DE69222051T2

DE69222051T2 - Teleskopierbare Rohrverbindung eines Staubsaugers

Info

Publication number: DE69222051T2
Application number: DE69222051T
Authority: DE
Inventors: Giuseppe Canale
Original assignee: Omec SpA
Current assignee: Omec SpA
Priority date: 1991-06-28
Filing date: 1992-06-03
Publication date: 1998-02-19
Anticipated expiration: 2012-06-04
Also published as: US5332266A; DE69200140D1; CA2071182A1; DE69222051D1; ES2107614T3; ATE105690T1; ES2053349T3; TR28876A; DE69200140T2; CA2071182C; JPH05184501A; EP0601620B1; JP2713526B2; EP0601620A3; EP0520534B1; DK0520534T3; EP0520534A1; EP0601620A2

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine teleskopische Verlängerung für einen Einlaßkanal eines Staubsaugers mit einem inneren Rohr und einem äußeren Rohr, die ineinander gleiten, so daß die Länge dieser Verlängerung angepaßt werden kann, und die Rohre in einer bezüglich einander gewählten Stellung derart geklemmt werden können, daß ein Griff mit einer gewünschten Länge ausgebildet wird.
Im allgemeinen sind in Staubsaugern eine Saugöffnung oder eine Reinigungsbürste mit einem Staubsauger mittels eines Kanals verbunden, der einen festen Bereich, der das Greifen desselben erleichtert, und einen flexiblen Bereich aufweist.
Der feste Kanalbereich wird durch eine teleskopische Verlängerung gebildet, die ein inneres Rohr und ein äußeres Rohr aufweist, die abdichtend ineinander gleiten, so daß Luft und Staub in den flexiblen Bereich gefördert werden, und ein Griff ausgebildet wird, der in der Länge angepaßt werden kann, und der für die Handhabung der Saugöffnung oder der Reinigungsbürste geeignet ist; somit sollte die Verlängerung in der Lage sein, Längskräfte mit einer gewissen Größe zu übertragen.
Das US-Patent 3,351,363 beschreibt eine teleskopische Verlängerung für Staubsauger mit einem inneren Rohr und einem äußeren Rohr, die abdichtend ineinander gleiten, wobei eine Hülse aus Plastikmaterial an der äußeren Wand des äußeren Rohres überhängend angebracht ist, und an dieses durch Verformung des äußeren Rohres in einer ringförmigen Nut an diesem befestigt ist, oder sie ist in einem konisch erweiterten Bereich des äußeren Rohres angebracht und durch Aufsetzen eines Randes des äußeren Rohres, so daß dieser als eine Führung des inneren Rohres dient, befestigt; das innere Rohr ist mit einer Reihe von halbkugelförmigen Kerben versehen, die geeignet voneinander beabstandet, und zur Aufnahme eines Zwangselements geeignet sind, das durch eine Kugel gebildet wird, die beweglich radial durch die Hülse abgestützt werden kann.
In der Hülse ist ferner eine gleitende oder sich drehende manuell betätigte Ringmutter angebracht, die normalerweise unter der Wirkung einer Feder die Kugel radial durch ein Schiebeelement in eine der Kerben an dem inneren Rohr schiebt, so daß letzteres in einer gewünschten Position bezüglich des äußeren Rohres verriegelt wird; durch Bewegung der Ringmutter gegen die Wirkung der Feder wird die Kugel außer Eingriff gebracht und verläßt das innere Rohr, so daß dieses frei bezüglich des äußeren Rohres gleiten kann, und die Länge der Verlängerung angepaßt werden kann.
Eine der wesentlichen Nachteile dieser teleskopischen Verlängerung besteht in der Tatsache, daß die Verbindung zwischen der Hülse und dem äußeren Rohr durch die Verformung des letzteren durch Ausdehnwerkzeuge und durch Aufsetzwerkzeuge erreicht wird; dieser Vorgang kann die Unversehrtheit des Rohres zusätzlich zur Verkomplizierung und Verteuerung des Herstellungszyklus gefährden, wodurch der Ausschuß erhöht wird.
Ein weiterer Nachteil der Ausführungsform der beschriebenen Verlängerung mit der überhängenden Hülse besteht in der Tatsache, daß die Hülse eine Komponente darstellt, die zu schwach ist, um die wiederholten Belastungen wirkungsvoll abzustützen, denen sie während der Betätigungen ausgesetzt ist, für welche die Verlängerung gedacht ist.
