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DE69308660T2 - Sicherheitseinrichtung für elektrische Öffnungsteile in Fahrzeugen mit einem Antriebskabel für eine bewegliche Glied, insbesondere Schiebefenster und Schiebedächer - Google Patents

Sicherheitseinrichtung für elektrische Öffnungsteile in Fahrzeugen mit einem Antriebskabel für eine bewegliche Glied, insbesondere Schiebefenster und Schiebedächer

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Publication number
DE69308660T2
DE69308660T2 DE69308660T DE69308660T DE69308660T2 DE 69308660 T2 DE69308660 T2 DE 69308660T2 DE 69308660 T DE69308660 T DE 69308660T DE 69308660 T DE69308660 T DE 69308660T DE 69308660 T2 DE69308660 T2 DE 69308660T2
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
carriages
switch
magnet
drive
carriage
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Fee Related
Application number
DE69308660T
Other languages
English (en)
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DE69308660D1 (de
Inventor
Pascal Bonduel
Enrico Fin
Achim Rudolph Gier
Robert Jacques Heckel
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Inteva Products France SAS
Original Assignee
ArvinMeritor Light Vehicle Systems France SA
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by ArvinMeritor Light Vehicle Systems France SA filed Critical ArvinMeritor Light Vehicle Systems France SA
Application granted granted Critical
Publication of DE69308660D1 publication Critical patent/DE69308660D1/de
Publication of DE69308660T2 publication Critical patent/DE69308660T2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Fee Related legal-status Critical Current

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Classifications

    • HELECTRICITY
    • H01ELECTRIC ELEMENTS
    • H01HELECTRIC SWITCHES; RELAYS; SELECTORS; EMERGENCY PROTECTIVE DEVICES
    • H01H35/00Switches operated by change of a physical condition
    • H01H35/006Switches operated by mechanical overload condition, e.g. transmitted force or torque becoming too high
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05FDEVICES FOR MOVING WINGS INTO OPEN OR CLOSED POSITION; CHECKS FOR WINGS; WING FITTINGS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, CONCERNED WITH THE FUNCTIONING OF THE WING
    • E05F15/00Power-operated mechanisms for wings
    • E05F15/40Safety devices, e.g. detection of obstructions or end positions
    • E05F15/41Detection by monitoring transmitted force or torque; Safety couplings with activation dependent upon torque or force, e.g. slip couplings
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05YINDEXING SCHEME ASSOCIATED WITH SUBCLASSES E05D AND E05F, RELATING TO CONSTRUCTION ELEMENTS, ELECTRIC CONTROL, POWER SUPPLY, POWER SIGNAL OR TRANSMISSION, USER INTERFACES, MOUNTING OR COUPLING, DETAILS, ACCESSORIES, AUXILIARY OPERATIONS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, APPLICATION THEREOF
    • E05Y2400/00Electronic control; Electrical power; Power supply; Power or signal transmission; User interfaces
    • E05Y2400/10Electronic control
    • E05Y2400/52Safety arrangements associated with the wing motor
    • E05Y2400/53Wing impact prevention or reduction
    • E05Y2400/54Obstruction or resistance detection
    • E05Y2400/55Obstruction or resistance detection by using load sensors
    • E05Y2400/552Switches
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05YINDEXING SCHEME ASSOCIATED WITH SUBCLASSES E05D AND E05F, RELATING TO CONSTRUCTION ELEMENTS, ELECTRIC CONTROL, POWER SUPPLY, POWER SIGNAL OR TRANSMISSION, USER INTERFACES, MOUNTING OR COUPLING, DETAILS, ACCESSORIES, AUXILIARY OPERATIONS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, APPLICATION THEREOF
    • E05Y2900/00Application of doors, windows, wings or fittings thereof
    • E05Y2900/50Application of doors, windows, wings or fittings thereof for vehicles
    • E05Y2900/53Type of wing
    • E05Y2900/55Windows

Landscapes

  • Power-Operated Mechanisms For Wings (AREA)
  • Window Of Vehicle (AREA)
  • Electric Cable Arrangement Between Relatively Moving Parts (AREA)

Description

  • Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektrischen Öffner für Fahrzeuge gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
  • Es sind drei Arten von Fensterhebern für Automobile bekannt: Fensterheber mit Zahnstangenseilzug, Fensterheber mit verdrilltem Seilzug (Bowdenzug) und Fensterheber mit Zugarm und Zahnsegment. Die Erfindung betrifft die vorgenannten Fensterheber sowie andere ähnlich funktionierende elektrische Öffner, insbesondere Schiebedächer, die mittels Seilzügen betrieben werden.
