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Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Wasserklosett
mit schwenkbarem, als Klosettbecken dienendem Deckel.
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Das Ziel der Erfindung ist, ein Wasserklosettsystem mit
Wasserspülung von neuer, praktischer, in bezug auf Spülwasser
ökonomischerer Konzeption zu vorzuschlagen, die bessere Hygiene- und
Komfortbedingungen als traditionelle Wasserklosetts mit feststehendem Becken
bietet.
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Durch DE-C-84.733 kennt man ein Wasserklosett umfassend ein
bewegliches, das Aufnahmebecken für feste und flüssige Materialien
bildendes Teil, das um eine horizontale Achse schwenkbar und in der Lage
ist, durch Drehung um etwa 180º zwei Positionen einzunehmen, eine, für
die besagtes Becken sich in Aufnahmeposition besagter Materialien
befindet, und eine andere, für die das Becken umgekehrt wird, und ein
feststehendes Teil, das unter dem Becken angeordnet ist, einen Sitz bildet
und in das der Inhalt des Beckens während seines Durchgangs von besagter
erster Position in besagte zweite Position entleert wird. Jedoch weist
eine derartige Vorrichtung den Nachteil auf, daß ein drittes mobiles
Teil benötigt wird, einen Deckel, der die Abdeckung und zusätzlich die
Abdichtung der in dem Sitz gebildeten Öffnung sicherstellt.
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Die Erfindung zielt darauf ab, eine derartige Vorrichtung zu
vereinfachen und wirksamer zu gestalten sowie sie zu perfektionieren,
indem zusätzliche Funktionen eingebaut werden.
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Zu diesem Zweck hat die Erfindung zum Gegenstand ein
Wasserklosett mit schwenkbarem, als Klosettbecken dienendem Deckel, umfassend
ein mobiles Teil, das das Klosettbecken zur Aufnahme von festen und
flüssigen Materialien bildet, um eine horizontale Achse schwenkbar und
geeignet ist, durch Drehung um etwa 180º zwei Positionen einzunehmen,
eine, für die besagtes Klosettbecken sich in Aufnahmeposition besagter
Materialien befindet, und eine andere, für die das Klosettbecken
umgekehrt wird, und ein feststehendes Teil, das unter dem Klosettbecken
angeordnet ist, einen Sitz bildet und in das der Inhalt des
Klosettbekkens während seines Durchgangs von besagter erster Position in besagte
zweite Position entleert wird, wobei besagters feststehendes Teil eine
plane Platte ist, in der eine horizontale Öffnung angebracht ist, wobei
besagte Schwenkachse des beweglichen Teils im wesentlichen in der Ebene
besagter Öffnung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß besagtes
bewegliches Teil, das das Klosettbecken bildet, einen planen
umfänglichen, das Klosettbecken umgebenden Rand aufweist, und daß Dichtungen
zwischen besagtem planen Rand und besagter planer Platte in den beiden
oben genannten Positionen auf der einen und/oder anderen Seite besagter
Teile zwischengeschaltet sind.
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Andere Eigenschaften und Vorteile gehen aus der Beschreibung
hervor, die sich einer Ausführungsform eines Wasserklosetts gemäß der
Erfindung widmet, dessen Beschreibung nur beispielhaft und in bezug auf
beigefügte Zeichnungen erfolgt, in denen
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- Fig. 1 eine schematische perspektivische Ansicht ist, die
das Prinzip des Wasserklosetts gemäß der Erfindung illustriert;
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- Fig. 2 eine Seitenansicht eines Wasserklosetts gemäß der
Erfindung in Gebrauchsstellung des Beckens ist;
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- Fig. 3 die Vorrichtung von Fig. 2 mit dem Becken im Verlauf
des Umdrehens darstellt;
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- Fig. 4 die Vorrichtung mit dem vollständig umgedrehten
Bekken darstellt;
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- Fig. 5 schematisch Mittel illustriert, die geeignet sind,
ein Abdeckpapier über dem Becken während des Bringens von diesem in
Gebrauchsstellung zu plazieren; und
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- Fig. 6 die Vorrichtung von Fig. 5 in Gebrauchstellung des
Beckens darstellt.
