[go: up one dir, main page]

DE69317441T2 - Sitzschalteranordnung für kraftfahrzeuge - Google Patents

Sitzschalteranordnung für kraftfahrzeuge

Info

Publication number
DE69317441T2
DE69317441T2 DE69317441T DE69317441T DE69317441T2 DE 69317441 T2 DE69317441 T2 DE 69317441T2 DE 69317441 T DE69317441 T DE 69317441T DE 69317441 T DE69317441 T DE 69317441T DE 69317441 T2 DE69317441 T2 DE 69317441T2
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
switch
support pins
support
contactor
housing
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Fee Related
Application number
DE69317441T
Other languages
English (en)
Other versions
DE69317441D1 (de
Inventor
Lawrence Wargo
Joseph Wnuk
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Lear Automotive Dearborn Inc
Original Assignee
Lear Corp EEDS and Interiors
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Lear Corp EEDS and Interiors filed Critical Lear Corp EEDS and Interiors
Publication of DE69317441D1 publication Critical patent/DE69317441D1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE69317441T2 publication Critical patent/DE69317441T2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Fee Related legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60NSEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60N2/00Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
    • B60N2/02Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles the seat or part thereof being movable, e.g. adjustable
    • B60N2/0224Non-manual adjustments, e.g. with electrical operation
    • B60N2/0226User interfaces specially adapted for seat adjustment
    • B60N2/0228Hand-activated mechanical switches
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60NSEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60N2/00Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
    • B60N2/02Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles the seat or part thereof being movable, e.g. adjustable
    • B60N2/0224Non-manual adjustments, e.g. with electrical operation
    • B60N2/0226User interfaces specially adapted for seat adjustment
    • B60N2/0229User interfaces specially adapted for seat adjustment characterised by the shape, e.g. switches having cushion or backrest shape
    • HELECTRICITY
    • H01ELECTRIC ELEMENTS
    • H01HELECTRIC SWITCHES; RELAYS; SELECTORS; EMERGENCY PROTECTIVE DEVICES
    • H01H15/00Switches having rectilinearly-movable operating part or parts adapted for actuation in opposite directions, e.g. slide switch
    • H01H15/02Details
    • H01H15/06Movable parts; Contacts mounted thereon
    • H01H15/10Operating parts
    • H01H15/102Operating parts comprising cam devices
    • HELECTRICITY
    • H01ELECTRIC ELEMENTS
    • H01HELECTRIC SWITCHES; RELAYS; SELECTORS; EMERGENCY PROTECTIVE DEVICES
    • H01H2217/00Facilitation of operation; Human engineering
    • H01H2217/04Mimics of controlled apparatus or symbol
    • HELECTRICITY
    • H01ELECTRIC ELEMENTS
    • H01HELECTRIC SWITCHES; RELAYS; SELECTORS; EMERGENCY PROTECTIVE DEVICES
    • H01H2300/00Orthogonal indexing scheme relating to electric switches, relays, selectors or emergency protective devices covered by H01H
    • H01H2300/008Application power seats

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Human Computer Interaction (AREA)
  • Aviation & Aerospace Engineering (AREA)
  • Transportation (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Seats For Vehicles (AREA)
  • Switch Cases, Indication, And Locking (AREA)