Ferner treten in der letzteren teleskopischen Verlängerung Eindrückungen in dem Schiebeelement aus Plastikmaterial infolge der Tatsache auf, daß die Berührungen mit dem Zwangselement aus Stahl in einem sehr engen Bereich stattfinden, der im wesentlichen auf eine einzige Stelle beschränkt ist. Deshalb tritt im Laufe der Zeit ein Zwischenraum zwischen dem Schiebeelement und dem Zwangselement auf, das in den Kerben des inneren Rohres lose bleibt und nicht länger in der Lage ist, letzteres fest bezüglich des äußeren Rohres in der gewünschten Stellung zu verriegeln.
Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt darin, eine teleskopische Verlängerung für Staubsauger zu schaffen, die in leichter und sicherer Weise hergestellt und zusammengebaut werden kann, ohne daß Verformungen des äußeren Rohres erforderlich sind.
Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt darin, eine teleskopische Verlängerung zu schaffen, die auch nach langem Gebrauch stark, funktionsfähig, verläßlich und sicher gegen lose Zwischenräume ist.
Gemäß der Erfindung wird eine teleskopische Verlängerung für einen Staubsauger mit einem inneren Rohr, einem äußeren Rohr, die abdichtend ineinander gleiten, einer Hülse, die an einer Außenwand des äußeren Rohres angebracht ist, wobei das innere Rohr mit einer Reihe von Kerben mit einer vorbestimmten Form versehen ist, die in geeigneter Weise voneinander beabstandet sind, einem Zwangselement, und einer
Handbetätigungseinrichtung geschaffen, die der Wirkung einer elastischen Einrichtung unterworfen ist, die derart gestaltet ist, daß ein Schiebeelement in Eingriff mit dem Zwangselement derart gehalten werden kann, daß es in eine der Kerben des inneren Rohres gezwungen wird, und daß letzteres bezüglich des äußeren Rohres verriegelt werden kann, und die ferner gegen die Wirkung der elastischen Einrichtung in der Lage ist, die Schiebeeinrichtung von dem Zwangselement außer Eingriff zu bringen, wodurch für das innere Rohr ermöglicht wird, daß dieses in dem äußeren Rohr frei gleitet, und die dadurch gekennzeichnet ist, daß die Hülse wenigstens ein erstes röhrenförmiges Gehäuse und ein zweites röhrenförmiges Gehäuse aufweist, das über das erste röhrenförmige Gehäuse gepaßt ist, wobei das erste röhrenförmige Gehäuse mit einer Aufschnapp-Verbindungseinrichtung versehen ist, mit dem es mit der Außenwand des äußeren Rohres verbunden ist, wobei das Zwangselement beweglich durch das erste röhrenförmige Gehäuse abgestützt ist, wobei die Betätigungseinrichtung gleitend durch das erste und das zweite röhrenförmige Gehäuse abgestützt ist.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform wird die Aufschnapp- Verbindungseinrichtung durch wenigstens einen teilelastischen Mitnehmer gebildet, der in dem ersten röhrenförmigen Gehäuse gebildet ist, und mit wenigstens einem Vorsprung versehen ist, der für einen Eingriff mit einer entsprechenden Öffnung des äußeren Rohres geeignet ist.
Vorzugsweise ist das erste röhrenförmige Gehäuse mit einem weiteren Mitnehmer versehen, der teilweise elastisch ist und mit einem Längsvorsprung versehen ist, der für einen Eingriff mit einem entsprechenden Längsschlitz des äußeren Rohres und einer entsprechenden Längsnut des inneren Rohres geeignet ist, so daß relative Gleitbewegungen zugelassen werden, und relative Drehungen zwischen den Rohren verhindert werden.
In vorteilhafter Weise ist das erste röhrenförmige Gehäuse mit einem Vorsprung für einen Eingriff mit einer Zentrieröffnung des äußeren Rohres versehen; ferner ist es mit einem Sitz versehen, der für eine Abstützung des Zwangselements geeignet ist und mit Führungsausnehmungen versehen ist, die für eine gleitende Abstützung eines Schiebeknopfes geeignet sind, der die Betätigungseinrichtung bildet, wobei der Schiebeknopf gleitend in einer Führungsöffnung des zweiten röhrenförmigen Gehäuses abgestützt ist.