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Fig. 1 zeigt schematisch das Prinzip des Wasserklosetts gemäß
der Erfindung. Man hat symbolisch mit 1 das bewegliche Teil der
Vorrichtung und mit 2 das feste Teil dargestellt, an dem das bewegliche Teil 1
um eine horizontale Achse 3 angelenkt ist.
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Das feste Teil 2 hat eine Form einer rechteckigen, ebenen
Platte, die mit einer Öffnung 4 in Form beispielsweise einer Ellipse
versehen ist, wobei die Anlenkachse 3 des beweglichen Teils 1 im
wesentlichen entsprechend der kleinen Achse der Ellipse 4 senkrecht zur
Sagittalebene der Person in Gebrauchsposition des Wasserklosetts, d.h. auf
dem vorderen Halbteil 2a des den Sitz bildenden Teils 2 sitzend,
angeordnet ist.
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Das mobile Teil 1 umfaßt ein Becken oder eine Schale 5 mit
geschlossenem Boden von allgemein halbellipsoider Form und einem ebenen,
das Becken 5 umgebenden Rand, der auf einer Seite der Achse 3 einen
Abschnitt 1a, dessen Form besagtem Abschnitt 2a entspricht, und auf der
anderen Seite der Achse 3 einen elliptischen Kragen 1b definiert.
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Der Rand 6 des Beckens entspricht dem Rand der Öffnung 4.
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Das Teil 1 ist an dem Teil 2 in der Höhe der Achse 3 durch
irgendwelche geeigneten Mittel angelenkt.
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Das Becken 5 ist vorzugsweise mit einem Druckwasserspülsystem
versehen, das beispielsweise durch eine gekrümmte Spritzleitung gebildet
wird, die längs des hinteren Randes 6 (in Gebrauchsstellung des Beckens)
läuft und mit zur Beckenwandung gerichteten Öffnungen versehen ist.
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Das eine Ende der Leitung 7 ist durch ein durch 8
symbolisiertes Drehgelenk mit einer zur Achse 3 koaxialen Leitung 9 zum Zuführen
von Druckwasser verbunden.
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Das mobile Teil 1 kann zwei Positionen einnehmen, eine, als
Gebrauchsposition des Beckens 5 bezeichnet, für die der Abschnitt 1a
gegen den Abschnitt 2b und der Abschnitt 1b gegen der Abschnitt 2a zur
Anlage gebracht sind, und die andere, als Umkehrposition des Beckens
bezeichnet (Perioden des Nichtgebrauchs des Wasserklosetts), für die der
Abschnitt ia gegen den Abschnitt 2a und der Abschnitt 1b gegen den
Abschnitt 2b zur Anlage gebracht sind. Man gelangt von einer Position in
die andere durch Drehung um etwa 180º.
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Vorteilhaft sind in Form und Abmessungen geeignete Dichtungen
zwischen den in den beiden obigen Positionen in Kontakt befindlichen
Abschnitten vorgesehen, d.h. um die Ellipsen 4 und 6 herum an der einen
und/oder anderen Stirnseite von betreffenden Teilen (1a,1b;2a,2b).
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Fig. 2 bis 4 repräsentieren schematisch ein Wasserklosett, das
das durch Fig. 1 illustrierte Prinzip verwendet. Die Elemente dieses
Wasserklosetts, die korrespondierenden Teilen von Fig. 1 entsprechen,
tragen die gleichen Bezugsziffern.
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Das Becken 5 ist über einem Körper 10 des Wasserklosetts
angeordnet,
dessen oberer Teil die festen, das Becken tragenden Abschnitte
2a, 2b definiert.
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Der Körper 10 ist hinten mit einer Schauklappe 11 und im
unteren Teil mit einer von einem Motor-Untersetzungsgetriebe 13
angetriebenen Zerkleinerungs- und Abführschnecke 12 versehen.
