DE69316187T2

DE69316187T2 - Matratze und Verfahren zur deren Herstellung

Info

Publication number: DE69316187T2
Application number: DE69316187T
Authority: DE
Inventors: Shigeru Ikeda; Yoshio Oguma
Original assignee: France Bed Co Ltd
Current assignee: France Bed Co Ltd
Priority date: 1993-02-16
Filing date: 1993-10-15
Publication date: 1998-07-02
Anticipated expiration: 2013-10-16
Also published as: ES2112369T3; DE69316187D1; EP0611538A1; EP0611538B1; US5461737A

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Matratze, die einen Schichtaufbau aus einer gepolsterten Federeinheit und einen äußeren Abdeckkörper hat, der den Schichtaufbau abdeckt, und ein Verfahren zur Herstellung derselben.
Im allgemeinen, siehe zum Beispiel die US-A-4 463 466, besitzt die Matratze eine Federeinheit, die aus Reihen vieler Spiralfedern zusammengesetzt ist, um einen Schichtaufbau mit darauf ausgebildeten Polstern, wie synthetische Baumwolle und Urethanschaum, zu schaffen. Der Schichtaufbau ist mit einem äußeren Abdeckkörper abgedeckt. Der äußere Abdeckkörper weist obere und untere Schichten auf, die die entsprechenden Polster abdecken, und hat einen äußeren Umfangsbereich der Federeinheit abdeckende Seitenschichten.
In der so gestalteten Matratze werden die Polster durch eine größere Anzahl von Klammern mit der Federeinheit verbunden, um zu verhindern, daß die Polster bezüglich der Federeinheit verschoben werden. Weiterhin werden, um zu verhindern, daß der äußere Abdeckkörper bezüglich der Federeinheit verschoben wird, Randgewebe an einem Endabschnitt mit den Innenflächen der oberen und unteren Schichten und an dem anderen Endabschnitt mit dem Randkantenbereich der Federeinheit durch Klammern verbunden, wie in dem Fall der Polster.
Gemäß der obenerwähnten Anordnung werden die Polster durch die Klammern daran gehindert, verschoben zu werden, und der äußere Abdeckkörper wird durch die Randgewebe daran gehindert, verschoben zu werden.
Das Klammern der Polster an die Federeinheit benötigt viel Zeit, was zu einem verringerten Ausstoß führt. Weiterhin benötigt das Verbinden der Randgewebe mit der Federeinheit in vielen Fällen auch viel Zeit.
Wenn die Matratze infolge eines Schadens aufgrund anhaltenden Gebrauchs auszurangieren ist, ist gegenwärtig so verfahren worden, daß deren Bestandteile auseinandergenommen wurden, um sie hinsichtlich der Materialien zu sortieren, und zur geeigneten Beseitigung. Aus diesem Grund ist es notwendig, die Matratze auszurangieren, während ihre Bestandteile nach Metall teilen, wie die Federeinheit, und Polster (zum Beispiel synthetische Baumwolle, usw.) und äußerem Abdeckkörper gruppiert werden.
Wenn die Polster jedoch, wie in dem obenerwähnten Fall, durch viele Klammern mit der Federeinheit verbunden sind, dann ist es ziemlich schwierig, die Polster von der Federeinheit zu entfernen, und auch den äußeren Abdeckkörper von der Federeinheit zu entfernen. Darum wird viel Zeit benötigt, um die Bestandteile zum Zwecke des Ausrangierens zu demontieren.
Es ist demgemäß die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Matratze zu schaffen, bei der die Polster und der äußere Abdeckkörper mit einer Federeinheit ohne Verwendung vieler Klammern verbunden werden können, und dies ohne von der Federeinheit verschoben zu werden, und bei der die Polster und der äußere Abdeckkörper leicht demontiert werden können, sowie ein Verfahren zur Herstellung derselben.
In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel hat eine Matratze:
eine Federeinheit, die einen oberen Bereich und einen unteren Bereich aufweist;
ein Polster, welches zumindest auf einer oberen Seite der Federeinheit angeordnet ist, um einen Schichtaufbau auszubilden;
einen äußeren Abdeckkörper, der eine obere Schicht zumindest auf dem Schichtaufbau und Seitenschichten besitzt, die einen äußeren Umfangsbereich des Schichtaufbaus abdecken; und
aus einem wärmeschrumpfbaren Kunstharz bestehende Verbindungsteile, die einen Breitenendabschnitt haben, der mit einer Innenfläche der oberen Schicht entlang einem äußeren Umfangsbereich des Polsters und dem anderen Breitenendabschnitt verbunden ist und der es nach Wärmeschrumpfung dem anderen Breitenendabschnitt des Verbindungsteils ermöglicht, mit der Federeinheit dauerhaft einzugreifen.
Weitere Ausführungsbeispiele der Erfindung werden in den abhängigen Patentansprüchen und in dem unabhängigen Verfahrensanspruch angegeben.
Die Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert, in denen:
Fig. 1 eine Schnittansicht ist, die eine Matratze gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung teilweise zeigt;
Fig. 2 eine Schnittansicht ist, die einen Zustand zeigt, bevor die Seitenschichten eines äußeren Abdeckkörpers an der Matratze befestigt werden;
Fig. 3A eine Skizze ist, die einen Herstellungsschritt der Matratze zeigt;
Fig. 3B eine Skizze ist, die einen anderen Herstellungsschritt der Matratze zeigt;