  • Wenn beim Schließen des Fensters (oder des Schiebedachs) ein Hindernis auftaucht, muß das System das Vorhandensein einer Anomalität erkennen und wenn die Belastung der Scheibe (oder des Schiebedachs) einen bestimmten Grenzwert überschreitet, soll die Scheibe ihre Bewegung nicht fortsetzen, sondern anhalten und wenigstens die Belastung aufheben Diese Aufhebung der Belastung kann einerseits durch Freigabe der sich unter geringer Krafteinwirkung oder, falls die Reibung im seitlichen Gelenk dies zuläßt, unter dem Einfluß ihres Eigengewichts nach unten bewegenden Scheibe oder andererseits durch Umkehr der Bewegung der Scheibe, die sodann zu einer Abwärtsbewegung veranlaßt wird, erreicht werden.
  • Zur Lösung dieses Problems wurden bereits verschiedene elektrische und elektromechanische Sicherheitsvorrichtungen vorgeschlagen, die unter anderem den Nachteil aufweisen, aufgrund ihrer Komplexität relativ teuer zu sein. Die hohen Herstellungskosten sind sicherlich ein großes Hindernis für die Großserienfertigung.
  • Darüber hinaus beschreiben die US-A-2 130 764 und die FR-A-2 461 085 Sicherheitsvorrichtungen für Schwenktüren, bei denen Unterbrecher (Schalter) das Schließen bewirken. Aus diesem Grund funktioniert das Sicherheitssystem bei einem Defekt der Verdrahtung nicht.
  • Außerdem weisen die beiden vorgenannten Vorrichtungen Federn auf, deren Arbeitsweg beträchtlich und deren Auslöseempfindlichkeit gering ist.
  • Aufgabe der Erfindung ist es, einen elektrischen Öffner vorzuschlagen mit einer elektromechanischen Sicherheitsvorrichtung, die einfach und kostengünstig herzustellen ist und zuverlässiger und genauer ist als die vorgenannten Vorrichtungen.
  • Der erfindungsgemäße Öffner, der dem Anspruch 1 entspricht, weist elektromechanische Mittel auf zur Kopplung und Ermittlung der Belastung zwischen einem ersten antreibenden Element der Kette und einem zweiten angetriebenen Element, das das bewegliche Bauteil trägt, wobei diese Mittel derart betätigt werden, daß das antreibende und das angetriebene Element automatisch voneinander entkoppelt werden, wenn eine Belastung entgegen der Bewegungsrichtung der Scheibe ermittelt wurde, die einen vorgegebenen Wert überschreitet.
  • Wenn also in einem Fensterheber ein Hindernis das Schließen der Scheibe behindert, beispielsweise die Hand oder ein anderes Körperteil eines Insassen, ermittelt das elektromechanische System diese Belastung. Wenn diese einen bestimmten Grenzwert überschreitet, kehrt das System als Reaktion hierauf die Bewegungsrichtung des Antriebs um, wodurch eine Abwärtsbewegung der Scheibe und Freigabe des Hindernisses bewirkt wird.
  • Ein derartiger elektrischer Öffner besitzt einen relativ einfachen und kostengünstigen Aufbau.
  • Weitere Besonderheiten und Vorteile der Erfindung werden im Verlauf der nachfolgenden Beschreibung deutlich, die Bezug nimmt auf die beiliegenden, verschiedene Ausführungsformen lediglich beispielhaft darstellenden Zeichnungen.
  • Fig. 1 zeigt eine vereinfachte teilweise Aufrißdarstellung eines erfindungsgemäßen elektrischen Öffners vom Typ Zahnstangenseilzug.
  • Fig. 2 zeigt eine vereinfachte teilweise Aufrißdarstellung eines durch einen erfindungsgemäßen elektrischen Fensterheber gebildeten Öffners des Bowdenzug-Typs.
  • Fig 3, 4, 5, 6 zeigen Aufrißdarstellungen von vier Ausführungsbeispielen der erfindungsgemäßen elektromechanischen Sicherheitsvorrichtung.
  • Fig. 7 zeigt eine teilweise Schnittdarstellung gemäß dem Schnittlinienverlauf 9/9 in Fig 6.
  • Fig. g zeigt eine Aufrißdarstellung einer fünften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sicherheitsvorrichtung, die den in den Fig. 1 bis 6 dargestellten Ausführungsbeispielen entspricht.
  • Fig. 9, 10, 11 und 12 zeigen elektrische Schaltbilder, die vier mogliche Ausführungsbeispiele des elektrischen Schaltkreises der Stromversorgung der in den Fig. 1 bis 8 dargestellten Sicherheitsvorrichtungen zeigen.
  • Der in Fig 1 dargestellte elektrische Öffner 1 ist ein Fensterheber des Typs mit Zahnstangenseilzug 2, der in eine Hülse 3 geführt ist. Der Seilzug 2 ist im Eingriff mit einem Abtriebsritzel 4 eines Getriebes 5, Am Zahnstangenseilzug 3 ist ein mit einem angetriebenen, eine Scheibe 8 tragenden Schlitten 7 verbundener antreibender Schlitten 6 angebracht, wobei die beiden Schlitten 6 und 7 in eine Führungsschiene 9 eingreifen.
