DE69401652T2

DE69401652T2 - Schnellkupplung für rohre oder schläuche

Info

Publication number: DE69401652T2
Application number: DE69401652T
Authority: DE
Inventors: Bernhard Lodder; Dijk Berend Jan Van; Dongeren Jan Peter Van
Original assignee: Wavin BV
Current assignee: Wavin BV
Priority date: 1993-04-29
Filing date: 1994-04-25
Publication date: 1997-06-05
Anticipated expiration: 2014-04-26
Also published as: JPH08510535A; PL311222A1; EP0696342B2; EP0696342A1; PL174179B1; EP0696342B1; DK0696342T3; AU673928B2; AU6761694A; ATE148544T1; ES2100063T5; HUT73687A; HU9503076D0; DE69401652D1; DE69401652T3; ES2100063T3; WO1994025786A1; NL9300734A; HU214402B

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Schnellkupplung für Rohre oder Schläuche nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Eine derartige Schnellkupplung ist aus dem britischen Patent Nr. 2 071 798 bekannt. Im Falle dieser bekannten Schnellkupplung hat der Haltering einen J-förmigen Querschnitt in radialer Richtung. Der lange Teil des Ringes (langer Schenkel des J) ist auf der Innenseite mit Gewinde versehen und auf die Außenseite des ebenfalls gewindeversehenen Muffenteils geschraubt, während der kurze Teil des Halteringes (kurzer Schenkel des J) in den zweiten Muffenteil hineinragt und faktisch als Haltering dient.
Die bekannte Schnellkupplung hat eine Anzahl von Nachteilen. Aufgrund der Tatsache, daß der Haltering auf die Außenseite der Muffe geschraubt wird, ist der Durchmesser des zweiten Muffenteils mit dem auf ihm aufgeschraubten Haltering verhältnismäßig groß im Vergleich zu dem ersten Muffenteil. Außerdem kann der Haltering von der Muffe verhältnismäßig leicht abgeschraubt werden, was ernste Konsequenzen in einer Situation haben kann, in der hohe Temperatur und hoher Druck im Inneren der Kupplung vorherrschen. Schließlich muß, um zu verhindern, daß sich die Kunststoffmuffe unter dem Einfluß hoher Temperatur und hohen Drucks verformt und der Haltering von der Muffe abkommt oder die Muffe bei höheren Temperaturen an der Stelle des Dichtungsrings kriecht, was eine Leckage ermöglicht, die Wanddicke der Muffe und des Halterings verhältnismäßig groß sein, mit dem Ergebnis, daß die Kupplung schwer wird oder die Muffe und der Haltering aus einem hochwertigen Kunststoff hergestellt werden müssen, wodurch die Kupplung verhältnismäßig teuer wird.
Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine Kupplung der oben erwähnten Art zu schaffen, die nicht die obigen Nachteile hat.
Diese Aufgabe wird durch eine Schnellkupplung mit den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst.
Die Schnellkupplung nach der Erfindung kann aus einem herkömmlichen Kunststoff (z.B. Polyethylen oder Polybutylen) hergestellt und noch verhältnismäßig schlank ausgeführt werden, da die Kunststoffteile der Kupplung in der Metallverstärkungshülse eingeschlossen sind, mit dem Ergebnis, daß die Kupplung wenig oder keine Verformung in axialer und radialer Richtung unter dem Einfluß hoher Temperatur und hohen Drucks erfahren kann.
Bevorzugte Ausführungsformen der Schnellkupplung nach der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.
Die Erfindung wird in der folgenden Beschreibung einer Anzahl möglicher Ausführungsformen der Schnellkupplung nach der Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung näher erläutert; es zeigen:
Fig. 1 einen Längsschnitt einer Schnellkupplung nach der Erfindung, in Form eines rechtwinkligen Bogens,
Fig. 2 einen Längsschnitt einer Schnellkupplung nach der Erfindung in Form eines geraden Verbindungsstücks,
Fig. 3 einen Längsschnitt einer Schnellkupplung nach der Erfindung in Form einer auf ein Rohrende aufzuschraubenden Muffe,
Fig. 4 einen Längsschnitt einer Schnellkupplung der in Fig. 3 gezeigten Art mit einer abgewandelten Ausführungsform des Halterings und
Fig. 5 u. 6 zwei mögliche Ausführungsformen eines Sicherungsrings einer Schnellkupplung nach der Erfindung.