Fig. 3C eine Skizze ist, die einen anderen Herstellungsschritt der Matratze zeigt; und
Fig. 3D eine Skizze ist, die einen anderen Herstellungsschritt der Matratze ist;
Fig. 4 eine Schnittansicht ist, die eine Matratze gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung teilweise zeigt;
Fig. 5 eine Schnittansicht ist, die eine Matratze gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung teilweise zeigt;
Fig. 6 eine Schnittansicht ist, die eine Matratze gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung teilweise zeigt;
Fig. 7 eine Schnittansicht ist, die einen Zustand zeigt, bevor die Seitenschichten eines äußeren Abdeckkörpers an der Matratze befestigt werden;
Fig. 8 ein perspektivische Darstellung ist, die ein Verbindungsteil und Verbindungsstangen in der Matratze der Fig. 7 zeigt;
Fig. 9A eine Skizze ist, die einen Herstellungsschritt der Matratze zeigt;
Fig. 9B eine Skizze ist, die einen anderen Herstellungsschritt der Matratze zeigt;
Fig. 9C eine Skizze ist, die einen anderen Herstellungsschritt der Matratze zeigt; und
Fig. 9D eine Skizze ist, die einen anderen Herstellungsschritt der Matratze zeigt;
Fig. 10 eine perspektivische Darstellung ist, die ein Verbindungsteil zeigt, das in einem fünften Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung mit Randgeweben verbunden ist;
Fig. 11 eine Schnittansicht ist, die einen verbundenen Zustand des Verbindungsteils und der Randgewebe in dem fünften Ausführungsbeispiel zeigt;
Fig. 12 eine Schnittansicht ist, die eine Matratze gemäß einem sechsten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung teilweise zeigt;
Fig. 13 eine Schnittansicht ist, die einen Zustand zeigt, bevor die Seitenschichten eines äußeren Abdeckkörpers an der Matratze befestigt werden;
Fig. 14 eine Schnittansicht ist, die eine Matratze gemäß einem siebten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung teilweise zeigt; und
Fig. 15 eine perspektivische Ansicht ist, die ein Verbindungsteil und Randgewebe in einer Matratze gemäß einem achten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung zeigt.
Die Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung werden unten unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen erläutert werden.
Die Figuren 1 bis 3 zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Eine Matratze hat, wie in Fig. 1 gezeigt, eine Federeinheit 1. Die Federeinheit 1 weist Reihenanordnungen von vielen Spiralfedern 2 und Spiraldrähten 3 auf, die jeweils die oberen und unteren Enden jeder Spiralfeder 2 an die entsprechenden oberen und unteren Enden der benachbarten Spiralfeder 2 koppeln. Die Rahmendrähte 4 sind durch Klammern, nicht gezeigt, mit den Randkanten der oberen und unteren Seiten der Federeinheit 1 verbunden.
Ein großes rechteckiges Polster 6 ist über ein bogenartiges Schutzelement, wie ein Filz, über den oberen und unteren Seiten der Federeinheit 1 angeordnet, um einen Schichtaufbau zu schaffen, und ist etwas größer als die oberen und unteren Bereiche der Federeinheit 1. Als Polster 6 wird von einer synthetischen Baumwolle Gebrauch gemacht, die zum Beispiel durch Druckverformung zu einer Schicht mit einer vorbestimmten Dicke erhalten wurde.
Der resultierende Schichtaufbau, d.h. ein Aufbau, der die Federeinheit 1 und das Polster 6 auf der Federeinheit aufweist, ist mit einem äußeren Abdeckkörper 7 abgedeckt. Der äußere Abdeckkörper 7 hat obere und untere Schichten 8 und 9, die über den oberen und unteren Bereichen der Federeinheit 1 angeordnet sind, und eine Seitenschicht 11, die den äußeren Umfangsbereich der Federeinheit abdeckt. Die oberen und unteren Schichten 8 und 9 und die Seitenschicht 11 haben einen gesteppten Aufbau, der durch Anordnen bogenartiger Urethanschäume 8c, 9c und 11c zwischen Flächengeweben 8a, 9a und 11a bzw. unterliegenden Geweben 8b, 9b und 11b, und Steppen eines resultierenden Aufbaus erhalten wurde. Die oberen und unteren Endabschnitte der Seitenschicht 11 sind an die Kantenabschnitte der oberen und unteren Schichten 8 und 9 als eine Einheit angenäht, so daß die oberen und unteren Endabschnitte der Seiten schicht 11 und die Kantenabschnitte der oberen und unteren Schichten 8 und 9 mit entsprechenden Bändern 12 abgedeckt sind.
Erste Verbindungsteile 13 sind in schlingenartiger Weise um die gesamte Umfangsseite der unterliegenden Gewebe 8b und 9b der oberen und unteren Schichten 8 und 9 vorgesehen und aus einem verhältnismäßig weichen wärmeschrumpfbaren Kunstharzband oder wärmeschrumpfbaren, aus Kunstharzfasern geflochtenen Gewebe ausgebildet. Die ersten Verbindungsteile 13 sind in der Breitenrichtung gebogen, um einen L-förmigen Querschnitt zu haben, und ihre endseitigen Abschnitte sind mit den unterliegenden Geweben 8b und 9b durch ein Mittel verbunden, wie ein Haftmittel oder Nähen (durch eine Schnur 14 in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel).
