DE69307418T2

DE69307418T2 - Vorrichtung zur Herstellung von Eis mit einem Mechanismus zum Feststellen der Beendigung der Eisbildung und zur Verhinderung der Trübung der Eisstücke

Info

Publication number: DE69307418T2
Application number: DE1993607418
Authority: DE
Inventors: Tadashi Sakai; Masao Sanuki
Original assignee: Hoshizaki Electric Co Ltd
Current assignee: Hoshizaki Electric Co Ltd
Priority date: 1992-07-31
Filing date: 1993-03-29
Publication date: 1997-06-05
Anticipated expiration: 2013-03-30
Also published as: EP0580951A1; KR100272894B1; EP0580951B1; DE69307418D1

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Diese Erfindung bezieht sich auf eine Eisherstellungsmaschine mit einem Mechanismus zum Erkennen der Beendigung der Eisbildung und zum Verhindern der Trübung von Eisstücken ins Weiße in einer Eisherstellungsmaschine. Genauer, diese Erfindung bezieht sich auf solche eine Eisherstellungsmaschine, bei der eine Mehrzahl von Gefrierfingern, die auf der unteren Oberfläche einer Gefrierbasisplatte gebildet sind, in das Wasser getaucht werden, das an eine Gefrierkammer geliefert wird, die in einem Wassertrog definiert ist, zum Durchführen einer Gefriertätigkeit und zum Bilden umgekehrter kuppelförmiger Eisstücke allmählich um die Gefrierfinger, wobei die Beendigung der Bildung der Eisstücke um die Gefrierfinger leicht und sicher erkannt werden soll, und wobei auch durchsichtige Eistücke mit einem hohen kommerziellen Wert ohne Trübungen gebildet werden können.
Verschiedene Arten von Gefriersystemen sind für automatische Eisherstellungsmaschinen zum kontinuierlichen Herstellen einer Zahl von Eisstücken wie Würfel vorgeschlagen worden, und sie sind geeignet eingesetzt in der Abhängigkeit der Anwendungen.
Zum Beispiel sind die folgenden Systeme bekannt:
(1) eine sogenannte Eisherstellungsmaschine vom geschlossenen Zellensystem mit einer Mehrzahl von Gefrierzellen, die sich nach unten öffnen, die durch eine Mehrzahl von sich gegenseitig kreuzenden Unterteilungsenden definiert sind, zu denen Wasser aufwärts zu den entsprechenden Gefrierzellen, die durch eine mit einem Gefriersystem verbundenen Verdampfer gekühlt werden, von einem unter den Gefrierzellen vorgesehenen Wassertrog gespritzt wird zum allmählichen Bilden von Eiswürfeln darin;
(2) eine sogenannte Eisherstellungsmaschine vom offenen Zellsystem mit solchen sich nach unten öffnenden Gefrierzellen, in denen Wasser direkt in die Gefrierzellen ohne die Benutzung eines Wassertroges zum Bilden von Eiswürfeln darin gesprüht wird; und
(3) eine Eisherstellungsmaschine vom Herabflußsystem mit einer senkrechten Gefrierplatte, bei der Wasser zum Herabfließen auf einer Oberfläche der Gefrierplatte zum Bilden eines halbzylindrischen Eisblockes auf der entsprechenden Oberfläche geliefert wird.
Diese drei Arten von Eisherstellungsmaschinen verwenden alle ein zwangsweises Zirkulationssystem und weisen einen Wassertank zum darin Aufnehmen eines vorbestimmten Wasserbetrages, das zu gefrieren ist, auf, und das Wasser in dem Tank wird durch eine Pumpe zu den Gefrierzellen oder der senkrechten Gefrierplatte, die in der Gefriereinheit vorgesehen sind, zugeführt, während der ungefrorene Teil des Wassers in dem Tank zum Rezirkulieren des Wassers zu der Gefriereinheit wiedergewonnen wird. Folglich wird Nebenausrüstung wie ein Wassertank und eine Pumpe zum Zirkulieren des zu gefrierenden Wassers in solchen Arten von Eisherstellungsmaschinen notwendig. Dieses verursacht nicht nur eine Kompliziertheit des Aufbaues der Maschine, sondern verursacht auch eine Kostensteigerung und eine Vergrößerung der Maschine. Weiterhin ist bereits eine vereinfachtere Eisherstellungsmaschine vorgeschlagen, bei der Gefrierfinger, die sich nach unten von der unteren Oberfläche einer Gefrierbasisplatte erstrecken, die mit einem Verdampfer darauf versehen ist, in ein vorbestimmtes Niveau von Wasser getaucht werden, das in einem Wassertrog aufgenommen ist, so daß Eisstücke um die Gefrierfinger gebildet werden. Diese Art von Eisherstellungsmaschine benötigt keinen Mechanismus zum Zirkulieren des zu gefrierenden Wassers zwischen dem Wassertank während der Gefriertätigkeit, so daß der Aufbau der Maschine vereinfacht werden kann, was zu Herstellungskostenverringerung und vorteilhaft zu kleineren Maschinen führt.
Wie oben beschrieben wurde, erfreut sich die zuletzt erwähnte Eisherstellungsmaschine, bei der Eisstücke um die Gefrierfinger nur durch einfaches Eintauchen der Finger in das Wasser gebildet werden, das in dem Wassertrog gehalten ist, eines großen Vorteiles, daß der Aufbau der Maschine vereinfacht werden kann. Diese Art von Eisherstellungsmaschinen verwendet eine Technik des Zählens der Zeit, die zum Bilden von Eisstücken nötig ist, durch einen Zeitgeber als ein Mittel zum Erfassen der Beendigung der Eisbildung. Bei solch einer Technik des Steuerns der Gefriertätigkeit durch einen Zeitgeber ist die Gefriertätigkeit jedoch so ausgelegt, daß sie innerhalb einer voreingestellten Zeitdauer durch den Zeitgeber ausgeführt wird, trotz der Tatsache, daß die zum Bilden einer gewünschten Größe von Eisstücken notwendige Zeit deutlich in Abhängigkeit von der Umgebungstemperatur (Außenlufttemperatur) variiert, so daß es passieren kann, daß die Eisherstellungsmaschine mit einer Eisfreigabetätigkeit voranschreitet, bevor die Eisstücke vollständig gebildet sind, oder daß die Gefriertätigkeit fortgesetzt wird, selbst nach der Bildung der gewünschten Größe der Eisstücke, und daß sich die Eisstücke mit benachbarten verbinden und nachteilhafterweise deformiert werden. Folglich kann ausgeführt werden, daß die Wartung und die Reparatur der Eisherstellungsmaschine mühselig wird, da die voreingestellte Zeit des Zeitgebers in Abhängigkeit von der Änderung in der Umgebungstemperatur eingestellt werden muß.
Weiterhin braucht bei dieser Art von Eisherstellungsmaschine, bei der Eisstücke um die Gefrierfinger gebildet werden sollen, die nur in das Wasser getaucht werden, das in dem Wassertrog aufgenommen ist, das Wasser natürlicherweise nicht während der Gefriertätigkeit zirkuliert zu werden, es nimmt einen sogenannten "statischen Zustand" an. Folglich werden die allmählich um die Gefrierfinger gebildeten Eisstücke aufgrund des Einflusses der in dem Wasser gelösten Luft trübe weiß. Die trüben weißen Eisstücke verursachen im allgemeinen kein Problem, wenn sie für den ursprünglichen Zweck wie Kühlung benutzt werden. Solche trüben weißen Eisstücke sehen jedoch, wenn sie mit Getränken und ähnlichem in Cafés oder Restaurants serviert werden, schlechter als klar und durchsichtige Eisstücke aus und verringern nachteilhafterweise als Ganzes den kommerziellen Wert der Getränke.
Aus der US-A-4 207 750 ist eine Eisherstellungsmaschine bekannt, die einen mit einem Gefriersystem einschließlich eines Kompressors und eines Kondensators verbundenen Verdampfer, einen schwenkbar gelagerten Wassertrog zum normalerweise Einhalten einer horizontalen Lage, in dem eine Gefrierkammer definiert ist, in die Gefrierfinger einzutauchen sind, und eine Lagerplatte zum Aufnehmen der von den Gefrierfingern nach ihrer Bildung freigegebenen Eiswürfeln aufweist. Die Eisherstellungsmaschine weist weiter Schaufeln auf, die fest auf einer Welle angebracht sind und zwischen den Gefrierfingern bewegt werden können. Die Schaufeln wirken als Rührer zwischen den Gefrierfingern. Wenn die Gefrierfinger durch Eisstücke bedeckt sind, bilden sie ein Hindernis für die Drehung der Schaufeln, wodurch das Freigeben der Eisblöcke eingeleitet wird.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Diese Erfindung wird in Hinblick auf die Probleme vorgeschlagen, die dem Mechanismus zum Erfassen der Beendigung der Eisbildung in der herkömmlichen Eisherstellungsmaschine innewohnen, bei der Eisstücke um die Gefrierfinger gebildet werden sollen, indem diese in das Wasser getaucht werden, das in der Gefrierkammer gehalten wird, die in einem Wassertrog definiert ist, und in Hinblick auf das Überwinden der Schwierigkeiten erfolgreich, und es ist eine Aufgabe dieser Erfindung, einen Mechanismus vorzusehen, der sicher die Beendigung der Eisbildung erfassen kann, ohne daß er durch die Änderung in der Umgebungstemperatur beeinflußt wird, und der ebenfalls effektiv die Trübung von Eisstücken verhindern kann (im folgenden einfach als der Erfassungs- und Verhinderungsmechanismus bezeichnet).
Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Eisherstellungsmaschine, wie in sie in Anspruch 1 angegeben ist.
Mit dem Erfassungs- und Verhinderungsmechanismus der Eisherstellungsmaschine dieser Erfindung, bei der eine Vielzahl von Gefrierfingern, die auf der unteren Oberfläche einer Gefrierbasisplatte gebildet sind, in das Wasser getaucht werden, das in der Gefrierkammer getragen wird, die in dem Wassertrog definiert ist, zum Ausführen einer Gefriertätigkeit und zum allmählichen Bilden von umgekehrten kuppelförmigen Eisstücken um die Gefrierfinger, kann die Beendigung der Eisbildung um die Gefrierfinger leicht und sicher erfaßt werden, und durchsichtige Eisstücke mit hohem kommerziellen Wert frei von Trübung können gebildet werden.
Bei der Eisherstellungsmaschine gemäß der vorliegenden Erfindung kann die Beendigung der Eisbildung genau und sicher erfaßt werden, da sie so ausgelegt ist, daß es durch eine Schwingplatte erfaßt wird, die direkt gegen die Eisstücke stoßen kann, die um die Gefrierfinger gebildet sind. Folglich können Eisstücke der gleichen Größe und der gleichen Qualität konstant gebildet werden, ohne daß sie durch verschiedene Bedingungen einschließlich der Umgebungstemperatur beeinflußt werden. Weiter gibt es keine Notwendigkeit, die voreingestellte Zeit in dem Zeitgeber einzustellen, wie es herkömmlicherweise in Abhängigkeit von der Fluktuation der Umgebungstemperatur durchgefhhrt wurde, so daß Wartung und Reparatur der Eisherstellungsmaschine vorteilhafterweise erleichtert wird.
Weiterhin ist das zu gefrierende Wasser so ausgelegt, daß es eindeutig durch die Schwingbewegung der Schwingplatte gerührt wird, so daß durchsichtige und klare Eisstücke von hohem kommerziellen Wert frei von Trübung vorteilhafterweise gebildet werden können. Da die Schwingplatte so ausgelegt ist, daß sie mit einem Winkel kleiner als der des Wassertroges geneigt wird und in der geneigten Lage angehalten wird, bevor ein Eisfreigabebetrieb gestartet wird, funktioniert sie auch zum Aufnehmen der von den Gefrierfingern freigegebenen Eisstücke, die durch ihr eigenes Gewicht auf ihrer geneigten Oberfläche herunterfallen und sie führt sie sanft in die Gefrierkammer, zusätzlich zu der Funktion des Rührens des zu gefrierenden Wassers während der Gefriertätigkeit.
Weiter sind die in der Bodenplatte der Schwingplatte definierten Durchgangslöcher so positioniert, daß sie zwischen den auf der Gefrierbasisplatte gebildeten Gefrierfingern angeordnet sind, und Seitenwände sind entlang der kürzeren Kanten der Bodenplatte gebildet, so daß das zu gefrierende Wasser in der Gefrierkammer heftig durch und durch gerührt werden kann, wodurch die Bildung von trüben Eisstücken effektiv verhindert werden kann. Weiterhin sind Kerben entlang des freien Endabschnittes der Schwingplatte gebildet, so daß das zu gefrierende Wasser, das in dem Wassertrog verbleibt, daran gehindert werden kann, daraus herauszufließen, wenn der Wassertrog relativ zu der Schwingplatte geneigt wird.
Da das Eingriffsstück des Schwingmittels, das in Eingriff mit der Schwingplatte steht, so ausgelegt ist, daß es zu einer Position in einem Abstand von der Schwingplatte verschoben wird und dort anhält nach der Beendigung der Gefriertätigkeit nach der Bildung der gewünschten Eisstücke um die Gefrierfinger, kann eine Störung der Neigungsbewegung der Schwingplatte, die mit dem Wassertrog verriegelt ist, durch das Schwingmittel verhindert werden.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Figur 1 zeigt schematisch eine perspektivische Explosionsansicht einer Gefriereinheit einer Eisherstellungsmaschine, bei der der Erfassungs- und Verhinderungsmechanismus gemäß einer ersten Ausführungsform dieser Erfindung verwendet wird.
Figur 2 zeigt schematisch eine perspektivische Ansicht eines Nockensteuermechanismus, der bei der Eisherstellungsmaschine einzusetzen ist.
Figur 3 zeigt ein Bild einer Steuerschaltung, die mit dem Nokkensteuermechanismus verbunden ist.
Figur 4 zeigt ein Zeitablaufdiagramm der Steuerung, die durch den Nockensteuermechanismus zu bewirken ist.
Figur 5 zeigt in einem vertikalen Schnitt den Hauptabschnitt der Gefriereinheit.
Figur 6 zeigt in einer teilweise weggeschnittenen perspektivischen Ansicht einen Wassertrog, eine darin einzusetzende Schwingplatte und einen Ablauf zum Ausgeben des zu gefrierenden Wassers.
Figur 7 zeigt schematisch in einem vertikalen Schnitt die Eisherstellungsmaschine, bei der der Erfassungs- und Verhinderungsmechanismus verwendet wird.
Figur 8 zeigt in einer teilweise weggeschnittenen perspektivischen Ansicht die Eisherstellungsmaschine.
Figur 9 zeigt schematisch ein Gefriersystem, das in der Eisherstellungsmaschine zu verwenden ist.
Figur 10 zeigt in einem vertikalen Schnitt den Hauptabschnitt der Gefriereinheit, bei der die Schwingplatte aufgestiegen ist.
Figur 11 zeigt in einem vertikalen Schnitt den Hauptabschnitt der Gefriereinheit, bei der die Schwingplatte abgestiegen ist.
Figur 12 zeigt in einem vertikalen Schnitt einen Zustand, in dem die Eisbildung in der Gefriereinheit beendet ist, zusammen mit der Positionsbeziehung zwischen einem Schwingmotor und den Erfassungsschalter für die Eisherstellungsbeendigung und der zwischen einem Nockenfolger und einem Nockenspalt.
Figur 14 zeigt in einem vertikalen Schnitt die Gefriereinheit, bei der der Wassertrog gezeigt ist und das darin verbleibende Wasser teilweise ausgegeben ist.
Figur 14 zeigt in einem vertikalen Schnitt die Gefriereinheit, bei der der Wassertrog in der geneigten Position gestoppt ist und die Eisstücke freigegeben werden, während die Schwingplatte in einer geneigten Stellung an einer Position etwas oberhalb des Wassertroges gehalten wird.
Figur 15 zeigt in einen vertikalen Schnitt die Gefriereinheit, bei der der Wassertrog in die ursprüngliche horizontale Stellung zurückgesetzt ist und das zu gefrierende Wasser neu zu dem verbleibenden Wasser geliefert wird.
Figur 16 zeigt in einer perspektivischen Ansicht den Hauptabschnitt des Erfassungs- und Verhinderungsmechanismus gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung.
Figur 17 schematisch in einem vertikalen Schnitt die Eisherstellungsmaschine, bei der der Erfassungs- und Verhinderungsmechanismus gemäß der zweiten Ausführungsform der Erfindung verwendet wird.
Figur 18 zeigt in einer perspektivischen Teilexplosionsansicht die Gefriereinheit.
Figur 19 zeigt in einem vertikalen Schnitt den Hauptabschnitt der Gefriereinheit.
Figur 20 zeigt in einem teilweise weggeschnittenen Frontaufriß einen Wassertrogneigungsmechanismus und einen Schwingplattenschwingmechanismus.
Figur 21 zeigt schematisch in einer perspektivischen Ansicht die in einer kastenartigen Kammer vorgesehene Gefriereinheit.
Figur 22 zeigt in einem teilweise weggeschnittenen Frontaufriß die Gefriereinheit.
Figur 23 zeigt in einer perspektivischen Ansicht das Aussehen der Eisherstellungsmaschine.
Figur 24 zeigt in einer teilweise weggeschnittenen Seitenansicht die Gefriereinheit, bei der Wassertrog geneigt ist.
Figur 25 zeigt schematisch in einer perspektivischen Ansicht die Schwingplatte.
Figur 26 zeigt perspektivisch ein Schwingteil, wie es von der Schwingvorsprungsseite gesehen wird.
Figur 27 zeigt perspektivisch das Schwingteil, wie es von der Nockenseite gesehen wird.
Figur 28 zeigt ein Steuerschaltbild der Eisherstellungsmaschine.
Figur 29 zeigt eine erläuternde Ansicht der Gefriereinheit bei dem Schwingen der Schwingplatte während der Gefriertätigkeit in der Eisherstellungsmaschine und den Schwingmechanismus, der eine entsprechende Stellung annimmt.
Figur 30 zeigt eine erläuternde Ansicht der Gefriereinheit nach der Beendigung der Gefriertätigkeit in der Eisherstellungsmaschine und den Schwingmechanismus, der eine entsprechende Stellung einnimmt.
Figur 31 zeigt eine erläuternde Ansicht der Gefriereinheit nach der Beendigung der Gefriertätigkeit in der Eisherstellungsmaschine und den Schwingmechanismus, der eine entsprechende Stellung einnimmt, wobei der Schwingvorsprung des Schwingteiles von dem Neigungsumlauf des Eingriffsstückes der Schwingplatte zurückgezogen ist.
Figur 32 zeigt eine erläuternde Ansicht der Gefriereinheit nach der Beendigung der Gefriertätigkeit bei der Eisherstellungsmaschine und den Schwingmechanismus und den Neigungsmechanismus, die eine entsprechende Stellung einnehmen.
Figur 33 zeigt eine erläuternde Ansicht der Gefriereinheit, bei der der Wassertrog in Eisherstellungsmaschine in der geneigten Stellung gestoppt ist, zusammen mit der Positionsbeziehung zwischen der Nockenplatte des Neigungsmechanismus, der eine entsprechende Stellung einnimmt, und einen siebten Schalter und einen neunten Schalter.
Figur 34 zeigt eine erläuternde Ansicht der Gefriereinheit, bei der der Wassertrog in der Eisherstellungsmaschine zurückgesetzt ist, zusammen mit der Positionsbeziehung zwischen der Nockenplatte und dem Neigungsmechanismus, der ein entsprechende Stellung einnimmt, und den siebten und neunten Schalter.
Figur 35 zeigt eine erläuternde Ansicht der Gefriereinheit, bei der der Wassertrog in der Eisherstellungsmaschine entgegengesetzt über die horizontale Stellung geneigt ist, zusammen mit der Positionsbeziehung zwischen der Nockenplatte des Neigungswinkels, der eine entsprechende Stellung einnimmt, und den siebten und neunten Schalter.
Figur 36 zeigt eine erläuternde Ansicht der Bewegungen des Schwingmechanismus für die Schwingplatte in der Eisherstellungsmaschine, bei der Schwingvorsprung des Schwingteiles aus dem Neigungsumlauf des Eingriffsstückes der Schwingplatte nach der Erfassung der Beendigung der Eisbildung zurückgezogen ist.
Figur 37 zeigt in einem vertikalen Schnitt den Hauptabschnitt der Gefriereinheit, bei der Schwingvorsprung in Eingriff mit dem Eingriffsstück der Schwingplatte kommt.
Figur 38 zeigt in einem vertikalen Schnitt den Hauptabschnitt der Gefriereinheit, bei der Schwingvorsprung in Eingriff mit dem Eingriffsstück der Schwingplatte zum Anheben der Schwingplatte steht.
Figur 39 zeigt in einem vertikalen Schnitt den Hauptabschnitt der Gefriereinheit, bei der Schwingvorsprung von einem Eingriffsstück der Schwingplatte zum Absenken der Schwingplatte zurückgezogen ist.
Figur 40 zeigt ein Steuerzeitdiagramm der Eisherstellungsmaschine.

BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN

Die Eisherstellungsmaschine gemäß dieser Erfindung wird unten mittels bevorzugter Ausführungsformen beschrieben, wobei auf die beigefügten Zeichnungen Bezug genommen wird.

(Allgemeine Zusammensetzung der Eisherstellungsmaschine nach der ersten Ausführungsform)

Figuren 7 und 8 zeigen schematisch in einem Querschnitt bzw. einer perspektivischen Ansicht den Gesamtaufbau der Eisherstellungsmaschine, bei der der Erfassungs- und Verhinderungsmechanismus gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung verwendet wird. Ein rechteckiges Gehäuse 10, das den Hauptkörper der Eisherstellungsmaschine darstellt, weist grundsätzlich darin definiert ein untere Maschinenkammer 14, in der das Gefriersystem einschließlich eines Kompressors CM und eines Kondensators 18 aufgenommen sind, einen Eiskasten 12, der durch eine Tür 26 verschlossen werden kann, die oberhalb der unteren Maschinenkammer 14 vorgesehen ist, die mit einem wärmeisolierenden Material umgeben ist, und eine Gefriereinheit 20, die in dem Eiskasten 12 an einer oberen Position davon vorgesehen ist, auf. Wie später unter Bezugnahme auf Figuren 1 und 5 beschrieben wird, weist die Gefriereinheit 20 einen Wassertrog 24, in dem ein vorbestimmtes Niveau von Wasser, das zu frieren ist, enthalten ist, und eine Gefrierbasisplatte 34 mit Gefrierfingern 36, die in das zu gefrierende Wasser zu tauchen sind, auf, wobei der Wassertrog 24 bis zu einem vorbestimmten Winkel nach dem Schalten der Eisfreigabetätigkeit zum Ausgeben des darin verbleibenden Wassers zu der Außenseite der Maschine durch einen Wassersammelabschnitt 28 und ein Ablaufrohr 30 als auch zum Freigeben der Eisstücke in den Eiskasten 12 geneigt wird.

(Gefriereinheit)

Figur 5 zeigt genau eine vertikale Schnittansicht der Gefriereinheit 20, bei der der Wassertrog 24, dessen Aufbau in Figuren 1 und 6 gezeigt ist, so ausgelegt ist, daß er ein vorbestimmtes Niveau von gefrierendem Wasser in der darin definierten Gefrierkammer 32 aufnimmt. Mit anderen Worten, die Gefrierkammer 32 ist durch einen rechteckigen Boden 24a des Wassertroges 24 und vier Wänden 24b, 24c, 24d, 24e, die entsprechend von den vier Seiten des rechteckigen Boden 24a aufrecht stehen, definiert. Ein Paar von Tragteilen 50 ist an den äußeren Oberflächen der kürzeren Wände 24d, 24e gegenüber voneinander befestigt. Wie in Figur 6 gezeigt ist, weist das Tragteil 50, das an der Wand 24d befestigt ist, einen Nockenabschnitt 50a, der diagonal nach unten an einer Position außerhalb des Wassertroges 24 gebogen ist, und einen Nockenspalt 54, der in dem Nockenabschnitt 50a gebildet ist, auf, in dem ein exzentrisch auf einer Nockenscheibe (später zu beschreiben) gebildeter Nockenfolger 56 gleitend eingefügt ist. Eine Zunge 49 mit einem Durchgangsloch ist benachbart zu der Ecke des gebogenen Abschnittes eines jeden Tragteiles 50 an einer Position außerhalb des Wassertroges 24 gebildet, und eine Schwenkwelle 52 ist in diese Löcher eingeführt. Die Schwenkwelle 52 ist an dem Hauptkörper der Eisherstellungsmaschine befestigt, so daß der Wassertrog 24 auf der Schwenkwelle 52 unter der Nockenwirkung mit der Drehung eines Betätigungsmodus AM der mit der Nockenscheibe 58 verbunden ist, wie in Figuren 13 bis 15 gezeigt ist, nach unten geneigt werden kann oder in die horizontale Stellung zurückgesetzt werden kann.

(Gefriersystem)

Figur 9 zeigt eine schematische Zusammensetzung des in der Eisherstellungsmaschine einzusetzenden Gefriersystemes. Das unter Kompression durch den Kompressor CM verdampfte Kühlmedium geht durch ein Lieferrohr 33, wird durch den Kondensator 18 verflüssigt und nach Trocknen in einem Trockner 35 durch ein Kapillarenrohr 37 dekomprimiert. Das so behandelte Kühlmedium fließt dann in einen Verdampfer 22, in dem es plötzlich expandieren kann, so daß es einen Wärmeaustausch mit der Gefrierbasisplatte 34 ausübt und die Gefrierfinger 36 unterhalb den Gefrierpunkt abkühlt. Der Teil des in dem Verdampfer 22 verdampften Kühlmediums und der unverdampfte Teil des Kühlmediums fließen in einen Akkumulator 39 in der Form einer Gas-Flüssigkeits-Mischung, indem sie in die entsprechenden Phasen getrennt wird. Das Kühlmedium in Gasphase wird zu dem Kompressor CM durch ein Ansaugrohr 41 rezirkuliert, während das Kühlmedium in Flüssigphase in dem Akkumulator 39 gesammelt wird. Weiter ist ein Heißgasrohr 43, das von dem Lieferrohr 33 des Kompressors CM abzweigt, mit der Einlaßseite des Verdampfers 22 durch ein Heißgasventil HV verbunden. Das ein Heißgasventil HV ist während der Eisfreigabetätigkeit zum Umgehen des erhitzten Mediums (im folgenden als Heißgas bezeichnet) geöffnet, das von dem Kompressor CM durch den Verdampfer 22 über das Heißgasrohr 23 zum Heizen der Gefrierfinger 36 und zum Ermöglichen der Eisstücke, das sie durch ihre eigenen Gewichte herunterfallen, geliefert wird. Weiterhin heizt das von dem Verdampfer 22 gelieferte Heißgas das Kühlmedium der Flüssigphase, das in dem Akkumulator 39 sitzt, um es zu verdampfen, und das so verdampfte Kühlmedium wird zu dem Kompressor CM durch das Ansaugrohr 41 rezirkuliert. Nebenbei, das Bezugszeichen FM bezeichnet einen Ventilatormotor für den Kondensator 18.

(Wasserausgabemechanismus des Wassertrogs)

Wie in Figuren 5 und 6 gezeigt ist, weist der Wassertrog 24 einen Ablauf zum Ausgeben des in der Gefrierkammer 32 verbleibenden Wassers auf, wann immer der Wassertrog 24 geneigt wird. Genauer gesagt, eine Wasserrutsche 38 ist an dem Boden des Wassertroges 24 so angefomt, daß sie sich diagonal davon nach unten erstreckt, und ein Wassersammelabschnitt 28 zum Ausgeben des so gesammelten Wassers nach außerhalb der Maschine ist in dem Eiskasten 12 an einer oberen Position (siehe Figur 7) definiert. Wie in Figur 5 gezeigt ist, besteht die eine längere Wand auf der freien Endseite des Wassertroges 24 (gegenüber zu der Schwenkwelle 52 angeordnet) als eine Dammplatte 42, und eine innere Wand 24c, die die Dammplatte 42 abdeckt, ist an den Wassertrog 24 angeformt. Nebenbei, das untere freie Ende der inneren Wand 24c ist benachbart zu dem Boden des Wassertroges 24 mit einem sehr kleinen Freiraum dazwischen positioniert. Folglich fließt, wie in Figur 5 gezeigt ist, das zu gefrierende Wasser durch das untere freie Ende der inneren Wand 24c zu der Dammplatte 42, und dann fließt es weiter über die Dammplatte 42, so daß es zu der Wasserrutsche 38 ausgegeben wird. Mit anderen Worten, das zu gefrierende Wasser, das in der Gefrierkammer 32 zu halten ist, kann auf einen vorbestimmten Niveau durch die Dammplatte 42 gehalten werden.
Nach dem Schalten der Eisfreigabetätigkeit (später zu beschreiben) wird der Wassertrog 24 nach unten geneigt, wie in Figur 13 gezeigt ist, zum Ausgeben des darin verbleibenden Wassers durch die Wasserrutsche 38. Wenn der Wassertrog 24 in der geneigten Stellung gestoppt wird, wird ein Teil des gefrierenden Wassers durch die Dammplatte 42 gehalten, so daß es darin verbleibt (siehe Figur 14). Das Restwasser wird mit einem anderen Teil des zu gefrierenden Wassers kombiniert, das neu von einem Wasserversorgungsrohr geliefert wird, so daß es effektiv die Temperatur des gesamten zu gefrierenden Wassers kühlt.
Die Gefrierbasisplatte 34 ist horizontal an einer oberen Position des rechteckigen Gehäuses 10 gesichert, und der aus dem Gefriersystem herausführende Verdampfer 22, der in der Maschinenkammer 14 aufgenommen ist, ist im Zickzack auf der oberen Oberfläche der Gefrierbasisplatte 34 vorgesehen. Weiter steht eine Mehrzahl von Gefrierfingern 36 von der unteren Oberfläche der Gefrierbasisplatte 34 in vorbestimmten Abständen nach unten vor, und diese Gefrierfinger 36 sind dazu geeignet, in das zu gefrierende Wasser getaucht zu werden, das in dem Wassertrog 24 während der Gefriertätigkeit gehalten wird. Während der Wärmeaustausch mit dem Kühlmedium in Verdampfer 22 durch Betätigen des Gefriersystemes vorangeht, werden die Gefrierfinger 36 gekühlt und bei einer Temperatur von 0ºC oder niedriger gehalten, damit Eisstücke 70 allmählich um die Gefrierfinger 36 wachsen können, wie in Figur 12 gezeigt ist.

(Nockensteuermechanismus)

Wie in Figur 2 gezeigt ist, sind ein erster Nocken 13, ein zweiter Nocken 15 und ein dritter Nocken 17 koaxial zu der Drehwelle 11 des Betätigungsmotors AM in vorbestimmten Abständen vorgesehen. Weiterhin sind ein erster Schalter SW&sub1;, ein zweiter Schalter SW&sub2; und ein dritter Schalter SW&sub3; an dem Hauptkörper der Eisherstellungsmaschine befestigt, und Nockentätigkeiten sind so ausgelegt, daß sie zu der Drehung des Betätigungsmotors AM hinzugefügt werden, so daß sie die Verursachung der folgenden Bewegung durch den Betrieb des Betätigungsmotors AM steuern:
(1) Neigen oder Rücksetzen des Wassertroges 24 und Stoppen desselben an solchen Stellungen;
(2) Öffnen und Schließen des Heißgasventiles HV; und
(3) Öffnen und Schließen des Wasserventiles WV zum Liefern von entsprechendem zu gefrierenden Wasser. Genauer gesagt, der erste Nocken 13 nimmt eine Form einer Scheibe mit einem vorbestimmten Durchmesser an, die ein Paar von Ausnehmung 13a, 13b aufweist, die auf ihrem Umfang gebildet sind, und die Rolle eines Hebels 19, der sich von dem ersten Schalter SW&sub1; erstreckt, ist so ausgelegt, daß sie gegen den Umfang des ersten Nockens 13 stößt und in Eingriff mit der Ausnehmung 13a oder 13b gemäß eines vorbestimmten Zeitpunkts kommt. Diese Ausnehmungen 13a, 13b sind nicht symmetrisch auf jeder Seite von der Mitte des Nockens mit 180º Winkeln gebildet, sondern mit einem vorbestimmten Mittelpunktswinkel dazwischen, wie in Figur 2 gezeigt ist. Vorausgesetzt, daß der Umfangsabschnitt, der zwischen den Ausnehmungen 13a, 13b mit einem größeren Mittelpunktswinkel gebildet ist, als A&sub1; bezeichnet ist, während der Umfangsabschnitt, der dazwischen mit einem kleineren Mittelpunktswinkel gebildet ist, als A&sub2; bezeichnet ist, nimmt der Umfangsabschnitt A&sub1; die Nockenoberfläche zum Steuern des Neigens des Wassertroges 24 an, und der Umfangsabschnitt A&sub2; nimmt die Nockenoberfläche des Steuerns des Rücksetzens des Wassertroges 24 zu der horizontalen Stellung an, wie später beschrieben wird. Der erste Schalter SW&sub1; ist mit einem ersten Relais X&sub1; in der in Figur 3 gezeigten Steuerschaltung zum Steuern des Neigens und Rücksetzens des Wassertroges 24 und seines Stoppens an solchen Stellungen verbunden. Die Zeitpunkte der Nockentätigkeiten zwischen dem ersten Nocken 13 und dem ersten Schalter SW&sub1; ist in dem Zeitablaufdiagramm von Figur 4 gezeigt.
Der zweite Nocken 15 nimmt ebenfalls eine Form einer Scheibe mit einem Umfangsabschnitt an, der ein Mittelpunktswinkel von ungefähr 270º aufweist, und die Rolle eines Hebels 21, der sich von dem zweiten Schalter SW&sub2; erstreckt, ist so ausgelegt, daß sie gegen den Umfang des Nockens 15 stößt und in die Ausnehmung mit einem Mittelpunktswinkel ungefähr 90º gemäß eines vorbestimmten Zeitpunktes in Eingriff steht. Der zweite Schalter SW&sub2; ist mit einem zweiten Relais X&sub2; verbunden, wie in Figur 3 gezeigt ist, und er steuert das Öffnen und Schließen des Heißgasventiles HV im Betrieb mit dem Öffnen und Schließen eines normalerweise offenen Kontaktes X&sub2;-a (wie später beschrieben wird). Der dritte Nocken 17 weist eine Umfangsnockenoberfläche mit einem Mittelpunktswinkel von ungefähr 90º auf, und die Rolle eines Hebels 23, der sich von dem dritten Schalter SW&sub3; erstreckt, ist so ausgelegt, daß sie gegen den Umfang des dritten Nockens 17 stößt. Der dritte Schalter SW&sub3; wird eingeschaltet, wenn der Hebel 23 des dritten Schalters gegen die Nockenoberfläche stößt. Der dritte Schalter SW&sub3; ist mit einem dritten Relais X&sub3; verbunden, wie in Figur 3 gezeigt ist, und er steuert das Öffnen und Schließen des Wasserventils WV, das mit einem normalerweise offenen Kontakt X&sub3;-a&sub1; verriegelt ist (wie später beschrieben wird). Der Zeitpunkt der Nockentätigkeiten zwischen dem zweiten Nocken 15 und dem zweiten Schalter SW&sub2; und der zwischen dem dritten Nocken 17 und dem dritten Schalter SW&sub3; ist in dem Zeitablaufdiagramm von Figur 4 gezeigt.

