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Wringmaschine mit Steuerarm Es sind Wringmaschinen bekannt, bei@denen
ein Steuerarm vorgesehen ist, durch dessen Verschwenken in der einen oder anderen
Richtung die Umdrehungsrichtung der Wringrollle bestimmt wird. Es ist auch bekannt,
diesen Steuerarm hohl auszubilden, ihn mit einem Schutzorgan für die obere Rolle
zu versehen und durch ihn die obere Rolle zu bewegen. Bekannt war es ,auch, den
Steuerarm so aus-. zubilden"daß er beim Verschwenken die obere Rolle gegen die untere
drückt und selbst zur oberen Rolle axial verschiebbar ist.
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Die Erfindung bezieht sich auf eine Wr'ngmaschine dieser bekannten
Gattung mit oberhalb der Wringrolle vorgesehenem hohlem, die obere Rolle mit seinen
- unteren Längskanten als Schutz teilweise verdeckendem und sie gegen die zweite
Rolle bewegendem Steuerarm, durch .dessen Verschwenken in dem einen oder dem anderen
Drehsinne um die Achse der oberen Rolle über ein verschiebbares Zahnräderpaar der
Drehsinn der Rolle bestimmt und der Rollenantrieb bewirkt wird, und besteht darin,
daß der hohle Steuerarm zwei Hebel umfaßt, die mit Augen auf der Welle der oberen
Rolle gelagert sind und über ein Gabelstück, einen Führungsstift und eine Kurvenführung
ein Zahnräderpaar derart verschieben; daß das eine oder das andere Zahnrad mit dem
Antriebszahnrad in Eingriff gebracht wird, wobei die Augen der genannten Hebel gegen
Anschlagflächen eines unter dem Druck von Federn stehenden und im Wringmaschinenrahmen
verschiebbar angeordneten Teils gedrückt werden, und daß die Hebel Anschlagstifte
besitzen, die sich bei ausgeschwenktem Steuerarm unter Rollen legen, die in dem
verschiebbar angeordneten Teil vorgesehen sind, so,daß eine einstellbare Andrückkraft
der oberen Rolle gegen die untere Rolle durch die Federn hervorgerufen wird, wobei'
die Hebel mit einer ang@lenl-ten Gabeleinen im Steuerarm sitzenden Stift unifassen,
so daß der Steuerarm von der oberen Rolle .radial durch ein zwischen der oberen
Rolle und dem Steuerarm etwa eingeklemmtes
Wäschestück so weit .entfernbar
ist, bis die Gabel gegen die obere Wand des Steuerarmes stößt, ohne daß hierdurch
die Hebel verstellt werden.
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Weitere vorteilhafte Einzelheiten der- -Ezfindung sind im nachfolgenden
beschri#li Die Erfindung hat den Vorteil, daß eine Steuerung für eine Wringmaschine
geschaffen worden ist, die nicht nur ein Kefälliges und vollständig abgeschlossenes
Äußere besitzt, sondern neben einer bequemen und zuverlässigen Umsteuerung der Drehrichtung
der Rolle auch noch die erforderliche Nachgiebigkeit besitzt, und zwar sowohl zwischen
den Rollen als auch zwischen der oberen Rolle und dem Steuerarm, die gewährleistet,
-daß irgendwelche Beschädigungen der Maschine oder der Wäsche ausgeschlossen sind.
Verbunden damit ist der Vorteil, daß der Steueranm gegen Herausspringen gesichert
ist und daß eine vorteilhafte Vereinigung der Schwenkbewegung des Wasserbehälters
mit er jeweiligen Drehrichtung der Rolle erzielt ist, die sichert, daß das Wasser
,aus der Wäsche immer nach der richtigen Seite abfließt. Ferner ist eine Sicherung
dagegen erzielt, d.aß der Steuerarm sich zu weit von der oberen Rolle entfernt und
etwa von seinen Hebeln abspringt. Ein weiterer Vorteil besteht darin, 'daß ein etwa
um die obere Rolle gewickeltes Wäschestück nicht von der Unterkante des Steuerarmes
beschädigt werden kann, weil der Steuerarm nachgibt, so daß der Spalt zwischen der
oberen Rolle und der Steuerarmunterkante sich vergrößert und das Wäschestück unbeschädigt
hindurchgelangen kann.
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In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel gemäß der Erfindung dargestellt.