Als das wärmeschrumpfbare Harz, aus dem das erste Verbindungsteil 13 besteht, kann von Vinylchloridharz, EPT, PETP, quervernetztem Polyethylen, Silikongummi, etc. Gebrauch gemacht werden. Das erste Verbindungsteil ist derart wärmegeformt, daß es in seine ursprüngliche Form zurückkehrt, ein Phänomen, von welchem gemäß der vorliegenden Erfindung Gebrauch gemacht wird.
In dem Zustand, in dem die oberen und unteren Schichten 8 und 9 übereinander auf den Polstern 6 und 6 angeordnet sind, wird die eine Endseite 13a des ersten Verbindungsteus 13 angrenzend an die untere Schicht 9 mit dem Polster 6 verbunden, d.h. auf der von der Federeinheit 1 weit entfernten Seite, und die andere Endseite 13b des ersten Verbindungsteils 13 deckt die äußere Seitenfläche des Polsters 6 ab. Wenn in diesem Zustand das erste Verbindungsteil 13 durch die Anwendung von Wärme geschrumpft wird, wird die den äußeren Umfangsbereich des Polsters 6 abdeckende andere Endseite 13b des ersten Verbindungsteils 13 in das Innere der Schlinge gebogen und greift daher in den äußeren Kantenabschnitt der Federeinheit 1 ein, wie in Fig. 1 gezeigt.
Es ist anzumerken, daß, nachdem das erste Verbindungsteil 13 wärmegeschrumpft worden ist, die Seitenschicht 11 mit ihren oberen und unteren Endabschnitten an die Kantenabschnitte der oberen und unteren Schichten 8 und 9 angenäht wird, wobei ihre jeweiligen Bänder 12 die genähte Endseite abdecken, wie Fig. 1 zeigt.
Die Herstellungsschritte der so aufgebauten Matratze werden unten unter Bezugnahme auf die Figuren 3A bis 3D erläutert werden.
Die Fig. 3A zeigt einen ersten Schritt, bei dem von den Polstern 6, 6 eins über dem oberen Bereich und eins über dem unteren Bereich der Federeinheit 1 angeordnet wird, wobei jedes Schutzteil 5 dazwischen angeordnet ist. Die Fig. 3B zeigt einen zweiten Schritt, der zeitlich parallel zu dem ersten Schritt ausgeführt wird. Bei dem zweiten Schritt wird der eine Endseitenabschnitt 13a des ersten Verbindungsteils 13 in der Breitenrichtung gesehen durch ein Haftmittel oder Nähen an den gesamten inneren Randkantenabschnitten der unterliegenden Gewebe 8b und 9b der oberen und unteren Schichten 8 und 9 befestigt.
Bei dem in Fig. 3C gezeigten dritten Schritt werden die oberen und unteren Schichten 8 und 9 über die entsprechenden Polster 6 und 6 geschichtet, wobei die einen Endseiten 13a des ersten Verbindungsteils 13 daran befestigt werden, und die Polster 6, 6 werden über die oberen und unteren Bereiche der Federeinheit 1 geschichtet.
Die resultierende Federeinheit 1 mit den in dem dritten Schritt geschichteten oberen und unteren Schichten 8 und 9 wird in dem in Fig. 3D gezeigten vierten Schritt durch einen Förderer 21 in einen Heißluftofen 22 verfahren, wo die Federeinheit durch die Heißluft auf 50ºC bis 130ºC erhitzt wird.
Somit werden die jeweiligen ersten Verbindungsteile 13, die an der inneren Seite der oberen und unteren Schichten 8 und 9 befestigt sind, wärmegeschrumpft, und die anderen Endseiten 13b der jeweiligen ersten Verbindungsteile 13, 13 greifen in der Breitenrichtung gesehen mit den oberen und unteren Endkantenabschnitten der Federeinheit 1 ein, wie in Fig. 1 gezeigt. Somit sind die oberen und unteren Schichten 8 und 9 an der Federeinheit 1 befestigt, wobei die einen Endseiten 13a des ersten Verbindungsteils 13 und 13 damit verbunden sind, und die jeweiligen Polster 6, 6, eins zwischen der oberen Schicht 8 und dem oberen Bereich der Federeinheit 1 und eins zwischen der unteren Schicht 9 und dem unteren Bereich der Federeinheit 1, an der Federeinheit 1 befestigt sind, um so einen integralen Schichtaufbau bereitzustellen, der eine Federeinheit 1, Polster 6, 6 und obere und untere Schichten 8 und 9 aufweist.
In dem fünften Schritt wird der äußere Umfangsbereich der Federeinheit 1 des Schichtaufbaus, der aus dem Heizofen 22 herausgefahren wurde, mit der Seitenschicht 11 abgedeckt, wie in Fig. 1 gezeigt, und die oberen und unteren Endabschnitte der Seitenschichten werden an die äußeren Kanten der oberen und unteren Schichten 8 und 9 mit den dort vorgesehenen Bändern 12 genäht, um dadurch die Matratze herzustellen.
Gemäß der so hergestellten Matratze sind die Polster 6, 6 und die oberen und unteren Schichten 8, 9, die oberhalb der Federeinheit 1 angeordnet sind, mit der Federeinheit 1 verbunden, wobei die ersten Verbindungsteile 13, 13 auf den oberen und unteren Schichten 8 und 9 wärmegeschrumpft und die anderen Endseiten 13b der ersten Verbindungsteile 13, 13 mit den oberen und unteren Kantenabschnitten der Federeinheit in Eingriff gebracht sind.
Das heißt, die Polster 6, 6 und oberen und unteren Schichten 8, 9, die übereinander oberhalb der Federeinheit 1 angeordnet sind, können einfach durch Wärmeschrumpfung des ersten Verbindungsteils 13 fest mit der Federeinheit 1 verbunden werden.
Aus diesem Grund kann die Verbindung der Polster 6, 6 und oberen und unteren Schichten 8, 9 automatisch leichter und schneller als im herkömmlichen Arbeitsgang, der viele Klammern verwendet, hergestellt werden. Es ist so möglich einen solchen Verbindungsarbeitsgang durchzuführen ohne auf einen Handarbeitsgang angewiesen zu sein.