Durch diese Erfindung wird eine starke, funktionsfähige und verläßliche teleskopische Verlängerung geschaffen, die eine Hülse aufweist, die fest an das äußere Rohr mittels einer leicht zusammengesetzten Verbindungseinrichtung verbunden ist.
Die Merkmale und Vorteile der Erfindung sollen nunmehr unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben werden, in denen nicht begrenzende Beispiele dargestellt sind, die bevorzugte Ausführungsformen dieser Erfindung darstellen. Es zeigen:
Fig. 1 eine Längsschnittansicht einer Ausführungsform einer teleskopischen Verlängerung für Staubsauger gemäß der Erfindung;
Fig. 2 eine Querschnittsansicht gemäß der Ebene II-II in Fig. 1;
Fig. 3 eine Draufsicht von oben eines ersten röhrenförmigen Gehäuses, eines Schiebeknopfes und eines Zwangselements der teleskopischen Verlängerung gemäß Fig. 1;
Fig. 4 eine vergrößerte teilweise Schnittansicht gemäß der Ebene IV-IV von Fig. 1.
In den Fig. 1 und 2 ist insgesamt mit 1 eine Hülse für eine teleskopische Verlängerung für Staubsauger gezeigt, die durch ein inneres Rohr 2 und ein äußeres Rohr 3 aus einer Stahlplatine gebildet wird, die außen mit Chrom platiert ist, und die ineinander gleitbar sind, wobei ein gewöhnlicher Abdichtring dazwischen angeordnet ist, der nicht gezeigt ist; das Rohr 2 ist mit mehreren halbzylindrischen Kerben 4, die an einem vorbestimmten Abstand voneinander angeordnet sind, und ferner mit einer Längsnut 5 versehen; das äußere Rohr 3 ist mit zwei diametral entgegengesetzten Öffnungen 6, mit einem Längsschlitz 7 mit einem Zugang 8 versehen, die ebenso diametral entgegengesetzt zueinander sind.
Die Hülse 1 wird durch ein erstes röhrenförmiges Gehäuse 100 aus geeignetem Plastikmaterial, und durch ein zweites röhrenförmiges Gehäuse 110 aus einer äußerlich chromplatierten Stahlplatine gebildet, das mit einem kleinen Zwischenraum über das erste röhrenförmige Gehäuse 100 angebracht ist.
Das röhrenförmige Gehäuse 100 ist über die äußere Wand 9 des äußeren Rohres 3 gepaßt und ist mit einer Aufschnapp- Verbindungseinrichtung versehen, die durch zwei Mitnehmer 120 gebildet wird, die teilelastisch sind, wobei jeder mit einem Vorsprung 130 versehen ist, der für einen Eingriff mit einer entsprechenden Öffnung 6 des äußeren Rohres geeignet ist; das röhrenförmige Gehäuse 100 ist ferner mit einem Mitnehmer 140 versehen, der teilelastisch ist und mit einem Längsvorsprung 150 versehen ist, der für einen Eingriff mit dem Schlitz 7 des äußeren Rohres 3 und der Längsnut 5 des inneren Rohres 2 geeignet ist, so daß letzteres bezüglich des äußeren Rohres 3 gleiten, aber sich nicht drehen kann.
Mit 160 ist ein Vorsprung des röhrenförmigen Gehäuses 100 bezeichnet, der für einen Eingriff mit einer Zentrieröffnung 8 des äußeren Rohres 3 geeignet ist; wie ferner in Fig. 3 gezeigt ist, sind in dem Vorsprung 160 eine Ausnehmung 170 mit einer rechteckigen Fläche, die mit einer Ausnehmung 180 ebenso mit einer rechteckigen Fläche verbunden ist, eine Öffnung 190, eine Rampe 200 und eine halbzylindrische Ausnehmung 210 ausgebildet; das röhrenförmige Gehäuse 100 ist schließlich mit einem ringförmigen Rand 221 versehen, der als ein Anschlag für das äußere Rohr 3 und zu dem zweiten röhrenförmigen Gehäuse 110 wirkt, und der über das innere Rohr 3 gepaßt ist.
Das zweite röhrenförmige Gehäuse 110 ist mit einer Öffnung 232 und mit einer Ausnehmung 240 versehen, die dem Vorsprung 160 des ersten röhrenförmigen Gehäuses 100 gegenüberliegend angeordnet ist.