Die in Fig. 1 gezeigte Schnellkupplung nach der Erfindung in Form eines rechtwinkligen Bogens umfaßt ein Kunststoffgehäuse 1 mit zwei Muffen 2 und 3. Jede Muffe umfaßt einen ersten Mustenteil 4 für die im wesentlichen strammsitzende Aufnahme eines Endes (nicht gezeigt) eines Rohres oder Schlauches und einen zweiten Muffenteil 5, der mit dem ersten Muffenteil 4 verbunden ist und einen größeren Innendurchmesser als der erste Muffenteil 4 hat. Gesehen vom ersten Muffenteil zum Einsteckende 6 der Muffe, enthält der zweite Muffenteil nacheinander einen Sicherungsring 7, einen Distanzring 8 und einen Dichtungsring 9. Der Sicherungsring 7 ist hier nur schematisch gezeigt. Die Ringe 7, 8 und 9 werden durch einen Haltering 10 an ihrem Platz gehalten, der am Einsteckende 6 der Muffe angebracht ist.
Der Haltering 10 ist im Inneren des zweiten Muffenteils 5 angeordnet. Eine Metallverstärkungshülse 11 ist auf der Außenseite des zweiten Muffenteils 5 angeordnet. Diese Verstärkungshülse 11, die z.B. aus Aluminium hergestellt sein kann, ist an ihrem einen Ende 12 nahe dem Einsteckende 6 nach innen abgewinkelt und steht dadurch mit dem Haltering 10 rundum und hinter der Stirnfläche 13 des Halterings 10, die im wesentlichen in radialer Richtung verläuft, in Eingriff. An ihrem anderen Ende 14 ist der Verstärkungsring 11 ebenfalls nach innen abgewinkelt und greift dadurch hinter eine radiale Schulter 15 der Muffe 2, 3, die im Übergangsbereich zwischen dem ersten Muffenteil 4 und dem zweiten Muffenteil 5 liegt.
In Fig. 1 sind die Halteringe 10 in den beiden Muffen 2 und 3 unterschiedlich ausgebildet. Im Haltering der Muffe 2 sind zumindest zwei - und vorzugsweise vier - kurze Rippen 16 auf der Außenseite vorgesehen, die in Umfangsrichtung verlaufen und in offene Komplementärnuten 17 in der Wand des zweiten Muffenteils 5 eingreifen.
Der Haltering 10 in der Muffe 3 ist auf der Außenseite mit zwei Rippen 18, 19 versehen, die über den gesamten Umfang laufen und in Komplementärnuten 20, 21 auf der Innenseite des zweiten Muffenteus 5 eingreifen.
Aufgrund der Tatsache, daß die Rippen 16, 18, 19 in die Schlitze 17 bzw. Nuten 20, 21 des zweiten Muffenteils 5 eingreifen, kann der Haltering 10 bei der Montage gut in Stellung gebracht werden.
Die in Fig. 2 gezeigte Schnellkupplung nach der Erfindung hat die Form eines geraden Verbindungsstücks mit zwei Muffen 22 und 23. Die Ausbildung der Muffen 22 und 23 unterscheidet sich von derjenigen der Muffen 2 und 3 in Fig. 1 dadurch, daß die Form der Halteringe 24 unterschiedlich ist. Jeder Haltering 24 ist an seinem Außenumfang mit einer im wesentlichen radialen Schulter 25 versehen, die an der Stirnfläche 26 des zweiten Muffenteils 5 anliegt. Der Teil des Halterings 24, der im Inneren des zweiten Muffenteils 5 liegt, ist nicht mit Rippen versehen. Die Positionierung des Halterings 24 in bezug auf den zweiten Muffenteil 5 bei der Montage wird mittels der radialen Schulter 25 erreicht.
Die Fig. 3 und 4 zeigen Schnellkupplungen nach der Erfindung in einer Ausführung, die auf ein Rohrende (hier nicht gezeigt) mittels eines Schraubgewindes 27 aufgeschraubt werden können. Diese Kupplungen haben nur eine Muffe. Der Haltering 28 der Schnellkupplung nach Fig. 3 ist am Außenumfang mit einer Umfangsrippe 29, die in eine Komplementärnut auf der Innenseite des zweiten Muffenteils 5 eingreift, und mit einer im wesentlichen radialen Schulter 30 versehen, die von dem nach innen abgewinkelten Ende 12 der Verstärkungshülse 11 hintergriffen ist. Der Haltering 28 ist ferner mit einem vorzugsweise flexiblen Verlängerungsstück 31 versehen, das sich in axialer Richtung von der radialen Schulter 30 erstreckt, welches Stück das eingesteckte Rohr- oder Schlauchende abstützt, wenn es gebogen wird, so daß Spannungskonzentrationen im Rohr oder Schlauch vermieden werden.