Description

    Gebiet der Erfindung
  • Die Erfindung bezieht sich auf Schalteranordnungen für Kraftfahrzeuge und betrifft insbesondere einen Sitzschalter zum Steuern der Elektromotoren, welche die Sitzposition im Wageninnern verstellen.
  • Hintergrund und Abriß der Erfindung
  • Bei motorbetriebenen Kraftfahrzeugsitzen werden kleine elektrische Gleichstrommotoren verwendet, um eine Sitzverstellung im Fahrzeuginnern zu erreichen. Es sind vier typische Stufen der Sitzverstellung vorgesehen, nämlich (1) Vor- und zurückverstellung, (2) vertikale Höheneinstellung des Vorderteils der Sitzfläche, (3) vertikale Höheneinstellung des rückwärtigen Teils der Sitzfläche, und (4) Winkelverstellung (d.h. Kippen) der Rückenlehne.
  • In einer bekannten Sitzschalterausführung werden zwei Knöpfe verwendet, die vier Schalter-Betätigungselemente in der Schalteranordnung steuern. Die Knöpfe sind in der allgemeinen Form einer Rückenlehne und einer Sitzfläche ausgebildet, um die Schalterbedienung einfach zu gestalten. Der Knopf in Form einer Rückenlehne steuert ein Schalter-Betatigungselement, und der Knopf in Form einer Sitzfläche steuert drei Schalter-Betätigungselemente für die erwünschten vier Richtungen der Sitzverstellung.
  • Der Sitzschalter weist eine Unterbaugruppe von Leiterstreifen oder Leiterschienen auf, die durch die Schalter-Betätigungselemente selektiv miteinander verbunden werden, um die betreffenden Positionierungsmotoren mit Strom zu versorgen. Die Leiterschienen (Busse) sind mit einer Verkabelungsanordnung verbunden, deren Anschlußklemme an einen Kabelbaum im Fahrzeug angeschlossen ist, um den Sitzschalter mit den Positionierungsmotoren zu verbinden. Die Unterbaugruppe von Leiterschienen ist bisher aus durch Isolierschichten voneinander getrennten Leiterschichten hergestellt worden, die vor Montage der Schalter-Betätigungselemente im Schaltergehäuse zusammengebaut wurden. Die Vielschichtbauweise und -herstellung der Leiterschienen und der Trennschichten oder -lagen erforderte ein großdimensioniertes Schaltergehäuse. Es ist wünschenswert, die Größe des Schaltergehäuses zu reduzieren, insbesondere die Dicke der Schalteranordnung, da solche Schalter oft in einer Türverkleidung eingebaut werden. Teils aufgrund der Größe der Schalteranordnung wurde die Befestigung der Schalteranordnung im Fahrzeug durch Befestigungsmittel wie Schrauben bewerkstelligt. Es wäre daher wünschenswert, eine sichere Befestigung am Fahrzeug ohne zusätzliche Befestigungsmittel zu erreichen, welche die Fahrzeugmontage erleichtert.
  • Bei Sitzschaltern wird im allgemeinen ein Schiebe- Schalterbetätigungselement verwendet, wobei das Kontaktgeber-Betätigungsteil gleitfähig auf einem Schienenelement angebracht ist. Das Kontaktgeber-Betätigungsteil und das Schienenelement sind innerhalb des Schaltergehäuses durch den Gehäusedeckel festgehalten, so daß die Schalter-Betätigungselemente nicht zu Testzwecken betätigt werden können, bevor der Gehäusedeckel angebracht wird. Eine solche Montageabfolge erfordert dauernde Sicherheitstests wegen falsch positionierter Kontaktgeber, Verwerfungen an Gehäuse und Deckel und Montagefehlern infolge "blinden" Einbaus am Montageband. Diese Probleme können Wackelkontakte, hohe Millivolts sowie eine Blockierung der Bedienungsknöpfe verursachen. Es wäre daher wünschenswert, die Montage zu vereinfachen und eine ordnungsgemäße Positionierung und Befestigung der Schalter-Betätigungselemente vor Anbringen des Gehäusedeckels sicherzustellen, um einen vorherigen Test und eine visuelle Überprüfung zu ermöglichen.
  • Die DE-C-39 04 771 (C1) beschreibt eine Schalteranordnung für Kraftfahrzeuge, nämlich eine Sitzschalteranordnung für Kraftfahrzeuge zum Steuern der Sitzverstellung, die ein Schaltergehäuse aufweist mit einem vorderen Deckel, einer mittleren Schalterplatte, nämlich einer Leiterplatte mit darin eingelöteten Schaltermodulen, und einem hinteren Deckel.
  • Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung einer neuen und verbesserten Sitzschalteranordnung mit wesentlich reduziertem (niedrigem) Profil, das die oben genannten Mängel beseitigt.
  • Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, eine Sitzschalteranordnung zu schaffen, deren Herstellung und Einbau mit erhöhter Betriebszuverlässigkeit möglich ist.
  • Noch eine Aufgabe der Erfindung ist es, eine Sitzschalteranordnung zu schaffen, deren Einbau im Fahrzeug ohne zusätzliche Befestigungsmittel bewerkstelligt werden kann.
  • Noch eine andere Aufgabe der Erfindung ist die Bereitstellung eines Schalters für Kraftfahrzeuge mit Schiebe-/Betätigungselement. der leicht herzustellen ist und dessen Zuverlässigkeit erhöht ist.
  • Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, einen Schalter für Kraftfahrzeuge zu schaffen, der eine Beleuchtung des Schalters in Umrißform bietet.