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Abb. i zeigt die Vorderansicht einer Wringmaschine; die teilweise
im Schnitt dargestellt ist, Abb. 2 einen Querschnitt nach Linie 2-2 der Abb. i,
Abb. 3 einen Querschnitt nach der Linie 3-3 der Abb. i und Abb. q. eine Ansicht
der mit Führungsschlitz versehenen Platte zum Verschieben des Getriebes der Wringmaschine.
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Abb. 5 zeigt teils in Ansicht und teils im Schnitt die Wringm,aschine
von der Seite, und zwar in der Stellung, in der die -beiden Wringrollen gegeneinand@ergepreßt
werden, o Abb. 6 den Steuerarm teils in Ansicht und teils im Schnitt in der Stellung,
in derer von der oberen Wringrolle abgerückt ist, Abb.7 .eine andere Konstruktion
für die Befestigung des Steuerarmes und Abb. 8 einen Schnitt nach der Linie 8-8
der Abb. 7.
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Die Wringmaschine hat ein Gestell mit den Seitenrahmen i und 2. Der
Rahmen i ist an dem Wringerkopf 3 befestigt, der einen rohrfflrmigen Teil q. auf%
.eist und zur Aufnahme der Wringerstütze 5 einer Haushaltwasch-;maschine dient.
Der Boden der Wring-,Maschine wird von einer Platte 3a gebildet, die -;-.an dem
Wringerkopf 3 und an dem Seitenrahmen 2 befestigt ist. Der Seitenrahmen 2 wird von
einer Deckplatte 3v abgeschlossen.
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Der rohrförmige Teil q. des Wringerkopfes 3 ist mit einem unter Federdruck
stehenden Sperrstift 6 versehen, der meine Anzahl von in bestimmten Abständen in
dem Flansch 8 angebrachten Öffnungen 7 p,aßt. Der Flansch 8 befindet sich fest an
der Wringerstütze 5, und es dient der Sperrstift 6 dazu, die Wringmaschine in einer
bestimmten Stellung zu der Wringerstütze 5 in einer der Öffnungen 7 festzulegen.
Durch die Wringerstütze geht die Wringerwelle 9, die z. B. von dem Antriebsmechanismus
der Waschmaschine angetrieben werden kann (in der Zeichnung nicht dargestellt).
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Die Welle 9 ragt über das obere Ende der Wringerstütze 5 hinaus. An
ihrem Ende ist ein Zahnrad io befestigt, das wahlweise mit einem von zwei Zahnrädern
i i in Eingriff gebracht werden kann. Die Zahnräder i i sind auf einer Hülse 12
aufgeschweißt, die ihrerseits wieder auf einer Welle 13 aufgekeilt ist. Das linke
Ende der Welle 13 befindet sich in einem in einem Auge 15 in dem Wringerkopf 3 vorgesehenen
Lager 1q.. Das rechte Ende der Welle 13 ist mit einem Kupplungsglied 16 verbunden,
das sich in einem Lager 17 dreht, das in einem Auge 17a an dem Seitenrahmen i vorgesehen
ist.
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Die Zahnräder i i können durch ein Gabelstück 18 verschoben werden,
das über diese hinweggeht und an seiner linken Seite auf dem Auge 15 und auf seiner
rechten Seite auf der Welle 13 drehbar gelagert ist. Druckscheiben i9 befinden sich
zwischen Odem Gabelstück 18 und den Zahnrädern i i. Oben auf dem Gabelstück 18 ist
eine Platte 2o befestigt, in der sich ein Führungsschlitz 21 befindet (s. Abb. q.),
in dem ein in dem Wringerkopf 3 befestigter Stift 22 vorgesehen ist. Die gewünschte
Umdrehungsrichtung der Welle 13 wird dadurch erhalten, daß das Gabelstück 18 gedreht
und je nach der Umdrehungsrichtung nach rechts oder links verschoben und dadurch
jeweils eins von den beiden Zahnrädern i i mit dem Zahürad i o in Eingriff gebracht
wird. In einem solchen Fall befindet sich der Stift 22 in einem der Teile 23 des
Führungs-SchlitzeS 2i.
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Die Wringrollen 25 und 26 liegen zwischen den Seitenrahmen i und 2.
Die untere Wringrolle 25 ist auf der Welle 27 befestigt. Für das rechte Ende dieser
Welle ist ein Lager 28 vorgesehen, das sich in einem Rollkörper 29
befindet,
der drehbar meinem gebogenen Teil 3 o des Seitenrahmens 2 gelagert ist. Auf der
linken Seite der Wring-rollen befindet sich ein zweiter Rollkörper 29, der auf dem
Auge i 7a drehbar gelagert ist. Beide Rollkörper haben Flansche 29a, die die Enden
der Wring-rollen überlappen und die ausgewrungene Wäsche hindern, an den. Enden
der Rollen herauszukommen.