  • Die Schlitten sind durch elektromechanische Einrichtungen zur Kopplung und Ermittlung der Belastung zwischen den beiden Schlitten miteinander verbunden. Einige Ausführungsbeispiele dieser Einrichtungen werden nachfolgend unter Bezugnahme auf die Fig. 3 bis 15 beschrieben.
  • Der in Fig. 2 dargestellte Fensterheber 11 ist vom Typ mit Bowdenzug 12, der über Lenkrollen 13 und eine feststehende Trommel 14 des Zahnrades 15 des Getriebes 5 läuft. Am Seilzug 12 ist der Schlitten 6 angebracht, der mechanisch mit dem die Scheibe 8 tragenden Schlitten 7 durch elektrome chanische Einrichtungen zur Kopplung und Ermittlung der Belastung zwischen den beiden Schlitten verbunden ist, gemäß einer der nachfolgend beschriebenen Ausführungsformen.
  • Fig. 3 zeigt das einfachste und allgemeinste Funktionsschema der Erfindung. die beiden Schlitten 6, 7 sind über ein auf Zug vorgespanntes elastisches Element 16 verbunden, das im dargestellten Beispiel durch eine Spiralfeder gebildet ist, und einer der Schlitten, beispielsweise der Schlitten 6, ist mit einem elektrischen Unterbrecher 17 versehen, der gegenüberliegend dem zweiten Schlitten 7 angeordnet ist, derart, daß er mit diesem zusammenwirkt. Aufgrund der dazwischen plazierten Feder, weisen die beiden Schlitten 6, 7 einen entsprechenden Zwischenraum auf, der zur Positionierung des Unterbrechers 17 genutzt wird. Einrichtungen zur Beschränkung der Relativbewegung der Schlitten 6, 7 sind vorgesehen beispielsweise, wie dargestellt, ein an einem der beiden Schlitten (7 in Fig. 3) angebrachter Haken 18. Der Haken 18 erstreckt sich längs des anderen Schlittens 6 und sein gekrümmtes Ende 18a ermöglicht die Beschränkung der Auslenkung der beiden Schlitten.
  • Wenn die auf das bewegliche Element durch den Schlitten 7 aufgebrachte Belastung aufgrund eines der Schließung entgegenstehenden Hindernisses zunimmt, ist der Seilzug 2 oder 12 bestrebt, den Schlitten 6 nach oben zu ziehen, während die auf das bewegliche Element wirkende Belastung darauf gerichtet ist, den Schlitten 7 nach unten zu drücken, wobei die Feder 16 die beiden Schlitten in ihrer Position hält. Eine Zunahme der auf das bewegliche Element, also zwischen den beiden Schlitten 6 und 7, wirkenden Belastung bewirkt eine entsprechende Dehnung der Feder 16. Solange diese Dehnung nicht einen bestimmten Grenzwert überschreitet, befindet sich der Unterbrecher 17 im vorbestimmten Zustand: in Fig. 3 in gedrückter Stellung oder Ausgangsstellung Jenseits dieses Grenzwerts wird durch eine zusätzliche Belastung, also eine zusätzliche Dehnung der Feder 16, der Unterbrecher 17 soweit freigegeben, daß er seinen Zustand ändert. Es genügt dann, einen Schaltkreis der Stromversorgung des Antriebs des Getriebes 5 zu haben, der, bei einer Zustandsänderung des Unterbrechers 17 die Bewegungsrichtung des Antriebs ändert und dadurch eine Abwärtsbewegung des beweglichen Elements bis zur Freigabe des Hindernisses ermöglicht.
  • Die Fig. 9 und 10 zeigen beispielhaft geeignete Schaltkreise der Stromversorgung mit sogenanntem "elektrischem Speicher". Es handelt sich um einen an sich bekannten, gebräuchlichen Stromkreis zur Steuerung des Fensterhebers (oder des Schiebedachs), der einen Knopf 19 für die Auf- bzw. Abwärtsbewegung aufweist, von einer Batterie 21 gespeist wird, und mit dem zwei Relais 22, 23 zur Umkehrung der Bewegungsrichtung verbunden sind, die durch den Kippschalter 17 gesteuert werden und mit dem Antrieb 5a des elektrischen Getriebes 5 verbunden sind. Bei dieser Art von Schaltkreis genügt es, den Kippschalter 17 nur so lange festzuhalten, wie es nötig ist, um die Relais umzuschalten. Anschließend bleiben die Relais selbst bei losgelassenem Schalter 17 aufgrund eines Systems der automatischen Stromversorgung in dieser Schaltposition und gewährleisten die Abwärtsbewegung der Scheibe bis der Rückstellpunkt erreicht ist Da dieser Stromkreis an sich sehr bekannt ist, erübrigt sich eine detailliertere Beschreibung
  • Das Haltesystem der Relais 22, 23 wird so lange mit Strom versorgt, wie der Druck auf dem Steuerknopf 19 aufrecht erhalten wird.