(Schwingplatte)

Eine L-förmige Schwingplatte 44 ist in der Gefrierkammer 32 vorgesehen, die in dem Wassertrog 24 definiert ist, so daß sie frei darin durch die Drehung des Schwingmotors RM schwingen kann. Genauer, die Schwingplatte 44 ist aus einer planaren Platte mit einem vertikalen Abschnitt 45 und auch einer Mehrzahl von Durchgangslöchern 46, die an vorbestimmten Abständen darin definiert sind, wie in Figur 6 gezeigt ist. Die Umfangsgröße des Schwingplatte 44 ist so ausgelegt, daß sie etwas kleiner als die innere Umfangsgröße des Bodens 24a der Gefrierkammer 32 ist, und der obere Endabschnitt des vertikalen Abschnittes 45 ist nach außen umgebogen zum Bilden von Durchgangslöchern auf jeder Seite, in die eine Schwingwelle 48 eingeführt ist. Die Endabschnitte der Schwingwelle 48 sind so ausgelegt, daß sie in die Durchgangslöcher 53a von Zungen 53 eingefügt sind, die in den äußeren Oberflächen der Seitenwände des Wassertroges 24 gebildet sind. Wenn die Schwingplatte 44 schwenkbar durch die Schwingwelle 48 gelagert ist, wird die Schwingplatte 44 in engen Kontakt mit dem Boden der Gefrierkammer 32 gebracht, wie in Figur 5 gezeigt ist.
Wie in Figur 6 gezeigt ist, weist die Schwingplatte 44 ebenfalls eine einstückig damit gebildete vertikale Zunge 59 an einer kürzeren Kante davon auf, und ein Eingriffsstift 61 erstreckt sich horizontal nach außen davon. Weiterhin ist der Schwingmotor RM, wie in Figuren 1 und 6 gezeigt ist, auf der inneren Wandoberfläche des Hauptkörpers der Eisherstellungsmaschine auf solche Weise vorgesehen, daß er etwas geschwenkt werden kann, wie später beschrieben wird. Ein Eingriffsstück 62, das von der Drehwelle des Motors RM vorsteht, ist so ausgelegt, daß es in Eingriff mit dem Eingriffsstift 61 der Schwingplatte 44 kommen kann, der oberhalb des Eingriffsstifte 62 angeordnet ist. Folglich wird durch Drehen des Schwingmotors RM entgegengesetzt in Uhrzeigersinne das Eingriffsstück 62 unter Eingriff mit dem Eingriffsstift 61 zum Anheben der Schwingplatte 44 von dem Boden der Gefrierkammer 32 auf eine vorbestimmte Höhe gedreht, wie in Figur 10 gezeigt ist, und dann wird ihr erlaubt, auf den Boden der Gefrierplatte 32 durch ihr eigenes Gewicht nach dem Lösen des Eingriffsstückes 62 von dem Eingriffsstift 61 zu fallen, wie in Figur 11 gezeigt ist. Die Schwingplatte 44 wiederholt nämlich solche Schwingbewegung in der Gefrierkammer 32 auf der Schwingwelle 48 durch Drehen des Schwingmotors RM während der Gefriertätigkeit, wodurch das zu gefrierende Wasser konstant gerührt werden kann. Nebenbei, da die Schwingplatte 44 Durchgangslöcher 46 aufweist, fließt das zu gefrierende Wasser durch diese Durchgangslöcher 46 aufwärts und abwärts, wodurch das Rühren des zu gefrierenden Wassers weiter beschleunigt werden kann. Diese Durchgangslöcher 46 sind jedoch nicht unausweichlich, sie können jedoch weggelassen werden, wie es gewünscht wird. Während weiter die Schwingplatte 44 so ausgelegt ist, daß sie geneigt werden kann, wenn der Wassertrog 24 geneigt wird, bevor die Eisfreigabetätigkeit (später zu beschreiben) begonnen wird, ist ein Anschlag 63, der sich horizontal von dem rechteckigen Gehäuse 10 erstreckt, in dem Neigungsumlauf des Eingriffsstiftes 61 vorgesehen, der auf der Schwingplatte 44 vorgesehen ist. Indem dem Eingriffsstift 61 ermöglicht wird, an den Anschlag 63 während des Vorganges, das die Schwingplatte 44 zusammen mit dem Wassertrog 24 geneigt wird, angreift, wird die Schwingplatte 44 von dem Wassertrog 24 getrennt und nimmt dort eine vorbestimmte geneigte Stellung ein.

(Anschlußaufbau des Schwingmotors RM)

Wie in Figuren 1 und 6 gezeigt ist, ist ein Metallanschlußstück 80 an derjenigen inneren Wandoberfläche des Hauptkörpers der Eisherstellungsmaschine befestigt, an der der Eingriffsstift 61 der Schwingplatte 44 vorgesehen ist, und eine Befestigung 25, auf der der Schwingmotor RM angebracht ist, ist schwenkbar auf dem Metallanschlußstück 80 durch eine Schwenkwelle 81 gelagert. Ein Betätigungsstück 25a ist auf der Befestigung 25 auf der rechten Seite (in Hinblick auf Figuren 1 und 6) des Schwingmotors RM gebildet, auf dem eine Zugfeder 82 auf solche Weise vorgesehen ist, daß sie normalerweise die Befestigung 25 entgegengesetzt zum Ührzeigersinne auf der Schwenkwelle 81 drückt, so daß die Befestigung 25 um einen vorbestimmten Winkel auf der Schwenkwelle 81 gedreht werden kann, wenn eine vorbestimmte äußere Kraft auf den Schwingmotor RM angewendet wird. Nebenbei, die Torsionsfeder 82 dient normalerweise zum Zurückhalten des Schwingmotors RM an der Betriebsposition, an der das Eingriffsstück 62, das auf der Drehwelle davon vorgesehen ist, in Eingriff mit dem Eingriffsstift 61 der Schwingplatte 44 sein kann, als auch zum Zurücksetzen des Schwingmotors RM zu der Betriebsposition, nachdem der Schwingmotor RM durch die externe Kraft gedreht worden ist, wenn er keine externen Kraft mehr ausgesetzt ist.

(Schalter SW&sub4; zum Erfassen der Beendigung der Eisbildung und Schalter Th zum Erfassen der Beendiung der Eisfreigabetätigkeit)

Ein Schalter SW&sub4; wie ein Mikroschalter zum Erfassen der Beendigung der Eisbildung ist auf dem Metallanschlußstück 80 vorgesehen, wobei der Hebel 27 des Schalters SW&sub4; in der Drehumlaufbahn des Betätigungsstückes 25a so vorgesehen ist, daß er gegen das Betätigungsstücke 25a stoßen kann, wenn die Befestigung 25 (Schwingmotor RM) geschwenkt und auf dem Schalter SW&sub4; gedreht wird. Wie nämlich später unter Bezugnahme auf Figur 12 beschrieben wird, wird, wenn Eisstücke 70 um die Gefrierfinger 36 gebildet werden, während der Gefriervorgang vorangeht, die Schwingplatte 44 in Kontakt mit diesen Eisstücken 70 bei ihrem Aufwärtshub gebracht, so daß eine nach unten gerichtete Gegenkraft auf den Schwingmotor RM durch das Eingriffsstück 62 ausgeübt wird. Folglich wird die Befestigung 25, auf der der Schwingmotor RM angebracht ist, im Uhrzeigersinne auf der Schwenkwelle 81 geschwenkt und ermöglicht dem Betätigungsstück 25a davon, den Hebel 27 des Schalters SW&sub4; während seines Schwenkvorganges zum Einschalten des Schalters SW&sub4; niederzudrücken, und somit wird die Beendigung der Eisbildung in der Gefriereinheit 20 erfaßt. Weiterhin ist, wie in Figuren 1 und 5 gezeigt ist, ein Thermometallschalter Th zum Erfassen der Beendiung der Eisfreigabetätigkeit auf der oberen Oberfläche der Gefrierbasisplatte 34 in der Gefriereinheit 20 vorgesehen, der durch den plötzlichen Temperaturanstieg verursacht wird, der durch das Abfallen der Eisstücke 70 von den Gefrierfingern 36 verursacht wird, zum Drehen des Betätigungsmodus AM.

(Beispiel der elektrischen Steuerschaltung)

Figur 3 zeigt eine elektrische Steuerschaltung in der Eisherstellungsmaschine gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung, bei der eine Sicherung F und ein Schalter SW&sub5; zum Erfassen einer Eisvollheit in Reihe zwischen eine Spannungsversorgungsleitung R und einen Knoten D geschaltet sind, und ein Kompressor CM ist zwischen Knoten D und eine Leitung T geschaltet. Entsprechen, (1) ein erster Schalter SW&sub1; für den in Figur 2 gezeigten Betätigungsmotor AM und ein Relais X&sub1;; (2) ein zweiter Schalter SW&sub2; für das in Figur 2 gezeigte Liefern von heißem Gas und ein zweites Relais x&sub2;; (3) ein dritter Schalter SW&sub3; für das in Figur 2 gezeigte Liefern von zu gefrierendern Wasser und ein Relais X&sub3;; und (4) ein Schalter SW&sub4; für das in Figur 1 gezeigte Erfassen der Beendigung der Eisbildung und ein Relais X&sub4; sind in Reihe entsprechend zwischen den Knoten D und die Leitung T geschaltet. Weiterhin ist ein Timer (Zeitgeber) zum Steuern der Zeit des Treibens des Schwingmotors RM ebenfalls dazwischengeschaltet, wobei ein Anschluß davon mit der Leitung T verbunden ist, während der andere Anschluß mit dem Knoten D durch einen normalerweise offenen Kontakt X&sub3;-a&sub2; des Relais X&sub3; verbunden ist. Nebenbei, ein zweiter normalerweise offener Kontakt T-a&sub2; für den Timer ist parallel zu dem normalerweise offenen Kontakt X&sub3;-a&sub2; zum Erzielen einer Selbsthaltung davon vorgesehen.
Ein Anschluß des Betätigungsmodus AM ist mit der Leitung T verbunden, während der andere Anschluß davon mit dem Knoten D durch die Elemente verbunden ist, die parallel geschaltet sind:
(1) ein normalerweise offener Kontakt X&sub4;-a für das Relais X&sub4;;
(2) ein Kontakt X&sub1;-a für das Relais X&sub1;; und (3) der Thermometallschalter Th zum Erfassen der Beendigung der Eisfreigabetätigkeit. Zwischen den Knoten D und der Leitung T sind ebenfalls in Reihe entsprechend geschaltet (1) der Schwingmotor RM und ein normalerweise offener Kontakt T-a&sub1; für den Timero ; (2) das heißt Gasventil HV und der Kontakt X&sub2;-a für das zweite Relais X&sub2;; und (3) das Wasserventil WV zum Liefern von zu gefrierendem Wasser und der normalerweise offene Kontakt X&sub3;-a&sub1; für das Relais X&sub3;.
Als nächstes werden die Tätigkeiten der Eisherstellungsmaschine, die den Erfassungs- und Verhinderungsmechanismus gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung verwendet, unter Bezugnahme auf das in Figur 4 gezeigte Zeitablaufdiagramm beschrieben. Bevor die Gefriertätigkeit gestartet wird, wird der Wassertrog 24 in einer horizontalen Stellung gehalten, wie in Figur 5 gezeigt ist, und zu gefrierendes Wasser wird zu der Gefrierkammer 32, die in dem Wassertrog 24 definiert ist, durch das Wasserversorgungsrohr 68 geliefert. Liefern und Stoppen des Wassers von dem Wasserversorgungsventil 68 wird durchgeführt, in dem das Öffnen und Schließen des Wasserventiles WV durch die Nokkenwirkung zwischen dem dritten Nocken 17 und dem dritten Schalter SW&sub3; gesteuert wird. Selbst wenn ein übermäßiger Wasserbetrag zu der Gefrierkammer 32 geliefert werden sollte, fließt der überschüssige Teil des Wassers über die Dammplatte 42 und wird zu der Außenseite der Maschine durch die Wasserrutsche 38 und den Wassersammelabschnitt 28 ausgegeben, wie oben beschrieben wurde.
Ein Kühlmedium wird zu dem Verdampfer 22 von dem Zirkulationsrohr des Gefriersystemes geliefert, und das Kühlen der Gefrierfinger 36, die auf der Gefrierbasisplatte 34 gebildet sind, wird durch die Wärmeaustauschtätigkeit des Kühlmediums begonnen. Da die Gefrierfinger 36 in das zu gefrierende Wasser getaucht sind, beginnt das Wasser um die Gefrierfinger 36 zu gefrieren und wächst allmählich in umgekehrte kuppelförmige Eisstücke 70, wie in Figur 12 gezeigt ist. Während solcher Gefriertätigkeit wird der Schwingmotor RM kontinuierlich gedreht, wobei die Drehzeit davon durch den Timer eingestellt wird. Folglich steht das Eingriffsstück 62, das auf der Drehwelle des Motors RM vorgesehen ist, in Eingriff mit dem Eingriffsstift 61, der auf der vertikalen Zunge 59 vorgesehen ist, so daß die Schwingplatte 44 angehoben wird, wie in Figur 10 gezeigt ist. Nach der Freigabe des Eingriffsstückes 62 von dem Eingriffsstift fällt die Schwingplatte 44 durch ihr eigenes Gewicht und stößt gegen den Boden 24a der Gefrierkammer 32, wie in Figur 11 gezeigt ist. Somit wiederholt die Schwingplatte 44 solche Schwingbewegung in dem zu gefrierenden Wasser in der Gefrierkammer 32 während der Gefriertätigkeit, so daß das Wasser konstant gerührt wird. Da weiter Durchgangslöcher 46 in der Schwingplatte 44 gebildet sind, fließt das zu gefrierende Wasser durch diese Durchgangslöcher 46, während die Schwingplatte 44 geschwungen wird, so daß Strahlströme verursacht werden, die weiter das Rühren des zu gefrierenden Wassers beschleunigen. Da das zu gefrierende Wasser konstant in einem dynamischen Zustand gehalten wird, wie oben beschrieben wurde, kann die Trübung in weiß der Eisstücke 70, die um die Gefrierfinger 36 zu bilden sind, verhindert werden, und durchsichtige und klare Eisstücke 70 können erhalten werden.
Wie in Figur 12 gezeigt ist, wird nach der Bildung der umgekehrten kuppelartigen Eisstücke 70 voll um die Gefrierfinger 36 herum die Schwingplatte 44 in Kontakt mit den Eisstücken 70 bei ihrem Aufwärtshub gebracht und übt schließlich eine abwärtsgerichtete Gegenkraft auf den Schwingmotor RM durch den Eingriffsstift 61 und das Eingriffsstück 62 aus.
Folglich beginnt die Befestigung 25, auf der der Schwingmotor RM angebracht ist, eine Drehung auf der Schwenkwelle 81 im Uhrzeigersinn, so daß dem Betätigungsstück 25a der Befestigung 25 ermöglicht wird, den Hebel 27 des Schalters SW&sub4; zum Erfassen der Beendigung der Eisbildung niederzudrücken, wodurch der Schalter SW&sub4; geschaltet wird, und somit wird die Beendigung der Eisbildung in der Gefriereinheit 20 erfaßt. Woraufhin das in Figur 3 gezeigte Relais X&sub4; betätigt wird zum Schließen des normalerweise offenen Kontaktes X&sub4;-a, der damit verriegelt ist und die Drehung des Betätigungsmotors AM startet. Somit wird die Nockenscheibe 58 im Uhrzeigersinne gedreht zum Ermöglichen für den Nockenfolger 56, der exzentrisch darauf vorgesehen ist, entlang des Nockenspaltes 54, der in dem Nocken 50a gebildet ist, zu gleiten, und somit beginnt der Wassertrog 24 die Abwärtsneigung. Durch diese Neigungsbewegung des Wassertroges 24 fließt das in der Gefrierkammer 32 verbleibende Wasser entlang der inneren Wand 24c und über die Dammplatte 42 zu der Wasserrutsche 38 und darauf zu dem Wassersammelabschnitt 28. Nebenbei, während der Hebel 19 des in Figur 2 gezeigten ersten Schalters SW&sub1; in Einriff mit der Ausnehmung 13a des ersten Nokkens steht, unmittelbar bevor der Betätigungsmotor AM gedreht wird, läuft der Hebel 19 auf dem Umfangsabschnitt A&sub1;, wenn der Motor AM zum Drehen auf dem Schalter SW&sub1; gestartet wird. Somit wird das Relais X&sub1; zum Schließen des normalerweise offenen Kontaktes X&sub1;-a betätigt, der damit verriegelt ist. Folglich wird die auf den Schwingmotor RM ausgeübte Gegenkraft durch die Neigung des Wassertroges 24 ausgeglichen, und die Drehung des Betätigungsmodus AM wird durch das Schließen des normalerweise offenen Kontaktes X&sub1;-a fortgesetzt, selbst nachdem der Erfassungsschalter für die Eisbildungsbeendigung SW&sub4; abgeschaltet ist.
Auf den Eingriff des Hebels 19 mit der Ausnehmung 13b des ersten Nockens 43 hin wird der Schalter SW&sub1; ausgeschaltet zum Freigeben der Betätigung des Relais X&sub1; und zum Öffnen des normalerweise offenen Kontaktes X&sub1;-a, der damit verriegelt ist. Folglich stoppt der Wassertrog 24 an einem vorbestimmten Winkel, wie in Figur 14 gezeigt ist. Während ein Teil des zu gefrierenden Wassers in der Gefrierkammer 32 aufgrund des Vorhandenseins der Dammplatte 42 verbleibt, wird in diesem Zustand das verbleibende Wasser, das während der vorangegangenen Gefriertätigkeit voll gekühlt ist, mit einem anderen Teil des Wassers, das neu geliefert wird, zum effektiven Kühlen des so kombinierten zu gefrierenden Wassers gemischt. Weiterhin liegen die um die Gefrierfinger 36 gebildeten Eisstücke 70 durch das Neigen des Wassertroges 24 als solche frei. Da weiter auch die Schwingplatte 44 geneigt wird, wenn der Wassertrog 24 geneigt wird, ist der Eingriffsstift 61 von dem Eingriffsstück 62 des Schwingmotors RM frei. In dem Vorgang, daß der Wassertrog 24 in der geneigten Position gestoppt wird, kommt der Eingriffsstift 61 der Schwingplatte 44 in Eingriff mit dem Anschlag 63, wie in Figur 14 gezeigt ist, so daß der Schwingplatte 44 ermöglicht wird, diagonal oberhalb des Bodens 24a der Gefrierkammer 32 in dem Wassertrog 24 angeordnet zu werden, was später in der geneigten Stellung stoppt. Die Schwingplatte 44 dient auch als ein Trichter zum Führen der Eisstücke 70, die von den Gefrierfingern 36 in den Eiskasten 12 fallen.
Bei dem Vorgang des Neigens des Wassertroges 24 ist der Hebel 21 des zweiten Schalters SW&sub2; in Eingriff mit dem ausgenommenen Umfangsabschnitt (mit einem Mittelpunktswinkel von ungefähr 90º) des zweiten Nockens 15 (siehe Figur 13) zum Drehen auf dem Schalter SW&sub2; und Betätigen des in Figur 3 gezeigten zweiten Relais X&sub2;. Woraufhin der mit dem Relais X&sub2; verriegelte normalerweise offene Kontakt X&sub2;-a geschlossen wird zum Öffnen des Heißgasventiles HV und zum Liefern von Heißgas anstelle des Kühlmediums zu dem Verdampfer 22 gemäß dem in Figur 4 gezeigten Zeitablaufdiagramm. Somit werden die Gefrierfinger 36 schnell durch die Gefrierbasisplatte 34 geheizt. Folglich wird die Verbindung zwischen den Gefrierfingern 36 und den Eisstücken 70 unterbrochen und die Eisstücke 70 fallen durch ihr eigenes Gewicht herunter, gleiten auf der oberen Oberfläche der Schwingplatte 44, die in einer vorbestimmten geneigten Stellung durch den Anschlag 63 gehalten wird, und werden in den Eiskasten 12 geführt, der darunter angeordnet ist.
Die negative Temperaturlast, die auf die Gefrierbasisplatte 34 ausgeübt wird, wird durch das Herunterfallen der Eisstücke 70 aufgehoben, und die Temperatur der Gefrierbasisplatte 34 wird plötzlich durch den Durchgang des heißen Gases durch den Verdampfer 22 angehoben. Dieser Temperaturanstieg wird durch den Thermometallschalter Th erfaßt, der einschaltet, so daß dem Betätigungsmotor ermöglicht wird, seine Drehung wieder aufzunehmen. Folglich wird der Nockenabschnitt 50a entgegengesetzt dem Uhrzeigersinne auf der Schwenkwelle 52 unter der Nockenwirkung der Nockenscheibe 58, des Nockenfolgers 56 und des Nockenspaltes 54 gedreht, wodurch dem Wassertrog 24 ermöglicht wird, sich entgegensetzt dem Uhrzeigersinne zu drehen und das Zurücksetzen in die horizontale Stellung zu beginnen. Während der Motor AM die Drehung wieder aufnimmt, nimmt der zweite Nocken 15 die Drehung wieder auf, so daß dem Hebel 21, der sich von dem zweiten Schalter SW&sub2; erstreckt, ermöglicht wird, auf der Umfangsnockenoberfläche des zweiten Nockens 15 zu laufen und den Schalter SW&sub2; abzuschalten. Somit wird die Aktivierung des in Figur 3 gezeigten zweiten Relais X&sub2; freigegeben, so daß der normalerweise offene Kontakt X&sub2;-a, der damit verriegelt ist, wieder geöffnet wird und das Heißgasventil HV geschlossen wird. Folglich wird die Lieferung des Kühlmediums zu dem Verdampfer 22 wieder begonnen. Während weiter der Motor AM die Drehung wieder aufnimmt, steht der Hebel 23 des dritten Schalters SW&sub3; in Eingriff mit der Umfangsnockenoberfläche des dritten Nockens 17, so daß der Schalter SW&sub3; geschaltet wird, wodurch das in Figur 3 gezeigte dritte Relais X&sub3; aktiviert wird zum Schließen des normalerweise offenen Kontaktes X&sub3;-a&sub1;, der damit verriegelt ist, und öffnet das Wasserventil WV zum Liefern von zu gefrierendem Wasser zu der Gefrierkammer 32. Nach der Freigabe des dritten Nockens 17 von dem dritten Schalter SW&sub3; wird der dritte Schalter SW&sub3; ausgeschaltet zum Freigeben der Aktivierung des dritten Relais X&sub3; zum Öffnen des normalerweise offenen Kontaktes X&sub3;-a&sub1; als auch zum Schließen des Wasserventiles WV und zum Stoppen der Lieferung von zu gefrierendem Wasser. Weiterhin läuft mit der Drehung des Betätigungsmodus AM der Hebel 19 des ersten Schalters SW&sub1;, der in Eingriff mit der Ausnehmung 13b des ersten Nockens 13 steht, auf der Nockenoberfläche auf dem Umfangsabschnitt A&sub2; zum Betätigen des Relais X&sub2; und Öffnen des normalerweise offenen Kontaktes X&sub1;-a, wodurch der Motor AM in Zusammenwirkung mit dem Thermometallschalter Th erregt wird, der geschlossen ist unmittelbar nachdem das Kühlen der Gefrierbasisplatte 34 durch Liefern des Kühlmediums zu dem Verdampfer 22 wieder aufgenommen wird, wie oben beschrieben wurde. Auf den Eingriff des Hebels 19 des ersten Schalters SW&sub2; in die Ausnehmung 13a, wenn der erste Nocken 13 gedreht wird, wird der Schalter SW&sub1; zum Freigeben der Erregung des Relais X&sub1; und zum Öffnen des normalerweise offenen Kontaktes X&sub1;-a geöffnet. Somit wird die Drehung des Betätigungsmotors AM gestoppt, so daß der Wassertrog 24 in der horizontalen Stellung gestoppt wird.
Nebenbei, wenn der dritte Schalter SW&sub3; zum Öffnen des Wasserventiles WV eingeschaltet wird, aktiviert der normalerweise offene Kontakt X&sub3;-a&sub2;, der mit dem Relais X3 verriegelt ist, den Timer . Nach Ablauf einer vorbestimmten Zeitdauer, die in dem Timer eingestellt ist, wird der normalerweise offene Kontakt T-a&sub1;, der damit verriegelt ist, geschlossen zum Starten der Drehung des Schwingmotors RM, so daß der Schwingplatte 44 ermöglicht wird, ihre Schwingbewegung während der Gefriertätigkeit wieder aufzunehmen. Weiterhin wird der zweite normalerweise offene Kontakt T-a2 des Timer geschlossen, so daß die Selbsthaltung des Timer erzielt wird. Nach Ablauf der voreingestellten Zeitdauer in dem Timer werden der erste und zweite normalerweise offene Kontakt T-a&sub1; und T-a&sub2; zum Stoppen der Drehung des Schwingmotors RM geöffnet.