Die so aufgebaute Matratze kann auf einem solchen Weg ausrangiert werden, wie er unten dargestellt ist.
In dem Fall, daß die Polster 6, 6 und der äußere Abdeckkörper 7 von der Federeinheit 1 zu trennen sind, werden die Bänder 12 von den oberen und unteren Schichten 8, 9 und der Seitenschicht 11 abgelöst und von dem Rest des Matratzenkörpers ent femt. Dann werden Schnitte durch ein Messer oder ein beliebiges geeignetes Mittel in die andere Endseite 13b der mit der Federeinheit 1 eingreifenden ersten Verbindungsteile 13 in Breitenrichtung ausgebildet. Dann werden die anderen Endabschnitte 13b der ersten Verbindungsteile aus den Schnitten dort in der Umfangsrichtung der Federeinheit 1 herausgezogen.
Somit werden die Polster 6, 6 und oberen und unteren Schichten 8, 9 von der anderen Endseite 13b des ersten Verbindungsteils 13 außer Eingriff gebracht und die Polster 6, 6 und oberen und unteren Schichten 8, 9 können von der Federeinheit 1 getrennt werden. Mit anderen Worten gesagt können beim Ausrangieren die Polster 6, 6 und der äußere Abdeckkörper 7 von der Federeinheit 1 durch lediglich einen relativ einfachen Arbeitsgang getrennt werden, d.h. einfach durch Wegziehen der ersten Verbindungsteile 13, die aus dem bandartigen Kunstharzteil ausgebildet sind.
Es ist ersichtlich, daß die anderen Endseitenabschnitte der ersten Verbindungsteile 13, 13 sicher mit den oberen und unteren Kantenabschnitten der Federeinheit 1 durch Biegen der anderen Endseitenabschnitte der ersten Verbindungsteile 13, 13 vor dem Wärmeschrumpfen der ersten Verbindungsteile 13 verbunden werden können.
Das erste Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung kann auf die sogenannte Bodentyp-Matratze angewandt werden, d.h. die Matratze mit einem Polster 6, das nur an der oberen Seite der Federeinheit 1 befestigt ist.
Die Fig. 4 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel der vorlie genden Erfindung. In dem zweiten Ausführungsbeispiel werden die Polster 6, 6 teilweise temporär durch ein wärmehärtbares Bindemittel 31 mit den oberen und unteren Bereichen der Federeinheit 1 verbunden, wobei ein Schutzteil 5 dazwischen gesetzt ist. Das Schutzteil 5 wird anfänglich mit den Polstern 6, 6 verbunden, um in diesem Fall einen integralen Aufbau zu schaffen. Als das wärmehärtbare Mittel 31 wird von einem Mittel Gebrauch gemacht, das bei einer Temperatur (zum Beispiel etwa 50ºC) ausgehärtet wird, die niedriger ist als die Temperatur, bei der das erste Verbindungsteil 13 wärmegeschrumpft wird.
Wenn auf diesem Weg die Polster 6, 6 durch das wärmehärtbare Bindemittel 31 mit der Federeinheit 1 verbunden werden, wird das wärmehärtbare Bindemittel 31 vor dem Wärmeschrumpfen des ersten Verbindungsteil 13 ausgehärtet, so daß die Polster 6, 6 an der Federeinheit 1 befestigt sind. Auch in dem Fall, daß das Wärmeschrumpfen des ersten Verbindungsteils 13 nicht gleichmäßig in der Umfangsrichtung der Federeinheit 1 fortschreitet, können die Polster 6, 6 daran gehindert werden, auf der Federeinheit 1 zu verrutschen. Weiterhin ist es möglich die Polster 6, 6 leicht von der Federeinheit 1 zu trennen, wenn das Bett zerlegt wird, da die Polster 6, 6 durch das wärmehärtbare Bindemittel teilweise verbunden sind.
In diesem Zusammenhang ist anzumerken, daß ein gewöhnliches Bindemittel, das ohne erwärmt zu werden ausgehärtet wird, anstelle des wärmehärtbaren Harzes bei der Verbindung der Polster 6, 6 mit der Federeinheit 1 verwendet werden kann.
Die Fig. 5 zeigt ein drittes Ausführungsbeispiel des vorliegenden Ausführungsbeispiels. In dem dritten Ausführungsbeispiel wird eine schnurartige Leine 32 durch die Polster 6, 6 hindurchgeführt, die auf den oberen und unteren Bereichen der Federeinheit 1 angeordnet sind, und ein Knopf 33 wird an jedem Ende der sich aus dem Polster 6 heraus erstreckenden schnurartigen Leine angebracht. Somit sind die Polster 6, 6 temporär mit der Federeinheit 1 verbunden.
Gemäß der Anordnung des dritten Ausführungsbeispiels werden die Polster 6, 6 anfänglich an der Federeinheit 1 befestigt, und der folgende Schichtaufbau ist vor dem Wärmeschrumpfen der ersten Verbindungsteile 13, 13 leicht zu handhaben, d.h. ein Aufbau, der die Federeinheit 1, das Schutzteil 5, die Polster 6, 6 und die oberen und unteren Schichten 8, 9 aufweist.
Die Figuren 6 bis 9 zeigen ein viertes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. In dem vierten Ausführungsbeispiel werden die gleichen Bezugszahlen verwendet, um Teile oder Elemente zu kennzeichnen, die den in dem ersten Ausführungsbeispiel gezeigten entsprechen. Eine weitere Erläuterung wird deswegen um der Kürze Willen weggelassen.
In dem vierten Ausführungsbeispiel sind, wie in den Figuren 6 und 7 gezeigt, die einen Endseitenabschnitte eines Paares von Randgeweben 42, 42 in der Breitenrichtung gesehen durch Schnüre 14 an die unterliegenden Gewebe 8b, 9b der oberen und unteren Schichten 8, 9 entlang des gesamten Umfangs der Randgewebe 42, 42 genäht, und die anderen Endseitenabschnitte der Randgewebe 8b, 9b decken die entsprechenden Polster 6, 6 ab.