  • Weitere Aufgaben der Erfindung sind zum Teil offensichtlich und werden zum Teil im folgenden näher erläutert werden.
  • Mit der Erfindung wird eine Schalteranordnung für Kraftfahrzeuge geschaffen, wie sie im Anspruch 1 offenbart ist.
  • Mit der Erfindung wird auch eine Sitzschalteranordnung für Kraftfahrzeuge bereitgestellt, wie sie im Anspruch 2 offenbart ist.
  • Eine bevorzugte, erfindungsgemäße Sitzschalteranordnung, mit der die Nachteile der bislang bekannten Anordnungen ausgeschaltet werden, umfaßt:
  • Ein Schaltergehäuse mit einem vorderen Deckel, einer mittleren Schalterplatte und einem hinteren Deckel. Die Schalterplatte ist eine einsatzgespritzte, einheitliche Schalterplatte mit einer Anzahl darin vergossener, elektrischer Leiterschienen und einer oberen Tragefläche mit einer Anzahl von Kontaktflächen. Auf der Tragefläche ist eine Anzahl von Schalter-Betätigungsanordnungen montiert. Jede Schalter-Betätigungsanordnung weist einen Kontaktgeber zum Herstellen eines elektrischen Kontakts zu einer entsprechenden Kontaktfläche, ein gleitfähig auf einem Schienenelement für gleitende bzw. Schiebe-Bewegung angebrachtes Kontaktgeber-Betätigungsteil zum Betätigen des Kontaktgebers sowie ein Paar aus dem Gehäuse hervorstehender Abstand-Stützzapfen auf. Das Schienenelement und die Stützzapfen sind für Einrastkoppeleingriff zum Arretieren des Schienenelements an den Stützzapfen gestaltet.
  • Der vordere Deckel ist so an der Schalterplatte montiert, daß er die Schalter-Betätigungsanordnungen umschließt. An der Außenwand des vorderen Deckels sind mit den Kontaktgeber-Betätigungsteilen verbundene Schalterknöpfe montiert. Die Außenwand weist einen durchscheinenden Abschnitt auf, in dem eine Umrißform, z.B. die eines Kraftfahrzeugsitzes, um die Knöpfe herum festgelegt ist. Eine Lichtleitfaser ist in der Umrißform gestaltet und im Schaltergehäuse nächst dem durchscheinenden Abschnitt angebracht. Die gegenüberliegenden Enden der Lichtleitfaser enden an einer Lichtquelle im Schaltergehäuse, um die Lichtleitfaser und damit auch die Umrißform um die Knöpfe herum zu beleuchten. Das Gehäuse weist Befestigungslaschen bzw. -zungen ohne gesonderte Befestigungselemente zum Arretieren der Anordnung an einer Tragestruktur im Fahrzeuginnern auf.
  • Kurzbeschreibung der Zeichnungen
  • In den Zeichnungen zeigen
  • Fig. 1 eine teilweise weggebrochene perspektivische Darstellung eines bevorzugten erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiels der Sitzschalteranordnung,
  • Fig. 2 eine auseinandergezogene perspektivische Darstellung des vorderen Deckels der Schalteranordnung nach Fig. 1,
  • Fig. 3 eine Draufsicht auf die Schalterplatte,
  • Fig. 4 eine vergrößerte, weggebrochene, perspektivische Darstellung einer Schalter-Betätigungsanordnung,
  • Fig. 5 eine auseinandergezogene perspektivische Darstellung der Anordnung nach Fig. 4 und
  • Fig. 6 eine teilweise im Schnitt gehaltene Seitenansicht der Betätigungsanordnung nach Fig. 4.
  • Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform
  • Obwohl spezifische Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung zur Darstellung in den Zeichnungen herangezogen wurden und die folgende Beschreibung mit spezifischen Begriffen zum Zwecke der Beschreibung dieser Ausführungsformen der Erfindung verfaßt ist, soll damit der in den anhängenden Ansprüchen definierte Rahmen der Erfindung nicht begrenzt werden.
  • Gemäß den Zeichnungen besteht ein Schaltergehäuse im allgemeinen aus einem arretierbaren Vorderdeckelbauteil 12, einer mittleren Schalterplatte 14 sowie einem hinteren Deckel 16. Die Schalterplatte 14 (Fig. 3) ist ein einsatzgespritztes, einheitliches Plattenteil mit einer Anzahl darin vergossener Leiterschienen oder Leiter 18. Das Anschlußende jeder Leiterschiene hat eine Öffnung 20 zum Verbinden der Leiterschiene mit einer (nicht dargestellten) Verkabelungsanordnung mittels eines Niets o.dgl. Die Verkabelungsanordnung verbindet den Sitzschalter mit einem Kabelbaum des Fahrzeugs, um damit den Schalter mit den Sitzpositionierungsmotoren elektrisch zu verbinden. Das Einsatzspritzgußverfahren (Umspritzen) ist ein bekanntes Verfahren zur Herstellung von Leiterschienen in einer elektrisch isolierenden Platte und braucht im Hinblick auf die vorliegende Erfindung nicht näher beschrieben zu werden.