  • Der in Fig. 10 gezeigte Schaltkreis der Stromversorgung stellt eine andere gebräuchliche Ausführungsform eines Regelkreises dar und unterscheidet sich vom Schaltkreis in Fig. 9 lediglich dadurch, daß der Plus- und der Minuspol der Batterie 21 kontinuierlich an die Wechsler der Relais 22 herangeführt werden. Die Stromversorgung des Sicherheitssystems erfolgt also unabhängig von der Position des Steuerknopfs 19, so daß nach der Ermittlung einer Belastung sich das bewegliche Element abwärts bewegt, auch bei losgelassenem Knopf 19, und zwar bis der Rückstellpunkt erreicht ist. Der Schaltkreis in Fig. 10 hat also einen elektrischen Speicher mit automatischer Stromversorgung.
  • Die Sicherheitsvorrichtung in Fig. 4 umfaßt Einrichtungen zur Kopplung der beiden Schlitten 6, 7, die ein System von zwei Klinken 24, 25 aufweisen die an jeweils einer der an einem der Schlitten, im vorliegenden Beispiel am Schlitten 7, angebrachten Achsen 26, 27 angelenkt sind. Die Kopplungseinrichtung weist auch einen Finger 28 auf, der mit dem Schlitten 6 fest verbunden ist, mit einem Anschlußstift 29, der in eine Nase 31 der Klinke 24 eingreift, sowie eine Feder 32, deren eines Ende 33 am Schlitten 7 befestigt ist, während das andere Ende 34 mit der zweiten Klinke 27 verbunden ist. Letztere ist somit in elastischer Weise durch die Feder 32 gegen die erste Klinke 24 zur Anlage bringbar, derart, daß der Finger 29 in der ersten Klinke 24 eingerastet gehalten wird, während die auf den Finger 29 durch die Klinke 24 übertragene Belastung unterhalb eines vorgegebenen Wertes bleibt. Einer der Schlitten 6, 7, nämlich im vorliegenden Beispiel der Schlitten 6, ist mit einem elektrischen Unterbrecher 17 versehen, der sich in dem Zwischenraum zwischen den beiden Schlitten befindet, und mit dem Schlitten 7 derart zusammenwirkt, daß er seinen Zustand ändert, wenn die vorgenannte Belastung den vorbestimmten Wert überschreitet und der Finger 29 sich aus der Klinke 24 ausklinkt.
  • Der Unterbrecher 17 ist Teil eines elektrischen Schaltkreises zur Stromversorgung des Antriebs des Getriebes 5, der sowohl dem in Fig. 11 als auch dem in Fig. 12 gezeigten Schaltkreis entsprechen kann, wie dies bei der in Fig. 3 dargestellten Sicherheitsvorrichtung der Fall ist.
  • Das in Fig. 5 dargestellte Ausführungsbeispiel der Sicherheitsvorrichtung weist als Kopplungseinrichtung zwischen den Schlitten 6, 7 einen Magneten 35 auf, der an einem der Schlitten angebracht ist und an einer hier nicht dargestellten, am anderen Schlitten angebrachten ferromagnetischen Platte haftet Ein Unterbrecher 17 ist an einem der Schlitten 6, 7 in dem zwischen diesen liegenden Zwischenraum angebracht, und ist Teil eines Schaltkreises der Stromversorgung, wie er in den Fig. 11 oder 12 dargestellt ist.
  • Der Schlitten 7 weist einen dem Haken in Fig 3 entsprechenden Haken 18 zur Beschränkung der Auslenkung zwischen den beiden Schlitten auf.
  • Die Haltekraft des Magneten 35 hält die beiden miteinander verbundenen Schlitten 6, 7 so lange zusammen, wie die auf den das zu bewegende bewegliche Element tragenden Schlitten 7 wirkende Belastung geringer ist als die Haltekraft des Magneten 35. Sobald diese Belastung die Haltekraft überschreitet, trennen sich die beiden Schlitten 6, 7, der Unterbrecher 17 ändert seinen Zustand und der Schaltkreis der Stromversorgung veranlaßt die Umkehrung der Bewegungsrichtung des Antriebs 5a.
  • Die soeben unter Bezugnahme auf die Fig. 3 bis 5 beschriebenen Sicherheitsvorrichtungen haben einen sogenannten elektrischen Speicher, da es bei diesen Ausführungsformen angebracht ist, einen elektrischen Schaltkreis vorzusehen, der in der Lage ist, die vom System ausgelöste Information zu speichern und folglich, selbst bei nicht mehr vorhandener Belastung, entsprechend zu reagieren, um das bewegliche Element (zum Beispiel die Scheibe) in eine bestimmte Position, beispielsweise die untere Position, zu verfahren, um sicherzustellen, daß das Hindernis vollständig freigegeben wurde.
