DE60121598T2

DE60121598T2 - Zahnbehandlungsgerät

Info

Publication number: DE60121598T2
Application number: DE60121598T
Authority: DE
Inventors: Jon Nordmo; Per Høiby
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2000-08-08
Filing date: 2001-08-07
Publication date: 2007-07-05
Anticipated expiration: 2021-08-08
Also published as: EP1307159B1; DK1307159T3; JP2004505719A; NO20011794L; ATE333246T1; CA2417999A1; EP1307159A1; US20040014001A1; PT1307159E; DE60121598D1; NO313614B1; CA2417999C; ES2269437T3; AU8028801A; WO2002013721A1; NO20011794D0; AU2001280288B2; US6964569B2

Description

Übersetzung der Beschreibung
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Geräte zur Körperpflege und -hygiene, insbesondere auf ein pneumatisches Zahnpflegegerät zur privaten Verwendung, welches die Zähne des Benutzers mittels einer Kombination aus Luft, Flüssigkeit und Pulver mit hohem Druck reinigt.
Es sind vielerlei mechanische Zahnpflegegeräte bekannt. Für den Gebrauch im Privathaushalt gibt es zahlreiche Varianten rotierender Bürsten. Ein gemeinsames Merkmal dieser Vorrichtungen ist jedoch, dass sie zur Entfernung von Plaque und von Verfärbungen auf den Zähnen nicht besonders geeignet sind. Zudem kann ein wirksames Reinigen zwischen den Zähnen mit solchen Bürsten schwierig sein.
Weitere bekannte mechanische Zahnpflegegeräte für den Privatgebrauch beinhalten einen in US 4,214,871 beschriebenen Apparat ("Method and apparatus for cleaning teeth and removing plaque", Carter H. Arnold, 29.07.80). Der Apparat wird an einem Wasserhahn angeschlossen und vom Wasserdruck angetrieben. Pulver in einem Behälter wird mit Wasser vermischt, worauf die Mischung durch eine Düse austritt.
Ein weiteres mechanisches Zahnpflegegerät für den Privatgebrauch ist aus DE-C3-2653494 bekannt ("Gerät zur Körperpflege", Les Produits Associes LPA S.A., 18.07.85). Das Gerät beinhaltet einen Flüssigkeitsbehälter und einen Behälter für Trockenmaterial. Beim Gebrauch wird das Trockenmaterial wird mit der Flüssigkeit gemischt.
Weiter wird in WO 94/08533 ("Dispositif de pulvérisation destine au nettoyage des dents") eine Einheit für die persönliche Zahnpflege beschrieben. Dabei wird ein Kompressor verwendet, um einen oder mehrere Behälter mit Wasser oder einer anderen Zahnbehandlungsflüssigkeit unter Druck zu setzen und die Flüssigkeit(en) durch eine Düse auszutragen. Die Flüssigkeit aus den verschiedenen Behältern wird in einem Schlauch gemeinsam einer Kammer in der Handeinheit zugeführt, wo sie mittels Luft zerstäubt und einer Düse zugeführt wird. Das kennzeichnende Merkmal dieses Geräts ist der Zerstäubungsvorgang der Flüssigkeit an sich, d.h. die Bildung von "Flüssigkeitspartikeln" in der Kammer durch direkte Zufuhr von Luft vom Kompressor. Eine Zerstäubungskammer dieser Art ist weder vorgesehen noch geeignet für die Verwendung von Pulver, und die Kammer ist nicht geeignet zum Vermischen von Pulver mit einer Flüssigkeit. Beim Versuch, Pulver und Flüssigkeit zu vermischen, würden die Kammer und deren Düsenaustrittsschlauch sehr schnell verstopft. Allermindestens müssten aber die Kammer, die daran angeschlossenen Rohre und die Düse nach jedem Gebrauch durch Entfernen von verfestigter Flüssigkeit und Pulverpaste gründlich gereinigt werden. Augenscheinlich würde die Erfindung gemäss WO 94/08533 nicht funktionieren, wenn einer der Behälter mit Pulver gefüllt würde. Zusätzlich zu den oben erwähnten Problemen des Verstopfens der Zerstäubungskammer würden die unterschiedlichen Eigenschaften der zwei Medien (Flüssigkeit, Pulver) auch beim anfänglichen Vermischen der Medien und bei der weiteren Bewegung im Schlauch (WO 94/08533, 2, Bezugsziffer 12) Komplikationen verursachen.