  • An der oberen Fläche (Oberseite) 22 der Platte 14 sind drei Schalter-Betätigungsanordnungen des in Fig. 4 dargestellten Typs befestigt. Gemäß den Fig. 4 bis 6 umfaßt die Schalter-Betätigungsanordnung 24 im allgemeinen einen Kontaktgeber 26, ein Kontaktgeber-Betätigungsteil 28 sowie ein Schienenelement bzw. einen Stift 30. Der Kontaktgeber 26 ist auf einem (Halte-)Bügel bzw. einer Klammer 32 so gelagert, daß er zwischen einer geschlossenen Stellung, in der ein Ende 34 mit dem Kontaktpunkt bzw. der Fläche 36 an der oberen Fläche 22 in Berührung kommt, um eine elektrische Verbindung herzustellen, und einer geöffneten Stellung, in der das Ende 34 von der Kontaktfläche 36 abgehoben und das andere Ende 38 des Kontaktgebers 26 mit dem Anschlag 40 in Berührung ist, geschwenkt oder gekippt werden kann. Der Kontaktgeber 26 ist aus elektrisch leitfähigem Material wie Kupfer gebildet, ebenso der Haltebügel 32. Der Haltebügel 32 und die Kontaktfläche 36 sind in der Platte 14 eingegossen. Der Haltebügel 32 ist elektrisch mit einer der Leiterschienen 18 verbunden, um die Leiterschiene mit dem Kontaktgeber zu verbinden. Die Kontaktfläche 36 ist elektrisch mit einer anderen Leiterschiene 18 verbunden, z.B. mit einer gemeinsamen Erd- bzw. Masseleiterschiene, so daß, wenn der Kontaktgeber 26 sich in geschlossener Stellung befindet, die mit dem Bügel 32 verbundene Leiterschiene elektrisch geerdet ist, um den Stromkreis zu schließen und einen der Sitzmotoren mit Strom zu versorgen.
  • Das Kontaktgeber-Betätigungsteil 28 ist gleitfähig auf der Schiene bzw. dem Stift 30 für Schiebebewegung angebracht, um den Kontaktgeber 26 zwischen der geöffneten und der geschlossenen Stellung zu bewegen. Der Stift 30 umfaßt einen zylindrischen Schaft 42 und einen flachen, ringförmigen Kopf 44. Das Kontaktgeber-Betätigungsteil 28 weist eine durchgehende Bohrung 46 auf, um den Schaft 42 aufzunehmen und eine Gleitbewegung des Kontaktgebers 28 entlang des Stifts 30 zu gestatten. Das Betätigungsteil 28 umfaßt einen durch eine Schraubenfeder 50 gegen den Kontaktgeber 26 vorgespannten Stößel bzw. Kontaktdorn 48. Wenn das Betätigungsteil 28 gemäß Fig. 6 von links nach rechts verschoben wird, dann wird der Kontaktgeber 26 im Uhrzeigersinn aus der geschlossenen Stellung (wie dargestellt) in eine geöffnete Stellung gekippt (wobei das Ende 34 von der Kontaktfläche 36 abgehoben und elektrisch davon getrennt wird). Ein Anschlag 52, ein Bügel 54 sowie eine Kontaktfläche 56 sind nächst der Kontaktfläche 36, dem Bügel 32 bzw. dem Anschlag 40 für einen (nicht dargestellten) zweiten Kontaktgeber positioniert. Der zweite Kontaktgeber ist an dem Bügel 54 montiert und steht in Anlage mit einem zweiten Kontaktdorn 58 des Betatigungsteils 28. Dementsprechend schließt eine Verschiebung des Kontaktgeber-Betätigungsteils 28 nach rechts gemäß Fig. 6 den Stromkreis zwischen dem Kontaktpunkt 56 und dem Bügel 54 und unterbricht den Stromkreis zwischen der Kontaktfläche 36 und dem Bügel 32, während eine darauffolgende Bewegung nach links den Stromkreis zwischen dem Kontaktpunkt 36 und dem Bügel 32 wieder schließt und den Stromkreis zwischen dem Kontaktpunkt 56 und dem Bügel 54 unterbricht. Der Kontaktgeber 28 weist auch ein Paar Öffnungen 60 zur Aufnahme von (Schalter-)Knopfstiften 62 auf, um das Betätigungsteil mit einem (Schalter-)Knopf zum manuellen Verschieben des Kontaktgeber-Betätigungsteils zu verbinden.
  • Der Stift 30 ist an einem Paar integral geformter Haltestützen bzw. Stützzapfen 64, 66 montiert, die von der Tragefläche 22 aufwärts abstehen. Die Stützzapfen 64, 66 und der Stift 30 sind für Einrasteingriff zur Befestigung des Stifts an den Stützzapfen gestaltet. Zu diesem Zweck hat der Stützzapfen 66 eine Öffnung 68 zur Aufnahme des zylindrischen Endes des Stifts 30. Der Zapfen 64 umfaßt einander gegenüberliegende Wandabschnitte 70, 72, die zwischen sich einen Schlitz 74 zur Aufnahme des Kopfs 44 des Stifts 30 bilden. Der Wandabschnitt 72 hat eine mit der Öffnung 68 des Stützzapfens 66 fluchtende Aussparung 76 zur Aufnahme und zum Tragen oder Stützen des Schafts 42 des Stifts 30. Der Wandabschnitt 70 weist an seinem oberen Ende einen Vorsprung 77 auf, der über den Schlitz 74 reicht, um mit dem Kopf 44 im Schlitz 74 in Eingriff zu kommen und ihn dort zu arretieren. Der Wandabschnitt 70 gibt leicht nach, um das Einführen des Kopfes 44 am Vorsprung 77 vorbei in den Schlitz 74 zu ermöglichen und so eine Schnappverschluß- bzw. Einrastverbindung herzustellen. Die Einrastverbindung der Stifte 30 mit den Stützzapfen 64, 66 gestattet eine leichte und wirksame Montage sowie eine mechanische Betätigung des Betätigungsteils 28 und des Kontaktgebers 26, um sie zu testen und visuell zu überprüfen, bevor man den Schalter mit dem Deckel 12 zudeckt. Es können auch andere Arten des Einrastgriffs zwischen dem Stift und den Stützzapfen verwendet werden.