Die Ausbildung der Muffe der in Fig. 4 gezeigten Schnellkupplung entspricht insgesamt der Ausbildung der Muffe 3 der in Fig. 1 gezeigten Schnellkupplung.
Im Falle sämtlicher Ausführungsformen der Schnellkupplung nach der Erfindung ist der Innendurchmesser des Halterings 10, 24, 28 im wesentlichen der gleiche wie der Innendurchmesser des ersten Muffenteils 4. Die Innenseite des Halterings wirkt als Führung für ein einzusteckendes Rohr- oder Schlauchende.
Die Fig. 5 und 6 zeigen mögliche Ausführungsformen des Sicherungsringes 7 der Schnellkupplung nach der Erfindung.
Der nach innen schräge Teil 32 des Sicherungsringes 7 besteht aus einer Anzahl von Lippen oder Zähnen 33, die leicht flexibel sind. Diese Lippen oder Zähne 33 werden beim Einsetzen eines Rohr- oder Schlauchendes leicht nach außen gebogen. Beim Abziehen des Rohr- oder Schlauchendes kommen die Lippen oder Zähne 33 mit der Außenwand des Rohres oder Schlauches in Eingriff und gewährleisten dadurch, daß das Rohr oder der Schlauch nicht weiter herausgezogen werden kann. Um es dennoch möglich zu machen, daß das eingesteckte Rohr- oder Schlauchende wieder aus der Kupplung herausgenommen werden kann, sind die Zähne oder Lippen 33 in bekannter Weise sägezahnförmig ausgebildet, so daß sie eine Art von "Schraubgewinde" bei Eingriff in das Rohr oder den Schlauch bilden. Das eingesteckte Rohr oder der eingesteckte Schlauch kann dann aus der Kupplung durch Drehen des eingesteckten Rohres oder Schlauches "herausgeschraubt" werden.
Um zu verhindern, daß sich der Sicherungsring 7 mit dem eingesteckten Rohr- oder Schlauchende dreht, während es losgeschraubt wird, kann der Sicherungsring 7 mit einer Anzahl flexibler Lippen versehen sein, die in der gleichen tangentialen Richtung verlaufen und, je nach Art des Sicherungsringes, in axialer oder radialer Richtung mit einem Winkel von der Außenfläche des Sicherungsrings vorstehen. Diese flexiblen Lippen sind in Fig. 5 mit 34 und in Fig. 6 mit 35 bezeichnet.
Im Falle des in Fig. 5 gezeigten Sicherungsringes 7 sind die flexiblen Lippen 34 an der Stirnfläche 36 des Sicherungsringes 7 angeordnet, die dem ersten Muffenteil 5 zugewandt ist. Bei der in Fig. 6 gezeigten Ausführungsform des Sicherungsringes 7 sind die flexiblen Lippen 35 auf dem Außenumfang des Sicherungsringes 7 angeordnet. Das freie Ende einer flexiblen Lippe 34, 35 kann an einem im zweiten Muffenteil 5 angeordneten Vorsprung anschlagen, wenn ein eingestecktes Rohr- oder Schlauchende von einer Muffe abgeschraubt wird, mit dem Ergebnis, daß ein weiteres Drehen des Sicherungsringes vermieden wird. Ein solcher Vorsprung ist in Fig. 3 mit 39 bezeichnet. Falls ein Vorsprung 39 vorhanden ist, muß der Sicherungsring 7 die in Fig. 5 gezeigte Ausführung haben. Wenn ein Sicherungsring 7 der in Fig. 6 gezeigten Ausführung verwendet wird, muß der Vorsprung an der Position des Sicherungsringes auf der Innenwand des zweiten Nuffenteils 5 vorgesehen sein.
Ein Sicherungsring 7 der hier gezeigten Art mit auf der Außenseite angeordneten flexiblen Lippen 34, 35 kann nicht nur bei der Schnellkupplung nach der oben beschriebenen Erfindung verwendet werden, sondern auch bei anderen Arten von Schnellkupplungen, bei denen ein Sicherungsring vorgesehen ist.
Aus Herstellungsgründen kann der Sicherungsring aus mehreren koaxialen Teilringen zusammengesetzt sein.
Die Erfindung ist nicht auf die oben beschriebenen und in der Zeichnung gezeigten Ausführungsformen der Schnellkupplung nach der Erfindung beschränkt. Andere Ausführungsformen sind im Rahmen der Erfindung möglich. Zum Beispiel kann der Haltering eine unterschiedliche Form aufweisen, während die Verstärkungshülse 11 ebenfalls unterschiedlich ausgebildet sein kann, z.B. ohne nach innen abgewinkeltes Ende an der Stelle des Übergangs zwischen dem ersten und dem zweiten Muffenteil. Der Sicherungsring kann ebenfalls eine unterschiedliche Form besitzen.