Für den professionellen Gebrauch in Zahnkliniken gibt es pneumatische Zahnpflegegeräte, bei welchen Flüssigkeit und Pulver kombiniert verwendet werden. Diese besitzen einen separaten Luftkompressor und sind direkt am Wasserversorgungsnetz angeschlossen. Diese Geräte sind nicht mobil und bedingen umfangreiche Installationsarbeiten, welche von einem professionellen Installationsunternehmen ausgeführt werden müssen.
Ausserdem besitzen die bekannten professionellen pneumatischen Geräte nur eine Düse.
Beispiele solcher professioneller Einheiten sind in EP 00 97288 A2 ("A dental prophylactic apparatus") und FR 2 599 244 ("Appareil de nettoyage des dents par projection") beschrieben.
Es besteht deshalb ein grosses Bedürfnis nach einem pneumatischen Zahnpflegegerät für den Privatgebrauch, welches die Zähne des Benutzers mittels einer Kombination aus Luft, Flüssigkeit und Pulver mit hohem Druck reinigt.
Erfindungsgemäss wird somit ein pneumatisches Zahnpflegegerät für den Privatgebrauch vorgeschlagen, das durch die im unabhängigen Anspruch 1 offenbarten Merkmale gekennzeichnet ist. Bevorzugte Merkmale der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen 2 bis 14 angegeben.
Das erfindungsgemässe Gerät ist ein Zahnreinigungsgerät, das zu Hause verwendbar ist, um die Wirksamkeit der Zahnreinigung und Mundhygiene in einem weitaus grösseren Mass zu steigern und zu verbessern als die bekannten Geräte im gleichen Anwendungsbereich. Das Gerät ist ein Haushaltsgerät, das Verfärbungen, Plaque und Zahnstein mit hohem Druck und durch die Verwendung des Pulvers zum Teil mechanisch entfernt. Dadurch unterscheidet es sich von der oben erwähnten Schrift WO 94/08533, welche lediglich ein Sprühen oder Spülen mit einer Flüssigkeit beinhaltet und deshalb nicht so ein gutes Behandlungsergebnis liefern dürfte wie das erfindungsgemässe Gerät.
Das "Hochdrucksprühen" von Zähnen ist wirksamer als alle anderen bekannten Zahnreinigungsverfahren, besonders wenn es eine Kombination von Pulver und Flüssigkeit unter Druck beinhaltet.
Das Gerät ist neuartig, indem es dem privaten Benutzer die Möglichkeit gibt, die Zähne zu Hause selbst so zu reinigen, wie es heute nur dem Zahnarzt möglich ist, so dass weniger Zahnarztbesuche notwendig sind. Die Zahnarztbesuche werden weniger umfangreich, kürzer und dadurch günstiger. Bei regelmässiger Anwendung des Geräts ist es möglich, die Zähne auch im Zeitraum zwischen Zahnarztbesuchen sauber, weiss und gesund zu erhalten.
Das Gerät ergibt eine zeitsparende und wirksame Reinigung der Zähne, und es ist nicht nötig, die Anwendung einer Zahnbürste beispielsweise mit Zahnseide und/oder Zahnhölzern zu kombinieren. Zudem entfernt das erfindungsgemässe Gerät Plaque, Verfärbungen, Zahnstein, Speisereste und dergleichen pro Zeiteinheit wirksamer als die bekannten mechanischen Zahnreinigungsgeräte für den Heimgebrauch einschliesslich herkömmliche elektrische Zahnbürsten. Das erfindungsgemässe Gerät reinigt Zahnfleischtaschen und ist somit besonders nützlich für Benutzer mit Zahnfleischerkrankungen. Das Gerät liefert ein wesentlich besseres Ergebnis bei der Mundhygiene (gemessen durch die Plaqueindexstufe) und ein besseres sichtbares Ergebnis. Das Gerät ist eine Gesamtlösung für Fluor und Zahnpasta (Vorbeugung gegen Karies und Periodontitis) und kann im täglichen Gebrauch Zahnbürste, Zahnseide und Zahnhölzer ersetzen.