Mit 250 ist insgesamt ein Zwangselement bezeichnet, das ebenso in Fig. 3 zu erkennen ist und eine kleine teilweise zylindrische Stange 260 aus Stahl aufweist, die vorzugsweise aus gehärtetem Edelstahl ausgebildet ist und dafür geeignet ist, in die Kerben 4 des inneren Rohres 2 eingeführt zu werden; das Zwangselement 250 kann durch eine Kugel oder eine Walze gebildet werden, ist jedoch vorzugsweise aus einer kleinen zylindrischen Stange 260 ausgeführt, die integral mit einem Ansatz ausgebildet ist, der durch eine kleine Platte gebildet wird, die mit 270 bezeichnet ist, die ihrerseits integral mit einem Stift 280 ist; die kleine Platte 270 wird durch zwei Abschnitte 272 und 271 gebildet, die mit einem Winkel zueinander von ein wenig geringer als 1800 geneigt sind; der Stift 280 und der Abschnitt 271 der kleinen Platte 270 ruhen gegen die Ausnehmung 210 und die Rampe 200, so daß der Abschnitt 272 der kleinen Platte um einen gegebenen Winkel geneigt ist, in dem besonderen Fall um 50 bezüglich der Längsachse der Rohre 2 und 3.
Mit 290 ist insgesamt ein Schiebeknopf aus geeignetem Plastikmaterial bezeichnet, der auch in Fig. 3 zu erkennen ist, und der gleitbar in den rechteckigen Ausnehmungen 170 und 180 des röhrenförmigen Gehäuses 100 angebracht ist und mittels Zungen 300 mit der Führungsöffnung 232 des röhrenförmigen Gehäuses 110 in Eingriff steht; der Schiebeknopf 290 ist mit einem Sackloch 310 versehen, in dem eine unter Vorspannung stehende Spiralfeder 320 untergebracht ist, die gegen die Wand 340 des röhrenförmigen Gehäuses 100 wirkt; der Schiebeknopf 280 ist mit einem Schiebeelement versehen, das insgesamt mit 350 bezeichnet und mit einer Schiebewand 330 versehen ist, die mit einem Winkel bezüglich der Längsachse der Rohre 2 und 3 geneigt ist, welcher der gleiche ist wie derjenige, der für den Abschnitt 272 der kleinen Platte 270 gewählt wurde, also in dem besonderen Fall 5º.
Der Schiebeknopf 290 hält unter der Wirkung der Feder 320 die Schiebewand 330 in Berührung mit der gesamten Fläche des Abschnitts 272 der kleinen Platte 270, so daß die kleine Stange 260 in den Schlitz 4 des Rohres 2 gezwungen wird, d.h. unter die Öffnung 190 des röhrenförmigen Gehäuses 100.
Um die Länge der Verlängerung anzupassen, wird die Hülsel gegriffen, und der Schiebeknopf 290 wird von links nach rechts gezogen, in die in die Fig. 1 dargestellte Stellung, so daß die Schiebewand 330 sich von dem Abschnitt 272 der kleinen Platte 270 wegbewegt, und die kleine Stange 260 derart freigibt, daß diese aus der Kerbe 4 tritt; dies gestattet, daß das Rohr 2 innerhalb des Rohres 3 gleiten kann, bis die gewünschte Länge erreicht ist.
Wenn der Schiebeknopf 290 gelöst wird, kehrt die Schiebewand 330 unter der Wirkung der Feder 320 in Berührung mit dem Abschnitt 272 der kleinen Platte 270 zurück und drückt die kleine Stange 260 wieder in die Kerbe 4 des Rohres 2, die der Öffnung 190 gegenüberliegend angeordnet wurde, so daß die Rohre 2 und 3 sicher bezüglich einander verriegelt sind.
Zur Anbringung der Hülse 1 wird so verfahren, daß das röhrenförmige Gehäuse 100 an der Wand 9 des äußeren Rohres 3 angebracht wird, und fest an die Wand 9 mittels der Vorsprünge 130 der Mitnehmer 120 und des Vorsprungs 150 des Mitnehmers 140 befestigt wird, und mittels des röhrenförmigen Gehäuses 110, das mit einem kleinen Zwischenraum über das erste röhrenförmige Gehäuse 100 gepaßt wird; ein Griff wird somit mit einem sehr starken Griff ausgebildet, der für die Handhabung des Saugrohres von Staubsaugern geeignet ist.
Die Vorteile der beschriebenen Hülse 1 liegen in ihrer Festigkeit, Wirksamkeit und Verläßlichkeit, und in der Einfachheit des Zusammenbaus, der infolge der Anwesenheit der beiden röhrenförmigen Gehäuse 100 und 110 und der Mitnehmer 120, 140 mit den jeweiligen Vorsprüngen 130 und dem Vorsprung 150 vorliegt.