Claims

1. Schnellkupplung für Rohre oder Schläuche, bestehend aus einem Kunststoffgehäuse (1) mit zumindest einer Muffe (2,3;22,23) mit einem ersten Muffenteil (4) in einem Abstand vom Einsteckende der Muffe für die im wesentlichen festsitzende Aufnahme eines Endes eines Rohres oder Schlauches, einem zweiten Muffenteil (5), der an diesen anschließt und einen größeren Innendurchmesser als der erste Muffenteil hat, welcher zweite Muffenteil, gesehen vom ersten Muffenteil zum Einsteckende der Muffe hin, in Aufeinanderfolge einen Sicherungsring (7), einen Distanzring (8) und einen Dichtungsring (9) enthält, welche Ringe durch einen Haltering (10;24;28) in Position gehalten sind, der am Einsteckende der Muffe angeordnet und mit dem Gehäuse verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltering (10) im wesentlichen im Inneren des zweiten Muffenteils (5) angeordnet und daß eine Metallverstärkungshülse (11) um die Außenseite des zweiten Muffenteils herum angeordnet ist, welche Verstärkungshülse (11) an ihrem einen Ende (12) nahe dem Einsteckende der Muffe nach innen abgewinkelt ist und dadurch mit dem Haltering (10) rundum in Eingriff steht, und an ihrem anderen Ende (14) ebenfalls nach innen abgewinkelt ist und dadurch hinter eine im wesentlichen radiale Schulter (15) der Muffe greift, die im Übergangsbereich zwischen dem ersten (4) und dem zweiten Muffenteil (5) liegt.

2. Schnellkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltering (10) an seiner Außenseite mit Rippen (16;18,19) versehen ist, die in Umfangsrichtung verlaufen und in Komplementärnuten (17;20,21) an der Innenseite des zweiten Muffenteils (5) eingreifen.

3. Schnellkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltering (24) am Außenumfang mit einer im wesentlichen radialen Schulter (25) versehen ist, die an der Stirnfläche (26) des zweiten Muffenteils (5) anliegt.

4. Schnellkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltering (28) am Außenumfang mit einer im wesentlichen radialen Schulter (30) versehen ist, die von dem einen nach innen abgewinkelten Ende (12) der Verstärkungshülse (11) hintergriffen ist, und daß der Haltering (28) ferner mit einem Verlängerungsstück (31) versehen ist, das sich in axialer Richtung von der radialen Schulter (30) erstreckt.

5. Schnellkupplung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstärkungshülse (11) von Aluminium gebildet ist.

6. Schnellkupplung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Sicherungsring (7) mit einer Anzahl flexibler Lippen (34;35) versehen ist, die in der gleichen tangentialen Richtung verlaufen und axial oder radial mit einem Winkel von der Außenfläche des Sicherungsringes abstehen, wobei das freie Ende der Lippen gegen einen Vorsprung (39) an der Position des Sicherungsringes im zweiten Muffenteil (5) anstoßen kann.

7. Schnellkupplung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die flexiblen Lippen (35) am Außenumfang des Sicherungsringes (7) angeordnet sind.

8. Schnellkupplung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die flexiblen Lippen (34) an einem freien Ende (36) des Sicherungsringes (7) angeordnet sind, das dem ersten Muffenteil (4) zugewandt ist.

9. Schnellkupplung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Sicherungsring (7) aus mehreren koaxialen Teilringen zusammengesetzt ist.