DE69327006T2

DE69327006T2 - Schnellkupplung für hochdruck

Info

Publication number: DE69327006T2
Application number: DE69327006T
Authority: DE
Inventors: Gary Klinger; Duane Pontbriand
Original assignee: ITT Manufacturing Enterprises LLC
Current assignee: ITT Manufacturing Enterprises LLC
Priority date: 1992-09-29
Filing date: 1993-09-07
Publication date: 2000-02-24
Anticipated expiration: 2013-09-08
Also published as: US5342095A; WO1994008171A1; EP0660908A4; BR9307132A; DE69327006D1; JPH08505207A; EP0660908B1; EP0660908A1

Description

GEBIET DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft Hochdruckschnellverbinder zur Verbindung von Leitungsabschnitten und insbesondere zur Verbindung von Kraftfahrzeugbremsleitungen.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Kostengünstige Schnellverbinder zur Verbindung von Leitungen werden in Anwendungen der Automobiltechnik und der Nicht-Automobiltechnik breit eingesetzt. Typischerweise werden sie zur Verbindung von Fluidleitungen mit kleinem Durchmesser und niedrigen Abzugserfordernissen eingesetzt.
Ein Beispiel eines solchen Schnellverbinders ist als ein Verbinder der Übergriffstyps bekannt geworden. Diese Verbinderart besitzt aufspreizbare Finger, die in einem Gehäuse angeordnet sind, und die einen mechanischen Übergriff an einem Kragabschnitt oder einer Wulst schaffen, die an der zu verbindenden Leitung ausgebildet ist. Die Leitung und der Kragen werden in das Verbindergehäuse über die aufspreizbaren Finger hinaus eingeführt. Die Finger spreizen sich auf, um es dem Kragen zu gestatten, vorbeizukommen und ziehen sich dann hinter der Wulst zusammen, um die Leitung innerhalb des Gehäuses festzuhalten. Die Halte- oder Abzugskraft, die benötigt wird, um die Leitung von dem Gehäuse zu trennen, hängt im großen Maße von der Steifigkeit der aufspreizbaren Finger ab. Eine größere Abzugskraft wird benötigt, wenn ein größerer Widerstand vorliegt gegen die Fingeraufspreizung. Andererseits wird es um so schwieriger, die Leitung innerhalb des Gehäuses festzulegen, je größer die Steifigkeit der aufspreizbaren Finger ist. Darüber hinaus ist es bei steiferen Fingern schwieriger, diese von Hand aufzuspreizen, um die Leitung abzunehmen, wenn eine solche Demontage erwünscht ist.
Es gibt nun viele Anwendungsfälle, die sehr hohe Abzugskräfte, aber niedrige Einführkräfte benötigen. Eine solche Anwendung ist die Verbindung von Brems leitungen eines Fahrzeugs. Unterhalb von Kräften von 500 ist kein katastrophaler Ausfall, wie beispielsweise ein Zerreißen zulässig. Aufgrund des Bedarfs an hohen Abzugskräften und niedrigen Einführkräften sind typische Schnellverbinder zur Verbindung von Bremsleitungen nicht akzeptabel. Sie sind auch nicht akzeptabel bei anderen Anwendungen, die hohe Abzugskräfte und niedrige Einführkräfte erfordern.
Bei vielen Hochdruckanwendungen, insbesondere mit Bremsleitungen, werden Gewindeanschlüsse verwendet. Ein Ausreißen von Gewinden kann hier ein Problem sein und das Moment muß geeicht werden. Andernfalls kann sich eine Leckage ergeben, die repariert werden muß. Da darüber hinaus die Gewindegänge zueinander passen, müssen sie zusammen verdreht werden. Es vergrößert die Montagezeit und den Arbeitsaufwand, während es gleichzeitig zu einer Ermüdung der Arbeiter führt. Zur Verwendung von Gewindeanschlüssen muß genügend Arbeitsraum für Werkzeuge, wie beispielsweise Schraubenschlüssel vorhanden sein. Es ist schwierig, derartige Werkzeuge an nicht sichtbaren Stellen einzusetzen.
Auch ist es schwierig, Gewindeanschlüsse zu trennen. Viele der hinsichtlich ihrer Verbindung diskutierten Probleme liegen vor. Darüber hinaus kann eine Schmutzablagerung zwischen den Anschlüssen eine Trennung nahezu unmöglich machen. Eine Wartung ist daher sehr schwierig.
WO-A-88 05 882 beschreibt einen Hochdruckschnellbefestigungsverbinder für ein Fluid mit einem Buchsenelement, welches einstückig mit einem zu verbindenden Bauteil versehen ist und einem mit einer Leitung einstückigen Steckerelement, welches zu verbinden ist, mit einer dichtenden O-Ring Verbindungs- und Verriegelungseinrichtung. Die Verriegelungseinrichtung umfaßt einen elastischen Halter oder einen Stift, der von Nuten und O-Ring-Widerlagern oder Bohrungen der Stecker- und Buchsenelemente eingeschlossen ist. Solche Schnellverbinder lassen sich nicht einfach demontieren. Die EP-A-397 942 beschreibt eine Schnellverbindungskupplung mit einer vergleichbaren Struktur, die ebenfalls nicht einfach demontiert werden kann.