(Allgemeiner Aufbau der Eisherstellungsmaschine nach zweiter Ausführungsform)

Figuren 17 und 23 zeigen schematisch im Querschnitt bzw. in perspektivischer Ansicht die Gesamtstruktur de Eisherstellungsmaschine, bei der der Erfassungs- und Verhinderungsmechanismus gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung verwendet wird. Zur Bequemlichkeit sollte erkannt werden, daß die Ausdrücke "vorn", "hinten", "recht" und "links", auf die sich hier im folgenden bezogen wird, in Hinblick auf die Vorderansicht der Eisherstellungsmaschine gewählt sind. Ein rechteckiges Gehäuse 110, das den Hauptkörper der Eisherstellungsmaschine darstellt, weist grundsätzlich darin definiert eine untere Maschinenkammer 112, in der das Gefriersystem einschließlich eines Kompressors CM und eines Kondensators 111 aufgenommen sind, einen kastenartign Eiskasten 114, der oberhalb der unteren Maschinenkammer 112 vorgesehen ist und mit einem Wärmeisoliermaterial umgeben ist und darin eine Eiskammer 183 definiert aufweist, und eine Gefriereinheit 115, die in dem Eiskasten 114 an einer oberen Position davon vorgesehen ist, auf. Wie später unter Bezugnahme auf Figuren 18 und 19 beschrieben wird, weist die Gefriereinheit 115 einen Wassertrog 116, in dem ein vorbestimmter Pegel von zu gefrierendem Wasser aufgenommen ist, und eine Gefrierbasisplatte 118 mit Gefrierfingern 117, die in das zu gefrierende Wasser getaucht werden, auf, wobei der Wassertrog 116 um einen vorbestimmten Winkel nach dem Einschalten der Eisfreigabetätigkeit zum Ausgeben des in dem Wassertrog 116 verbleibenden Wasser zu der Außenseite der Maschine durch einen Wassersammelabschnitt 119 und ein Ablaufrohr 120 als auch zum Freigeben der Eisstücke 121 in die Eiskammer 183 geneigt wird. Nebenbei, ein Eisausgabemechanismus 113 (der später zu beschreiben ist) ist an dem Eiskasten 114 vorgesehen, und die in der Eiskammer 183 gelagerten Eisstücke 121 sind ausgelegt, daß sie dadurch zu der Außenseite der Maschine ausgegeben werden.

(Äußerer Aufbau des rechteckigen Gehäuses)

Wie in Figur 23 gezeigt ist, besteht das rechteckige Gehäuse 110 aus einem Hauptrahmen 122, der all die oben beschriebenen Teile umgibt, und einer Frontplatte 123, die an der vorderen Oberfläche des Hauptrahmens 122 vorgesehen ist und als Ganzes einen schlanken Körper mit einer sehr schmalen Querabmessung annimmt. Die Frontplatte 123 ist aus einem synthetischen Harz gemacht und in die in Figur 23 gezeigte Form geformt, bei der eine nach unten gerichtete Öffnung 123a zum Ausgeben der Eisstücke 121, die in dem Eiskasten 114 definiert sind, ungefähr auf der halben Höhe davon so gebildet ist, daß sie in Ausrichtung mit dem Auslaß 114a (siehe Figur 17) ist. Ein hohler Tisch 124 ist so ausgelegt, daß er entfernbar in den Raum unterhalb der Öffnung 123a eingefügt werden kann, auf den ein Gefäß wie ein Glas abgestellt werden kann, wann immer Eisstücke 121 zu liefern sind. Dieser Tisch weist in der oberen Oberfläche davon eine Vielzahl von Schlitzen 124a zum Ablaufenlassen der Wassertropfen, die aus dem Auslaß 114a und er Öffnung 123a tropfen, auf, um sie darin so zu sammeln, daß das Herumspritzen der Wassertropfen um die Maschine verhindert wird. Die Frontplatte 123 weist auch eine Spannungsversorgungsanzeigelampe L und eine Drucktaste 125 für den sechsten Schalter SW&sub6; zum Ausgeben der Eisstücke 121 auf, die in der Eiskammer 183 gelagert sind, die auf dem oberen Teil davon vorgesehen ist und sich über die Öffnung 123a erstreckt, und die Eisausgabeeinheit ist so ausgelegt, daß sie zum Ausgeben der Eisstücke 121, die in der Eiskammer 183 gelagert sind, durch den Auslaß 114a und die Öffnung 123a nur dann tätig ist, wenn die Drucktaste 125 zum Schalten des sechsten Schalters SW&sub6; niedergedrückt wird.
Eine Öffnung (nicht gezeigt) ist in dem Boden des rechteckigen Gehäuses 110 zur Verbindung mit der Maschinenkammer 112 definiert. Die Öffnung ist so ausgelegt, daß sie entfernbar durch ein Filter 126 abgedeckt ist. Das Filter 126 dient zum Sammeln von Staub in der äußeren Luft, die in die Maschinenkammer 112 zum Kühlen des Kondensators 111 einzuführen ist, wodurch dessen Verringerung in der Kühlkapazität verhindert, die durch Verstopfen des Kondensators verursacht wird. Nebenbei, das Filter 126 ist auch so ausgelegt, daß es leicht von der Vorderseite des rechteckigen Gehäuses 110 herausgezogen werden kann.

(Innenabdeckung)

Wie in Figur 17 gezeigt ist, ist eine Innenabdeckung 127 entfernbar an der Vorderseite des Eiskasten 114 angebracht, auf der der Betätigungsmotor AM zum Neigen des Wassertroges 116 in der Gefriereinheit 115, der Schwingmotor RM zum Schwingen einer Schwingplatte 154 (die später zu beschreiben ist) und ein Ausgabemotor GM für die Eisausgabeeinheit 113 alle auf deren vorderen Oberfläche angebracht sind. Folglich können die entsprechenden Motoren AM, RM, GM und die dazugehörigen Teile alle freigelegt werden, indem die Frontplatte 123 entfernt wird, wodurch Wartung und Reparatur davon erleichtert werden kann. Weiter, kann die Innenabdeckung 127, auf der bereits die Motoren AM, RM, GM angebracht sind, in die Vorderseite des Eiskasten 114 eingefügt werden, was zu einer vorteilhaften Zeitverringerung für den Zusammenbau der automatischen Eisherstellungsmaschine führt.

(Gefriereinheit)

Figur 19 zeigt genau eine vertikale Schnittansicht der Gefriereinheit 115, und der Wassertrog, dessen Aufbau in Figur 18 gezeigt ist, ist so ausgelegt, daß er ein vorbestimmtes Niveau von zu gefrierendem Wasser in der darin definierten Gefrierkammer 129 aufnimmt. Mit anderen Worten, die Gefrierkammer 129 ist durch einen rechteckigen Boden 116a des Wassertroges 116 und vier Wände 116b, 116c, 116d, 116e definiert, die aufrecht von den entsprechenden Seiten des rechteckigen Bodens 116a stehen. Eine Mehrzahl von Drehbolzen 130 ist einstückig auf der äußeren Oberfläche der rechten Wand 116e in Figur 18 gebildet und horizontal ausgerichtet. Diese Drehbolzen sind schwenkbar in die Durchgangslöcher 132a eingefügt, die in den Trägern 132 definiert sind, die die Gefrierbasisplatte 118 an einer oberen Position in dem Eiskasten 114 halten, so daß der Wassertrog 116 seitlich auf den Drehbolzen 130 (siehe Figur 21) geschwenkt werden kann. Nebenbei, ein Wasserversorgungsrohr 149 zum Liefern von zu gefrierendem Wasser ist entfernbar an der Gefrierbasisplatte an einer geeigneten Position (später zu beschreiben) vorgesehen, das zum Liefern eines vorbestimmten Betrages von zu gefrierendem Wasser zu der Gefrierkammer 129 durch Öffnen des Wasserventiles WV gemäß dem später zu beschreibenden Zeitablauf (siehe Figur 40) ausgelegt ist.
Weiterhin ist ein quadratisches Loch 130a in dem vordersten Drehbolzen 130 definiert, in das eine quadratische Welle 133a, die von dem freien Ende einer Schwenkwelle 133 (später zu beschreiben) vorsteht, eingefügt ist. Die Schwenkwelle 133 ist schwenkbar auf der Innenabdeckung 127 gelagert, und somit ist der Wassertrog 116 so ausgelegt, daß er nach unten geneigt und nach oben zurückgesetzt werden kann auf den Drehbolzen 130 durch die Drehung des Betätigungsmotors AM, der auf der Innenabdeckung 27 angebracht ist, wie in Figuren 32 bis 35 gezeigt ist. Solche Zusammensetzung des Wassertroges, der zum seitwärtigen Neigen ausgelegt ist, kann die Breite der Eisherstellungsmaschine verringern.