  • Gemäß Fig. 3 weist die Tragefläche 22 der Platte 14 zusätzliche Paare von angeformten, mit den Stützzapfen 64, 66 identischen Stützzapfen auf, an denen ähnliche Betätigungsanordnungen angebracht sind. Im einzelnen ist an Stützzapfen 78, 80, Kontaktflächen 82, Bügeln 84 und Anschlägen 86 eine zweite (nicht dargestellte) Betätigungsanordnung angebracht. Auf ähnliche Weise ist eine dritte Betätigungsanordnung (ebenfalls nicht dargestellt) an Stützzapfen 88, 90 und entsprechenden Kontaktflächen 92, Bügeln 94 und Anschlägen 96 angebracht. Die Tragefläche 22 weist auch Kontaktflächen 98, Anschläge 100 und Bügel 102 für eine Betätigungsanordnung auf, die kein Schienenelement benutzt und im Hinblick auf die vorliegende Erfindung nicht im einzelnen beschrieben zu werden braucht.
  • Die Tragefläche 22 weist auch eine Lampenfassung 104 zur Aufnahme einer Lampe 106 auf. Die Außenwand der Schalterplatte 14 weist spritzgeformte Zungen 108 auf, die für Einrastmontage des hinteren Deckels 16 gestaltet sind, sowie spritzgeformte Zungen 110 für Einrastmontage der vorderen Deckelanordnung 12 auf.
  • Gemäß Fig. 2 umfaßt die vordere Deckelanordnung 12 eine Abdeckung 112, eine Einsatzplatte 114, einen Lichtleitfaserstrang 116 und eine Sicherungs- bzw. Stützplatte 118. Der Deckel 112 umfaßt eine flache Vorderwand 120 mit einem Vorsprung 122 in der Form eines Kraftfahrzeugsitzes, wodurch eine Öffnung 124 in der Vorderwand 120 festgelegt ist. Die Einsatzplatte 114 ist in der Form des Kraftfahrzeugsitzumrisses gestaltet, um sie innerhalb des Vorsprungs 122 gegen eine nach innen vorstehende Lippe 126 anzubringen. Die Einsatzplatte 114 ist opak und mit einem durchscheinenden Band bzw. Streifen 128 versehen, das bzw. der sich um den Innenumfang der Einsatzplatte 114 erstreckt und somit die Umrißform eines Kraftfahrzeugsitzes festlegt. Das Band 128 ist innerhalb des äußeren Randes der Platte 114 positioniert, liegt damit im Innern des Vorsprungs 122 und ist somit am vorderen Deckel 112 sichtbar. Das durchscheinende Band 128 ist vorzugsweise farbig. Die Einsatzplatte 114 verfügt über Schalterschaft-Öffnungen 130.
  • Die Stützplatte 118 ist ebenfalls in der Umrißform eines Kraftfahrzeugsitzes gestaltet, so daß sie sich eng innerhalb des Vorsprungs 122 anschmiegt und die Einsatzplatte 114 gegen die Lippe 126 festhält. Die Stützplatte 118 weist drei Befestigungslaschen 132 (von denen nur eine dargestellt ist) mit Öffnungen zur Aufnahme der Befestigungsnasen 134 des Deckels 112 zum Arretieren der Stützplatte 118 im Vorsprung 122 auf. Auch die Sicherungsplatte weist Schalterschaft-Öffnungen 131 auf.
  • Der Lichtleitfaserstrang 116 ist in der Form des durchscheinenden Bandes 128 ausgebildet und hat Klemmenden 136. Die Außenwand 138 der Stützplatte 118 hat an ihrem Umfang eine Vertiefung oder Rille 140, die in der Form des Lichtleitfaserstrangs 116 ausgebildet ist, um den Lichtleitfaserstrang aufzunehmen und ihn in einer Stellung unmittelbar im Anschluß an das durchscheinende Band 128 zu halten. Die Klemmenden 138 des Lichtleitfaserstrangs 116 reichen durch Öffnungen 142 in der Vertiefung 140, so daß die Klemmenden nächst der Lampe 106 positioniert sind. Bei der Montage wird die Stützplatte 118 im Vorsprung 122 arretiert, um die Einsatzplatte 114 gegen die Halterungslippe 126 festzuhalten. Der Lichtleitfaserstrang 116 wird auf das durchscheinende Band 128 ausgerichtet, so daß Licht über den Lichtleitfaserstrang das durchscheinende Band 128 beleuchtet und somit um die Sitzknöpfe 144, 146 herum einen beleuchteten Sitzumriß zur leichteren Identifizierung der Sitzschalteranordnung bildet.
  • Die obere Wand 148 des Deckels 112 umfaßt ein Paar integral geformter Einrastzungen 150 für Einrasteingriff der Sitzschalteranordnung in einer entsprechenden Tragstruktur im Wageninnern ohne weitere Befestigungsmittel. Zwei weitere (nicht dargestellte) Einrastzungen 150 sind an der Bodenwand des Deckels 112 angebracht.
  • Die Knöpfe 144, 146 sind mit den Kontaktgeber- Betätigungsteilen 28 mittels entsprechender Stiele bzw. Schäfte 62 verbunden. Richtungsweiser in der Form von Pfeilen 152 geben die entsprechenden Bewegungsrichtungen der Knöpfe an.
  • Wie ersichtlich ist, wurde ein Kraftfahrzeugsitzschalter beschrieben, der mit erhöhter Betriebszuverlässigkeit hergestellt und eingebaut werden kann. Die Arretierung oder Kopplung der Schienenelemente an den Stützzapfen vor Anbringen des vorderen Deckels gestattet es, die Schalter-Betätigungsanordnung auf falsch eingebaute Kontaktgeber, auf fehlerhafte Ausrichtung, auf ordnungsgemäße Befestigung usw. zu überprüfen, und erleichtert die Montage. Darüber hinaus gewährleistet der Sitzschalter eine Beleuchtung der Umrißformen des Schalters und seine Befestigung an einem Fahrzeug ohne zusätzliche Befestigungsmittel. Von den Abmessungen her bietet der Sitzschalter im Verhältnis zu bisherigen Schaltern ein wesentlich flacheres Profil, teils aufgrund der einsatzgespritzten Herstellungsart der Schalterplatte 14. Insgesamt werden mit dem Sitzschalter alle angegebenen Aufgaben gelöst.

