DE69403749T2 - Behälter - Google Patents

Description

• Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen mit einer Flüssigkeit von hoher Viskosität wie Silikonpaste gefüllten Behälter, wobei der Behälter nahe seiner unteren Seite eine Auslaßöffnung umfaßt.
• Bislang war es allgemeine Praxis, solche Flüssigkeiten hoher Viskosität, wie beispielsweise Silikonpaste, in Behältern mit einer Kapazität von etwa 200 Litern zu lagern. Die Flüssigkeit ist in solchen Behältern in einem großen Kunstharzsack vorhanden, der an seiner unteren Seite mittels einer Verschlußplatte verschlossen ist. Zusätzlich werden überlicherweise einige Säcke mit hygroskopischem Material in den Behälter eingebracht, um Feuchtigkeit durch Kontakt mit der Flüssigkeit zu vermeiden.
• Nach dem Entleeren eines solchen Behälters bleiben der Sack, in dem die Paste untergebracht ist und die Verschlußplatte als Abfall übrig, wobei verhältnismäßig viel Material an dem Abfallmaterial hängen bleibt und ebenfalls entsorgt wird. Die Verarbeitung dieses Abfallmaterials wird nun zu einem Problem, das immer schwerer und zu immer höheren Kosten zu lösen ist. Darüber hinaus geht eine ziemlich große Menge der kostbaren Flüssigkeit verloren.
• Die Verwendung von Säcken für viskose und halbviskose Produkte ist in US-A-4 796 788 beschrieben.
• Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist daher die Schaffung eines Behälters zur Lagerung von Flüssigkeiten hoher Viskosität, bei denen die bei den bislang üblicherweise verwendeten Lösungen zur Lagerung solcher Flüssigkeiten auftretenden Nachteile vermieden werden können.
• Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß der Behälter aus zwei gleichen Teilen konstruiert ist, die nahe der Mitte des Behälters miteinander verbunden sind gemäß einer Ebene, die sich zumindest im wesentlichen rechtwinkling zu einer längsgerichteten Achse des Behälters erstreckt, wobei ein Ende einer Zwischenwand, die zwischen einer ersten Position, in der die Zwischenwand im wesentlichen die Innenwand einer Behälterhälfte überdeckt und einer zweiten Position, in der die Zwischenwand im wesentlichen die Innenwand der zweiten Behälterhälfte überdeckt, bewegt werden kann, zwischen den untereinander verbundenen Enden der Behälterhälften festgeklemmt ist und wobei der Behälter eine Auslaßöffnung nahe seiner unteren Seite und ein Verbindungsstück umfaßt, um ein unter Druck stehendes Medium zwischen der Innenwand des Behälters und der Zwischenwand auf der Seite, die von der Auslaßöffnung entfernt ist, vorzusehen.
• GB-A 2 098 667 beschreibt Behälter für Wasser. Der in GB-A-2 098 667 beschriebene Behälter ist ebenfalls mit einer Zwischenwand versehen.
• Bei Verwendung eines Behälters nach der vorliegenden Erfindung kann wirksames und einheitliches Entleeren des Behälters erzielt werden, auch wenn Behälter verwendet werden, die erheblich größere Kapazität als die oben erwähnten bislang konventionell verwendeten Behälter von etwa 200 Litern aufweisen, indem die Zwischenwand aus der oben erwähnten ersten Position in die oben erwähnte zweite Position bewegt wird, wodurch die Flüssigkeit wirksam aus dem Behälter gedrückt wird. Ein solcher Behälter kann mehrfach verwendet werden, wodurch Entstehen von Abfall wirksam vermieden wird.
• Die Erfindung soll nun unter Bezugnahme auf eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Behälters, der in der beiliegenden Zeichnung dargestellt ist, in den näheren Einzelheiten beschrieben werden. Die linke Hälfte stellt einen Querschnitt des Behälters dar, die rechte Hälfte stellt einen Aufriß desselben Behälters dar.
• Wie in der Figur dargestellt, umfaßt der in der Figur dargestellte Behälter oder Tank 1 zwei gleiche Behälterteile 2 und 3, die an ihren gegeneinander gerichteten offenen Enden Flansche 4 und 5 aufweisen und mittels Bolzen, die durch die Flansche geführt werden aber nicht weiter dargestellt sind, zusammen-geklemmt sind. Der Behälter oder Tank 1 umfaßt somit zwei Hälften 2 und 3, die zumindest im wesentlichen spiegelsymmetrisch hinsichtlich einer Ebene A-A, die sich senkrecht zur längsgerichteten Mittellinie 6 des Behälters erstreckt, angeordnet sind.
• Der Behälter 1 wird durch einen Rahmen 7 gestützt, der aus einer Anzahl sich vertikal erstreckender Säulen 8 und einer Grundplatte 9, vorzugsweise in der Form einer konventionellen Palette, aufgebaut ist, so daß der Rahmen 7 mit dem durch den Rahmen 7 gestützten Behälter 1 mittels eines Gabelstaplers oder dergleichen ähnlich wie eine konventionelle Palette, die auf Wunsch eine Ladung enthält, transportiert werden kann.
• Im Innern des Behälters oder Tanks ist eine mehr oder weniger hutförmige Zwischenwand 10 vorgesehen und enthält an einen Ende einen Umfangsrand 11, der zwischen die Flansche 4 und 5 geklemmt wird.
• Ein Verschlußglied 12, beispielsweise ein Kugelventil oder dergleichen, durch das der Behälter entleert und/oder gefüllt werden kann wird an den Boden der unteren Behälterhälfte 3 befestigt.
• Ein Verbindungsstück 14, an das eine Zufuhrleitung für das unter Druck stehende Medium, beispielsweise Druckluft, angeschlossen werden kann, wird auf der Spitze des oberen Behälterteils 2 vorgesehen.
• Der oben beschriebene Behälter kann gefüllt werden, indem die Flüssigkeit durch das Verschlußstück 12 in den Behälter einführt wird. Die hutförmige Zwischenwand wird aus der im unteren linken Teil der Figur mittels durchgehender Linie dargestellten Position und der mittels gestrichelter Linie dargestellten Position im unteren rechten Teil der Figur allmählich in die Position der in der Figur dargestellten Linien 10' bewegt.
• Zur Entleerung des Behälters kann unter Druck stehendes Medium, beispielsweise Druckluft, durch das Verbindungsstück 14 in das Innere des Behälter eingebracht werden. Wird die Auslaßöffnung 12 gleich geöffnet, dann wird die im Behälter vorhandene Flüssigkeit vor der Zwischenwand aus dem Behälter gepreßt, und die Zwischenwand bewegt sich allmählich aus der in der Figur mittels gestrichelter Linie dargestellten Position zurück in die in der Figur mittels durchgehender Linie dargestellte Position.
• In den zwei äußeren Positionen überdeckt die Zwischenwand zumindest im wesentlichen die Innenwand des Behälters, so daß einerseits die Kapazität des Behälters optimal zur Aufnahme der Flüssigkeit genutzt werden kann und andererseits im wesentlichen die gesamte Flüssigkeit wiederum aus den Behälter entfernt werden kann. Zur besseren Verdeutlichung ist der Raum zwischen der Innenwand der Teile 2 und 3 und der Zwischenwand nicht maßstabsgerecht gezeichnet.
• Nur die Innenwand der unteren Behälterhälfte 3 steht mit der Flüssigkeit in Kontakt. Auf Wunsch kann die Innenwand des Behälters mit einer geeigneten Beschichtung, beispielsweise Teflon oder Polyethylen, versehen werden.
• Der Behälter kann eine Kapazität von beispielsweise 1600 bis 2000 Litern aufweisen, wobei die Abmessungen und/oder das Gewicht des Behälters zusammen mit der den Behälter tragenden Konstruktion nichtsdestoweniger so verbleibt, daß der Behälter mittels Gabelstapler bewegt und mit Hilfe eines Lastwagens transportiert werden kann.
• Falls gewünscht, können am Behälter Aufhängevorrichtungen 13 vorgesehen werden, so daß der Behälter zusammen mit dem Rahmen 7 mittels Hebevorrichtung aufgehoben werden kann. Zur Reinigung, zur Kontrolle oder zum Ersatz, beispielsweise der Zwischenwand, kann die Behälterhälfte 2 auch von der Behälterhälfte 3 mit dem Trägerrahmen 7 getrennt werden, indem die Behälterhälfte 2 mit Hilfe der Aufhängevorrichtungen 13 lediglich angehoben wird.