  • Nunmehr werden unter Bezugnahme auf die Fig. 6 bis 8 zwei weitere Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Sicherheitsvorrichtung beschrieben, bei denen diese einen "mechanischen" Speicher aufweist Dies bedeutet, daß, auch wenn die Belastung einen vorbestimmten Grenzwert nicht mehr überschreitet, beispielsweise nach Eingreifen des Sicherheitssystems, also nach der Umkehr der Bewegung des beweglichen Elements, sich das System die Tatsache, daß eine Belastungsüberschreitung stattgefunden hat, merkt. Die ausgekuppelte Position bleibt also so lange erhalten, bis die Vorrichtung bewußt zurückgestellt, das heißt in ihre Ausgangsposition gebracht, wird.
  • Die Fig. 6 und 7 zeigen eine Sicherheitsvorrichtung, bei der die Kopplungseinrichtungen der Schlitten 6, 7 eine die Schlitten 6, 7 verbindende Zugfeder 48 aufweisen. Einer der beiden Schlitten, beispielsweise der das bewegliche Element tragende Schlitten 7, ist mit einem Magneten 49 versehen, der zwischen zwei stabilen Stellungen mittels vom Schlitten 6 getragener Betätigungs- und Führungsmittel bewegbar ist. Der Magnet kann zwischen zwei auf dem Schlitten 7 mit geeignetem Abstand zueinander beidseitig des Elements 49 angebrachten Platten 51, 52 aus ferromagnetischem Material bewegt werden.
  • Die Betätigungs- und Führungsmittel des Magneten 49 weisen im vorliegenden Beispiel einen aus dem Schlitten 6 hervorspringenden Finger 53 auf, der sich gegenüberliegend dem Magneten 49 erstreckt, wobei der Magnet mit einem Bolzen 54, der in einen im Finger 54 ausgebildeten Führungsschlitz 55 eingreift, versehen ist. Die beiden stabilen Stellungen des Magneten 49 entsprechen jeweils derjenigen Stellung, in der er entweder an der Platte 51 oder der Platte 52 anhaftet. Der Magnet 49 wirkt überdies mit einem elektrischen Unterbrecher 56 zusammen, der zwei Zustände einnehmen kann, die jeweils einer der stabilen Stellungen des Magneten 49 entsprechen. einer ersten stabilen Stellung, in der die beiden Schlitten 6, 7, wie in Fig. 8 dargestellt, miteinander gekoppelt sind, und einer zweiten stabilen Stellung, in der die Schlitten gekoppelt bleiben, aber mit größerem Abstand zueinander, nach Ermittlung einer Belastung, die einen vorbestimmten Wert übersteigt. Der Unterbrecher 56 ist Teil eines Schaltkreises zur Stromversorgung, der die Bewegungsrichtung des Antriebs des Getriebes umkehren kann, falls der Unterbrecher 56 seinen Zustand ändert. Diese Zustandsänderung selbst wird ausgelöst durch die Bewegung des Magneten 49 aus seiner Haftposition an der unteren Platte 52 in seine Haftposition an der oberen Platte 51. In seiner Haftposition an der Platte 52 (Ausgangsposition), drückt der Magnet auf den Bolzen des Unterbrechers 56, während in der Haftposition an der Platte 51 der Kontakt zwischen dem Magneten 49 und dem Unterbrecher 56 unterbrochen wird.
  • Die Stellung des Unterbrechers 56 gibt also Auskunft über den Zustand, in dem sich das Sicherheitssystem befindet.
  • Die Feder 48 ist auf Zug vorgespannt und gewährleistet die Kopplung der beiden Schlitten 6, 7 Die Vorrichtung kippt aus ihrer in Fig. 6 dargestellten Ausgangsposition in ihre Schaltposition, wenn die Dehnung der Feder 48 ausreicht, um den Bolzen 54 des Magneten 49 durch den Schlitten 6, genauer gesagt durch den Finger 53, in eine Aufwärtsbewegung zu versetzen, wobei der Bolzen 54 im unteren Ende des Führungsschlitzes 55 einrastet. Der Führungsschlitz 55 hat die Aufgabe, eine beliebige Auslenkung des Schlittens 6 gegenüber dem Schlitten 7 zu ermöglichen. Auf diese Weise wird der Bolzen 54, sobald die Belastung des beweglichen Elements (Scheibe oder Schiebedach) einen vorbestimmten Grenzwert überschreitet, durch den Schlitten 6 angetrieben, und der Magnet 49, der eben noch an der Platte 52 anhaftete, haftet dann an der Platte 51. Gleichzeitig gibt der Magnet 49 den Schalter 56 frei, der daraufhin seinen Zustand ändert. Von da an kehrt der entweder Fig. 11 oder Fig. 12 entsprechende Schaltkreis der Stromversorgung, zu dem der Unterbrecher 56 gehört, die Bewegungsrichtung des Antriebs des Getriebes 5 um. Der Schlitten 6 wird nun also nach unten gedrückt, während es der Schlitz 55 ermöglicht, daß der Magnet 49 in seiner Schaltposition, an der Platte 51 anhaftend, trotz der Umkehr der Bewegungsrichtung verbleibt.