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Die in den Fig. 2 bis 4 dargestellte Vorrichtung kann
vorteilhaft mit Mitteln zum Plazieren von Schutzpapier über dem Boden des
Bekkens 5 im Moment des Verschwenkens des letzteren versehen sein, um diese
von seiner Ruhestellung (Fig. 4) in seine Gebrauchsstellung (Fig. 2) zu
überführen, wozu das Becken über der Öffnung 4 durch das feste Teil 2a,
2b begrenzt geschwenkt wird.
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Die Fig. 5 bis 6 illustrieren eine Ausführungsform mit
solchen Mitteln, die geeignet sind, über dem Becken ein geeignetes
Papierblatt 14 beispielsweise von rechteckiger Form zu entfalten. Die Blätter
14 sind in einem durch 15 symbolisierten Magazin gespeichert und werden
erfaßt, um die Blätter 14 eines nach dem anderen zu präsentieren, indem
man über die Oberseite des Magazins 15 eines der Enden eines Blattes
vorstehen läßt. Ein derartiges Ausgabeprinzip Blatt für Blatt ist
wohlbekannt und braucht daher nicht im einzelnen beschrieben zu werden.
Während ein Blatt 14 aus dem Magazin 15 entnommen wird, wird das folgende
Blatt automatisch in Wartestellung mit seinem überstehenden Ende nach
oben gerichtet positioniert.
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Das überstehende Ende des Blattes 14 in dem Magazin wird durch
eine am Abschnitt 1a des Beckens befestigte Klemme 16 ergriffen, wenn
dieses in umgedrehter Position ist (Fig. 5). Genauer umfaßt die Klemme
16 einen feststehenden Arm 16a, der durch einen Rand von 900 besagten
Abschnitts 1a gebildet wird, und einen beweglichen Arm 16b, der bei 17
an dem Arm 16a angelenkt und über die Anlenkachse 17 hinaus durch einen
ersten Öffnungshebel 18 der Klemme 16 und durch einen zweiten
Öffnungshebel 19 verlängert ist, wobei die Klemme 16 unter der Wirkung einer
permanenten Rückstellfeder 20 in normaler Schließposition gehalten wird.
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Im Moment, wo das Becken 5 (Fig. 5) zum Ende der
Umklappbewegung gelangt, gelangt der Hebel 18 mit dem Rand 21 des Abschnitts 2a in
Kontakt und der Arm 16b bewegt sich vom Arm 16a weg, um auf diese Weise
der Klemme 16 zu ermöglichen, sich über den Abschnitt des Blatts 14 des
Magazins zu spreizen, ohne jedoch diesen einzuklemmen. Die Vorrichtung
bleibt in dieser Position während der gesamten Nichtgebrauchszeit des
Wasserklosetts.
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Beim öffnen des Beckens, während dem der Abschnitt 1a
angehoben wird, schließt sich die Klemme 16 wieder um das Blatt 14, packt es,
entnimmt es vollständig aus dem Magazin 15 und breitet es über dem
Bekken aus (Fig. 6).
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Am Ende der Öffnungsbewegung des Beckens 5 ist es der Hebel
19, der mit einem an dem Abschnitt 2b festen Anschlag 22 in Kontakt
gelangt und die Klemme 16 öffnet und so das Blatt 14 freigibt. Die Klemme
16 schließt sich nicht wieder während des Hochhebens des Abschnitts 1a
zum Zurückführen des Beckens in die abgedeckte Position des
Wasserklosetts.
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Man kann eine einzelne Klemme 16 genügender Breite oder zwei
identische, voneinander beabstandete Klemmen vorsehen. Der oder die nach
außen vorstehenden Hebel 19 sind seitlich am Abschnitt 1a angeordnet
oder durch eine zu diesem Zweck in der Wand des Abschnitts 1a
angebrachte Öffnung geführt.
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Man kann ebenso andere Mittel zum Ausbreiten des Papiers
vorsehen, ob es sich dabei um einzelne Blätter oder um vorbestimmte Längen
von einer Papierrolle handelt.
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Die Breite des Papiers ist ausreichend, um zwischen dem Becken
5 und dem Kot eine Abschirmung zu schaffen, die so das Beschmutzen des
Beckens und die Menge an Spülwasser begrenzt.