Zweite Verbindungsteile 43 sind durch Verbindungsstangen 24 an den einander zugewandten anderen Endseiten des Paars von Randgeweben 42, 42, oberen und unteren, mit einem vorbestimmten Abstand in der Umfangsrichtung der Randgewebe 42, 42 befestigt, so daß diese zweiten Verbindungsteile 43 auf einer mittleren Höhe der Federeinheit 1 liegen. Die zweiten Verbindungsteile 43 sind aus einem relativ weichen wärmeschrumpfbaren Kunstharzband oder wärmeschrumpfbaren kunstfasergeflochtenen Gewebe ausgebildet und als schlingenartige Teile verwendet.
Wie in der Fig. 8 gezeigt, hat eine Verbindungsstange 24 einen Zwischenbereich 24a, der etwas länger als die Breite des zweiten Verbindungsteils 43 ist, und Endarme 24c, die als keilartige Abgleitarme 24b ausgebildet sind, einer an jedem L-förmig gebogenen Ende der Verbindungsstange 24, wobei der Zwischenbereich 24a zwischen den L-förmig gebogenen Enden des Verbindungsteus 43 vorgesehen ist. Der Zwischenbereich 24a und die Endarme 24c der Verbindungsstange 24 sind aus einem relativ steifen Material ausgebildet, wie Kunstharz oder Metall, und stellen einen einheitlichen Aufbau bereit.
Ein Paar von Eingriffslöchern 22a ist in dem anderen Endseitenabschnitt jedes der oberen und unteren Ränder 42, 42 mit einem vorbestimmten Abstand in der Umfangsrichtung der Ränder vorgesehen. Das zweite Verbindungsteil 43 ist zwischen den oberen und unteren Randgeweben 42 in einer gedehnten Weise angebracht, durch Einsetzen der Zwischenbereiche 24a der gepaarten Verbindungsstangen 24 in die Schlinge des zweiten Verbindungsteus 43 und Eindrücken der Abgleitverhinderungs-Abschnitte 24b in die entsprechenden Eingriffslöcher 22a in den anderen Endseitenabschnitten der oberen und unteren Randgewebe 42.
Die Schlingen der erwärmten zweiten Verbindungsteile 43 werden in einer Hoch/Runter-Richtung der Federeinheit 1 wärmegeschrumpft und eine Zugkraft wird durch die Wärmeschrumpfung auf die anderen Endseiten der Randgewebe 42 aufgebracht. Da die Kantenabschnitte der Polster 6, 6 durch die Randgewebe 42, 42 in einem gepackten Zustand zusammengedrückt sind, wird die Federeinheit 1 am Platz gehalten.
Zur selben Zeit werden die oberen und unteren Schichten 8 und 9 durch die Randgewebe 42, 42 bezüglich der Federeinheit 1 am Platz gehalten.
Die Figuren 9A bis 9D zeigen die Herstellungsschritte der so ausgebildeten Matratze. Die Fig. 9A zeigt einen ersten Schritt, in dem die Polster 6, 6 auf den oberen und unteren Bereichen der Federeinheit 1 angeordnet werden, wobei jedes Schutzteil 5 und 5 zwischen dem Polster und dem Schutzteil 5 vorgesehen ist. In einem in Fig. 9B gezeigten zweiten Schritt werden die einen Endseitenabschnitte der Randgewebe 42 an die Innenfläche der Randkantenabschnitte der oberen und unteren Schichten 8 und 9 des äußeren Abdeckkörpers genäht. In diesem Zusammenhang ist anzumerken, daß der Schritt 2 parallel zum Schritt 1 ausgeführt werden kann.
In einem in Fig. 9C gezeigten dritten Schritt werden die oberen und unteren Schichten 8 und 9, an denen die einen Endseitenkantenabschnitte der Randgewebe 42, 42 angenäht sind, mit den Polstern 6 und 6 in Kontakt gebracht, die oberhalb der oberen und unteren Bereiche der Federeinheit 1 angeordnet sind, und die zweiten Verbindungsteile 43 werden durch Verbindungsstangen 24, 24 mit den anderen Endseitenabschnitten der Randgewebe 42, 42 verbunden. Das heißt die zweiten Verbindungsteile 43 werden mit einem vorbestimmten Abstand entlang des Randkantenabschnitts der oberen und unteren Randgewebe 42, 42 angeordnet, so daß die oberen und unteren Randgewebe an ihren anderen Endseitenabschnitten gezogen werden. Somit decken die anderen Endseitenabschnitte der Randgewebe 42, 42 den äußeren Umfangsbereich der Polster 6 und 6 ab, wobei die einen Endseitenabschnitte der Randgewebe 42 schon an die inneren endseitigen Randkantenabschnitte der oberen und unteren Schichten genäht sind. Die Fig. 9C zeigt einen Zustand, in dem die zweiten Verbindungsteile 43 jeweils zwischen den Enden der oberen und unteren Randgewebe 42, 42 befestigt sind.
Wenn die Polster 6, 6 und die oberen und unteren Schichten 8, 9 oberhalb der oberen und unteren Bereiche der Federeinheit 1 angeordnet sind, wobei die oberen und unteren Randgewebe 42, 42 durch die zweiten Verbindungsteile 23 verbunden sind, dann wird in einem in Fig. 9D gezeigten vierten Schritt ein resultierender Schichtaufbau, der die Federeinheit 1, die Polster 6, 6 und die oberen und unteren Schichten 8 und 9 aufweist, durch einen Förderer 21 in einen Heißluftofen 22 gefahren.
