Luft 48 ausreichend auflädt oder die Luft ausreichend komprimiert, um ein angemessenes Ausmaß an Luftdruck (vorzugsweise etwa 30 psi) für die Dentalprophylaxe vorzusehen, wird ein Anzeigeschalter 56 betätigt, um anzuzeigen, daß die Einrichtung 10 zur Verwendung zum Reinigen der Zähne der Bedienungsperson bereit ist. Der Anzeigeschalter 56 kann irgendeiner aus einer Vielzahl von Mechanismen sein, die dazu befähigt sind, diese Funktion auszuüben, und er kann ein Schalter sein, welcher entweder durch den Pegel des Wassers 46 oder durch den Druck der Luft 48 innerhalb des Vorratsbehälters 16 betätigt wird.
Wenn einmal der Anzeigeschalter 56 anzeigt, daß der Vorratsbehälter 16 in angemessener Weise unter Druck gesetzt worden ist und daß das kalte Wasser 46 abgelassen ist, zieht der Anwender der Einrichtung 10 den Auslöser 40 und betätigt das Handstück 36, um unter Druck gesetzte Luft und Schleifmittel-Wasser durch die Düse 44 abzugeben. Das Wasser wird sodann durch die Düse 44 ausgestoßen, zerstäubt und durch die gleichzeitig gelieferte Luft mit einer höheren Kraft vorangetrieben.
Wenn das Handstück 36 ausgelöst ist, wird das Wasser durch den Dentalauslaß 22 des Vorratsbehälters 16 und in den Behälter 26 hineinfließen. In dem Behälter mischt sich das Wasser 46 mit dem Schleifmittel 27, wobei etwas Schleifmittel 27 in Wasser gelöst wird, bevor es mit dem Schleifmittel durch die Wasserleitung 38 zu dem Handstück 36 abgegeben wird. Wie oben erläutert, ist Backpulver aus Natriumbicarbonat ein bevorzugtes Schleifmittel 27 und es muß nicht von irgendeiner anderen speziellen Qualität als diejenige sein, welche in einem Lebensmittelgeschäft durch einen typischen Verbraucher aus dem Regal gekauft wird. Weil das Schleifmittel 27 wasserlöslich ist, werden irgendwelche Probleme, die mit dem Verstopfen der Wasserleitung 38 oder der Düse 40 verbunden sind, wesentlich gemildert und existieren nicht. Während der Dentalprophylaxe verbleibt das Ventil 20 in seiner Vorratsbehälter-Beschickungsposition, so daß zusätzliches Wasser 46 in den Vorratsbehälter 16 eingeleitet wird, um hierdurch einen im wesentlichen konstanten Luftdruck aufrecht zu erhalten, wenn Wasser 46 als eine geringere Menge an Wasser aus dem Vorratsbehälter 16 durch den Auslaß 22 entfernt wird.
Die Kraft, die durch die Kombination von unter Druck gesetzter Luft 48 und von mit Schleifmittel beladenem Wasser 46 erzeugt wird, ist genügend, um Nahrungsmittelteilchen, Plaque, Zahnbelag und anderen Zahnstein von den Oberflächen der Zähne, den Bereichen zwischen den Zähnen und der Zahn-/Zahnfleisch-Zwischenfläche zu beseitigen. Zusätzlich stimuliert der Luft- und Wasserstrom die Zirkulation in den Zahnfleischgeweben und beaufschlagt zahlreiche anaerobe Bakterien mit Sauerstoff, um hierdurch periodontale Erkrankungen zu verhindern. Die Verwendung von Backpulver aus Natriumbicarbonat als das Schleifmittel besitzt den weiteren Effekt der Neutralisierung des spezifischen Milieus, in welchem sowohl die aeroben als auch die anaeroben Bakterien gedeihen.
Nach Verwendung des Handstücks 36 und nach dem Reinigen der Zähne einer Person wird das Ventil 20 in eine Zu-Position bewegt, in der Wasser aus der Heißwasserversorgungsleitung 14 daran gehindert ist, mit dem Wassereinlaß 18 des Sammel- und Vorratsbehälters 16 oder mit der Armatur 12 zu kommunizieren.
Wenn kaltes Wasser aus der Heißwasserversorgungsleitung abgelassen und in dem Sammel- und Vorratsbehälter 16 gespeichert wird, kann die Armatur 12 nunmehr ohne Vergeudung des abgelassenen Wassers genutzt werden. Wenn in dieser herkömmlichen Art und Weise betätigt, wird das Ventil 20 so bewegt, daß die Heißwasserversorgungsleitung 14 mit einem Abgaberohr 58 der Armatur 12 kommuniziert. Abgelassenes Wasser 46 wird sodann durch den Armaturauslaß 24 des Vorratsbehälters 16 zurückgeführt, welchem es ebenfalls durch das Ventil 20 erlaubt ist, mit dem Abgaberohr 58 zu kommunizieren. Insbesondere ist das Abgaberohr 58 mit einer Saugeinrichtung oder einem anderen Mechanismus 60 versehen, welcher das zu der Armatur 12 gehende Wasser dazu verwendet, um abgelassenes Wasser 46 aus dem Sammel- und Vorratsbehälter 16 heraus mitzureißen. Auf diese Art und Weise kann das früher abgelassene Wasser 46 tatsächlich dazu verwendet werden, um die Temperatur des heißen Wassers abzukühlen und zu regeln, welches nunmehr durch die Heißwasserversorgungsleitung 14 zu der Armatur 12 geliefert wird.
Es ist möglich, daß während der Anwendung der Armatur 12 nicht das gesamte Wasser 46 aus dem Vorratsbehälter 16 mitgenommen wird. Aus diesem Grunde ist die Einrichtung 10 gemäß der vorliegenden Erfindung ferner mit einem Abfluß 62 versehen. Der Abfluß 62, welcher eine andere Armatur, zum Beispiel ein Wasserhahn, sein kann, kommuniziert ebenfalls durch das Ventil 20 mit dem Vorratsbehälter 16. Wenn der Abfluß 62 benutzt wird, funktioniert der Wassereinlaß 18 als ein Auslaß.
Im Rahmen einer alternativen Ausführungsform könnten andere Medikamente (entweder flüssig oder trocken) dem Behälter 26 zusätzlich mit dem Schleifmittel oder allein hinzugefügt werden, um durch die Wasserversorgungsleitung 38 abgegeben zu werden. Weiterhin könnten die Materialien so vorgesehen sein, daß sie durch die Luftversorgungsleitung 34 abgegeben werden.
Während die obige Beschreibung die bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung enthält, so versteht es sich, daß die Erfindung Änderungen und Abwandlungen zugänglich ist, ohne von dem genauen Umfang der beigefügten Ansprüche abzuweichen.