(Wassertrogneigungsmechanismus)

Ein zylindrisches Lager 134, das nach vorn vorsteht, ist auf der Innenabdeckung 127 an einer Position entsprechend der Anordnung der Drehbolzen 130 des Wassertroges 116 vorgesehen, und die Schwenkwelle 133 ist schwenkbar in dem Durchgangsloch 134 gelagert, das in dem Lager 134 definiert ist. Die auf dem anderen Ende der Schwenkwelle 133 gebildete quadratische Welle 133a ist in das quadratische Loch 130a des Drehbolzens 130 eingefügt. Ein Hebel 133b ist an die Schwenkwelle 133 so angeformt, daß er sich radial von dem vorderen Endabschnitt davon erstreckt, und ein Vorsprung 133c ist auf der vorderen Oberfläche des Hebels 133b an dem freien Endabschnitt davon gebildet. Wie in Figuren 16 und 18 gezeigt ist, ist eine Nockenscheibe 136, die eine Scheibe mit einem vorbestimmten Durchmesser und einer Kerbe auf dem Umfang davon ist, an der Drehwelle des Betätigungsmotors AM vorgesehen, der an der Innenabdeckung 127 durch einen Träger 135 angebracht ist, wobei er durch den Träger 135 nach vorn vorsteht. Eine Verbindungsstange 137 ist schwenkbar exzentrisch auf einem Endabschnitt davon auf der vorderen Oberfläche der Nockenscheibe 136 gelagert, und der andere Endabschnitt der Verbindungsstange 137 weist einen Schlitz 137a auf, in den der Vorsprung 133c des Hebels 133b, der einstückig mit der Schwenkwelle 133 gebildet ist, gleitend verschiebbar eingreift. Folglich kann die Schwenkwelle 133 hin- und hergeschwenkt werden in einem vorbestimmten Winkelbereich durch die Nockenplatte 136 und die Verbindungsstange 137 durch Drehen des Betätigungsmotors AM, wodurch der Wasserdruck 116 geneigt wird.
Nebenbei, ein elliptisches Regulierstück 133d, das durch den Schlitz 137a der Verbindungsstange 137 eingefügt werden kann, ist an dem vorderen Ende des Vorsprunges 133c vorgesehen, und die dieses Regulierstück 133d ist in der radialen Richtung des Vorsprunges 133c länglich, so daß die Verbindungsstange 137 nicht leicht aus dem Eingriff von dem Vorsprung 133c unter Eingriff des Vorsprunges 133c mit dem Schlitz 137a kommen kann.
Weiter, der Hebel 133b ist so ausgelegt, daß er innerhalb des Spielraumes des Schlitzes 137a relativ zu der Verbindungsstange 137 verschiebbar ist, so daß jegliche Fehler in dem Positionen des Hebels 133b und der Verbindungsstange 137 toleriert werden, wenn der Wasserdruck 116 in der geneigten Stellung gestoppt wird. Weiter ist ein Eingriffsstück 133e auf der Rückseite des Hebels 133b gebildet, wobei ein Ende einer Torsionsfeder 139 (später zu beschreiben) so ausgelegt ist, daß sie eine Befestigung 138 (später zu beschreiben), auf der der Schwingmotor RM angebracht ist, in eine vorbestimmte Richtung drückt.

(Wasserausgabemechanismus des Wassertroges)

Wie in Figuren 19 und 24 gezeigt ist, weist der Wassertrog 116 einen Ablauf zum Ausgeben von in der Gefrierkammer 129 verbleibenden Wassers auf, wann immer der Wassertrog 116 geneigt wird. Genauer, eine Hilfskammer 146 ist rückwärts auf der hinteren Wand 116c des Wassertroges 116 an dem Endabschnitt definiert, der die unterste Position annehmen kann, wenn der Wassertrog 116 geneigt ist, und eine Leitung 147 mit einer vorbestimmten Länge ist mit der äußeren (hinteren) Wandoberfläche der Hilfskammer 146 verbunden. Der Wassersammelabschnitt 119 zum Ausgeben des so gesammelten Wassers zu der Außenseite der Maschine, der an der Rückseite des Eiskasten 114 definiert ist, ist unterhalb der Leitung 147 angeordnet. Die Hilfskammer 146 und die Gefrierkammer 129 sind mit einer Dammplatte 148, die niedriger als die Wand 116c ist, abgetrennt. Folglich kann das zu gefrierende Wasser, das zu dem Wassertrog 116 geliefert ist, über das obere Ende der Dammplatte 148 fließen und ist durch den Wassersammelabschnitt 119 durch die Leitung 147 auszugeben. Mit anderen Worten, das in der Gefrierkammer 129 aufzunehmende zu gefrierende Wasser kann bis zu einem vorbestimmten Pegel durch diese Dammplatte 148 gehalten werden. Nach dem Schalten zu einer Eisfreigabetätigkeit wird der Wassertrog 116 nach unten zum Ausgeben des darin verbleibenden Wassers durch die Leitung 147 nach unten geneigt, wie in Figur 24 gezeigt ist. Wenn der Wassertrog 116 in dieser geneigten Stellung stoppt, bleibt ein Teil des zu gefrierenden Wassers noch darin aufgrund des Vorhandenseins der Dammplatte 148 (siehe Figur 33), und kombiniert mit dem von dem Wasserversorgungsrohr 149 gelieferten frischen Wassers für den nächsten Zyklus der Gefriertätigkeit kann es kombiniert werden zum Beschleunigen des Kühlens des zu gefrierenden Wassers.
Nebenbei, die Leitung 147 dient auch als ein Anschlag für den Wassertrog 116, der gegen die obere Kante stößt, die den Wassersammelabschnitt 119 und den Eiskasten definiert, wenn der Wassertrog 116 nach unten geneigt wird. Da der Vorsprung 133c der Schwenkwelle 133 so ausgelegt ist, daß er in dem Schlitz 137a der Verbindungsstange 137 in dem Neigungsmechanismus verschoben werden kann, kann jede mögliche Last, die auf den Neigungsmechanismus ausgeübt wird, die durch die Versetzung zwischen der Stopposition des geneigten Wassertroges 116 und der Stopposition des Betätigungsmotors AM verursacht wird, verhindert werden.
Die Gefrierbasisplatte 118 wird horizontal an einer oberen Position des Eiskastens 114 durch eine Mehrzahl von Trägern 132 gehalten, und ein Verdampfer 131, der aus dem in der Maschinenkammer 112 aufgenommenen Gefriersystem herausgeführt ist, ist in Zickzackform auf der oberen Oberfläche der Gefrierbasiskammer 118 vorgesehen. Weiter, eine Mehrzahl von Gefrierfingern 117 steht nach unten von der unteren Oberfläche der Gefrierbasisplatte 118 vor, und diese Gefrierfinger 117 sind dazu ausgelegt, in das zu gefrierende Wasser, das in den Wassertrog 116 aufgenommen ist, während der Gefriertätigkeit getaucht zu werden. Während der Wärmeaustausch mit dem Kühlmedium in dem Verdampfer 131 durch Betreiben des Gefriersystems voranschreitet, werden die Gefrierfinger 117 gekühlt und an einer Temperatur von 0ºC oder niedriger gehalten zum Ermöglichen der Eisstücke 121, daß sie allmählich um die Gefrierfinger 117 wachsen, wie in Figur 30 gezeigt ist. Nebenbei, die Gefrierfinger 117 sind an den Positionen entsprechend den Stellen des Verdampfers 131 so gebildet, daß sie effektiv gekühlt werden können.
Die Gefrierbasisplatte 118 weist eine Mehrzahl von Durchgangslöchern 118a auf, die mit vorbestimmten Abständen an den Positionen gebildet sind, die von der Stelle des Verdampfers 131 (Gefrierfinger 117) beabstandet sind, wie in Figur 18 gezeigt ist, so daß die Größe der Oberfläche der Gefrierbasisplatte 118 verringert wird und das Entweichen der niedrigen Temperatur an Positionen, die nicht die Gefrierfinger 117 sind, verhindert wird, wodurch die Kühleffektivität der Gefrierfinger verbessert wird und die Bildung von Eisstücken in einer kurzen Zeit ermöglicht wird. Weiter, die Tautropfen, die während der Gefriertätigkeit oder der Eisfreigabetätigkeit gebildet werden, bleiben nicht auf der oberen Oberfläche der Gefrierbasisplatte 118, sondern sie tropfen durch die Durchgangslöcher 118a, wodurch die Kühleffektivität aufgrund des Wachstums von unnötigem Eis oder möglicher Schwierigkeiten bei dem Neigen des Wassertroges 116 oder des Schwingens der Schwingplatte 154 verhindert werden kann. Weiter kann nicht nur das Gewicht der Gefrierbasisplatte 118 verringert werden, sondern auch die Zeit, die zum Freigeben der Eisstücke 121 in der Eisfreigabetätigkeit kann aufgrund der verbesserten Wärmeaustauscheffektivität verringert werden.
Gewindelöcher 118b sind an geeigneten Positionen der Gefrierbasisplatte 118 definiert, so daß die Gefrierbasisplatte 118 an dem Eiskasten 114 durch die Träger 132 durch Paßschrauben (nicht gezeigt) dadurch befestigt werden kann. Weiter ist ein Anschlußteil 181 auf der Basisplatte 118 zum Anschließen des Wasserversorgungsrohres 149 gebildet, wodurch das Wasserversorgungsrohr 149 entfernbar eingefügt werden kann.

(Nockensteuermechanismus)

Wie in Figur 20 gezeigt ist, sind ein erster Nocken 150 und ein zweiter Nocken 151 auf der hinteren Oberfläche der Nockenscheibe 136, die an dem Betätigungsmotor AM vorgesehen ist, an radial versetzten Positionen gebildet. Weiter, ein siebter Schalter SW&sub7; und ein neunter Schalter SW&sub9; sind an dem Träger 135 an Positionen vorgesehen, die den Positionen des ersten Nockens 150 und des zweiten Nockens 151 entsprechen. Durch die Nockenwirkungen, die gemäß den vorbestimmten Zeitabläufen zu der Drehung des Betätigungsmotors AM hinzugefügt werden müssen, werden die folgenden Bewegungen, die durch den Betrieb des Betätigungsmotors AM zu verursachen sind, gesteuert:
(1) Neigen oder Rücksetzen des Wassertroges 116 und Stoppen desselben an solchen Stellen, als auch Öffnen des Heißgasventiles HV; und
(2) Öffnen und Schließen des Wasserventiles WV zum Liefern von zu gefrierendem Wasser. Genauer, der erste Nocken 150 und der zweite Nocken 151 nehmen jeweils eine Form einer bogenförmigen Rippe mit einem vorbestimmten Radius an, die in die axiale Richtung vorsteht, und ein Hebel 152, der sich von dem siebten Schalter SW&sub7; erstreckt, ist so ausgelegt, daß er gegen den ersten Nocken 150 stößt oder davon mit einem vorbestimmten Zeitablauf beanstandet ist. Der siebte Schalter SW&sub7; wird auf den Kontakt des Hebels 152 des siebten Schalters SW&sub7; mit dem ersten Nocken 150 hin eingeschaltet. Der siebte Schalter SW&sub7; ist mit einem Relais X&sub2; und dem Betätigungsmotor AM verbunden, wie in dem Steuerschaltbild von Figur 27 gezeigt ist, und er steuert das Neigen und Rücksetzen des Wassertroges 116 als auch Drainanschluß das Anhalten desselben an solchen Stellen durch den Betätigungsmotor AM und ebenfalls das Öffnen des Heißgasventiles HV, wie später beschrieben wird. Nebenbei, die Zeit des Betätigens des siebten Schalters SW&sub7; durch den ersten Nocken 150 ist in dem Zeitablaufdiagramm von Figur 40 gezeigt.
Weiter, der Hebel 153, der sich von dem neunten Schalter SW&sub9; erstreckt, ist so ausgelegt, daß er in Kontakt mit dem zweiten Nocken 151 gebracht wird und davon beabstandet wird gemäß einer vorbestimmten Zeit. Der neunte Schalter SW&sub9; ist so ausgelegt, daß er auf den Kontakt hin des Hebels 153 davon mit dem zweiten Nocken 151 eingeschaltet wird. Wie in Figur 28 gezeigt ist, ist der neunte Schalter SW&sub9; mit dem Wasserventil WV zum Steuern dessen Öffnung verbunden (wie später beschrieben wird). Die Zeit der Nockenwirkungen, die durch den zweiten Nocken 151 und den neunten Schalter SW&sub9; zu bewirken sind, ist in dem Zeitablaufdiagramm von Figur 40 gezeigt.

(Schwingplatte und Schwingmechanismus)

Eine Schwingplatte 154 ist in der Gefrierkammer 129, die in dem Wassertrog 116 definiert ist, auf solche Weise vorgesehen, daß sie frei darin schwingen kann. Die Schwingplatte weist eine rechteckige Bodenplatte 154a und Seitenwände 154b, 154c, 154d auf, die aufrecht von den drei Seitenkanten der Bodenplatte 154a mit der Ausnahme der Seitenkante gegenüber der linken Wand 116d stehen, die die niedrigste Position annimmt, wenn der Wassertrog 116 geneigt ist und die ausgelegt ist, daß sie durch die Drehung des Schwingmotors RM geschwungen wird. Die Umfangsabmessung der Schwingplatte 154 ist so ausgelegt, daß sie geringfügig kleiner als die innere Umfangsabmessung der Bodenplatte 116a der Gefrierkammer 129 ist, und ein Paar nach außen weisende Vorsprünge 156, die auf jeder Längsseite der Seitenwand 154b gebildet sind, ist schwenkbar in dem Wassertrog 116 durch ein Paar von Zapfen 157 gelagert. Wenn die Schwingplatte 154 schwenkbar in dem Wassertrog 116 gelagert ist, wird die Schwingplatte 154 in engen Kontakt mit dem Boden der Gefrierkammer 129 gebracht, wie in Figur 19 gezeigt ist.
Eine Vielzahl von kreisförmigen und quadratischen Durchgangslöchern 155 ist in vorbestimmten Abständen in der Bodenplatte 154a der Schwingplatte 154 definiert, wie in Figur 25 gezeigt ist. Diese Durchgangslöcher 155 sind so ausgelegt, daß sie jeweils zwischen jeweils zwei Gefrierfingern 117 so angeordnet sind, daß sie das Rühren des zu gefrierenden Wassers an solchen Positionen beschleunigen und effektiv die Trübung der Eisstücke 121 (siehe Figur 39) verhindern. Weiter, Durchgangslöcher 155 sind auch in der Längsseitenwand 154b in vorbestimmten Abständen benachbart zu der Oberfläche des zu gefrierenden Wassers, das in dem Wassertrog 116 aufgenommen ist, gebildet, und diese Durchgangslöcher 155 dienen ebenfalls zur Beschleunigung des Rührens des zu gefrierenden Wassers. Die Seitenwände 154c, 154d, die auf den kürzeren Kanten der Bodenplatte 154a gebildet sind, dienen zum heftigen Rühren des zu gefrierenden Wassers, das benachbart zu den Wänden 116b, 116c des Wassertroges 116 bleibt, wenn die Schwingplatte 154 geschwungen wird.
Die Seitenwand 154b der Schwingplatte 154 weist ein vertikales Teil 160 auf, das sich von der oberen Kante davon nach oben erstreckt. Indem das vertikale Teil 160 in Eingriff mit der Gefrierbasisplatte 118 in der Weise kommen kann, daß die Schwingplatte 154 zusammen mit dem Wassertrog 116 geneigt wird, kann die Schwingplatte 154 von dem Wassertrog 116 getrennt werden und eine feste geneigte Stellung als solche annehmen (siehe Figur 33).
Die Umfangsgröße der Schwingplatte 154 ist so ausgelegt, daß sie geringfügig kleiner als die innere Umfangsgröße der Bodenplatte 116a der Gefrierkammer 129 so ist, daß sie glatt innerhalb der Gefrierkammer geschwungen werden kann und daß zu gefrierendes Wasser effektiv dadurch gerührt werden kann. Wenn folglich der Wassertrog 116 weiter relativ zu der Schwingplatte 154 geneigt wird, die durch den Eingriff des vertikalen Teiles 160 mit der Gefrierbasisplatte 118 bei der Gefriertätigkeit gestoppt wird, ist der Freiraum, der zwischen dem freien Endabschnitt ohne Seitenwand und der Wand 116d definiert ist, klein. Wenn bei solcher Zusammensetzung die Kante des freien Endabschnittes der Bodenplatte 154a gerade ist, kann es passieren, daß das in dem Wassertrog 116 verbleibende Wasser aufwärts über die Bodenplatte 154a durch die Oberflächenspannung aufsteigt, so daß es über das obere Ende der Wand 116d zu der Außenseite aufgrund des kleinen Freiraumes zwischen der Wand 116d und dem freien Ende der Bodenplatte 154a fließt. Daher sind V-förmige Kerben 180 in vorbestimmten Abständen entlang des freien Endes der Basisplatte 154a in der Schwingplatte 154 gemäß der zweiten Ausführungsform gebildet, wie in Figur 25 gezeigt ist. Durch Sicherstellen größerer Freiräume zwischen dem freien Ende der Bodenplatte 154a und der Wand 116d an den gekerbten Abschnitten kann das dazwischen verbleibende Wasser in den Wassertrog 116 durch die Kerben 180 herabfließen, wodurch der Ausfluß des Wassers über das obere Ende der Wand 116d verhindert wird.
Wie in Figur 16 gezeigt ist, ist ein umgekehrtes L-förmiges Eingriffsstück 158 einstückig mit der vorderen Seitenwand 154c der Schwingplatte 154 gebildet, und der obere horizontale Abschnitt 158a davon erstreckt sich nach außen über die Wand 116b der Gefrierkammer 129 hinaus. Weiter, eine vertikal längliche Öffnung 127a ist in der Innenabdeckung 127 an einer Position, die der Stelle des oberen horizontalen Abschnittes 158 entspricht, definiert, in der ein Schwingteil 159, das durch den Schwingmotor RM gedreht wird, gleitend verschiebbar eingefügt ist. Wie in Figuren 26 und 27 gezeigt ist, besteht das Schwingteil 159 grundsätzlich aus einem scheibenförmigen Hauptkörper 159d, einem Schwingvorsprung 159a, der exzentrisch auf der Oberfläche gegenüber zu der Rückseite der Innenabdeckung 127 (gegenüber dem Wassertrog 116) gebildet ist, und einem zylindrischen Nocken 159b, der koaxial auf der anderen Seite des scheibenförmigen Hauptkörper 159d gebildet ist, und der Schwingmotor RM ist mit dem axialen Ende des Nockens 159b verbunden. Bei dem Schwingteil 159 ist der Schwingvorsprung 159a so ausgelegt, daß er mit der unteren Oberfläche des oberen horizontalen Abschnittes 158a der Schwingplatte 154 in Eingriff kommen kann, wobei die Oberfläche des scheibenförmigen Hauptkörpers 159d, die den Nocken 159b darauf gebildet aufweist, gegen die hintere Oberfläche der Innenabdeckung 125 anstößt. Folglich wird der Schwingvorsprung 159a unter dem Eingriff mit dem oberen horizontalen Abschnitt 158a, wie in Figur 29 gezeigt ist, durch Drehen des Schwingteiles 159 entgegengesetzt dem Uhrzeigersinn gedreht, so daß die Schwingplatte 154 auf eine vorbestimmte Höhe von dem Boden der Gefrierkammer 129 angehoben wird, während nach dem Freikommen des Schwingvorsprunges 159a von der oberen horizontalen Oberfläche 158a die Schwingplatte 154 durch ihr eigenes Gewicht auf den Boden der Gefrierkammer 129 fallen kann. Durch die Drehung des Schwingmotors RM während der Gefriertätigkeit wiederholt nämlich die Schwingplatte 154 solche Schwingbewegung auf den Zapfen 157 in der Gefrierkammer 129, wodurch das zu gefrierende Wasser konstant gerührt werden kann (siehe Figuren 37 bis 39). Nebenbei, das zu gefrierende Wasser in der Gefrierkammer 129 kann heftig durch die Durchgangslöcher 155 und die Seitenwände 154c, 154d der Schwingplatte 154 durchgerührt werden.