Die Anordnung und Gestaltung der Düse oder Düsen gestattet die gleichzeitige Reinigung mehrerer Zahnoberflächen, da die Düsen auf mehrere Seiten gerichtet sind und den ganzen Zahn reinigen, auch zwischen den Zähnen. Es besteht keine Gefahr der Ansammlung von Bakterien im Gerät, ein geläufiges Problem bei allen bekannten Bürstenarten, sowohl manuellen als auch elektrischen. Daher kann das Gerät von mehreren Mitgliedern des Haushalts verwendet werden.
Ein Vergleich zwischen dem erfindungsgemässen Gerät und anderen zu Hause durchgeführten Zahnreinigungsverfahren kann wie folgt zusammengefasst werden:
Es sei bemerkt, dass die beigefügten Zeichnungen nur eine grundlegende beispielhafte Ausführungsform zeigen und diese nicht als Begrenzung der Erfindung zu verstehen ist. In den Zeichnungen sind die massgeblichen Teile mit Bezugsziffern bezeichnet, welche auch in der nachfolgenden Beschreibung verwendet werden.
1 zeigt eine schematische Darstellung des erfindungsgemässen Geräts.
2 zeigt eine Seitenansicht von zwei unterschiedlichen Düsenvarianten.
3 zeigt eine schematische Darstellung des erfindungsgemässen Geräts, bei welchem der Mikrokompressor durch einen auswechselbaren Druckluftbehälter ersetzt wurde.
4 zeigt eine schematische Darstellung des erfindungsgemässen Geräts, bei welchem der Mikrokompressor und der Pulverbehälter durch einen auswechselbaren unter Druck stehenden Pulverbehälter mit zugehöriger Anschlusskappe und Ventil ersetzt wurden.
5 zeigt eine schematische Darstellung des erfindungsgemässen Geräts, bei welchem der Mikrokompressor, der Pulverbehälter und der Flüssigkeitsbehälter durch einen auswechselbaren unter Druck stehenden Pulverbehälter mit zugehöriger Anschlusskappe und Ventil und einen auswechselbaren unter Druck stehenden Flüssigkeitsbehälter mit zugehöriger Anschlusskappe und Ventil ersetzt wurden.
Das Gerät ist ein pneumatisches Zahnpflegegerät für den Heimgebrauch, welches die Zähne des Benutzers mittels einer Kombination aus Luft, Flüssigkeit und Pulver reinigt und Plaque und Verfärbungen entfernt. Das Gerät besteht aus zwei Hauptteilen: einer Basiseinheit 100 und einer Handeinheit 300. Die Basiseinheit und die Handeinheit sind über ein biegsames, ummanteltes Schlauch- und Kabelbündel 200 miteinander verbunden. Die Basiseinheit enthält eine Energiequelle 110, die über eine Speiseleitung 11 einen Mikrokompressor 120 mit Energie versorgt. Über die Schläuche 121 und 122 setzt der Mikrokompressor einen Flüssigkeitsbehälter 130 bzw. einen Pulverbehälter 140 unter Druck. Die Behälter 130 und 140 haben visuelle Volumenanzeigen (nicht dargestellt). Die Druckluft befördert Flüssigkeit und Pulver unter hohem Druck (einstellbar, vorzugsweise zwischen 4,5 bar und 7,5 bar) durch geeignete Schläuche 132 und 142, über das Schlauch- und Kabelbündel 200 und durch die Handeinheit 300 in eine aufgesetzte, auswechselbare Düseneinheit 400. Mittels einer im Innern der Basiseinheit 100 montierten Mischereinheit 143 ist der Durchfluss durch die Schläuche 123, 142 und damit das Mischverhältnis von Flüssigkeit zu Pulver beim Austritt der Medien aus der Düsenmündung wahlweise einstellbar.
Mit dem Begriff "Mischereinheit" ist eine Einheit 143 gemeint, die das Durchflussverhältnis zwischen den Medien im jeweiligen Schlauch 132, 142 regelt. Die Medien (z.B. Flüssigkeit und Pulver) werden gar nicht im Gerät gemischt, sondern auf an sich bekannte Weise über getrennte Schläuche durch die Düse ausgetragen, wie z.B. in den 1 und 2 dargestellt. Falls erwünscht, kann die Mischereinheit so eingestellt werden, dass nur eines der Medien aus der Düse austritt.