  • Fig. 11 zeigt einen gebräuchlichen Schaltkreis zur Steuerung eines elektrischen Öffners, der ebenso wie die Schaltkreise in den Fig. 9 und 10 einen von der Batterie 21 gespeisten Steuerungsknopf 19 sowie zwei Relais 22, 23 aufweist. Dieser Schaltkreis muß also hier nicht näher beschrieben werden. Solange sich der Kippschalter 56 in Schaltposition befindet, werden die die Relais 22 auslösenden Spulen 23 mit Strom versorgt, wobei die Abwärtsbewegung aufrechterhalten wird, ohne daß der Steuerungsknopf 19 gedrückt gehalten werden muß. Tatsächlich bleibt der Unterbrecher 56 in seinem neuen Zustand, bis das System "freiwillig zurückgestellt" wird, sobald einmal die Belastung aufgrund der durch die Bewegung des Magneten 49 ausgelösten Zustandsänderung des Unterbrechers 56 ermittelt wurde. Folglich hält der elektrische Schaltkreis den Unterbrecher 56 auch nach Ermittlung der Belastung in seiner Stellung, auch wenn inzwischen die Bewegung umgekehrt und somit die Belastung beseitigt wurde.
  • Der Schaltkreis aus Fig. 12 entspricht demjenigen in Fig. 11, aber er ist zusätzlich mit einer Diodenbrücke 57 zur Versorgung der Relais 22, 23 mit Strom ausgerüstet. Wenn der Knopf 19 losgelassen wird, hält das System an, und die Abwärtsbewegung des beweglichen Elements wird gestoppt, da die Pluspolklemmen der Relais 22 nicht mehr mit Strom versorgt werden, je nach Anordnung der Dioden der Brücke 57. Wie die vorbeschriebenen elektrischen Schaltkreise ist auch der in Fig. 12 dargestellte Schaltkreis an sich bekannt und braucht demnach hier nicht näher erläutert zu werden.
  • Die in den Fig. 11 und 12 dargestellten Schaltkreise weisen einen mechanischen Speicher auf, also ohne automatische Stromversorgung.
  • Im Ausführungsbeispiel der Sicherheitsvorrichtung gemäß Fig. 8, wird die Kopplung der beiden Schlitten 6, 7 mittels einer auf Zug vorgespannten Feder 58 gewährleistet, und einer der beiden Schlitten, beispielsweise der Schlitten 7, ist mit einem um eine Achse 61 angelenkten Bauteil 59 versehen. Das Bauteil 59 wirkt zusammen mit einem elektrischen Unterbrecher 56 und wird durch eine Feder 62, deren eines Ende am Schlitten 7 angebracht ist, in einer Position, die einem ersten Zustand des Unterbrechers 56 entspricht, gehalten. Der Schlitten 6 ist mit einem Finger 70 versehen, dessen Ende mit dem Bauteil 59 zusammenwirkt, derart, daß dieses, entgegen der Haltekraft der Feder 62, in einer Winkelposition, die der zweiten Stellung des Unterbrechers 56 entspricht und in Fig. 8 dargestellt ist, gehalten wird. Die Aufrechterhaltung dieses Zustands des Bauteils 59 und des Unterbrechers 56 ist gewährleistet, solange das elastische Element 58 keine einen vorbestimmten Wert übersteigende Dehnung erfährt. Der Unterbrecher 56 ist Teil eines Schaltkreises der Stromversorgung des Getriebes 5, der in der Lage ist, die Bewegungsrichtung dieses Getriebes umzukehren, wenn der Unterbrecher seinen Zustand ändert, um das bewegliche Element freizugeben. Dieser Stromkreis kann sowohl dem in Fig. 11 als auch dem in Fig. 12 entsprechen.
  • Sobald sich also die beiden Schlitten 6, 7 im Anschluß an eine durch ein sich zwischen dem beweglichen Element und einem dieses umgebenden Rahmen befindliches Hindernis ausgelöste Dehnung der Feder 58 zu weit voneinander entfernen, wird der Kontakt des Bauteils 59 mit dem Finger 70 aufgehoben, worauf dieses eingezogen und um die Achse 61 herum verschwenkt wird und dabei den Unterbrecher 56 freigibt. Letzterer ändert seinen Zustand und das in Fig. 11 oder Fig. 12 dargestellte elektrische System kehrt die Bewegungsrichtung des Antriebs um.
  • Die Ausführungsformen der Sicherheitsvorrichtung mit nur einer stabilen Stellung (Fig 3 bis 5) haben keinen mechanischen Speicher, da sie nur eine einzige stabile Stellung haben und daher den Schaltkreisen aus den Fig. 9 und 10 zugeordnet werden müssen. Die Ausführungsformen gemäß den Fig. 6 bis 8 haben zwei stabile Stellungen, also einen mechanischen Speicher, und sind daher den Schaltkreisen der Fig. 11 oder 12 ohne automatische Stromversorgung zugeordnet.