Claims

1. Teleskopische Verlängerung für einen Staubsauger mit einem inneren Rohr (2), einem äußeren Rohr (3), die abdichtend ineinander gleiten, einer Hülse (1), die an einer Außenwand (9) des äußeren Rohres (3) angebracht ist, wobei das innere Rohr (2) mit einer Reihe von Kerben (4) mit einer vorbestimmten Form versehen ist, die in geeigneter Weise voneinander beabstandet sind, einem Zwangselement (250), und einer Handbetätigungseinrichtung (290), die der Wirkung einer elastischen Einrichtung (320) unterworfen ist, die derart gestaltet ist, daß ein Schiebeelement (350) in Eingriff mit dem Zwangselement (250) derart gehalten werden kann, daß es in eine der Kerben (4) des inneren Rohres (2) gezwungen wird, und daß letzteres bezüglich des äußeren Rohres (3) verriegelt werden kann, und die ferner gegen die Wirkung der elastischen Einrichtung (320) in der Lage ist, die Schiebeeinrichtung (350) von dem Zwangselement (250) außer Eingriff zu bringen, wodurch für das innere Rohr (2) ermöglicht wird, daß dieses in dem äußeren Rohr (3) frei gleitet, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (1) wenigstens ein erstes röhrenförmiges Gehäuse (100) und ein zweites röhrenförmiges Gehäuse (110) aufweist, das über das erste röhrenförmige Gehäuse (100) gepaßt ist, wobei das erste röhrenförmige Gehäuse (100) mit einer Aufschnapp-Verbindungseinrichtung (120, 130) versehen ist, mit dem es mit der Außenwand (9) des äußeren Rohres (3) verbunden ist, wobei das Zwangselement (250) beweglich durch das erste röhrenförmige Gehäuse (100) abgestützt ist, wobei die Betätigungseinrichtung (290) gleitend durch das erste und das zweite röhrenförmige Gehäuse (100, 110) abgestützt ist.

2. Teleskopische Verlängerung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufschnapp-Verbindungseinrichtung (120, 130) durch wenigstens einen teilelastischen Mitnehmer (120) gebildet wird, der in dem ersten röhrenförmigen Gehäuse (100) gebildet ist, und mit wenigstens einem Vorsprung (130) versehen ist, der für einen Eingriff mit einer entsprechenden Öffnung (6) des äußeren Rohres (3) geeignet ist.

3. Teleskopische Verlängerung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das erste röhrenförmige Gehäuse (100) mit einem weiteren Mitnehmer (140) versehen ist, der teilweise elastisch ist und mit einem Längsvorsprung (150) versehen ist, der für einen Eingriff mit einem entsprechenden Längsschlitz (7) des äußeren Rohres (3) und einer entsprechenden Längsnut (5) des inneren Rohres (2) geeignet ist, so daß relative Gleitbewegungen zugelassen werden, und relative Drehungen zwischen den Rohren (2, 3) verhindert werden.

4. Teleskopische Verlängerung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite röhrenförmige Gehäuse (110) mit einer geringen Überlagerung über das erste röhrenförmige Gehäuse (110) gepaßt ist.

5. Teleskopische Verlängerung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das erste röhrenförmige Gehäuse (100) mit einem Vorsprung (160) versehen ist, der für einen Eingriff mit einer Zentrieröffnung (8) des äußeren Rohres (3) geeignet ist.

6. Teleskopische Verlängerung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das erste röhrenförmige Gehäuse (100) mit einem Sitz (190, 200, 210) versehen ist, der für eine Abstützung des Zwangselements (250) geeignet ist und mit Führungsausnehmungen (170, 180) versehen ist, die für eine gleitende Abstützung eines Schiebeknopfes (290) geeignet sind, der die Betätigungseinrichtung bildet, wobei der Schiebeknopf (290) gleitend in einer Führungsöffnung (232) des zweiten röhrenförmigen Gehäuses (110) abgestützt ist.

7. Teleskopische Verlängerung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwangselement (250) einen kleinen, teilweise zylindrischen Stab (260) aufweist, der mit einer kleinen Platte (270) einstückig ist, die ihrerseits mit einem Stift (280) einstückig ist, wobei wenigstens ein Abschnitt (272) der kleinen Platte (270) in einer Rampe (200) des Sitzes (190, 200, 210) des ersten röhrenförmigen Gehäuses (100) abgestützt ist, die mit einem gegebenen Winkel bezüglich der Längsachse der Rohre (2, 3) geneigt ist, wobei der Stift (280) in einer halbzylinderförmigen Ausnehmung (210) des ersten röhrenförmigen Gehäuses (100) abgestützt ist, und wobei das Schiebeelement (350) mit einer Schiebewand (330) versehen ist, die mit demselben Winkel bezüglich der Achse der Rohre (2, 3) geneigt ist und derart gestaltet ist, daß sie unter der Wirkung der elastischen Einrichtung (320) mit der gesamten Oberfläche des Abschnitts (272) der gleichen kleinen Platte (270) in Berührung kommen kann.