Claims (3)

1. Ein mit einer Flüssigkeit von hoher Viskosität wie Silikonpaste gefüllter Behälter, wobei der Behälter aus zwei gleichen Behälterteilen (2,3) konstruiert ist, die nahe der Mitte des Behälters miteinander verbunden sind gemäß einer Ebene (A), die sich zumindest im wesentlichen rechtwinklig zu einer längsgerichteten Achse (6) des Behälters erstreckt, und ein Ende einer Zwischenwand (10), die zwischen einer ersten Position, in der die Zwischenwand im wesentlichen die Innenwand von einer Behälterhälfte überdeckt und einer zweiten Position, in der die Zwischenwand im wesentlichen die Innenwand der zweiten Behälterhälfte überdeckt, bewegt werden kann und die zwischen den untereinander verbundenen Enden (4,5) der zwei Behälterhälften festgeklemmt ist, und wobei der Behälter eine Auslaßöffnung (12) nahe seiner unteren Seite und ein Verbindungsstück (14) umfaßt, um ein unter Druck stehendes Medium zwischen der Innenwand des Behälters und der Zwischenwand auf der Seite, die von der Auslaßöffnung entfernt ist, vorzusehen.

2. Ein Behälter wie in Anspruch 1 beansprucht, wobei der Behälter durch einen Rahmen (7) gestützt wird, der ein Gestell umfaßt, das eine Struktur besitzt, die mit einer Palette verglichen werden kann.

3. Ein Behälter wie in einem der vorhergehenden Ansprüche beansprucht, wobei der Behälterteil, der die Auslaßöffnung umfaßt, im Inneren mit einer Beschichtung bedeckt ist, die das Festkleben der Flüssigkeit verhindert.