Der Mikrokompressor 120 wird mittels einer in der Handeinheit 300 montierten Steuerung 301 eingeschaltet, gesteuert und ausgeschaltet. Das Schlauch- und Kabelbündel 200 wird auf einer Spulenvorrichtung 201 aufgewickelt, wenn die Handeinheit nicht im Gebrauch ist. Die Handeinheit 300 ist ergonomisch gestaltet für die Verwendung zur persönlichen Zahnpflege.
Die Düseneinheit 400 besteht aus einer Basis 402, die abnehmbar am äusseren Ende der Handeinheit 300 angebracht ist. Medien unter Druck (z.B. Flüssigkeit, Pulver) werden der Düseneinheit in den jeweiligen Schläuchen 132, 142 zugeführt. Das Düsenprinzip ist an sich bekannt, wobei die Kanäle innerhalb der Düse derart angeordnet sind, dass die Medien koaxial zueinander aus der Düsenmündung bzw. den – mündungen 403 austreten. Dies bedeutet, dass eines der Medien (gewöhnlich das Pulver) als Strahl austritt, während das andere Medium (gewöhnlich die Flüssigkeit) koaxial zum Strahl als ringförmiger "Schlauch" austritt. Die Medien werden also erst vermischt, wenn sie sich am gewünschten Punkt im Mund des Benutzers treffen. Das Pulver wirkt dabei als Scheuermittel und bewirkt als solches eine mechanische Reinigung, während die Flüssigkeit zunächst eine Dämpfungs- oder Schutzfunktion erfüllt. Anschliessend wirkt die Flüssigkeit als Spülmittel für die Partikel auf den Zähnen und in der Nähe derselben und dient zur Behandlung der Zähne, falls zur Flüssigkeit ein Zahnpflegemittel zugesetzt wurde. Der einstellbare hohe Druck und die Gestaltung der Düse ermöglichen beim Austritt aus der Düsenmündung eine Partikelbildung der Flüssigkeit. Ein Aerosol dieser Art oder "Wasserpartikel" können auf wirksame Weise verteilt werden und gestatten die Behandlung an Stellen im Mund des Benutzers, die z.B. mit einem Wasserstrahl nicht erreichbar wären.
Die Düseneinheit kann aus einem oder mehreren Strahlrohren 401 bestehen, wobei die Strahlrohre jeweils biegsam sind, so dass sie vom Benutzer in Winkelstellungen zwischen 0° und 180° (vorzugsweise zwischen 0° und 160°) bezüglich der y-Achse der Düseneinheit gebracht (gebogen) werden können. Die Strahlrohre 401 sind jeweils im gleichen Winkel zueinander in der xz-Ebene an der Düsenbasis 402 befestigt.
In einer Ausführungsvariante der Erfindung ist der Mikrokompressor 120 durch einen auswechselbaren Druckluftbehälter 520 ersetzt. In einer weiteren Ausführungsvariante der Erfindung sind der Mikrokompressor 120 und der Pulverbehälter 140 durch einen auswechselbaren unter Druck stehenden Pulverbehälter 540 mit zugehöriger Anschlusskappe und Ventil 541 ersetzt.
In einer weiteren Ausführungsvariante der Erfindung sind der Mikrokompressor 120, der Pulverbehälter 140 und der Flüssigkeitsbehälter 130 durch einen auswechselbaren unter Druck stehenden Pulverbehälter 540 mit zugehöriger Anschlusskappe und Ventil 541 und einen auswechselbaren unter Druck stehenden Flüssigkeitsbehälter 530 mit zugehöriger Anschlusskappe und Ventil 531 ersetzt.
In einer weiteren Ausführungsvariante der Erfindung sind die Basiseinheit 100, das Schlauch- und Kabelbündel 200 und die Handeinheit 300 in einer handgehaltenen Einheit integriert. Durch die Verwendung auswechselbarer Druckbehälter kann die integrierte Einheit in einer praktischen, geeigneten Grösse ausgeführt werden.