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Das linke Ende der Welle 27 endet in einer Kupplung 34 in der
ein Stift 32 befestigt ist. Die hervorstehenden Enden dieses Stiftes liegen in Schlitzen
des Kupplungsgliedes 16. Das linke Ende der Welle 27 wird von einem zylindrischen
Teil 33 .der Kupplung 31 ge-. tragen, das in eine Bohrung 34 :des Kupplungsgliedes
16 eingreift.
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Die obere Wringrolle 26 ist drehbar auf einer Welle 3 5 gelagert,
die ihrerseits an jedem Ende in einem senkrecht liegenden Hebel 36 befestigt ist.
Zu diesem Zweck haben die Hebe136 Augen 37, die in Schlitze 38 der drehbar ;gelagerten
Rollkörper 29 hineinpassen. Über den Augen 37 befinden sich. Ansätze 37a mit Bohrungen,
in denen die Schäfte 4o von Anschlagstiften 39 eingepreßt sind. Die Anschlagstifte
39 arbeiten mit Rollen 4 1 zusammen, die drehbar auf Gußstücken42 gelagert :sind,
die in den Seitenrahmen i und z vorgesehen sind. Jedes Gußstürk 42 ist mit Augen
44 versehen, die gegen an den Seitenrahmen i und 2 befindliche Vorsprünge 45 durch
Schraubenfedern 46 ;gepreßt werden, die sich zwischen der unteren Seite der Vorsprünge
45 und den Köpfen von Bolzen 47 befinden, die in die Augen 44 eingeschraubt sind.
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Die Bolzen 47 dienen als Führung der Bewegung der Gußstück e 42 gegenüber
den Seitenrahmen i und. 2. .Sind die Hebel l36 in senkrechter Stellung, wie dies
in-Abb. i und 3 gezeigt ist, so befinden sich die Anschlagstifte 39 zwischen den
Rollen 4i. Hierbei ist genügend Zwischenraum zwischen den Rollen 41 vorhanden, so
daß die obere Wringrollle aus dem Rahmen gehoben werden kann, wenn eine aufwärts
wirkende Kraft auf die Hebel 36 ausgeübt wird.
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Die Hebel 36 sind mit einem hohlen Steuerarm 48 verbunden, der teleskopartig
über hervorragende Enden 49 der Hebel 36 greift. Steuerarm 48 und Hebel 36 sind
durch Gelenke 5o miteinander verbunden, die drehbar zwischen den gegabelten Enden
5 i der Hebel 36 und Stiften 53 gelagert- sind, die in den Seitenwänden des Steuerarmes
48 befestigt sind imd in Schlitze 52 der Gelenke 5o ,passen.
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Durch diese Anordnung kann der Steuerarm 48 eine begrenzte radiale
Bewegung zur oberen Rollenachse ,ausführen, wie in Abb. 6 gezeigt ist, ohne daß
sich die Hebel 36 bewegen. Hat der Steuerarm die in Abb. 6 gezeigte Stellung
erreicht, wird eine weitere Aufwärtsbewegung des Steuerarmes dadurch verhindert,
idaß die Gelenke 50 gegen die obere Wandung des Steuerarmes stoßen.
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Der Steuerarm 48 befindet sich für gewöhnlich in der in Abb. i gezeigten
Stellung,. in der seine unteren Kanten ungefähr an der Wringrolle 26 anliegen. In
dieser Stellung dient er als Schutz und verhindert, daß die Hand des Bedienenden
zwischen den Steuerarm und die obere Rolle gerät. Würde der Steuerarm in dieser
Stellung während der Arbeit der Wringmaschine bleiben, so würde die um die obere
Rolle aufgewickelte Wäsche zwischen der oberen Wringrolle und den unteren Kanten
des Steuerarmes @eingepreßt werden, wodurch die Wäsche gefährdet werden könnte.
Dies wird durch .die besondere Lagerung des Steuerarmes verhindert, die eine Aufwärtsbewegung
des Steuerarmes von der oberen Wringrolle unter dem Druck ider Wäsche zuläßt, die
sich um die obere Wringrolle gewickelt hat: Diese Konstruktion hat noch den Vorteil,,
daß das Aussehen der Wringmas,chinedadurch verbessert wird, daß der Steuerarm für
gewöhnlich dicht auf der oberen Wringrolle aufliegt. Dia der Steuerarm hohl ist,
verdeckt er die Verbindungsteile zwischen sich und den Hebeln 36.
