DE69412725T2

DE69412725T2 - Mehrteilige Spritze

Info

Publication number: DE69412725T2
Application number: DE69412725T
Authority: DE
Inventors: Yoshikazu Otu-Shi Shiga-Ken Kishigami
Original assignee: Nissho Corp
Current assignee: Nissho Corp
Priority date: 1993-07-23
Filing date: 1994-06-15
Publication date: 1999-01-14
Anticipated expiration: 2014-06-16
Also published as: JP3095158B2; EP0636380B1; US5458577A; JPH0731679A; DE69412725D1; EP0636380A1

Description

Die Erfindung betrifft eine zusammengesetzte Spritze, umfassend:
einen Injektionseinrichtungskörper; und
eine zylindrische Schutzvorrichtung, welche den Injektionseinrichtungskörper bedeckt bzw. übergreift; wobei der Injektionseinrichtungskörper folgendes umfaßt:
einen Zylinder;
eine sich von dem Zylinder aus erstreckende Spitze zum Halten einer medizinischen Nadel; und
einen Rand bzw. eine Schürze, der bzw. die die Spitze umgibt und sich coaxial zu derselben erstreckt;
wobei die zylindrische Schutzvorrichtung folgendes umfaßt:
eine Hülse, die auf bzw. über dem Zylinder nach der Spitze zu verschiebbar ist;
eine Basis, welche den Rand bzw. die Schürze umgibt und fest an dem Rand bzw. der Schürze gehalten ist, wobei sich die Hülse von der Basis aus nach der Rückseite des Einspritzeinrichtungskörpers zu erstreckt, wobei die Spritze weiter folgendes aufweist:
ein arretier- bzw. verriegelbares Teil, das auf einem inneren Umfang der Hülse ausgebildet ist; und
ein arretierendes bzw. verriegelndes Teil, das auf dem äußeren Umfang der Basis ausgebildet ist.
Insbesondere stellt die Erfindung eine zusammengesetzte Einwegspritze zur Verfügung, und sie stellt mehr im besonderen eine zusammengesetzte Spritze zur Verfügung, in welcher die Nadel so umschlossen werden kann, daß ein versehentliches Stechen oder Punktieren von Personen, die in Kontakt mit der Spritze kommen, verhindert wird.
Jede medizinische Nadel, wenn sie einmal benutzt worden ist, wird gewöhnlich weggeworfen, ob es nun eine gewöhnliche Nadel des Injektionseinrichtungstyps oder eine Venennadel ist, die der intravenösen Tropfinjektion einer flüssigen Medizin oder der Transfusion von Blut vorbehalten ist. Die spitzen Nadelenden werden mit angemessenen Schutzvorrichtungen bzw. -mitteln bedeckt, bevor sie weggeworfen werden, um eine Verletzung der Personen zu verhindern, welche in Kontakt mit den Nadeln kommen. Jedoch sind jene, welche auf verschiedenen medizinischen Gebieten arbeiten und die Nadeln handhaben, immer noch einer Gefahr ausgesetzt, weil die Nadelenden möglicherweise eine Verletzung verursachen können, wenn die Schutzvorrichtungen bzw. -mittel daran angebracht werden. Ein solcher Unfall könnte zusätzlich zu dem einfachen Schmerz aufgrund eines Durchstechens der Haut ein ernsthaftes Problem verursachen. Z. B. sind die Nadelenden, die bei Patienten benutzt worden sind, manchmal verunreinigt oder verschiedenen Krankheitserregern, wie Bazillen und Viren, ausgesetzt, so daß dadurch gesunde Personen solchen Bazillen und Viren ausgesetzt werden.