Claims

Pneumatisches Zahnpflegegerät mit einer Basiseinheit (100), die über ein biegsames, ummanteltes Schlauch- und Kabelbündel (200) mit einer Handeinheit (300) verbunden ist, welche Handeinheit (300) eine Düseneinheit (400) zur Abgabe von Pulver oder von Flüssigkeit oder eines Gemischs daraus aufweist und die Basiseinheit (100) umfasst: – eine Druckversorgungseinheit (110, 120; 520) für die Zufuhr eines Druckgases, – mindestens einen Behälter (130) für Flüssigkeit und – mindestens einen Behälter (140) für Pulver, dadurch gekennzeichnet, dass – die Druckversorgungseinheit (110, 120; 520) über je einen Schlauch (121, 122) fluidisch mit dem Flüssigkeitsbehälter (130) bzw. dem Pulverbehälter (140) verbunden ist, – der Flüssigkeitsbehälter (130) über einen Schlauch (132) fluidisch mit besagter Düse (400) in der Handeinheit (300) verbunden ist, – der Pulverbehälter (140) über einen Schlauch (142) fluidisch mit besagter Düse (400) in der Handeinheit (300) verbunden ist, – eine Mischeinheit (143), fluidisch mit dem Flüssigkeits-Zufuhrschlauch (132) und dem Pulver-Zufuhrschlauch (142) verbunden ist, wodurch die Flüssigkeits- und Pulverströme zur Düse wahlweise einstellbar sind, um das Verhältnis des Flüssigkeitsstroms zum Pulverstrom einzustellen, und dass – die Basiseinheit (100), das Schlauch- und Kabelbündel (200) und die Handeinheit (300) in einer handgehaltenen Einheit integriert sind.
Pneumatisches Zahnpflegegerät nach Anspruch 1, worin die Druckversorgungseinheit (110, 120) eine Energiequelle (110) beinhaltet, welche über eine Speiseleitung (111) mit einem Mikrokompressor (120) verbunden ist.
Pneumatisches Zahnpflegegerät nach Anspruch 1, worin die Druckversorgungseinheit (520) einen auswechselbaren Behälter (520) für Druckluft aufweist.
Pneumatisches Zahnpflegegerät nach Anspruch 1, worin ein flüssiges Medium vom Flüssigkeitsbehälter (130) über das Schlauch- und Kabelbündel durch die Handeinheit zur aufgesetzten auswechselbaren Düseneinheit zuführbar ist.
Pneumatisches Zahnpflegegerät nach Anspruch 1, worin ein pulverförmiges Medium vom Pulverbehälter (140) über das Schlauch- und Kabelbündel durch die Handeinheit zur aufgesetzten auswechselbaren Düseneinheit zuführbar ist.
Pneumatisches Zahnpflegegerät mit einer Basiseinheit (100), die über ein biegsames, ummanteltes Schlauch- und Kabelbündel (200) mit einer Handeinheit (300) verbünden ist, welche Handeinheit (300) eine Düseneinheit (400) zur Abgabe von Pulver oder von Flüssigkeit oder eines Gemischs daraus aufweist und die Basiseinheit (100) umfasst: – mindestens einen Behälter (130) für Flüssigkeit und – mindestens einen Behälter (540) für Pulver, dadurch gekennzeichnet, dass – der Behälter (540) für Pulver ein auswechselbarer, unter Druck stehender Pulverbehälter für die Zufuhr von Druckgas und Pulver ist, – der unter Druck stehende Pulverbehälter (540) über einen Schlauch (142) fluidisch mit besagter Düse (400) in der Handeinheit (300) verbunden ist, – der Flüssigkeitsbehälter (130) über einen Schlauch (132) fluidisch mit besagter Düse (400) in der Handeinheit (300) verbunden ist, – eine Mischeinheit (143), mit dem Flüssigkeits-Zufuhrschlauch (132) und dem Pulver-Zufuhrschlauch (142) fluidisch verbunden ist, wodurch die Flüssigkeits- und Pulverströme zur Düse wahlweise einstellbar sind, um das Verhältnis des Flüssigkeitsstroms zum Pulverstrom einzustellen, und dass – die Basiseinheit (100), das Schlauch- und Kabelbündel (200) und die Handeinheit (300) in einer handgehaltenen Einheit integriert sind.