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Wenn das Becken 5 in seine umgedrehte Position zurückgestellt
wird, wird sein Verschwenken das Herausfallen der Gesamtheit gebildet
aus dem den Boden des Beckens bedeckenden Papier und den auf dem Papier
deponierten Materialien bewirken. Diese Gesamtheit wird von dem
Zerkleinerungs- und Abführsystem 12-13 ergriffen und am Ende des Verschwenkens
des Beckens (Fig. 4) wird das Spülsystem 7 in Gang gesetzt, um die Wand
des Beckens zu säubern, indem alle Spuren, vornehmlich Flüssigkeiten,
wegen des Vorhandenseins des Papierschutzes, entfernt werden.
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Das Ingangsetzen des Systems 7 während einer vorbestimmten
Dauer kann vorteilhaft automatisch beispielsweise durch einen Fühler für
das Ende der Umdrehbewegung des Beckens 5 ausgelöst werden.
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Wenn besagter Papierschutz auf Rollen ist, werden
Abreißmarkierungen von Ort zu Ort auf dem Papier vorgesehen, um eine spätere
leichte Trennung des über dem Becken ausgebreiteten Papierabschnitts
beim Öffnen des Wasserklosetts zu erlauben. Eine
Papierabtrenneinrichtung kann ebenfalls vorgesehen sein, um am Ende der Öffnung des Beckens
5 den über dem Becken ausgebreiteten Papierabschnitts vom Rest der Rolle
zu trennen.
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Die Handhabung des Beckens 5 ist manuell oder mechanisch über
Mittel zum geeigneten mechanischen Schwenken, das vom Benutzer oder
automatisch beispielsweise durch einen Detektor für die Anwesenheit einer
Person an dem Ort, wo das Wasserklosett installiert ist, gesteuert
werden kann.
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Das Vorsehen von Dichtungen zwischen den mobilen (1a, 1b) und
festen (2a, 2b) Teilen begrenzt maximal die Ausbreitung von Gerüchen aus
dem Inneren des Körpers 10 nicht nur während des Zeitraums des
Nichtgebrauchs des Wasserklosetts (Becken umgedreht, Fig. 4), sondern auch
während des Zeitraums des Gebrauchs (Fig. 2).
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Schließlich ist die Erfindung offensichtlich nicht auf die
dargestellte und vorstehend beschriebene Ausführungsform beschränkt,
sondern umfaßt im Gegenteil alle Varianten, insbesondere die, die die
Formen und Abmessungen des Beckens 5 und der dieses umgebenden
Randabschnitte, die Formen und Abmessungen der festen Abschnitte 2a, 2b
beiderseits der Drehachse 3 des Beckens, die Art und Anordnung von
Dichtmitteln zwischen den beiden festen und mobilen Teilen 1, 2 des
Wasserklosetts, Mittel zum Spülen des Beckens 5 ebenso wie eventuelle Mittel
zum Ausbreiten eines Papiers oder entsprechenden Schutzes in dem Becken
in dem Moment seines in Gebrauchsstellung Bringens betreffen.
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Dies trifft ebenso dafür zu, daß die Mittel zum Spülen des
Beckens 5, anstatt durch eine an dem Becken befestigte Leitung 7 durch
eine Leitung 7' (Fig. 1) analoger Ausbildung, die an dem vorderen festen
Abschnitt 2a befestigt und benachbart zu Ebene der Öffnung 4 und
gegenüber vom und in geringem Abstand zum Boden des Beckens angeordnet ist,
gebildet wird. Zu diesem Zweck ist nur das eine und/oder das andere der
Enden 7'a, 7'b an besagtem Abschnitt 2a zu befestigen, wobei die
Wasserversorgung durch das eine und/oder das andere dieser Enden über die
Leitung 9 vorgenommen wird.
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Im Verlauf des Umdrehens des Beckens 5 wird die feste Leitung
7' den gesamten Boden des Beckens säubern. Diese Ausführungsform
vermeidet das Drehgelenk 8.