Die vielen Ideen, die auf das Verhindern einer solchen versehentlichen Exposition durch die benutzten Nadeln gerichtet sind, umfassen jene, welche in den ungeprüften japanischen Gebrauchsmusterveröffentlichungen: Sho. 60- 55448; Sho. 61-85239; Hei. 4-58256, den ungeprüften Patentveröffentlichungen: Hei. 4-244167; Hei. 2-1288; Hei. 4-90766; Sho. 62-144666; Sho. 63-317160; Sho. 64-86981, und der inländischen Wiederveröffentlichung einer ungeprüften internationalen Patentanmeldung: Hei. 3-504808 offenbart sind.
Die Veröffentlichungen 60-55448 und 61-85239 offenbaren Schutzvorrichtungen, die Sockel einer modifizierten Gestalt haben. Ein Beispiel der Sockel hat einen vergrößerten Durchmesser, der nach seinem Ende zu vergrößert ist, und zwar mit einem anderen Sockel, der einen dazu benachbarten Flansch hat, und noch ein anderer Sockel hat Schlitze, die sich in Längsrichtung desselben erstrecken.
In den Veröffentlichungen 4-58256 und 4-244167 sind einige speziell ausgebildete Schutzvorrichtungen offenbart. Eine von ihnen hat einen Balg, der nach einem Ende derselben zu gestreckt werden kann, um die Injektionseinrichtung vollständig zu bedecken. Die andere Schutzvorrichtung umfaßt ein Gehäuse, das aus einem Grundteil und einem flexibel damit verbundenen zusammendrückbaren Teil besteht. Es wird bewirkt, daß ein spitzes Ende der in diesem Gehäuse aufgenommenen Injektionseinrichtungsnadel den zurückgezogenen zusammendrückbaren Teil durchsticht.
In der Wiederveröffentlichung 3-504808, den Veröffentlichungen 2-1288 und 4-90766 sind Injektionseinrichtungen offenbart, von denen jede eine zurückziehbare Nadel umfaßt. Die Kolben treten mit den benutzten Nadeln in Ein griff und ziehen die benutzten Nadeln in äußere Zylinder zurück.
Weiter offenbaren die Veröffentlichungen 62-144666, 63- 317160 und 64-86981 Injektionseinrichtungen, von denen jede eine zylindrische Schutzvorrichtung hat, die auf einem äußeren Zylinder angebracht ist. Diese Schutzvorrichtung ist in Längsrichtung des Zylinders so verschiebbar, daß sie die gesamte Injektionseinrichtung bedeckt.
Die verschiedenen oben aufgelisteten und erörterten Injektionseinrichtungen des Standes der Technik scheinen hinsichtlich des Verhinderns, daß die Nadeln unbeabsichtigt die Haut des Benutzers durchstechen, wirksam zu sein. Jedoch sind sie aus den folgenden Gründen noch nachteilig.
Die modifizierten Sockelschutzvorrichtungen müssen von den Injektionseinrichtungen entfernt und wieder auf den gebrauchten Injektionseinrichtungen angebracht werden. Ein solches Wiederanbringen des Sockels bewirkt möglicherweise ein zufälliges, versehentliches Durchstechen der Haut. Sockel einer komplizierten Struktur erhöhen die Herstellungskosten und komplizieren die Benutzung der Injektionseinrichtungen.
Injektionseinrichtungen, die zurückziehbare Nadeln haben, können nicht lediglich durch Modifizieren der konventionellen Ausbildung von üblichen Injektionseinrichtungen hergestellt werden. Eine ausgklügelte Struktur für Injektionseinrichtungen dieser Art macht sie nicht nur teuer, sondern auch schwierig zu benutzen.
Injektionseinrichtungen der anderen Art, welche die verschiebbaren Schutzvorrichtungen haben, sind leichter zu betätigen, obwohl gewisse Mittel oder Teile für das verschiebbare Halten der Schutzvorrichtungen zu den üblichen Injektionseinrichtungen hinzugefügt werden müssen. Solche zusätzlichen Mittel oder Teile erhöhen außerdem die Herstellungskosten.