Claims (12)

1. Schalteranordnung für Kraftfahrzeuge, umfassend:
ein Schaltergehäuse mit einer Tragefläche (22),
dadurch gekennzeichnet, daß die Anordnung außerdem umfaßt:
mindestens eine Leiter-Kontaktfläche (36, 56; 82; 92) auf der Tragefläche (22),
einen Kontaktgeber (26) zum Herstellen eines elektrischen Kontakts zu der Kontaktfläche (36, 56; 82;92),
ein gleitfähig auf einem Schienenelement (30) für Schiebebewegung angebrachtes Kontaktgeber-Betatigungsteil (28) zum Betätigen des Kontaktgebers (56) (bzw. 26)
ein Paar von dem Gehäuse abstehender, beabstandeter Stützzapfen (64, 66; 78, 80; 88, 90), wobei
das Schienenelement (30) und die Stützzapfen (64, 66; 78, 80; 88, 90) für Einrastkoppeleingriff gestaltet sind, um das Schienenelement (30) an den Stützzapfen (64, 66; 78, 80; 88, 90) zu befestigen bzw. zu sichern.
2. Sitzschalteranordnung für Kraftfahrzeuge zum Steuern der Sitzverschiebung, umfassend:
ein Schaltergehäuse mit einem vorderen Deckel (12), einer mittleren Schalterplatte (14) und einem hinteren Deckel (16), (und) einer Anzahl von Schalter-Betätigungsanordnungen (24), wobei der vordere Deckel (12) die Schalter-Betätigungsanordnungen (24) umschließt,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Schalterplatte (14) eine einsatzgespritzte, einheitliche Schalterplatte mit einer Anzahl darin eingegossener elektrischer Leiter ist und eine äußere Tragefläche (22) mit einer Anzahl von Leiter-kontaktflächen (36, 56; 82; 92) aufweist, und daß jede Schalter- Betätigungsanordnung umfaßt:
einen Kontaktgeber (26) zum Herstellen eines elektrischen Kontakts mit einer entsprechenden Kontaktfläche (36, 56; 82; 92),
ein gleitfähig auf einem Schienenelement (30) für Schiebebewegung zum Betätigen des Kontaktgebers angeordnetes Kontaktgeber-Betätigungsteil (28),
(sowie) ein Paar vom Gehäuse abstehender, beabstandeter Stützzapfen (64, 66; 78, 80; 88, 90), wobei das Schienenelement (30) an den Stützzapfen montiert ist und das Schienenelement sowie die Stützzapfen für (gegenseitigen) Einrasteingriff ausgebildet sind.
3. Anordnung nach Anspruch 2, umfassend:
Schalterknöpfe (144, 146) zum manuellen Betatigen, die mit den Kontaktgeber-Betatigungsteilen (28) verbunden sind,
wobei der vordere Deckel (12) eine Außenwand (114) aufweist, nächst der die Knöpfe angebracht sind,
die Außenwand (114) einen durchscheinenden Bandabschnitt (128) aufweist, durch den eine vorbestimmte Umrißform um die Knöpfe (144, 146) festgelegt ist,
eine Lichtquelle (106),
eine Lichtleitfaser (116), die derart ausgebildet ist, daß sie der vorbestimmten Umrißform entspricht, und die in dem Gehäuse im wesentlichen angrenzend an den durchscheinenden Abschnitt (128) angebracht ist, wobei die Lichtleitfaser entgegengesetzte Enden (136) aufweist, von denen mindestens ein Ende im Bereich der Lichtquelle (106) positioniert ist, um die Lichtleitfaser zu beleuchten, wobei
das Schienenelement (30) sowie die Stützzapfen (64, 66; 78, 80; 88, 90) gestaltet sind für Einrastkoppeleingriff, um das Schienenelement an den Stützzapfen zu befe stigen bzw. zu sichern, sowie
eine Einrichtung (150) für Einrastmontage des Gehäuses an einer inneren Tragestruktur eines Kraftfahrzeugs.
4. Anordnung nach Anspruch 2, wobei das Schienenelement (30) und die Stützzapfen (64, 66; 78, 80; 88, 90) gestaltet sind für Einrasteingriff zum Befestigen des Schienenelements an den Stützzapfen.
5. Anordnung nach Anspruch 4, wobei die Stützzapfen (64, 66; 78, 80; 88, 90) von der Tragefläche (22) abstehen.
6. Anordnung nach Anspruch 4, wobei die Schalter- Betätigungsanordnungen (24) und der Deckel (12) derart gestaltet sind, daß die Schalter-Betätigungsanordnungen zu Testzwecken vor Anbringen des Deckels an der Schalterplatte betätigbar sind.
7. Anordnung nach Anspruch 1 oder 4, wobei das Schienenelement (30) einen zylindrischen Stift (30) mit entgegengesetzten ersten und zweiten Enden und einem Kopfteil (44) am ersten Ende aufweist,
und das Paar von Stützzapfen (64, 66; 78, 80; 88, 90) erste und zweite Stützzapfen umfaßt, wobei der erste Stützzapfen für Einrasteingriff mit dem Kopfteil (44) des Stifts (30) gestaltet ist.
8. Anordnung nach Anspruch 7, wobei die ersten Stützzapfen (64; 78; 88, 90) einen Schlitz (74) zur Aufnahme des Kopfteils (44) des Stifts (30) und einen Vorsprung (77) zum Verrasten des Kopfteils in dem Schlitz aufweisen.
9. Anordnung nach Anspruch 8, wobei der zweite Stützzapfen (66; 80; 90) eine Öffnung (68) zur Aufnahme des zweiten Endes des Stifts aufweist.
10. Anordnung nach Anspruch 1, wobei das Schaltergehäuse einen Deckel (12) zum Umschließen der Tragefläche (22) aufweist und der Deckel (12) derart gestaltet ist, daß er im Anschluß an die Befestigung des Schienenelements (30) an den Stützzapfen (64, 66; 78, 80; 88, 90) mit der Tragefläche (22) verbindbar ist.
11. Anordnung nach Anspruch 3, wobei die Lichtquelle (106) eine innerhalb des Gehäuses nächst den entgegengesetzten Enden (136) der Lichtleitfaser eingebauten Lampe (106) umfaßt.
12. Anordnung nach Anspruch 3, wobei das Gehäuse eine Lichtleitfaser-Befestigungsfläche (138) mit einer Rille (140) zur Aufnahme und Befestigung der Lichtleitfaser (116) umfaßt und die Rille so gestaltet ist, daß sie der vorbestimmten Umrißform entspricht.
DE69317441T 1992-12-17 1993-12-16 Sitzschalteranordnung für kraftfahrzeuge Expired - Fee Related DE69317441T2 (de)