  • In den unterschiedlichen Ausführungsformen der Erfindung bilden die Unterbrecher und ihre Schaltkreise einen störungssicheren Stromkreis ("fail safe"), der das einwandfreie Funktionieren des Schaltkreises sicherstellt, und können so die Betriebssicherheit des Systems gewährleisten.
  • Darüber hinaus sind die unterschiedlichen verwendeten Federn, beispielsweise die Feder 16 in Fig. 3 oder die Feder 48 in Fig. 6, vorgespannt, im Gegensatz zu den aus dem Stand der Technik bekannten, in oben genannten Dokumenten (zum Beispiel der FR-A- 2 461 085) beschriebenen Federn. Sie können also ausgehend von der Belastungsschwelle mit äußerster Genauigkeit ihre Spannung lösen, was einen beträchtlichen Vorteil gegenüber den aus dem Stand der Technik bekannten Vorrichtungen darstellt.
  • Die Erfindung kann verschieden ausgeführt sein. So ist es insbesondere selbstverständlich, daß die Relativposition der Elemente zur Kopplung und zur Ermittlung der auf die Schlitten 6 und 7 wirkenden Belastung gegenüber den dargestellten Relativpositionen umkehrbar ist. Ebenso kann eine einzige, in geeigneter Weise betätigte Klinke die beiden in Fig. 4 dargestellten Klinken 24 und 25 ersetzen.
  • Bei allen verschiedenen erfindungsgemäßen Ausführungsbeispielen weist das Sicherheitssystem den Vorteil auf, eine relativ einfache und daher kostengünstige Fertigung zu ermöglichen.

Claims (8)

1. Elektrischer Öffner für Fahrzeuge mit einem Antrieb (5a), einem beweglichen Bauteil (8), das mittels eines Seilzugs antreibbar ist, einer kinematischen Kette zum Antrieb des Seilzugs und einer Sicherheitsvorrichtung mit elektromechanischen Mitteln (16, 17 ...; 24, 25, 28, 17 ...) zur Kopplung und Ermittlung der Belastung zwischen einem ersten antreibenden Element (6) der Kette und einem zweiten angetriebenen Element (7), das das bewegliche Glied trägt, wobei die Mittel derart betätigbar sind, daß sie die beiden Elemente (6, 7) automatisch voneinander entkoppeln, wenn eine Belastung ermittelt wird, die einen vorgegebenen Wert überschreitet und der Bewegung des beweglichen Bauteils entgegengesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die elektromechanischen Mittel zur Kopplung und Ermittlung der Belastung (16, 17, 22, 23 ...) zwischen einem ersten antreibenden Schlitten (6), der mit dem Seilzug fest verbunden ist, und einem zweiten angetriebenen Schlitten (7), der mit dem beweglichen Bauteil fest verbunden ist, angeordnet sind, wobei die Mittel derart betätigt werden, daß sie automatisch die beiden Schlitten voneinander entkoppeln, wenn die ermittelte Belastung einen vorgegebenen Wert überschreitet.
2. Elektrischer Öffner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Schlitten (6, 7) mittels eines elastischen, auf Zug vorgespannten Elements (16) miteinander gekoppelt sind und der eine (6) der beiden Schlitten mit einem elektrischen Unterbrecher (17) versehen ist, der dem zweiten Schlitten (7) derart zugeordnet ist, daß er seinen Zustand ändert, wenn die vorerwähnte Belastung den vorgegebenen Wert überschreitet, und daß das elastische Element einer Verlängerung unterzogen wird, die dem Abstand zwischen den beiden Schlitten entspricht, wobei der Unterbrecher Teil eines elektrischen Schaltkreises der Stromversorgung des Antriebs ist, der die Drehrichtung des Antriebs umkehrt, wenn der Unterbrecher seinen Zustand ändert, um das bewegliche Bauteil freizugeben (Fig 3).
3. Elektrischer Öffner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zur Kopplung ein System aus zwei Klinken (24, 25), die jeweils an einer an einem (7) der Schlitten (6, 7) befestigten Achse (26, 27) angelenkt sind, einen Finger (28), der Teil des anderen Schlittens (6) ist und mit einer Nase (31) der ersten Klinke (24) zusammenwirkt, und eine Feder (32) aufweisen, deren erstes Ende am die Klinken aufweisenden Schlitten und deren anderes Ende an der zweiten Klinke (25) befestigt ist, wobei die zweite Klinke (25) so an der ersten Klinke (24) zur Anlage bringbar ist, daß der Finger in der ersten Klinke eingerastet gehalten wird, solange die durch die erste Klinke auf den Finger übertragene Belastung unterhalb des vorbestimmten Wertes ist, und einer (6) der Schlitten mit einem elektrischen Unterbrecher (17) versehen ist, der dem zweiten Schlitten (7) so zugeordnet ist, daß er seinen Zustand ändert, wenn die vorerwähnte Belastung den vorbestimmten Wert überschreitet, und der Finger aus dem Klinkensystem ausgeklinkt wird, wobei der Unterbrecher Teil eines elektrischen Schaltkreises der Stromversorgung des Antriebs ist, der die Drehrichtung des Äntriebs umkehrt, wenn der Unterbrecher seinen Zustand ändert, um das bewegliche Bauteil freizugeben (Fig. 4).