Claims

1. Eine Schleifmittelzufuhrvorrichtung (10), welche Wasser von einer Haushaltswasserversorgungsleitung (14) verwendet, wobei die genannte Vorrichtung aufweist:

Eine Anbringungseinrichtung zum Verbinden der genannten Vorrichtung mit der Wasserversorgungsleitung (14);

ein Gefäß (26) zum Aufnehmen eines Schleifmaterials (27) hierin;

dadurch gekennzeichnet, daß

das genannte Gefäß (26) in Verbindung mit der Wasserversorgungsleitung (14) sein kann und so angeordnet ist, daß das Wasser in das genannte und aus dem genannten Gefäß (26) fließen kann, wobei das genannte Schleifmaterial durch das Wasser aus dem genannten Gefäß (26) herausgetragen wird;

und daß vorgesehen sind:

eine Luftzufuhreinrichtung zum Ergeben einer Zufuhr von unter Druck gesetzter Luft (48), wobei die genannte Luftzufuhreinrichtung einen Luftauslaß (30) aufweist; und

eine Abgabeeinrichtung (34, 38) zum Steuern und Abgeben von Luft (48) aus der genannten Luftzufuhreinrichtung und zum Steuern und Abgeben von Wasser, welches das genannte Schleifmaterial (27) aus dem genannten Gefäß (26) herausträgt,

wobei die genannte Abgabeeinrichtung (34) eine Leitung aufweist, welche mit dem genannten Luftauslaß (30) der genannten Luftzufuhreinrichtung verbunden ist.

2. Vorrichtung (10), wie in Anspruch 1 angegeben, bei welcher die genannte Luftzufuhreinrichtung eine Druckregeleinrichtung zum Aufrechterhalten eines im wesentlichen konstanten Druckes der Luftquelle während der Anwendung der genannten Vorrichtung (10) auf weist.

3. Vorrichtung, wie in Anspruch 1 oder 2 angegeben, bei welcher das genannte Schleifmaterial (27) Backpulver aus Natriumbicarbonat ist.