Applications Claiming Priority (2)

Application Number Priority Date Filing Date Title
US07/991,783 US5384440A (en) 1992-12-17 1992-12-17 Automotive seat switch assembly
PCT/US1993/012263 WO1994013506A1 (en) 1992-12-17 1993-12-16 Automotive seat switch assembly

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE69317441D1 DE69317441D1 (de) 1998-04-16
DE69317441T2 true DE69317441T2 (de) 1998-08-06

Family

ID=25537558

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE69317441T Expired - Fee Related DE69317441T2 (de) 1992-12-17 1993-12-16 Sitzschalteranordnung für kraftfahrzeuge

Country Status (6)

Country Link
US (1) US5384440A (de)
EP (1) EP0674594B1 (de)
CA (1) CA2152190A1 (de)
DE (1) DE69317441T2 (de)
ES (1) ES2115210T3 (de)
WO (1) WO1994013506A1 (de)

Families Citing this family (29)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
JP3177122B2 (ja) * 1995-06-07 2001-06-18 矢崎総業株式会社 シート統合スイッチ
JPH09240340A (ja) * 1996-03-01 1997-09-16 Niles Parts Co Ltd パワーシートスイッチ
JP3673339B2 (ja) * 1996-09-30 2005-07-20 アルプス電気株式会社 スイッチ装置
US5864105A (en) * 1996-12-30 1999-01-26 Trw Inc. Method and apparatus for controlling an adjustable device
EP0966012B1 (de) * 1997-03-07 2003-09-03 Kabushiki Kaisha Tokai-Rika-Denki-Seisakusho Sesselschalter
US6075813A (en) * 1997-03-18 2000-06-13 Lucent Technologies Inc. Band insertion and precancellation technique for simultaneous communication of analog frequency modulated and digitally modulated signals
US5866862A (en) * 1997-04-07 1999-02-02 Ut Automotive Dearborn, Inc. Vehicle positioning control
US6774505B1 (en) * 1998-07-17 2004-08-10 Lear Automotive Dearborn, Inc. Vehicle switch assembly with proximity activated illumination
USD425489S (en) * 1998-08-19 2000-05-23 Daimlerchrysler Ag Surface configuration of adjustment device
US6241209B1 (en) 1999-02-04 2001-06-05 Freightliner Llc Seat support
US6199820B1 (en) 1999-02-04 2001-03-13 Freightliner Llc Seat suspension system controller
US6354556B1 (en) 1999-02-04 2002-03-12 Freightliner Llc Seat suspension method
US6371456B1 (en) 1999-02-04 2002-04-16 Freightliner Llc Seat suspension system
US6286819B1 (en) 1999-02-04 2001-09-11 Freightliner Corporation Llc Vibration damper with latch
JP2001084873A (ja) 1999-09-16 2001-03-30 Tokai Rika Co Ltd スイッチ装置
DE10124246C1 (de) * 2001-05-18 2002-11-07 Delphi Tech Inc Multifunktionsschalter
NL1022764C2 (nl) * 2003-02-24 2004-08-26 Dsm Nv Natte quench.
US6765165B1 (en) * 2003-12-20 2004-07-20 Lear Corporation Electric switch
JP2005217298A (ja) * 2004-01-30 2005-08-11 Toshiba Corp 電子機器
DE102006042450A1 (de) * 2006-09-09 2008-03-27 Recaro Gmbh & Co. Kg Bedieneinheit für wenigstens einen Einsteller eines Fahrzeugsitzes
KR100981229B1 (ko) * 2008-04-03 2010-09-10 한국오므론전장주식회사 광섬유를 사용하는 시트 스위치
US20100264006A1 (en) 2009-01-21 2010-10-21 Alexandru Salagean Power seat switch to prevent simultaneous activation
DE102012023772A1 (de) * 2012-12-05 2014-06-05 GM Global Technology Operations LLC (n. d. Ges. d. Staates Delaware) Schaltvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
DE102014002919A1 (de) * 2014-02-28 2015-09-03 Faurecia Autositze Gmbh Bedienungseinrichtung und Kraftfahrzeugsitz
FR3051519B1 (fr) * 2016-05-20 2018-05-04 Renault S.A.S Element de fixation pour un boitier fonctionnel, notamment de vehicule automobile.
US10189377B2 (en) * 2016-10-14 2019-01-29 GM Global Technology Operations LLC System and method for adjustment of an assembly
DE102018116991A1 (de) 2018-07-13 2020-01-16 Grammer Ag Fahrzeugsitz mit Bedieneinrichtung
DE102018117000B4 (de) 2018-07-13 2020-04-02 Grammer Ag Fahrzeugsitz mit Bedieneinrichtung
CN211617491U (zh) * 2020-02-14 2020-10-02 上海延锋座椅有限公司 基于3d触摸控制的汽车座椅调节开关