Die von der Erfindung zu lösende Aufgabe ist es, einen Hochdruckschnellverbinder zu schaffen, der mit niedrigen Kräften montiert und der einfach demontiert werden kann.
Diese Aufgabe wird von einem Hochdruckschnellverbinder mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
Die vorliegende Erfindung überwindet die Probleme von typischen Schnellverbindern, indem ein Hochdruckschnellverbinder geschaffen wird, der hohe Abzugskräfte von über 500 Pfund zur Verfügung stellt. Trotzdem besitzt die vorliegende Erfindung niedrige Einführkräfte in der Größenordnung von 15 Pfund. Darüber hinaus überwindet die vorliegende Erfindung viele der Probleme, die Gewindehochdruckanschiüssen zu eigen sind.
Nach einer bevorzugten Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine Hochdruckleitung oder ein Hochdruckrohr vorgesehen, welches mit einem Steckerverriegelungsbauteil und daran befestigten Dichtungen vormontiert ist. Das Rohr kann in ein Buchsenbauteil eingeführt werden und mit einer geringen Druckkraft in dem Buchsenbauteil mit einem fluiddichten Sitz verriegelt werden.
Das Rohr besitzt einen Kragen, der in dem Steckerbauteil eingeschlossen wird. Das Steckerbauteil besitzt eine sich in Längsrichtung erstreckende Bohrung zur Aufnahme des Rohres. Die Außenseite des Steckerbauteiles oder männlichen Bauteiles ist zur verschieblichen Aufnahme einer in sich geschlossenen ringförmigen Schraubenfeder konturiert, die so ausgebildet ist, daß sie zwischen Einführ- und Verriegelungsstellungen entlang des Steckerbauteiles in Folge eines axialen Kontaktes mit dem Inneren des Buchsenbauteiles verschoben werden kann. Bei der bevorzugten Ausführungsform ist die in sich geschlossene Schraubenfeder eine Schraubenfeder, die an ihren freien Enden zur Bildung einer geschlossenen Schleife verbunden ist.
Die besonders konturierten Abschnitte des Steckerbauteiles begrenzen ein Paar von beabstandeten Vertiefungen oder Nuten, die zur Aufnahme einer Feder ausgebildet sind. Die erste Nut ist so ausgebildet, daß sie die in sich geschlossene Schraubenfeder aufnehmen und in sich halten kann. Die zweite Nut oder Verriegelungsnut ist so ausgebildet, daß sie die Feder halten kann, wenn das Steckerbauteil vollständig in das Buchsenbauteil oder Gehäuse eingeführt worden ist. Diese beiden Nuten werden von einem Flansch getrennt, der auf eine Feder wirkt, um sie anfangs zu verlängern und zwar für die Aufnahme durch die Verriegelungsnut und auf die Feder so zu wirken, daß das Steckerbauteil daran gehindert wird, entfernt zu werden, wenn es sich einmal in der verriegelten Stellung befindet. Darüber hinaus besitzt die konturierte Fläche geneigte Flächen, die die Feder zwischen den ersten und zweiten Nuten führen.
Wenn das Steckerbauteil eingeführt worden ist, dann befindet sich die Verriegelungsnut benachbart zu einer Haltenut in Position angeordnet, die in der Innenwand des Gehäuses ausgebildet ist. Die Verriegelungsnut und die Haltenut nehmen die Feder in Sandwichanordung auf, um zu verhindern, daß das Steckerbauteil entfernt werden kann. Die Feder wird von dem Flansch, der die Verriegelungsnut teilweise begrenzt und von der Haltenut auf Schub beaufschlagt. Aufgrund der auf die Feder wirkenden Kräfte ist eine enorme Kraft notwendig, um den Flansch an der Feder vorbeizuziehen. Kräfte von über 500 Pfund werden benötigt, um die Feder auf Schub zusammenzudrücken und das Steckerbauteil herauszuziehen.
Die erste und zweite Nut in dem Steckerbauteil besitzen unterschiedliche Durchmesser, wobei der erste Durchmesser kleiner ist als der zweite oder Verriegelungsnutdurchmesser. Auf diese Weise kann die Feder ohne Störungen einfach in das Buchsenbauteil eingeführt werden und dann entlang der Außenseite des Steckerbauteils bewegt werden, bis die Feder in der Verriegelungsnut ihren Sitz einnimmt. Die Kraft, die zum Einführen des Steckerbauteils benötigt wird, ist nur die Kraft, die zum Aufweiten der Feder benötigt wird. Daher werden nur sehr niedrige Einführkräfte benötigt.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNG

Fig. 1 ist eine Querschnittsansicht eines Hochdruckschnellverbinders nach der vorliegenden Erfindung, bei der die Leitung etwas eingeführt worden ist.
Fig. 2 ist eine Querschnittsansicht eines Hochdruckschnellverbinders nach der vorliegenden Erfindung, bei dem sich die Leitung in einem fortgeschrittenen Stadium des Einführens befindet.
Fig. 3 ist eine Querschnittsansicht eines Hochdruckschnellverbinders nach der vorliegenden Erfindung, bei dem sich die Leitung in einem noch weiter fortgeschrittenen Stadium des Einführens befindet.
Fig. 4 ist eine Querschnittsansicht eines Hochdurckschnellverbinders nach der vorliegenden Erfindung, bei der die Leitung in dem Gehäuse verriegelt worden ist.
Fig. 5 ist eine Querschnittsansicht der vormontierten Leitung.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Der Hochdruckschnellverbinder nach der vorliegenden Erfindung ist in Fig. 1 bis 4 ganz allgemein mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnet. Der Hochdruckschnellverbinder 10 wird dazu verwendet, um in schneller und effektiver Weise eine Hochdruckleitung oder -rohr 12, wie beispielsweise eine Bremsleitung mit einem anderen Bauteil eines Fahrzeugs, wie beispielsweise einer Bremsenbaugruppe eines Fahrzeugs zu verbinden. Bei der beschriebenen Ausführungsform wird die Leitung 12 mit einem Gehäuse 14 verbunden, welches bei der bevorzugten Ausführungsform aus Metall gefertigt wird und ein freies Gewindeende 16 besitzt, welches in das Aufnahmebauteil eines Fahrzeugs eingeschraubt werden kann, welches ein entsprechend passendes Innengewinde besitzen würde.
Bei der bevorzugten Ausführungsform ist die Leitung 12, wie es in Fig. 5 dargestellt ist, vormontiert, so daß sie in ein Gehäuse 14 zur Bildung einer fluiddichten Verbindung eingesetzt werden kann. Die Leitung 12 besitzt einen Kragen 18, der von einer Haltekappe 20 und einem Kopfstück 22 eingeschlossen wird, die bei der bevorzugten Ausführungsform beide aus Metall gefertigt sind. Die Haltekappe 20 und das Kopfstück 28 besitzen sich in Längsrichtung erstreckende Bohrungen 24 und 25 für die Aufnahme der Leitung 12. Die Bohrung 24 der Kappe 20 wird von mehreren Bohrungen begrenzt, die unterschiedliche Durchmesser entlang der Länge der Bohrung 24 zur Bildung einer Reihe von Stufen besitzen. Die engste Bohrung 26 befindet sich an der Oberseite der Kappe 20 und ist vom gleichen Durchmesser wie die Bohrung 25 im Kopfstück 22, wobei beide geringfügig größer sind als der Durchmesser der Leitung 12. Die Durchmesser der Bohrungen 25 und 26 sind so bemessen, daß sie die Leitung 12 eng aufnehmen, um eine seitliche Bewegung der Leitung 12 zu verhindern, wenn sie innerhalb des Gehäuses 14 angeschlossen ist. Hierbei sollte bedacht werden, daß auf die Leitung 12 ausgeübte Seitenkräfte eine Fluidleckage aus dem Gehäuse 14 hervorrufen könnten, wenn sie nicht beschränkt sind.