Pneumatisches Zahnpflegegerät mit einer Basiseinheit (100), die über einen biegsames, ummanteltes Schlauch- und Kabelbündel (200) mit einer Handeinheit (300) verbunden ist, welche Handeinheit (300) eine Düseneinheit (400) zur Abgabe von Pulver oder von Flüssigkeit oder eines Gemischs daraus aufweist und die Basiseinheit (100) umfasst: – mindestens einen Behälter (530) für Flüssigkeit und – mindestens einen Behälter (540) für Pulver, dadurch gekennzeichnet, dass – der Behälter (530) für Flüssigkeit ein auswechselbarer, unter Druck stehender Flüssigkeitsbehälter für die Zufuhr von Druckgas und Flüssigkeit ist, – der Behälter (540) für Pulver ein auswechselbarer, unter Druck stehender Pulverbehälter für die Zufuhr von Druckgas und Pulver ist, – der unter Druck stehende Pulverbehälter (540) über einen Schlauch (142) fluidisch mit besagter Düse (400) in der Handeinheit (300) verbunden ist, – der unter Druck stehende Flüssigkeitsbehälter (530) über einen Schlauch (132) fluidisch mit besagter Düse (400) in der Handeinheit (300) verbunden ist, – eine Mischeinheit (143), mit dem Flüssigkeits-Zufuhrschlauch (132) und dem Pulver-Zufuhrschlauch (142) fluidisch verbunden ist, wodurch die Flüssigkeits- und Pulverströme zur Düse wahlweise einstellbar sind, um das Verhältnis des Flüssigkeitsstroms zum Pulverstrom einzustellen, und dass – die Basiseinheit (100), das Schlauch- und Kabelbündel (200) und die Handeinheit (300) in einer handgehaltenen Einheit integriert sind.
Pneumatisches Zahnpflegegerät nach den Ansprüchen 1, 6 und 7, worin die Düseneinheit (400) auswechselbar ist.
Pneumatisches Zahnpflegegerät nach den Ansprüchen 1, 6 und 7, worin die Mischeinheit (143) in der Basiseinheit (100) montiert ist.
Pneumatisches Zahnpflegegerät nach den Ansprüchen 1, 6 und 7, worin das Druckgas Luft ist.
Pneumatisches Zahnpflegegerät nach den Ansprüchen 1, 6 und 7, worin der Druck wahlweise zwischen 4,5 und 7,5 bar regelbar ist.
Pneumatisches Zahnpflegegerät nach den Ansprüchen 1, 6 und 7, worin Pulver aus der Düse pulverförmig austritt.
Pneumatisches Zahnpflegegerät nach den Ansprüchen 1, 6 und 7, worin Flüssigkeit aus der Düse zerstäubt austritt.
Pneumatisches Zahnpflegegerät nach den Ansprüchen 1, 6 und 7, worin Flüssigkeit als schlauchförmiger (ringförmiger) Strahl aus der Düse austritt, im allgemeinen koaxial zum Pulver.
Pneumatisches Zahnpflegegerät nach Anspruch 1, worin die Druckversorgungseinheit (110, 120; 520) mittels einer in der Handeinheit montierten Steuerung (301) eingeschaltet, gesteuert und ausgeschaltet wird.
Pneumatisches Zahnpflegegerät nach Anspruch 6, worin der unter Druck stehende Pulverbehälter (540) mittels einer in der Handeinheit montierten Steuerung (301) eingeschaltet, gesteuert und ausgeschaltet wird.
Pneumatisches Zahnpflegegerät nach Anspruch 7, worin der unter Druck stehende Pulverbehälter (540) und der unter Druck stehende Flüssigkeitsbehälter (530) mittels einer in der Handeinheit montierten Steuerung (301) eingeschaltet, gesteuert und ausgeschaltet werden.
Pneumatisches Zahnpflegegerät nach den Ansprüchen 1, 6 und 7, worin die Basiseinheit eine Spulenvorrichtung aufweist, auf welche Schlauch und Kabel aufgewickelt werden können, wenn die Handeinheit nach dem Gebrauch wieder auf die Basiseinheit gestellt wird.
Pneumatisches Zahnpflegegerät nach den Ansprüchen 1, 6 und 7, worin die Handeinheit ergonomisch gestaltet ist für die Verwendung zur persönlichen Zahnpflege.