Weiterhin ist eine zusammengesetzte Spritze der eingangs erwähnten Art in US-A-4 631 057 offenbart. In dieser Spritze werden die Basis und die Hülse vor dem Gebrauch der Spritze durch eine Rippe auf der inneren Oberfläche der Hülse, welche in einer ringförmige Nut auf der äußeren Oberfläche der Basis gelagert wird, lösbar miteinander verbunden. Nach der Benutzung der Spritze dient die Nut als eine Sicherheit oder Unterstützung, um Zähne zu erfassen, die als verriegelbare Teile auf dem inneren Umfang der Hülse vorgesehen sind, so daß eine Bewegung der Hülse vollständig von dem Spritzenkörper weg verhindert wird. Jedoch hat diese Konstruktion der zusammengesetzten Spritze gemäß US-A-4 631 057 ernsthafte Nachteile, durch welche diejenige Person, die die Spritze benutzt, zweifellos der Gefahr ausgesetzt wird, durch die Injektionsnadel gestochen zu werden und dadurch mit verschiedenen Krankheitserregern, wie Bazillen und Viren, die in dem Blut eines Patienten enthalten sind, infiziert zu werden:
(A) Erstens in der Benutzungsposition der Spritze, da die Basis und das vordere Ende der Hülse durch die ringförmige Nut und die ringförmige Rippe aneinander befestigt sind und durch Kontakt der inneren Oberfläche der Hülse und der äußeren Oberfläche der Basis, wobei das Spiel zwischen jenen Oberflächen relativ klein sein muß, relativ zueinander gehalten sind. Dieses bewirkt einen Widerstand gegen das Lösen der Verbindung und gegen die Relativbewegung zwischen der Basis und der Hülse.
Daher besteht, wenn der Benutzer die Hülse ergreift und versucht, sie zum Lösen der Basis und der Hülse voneinander nach vorwärts zu drücken, die Gefahr, daß seine Hand von der Hülse gleiten kann und durch die Spitze der benutzten Nadel gestochen und dadurch infiziert werden kann.
(B) Zweitens besteht selbst dann, wenn der Benutzer die Basis und die Hülse voneinander gelöst hat, aufgrund des obigen Widerstands gegen die Relativbewegung zwischen der Basis und der Hülse während jener Relativbewegung die Gefahr, daß die Hand des Benutzers nach vorwärts von der Hülse herabgleitet und durch die benutzte Nadel gestochen wird, im besonderen in dem Fall einer gewissen Klemmung, wenn der Benutzer eine starke Kraft auf die Hülse anwendet, und demgemäß kann der Benutzer auch infiziert werden.
Schließlich offenbart WO-A-93 02728 Sicherheitsspritzen, von denen jede aus einer Einschließungseinheit und einer Patronen-Nadel-Einheit aufgebaut ist, wobei jede Patronen- Nadel-Einheit einen Glaszylinder umfaßt, der einen Kolben hat, und eine Nadelanordnung, worin die Nadel durch eine entfernbare Hülse der Einschließungseinheit abgedeckt ist. Die Einschließungseinheit umfaßt weiter einen hohlen Körperabschnitt und einen Schaftabschnitt, der auch hohl ist. Der Körperabschnitt und der Schaftabschnitt sind ein einstückiger Formteil, und zwar verbunden an einer zerbrechlichen Verbindung benachbart einem Flansch. Die zerbrechliche Verbindung ist zum Ablösen einer Kappe, d. h. des Schaftabschnitts, vorgesehen, die von dem Körperabschnitt um die Nadel herumgeschlungen ist. Jedoch ist die zerbrechliche Verbindung weder derart vorgesehen, daß eines der verbundenen Teile über das andere Teil geschoben werden kann, noch derart, daß eines jener Teile mit dem anderen Teil durch Eingriff mit demselben wieder verriegelt werden könnte.