Die weiteste Bohrung 28 befindet sich an der Unterseite der Kappe 20 und ist zur Aufnahme des Kopfstückes 22 ausgebildet. Bei der bevorzugten Ausführungsform besitzt die Bohrung 28 einen Durchmesser, der geringfügig kleiner ist als der Außendurchmesser des Kopfstückes 22, so daß das Kopfstück 22 in der Bohrung 28 mit einem Preßsitz aufgenommen werden kann. Wie es ersichtlich ist, kommt das Kopfstück 22 mit der Stufe in Eingriff, die zwischen der Bohrung 28 und der benachbarten Bohrung 32 ausgebildet ist. Es ist dabei für den Fachmann ohne weiteres klar, daß das Kopfstück 22 mit der Kappe 20 auch anderweitig als durch einen Preßsitz verbunden werden kann, so daß das Kopfstück 22 in die Bohrung 28 auch eingeschraubt werden könnte.
Die Bohrung 32 endet in einer Bohrung 30 mit verringertem Durchmesser, die eine weitere Stufe ausbildet. Diese Stufe und das Kopfstück 22 begrenzen einen Leerraum, in dem sich der Kragen 18 aufgenommen befindet und die Grenzen der Bewegung in Achsrichtung des Kragens bezüglich der Kappe 20 und des Kopfstückes 22 bilden.
Die Bohrung 32 endet in einer Bohrung 32 mit verringertem Durchmesser. Die Bohrung 32 ist geringfügig weiter als die engste Bohrung 26 zur Sicherstellung, daß die zwischen der Bohrung 30 und der Bohrung 32 gebildete Stufe mit dem Kragen 18 in Linienberührung in Eingriff kommt. Wenn die Bohrung 32 den gleichen Durchmesser wie die Bohrung 26 haben würde, dann könnte die Stufe mit dem Kragen 18 in Punktkontakt in Eingriff kommen und einen potentiellen Schwachpunkt darstellen. Dies liegt hauptsächlich an der abgerundeten Ecke, die gebildet wird, wenn der Kragen 18 gebildet wird, was erforderlich macht, daß das Ende der Stufe geringfügig von der Leitung 12 weg beabstandet ist, um einen Punktkontakt zu vermeiden. Die Außenseite der Kappe 20 ist so konturiert, daß sie eine in sich geschlossene Schraubenfeder 34 verschieblich aufnehmen kann, die so ausgebildet ist, daß sie zwischen den Einführ- und Verriegelungstellungen entlang der Kappe 20 in Folge eines axialen Kontaktes mit der Innenseite des Gehäuses 14 verschoben werden kann. Bei der bevorzugten Ausführungsform ist die in sich geschlossene Schraubenfeder 34 eine Edelstahlschraubenfeder, die an ihren Enden verbunden ist, um eine geschlossene Schleife zu bilden. Die verschiedenen Stellungen der in sich geschlossenen Schraubenfeder 34, wenn die Leitung 12 in das Gehäuse 14 eingeschoben wird, sind in den Fig. 1 bis 4 dargestellt, und werden nachfolgend detaillierter beschrieben werden.
Fig. 5 zeigt die spezifisch konturierten Abschnitte der Kappe 20. Die Konturen der Kappe 20 bilden einen Einführabschnitt 36, der so ausgebildet ist, daß er in das Gehäuse 14 eingeführt werden kann. Benachbart zum Einführabschnitt 36 befindet sich ein mit einem Radius versehener konkaver Abschnitt oder eine erste Nut 38. Diese erste Nut 38 ist so ausgebildet, daß sie die in sich geschlossene Schraubenfeder 34 aufnehmen kann und sie zu Beginn hält, wie es in Fig. 1 dargestellt ist. Die Nut 38 endet in einem mit einer Schräge versehenen Abschnitt 40, der seinerseits in einem Abschnitt 42 mit einem Flansch endet. Der schräge Abschnitt 40 wirkt als eine schiefe