DE69100388T2 - Dichtungsring für eine Rohrverbindung. - Google Patents

Description

• Die Erfindung bezieht sich auf einen Dichtungsring aus einem elastischen Material, z.B. einem Gummi, zur Verwendung in einer Rohrverbindung, bei der der Ring in einer radial nach innen offenen umlaufenden Nut am Aufnahmeendbereich eines Rohrs angebracht ist und in der Nut mit Hilfe eines Trägerrings gehalten wird, so daß der Ring eine Dichtung zwischen der Innenseite des Rohrs und der äußeren Umfangsfläche eines Einschiebendbereichs eines zweiten, in den Ring geschobenen Rohrs bilden kann, wobei im ineinandergefügten und verbundenen Zustand die auf der Ringebene senkrecht stehende Symmetrieachse des Rings mit den Nittelachsen der Rohröffnungen der verbundenen Rohre übereinfällt, welcher Ring in jedem radialen Querschnitt die Form einer nach innen offenen im wesentlichen rechteckigen Wanne mit einem Boden hat, in dem der Trägerring so untergebracht werden kann, daß er am Boden anliegt, wobei eine vorspringende Lippe vorgesehen ist, die unter einem Winkel vom Ende einer ersten umlaufenden Endwand der Wanne nach innen verläuft, welche Wand im eingefügten Zustand des Dichtungsrings die Außenwand bildet, wobei das freie Ende der Lippe in einem radialen Abstand von der oben erwähnten Symmetrieachse des Rings liegt, der kleiner als der äußere Radius des Einschiebendbereichs eines zu verbindenden Rohrs ist. Ein solcher Dichtungsring ist in GB-A- 205266 offenbart.
• Dichtungsringe der oben erwähnten Art werden insbesondere zur Verbindung von Abwasserleitungen oder allgemeiner Leitungen zur Entsorgung von Flüssigkeiten verwendet, die unterirdisch verlegt werden und daher unterhalb des Grundwasserspiegels liegen können, 50 daß die Dichtungsringe in der Lage sein müssen, nicht nur gegen einen inneren, sondern auch gegen einen äußeren Überdruck abzudichten.
• Im Fall des bekannten Dichtungsrings wird, wenn der Einschiebendbereich eines Rohrs in den Ring eingeführt wird, die einzige dort vorhandene Lippe gegen den Trägerring gepreßt, so daß die Lippe zwischen der Außenfläche des Einschiebendbereichs und dem Trägerring zusammengedrückt wird.
• Der Nachteil des bekannten Dichtungsrings ist, daß, um die Verbindung zwischen zwei Rohren herzustellen, bei der der Einschiebendbereich eines Rohrs durch den im anderen Rohr eingefügten Dichtungsring hindurchgeschoben werden muß, große axial gerichtete Kräfte ausgeübt werden müssen, was die Herstellung der Rohrverbindung inakzeptabel erschwert. Außerdem läßt bei der so hergestellten Verbindung die Abdichtung gegen einen äußeren Überdruck zu wünschen übrig.
• Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, einen verbesserten Dichtungsring der oben erwähnten Art anzugeben, der diese Nachteile nicht hat.
• Diese Aufgabe wird durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst.
• Bei einem so konstruierten Dichtungsring wird beim Einfügen und während der Einführung eines Einschiebendbereichs die erste Lippe nur geringfügig nach außen gedrückt, so daß ihre nach innen weisende Oberfläche sich an die Außenfläche des Einschiebendbereichs anschmiegt, wobei die Bewegung der ersten Lippe nur die Ausübung einer relativ geringen axial gerichteten Kraft erfordert, während beim weiteren Einführen des Einschiebendbereichs dieser Bereich auf die Auflaufflanke stößt, wodurch die zweite Lippe nach innen gedreht und dadurch gegen die Außenfläche des Einschiebendbereichs gedrückt wird. Auch diese Bewegung erfordert nur eine relativ geringe axiale Kraft.
• Wenn nun durch das Grundwasser ein äußerer Überdruck auftritt, ist dieses Wasser möglicherweise in der Lage, zwischen den Einschiebendbereich und die dagegen anliegende erste Lippe einzudringen, bis es in dem oben erwähnten Freiraum ist, drückt dann jedoch mit zunehmendem Überdruck umso kräftiger die zweite Lippe gegen den Einschiebendbereich, so daß das Wasser nicht in das Abflußrohr fließen kann.
• Beim Auftreten eines inneren Überdrucks kann Abwasser möglicherweise zwischen den Einschiebendbereich und die dagegen anliegende zweite Lippe eindringen, bis es den oben erwähnten Freiraum erreicht, doch führt dies dazu, daß die erste Lippe umso kräftiger gegen den Einschiebendbereich angedrückt wird, je mehr der Überdruck zunimmt, so daß das Abwasser nicht aus dem Abf lußrohr nach außen fließen kann.