4. Elektrischer Öffner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zur Kopplung einen zwischen den an den Schlitten (6, 7) befestigten Beschlägen angeordneten Magnet (35) aufweisen, dessen Haltekraft die beiden miteinander verbundenen Schlitten zusammenhält, wobei die Mittel zur Ermittlung der Belastung einen elektrischen Unterbrecher (17) aufweisen, der von einem (6) der beiden Schlitten getragen wird und dem zweiten Schlitten so zugeordnet ist, daß er seinen Zustand ändert, wenn die vorerwähnte Belastung den vorbestimmten Wert überschreitet, wobei der Unterbrecher Teil eines elektrischen Schaltkreises der Stromversorgung des Antriebs ist, der die Drehrichtung des Antriebs umkehrt, wenn der Unterbrecher seinen Zustand ändert, um das bewegliche Bauteil freizugeben (Fig. 5).
5. Elektrischer Öffner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zur Kopplung ein elastisches auf Zug vorgespanntes, die beiden Schlitten (6, 7) verbindendes Element (48) aufweisen und einer (7) der beiden Schlitten mit einem Magnet (49) versehen ist, der durch am anderen Schlitten (6) angeordnete Betätigungs- und Führungsmittel (53, 55) zwischen zwei stabilen Stellungen verschiebbar ist, wobei der Magnet mit einem elektrischen Unterbrecher (56) zusammenwirkt, der zwei Zustände, die jeweils den stabilen Positionen des Magnets entsprechen, einnehmen kann, wobei die erste stabile Position der entspricht, in der die beiden Schlitten (6, 7) gekoppelt sind, und die andere der beiden stabilen Positionen der, in der die beiden Schlitten nach der Ermittlung einer Belastung, die höher als der vorbestimmte Wert ist, entkoppelt sind, wobei weiter der Unterbrecher Teil eines elektrischen Schaltkreises der Stromversorgung des Antriebs (5a) ist, der die Drehrichtung des Antriebs umkehrt, wenn der Unterbrecher (56) seinen Zustand ändert, um das bewegliche Bauteil freizugeben (Fig. 6 - 7).
6. Elektrischer Öffner nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungs- und Führungsmittel für den Magnet (35) einen Finger (53) aufweisen, der von einem (6) der Schlitten (6, 7) vorspringt und sich dem Magnet gegenüberliegend erstreckt, wobei der Magnet mit einem in einen im Finger ausgebildeten Führungsschlitz (55) eingreifenden Bolzen (54) versehen ist, und daß die stabilen Positionen des Magnets durch zwei aus ferromagnetischem Material bestehende Platten (51, 52) gebildet werden, die am den Magnet aufweisenden Schlitten (7) mit geeignetem Abstand voneinander befestigt sind (Fig. 6 - 7).
7. Elektrischer Öffner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zur Kopplung ein elastisches, auf Zug vorgespanntes, die beiden Schlitten (6, 7) verbindendes Element (58) aufweisen, einer (7) der beiden Schlitten mit einem an diesem Schlitten angelenkten Bauteil (59) versehen ist, das mit einem elektrischen Unterbrecher (56) zusammenwirkt und durch eine Feder (62) in einer Stellung gehalten wird, die einem ersten Zustand des Unterbrechers entspricht, und der zweite Schlitten (6) mit einem Finger (70) versehen ist, der mit vorstehendem angelenktem Bauteil zusammenwirkt, um dieses gegen die Federkraft in einer Winkelposition zu halten, die dem zweiten Zustand des Unterbrechers entspricht, solange das elastische Element keiner Verlängerung unterliegt, die höher als die ist, die dem vorgegebenen Wert entspricht, wobei der Unterbrecher Teil eines elektrischen Schaltkreises der Stromversorgung des Antriebs (5a) ist, der die Drehrichtung des Antriebs umkehrt, wenn der Unterbrecher seinen Zustand ändert, um das bewegliche Bauteil freizugeben (Fig. 8).
8. Elektrischer Öffner nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel zur Beschränkung der Relativbewegung der beiden Schlitten (6, 7) zueinander vorgesehen sind, beispielsweise in Form eines Hakens (18), der an einem der Schlitten befestigt ist und sich entlang dem anderen Schlitten erstreckt, um dessen Auslenkung gegenüber dem den Haken aufweisenden Schlitten zu begrenzen.
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