Ebene, um die in sich geschlossene Schraubenfeder 34 von der Nut 38 zu dem Flanschabschnitt 42 zu beaufschlagen, der sei nerseits die in sich geschlossene Schraubenfeder 34 in den Verriegelungsradius oder die Nut 44 hinein beaufschlagt. Die Auflauftätigkeit der Feder 34 ist, wie es nachfolgend noch vollständig dargelegt werden wird, eine Folge der axialen Bewegung der Leitung 12 in das Gehäuse 14. Die Verriegelungsnut 44 endet in einem Endbereich 46. Die Verriegelungsnut 44 bildet dabei, wie es dargestellt ist, keinen vollständigen Halbkreis aus, sondern besitzt zum Abschnitt 46 benachbart eine kleinere Seitenwand.
Die Leitungsanordnung 12 wird vervollständigt durch die Montage von O-Ringen 48 am Ende der Leitung 12. Die O-Ringe wirken als Dichtungen, um zu verhindern, daß Fluid aus dem Gehäuse 14 herausläuft. Bei der bevorzugten Ausführungsform sind zwei O-Ringe vorgesehen, die von einem Abstandshalter 50 beabstandet werden. Die O-Ringe 48 und der Abstandshalter 50 werden von einer Druckfeder 52 auf der Leitung 12 gehalten. Das Gehäuse 14 ist so ausgebildet, daß es die montierte Leitung 12 aufnehmen kann und wenn sie einmal vollständig aufgenommen worden ist, die Leitung 12 über die in sich geschlossene Schraubenfeder 34 in dem Gehäuse 14 verriegeln kann. Das Gehäuse 14 besitzt ein konisch erweitertes Ende 60 mit einem weitgehend zylindrisch vertieften Abschnitt 62 benachbart zu dem konisch erweiterten Ende 60, der einen ersten Abschnitt oder eine erste Bohrung definiert. Dieser erste vertiefte Abschnitt 62 endet in einer ringförmigen Nut 64, die von einer geneigten Wand 66, einer rückseitigen Wand 68 und einer geringfügig geneigten unteren Wand oder Schulter 70 begrenzt wird. Die Nut 64 ist die Haltenut, die mit der Verriegelungsnut 44 zueinander oder ineinander paßt, um die in sich geschlossene Schraubenfeder 34 dazwischen festzulegen und als ein Folge davon die Leitung 12 in dem Gehäuse 14 zu verriegeln.
Die Schulter 70 der Nut 64 endet als eine Bohrung 72, die sich von der Schulter 70 zu einer Schulter 74 erweitert. Die Schulter 74 endet in einem geringfügig geneigten Abschnitt 76, der seinerseits in einer engeren Bohrung 78 endet. Wie es dargestellt ist, besitzt die Bohrung 78 einen Durchmesser, der so konfiguriert ist, daß er die O-Ringe 48 dichtend aufnimmt, um eine Fluiddichtung zwischen der Leitung 12 und dem Gehäuse 14 zu bilden. Die Bohrung 78 endet in einer Schulter 80, die eine noch engere Bohrung 82 besitzt, die sich durch das Ende 84 des Gehäuses 14 erstreckt. Gewindegänge 86 sind an dem Außenumfang des unteren Bereichs des Gehäuses 14 vorgesehen zur Befestigung des Gehäuses 14 an einem dazu passenden Bauteil, welches nicht dargestellt ist. Es ist für den Fachmann ohne weiteres klar, daß das Gehäuse 14 nicht notwendig wäre, wenn die verschiedenen Bohrungen und Schultern direkt in dem Körper ausgebildet wären, an dem die Leitung 12 befestigt werden soll.
Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf Fig. 1 bis 4 die Verbindung der Leitungsanordnung 12 an dem Gehäuse 14 beschrieben werden. Fig. 1 zeigt das anfängliche Einführen der Leitung 12 das Gehäuse 14. Es ist dabei festzuhalten, daß bei der bevorzugten Ausführungsform die Leitungsanordnung 12 vormontiert ist, wie es in Fig. 5 dargestellt ist. Nach dem Einführen wirkt das kegelig erweiterte Ende 60 des Gehäuses 14 als eine Führungsfläche zur Führung des Einführungsabschnitts 36 in den Ausnehmungsabschnitt 62. Der Ausnehmungsabschnitt 62 und das kegelig erweiterte Ende 60 besitzen einen Durchmesser, der breit genug ist, damit die Kappe 20 leicht daran vorbeipassieren kann.
Wenn die Leitung 12 eingeführt worden ist, dann gleitet der Einführabschnitt 36 in die Bohrung 72. Der Außendurchmesser des Einführabschnitts 36 ist nur geringfügig kleiner als der Innendurchmesser der Bohrung 72, um den Betrag der seitlichen Bewegung der Leitung 12 innerhalb des Gehäuses 14 zu beschränken. Gleichzeitig werden die O-Ringe in der Bohrung 78 aufgenommen. Der geneigte Abschnitt 76 führt den Druckring 52 in die Bohrung 78 ein. Der Außendurchmesser des Druckringes 52 ist nur geringfügig kleiner als der Innendurchmesser der Bohrung 78 um eine zusätzliche seitliche Abstützung für die Leitung 12 zu schaffen. Die seitliche Abstützung wird auch durch den engen Sitz zwischen dem Kopfstück 22 und der Bohrung 78 und der Außenfläche des Einführabschnitts 36 und der Bohrung 72 geschaffen. Wie es in Fig. 1 dargestellt ist, kommt die Feder 34 in diesem Stadium des Einführens mit der Schulter 70 der Nut 64 in Eingriff.
Fig. 2 zeigt ein fortgeschrittenes Stadium des Einführens. Bei diesem Stadium ist die Leitung 12 weiter in das Gehäuse 14 eingeführt worden und die Feder 34 ist von dem eingeschnürten Abschnitt 38 heruntergedrückt worden. Das Abnehmen der Feder 34 von dem eingeschnürten Abschnitt 38 ist eine Folge des Druckes, der auf die Unterseite der Feder 34 von der Schulter 74 ausgeübt wird und zwar in einem Punkt, der geringfügig über dem Totpunkt der Feder 34 liegt. Die Feder 34 wird dazu gebracht, sich geringfügig aufzuweiten und sich aus dem Abschnitt 38 auf den geneigten Abschnitt 40 der Kappe 20 heraus zu bewegen. Nach einem weiteren Einführen der Leitung 12 wird die Feder 34 weiter aufgeweitet und zwar von der leichten Schräge der Schulter 74, die zusammen mit dem Abschnitt 40 und dann dem mit einem Flansch versehenen Abschnitt 42 wirkt, der eine geringfügig steilere Schräge entlang seiner unteren Wand besitzt. Das Aufweiten der Feder 34 findet so lange weiter statt, bis die Feder 34 an der äußeren Spitze des Flansches 42 liegt. Siehe Fig. 3.