Family Cites Families (11)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US3135839A (en) * 1960-02-12 1964-06-02 Gen Motors Corp Multiple position sliding switch
US4255780A (en) * 1979-06-14 1981-03-10 Sakellaris Peter C Illumination assembly for use with electrical terminal units
US4669780A (en) * 1984-07-31 1987-06-02 Nippon Soken, Inc. Device for controlling power seats in vehicle
US4695682A (en) * 1985-12-23 1987-09-22 United Technologies Automotive Seat switch
US4851624A (en) * 1987-10-05 1989-07-25 Chestnut Benjamin F Control assembly having panel illumination means
US4903318A (en) * 1987-11-13 1990-02-20 Omron Tateisi Electronics Co. Electric switch system for a power tool
DE3821952A1 (de) * 1988-06-29 1990-01-11 Isringhausen Geb Betaetigungsvorrichtung fuer einen fahrzeugsitz
DE3904771C1 (en) * 1989-02-17 1990-06-07 Leopold Kostal Gmbh & Co Kg, 5880 Luedenscheid, De Switch arrangement for the actuators of vehicle seat parts
JPH037241U (de) * 1989-06-12 1991-01-24
JPH04104025U (ja) * 1991-01-18 1992-09-08 アルプス電気株式会社 車両用パワーシートスイツチ
US5265716A (en) * 1991-05-10 1993-11-30 Alps Electric Co., Ltd. Switch with multiple levers and multiple switch assembly using same

Also Published As

Publication number Publication date
DE69317441D1 (de) 1998-04-16
CA2152190A1 (en) 1994-06-23
EP0674594B1 (de) 1998-03-11
ES2115210T3 (es) 1998-06-16
EP0674594A1 (de) 1995-10-04
US5384440A (en) 1995-01-24
WO1994013506A1 (en) 1994-06-23

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE69317441T2 (de) Sitzschalteranordnung für kraftfahrzeuge
DE3904771C1 (en) Switch arrangement for the actuators of vehicle seat parts
DE3788182T2 (de) Sonnenblende.
DE69020827T2 (de) Steckvorrichtung für Einspritzdüsen für eine Brennkraftmaschine und dabei verwendetes Kontaktelement.
DE19721452B4 (de) Stromleiteranschlußanordnung für Automobiltüren
DE4139434A1 (de) Elektrischer verkabelungsaufbau fuer ein fahrzeug
DE3538361C1 (de) Zusatzbremsleuchte fuer Kraftfahrzeuge
DE4129938A1 (de) Druckknopfschalter
DE4420673B4 (de) Verbinderbefestigungsanordnung
DE3835073C2 (de) Elektrischer Schalter für eine Kraftfahrzeug-Fensterhebevorrichtung
DE4018978C2 (de) Schiebeschalter
EP0235350B1 (de) Schalter, insbesondere für Kraftfahrzeuge
DE69308401T2 (de) Bedienungstafel mit Berührungstasten für die Regelung einer Klimatisiereinrichtung eines Fahrzeuginnenraums
EP0587056A1 (de) Wipptaster
DE3938438A1 (de) Formgehaeuseschalter
EP0655173B1 (de) Vorrichtung zur verbindung eines motors mit wenigstens zwei elektrischen leiterbahnen
EP0421201A1 (de) Sonnenblende für Fahrzeuge
EP1085999B1 (de) Fahrzeugspiegel
DE19844333C1 (de) Elektrischer Sitzverstellschalter
DE3741830C2 (de)
DE4041655A1 (de) Vorrichtung zum verstellen der neigung von scheinwerfern bei kraftfahrzeugen
DE19923510C2 (de) Schalterbefestigungsstruktur
DE4329994A1 (de) Steckverbindersystem
DE3920758C2 (de)
DE19846219B4 (de) Stromschalter

Legal Events

Date Code Title Description
8364 No opposition during term of opposition
8327 Change in the person/name/address of the patent owner

Owner name: UT AUTOMOTIVE DEARBORN, INC., DEARBORN, MICH., US

8328 Change in the person/name/address of the agent

Free format text: DERZEIT KEIN VERTRETER BESTELLT

8339 Ceased/non-payment of the annual fee