4. Vorrichtung, wie in Anspruch 1 angegeben, ferner aufweisend: eine Armatur (12), die mit einer Wasserversorgungsleitung (14) verbunden ist,

einen Vorratsbehälter (16) zum Aufnehmen und Speichern von Wasser hierin, wobei der genannte Vorratsbehälter einen Einlaß (18) aufweist, welcher mit der Wasserversorgungsleitung (14) verbunden ist, wobei der genannte Vorratsbehälter dazu befähigt ist, eine Menge Wasser aus der Wasserversorgungsleitung (14) aufzunehmen und zu speichern, und wobei der genannte Vorratsbehälter ferner einen Auslaß (20) in Verbindung mit der Armatur (12) aufweist;

eine Einlaßventileinrichtung (20), welche mit dem genannten Einlaß (18) und der Wasserversorgungsleitung (14) verbunden ist, wobei die genannte Einlaßventileinrichtung (20) zum abwechselnden Ableiten von Wasser aus der Wasserversorgungsleitung (14) in den genannten Vorratsbehälter (16) und abwechselnden Leiten von Wasser aus der Wasserversorgungsleitung (14) zu der Armatur (12) dient;

eine Auslaßventileinrichtung (20), die mit dem genannten Auslaß, (24) und der Armatur (12) verbunden ist, wobei die genannte Auslaßventileinrichtung (20) zum abwechselnden Unterbrechen oder Erlauben des Flusses des Wassers von innerhalb des genannten Vorratsbehälters (16) zu der Armatur (12) dient; und

eine Rückführungseinrichtung zum Entfernen von Wasser aus dem genannten Vorratsbehälter durch den genannten Auslaß (24) und zum Liefern des genannten Wassers zu der Armatur (12), wobei die genannte Rückführungseinrichtung betriebsfähig ist, wenn die genannte Einlaßventileinrichtung (20) Wasser aus der Wasserversorgungsleitung (14) zu der Armatur (12) leitet, um dadurch das genannte Wasser von innerhalb des genannten Vorratsbehälters mit Wasser aus der Wasserversorgungsleitung (14) zu mischen und das gemischte Wasser zur Verwendung, durch die Armatur (12) bereitzustellen.

5. Vorrichtung, wie in Anspruch 4 angegeben, bei welcher der genannte Vorratsbehälter (16) dazu befähigt ist, Wasser in einer ausreichenden Menge aufzunehmen, um Wasser mit einer unerwünschten Temperatur aus der Wasserversorgungsleitung (14) abzulassen.

6. Vorrichtung, wie in Anspruch 4 oder in Anspruch 5 angegeben, ferner eine Anzeigeeinrichtung (56) aufweisend, um anzuzeigen, daß das Wasser mit einer unerwünschten Temperatur aus der Wasserversorgungsleitung (14) abgelassen worden ist.

7. Vorrichtung, wie in einem der Ansprüche 4 bis 6 angegeben, bei welcher die genannte Rückführungseinrichtung eine Saugeinrichtung (60) ist, die mit der Armatur (12) gekoppelt ist und durch die zu der Armatur (12) geleitetes Wasser fließt.

8. Vorrichtung, wie in einem der Ansprüche 4 bis 7 angegeben, bei welcher die genannte Rückführungseinrichtung Wasser aus dem genannten Vorratsbehälter (16) durch die Verwendung von Wasser mitnimmt, das zu der Armatur (12) von der Wasserversorgungsleitung (14) geleitet wird.

9. Vorrichtung, wie in Anspruch 1 angegeben, bei welcher die genannte Wasserversorgungsleitung (14) eine Heißwasserversorgungs leitung ist und mit einer Haushaltsarmatur (12) verbunden ist, aufweisend:

Einen Speicherbehälter (16) mit einem Wassereinlaß (18), welcher mit der Heißwasserversorgungsleitung (14) gekoppelt ist, wobei der genannte Behälter (16) dazu befähigt ist, eine ausreichende Menge an Wasser aus der Heißwasserversorgungsleitung (14) aufzunehmen und zu speichern, um Wasser mit einer unerwünschten Temperatur aus der Wasserversorgungsleitung (14) abzulassen, wobei der genannte Behälter einen Wasserauslaß (24) in Verbindung mit der Armatur (12) aufweist, wobei der genannte Behälter (16) ferner eine Drucklufteinrichtung aufweist, um eine Zufuhr von unter Druck gesetzter Luft innerhalb des genannten Behälters (16) in Reaktion auf die Aufnahme von abgelassenem Wasser aus der genannten Wasserversorgungsleitung (14) in dem Behälter (16) zu erzeugen;

ein Einlaßventil (20), das mit dem genannten Wassereinlaß (18) und der Wasserversorgungsleitung (14) verbunden ist, wobei das genannte Einlaßventil (20) zum abwechselnden Ableiten von abgelassenem Wasser aus der Heißwasserversorgungsleitung (14) in den genannten Behälter (16) und zum abwechselnden Leiten von nichtabgelassenem Wasser aus der Heißwasserversorgungsleitung (14) zu der Armatur (12) dient;

ein Auslaßventil (20), das mit dem genannten Behälterauslaß (24) und der genannten Armatur (12) verbunden ist, wobei das genannte Auslaßventil den Fluß des abgelassenen Wassers aus dem genannten Behälter (16) zu der Armatur (12) abwechselnd unterbricht oder erlaubt;

eine Rückführungseinrichtung zum Entfernen von abgelassenem Wasser aus dem genannten Behälter (16) durch den genannten Wasserauslaß (24) und zum Liefern des genannten abgelassenen Wassers zu der Armatur (12) und zum Bereitstellen des genannten abgelassenen Wassers zur Verwendung durch die Armatur (12);

wobei das genannte Gefäß (26) in Verbindung mit dem genannten Behälter (16) und der Wasserversorgungsleitung (14) ist, um hieraus Wasser in das genannte Gefäß (26) aufzunehmen, wobei das genannte Gefäß ferner einen Gefäßaulaß (38) aufweist, durch welchen Wasser aus dem genannten Gefäß (26) herausfließen kann, und wobei ein Teil des genannten Schleifmaterials durch den Fluß des Wassers getragen wird;

ein Handstück (36), das verbunden ist, um Luft (48) aus der genannten Drucklufteinrichtung aufzunehmen und um Wasser aus dem genannten Gefäßauslaß (38) aufzunehmen, wobei das genannte Handstück (36) zu dazu befähigt ist, gleichzeitig einen Strom aus Luft (48), Wasser und Schleifmaterial (27) abzugeben, und eine Düse (44) aufweist, welche dazu befähigt ist, den genannten Strom in Richtung zu den Zähnen einer Person zu richten;

ein Ventil, welches die Menge der von der genannten Luftzufuhreinrichtung aufgenommenen Luft steuert, und

ein Ventil, welches die Menge des durch das genannte Gefäß (26) aufgenommenen Wassers steuert.

10. Vorrichtung, wie in Anspruch 9 angegeben, bei welcher die genannte Luftzufuhreinrichtung eine Druckregeleinrichtung zum Aufrechterhalten eines im wesentlichen konstanten Druckes der Luftquelle während der Verwendung der genannten Vorrichtung aufweist, wobei die genannte Druckregeleinrichtung Wasser für die genannte Luftzufuhreinrichtung mit einer Rate vorsieht, welche im wesentlichen der Menge an Luft (48) und Wasser entspricht, welche für die genannte Düse (44) vorgesehen und von der genannten Luftzufuhreinrichtung aufgenommen ist.

11. Vorrichtung, wie in Anspruch 9 oder in Anspruch 10 angegeben, ferner eine Anzeigeeinrichtung (56) aufweisend, um anzuzeigen, wenn ein vorgegebenes Ausmaß des Luftdrucks innerhalb des genannten Behälters (16) erzeugt worden ist.

12. Vorrichtung, wie in einem der Ansprüche 9 bis 11 angegeben, bei welcher die genannte Rückführungseinrichtung Wasser aus dem genannten Behälter (16) unter Verwendung von Wasser mitnimmt, das zu der Armatur (12) geleitet wird.

13. Vorrichtung, wie in einem der Ansprüche 9 bis 12 angegeben, bei welcher die genannte Rückführungseinrichtung das genannte abgelassene Wasser zu der Armatur (12) liefert, wenn das genannte Einlaßventil (20) nichtabgelassenes Wasser aus der Wasserversorgungsleitung (14) zu der Armatur (12) leitet, um hierdurch das genannte abgelassene Wasser mit dem nichtabgelassenen Wasser zu mischen.