(Anschlußaufbau des Schwingmotors RM)

Wie in Figuren 16 und 20 gezeigt ist, ist ein Endabschnitt der planaren Befestigung 138 schwenkbar in dem Lager 134 eingefügt, das von der Innenabdeckung 127 vorsteht, und der Schwingmotor RM ist auf der vorderen Oberfläche der Befestigung 138 an einer Position vorgesehen, die von dem schwenkenden Verbindungsabschnitt davon beabstandet ist. Der Schwingmotor RM ist mit dem Nocken 159b, der von dem Schwingteil 159 vorsteht, durch das Durchgangsloch 127a verbunden. Weiter, ein vertikales Teil 138a ist auf der vorderen Seite der Befestigung 138 an einer Position zwischen dem schwenkenden Anschlußabschnitt davon und dem Schwingmotor RM gebildet, und ein Endabschnitt 139a der Torsionsfeder 139 greift an das untere Ende des vertikalen Teiles 138a an. Das auf dem Hebel 133b gebildete Eingriffsstück 133e ist benachbart zu dem vertikalen Teil 138a angeordnet, und der andere Endabschnitt 139b der Torsionsfeder 139 ist in Eingriff mit dem oberen Ende des Eingriffsstückes 133e. In dem Zustand, in dem der Wassertrog 116 in der horizontalen Stellen gehalten wird, erstreckt sich das obere Ende des Eingriffsstückes 133e nach oben über das obere Ende des vertikalen Teiles 138a der Befestigung 138 hinaus, wie in Figur 29 gezeigt ist. Folglich wird in diesem Zustand die Befestigung 138 konstant zum Drehen im Uhrzeigersinne auf dem Lager 134 unter der federnden Wirkung der Torsionsfeder 139 gedrückt. Nach dem Anlegen einer vorbestimmten externen Kraft an den Schwingmotor RM kann die Befestigung 138 um einen vorbestimmten Winkel auf dem Lager 134 schwenken.
Die Torsionsfeder 139 dient nämlich zum Halten des Schwingvorsprunges 159a des Schwingteiles 159 an der Betriebsposition, an der er in Eingriff mit dem Eingriffsstück 158 der Schwingplatte 154 sein kann, während der Wassertrog 116 eine horizontale Stellung während der Gefriertätigkeit annimmt. Weiter, wenn der Wassertrog 116 nach dem Schalten von der Gefriertätigkeit zu der Eisfreigabetätigkeit geneigt wird, wird das obere Ende des Eingriffsstückes 133e des Hebels 133b zu einer Position niedriger als das obere Ende des vertikalen Teiles 138a der Befestigung 138 verschoben, und der Endabschnitt 139b der Torsionsfeder 139 steht in Eingriff mit dem oberen Ende des vertikalen Teiles 138a (siehe Figur 36). Folglich ist die Torsionsfeder 139 nicht zum Drücken der Befestigung 138 ausgelegt, während der Wassertrog 116 geneigt ist.
Nebenbei, ein vertikaler Schlitz 138b ist in der Befestigung 138 an dem entfernten Endabschnitt definiert, der in einem Abstand von dem schwenkbar gelagerten Abschnitt davon angeordnet ist, und ein Regulierstift 161, der auf der Innenabdeckung 127 an der entsprechenden Position vorgesehen ist, ist gleitend verschiebbar dahinein eingefügt. Der Regulierstift 161 dient zum Regulieren des Schwenkbereiches der Befestigung 138 so, daß das untere Ende des Schlitzes 138b normalerweise gegen den Regulierstift 161 unter der federnden Wirkung der Torsionsfeder 139 stößt, so daß das Schwingteil 159 in der Betriebsposition sein kann (siehe Figur 29).

(Schalter SW&sub1;&sub0; zum Erfassen der Beendigung der Eisbildung und Schalter Th&sub1; zum Erfassen der Beendigung der Eisfreigabetätigkeit)

Ein zehnter Schalter SW&sub1;&sub0; wie ein Mikroschalter zum Erfassung der Beendigung der Eisbildung ist auf der Innenabdeckung 127 durch einen Träger 170 vorgesehen, wobei der Hebel 162 des Schalters SW&sub1;&sub0; sich auf dem herabgehenden Umlauf des Nockens 159b des Schwingteiles 159 so befindet, daß er gegen den Nocken 159b stoßen kann, während die Befestigung 138 (Schwingmotor RM) geschwenkt wird, und den Schalter SW&sub1;&sub0; betätigen kann. Wie nämlich später unter Bezugnahme auf Figur 30 beschrieben wird, wird, wenn die Eisstücke 121 um die Gefrierfinger 117 gebildet werden, während der Gefriervorgang voranschreitet, die Schwingplatte 154 in Kontakt mit diesen Eisstücken 121 in ihrem Aufwärtshub gebracht, so daß eine abwärts gerichtete Gegenkraft auf den Schwingmotor RM durch das Eingriffsstück 158 und den Schwingvorsprung 159 ausgeübt wird. Folglich wird die Befestigung 138, auf der Schwingmotor RM angebracht ist, entgegengesetzt dem Uhrzeigersinne in dem Lager 134 geschwenkt und ermöglicht dem Nocken 159b das Niederdrücken des Hebels 162 des zehnten Schalters SW&sub1;&sub0; während ihres Schwenkvorganges zum Umschalten des zehnten Schalters SW&sub1;&sub0; von dem Kontakt "a" zu dem Kontakt "b", und somit wird die Beendigung der Eisbildung erfaßt. Nebenbei, da der Träger 170 an der Innenabdeckung 127 vorgesehen ist, so daß er in der vertikalen Richtung einstellbar ist, kann die Position des Hebels 162 des zehnten Schalters SW&sub1;&sub0; eingestellt werden, indem vertikal die Position des Trägers 170 eingestellt wird. Somit kann die Größe der um die Gefrierfinger 117 zu bildenden Eisstücke 121 geändert werden.
Es soll hier angemerkt werden, daß, wenn der Schwingmotor RM nach dem Umschalten des zehnten Schalter SW&sub1;&sub0; auf dem Kontakt "b" gestoppt wird, der Schwingvorsprung 159a, der gegen das Eingriffsstück 158 der Schwingplatte 154 stößt, die Schwenkbewegung der Schwingplatte 154 stört. Daher ist bei der zweiten Ausführungsform eine Kerbe 159c in dem Nocken 159b des Schwingteiles 159 gebildet, die den zehnten Schalter SW&sub1;&sub0; zu dem Kontakt "a" umschalten kann, während der Schwingmotor RM abwärts geschwenkt wird, wodurch die Steuerung des Schwingvorsprunges 139a von dem Neigungsumlauf des Eingriffsstückes 158 abweicht. Weiter, diese Kerbe 159c ist in dem Nocken 159b an einer Positionsbeziehung derart definiert, daß sie an einer Position entsprechend der des Hebels 162 des zehnten Schalters SW&sub1;&sub0; angeordnet sein kann, wenn der Schwingvorsprung 159a in einem Abstand von dem oberen horizontalen Abschnitt 158a des Eingriffsstückes 158 angeordnet ist. In anderen Worten, der Motor RM ist wie folgt ausgelegt:
(1) daß er weiter gedreht wird, nachdem der zehnte Schalter SW&sub1;&sub0; zum Erfassen der Beendigung der Eisbildung zu dem Kontakt "b" durch das Schwenken des Schwenkmotors RM umgeschaltet ist; und
(2) daß er gestoppt wird, wenn die Kerbe 159c in die Position gebracht wird, die der Stelle des Hebels 162 des Schalters SW&sub1;&sub0; zum Umschalten des Schalters SW&sub1;&sub0; zu dem Kontakt "a" entspricht. Somit weicht der Schwingvorsprung 159a von dem Neigungsumlauf des Eingriffsstückes 158 der Schwingplatte 154 ab und stört nicht die Neigungsbewegung der Schwingplatte 154. Indem dem zehnten Schalter SW10 zum Erfassen der Beendigung der Eisbildung ermöglicht wird, auch als Schalter für die Positionierung des Schwingvorsprunges 159a des Schwingteiles zu dienen, kann die Zahl der Teile in der Eisherstellungsmaschine zum Verringern ihrer Kosten verringert werden.
Wie in Figur 19 gezeigt ist, ist ein Thermometallschalter Th&sub1; zum Erfassen der Beendigung der Eisfreigabetätigkeit auf der oberen Oberfläche der Gefrierbasisplatte 118 in der Gefriereinheit 115 vorgesehen. Dieser Thermometallschalter Th&sub1; ist so ausgelegt, daß er zu dem Kontakt "b" umgeschaltet wird, wenn die Temperatur der Gefrierbasisplatte 118 auf ein vorbestimmtes Niveau durch die Gefriertätigkeit fällt, oder von dem Kontakt "b" zu dem Kontakt "a" umgeschaltet wird nach dem Erfassen des plötzlichen Temperaturanstieges, der durch das Abfallen der Eisstücke 121 von den Gefrierfingern 117 durch die Eisfreigabetätigkeit verursacht wird. Gleichzeitig ist das Heißgasventil HV so ausgelegt, daß es geschlossen wird, wie später beschrieben wird, und der Betätigungsmotor AM ist ebenfalls zum Drehen ausgelegt.

(Eisausgabeeinheit und Eisvollheitserfassungsschalter)

Ein Eisausgabemotor GM ist an der vorderen unteren Position der Innenabdeckung 127 vorgesehen, und eine Schraube 163 zum Fördern der Eisstücke, die durch den Motor GM anzutreiben ist, ist in der Eiskammer 183 so vorgesehen, daß sie sich darin erstreckt. Der innere Endabschnitt der Schraube 163 ist drehbar in eine Ausnehmung 164 eingefügt, die an der entsprechenden Position des Eiskasten 114 definiert ist, wie in Figur 17 gezeigt ist, so daß die Schraube 163 an einer festen Position gedreht werden kann. Der Eisausgabemotor GM wird nur gedreht, während die Drucktaste 125, die auf der Frontplatte 123 vorgesehen ist, zum Betätigen des sechsten Schalters SW&sub6; und zum Fördern der in der Eiskammer 183 gelagerten Eisstücke 121 mit der Hilfe der Schraube 163 zu dem Auslaß 114a niedergedrückt wird.
Wie in Figur 17 gezeigt ist, hängt eine Regulierplatte 165 schwenkbar von der hinteren Seite der inneren Abdeckung 127 an einer Position, die der Position der Schraube 163 entspricht und die weiter innen als die Position des Auslasses 114a ist, herab. Diese Regulierplatte 165 ist so ausgelegt, daß sie durch die Eisstücke 121, die von der Schraube 163 gefördert werden, zum Öffnen des Auslasses 114a und zum Ermöglichen des Lieferns der Eisstücke 121 zu der Außenseite der Maschine vorwärts gedrückt wird und zum Zurückkehren zu der anfänglichen Position, wenn die Eisausgabeeinheit 113 gestoppt ist zum Schließen des Auslasses 114a und zum Verhindern, daß Außenluft in die Eiskammer 183 fließt. Weiter, ein Trenner 168 ist an der Innenabdekkung 127 an einer Position benachbart zu der Regulierplatte 165 vorgesehen, der wirkt zum Verhindern, daß Eisstücke 121, die in dem Eiskasten 114 gelagert sind, aus dem Auslaß 114a rutschen, als auch zum Zurückgeben einige der Eisstücke, die von der Schraube 163 gefördert sind, zurück in die Eiskammer 183 und zum Verhindern des Verstopfens des Auslasses 114a dadurch. Nebenbei, ein Ablaufrohr 169 ist an dem Boden des Eiskasten 114 benachbart zu der Ausnehmung 164 vorgesehen, so daß von den Eisstücken 121 schmelzende Wasser zu der Außenseite des Eiskasten 114 ausgegeben werden kann.
Eine Erfassungsplatte 166 ist schwenkbar auf der unteren Oberfläche des Wassertroges 116 gelagert, sie ist normalerweise in einem solchen Zustand gehalten, daß die Seite des offenen Endes davon in einem Abstand nach unten von dem Boden des Wassertroges 116 angeordnet ist, wie in Figur 22 gezeigt ist. Ein achter Schalter SW&sub8; zum Erfassen der Eisvollheit ist auf der vorderen Oberfläche des Wassertroges 116 vorgesehen, wobei sein Hebel 167 normalerweise durch den Vorsprung 166a, der auf der Vorderseite des nahen Endabschnittes der Erfassungsplatte 166 angeordnet ist, gedrückt wird. Wenn die Erfassungsplatte 166 gegen die Eisstücke 121 in dem Vorgang des Neigens des Wassertroges 116 stößt, so daß sie im Uhrzeigersinne relativ zu dem Wassertrog 116 gedreht wird, ist der Vorsprung 166a in einem Abstand von dem Hebel 167 zum Schalten des Schalters SW8, wodurch die Eisvollheit erfaßt wird. Nebenbei, der Vorsprung der Erfassungsplatte 166 ist so ausgelegt, daß er gegen den Hebel 167 des achten Schalters SW8 bei der Erfassung keiner Eisstücke 121 stößt, so daß die Eiserzeugungsmaschine angehalten werden kann, wann immer die Erfassungsplatte 166 von dem Wassertrog 116 aus irgendeinem Grund abfällt. Folglich kann kein Eisstück 121 in dem Zustand gebildet werden, in dem die Eisvollheit nicht erfaßbar ist. Weiter, der freie Endabschnitt der Erfassungsplatte 166 weist eine kammartige Form auf, wodurch die Last, die auf die Erfassungsplatte 66 ausgeübt wird, wenn sie gegen die Eisstücke 121 stößt, verringert werden kann.

(Beispiel einer elektrischen Steuerschaltung)

Figur 28 zeigt eine elektrische Steuerschaltung in der Eiserzeugungsmaschine gemäß der zweiten Ausführungsform, bei der eine Sicherung F zwischen eine Spannungsversorgungsleitung R und einen Knoten D geschaltet ist, und eine Spannungsversorgungsanzeigelampe L ist zwischen den Knoten D und einer Leitung T geschaltet. Entsprechend, (1) der sechste Schalter SW&sub6; zum Eisausgeben und der Eisausgabemotor GM; (2) der siebte Schalter SW&sub7; für den Betätigungsmotor AM, der achte Schalter SW&sub8; zum Erfassen der Eisvollheit und ein Relais X&sub1; sind jeweils in Reihe zwischen den Knoten D und die Leitung T geschaltet. Weiter, ein normalerweise geschlossene Kontakt X&sub1;-b&sub1; für das Relais X&sub1; ist zwischen einen Knoten E und einen Knoten K geschaltet, die zwischen dem siebten Schalter SW&sub7; und dem achten Schalter SW&sub8; angeordnet sind. Zwischen den Knoten K und die Leitung T sind in Reihe entsprechend (1) ein Relais X&sub2;; (2) der neunte Schalter SW&sub9; zum Liefern von zu gefrierendem Wasser und das Wasserventil WV; und (3) ein normalerweise offener Kontakt X&sub3;-a&sub1; für ein Relais X&sub3; und der Betätigungsmotor AM geschaltet.
Weiter, ein normalerweise geschlossener Kontakt X&sub2;-b&sub1; für das Relais X&sub2; und ein normalerweise geschlossener Kontakt X&sub3;-b für das Relais X&sub3; sind in Reihe zwischen den normalerweise geschlossenen Kontakt X&sub1;-b&sub2; des Relais X&sub1;, das in Reihe mit der Sicherung F geschaltet ist, und einen Knoten N, der zwischen dem normalerweise geöffneten Kontakt X&sub3;-a&sub1; des Relais X&sub3; und den Betätigungsmotor AM angeordnet ist, geschaltet. Ein Ventilatormotor FM für den Kondensator 111 ist mit dem Kontakt "a" des Thermometallschalters Th&sub1; zum Erfassen der Beendigung der Eisfreigabetätigkeit verbunden, der in Reihe mit dem normalerweise offenen Kontakt X&sub2;-a des Relais X&sub2; verbunden ist, während das Heißgasventil HV zum Liefern von Heißgas mit dem Kontakt "b" davon verbunden ist. Weiter sind zwischen den normalerweise geschlossenen Kontakt X&sub1;-b&sub2; des Relais X&sub1; und der Leitung T in Reihe entsprechend (1) ein normalerweise offener Kontakt X&sub3;-a&sub2; für das Relais X&sub3;, der Schwingmotor RM und einer normalerweise geschlossener Kontakt X&sub2;-b&sub2; für das Relai X&sub2;; und (2) ein Relais SR und der Kompressor CM geschaltet. Der zehnte Schalter SW&sub1;&sub0; zum Erfassen der Beendigung der Eisbildung ist mit einem Knoten P, der zwischen dem normalerweise offenen Kontakt X&sub3;-a&sub2; des Relais X&sub3; und dem Schwingmotor RM angeordnet ist, verbunden, und eine Thermometallschutzabschaltung Th ist mit dem Kontakt h des Schalters SW&sub1;&sub0; verbunden, während dessen Kontakt "b" mit dem Knoten D verbunden ist. Nebenbei, der Ventilatormotor FM und das Relais X&sub3; sind parallel verbunden.
Als nächstes werden die Tätigkeiten der Eiserzeugungsmaschine, die den Erfassungs- und Verhinderungsmechanismus gemäß der zweiten Ausführungsform der Erfindung verwendet unter Bezugnahme auf das in Figur 40 gezeigte Zeitablaufdiagramm beschrieben.