ABRISS DER ERFINDUNG

Als eine Lösung der vorstehenden Probleme ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine verbesserte zusammengesetzte Spritze zur Verfügung zu stellen, die einfacher in der Struktur, leichter zu betätigen und kostengünstiger ist.
Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch eine zusammengesetzte Spritze der eingangs genannten Art gelöst, welche dadurch gekennzeichnet ist, daß
(1) die Hülse einen Endteil hat, der mit einem Endteil der Basis verbunden und von dem Endteil der Basis abtrenn- bzw. abbrechbar ist, so daß die Hülse von der Basis trennbar ist, und
(2) die aufheb- bzw. zerbrechbare Verbindung zwischen der Hülse und der Basis derart ausgebildet ist, daß nach dem Abtrennen bzw. Abbrechen der Hülse von der Basis das arretier- bzw. verriegelbare Teil mit dem arretierenden bzw. verriegelnden Teil in Eingriff bringbar ist, so daß die Hülse in einer Position arretiert bzw. verriegelt wird, in der sie die medizinische Nadel umfänglich umgibt bzw. einkapselt.
Demgemäß umfaßt eine hier zur Verfügung gestellte zusammengesetzte Spritze einen Injektionseinrichtungskörper in Kombination mit einer zylindrischen Schutzvorrichtung. Der Injektionseinrichtungskörper umfaßt einen Zylinder, eine sich davon erstreckende Spitze zum Halten einer medizinischen Nadel, und einen Rand, der sich coaxial zu der Spitze so erstreckt, daß er die Spitze umgibt. Die Schutzvorrichtung ist aus einer Hülse und einer Basis, die sich vorwärts davon erstreckt, so daß sie die Spitze erfaßt oder umgibt, zusammengesetzt. Das vordere Ende der Hülse ist von einem rückwärtigen Ende der Basis abtrenn- bzw. abbrechbar, so daß die Hülse von der Basis abgebrochen oder abgetrennt werden und längs des Zylinders und auf bzw. über dem Zylinder nach vorwärts gleiten kann. Die zusammengesetzte Spritze hat weiter ein arretier- bzw. verriegelbares Teil, das auf einem inneren Umfang der Hülse ausgebildet ist, und ein arretierendes bzw. verriegelndes Teil, das auf einem äußeren Umfang der Basis ausgebildet ist. Das arretierende bzw. verriegelnde Teil ist mit dem arretier- bzw. verriegelbaren Teil so in Eingriff bringbar, daß die Hülse in einer Position zum Abdecken bzw. Übergreifen der gesamten Nadel gehalten werden kann.
In einer Ausführungsform ist die Basis mit der Hülse durch wenigstens ein Brückenelement, d. h. durch eine oder mehrere dünne Brücken, verbunden.
Alternativ kann die Basis integral mit der Hülse sein, vorausgesetzt, daß sie aus Materialien hergestellt sind, die im wesentlichen unvermischbar miteinander sind.
Das arretier- bzw. verriegelbare Teil können vorzugsweise Ansätze sein, die auf einem rückwärtigen Endteil der Hülse angeordnet und mit einer ringförmigen Nut, welche als das arretierende bzw. verriegelnde Teil auf der Basis ausgebildet ist, in Eingriff bringbar sind. Andererseits kann das arretier- bzw. verriegelbare Teil eine ringförmige Nut sein, die mit Ansätzen in Eingriff bringbar ist, welche als das arretierende bzw. verriegelnde Teil ausgebildet sind.
Nach der Benutzung der zusammengesetzten Spritze wird die Hülse der Schutzvorrichtung mittels einer Hand ergriffen, wobei mittels der anderen Hand ein Flansch des Zylinders relativ zu der Hülse verdreht wird. Dann wird die auf diese Weise von der Basis getrennte und in Längsrichtung der Spritze verlagerbar gemachte Hülse nach vorwärts bewegt, so daß sich das arretierende bzw. verriegelnde Teil in Eingriff mit dem arretier- bzw. verriegelbaren Teil an dessen Position bewegt, wo die Hülse zum sicheren Wegwerfen der benutzten Spritze die gesamte Nadel abdeckt bzw. übergreift.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Nun werden Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben, in denen:
Fig. 1 eine Aufsicht auf eine zusammengesetzte Spritze ist, die eine Schutzvorrichtung umfaßt, und zwar in einer Ausführungsform, wobei eine Längshälfte der Schutzvorrichtung im Querschnitt gezeigt ist;
Fig. 2 eine Querschnittsansicht der Schutzvorrichtung ist, und zwar ausgeführt längs einer Achse derselben;
Fig. 3 ein Querschnitt ist, gesehen längs der Linie A-A in Fig. 2;
Fig. 4 einen in Fig. 2 umschlossenen Teil B in einem vergrößerten Maßstab zeigt;
Fig. 5 einen in Fig. 3 umschlossenen Teil C in einem vergrößerten Maßstab zeigt;
Fig. 6 eine Aufsicht auf die in Fig. 1 gezeigte zusammengesetzte Spritze ist, an der eine Nadel angebracht ist und die eine Schutzvorrichtung hat; und
Fig. 7 eine Aufsicht auf die Schutzvorrichtung ist, die in Fig. 6 gezeigt ist und eine Hülse und eine Basis umfaßt, wobei die Hülse (im Querschnitt gezeigt) nach vorwärts verschoben ist, so daß sie mit der Basis in Eingriff ist.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN

AUSFÜHRUNGSFORMEN

Die Fig. 1 veranschaulicht eine zusammengesetzte Spritze, die gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung vorgesehen ist. Die Spritze umfaßt einen Injektionseinrichtungskörper 1 und eine zylindrische Schutzvorrichtung 2, die auf einem Zylinder 14 des Injektionseinrichtungskörpers angebracht ist. Die Schutzvorrichtung 2 umfaßt eine Basis 21 und eine Hülse 22, wobei die Basis 21 an einem äußeren Umfang eines vorderen Endes des Zylinders 14 befestigt ist. Die mit der Basis 21 verbundene Hülse 22 ist davon abtrennbar, und wenn sie so abgetrennt ist, kann sie nach einem vorderen Ende des Zylinders 14 zu bis zu einer Position gleiten, wo eine Nadel 3, die durch eine Spitze 15 gehalten ist, vollständig abgedeckt bzw. über griffen ist. Die Hülse tritt in jener vorderen Endposition wieder unbewegbar mit der Basis 21 in Eingriff.
Der Injektionseinrichtungskörper 1 umfaßt eine Schürze bzw. einen Rand 16, und zwar zusätzlich zu einer Spitze 15 zum Halten einer Nadel, wie im Fall üblicher Injektionseinrichtungen. Der in der vorliegenden Erfindung verwendete Rand 16 umgibt die und erstreckt sich coaxial zu der Spitze 15. Typischerweise sind übliche Injektionseinrichtungen vom sogenannten "arretier- bzw. verriegelbaren" Typ, worin die Nadeln an den Spitzen angeschraubt oder mit den Spitzen "Luer-verbunden" sind. Demgemäß kann der Injektionseinrichtungskörper 1 von irgendeiner konventionellen Art sein, und es wird hier keine detaillierte Beschreibung desselben gegeben. Wie Fig. 1 zeigt, umfaßt ein in den Zylinder 14 dieses Körpers 1 eingefügter Kolben 11 eine Stange 13 und eine an einem vorderen Ende der Stange befestigte Dichtung 12. Ein integral mit einem rückwärtigen Ende des Zylinders 14 ausgebildeter Flansch 17 stützt sich gegen den ersten und zweiten Finger eines Benutzers ab, wenn er oder sie den Kolben 11 mit seinem oder ihrem Daumen in einer Vorwärtsrichtung drückt. Die Spitze 15 ist an dem vorderen Ende des Zylinders 14 ausgebildet, wie oben bemerkt, und sie wird von dem Rand 16 umgeben, der sich coaxial zu der Spitze erstreckt. Die Nadel 3 kann in ein Innenumfangsgewinde (nicht gezeigt) des Randes eingeschraubt werden, oder sie kann alternativ durch eine "Luer"-Verbindung darin arretiert werden.
Die Schutzvorrichtung 2, welche die Basis 21 und die Hülse 22 umfaßt, ist von einer zylindrischen Form, so daß sie den Zylinder 14 des Injektionseinrichtungskörpers 1 bedeckt bzw. übergreift. Die Basis 21 hat einen inneren Umfang 26, der auf einem äußeren Umfang des vorderen Endes, d. h. des Randes 16, fest an Ort und Stelle gehalten wird. Die Hülse 22 erstreckt sich von einem rückwärtigen Ende der Basis 21 nach rückwärts und endet ein wenig kurz vor dem Flansch 17 des Zylinders 14. Das rückwärtige Ende der Basis 21, das mit einem vorderen Ende der Hülse 22 verbunden ist, ist leicht von der Hülse 22 trennbar, z. B. durch Verdrehen der Hülse relativ zu der Basis. Die Hülse 22 kann, wenn sie von der Basis abgetrennt ist, nach vorwärts auf bzw. über und entlang dem Zylinder 14 des Injektionseinrichtungskörpers 1 gleiten. Demgemäß kann die Hülse 22 in eine Position so bewegt werden, daß sie die mittels der Spitze 15 gehaltene Nadel vollständig bedeckt bzw. übergreift. Eine ringförmige Nut 25 ist als das arretierende bzw. verriegelnde Teil um einen vorderen Teil der Basis 21 herum ausgebildet. Die Basis 21 verjüngt sich so, daß ihr Durchmesser von ihrem rückwärtigen Ende in einer Richtung nach der Nut zu zunimmt. Ansätze 24 stehen von einem inneren Umfang des rückwärtigen Endes der Hülse 22 vor und dienen als ein arretier- bzw. verriegelbares Teil. Diese Ansätze 24 treten mit der ringförmigen Nut 25 in Eingriff, wenn die Hülse in ihre vorderste Position so, daß sie die Nadel in ihrer Gesamtheit bedeckt bzw. übergreift(siehe Fig. 7), bewegt wird.