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Bei einer Schwenkung des Steuerarmes auf den Bedienenden zu oder von
diesem fort werden die Hebel 36 in derselben Richtung verschwenkt. Die Schwenkung
des Steuerarmes hat zur Folge,. daß die Anschlagstifte 39 auf den Hebeln 36 unter
die Rollen 4 i bewegt werden, wie dies aus Abb-. 5 zu ersehen ist. In dieser Stellung
werden die Augen 37 an den Hebeln 36 gegen eine,der an den Gußstücken 42 befindlichen
Anschlagflächen 54 g@epreßt, wodurch die obere Rollre 26 gegen die untere Rolle
25 gepreßt wird.
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Der Druck zwischen den Rollen wird durch die Spannung der - Schraubenfedern
46 bestimmt. In dieser Stellung liegen. @di;e unteren Kanten des Steuerarmes für
gewöhnlich auf der oberen Fläche der oberen Wringrolle, so daß der Steuerarm ,als
Schutz dient. Da die Augen 37 in die Schlitze 38 der Rollkörper 29 passen, werden
diese aus ihrer mittleren, in Abb. 3 gezeigten Stellung in ,die- aus Abb. 5 ersichtliche
Stellung geschwenkt. Diese Bewegung der Rollkörper dient zur Steuerung des Antriebsmechanismus
der Wringmaschne dadurch, daß der linke Rollkörper 29 mit dem Gabelstück 18 mittels
eines Bolzens 55 fest verbunden sind.
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Die Rollkörper 29 sind außerdem mit Vorsprüngen 56 versehen, die in
Schlitze 57 des Wringwasserbehälters 58 eingreifen. Dieser
Behälter
ist mit gebogenen Lagerflächen 59 versehen, welche den Behälter schwenkbar auf einem
Auge 6o des Seitenrahmens 2 und einem Auge 61 des Wringerkopfes 3 tragen. Eine Drehbewegung
der Rollkörper 29 verursacht somit ein Kippen des Wringwasserbehälters 58 in die
eine oder andere Richtung.
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Wenn der Steuerarm q.8 zu dem Bedienenden hin bewegt wird, wie dies
in Abb-. 5 gezeigt ist, wird ein Druck zwischen den Wringrollen ausgeübt, und es
beginnen sich die Wringrollen in einer bestimmten Richtung zu drehen, .so daß die
Wäsche ausgewrungen wird. Ferner wird der Behälter 58 gekippt, so d.aß das ,aus
der Wäsche ausgewrungene Wasser zum Bedienenden hin abfließt. Wenn der Steuerarm
in seine neutrale Stellung zurückgebracht ist, wie in Abb. 3 gezeigt ist, so wird
-der Druck zwischen den Rollen aufgehoben, die Umdrehung der Rollen hört auf, da
keines von den Zahnrädern i i mehr mit dem Antriebszahnrad io in Eingriff steht,
und schließlich wird,der Wringwasserb,ehälter wieder in.die horizontale Stellung
gebracht.
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Steht der Steuerarm in seiner neutralen Stellung, so besteht die Gefahr
für,die "obere Wringrolle, daß sie aus dem Wringrahmen herausgestoßen wird. Dies
wird durch Anschlagstücke 66 verhindert; die in der Bahn der Vorsprünge 37a er Steuerhebel
36 liegen. Sind die Anschlagstücke 66 auf die Seite gedreht, so kann die obere Rolle
dadurch entfernt werden, daß eine Anhebekraft auf den Steuerarm 48 ausgeübt wird.
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In den Abb.7 und 8 ist die Befestigung des Steuerarmes 48 eine andere.
Der Steuerarm 48 hat Lager 63, die den Steuerarm verschiebbar in Zapfen 62 aufnehmen.
Der Steuerarm wird in seiner unteren Stellung durch Schraubenfedern 64 gehalten,
die zwischen der oberen Kante des Lagers 63 und einer Scheibe 65 auf den Zapfen
62 vorgesehen sind. Der Steuerarm nimmt für gewöhnlich eine Lage ein, in der seine
unteren Kanten an der oberen Rolle anliegen. Ist die Wäsche um diese Rolle aufgewickelt,
so ermöglicht die Verschiebverbindung eine Aufwärtsbewegung des Steuerarmes entgegen
dem Federdruck so, daß kein unzulässiger Druck auf die Wäsche ausgeübt wird.