(Anfänglicher Betrieb)

Nach der Betätigung des Einschaltschalters (nicht gezeigt) der Eisherstellungsmaschine wird die Spannungsversorgungsanzeigelampe L erleuchtet, und der Kompressor CM beginnt auch, Kühlmedium zu dem Verdampfer 131 zu liefern. Weiter, der Betätigungsmotor AM wird durch die normalerweise geschlossenen Kontakte X&sub1;-b&sub2;, X&sub2;-b&sub1; und X&sub3;-b der entsprechenden Relais X&sub1;, X&sub2; und X&sub3; gedreht, so daß der Wassertrog 116, der die horizontale Stellung einnimmt, beginnt sich abwärts zu neigen. Der siebte Schalter SW&sub7; wird eingeschaltet, nachdem der neunte Schalter SW&sub9; durch die Drehung des Motors AM ausgeschaltet ist, wodurch das Relais X&sub2; zum Schließen des normalerweise offenen Kontaktes X&sub2;-a, der damit verriegelt ist, betätigt wird und das Relais X&sub3; durch den Thermometallschalter Th&sub1; betätigt. Somit wird dem Betätigungsmotor AM ermöglicht, die Drehung fortzusetzen durch den normalerweise offenen Kontakt X&sub3;-a&sub1;, das mit dem Relais X&sub3; verriegelt ist, wodurch wiederum der Wassertrog 116 zu der horizontalen Stellung zurückgesetzt wird, ohne daß er in der geneigten Stellung stoppt. Nebenbei, das Relais X&sub3; wird durch den offenen Kontakt X&sub3;-a&sub2;, der damit verriegelt ist, selbst gehalten.
Nach dem Zurücksetzen des Wassertroges 116 zu einer vorbestimmten Position wird der neunte Schalter SW&sub9; eingeschaltet zum Öffnen des Wasserventiles WV, und Wasser wird zu der Gefrierkammer 129, die in dem Wassertrog 116 definiert ist, durch das Wasserversorgungsrohr 149 geliefert. Da der Wassertrog 116 in der horizontalen Stellung stoppt, nachdem er einmal im Uhrzeigersinne über die horizontale Stellung derart gedreht ist, daß die Wand 116d höher als die Wand 116e sein kann, und danach entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn, wird ein vorbestimmter Wasserbetrag sicher in der Gefrierkammer 129 gehalten. Wenn zu gefrierendes Wasser in einem übermäßigen Ausmaß zu der Gefrierkammer 129 geliefert wird, fließt es über die Dammplatte 148, wie oben beschrieben wurde, und wird zu der Außenseite der Maschine durch die Hilfskammer 146 und den Wassersammelabschnitt 119 ausgegeben.
Die Drehung des Betätigungsmotors AM wird nach dem Ausschalten des siebten Schalters SW&sub7; gestoppt, während der Motor AM gedreht wird, und der Wassertrog 116 wird in der horizontalen Stellung gestoppt. Weiter, die Drehung des Schwingmotors RM wird nach dem Schließen des normalerweise geschlossenen Kontaktes X&sub2;-b&sub2; gestartet, der mit dem Relais X&sub2; verriegelt ist. Nach dem Abschalten des siebten Schalters SW&sub7; wird das Wasserventil WV zum Stoppen des Lieferns von Wasser geschlossen. Der neunte Schalter SW&sub9; kann weiter den EIN-Zustand halten.

(Gefriertätigkeit)

Ein Kühlmedium wird zu dem Verdampfer 131 durch ein Zirkulationsrohr des Kühlsystemes durch einen durch Elektrizität angetriebenen Kompressor geliefert, und das Kühlen der auf der Gefrierbasisplatte 118 vorgesehenen Gefrierfinger wird durch die Wärmeaustauschtätigkeit des Kühlmediums begonnen. Da die Gefrierfinger 117 in das zu gefrierende Wasser getaucht sind, beginnt das Wasser um die Gefrierfinger 117 zu gefrieren, und es wächst allmählich in umgekehrte kuppelförmige Eisstücke 121. Während der Gefriertätigkeit wird der Schwingmotor RM kontinuierlich gedreht. Entsprechend steht der Schwingvorsprung 159a des Schwingteiles 159, das durch den Motor RM gedreht wird, mit dem auf der Seitenwand 154c vorgesehenen Eingriffsstück 158 zum Anheben der Schwingplatte 154 in Eingriff, wie in Figur 159 gezeigt ist. Nach dem Lösen des Eingriffes des Schwingvorsprunges 159a von dem Eingriffsstück 158 fällt die Schwingplatt 154 durch ihr eigenes Gewicht und stößt gegen den Boden 116a der Gefrierkammer 129. Somit wiederholt die Schwingplatte 154 solche Schwingbewegung in dem zu gefrierenden Wasser in der Gefrierkammer 129 während der Gefriertätigkeit zum konstanten Durchrühren des Wassers (siehe Figuren 37 bis 39). Da zusätzlich Durchgangslöcher 155 in der Schwingplatte 154 gebildet sind, fließt das zu gefrierende Wasser durch diese Durchgangslöcher 155, während die Schwingplatte 154 geschwungen wird, wodurch Strahlströme verursacht werden, die die durch Rührung des zu gefrierenden Wassers beschleunigen. Weiterhin sind diese in der Bodenplatte 154a gebildeten Durchgangslöcher 155 so ausgelegt, daß sie zwischen jeweils benachbarten Gefrierfingern 117 angeordnet sind, und somit kann das Durchrühren des zu gefrierenden Wassers um die Gefrierfinger 117 beschleunigt werden. Da das zu gefrierende Wasser konstant in einem dynamischen Zustand gehalten wird, wie oben beschrieben wurde, kann die Trübung ins Weiße der Eisstücke 121, die um die Gefrierfinger 117 zu bilden sind, verhindert werden und durchsichtige und klare Eisstücke 121 können erhalten werden. Weiter, die Seitenwände 154c, 154d der Schwingplatte 154 beschleunigen ebenfalls das Rühren des zu gefrierenden Wassers, das sich nahe der entsprechenden Wände 116b, 116c des Wassertroges 116 aufhält, wie in Figur 39 gezeigt ist, wodurch die Bildung von durchsichtigen und klaren Eisstücken 121 um alle auf der Gefrierbasisplatte 118 vorgesehenen Gefrierfinger 117 ermöglicht wird.

(Eisfreigabetätigkeit)

Wie in Figur 30 gezeigt ist, wird nach der Bildung von umgekehrten kuppelartigen Eisstücken 121 voll um die Gefrierfinger 117 herum die Schwingplatte 154 in Kontakt mit den Eisstücken 121 bei ihrem Aufwärtshub gebracht und übt schließlich eine abwärtsgerichtete Gegenkraft auf den Schwingmotor RM durch das Eingriffsstück 158 und den Schwingvorsprung 159a aus. Folglich beginnt die Befestigung 138, auf der der Schwingmotor RM angebracht ist, eine Drehung entgegengesetzt dem Uhrzeigersinne auf dem Lager 134 durchzuführen, wodurch dem Nocken 159b des Schwingteiles 159 ermöglicht wird, den Hebel 162 des zehnten Schalters SW&sub1;&sub0; zum Erfassen der Beendigung der Eisbildung niederzudrücken, wodurch er von dem Kontakt "a" zu dem Kontakt "b" überführt wird, und somit wird die Beendigung der Eisbildung in der Gefriereinheit 115 erfaßt. Woraufhin die Selbsthaltung des Relais X&sub3;, das in Figur 28 gezeigt ist, zum Schließen des normalerweise geschlossenen Kontaktes X&sub3;-b, der damit verriegelt ist, freigegeben wird und die Drehung des Betätigungsmotors AM gestartet wird. Somit wird die Nockenplatte 136 entgegengesetzt dem Uhrzeigersinne zum Neigen in die Richtung entgegengesetzt dem Uhrzeigersinne des Hebels 133b der Schwenkwelle 133 gedreht, der in Eingriff mit der Verbindungsstange 137 steht, die exzentrisch damit verbunden ist, und somit beginnt der Wassertrog 116 sich nach unten zu neigen (siehe Figur 32). Durch diese Neigungsbewegung des Wassertroges 116 fließt das in der Gefrierkammer 129 verbleibende Wasser über die Dammplatte 148 in die Hilfskammer 146 und wird dann zu dem Wassersammelabschnitt 119 daraus ausgegeben. Nebenbei, während des Vorganges, in dem der Wassertrog 116 geneigt wird, wird die Aktivierung des neunten Schalters SW&sub9; durch den zweiten Nocken 151 der durch den Betätigungsmotor AM gedrehten Nockenscheibe 136 freigegeben (siehe Figur 40).
Der Schwingmotor RM setzt die Drehung fort, selbst nachdem der zehnte Schalter SW&sub1;&sub0; zum Erfassen der Beendigung der Eisbildung zu dem Kontakt "b" umgeschaltet ist, wenn der Hebel 162 davon durch den Nocken 159b des Schwingteiles 159 niedergedrückt ist. Somit ist der auf dem Schwingteil 159 vorgesehene Schwingvorsprung 159a in einem Abstand von dem oberen horizontalen Abschnitt 158a, wodurch die Befestigung 138 ermöglicht wird, sich im Uhrzeigersinne unter der federnden Wirkung der Torsionsfeder 139 zu drehen, wodurch wiederum der zehnte Schalter SW&sub1;&sub0; von dem Kontakt "b" zu dem Kontakt "a" geändert wird und zeitweilig der Schwingmotor RM gestoppt wir. Folglich wird das obere Ende des Eingriffsstückes 133e des Hebels 133b zu einer Position niedriger als das obere Ende des vertikalen Teiles 138a verschoben, das auf der Befestigung 138 gebildet ist, wodurch das Ende 139b der Torsionsfeder 139 in Eingriff mit dem oberen Ende de vertikalen Teiles 138a, kommen kann, wodurch die Torsionsfeder 139 keine federnde Wirkung auf die Befestigung 138 ausübt (siehe Figur 36(b)). Woraufhin die Befestigung 138 beginnt, sich auf dem Lager 134 durch ihr eigenes Gewicht in entgegengesetzt dem Uhrzeigersinne zu drehen, wodurch dem Nocken 159b ermöglicht wird, den zehnten Schalter SW&sub1;&sub0; von dem Kontakt "a" zu dem Kontakt "b" zu ändern und den Schwingmotor RM zu starten. Das Niederdrücken des Hebels 162 wird aufgehoben, wenn die in dem Nocken 159a gebildete Kerbe 159c zu einer Position kommt, die der Position des Hebels 162 entspricht, wodurch der Schalter SW&sub1;&sub0; von dem Kontakt "b" zu dem Kontakt "a" geändert wird und die Drehung des Schwingmotors RM gestoppt wird (siehe Figur 36(c)). Somit stoppt der auf dem Schwingteil 159 vorgesehene Schwingvorsprung 159a an einer Position, die von dem Neigungsumlauf des Eingriffsstückes 158 der Schwingplatte 154 versetzt ist, wodurch er nicht die Neigungsbewegung der Schwingplatte 154 stört.
Wenn ein Fehler der Stromversorgung während der Gefriertätigkeit auftreten sollte, wird die Befestigung 138 entgegengesetzt dem Uhrzeigersinne durch die Neigung des Wassertroges nach Wiederauftreten des Stromes zum Ändern des zehnten Schalters SW&sub1;&sub0; zu dem Kontakt "b" und zum Drehen des Schwingmotors RM dreht, so daß das Schwingteil 159 zu der Position gedreht wird, an der die Kerbe 159c in Eingriff mit dem Hebel 162 kommen kann. Der Schwingvorsprung 159a kann nämlich sicher zu einer Position gebracht werden, indem er von dem Neigungsumlauf des Eingriffsstückes 158 beabstandet ist, wenn ein Fehler der Stromversorgung auftritt.
Nach der Ankunft des ersten auf der Nockenscheibe 136 vorgesehenen Nockens 150 an dem Hebel 152 des siebten Schalters SW7, wird der Schalter SW7 zum Betätigen des Relais X2 und zum Öffnen des normalerweise geschlossenen Kontaktes X2-b1, der damit verriegelt ist, als auch zum Schließen des normalerweise offenen Kontaktes X2-a gedreht. In diesem Zustand ist der Thermometallschalter Th1 zum Erfassen der Beendigung der Eisfreigabetätigkeit mit dem Kontakt "b" verbunden, da die Eisstücke 121 voll um die Gefrierfinger 117 gebildet sind. Folglich wird das Relais X3 nicht betätigt, und die Drehung des Betätigungsmotors AM wird gestoppt, so daß dem Wassertrog 116 ermöglicht wird, in einer geneigten Stellung an einem vorbestimmten Winkel zu stoppen, wie in Figur 33 gezeigt ist. Während in diesem Zustand ein Teil des zu gefrierenden Wasser in der Gefrierkammer 129 aufgrund des Vorhandenseins der Dammplatte 148 verbleibt, wird solches verbleibendes Wasser, das voll während der vorherigen Gefriertätigkeit gekühlt wurde, mit einem anderen Teil des Wassers gemischt, das neu geliefert wird, so daß so kombinierte zu gefrierende Wasser effektiv gekühlt wird. Weiter, die um die Gefrierfinger 117 gebildeten Eisstücke 121 werden durch solches Neigen des Wassertroges 116 freigelegt. Weiter stößt bei dem Vorgang, daß der Wassertrog 116 geneigt und in der geneigten Stellung gestoppt wird, das vertikale Teil 116 der Schwingplatte 154 gegen die Gefrierbasisplatte 118, so daß der Schwingplatte 154 ermöglicht wird, diagonal oberhalb des Bodens 116a der Gefrierkammer 129 in dem Wassertrog 116 angeordnet zu sein, der später in der geneigten Position stoppt. Die Schwingplatte 154 dient auch als ein Trichter zum Führen der Eisstücke 121, die von den Gefrierfingern 117 abfallen, in die Eiskammer 183.
Zusätzlich können die entlang des freien Endabschnittes der Schwingplatte 154 gebildeten Kerben effektiv verhindern, daß das in dem Wassertrog 116 verbleibende Wasser über die Wand 116d davon fließt, wenn der Wassertrog 116 geneigt wird.
Gleichzeitig mit dem Stoppen des Betätigungsmotors AM wird das Heißgasventil HV zum Liefern eines heißen Gases anstelle des Kühlmediums zu dem Verdampfer 131 geöffnet, wie in dem Zeitablaufdiagramm 140 gezeigt ist, so daß die Gefrierfinger 117 schnell durch die Gefrierbasisplatte 118 geheizt werden. Folglich wird die Verbindung zwischen den Gefrierfingern 117 und den Eisstücken 121 freigegeben, und die Eisstücke 121 fallen durch ihr eigenes Gewicht, gleiten auf der oberen Oberfläche der Schwingplatte 154, die in einer vorbestimmten geneigten Stellung durch das vertikale Teil 160 gehalten wird, und werden in die Eiskammer 183 geführt.
Die negative Temperaturlast, die durch die Gefrierbasisplatte 118 ausgeübt wird, wird durch das Abfallen der Eisstücke 121 freigegeben, und die Temperatur der Gefrierbasisplatte 118 wird plötzlich durch den Durchgang des heißen Gases durch den Verdampfer 131 angehoben. Dieser Temperaturanstieg wird durch den Thermometallschalter Th1 erfaßt, der sofort zu dem Kontakt "a" umgeschaltet wird, so daß das Relais X3 wiederum aktiviert wird zum Schließen des normalerweise offenen Kontaktes X3-a1, der damit verriegelt ist, und zum Ermöglichen für den Betätigungsmotor AM, die Drehung wieder aufzunehmen. Weiter, das Heißgasventil HV wird ebenfalls geschlossen zum Wiederaufnehmen des Lieferns des Kühlmediums zu dem Verdampfer 131.
Die Schwenkwelle 131 wird im Uhrzeigersinn unter den Wirkungen der Nockenscheibe 136, der Verbindungsstange 137 und des Hebels 133b durch diese Drehung des Motors AM gedreht, und der Wassertrog 116 wird entsprechend im Uhrzeigersinne zum Beginnen des Wiedereinsetzens in die horizontale Stellung gedreht. Weiter, der zweite Nocken 151 der Nockenscheibe 136 kommt zu dem Hebel 13 des neunten Schalters SW&sub9;, während der Motor AM die Drehung wieder aufnimmt, so daß der Schalter SW&sub9; gedreht wird, wie in Figur 34 gezeigt ist, wodurch das Wasserventil WV geöffnet wird zum Liefern von zu gefrierendem Wasser wieder zu der Gefrierkammer 129.
Nachdem der erste Nocken 150 der Nockenscheibe 136 von dem Hebel 152 des siebten Schalter SW&sub7; freikommt, wird die Betätigung des Schalter SW&sub7; aufgehoben zum Schließen des Wasserventiles WV und zum Stoppen der Lieferung von zu gefrierendem Wasser als auch zum Stoppen des Betätigungsmotors AM. Dieses ist so, da das Relais X&sub3; zum Öffnen seines normalerweise geschlossenen Kontaktes X&sub3;-b selbst gehalten ist. Somit wird der Wassertrog 116 in der horizontalen Stellung gestoppt.
Nebenbei, bei der zweiten Ausführungsform ist das Rücksetzen des Wassertroges 116 zu der horizontalen Stellung so ausgelegt, daß es ausgeführt wird, indem der Wassertrog 116 im Uhrzeigersinne einmal über die horizontale Stellung hinaus so gedreht wird, daß der freie Endabschnitt davon (die Seite der Wand 116d) höher als der feste Endabschnitt davon sein kann, und dann durch Drehen entgegengesetzt dem Uhrzeigersinne zum Stoppen in der horizontalen Stellung. Wenn nämlich zu gefrierendes Wasser in einem ausreichenden Betrag zu der Gefrierkammer 129 geliefert wird, wobei die Dammplatte 148, die in dem Wassertrog 116 vorgesehen ist, an einem höheren Niveau angeordnet ist, so daß das Wasser über die Dammplatte 158 fließen kann, kann ein notwendiger Betrag des zu gefrierenden Wassers sicher zu der Gefrierkammer 129 geliefert werden, wenn der Wassertrog 116 zu der horizontalen Stellung zurückgesetzt wird. Somit können mögliche Probleme, die durch fehlendes zu gefrierendes Wasser verursacht werden, verhindert werden.
Weiter, während die Schwenkwelle 133 im Uhrzeigersinne gedreht wird, verschiebt sich das obere Ende des Eingriffsstückes 133e des Hebels 133b nach oben zu einer Position höher als das obere Ende des vertikalen Teiles 138a der Befestigung 138, so daß der Endabschnitt 139b der Torsionsfeder 139 in Eingriff mit dem oberen Ende des Eingriffsstückes 133e kommt (siehe Figur 36 (a)). Somit wird die Befestigung 138 im Uhrzeigersinne auf der Schwenkwelle 133 durch die federnde Wirkung der Torsionsfeder 139 gedreht, wodurch der Schwingvorsprung 159a des Schwingteiles 159 in die Betriebsposition kommt, in der er in Eingriff mit dem Eingriffsstück 158 der Schwingplatte 154 kommen kann. Entsprechend wird durch die freigebende Betätigung des Relais X&sub2; durch Abschalten des siebten Schalters SW&sub7; der normalerweise geschlossene Kontakt X&sub2;-b&sub2;, der damit verriegelt ist, geschlossen zum Drehen des Schwingmotors RM und zum Ermöglichen der Schwingplatte 154, das sie die Schwingbewegung während der Gefriertätigkeit wieder aufnimmt und fortsetzt.
Wenn der Wassertrog 116 nach der Beendigung der Gefriertätigkeit geneigt wird, wobei ein vorbestimmter Betrag von Eisstükken 121 der Eiskammer 183 durch die wiederholte Gefriertätigkeit und Eisfreigabetätigkeit gelagert ist, stößt die Erfassungsplatte 166 gegen die Gruppe von Eisstücken-bei dem Neigungsvorgang davon und wird daran gehindert, weiter geneigt zu werden. Somit wird die Erfassungsplatte 166 im Uhrzeigersinne relativ zu dem Wassertrog 116 zum Einschalten des achten Schalters SW&sub8; zum Erfassen der Eisvollheit gedreht. In diesem Zustand wird der in Figur 28 gezeigte siebte Schalter SW&sub7; eingeschaltet zum Betätigen des Relais X&sub1;, wodurch die normalerweise geschlossenen Kontakte X&sub1;-b&sub1; und X&sub1;-b&sub2; geöffnet werden zum Stoppen der Drehung des Betätigungsmotors als auch zum Stoppen der Energieversorgung des Kompressors CM.
Während Tautropfen auf der Gefrierbasisplatte 118 durch Wiederholen der Gefriertätigkeit und der Eisfreigabetätigkeit gebildet werden, bleiben sie nicht auf der oberen Oberfläche der Gefrierbasisplatte 118, sondern sie fallen durch die Löcher 118a, wodurch die Verschlechterung der Kühleffektivität aufgrund des Gefrierens der Tautropfen und deren Wachstum zum Bilden von unnötigem Eis verhindert werden kann. Da weiter solches unnötiges Eis nicht nach außen von den Seitenkanten der Gefrierbasisplatte 118 zum Verhindern des Störens des Wassertroges 1-16 und der Schwingplatte 154 wachsen kann, wird somit das Stören der Neigungsbewegung des Wassertroges 116 und der Schwingbewegung der Schwingplatte 154 nicht verursacht.
Nebenbei, bei den dargestellten Ausführungsformen der Erfindung ist die Form der Gefrierfinger 36, 117 nicht darauf beschränkt, daß die Gefrierfinger 36, 117, die sich in vorbestimmten Abständen von der unteren Oberfläche der Gefrierbasisplatte 34, 118 erstrecken, nach unten abgeschrägt sind, verschiedene Modifikationen wie runde Stangen, Stifte usw. können geeigneterweise eingesetzt werden, so lange sie, wie es der Fall war, als Gefrierteilkerne dienen.