Die Heißluft in dem Heizofen 22 herrscht bei 50 bis 130ºC vor, einer Temperatur, bei der die zweiten Verbindungsteile 43 wärmegeschrumpft werden. Wenn bei dieser Temperatur das zweite Verbindungsteil 43 zusammen mit dem oben erwähnten Schichtaufbau erwärmt und daher die Federeinheit 1 in ihrem Höhenniveau wärmegeschrumpft wird, werden die oberen und unteren Randge webe 42, 42 an ihren anderen Endseiten gezogen und daher wird eine Zugkraft auf die anderen Endseiten der Randgewebe 42 aufgebracht. Wenn das Randgewebe 42 so an seiner anderen Endseite gezogen wird, werden die an ihrer Randkantenseite mit den Randgeweben 42 abgedeckten Polster 6, 6 mit der Federeinheit 1 in festem Kontakt gehalten und daher sind die oberen und unteren Schichten 8 und 9 an der Federeinheit 1 befestigt, wobei die anderen Endseiten der Randgewebe 42, 42 mit den oberen und unteren Schichten verbunden sind.
In einem fünften Schritt wird der äußere Umfangsbereich der Federeinheit 1 des aus dem Heizofen 22 herausgefahrenen Schichtaufbaus mit der Seitenschicht 11 abgedeckt, und die oberen und unteren Kantenabschnitte der Seitenschicht 11 werden an die äußeren Kantenabschnitte der oberen und unteren Schichten 8 und 9 angenäht, wobei das Band 12 an den Enden der oberen, unteren und seitlichen Schichten befestigt ist, um die in Fig. 6 gezeigte Matratze auszubilden.
Gemäß der so ausgebildeten Matratze werden die oberhalb der Federeinheit 1 angebrachten Polster 6, 6 und oberen und unteren Schichten 8 und 9 einfach durch Wärmeschrumpfen der zweiten Verbindungsteile 43 mit der Federeinheit 1 fest verbunden, und daher kann die feste Verbindung der Polster 6, 6 und obe ren und unteren Schichten 8 und 9 mit der Federeinheit 1 leicht und schnell in einer automatischen Weise ausgeführt werden, d.h. ohne jeglichen Handarbeitsgang.
Wenn die Federeinheit 1, die Polster 6, 6 und der äußere Abdeckkörper 7 von der Matratze zum Zwecke der Ausrangierens zu trennen sind, wird das Band 12 von den Polstern 6, 6 und den oberen und unteren Schichten 8 und 9 abgelöst, die Seitenschicht 11 von dem äußeren Umfangsbereich der Federeinheit 1 entfernt und die an der äußeren Umfangsseite der Federeinheit 1 gezogenen zweiten Verbindungsteile 43 werden durch beispielsweise ein Messer etc. geschnitten.
Somit werden die Polster 6, 6 und die oberen und unteren Schichten 8 und 9 aus dem festen Eingriff mit den Randgeweben 42 gelöst und von der Federeinheit 1 getrennt. Es ist daher möglich, die Polster 6, 6 und den äußeren Abdeckkörper 7 von der Federeinheit 1 durch einen vergleichsweise einfachen Arbeitsgang zu trennen.
Selbst in dem vierten Ausführungsbeispiel können, wie in dem in Fig. 4 gezeigten zweiten Ausführungsbeispiel und dem in Fig. 5 gezeigten dritten Ausführungsbeispiel, die zweiten Verbindungsteile 43 wärmegeschrumpft werden, nachdem die Polster 6 temporär an den oberen und unteren Seitenbereichen der Federeinheit 1 durch das wärmehärtbare Bindemittel 31 und einer Kombination aus schnurartigem Teil 32 und Knopf 33 befestigt worden sind.
Die Figuren 10 und 11 zeigen ein fünftes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Dieses Ausführungsbeispiel zeigt eine Variante eines Verbindungsmittels zum Verbinden eines zweiten Verbindungsteils 43a mit dem Randgewebe 42, und das Verbindungsmittel hat Stiftteile 45, die aus Kunstharz hergestellt sind. Das Stiftteil 45 hat an einem Ende einen Kopf 45a und an dem anderen Ende einen keilartigen Abschnitt 45b. Das Vorhandensein des keilartigen Abschnitts 45b kann verhindern, daß ein entsprechendes, sich verjüngendes Anschlagteil 46 von dem Stift abgleitet.
Das zweite Verbindungsteil 43a besteht aus einem bandartigen wärmeschrumpfbaren Kunstharzbogen oder einem bandartigen kunstharzfasergeflochtenen Gewebe und ist auf eine vorbestimmte Länge zugeschnitten. Das zweite Verbindungsteil 43a hat zwei Paare von ersten Eingriffslöchern 43b, 43b, eins an jedem Endabschnitt. An den anderen Endseiten der oberen und unteren Randgewebe sind zweite Eingriffslöcher 42b mit einem Abstand ausgebildet, der dem der ersten Eingriffslöcher 43b, 43b entspricht.
Das zweite Verbindungsteil 43a kann mit dem Randgewebe 42 durch Einsetzen des keilartigen Abschnitts 45a des Stifts 45 in diese ausgefluchteten ersten und zweiten Eingriffslöcher 43b und 42b des zweiten Verbindungsteus 43a bzw. des Randgewebes 42 und Einpassen des Anschlagteils 46 bezüglich des keilartigen Abschnitts 45a des sich aus dem Randgewebe 42 heraus erstreckenden Stifts 45 verbunden werden.
Gemäß dem oben erwähnten Aufbau kann das zweite Verbindungsteil 43a leicht und schnell mit dem Randgewebe 42 verbunden werden, ohne die Notwendigkeit der Verwendung eines schlingenartigen Teils, wie in dem vierten Ausführungsbeispiel.
Die Randgewebe können, obwohl sie gewöhnlich an den Innenflächen der gesamten Randkantenabschnitte der oberen und unteren Schichten vorgesehen sind, mit Abständen entlang der Randkantenabschnitte der oberen und unteren Schichten vorgesehen werden, so daß die Randgewebe durch die zweiten Verbindungsteile 43, 43a an diesen entsprechenden Bereichen miteinander verbunden werden können.