Wie es in Fig. 4 dargestellt ist, springt nach einem weiteren geringfügigen Einführen die Feder 34 in die Verriegelungsnut 44 zurück. Wie es ohne weiteres ersichtlich ist, ist der Durchmesser der Kappe 20 an der Nut 44 größer als der Durchmesser der Kappe 20 an der Nut 38, was dazu führt, daß die Feder 34 in die Bahn der geneigten Wand 66 der Nut 64 hinein aufgeweitet wird. Wie es ohne weiteres klar ist, übt die Nut 44 einen flächigen Kontakt auf die Feder 34 aus, um jede auf sie wirkende Kraft über eine größere Fläche der Feder 34 zu verteilen als sie zu erhalten wäre, wenn nur ein Punkt- oder Linienkontakt gegeben wäre. Wie es ersichtlich ist, kommt der Flansch 42 mit der Feder 34 kurz vor der Seitenmittenlinie der Feder 34 in Eingriff, was bewirkt, daß die Feder 34 nach außen gerichtet gegen den Rand der geneigten Wand 66 gedrückt wird, wo sie auf den Ausnehmungsabschnitt 62 trifft. Auf diese Weise wird, wenn versucht wird, die Leitung 12 aus dem Gehäuse 14 herauszuziehen, die Feder 34 auf Schub belastet und muß auf Schub zusammengedrückt werden, um es dem Flansch 42 zu gestatten, vorbeizukommen. Dies würde eine beträchtliche Kraft erforderlich machen, die um eine Größenordnung größer ist als 500 Pfund an Kraft und von einer solchen Größenordnung, daß die Leitung selbst eher versagen würde, bevor eine ausreichende Kraft zum Zusammendrücken der Feder 34 auf Schub aufgebaut werden würde.
Um die Leitungsanordnung 12 von dem Gehäuse 14 abzunehmen, muß ein Werkzeug verwendet werden, welches die Feder 34 ausreichend aufweiten kann, damit der Flansch 42 an der Feder 34 vorbeipassieren kann. Wie es ersichtlich ist, besitzt der Endbereich 46 der Kappe 20 einen Durchmesser, der nur geringfügig größer ist als der Durchmesser der Kappe 20 an ihrem innersten Punkt des Verriegelungsradius 44. Wenn eine gedachte Linie gezogen werden würde von dem Punkt 46, dann würde sie die Feder 34 nur geringfügig schneiden. Auf diese Weise kann ein Werkzeug in die Vertiefung 62 eingeführt werden und mit der Feder 34 in Eingriff kommen, wobei der Kontaktpunkt des Endes des Werkzeugs, welches mit der Feder 34 in Eingriff kommt, zwischen der Seite, das heißt in Eingriff mit der Verriegelungsnut 44 und der Seitenmittenlinie der Feder 34, die Feder 34 sich entlang der geneigten Wand 66 der Nut 64 aufweiten lassen würde. Ein Beispiel eines Werkzeugs, welches zum Aufweiten der Feder 34 auf diese Weise verwendet werden könnte, ist in der US-Patentanmeldung Nr. 07/807,533, angemeldet am 13. Dezember 1991 (US-A-5 187 851) dargestellt und das auf einer Erfindung eines der Miterfinder der vorliegenden Erfindung beruht.
Wie es anhand des vorstehend Erwähnten deutlich wird, ist die Einführkraft minimal, da das Einführen der Leitung 12 nur ein Aufweiten der Feder 34 um den Flansch 42 erforderlich macht, was durch die geneigten Flächen entlang der Außenseite der Kappe 20 unterstützt wird. Einführkräfte von nur etwa 15 Pfund werden benötigt. Nach dem Einführen ist die Haltekraft um eine Größenordnung von größer als 500 Pfund größer, da die Feder zum Herausziehen der Leitungsanordnung auf Schub zusammengedrückt werden muß.
Es ist eine bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beschrieben worden. Ein Fachmann würde jedoch feststellen, daß sich gewisse Veränderungen innerhalb der Lehre dieser Erfindung einstellen könnten. Daher sind die nachfolgenden Ansprüche zur Ermittlung des Umfangs und des Inhalts der Erfindung heranzuziehen.