Claims

1. Eisherstellungsmaschine mit:

a) einem Verdampfer (22, 131), der mit einem Gefriersystem mit einem Kompressor (CM) und einem Kondensator (18, 111) verbunden ist;

b) einer Gefrierbasisplatte (34, 118) mit einer Mehrzahl von Gefrierfingern (36, 117), die auf einer Oberfläche davon gebildet sind, wobei der Verdampfer (22, 131) auf der anderen Oberfläche davon gebildet ist;

c) einem Wassertrog (24,116), der schwenkbar zum normalerweise Halten einer horizontalen Stellung gelagert ist und in dem eine Gefrierkammer (32, 129) definiert ist, in die die Gefrierfinger (36, 117) zu tauchen sind;

d) einer Schwingplatte (44, 154), die in bezug auf die Gefrierfinger (36, 117) durch einen Schwingmechanismus (62, 159, RM) geschwungen wird, der von den Gefrierfingern (36, 117) freigegebene Eisstücke aufnimmt;

wobei die Schwingplatte (44, 154) eine unterhalb der Gefrierfinger angeordnete Bodenplatte (154a) und eine entlang einer Seitenkante der Bodenplatte (154a) gebildete Seitenwand (45, 154b) aufweist, an der die Schwingplatte (44, 154) so gelagert ist, daß sie in bezug auf den Wassertrog (24, 116) geschwungen werden kann;

wobei eine Mehrzahl von Durchgangslöchern (46, 155) in der Bodenplatte (154a) und der Seitenwand (45, 154b) zum Ermöglichen des Durchganges von zu gefrierendem Wasser dadurch während des Schwingens der Schwingplatte (44, 154) definiert sind; und

e) einen Positionsdetektor (SW&sub4;, SW&sub1;&sub0;), der ausgelöst wird, wenn die Größe der um die Gefrierfinger (36, 117) gebildeten Eisstücke (70, 121) derart ist, daß die Schwingplatte (44, 154) in Kontakt mit den Eisstücken (70, 121) gebracht wird.

2. Eisherstellungsmaschine nach Anspruch 1, bei der der Wassertrog (24) nach dem Gefrieren des Wassers zum Bilden der Eisstücke (70) um die Gefrierfinger (36) nach unten geneigt werden kann;

die Schwingplatte (44) geschwungen werden kann, so daß sie in Kontakt mit dem Boden der Gefrierkammer (32) kommen kann;

ein Schwingmotor (RM) auf der Seite des Hauptkörpers der Eisherstellungsmaschine auf solche Weise vorgesehen ist, daß er ein wenig durch Anlegen einer vorbestimmten externen Kraft verschoben werden kann, zum Schwingen der Schwingplatte (44) durch die Wirkung eines ersten Einriffsmittels (62), das an der Drehwelle des Motors (RM) in Eingriff mit einem zweiten Eingriffsmittel (61), das auf der Schwingplatte (44) vorgesehen ist, vorgesehen ist; und

der Positionsdetektor (SW&sub4;) in dem Verschiebungsumlauf des Schwingmotors (RM) angeordnet ist; und

wobei die Beendigung der Eisbildung um die Gefrierfinger (36) durch die Betätigung des Positionsdetektors (SW&sub4;) durch Verschieben des Motors (RM) erkannt werden kann, wenn die Schwingplatte (44) in den Kontakt mit den um die Gefrierfinger (36) gebildeten Eisstücke (70) zum Anlegen einer Gegenkraft an den Schwingmotor (RM) bei der Schwingbewegung der Schwingplatte (44) durch das erste und zweite Eingriffsmittel (62, 61) gebracht wird.

3. Eisherstellungsmaschine nach Anspruch 1, bei der der Wassertrog (116) abwärts nach dem Gefrieren des Wassers zum Bilden von Eisstücken (121) um die Gefrierfinger (117) geneigt werden kann;

die Schwingplatte (154) so geschwungen werden kann, daß sie in Kontakt mit dem Boden der Gefrierkammer (129) kommen kann;

eine Befestigung (138) schwenkbar auf der Seite des Hauptkörpers der Eisherstellungsmaschine gelagert ist, auf der ein Schwingmotor (RM) anzubringen ist;

das Schwingmittel (62, 159, RM) ein Schwingteil (159) aufweist, das einstückig mit der Befestigung (138) so vorgesehen ist, daß es schwenkbar ist und von dem Schwingmotor (RM) zu drehen ist;

ein Eingriffsteil (159a) auf dem Schwingteil (159) zum Schwingen der Schwingplatte (154) durch die Drehung des Schwingmotors (RM) unter der Wirkung eines anderen Eingriffsteiles (158), das auf der Schwingplatte (154) in Eingriff damit vorgesehen ist, vorgesehen ist;

der Positionsdetektor (SW&sub1;&sub0;), der die Beendigung der Eisbildung erfaßt und der in dem Drehumlauf des Schwingteiles (159) angeordnet ist; und

ein federndes Teil (139) mit der Befestigung (138) zum federnden Drücken des Schwingteiles (159) von dem Positionsdetektor (SW&sub1;&sub0;) weg in Eingriff steht; und

wobei die Beendigung der Eisbildung um die Gefrierfinger (117) nach der Betätigung des Positionsdetektors (SW&sub1;&sub0;) durch das Schwingteil (159) erfaßt werden kann, während die Befestigung (138) gegen die federnde Wirkung des federnden Teiles (139) gedreht wird, wenn die Schwingplatte (154) in Kontakt mit den um die Gefrierfinger (117) gebildeten Eisstücke (121) zum Anlegen einer Gegenkraft auf die Befestigung (138) durch das Schwingteil (159) gebracht wird, bei der Schwingbewegung der Schwingplatte (154) durch das Eingriffsteil (159a) des Schwingteiles (159), das durch den Schwingmotor (RM) im Eingriff mit dem Eingriffsteils (158) der Schwingplatte (154) gedreht wird.

4. Eisherstellungsmaschine nach Anspruch 3, bei der das federnde Teil (139) eine Torsionsfeder ist, die auf der Seite des Hauptkörpers der Eisherstellungsmaschine vorgesehen ist, die so ausgelegt ist, daß sie ihre drückende Kraft, die auf die Befestigung (138) gerichtet ist, frei gibt, wenn der Wassertrog (116) nach unten nach der Erfassung der Beendigung der Eisbildung geneigt ist.

5. Eisherstellungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4 mit einem Neigungsmechanismus (56, 50a, 130, 133, 137, 136, AM) zum Neigen des Wassertroges (24, 116) nach unten nach dem Gefrieren des Wassers zum Bilden einer vorbestimmten Größe von Eisstücken um die Gefrierfinger (36, 117) herum;

wobei das Wasser in der Gefrierkammer (32, 129) so ausgelegt ist, daß es durch Schwingen der Schwingplatte (44, 154) darin unter der Wirkung des Schwingmittels (62, 159, RM) gerührt wird, das außerhalb des Wassertroges (24, 116) in Eingriff mit der Schwingplatte (44, 154) während der Gefriertätigkeit vorgesehen ist, wodurch eine Trübung der um die Gefrierfinger (36, 117) zu bildenden Eisstücke (70, 121) verhindert wird.

6. Eisherstellungsmaschine nach Anspruch 5, bei der das Schwingmittel aus einem Schwingmotor (RM), der auf der Seite des Hauptkörpers der Eisherstellungsmaschine vorgesehen ist, einem Eingriffsstück (62), das radial von der Drehwelle des Schwingmotors (RM) vorsteht, und einem Eingriffsstift (61), der horizontal von dem freien Endabschnitt der Schwingplatte (44) vorsteht, besteht, wobei die Schwingplatte (44) eine Schwingbewegung auf einer Schwingwelle (48) durch das durch den Schwingmotor (RM) gedrehte Eingriffsstück (62) ausführen kann, das Eingriff und Lösen des Eingriffs in bezug auf den Eingriffsstift (61) wiederholt.

7. Eisherstellungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei der Durchgangslöcher (155), die in der Bodenplatte (154a) definiert sind, jeweils so positioniert sind, daß sie zwischen jeweils zwei benachbarten Gefrierfingern (117) angeordnet sind, die in das zu gefrierende Wasser getauscht sind.

8. Eisherstellungsmaschine nach Anspruch 7, bei der die Bodenplatte (154a) der Schwingplatte (154) weiter entlang der Seitenkanten davon senkrecht zu der Seitenwand (154b) ein Paar von Seitenwänden (154c, 154d) mit einer vorbestimmten Höhe geformt aufweist.

9. Eisherstellungsmaschine nach Anspruch 8, bei der die Schwingplatte (154) entlang dem freien Ende des Bodens (154a) davon eine Mehrzahl von Kerben (180) in vorbestimmten Abständen gebildet aufweist.

10. Eisherstellungsmaschine nach Anspruch 5, bei der das Schwingmittel (62, 159, RM) aus einem Schwingmotor (RM), der auf der Seite des Hauptkörpers der Eisherstellungsmaschine vorgesehen ist, einem Schwingteil (159), das auf der Drehwelle des Schwingmotors (RM) vorgesehen ist, einem Schwingvorsprung (159a), der exzentrisch von einer Oberfläche des Schwingteiles (159) vorsteht, und einem horizontalen Abschnitt (158a), der sich horizontal von dem freien Endabschnitt der Schwingplatte (154) erstreckt, besteht, wobei die Schwingplatte (154) eine Schwingbewegung durch den Schwingmotor (RM) gedrehten Schwingvorsprung (159a) ausführen kann, der Eingriff und Lösen des Eingriffes in bezug auf den horizontalen Abschnitt (158a) wiederholt ausführt.

11. Eisherstellungsmaschine näch Anspruch 10 mit:

einem Steuerabschnitt (159b) mit einer an einer vorbestimmten Position auf dem Umfang davon gebildeten Kerbe (159c), der auf dem Schwingteil (159) vorgesehen ist; und

wobei

der Positionsdetektor (SW&sub1;&sub0;) in dem Drehumlauf des Steuerabschnittes (159b) angeordnet ist; und

die Kerbe (159c) des Steuerabschnittes (159b) so ausgelegt ist, daß sie dem Positionsdetektor (SW&sub1;&sub0;) gegenüberliegt, wenn der Schwingvorsprung (159a) von der Schwingplatte (154) beabstandet ist;

während der Positionsdetektor (SW&sub1;&sub0;) so ausgelegt ist, daß er durch den Steuerabschnitt (159b) betätigt wird, wenn der Schwingvorsprung (159a) des durch den Motor (RM) gedrehten Schwingteiles (159) in Eingriff mit der Schwingplatte (154) zum Abgeben eines Eisbildungsbeendigungssignales in Eingriff steht, und die Betätigung des Positionsdetektors (SW&sub1;&sub0;) freigegeben wird, wenn die Kerbe (159c) des Steuerabschnittes (159b), der durch das Signal kontinuierlich drehen kann, zu dem Positionsdetektor (SW&sub1;&sub0;) gebracht wird, wodurch der Schwingmotor (RM) gestoppt wird zum wiederum Stoppen des Schwingvorsprunges (159a) an einer Position in einem Abstand von der Schwingplatte (154).

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12. Eisherstellungsmaschine nach Anspruch 11, bei der das Schwingteil (159) aus einem scheibenförmigen Hauptkörper (159d) besteht, auf dem der Schwingvorsprung (159a) exzentrisch auf einer Oberfläche davon gebildet ist und der Steuerabschnitt (159b) koaxial auf der anderen Oberfläche davon gebildet ist, wobei der Steuerabschnitt (159b) mit dem Schwingmotor (RM) verbunden ist.