Als Verbindungsmittel kann von jeglichen geeigneten Mitteln, wie Klammern und Nähen, anstelle der Stifte 45 und Anschlagteile 46 Gebrauch gemacht werden.
Die Figuren 12 und 13 zeigen ein sechstes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. In diesem Ausführungsbeispiel sind dritte Verbindungsteile 53 aus einem wärmeschrumpfbaren Kunstharzbogen oder kunstharzfasergeflochtenem Gewebe ausgebildet, und ihre eine Endseite und andere Endseite sind durch ein Mittel, wie Nähen oder Bindemittel, mit den Randkantenabschnitten der unterliegenden Gewebe 8b und 9b der oberen und unteren Schichten 8 und 9 verbunden, wobei sie in diesem Ausführungsbeispiel durch eine Schnur 14 an die Randkantenabschnitte die ser unterliegenden Gewebe 8b und 9b genäht sind. Die dritten Verbindungsteile 53 werden mit einem vorbestimmten Abstand um die Randkantenbereiche der Federeinheit 1 teilweise vorgesehen.
Wenn die Matratze unter Verwendung der dritten Verbindungsteile 53 zu montieren ist, werden die oberen und unteren Schichten 8 und 9 oberhalb der oberen und unteren Seiten der Federeinheit 1 angeordnet, wobei von den Polstern 6, 6 eins auf der oberen Seite und eins auf der unteren Seite der Federeinheit 1 vorgesehen ist, und somit können sowohl die Enden der dritten Verbindungsteile 53 mit den unterliegenden Geweben 8b und 9b der oberen und unteren Schichten 8 und 9 verbunden werden als auch die Federeinheit 1 zwischen den oberen und un teren Schichten 8 und 9 eingesetzt werden, wobei die Schutzteile 5 und die Polster 6 oberhalb der Federeinheit 1 geschichtet sind.
Wenn die oberen und unteren Schichten 8 und 9 derart geschichtet sind, daß sie durch die dritten Verbindungsteile 53 verbunden sind, wobei von den Polstern 6 eins oberhalb der oberen Seite und eins oberhalb der unteren Seite der Federeinheit 1 angeordnet ist, wird ein resultierender Aufbau, d.h. eine temporär montierte Matratze, durch den Heißluftofen 22 hindurch geführt, in dem die dritten Verbindungsteile 53 wärmegeschrumpft werden. Somit werden die Polster 6 und die oberen und unteren Schichten 8 und 9 oberhalb der oberen und unteren Seiten der Federeinheit 1 fest am Platz gehalten.
Selbst in dem sechsten Ausführungsbeispiel werden die Schutzteile 5, 5 und Polster 6, 6, die oberhalb der oberen bzw. unteren Seite der Federeinheit 1 angeordnet sind, temporär durch ein wärmehärtbares Bindemittel 31 an den oberen und unteren Seiten der Federeinheit 1 befestigt, wie in dem in Fig. 4 gezeigten zweiten Ausführungsbeispiel.
Somit ist es möglich, zu verhindern, daß die Polster 6, 6 an den oberen und unteren Seitenbereichen der Federeinheit 1 verrutschen, bevor das dritte Verbindungsteil 53 wärmegeschrumpft wird.
Die Fig. 14 zeigt ein siebtes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Das siebte Ausführungsbeispiel stellt eine Variante des in die Figuren 6 und 7 gezeigten zweiten Ausführungsbeispiels dar und ist von einem solchen Typ, daß die einen Endseiten eines Paares von Randgeweben 42, obere und untere, mit den Innenflächen der gesamten Randkantenabschnitte der oberen und unteren Schichten 8 und 9 verbunden sind, während die anderen Endseiten der oberen und unteren Randgewebe 42, 42 durch ein viertes Verbindungsteil 63 über den gesamten Randbereich der Randgewebe miteinander verbunden sind. Das vierte Verbindungsteil 63 ist aus einem wärmeschrumpfbaren Kunstharzbogen oder kunstharzfasergeflochtenem Gewebe hergestellt.
Das vierte Verbindungsteil 63 ist aus einem bandartigen Teil ausgebildet und mit den Randgeweben 42, 42 an den oberen und unteren Endabschnitten (in der Breitenrichtung des vierten Verbindungsteils gesehen) durch den in den Figuren 10 und 11 gezeigten Verbindungsaufbau verbunden.
Wenn auf diese Weise das vierte Verbindungsteil 63 um den gesamten Randkantenbereich der Federeinheit 1 vorgesehen ist, dann ermöglicht das vierte wärmegeschrumpfte Verbindungsteil 63, daß die Polster 6, 6 um die gesamte Randkante der Polster 6, 6 gleichförmig zusammengepreßt werden. Aus diesem Grund wird die Matratze in gutem Zustand gehalten ohne an dem oberen Randkantenbereich ungleichmäßig konturiert zu sein, und die Polster 6, 6 und der äußere Abdeckkörper 7 können sicher am Platz gehalten werden.
Weiterhin brauchen die Polster 6, 6 nicht temporär an der Federeinheit 1 befestigt zu werden, weil die oberen und unteren Randgewebe 42, 42 durch die vierten Verbindungsteile 63 miteinander verbunden werden bevor die vierten Verbindungsteile 63 wärmegeschrumpft werden und somit die Polster 6, 6 an den oberen und unteren Seiten der Federeinheit 1 am Platz gehalten werden ohne zu verrutschen.
Die Fig. 15 zeigt ein achtes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Dieses Ausführungsbeispiel stellt eine Variante des in den Figuren 10 und 11 gezeigten fünften Ausführungsbeispiels dar. Bei dieser Variante werden die zweiten Verbindungsteile 43a durch Nähschnüre mit den oberen und unte ren Randgeweben verbunden, nicht durch die Stifte.