Claims

1. Hochdruckschnellverbinder (10) mit:

- einer Leitung (12) mit einer Stauchung (18) nahe ihrem einen Ende;

- einer über der Leitung (12) angeordneten Steckerverriegelungsanordnung (20, 22), wobei die Steckerverriegelungsanordnung (20, 22) einen Leerraum aufweist, der die Stauchung (18) einschließt und eine konturierte Außenfläche (36 bis 46) aufweist, die beabstandete vertiefte Nuten (38, 44) begrenzt;

- einem dehnbaren ringförmigen Verriegelungsring (34), der über der konturierten Außenfläche (36 bis 46) angeordnet ist, wobei der Verriegelungsring (34) zwischen den beabstandeten vertieften Nuten (38, 44) verschiebbar ist;

- einem Buchsenbauteil (14) mit einer Innenbohrung, die zur Aufnahme der Steckerverriegelungsanordnung (20, 22) ausgebildet ist und die Innenbohrung des Buchsenbauteiles (14) eine Haltenut (64) aufweist;

- und sich eine der vertieften Nuten (44) nach dem vollständigen Einführen der Steckerverriegelungsanordnung (20, 22) in das Buchsenbauteil (14) zur Haltenut (64) benachbart angeordnet befindet, wobei der dehnbare ringförmige Verriegelungsring (34) funktionell zur Verhinderung, daß die Steckerverriegelungsanordnung (20, 22) von dem Buchsenbauteil (14) abgezogen wird, zwischen der vertieften Nut (44) und der Haltenut (64) gefangen ist;

- und die eine (44) der Nuten (38, 44) einen größeren Durchmesser als die andere Nut (38) besitzt;

- und die vertieften Nuten (38, 44) von einem Flansch (42) getrennt werden, wobei der Flansch (42) zur Wirkung auf den Verriegelungsring (34) ausgebildet ist, wenn versucht wird, die Leitung (12) aus dem Buchsenbauteil (14) herauszuziehen; und

- einem Absatz (62), der zwischen der Steckerverriegelungsanordnung (20, 22) und dem Buchsenbauteil (14) angeordnet ist und so ausgebildet ist, daß er das Einführen eines Werkzeugs zum Eingriff mit dem Verriegelungsring (34) zur Demontage der Steckerverriegelungsanordnung (20, 22) von dem Buchsenbauteil (14) gestattet.

2. Hochdruckschnellverbinder (10) nach Anspruch 1, wobei die Steckenrerriegelungsanordnung eine Verriegelungskappe (20) und ein mit der Verriegelungskappe (20) verbundenes Kopfstück (22) aufweist und der Leerraum von der Verriegelungskappe (20) und dem Kopfstück (22) begrenzt ist.

3. Hochdruckschnellverbinder (10) nach Anspruch 1 oder 2, wobei sich der Flansch (42) in Fläche an Fläche Kontakt mit dem Verriegelungsring (34) befindet und dieser Gegenkontakt den Verriegelungsring (34) nach einem Versuch, die Leitung (12) aus dem Buchsenbauteil (14) herauszuziehen, nach außen gerichtet in Eingriff mit der Haltenut (64) drückt.

4. Hochdruckschnellverbinder (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Leitung (12) Dichtungseinrichtungen (48 bis 52) daran aufweist zur Abdichtung der Leitung (12) gegen das Buchsenbauteil (14).

5. Hochdruckschnellverbinder (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Leitung (12) eine vormontierte Einheit ist, die die Steckerverriegelungsanordnung (20, 22) und die Dichtungseinrichtungen (48 bis 52) aufweist.

6. Hochdruckschnellverbinder (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Steckerverriegelungsanordnung (20, 22) mit den Innenwänden des Buchsenbauteiles (14) zum Widerstand gegen auf die Leitung (12) ausgeübte Seitenkräfte in Eingriff kommt, wenn das Steckerbauteil (20, 22) vollständig eingesetzt ist.

7. Hochdruckschnellverbinder (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Nuten (38, 44) von dem Flansch (42) über geneigte Flächen (40) beabstandet sind, die die Bewegung des Verriegelungsringes (34) zwischen der ersten (38) und der zweiten (44) vertieften Nut erleichtern.

8. Hochdruckschnellverbinder (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Innenbohrung eine Schulter (70) aufweist und der Verriegelungsring (34) anfangs in der ersten Nut (38) angeordnet ist und von der ersten Nut (38) zu der zweiten Nut (44) nach einem Eingriff mit der Schulter (70) und einer axialen Bewegung der Leitung (12) in das Buchsenbauteil (14) verschiebbar ist.