In dem Beispiel der Fig. 1 verbinden dünne Brücken 23 die Hülse 22 mit der Basis 21 der Schutzvorrichtung in der in den Fig. 2 bis 5 gezeigten Art und Weise. In anderen Beispielen, die nicht gezeigt sind, ist eine beabsichtigte Schweißlinie (d. h. eine unvollkommen bzw. schwach geschweißte Zone) längs der Grenze zwischen der Basis und der Hülse ausgebildet, oder zwei Materialien, die von unterschiedlicher Farbe oder unvermischbar miteinander sind, können die Basis bzw. die Hülse bilden. Die Anzahl der dünnen Brücken ist vorzugsweise zwei oder mehr, obwohl eine einzige Brücke genügt.
Das arretier- bzw. verriegelbare und arretierende bzw. verriegelnde Teil zum Halten der Hülse in der vorher erwähnten vordersten Position des Abdeckens bzw. Übergreifens der Nadel brauchen nicht notwendigerweise die Ansätze bzw. die Nut zu sein, die auf oder in der Hülse und der Basis ausgebildet sind bzw. ist. Stattdessen kann die Hülse mit einer inneren, ringförmigen Nut ausgebildet sein, worin Ansätze, die auf der Basis vorgesehen sind, in der Nut aufgenommen werden. Das arretier- bzw. verriegelbare und arretierende bzw. verriegelnde Teil können von anderen Formen sein, und es kann ein einziger oder ringförmiger Ansatz dazu verwendet werden, um die Hülse an der Basis zu arretieren bzw. zu verriegeln.
Die Fig. 6 und 7 veranschaulichen die Wirkungsweise der zusammengesetzten Spritze der vorliegenden Erfindung.
Wie in Fig. 6 gezeigt ist, wird die Nadel 3 vor der Benutzung auf der Spitze 15 des Zylinders 14 angebracht. Die Spritze 1 wird zu medizinischen Funktionen, wie der Injektion einer flüssigen Medizin oder der Abnahme oder Transfusion von Blut, benutzt. Nach der Benutzung in der medizinischen Funktion wird die zusammengesetzte Spritze in der folgenden Art und Weise weggeworfen. Eine Bedienungsperson ergreift die Hülse 22 mit einer seiner oder ihrer Hände und ergreift den Flansch 17 des Injektionseinrichtungskörpers 1 mit der anderen Hand. Die Bedienungsperson verdreht dann den Flansch oder die Hülse im Uhrzeigersinn oder im Gegenuhrzeigersinn relativ zueinander und um ihre Längsachse. Infolgedessen werden die dünnen Brücken 23 zerbrochen, so daß die Hülse 22 von der Basis 21 getrennt wird. Nachfolgend kann die Hülse 22 längs des Zylinders 14 nach dem vorderen Ende, d. h. dem Nadelende, zu bewegt werden, bis die Ansätze 24 der Hülse in die Nut 25 der Basis in einer Position schnappen, in welcher die Hülse 22 die Nadel 3 vollständig bedeckt bzw. übergreift. Die Hülse kann sich in dieser Position nicht vorwärts oder rückwärts bewegen, da sich ihre Ansätze gegen die vordere Wand der Nut 25 abstützen, so daß eine Vorwärtsbewegung verhindert wird, und das rückwärtige, sich verjüngende Teil der Basis 21 sieht eine genügend hohe rückwärtige Wand der Nut vor, um eine Rückwärtsbewegung zu verhindern. Die zusammengesetzte Spritze wird weggeworfen, nachdem die Schutzhülse 22 in eine stabile Position, in der sie die Nadel 3 bedeckt bzw. übergreift, bewegt worden ist.
Wie nun ersichtlich wird, ist die hier zur Verfügung gestellte zusammengesetzte Spritze einfacher in der Struktur, leichter zu betätigen und viel weniger teuer als die Spritzentypen des Standes der Technik. Weiter werden medizinisches Personal und Ärzte positiv davor geschützt, zufällig und versehentlich durch die benutzten Nadeln gestochen zu werden, wenn die benutzten Spritzen weggeworfen werden.