Claims

1. Matratze, mit:

einer Federeinheit (1), die obere und untere Seiten hat;

einem Polster, welches zumindest auf der oberen Seite der Federeinheit (1) angeordnet ist, um mit der Federeinheit (1) einen Schichtaufbau auszubilden;

einem äußeren Abdeckkörper (7), der eine zumindest eine obere Fläche des Schichtaufbaus abdeckende obere Schicht (8) und eine einen äußeren Umfangsbereich des Schichtaufbaus abdeckende Seitenschicht (11) hat; und

einem Verbindungsteil (13, 43, 53), welches das Polster (6) und den äußeren Abdeckkörper (7) relativ zu der Federeinheit (1) unbeweglich hält,

dadurch gekennzeichnet, daß

das Verbindungsteil (13, 43, 53) aus einem wärmeschrumpfbaren Kunstharz besteht, einen mit einer Innenfläche der oberen Schicht (8) verbundenen Breitenendabschnitt hat und nach wärmeschrumpfung das Polster (6) und den äußeren Abdeckkörper (7) relativ zu der Federeinheit (1) unter seiner Schrumpfkraft unbeweglich hält.

2. Matratze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsteil (13) einen Breitenendabschnitt hat, der mit einer Innenfläche der oberen Schicht (8) entlang einem äußeren Umfangsbereich des Polsters (6) und dem anderen Breitenend abschnitt verbunden ist und es nach Wärmeschrumpfung dem anderen Breitenendabschnitt des Verbindungsteils (13) ermöglicht, mit der Federeinheit (1) dauerhaft einzugreifen.

3. Matratze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsteil (13) um einen gesamten äußeren Umfangsbereich des Polsters (6) herum vorgesehen ist.

4. Matratze nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein Paar von Randgeweben (42), obere und untere, deren einen Endseiten mit den Innenabschnitten von Randkanten der oberen und unteren Schichten (8, 9) verbunden sind, und dadurch gekennzeichnet, daß das verbindungsteil (43) jeweils Endabschnitte hat, die mit den anderen Endseiten der oberen und unteren Randgewebe (42) außerhalb der Federeinheit (1) verbunden sind, und nach Wärmeschrumpfung eine Zugkraft auf die oberen und unteren Randgewebe (42) ausübt.

5. Matratze nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das verbindungsteil (43) teilweise um den Randkantenbereich der Federeinheit (1) herum angeordnet ist.

6. Matratze nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsteil (43) mit den Randgeweben (42) durch Nähen verbunden ist.

7. Matratze nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsteil (43) um einen gesamten äußeren Umfangsbereich der Federeinheit (1) herum vorgesehen ist.

8. Matratze nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsteil (43) ein schlingenartiges Teil und ein Paar von Verbindungsstangen (24) aufweist, die gegenseitig in die Schlinge des schlingenartigen Teils eingesetzt sind und jeweils Abgleit-Verhinderungsabschnitte (24b) an beiden Enden haben, wodurch, wenn die Abgleit-Abschnitte (24b) der jeweiligen verbindungsstange (24) in Eingriff mit zugeordneten Eingriffslöchern (22a) in dem Randgewebe (42) gesetzt sind, das Verbindungsteil (43) mit den Randgeweben (42) verbunden ist.

9. Matratze nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß in beiden Endabschnitten des Verbindungsteils (43a) und in dem Randgewebe (42) ausgefluchtete Eingriffslöcher (43b, 42b) vorgesehen sind, und das Verbindungsteil mit den Randgeweben verbunden ist, wenn Stifte (45) in die ausgefluchteten Eingriffslächer eingesetzt sind, wobei jeder mit einem auf dem Stift angebrachten Anschlagteil versehen ist, um zu verhindern, daß der Stift aus den ausgefluchteten Löchern herausgleitet.

10. Matratze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das verbindungsteil (53) einen mit einer Innenfläche eines Randkantenabschnitts von einem der oberen und unteren Schichten (8, 9) verbundenen Breitenendabschnitt hat, während der andere Endabschnitt mit einer Innenfläche eines Randkantenabschnitts der anderen Schicht verbunden ist, und nach Wärmeschrumpfung die oberen und unteren Schichten in Richtung der entsprechenden Polster (6) unter seiner Schrumpfkraft drückt.

11. Matratze nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das verbindungsteil (53) teilweise um den äußeren Umfangsbereich der Federeinheit (1) herum vorgesehen ist.

12. Matratze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das auf der Federeinheit (1) angeordnete Polster (6) durch ein temporäres Befestigungsmittel an der Federeinheit (1) temporär befestigt ist.

13. Matratze nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das temporäre Befestigungsmittel ein warmhärtbares Bindemittel (31) aufweist.

14. Matratze nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das temporäre Befestigungsmittel ein Schnurteil (32) aufweist, welches sich in einer Dickenrichtung des Schichtaufbaus der Federeinheit und des Polsters erstreckt, und Knöpfe (33) hat, die an diesen sich erstreckenden Enden des Schnurteils befestigt sind.

15. Matratze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsteil aus einem relativ weichen, wärmeschrumpfbaren Kunstharzband gebildet ist.

16. Matratze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsteil aus einem relativ weichen, wärmeschrumpfbaren, aus Kunstharzfasern geflochtenen Gewebe gebildet ist.

17. Verfahren zur Herstellung einer Matratze durch Anordnen eines Polsters (6) auf mindestens der oberen von oberen und unteren Seiten einer Federeinheit (1), um einen Schichtaufbau auszubilden, und Abdecken des Schichtaufbaus mit einem äußeren Abdeckkörper (7), der eine zumindest eine obere Fläche des Schichtaufbaus abdeckende obere Schicht (8) und eine einen äußeren Umfangsbereich des Schichtaufbaus abdeckende Seitenschicht (11) hat, wobei das Verfahren durch die folgenden Schritte gekennzeichnet ist:

Anordnen des Polsters zumindest auf der oberen Seite der Federeinheit (1);

Verbinden eines Breitenendabschnitts eines aus einem wärmeschrumpfbaren Kunstharz bestehenden Verbindungsteils (13, 43, 53) mit einer Innenfläche eines Randkantenabschnitts der oberen Schicht (8);

Wärmeschrumpfen des Verbindungsteils und Unbeweglichhalten des Polsters und des äußeren Abdeckkörpers relativ zu der Federeinheit (1) unter der Schrumpfkraft; und

Verbinden der einen äußeren Umfangsbereich der Federeinheit (1) abdeckenden Seitenschicht (11) mit einem Randkantenabschnitt der oberen Schicht (8).