Claims

1. Zusammengesetzte Spritze, umfassend:

einen Injektionseinrichtungskörper (1); und

eine zylindrische Schutzvorrichtung (2), welche den Injektionseinrichtungskörper (1) bedeckt bzw. übergreift; wobei der Injektionseinrichtungskörper (1) folgendes umfaßt: einen Zylinder (14);

eine sich von dem Zylinder (14) aus erstreckende Spitze (15) zum Halten einer medizinischen Nadel (3); und

einen Rand bzw. eine Schürze (16), der bzw. die die Spitze (15) umgibt und sich coaxial zu derselben erstreckt;

wobei die zylindrische Schutzvorrichtung (2) folgendes umfaßt:

eine Hülse (22), die auf bzw. über dem Zylinder (14) nach der Spitze (15) zu verschiebbar ist;

eine Basis (21), welche den Rand bzw. die Schürze (16) umgibt und fest an dem Rand bzw. der Schürze (16) gehalten ist, wobei sich die Hülse (22) von der Basis (21) aus nach der Rückseite des Einspritzeinrichtungskörpers (1) zu erstreckt, wobei die Spritze weiter folgendes aufweist:

ein arretier- bzw. verriegelbares Teil (24), das auf einem inneren Umfang der Hülse (22) ausgebildet ist; und

ein arretierendes bzw. verriegelndes Teil (25), das auf dem äußeren Umfang der Basis (21) ausgebildet ist,

dadurch gekennzeichnet, daß

(1) die Hülse (22) einen Endteil hat, der mit einem Endteil der Basis (21) verbunden und von dem Endteil der Basis (21) abtrenn- bzw. abbrechbar ist, so daß die Hülse (22) von der Basis (21) trennbar ist, und

(2) die aufheb- bzw. zerbrechbare Verbindung zwischen der Hülse (22) und der Basis (21) derart ausgebildet ist, daß nach dem Abtrennen bzw. Abbrechen der Hülse (22) von der Basis (21) das arretier- bzw. verriegelbare Teil (24) mit dem arretierenden bzw. verriegelnden Teil (25) in Eingriff bringbar ist, so daß die Hülse (22) in einer Position arretiert bzw. verriegelt wird, in der sie die medizinische Nadel (3) umfänglich umgibt bzw. einkapselt.

2. Zusammengesetzte Spritze, wie in Anspruch 1 definiert, dadurch gekennzeichnet, daß die Basis (21) mittels wenigstens eines Brückenelements (23) mit der Hülse (22) verbunden ist.

3. Zusammengesetzte Spritze, wie in Anspruch 1 oder 2 definiert, dadurch gekennzeichnet, daß die Basis (21) und die Hülse (22) integral miteinander sind und aus Materialien, die im wesentlichen unvermischbar miteinander sind, ausgebildet sind.

4. Zusammengesetzte Spritze, wie in irgendeinem der Ansprüche 1 bis 3 definiert, dadurch gekennzeichnet, daß das arretier- bzw. verriegelbare Teil (24) eine Mehrzahl von Ansätzen ist, die auf einem inneren Umfang des rückwärtigen Endteils der Hülse (22) positioniert sind, und das arretierende bzw. verriegelnde Teil (25) eine ringförmige Nut ist, die auf einem äußeren Umfang der Basis (21) ausgebildet ist.

5. Zusammengesetzte Spritze, wie in irgendeinem der Ansprüche 1 bis 3 definiert, dadurch gekennzeichnet, daß das arretier- bzw. verriegelbare Teil (24) eine ringförmige Nut ist, die auf einem inneren Umfang des rückwärtigen Endteils der Hülse (22) vorgesehen ist, und das arretierende bzw. verriegelnde Teil (25) eine Mehrzahl von Ansätzen ist, die auf einem äußeren Umfang der Basis (21) positioniert sind.

6. Zusammengesetzte Spritze, wie in irgendeinem der Ansprüche 1 bis 5 definiert, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (22) konzentrisch zu der medizinischen Nadel (3) bis zu einer Länge ausziehbar ist, welche größer als eine vorbestimmte Länge der medizinischen Nadel (3) ist.