• Vorteilhafterweise ist eine Stufe in dem Bereich der Wanne in der Nähe einer ihrer Wände gebildet, so daß ein Bodenbereich entsteht, der in kürzerem Abstand von der Symmetrieachse als der Rest des Bodenbereichs liegt, wobei der Trägerring gegen diesen restlichen Bodenbereich anliegt, mitdem Ergebnis, daß der gesamte Bereich des Dichtungsrings in der Nähe des Trägerrings flexibler wird.
• Eine ringförmige Nut ist vorzugsweise auf der Außenseite der zweiten Wand der Wanne vorgesehen, so daß die zweite Lippe an einem verjüngten Wandbereich der Wanne gebildet ist. Auf diese Weise wird die Scharnierwirkung der Befestigung der zweiten Lippe verbessert.
• Die Erfindung wird mit Bezug auf das in der Zeichnung dargestellte. Ausführungsbeispiel genauer erläutert, wobei:
• Fig. 1 einen Dichtungsring gemäß der Erfindung in eingefügtem Zustand und
• Fig. 2 den Dichtungsring aus Fig. 1 mit einem hindurchgeschobenen Einschiebendbereich zeigt.
• Wie in der Zeichnung gezeigt, hat der erf indungsgemäße Dichtungsring 1 in jedem radialen Querschnitt die Form einer Wanne mit einem runden Boden 2 und zwei Seitenwänden 3 und 4. Der Ring 1 ist in einer umlaufenden Nut 5 untergebracht, die in dem ärmelförmigen Aufnahmeendbereich eines Rohrs 5' gebildet ist, wobei der Ring 1 mit Hilfe eines Trägerrings 6 festgehalten wird. Sägezahnförmige Vorsprünge 7 sind an der Außenseite des Bodens 2 vorgesehen, um eine gute Abdichtung zwischen dem Ring 1 und der Innenfläche der umlaufenden Nut 5 zu bilden.
• Eine erste einwärts geneigte Lippe 8 ist am freien Ende der Wand 3 gebildet und eine zweite geneigte Lippe 9 ist am freien Ende der Wand 4 gebildet. Die Außenfläche der Lippe 9 geht über in eine Auflaufflanke 10, die ihrerseits in eine nach außen geneigte Fläche übergeht.
• Eine ringförmige Nut 12 ist an der Außenfläche der Wand 4 gebildet, so daß die Lippe 9 über einen verjüngten Wandbereich mit dem Rest der Wand 4 verbunden ist.
• Eine einwärts gerichtete Stufe 13 ist am Boden 2 gebildet, so daß der Trägerring 6 nur in dem Bereich des Bodens 2 untergebracht ist, der der Stufe 13 benachbart liegt.
• Wenn ein Einschiebendbereich 15 eines zweiten Rohrs, wie in Fig. 2 gezeigt, von rechts durch den Dichtungsring 1 geschoben wird, wird die Lippe 8 zunächst nach außen gedrückt und die nach innen gerichtete Fläche der Lippe schmiegt sich gegen die Außenfläche des Einschiebendbereichs 15, wonach bei weiterem Einschieben des Einschiebendbereichs dieser Bereich entlang der Lippe 9 gleitet und auf die Auflaufflanke 10 stößt, wodurch die Lippe 9 um einen Scharnierstift, der durch die Nut 12 bestimmt ist, einwärts gedreht wird. Auf diese Weise wird in der in Fig. 2 gezeigten verbundenen Position ein Freiraum 14 zwischen dem Trägerring 6 und den nach außen gewandten Seiten der Lippen 8 und 9 gebildet.
• Wenn nun als Folge des Grundwassers ein äußerer Überdruck auftritt, kann dieses Wasser möglicherweise zwischen den Einschiebendbereich 15 und die dagegen anliegende erste Lippe 8 in Richtung des Pfeils A eindringen, bis es den Freiraum 14 erreicht, doch wird dann mit zunehmendem Überdruck die Lippe 9 kräftiger gegen den Einschiebendbereich 15 angedrückt, so daß das Wasser nicht in das Abf lußrohr fließen kann.
• Wenn andererseits ein innerer Überdruck auftritt, kann Abwasser möglicherweise zwischen den Einschiebendbereich 15 und die dagegen anliegende Lippe 8 in Richtung des Pfeils B eindringen, bis es den Freiramn 14 erreicht, doch wird dadurch die Lippe 8 kräftiger gegen den Einschiebendbereich 15 gedrückt, wenn der Überdruck zunimmt, so daß das Abwasser nicht aus dem Abflußrohr nach außen dringen kann.

Claims (3)

1. Dichtungsring (1) aus einem elastischen Material, z.B. einem Gummi, zur Verwendung in einer Rohrverbindung, bei der der Ring in einer radial nach innen offenen umlaufenden Nut am Aufnahmeendbereich eines Rohrs angebracht ist und in der Nut mit Hilfe eines Trägerrings (6) gehalten wird, so daß der Ring (1) eine Dichtung zwischen der Innenseite des Rohrs und der äußeren Umfangsfläche eines Einschiebendbereichs eines zweiten, in den Ring geschobenen Rohrs bilden kann, wobei im ineinandergefügten und verbundenen Zustand die auf der Ringebene senkrecht stehende Symmetrieachse des Rings mit den Mittelachsen der Rohröffnungen der verbundenen Rohre übereinfällt, welcher Ring in jedem radialen Querschnitt die Form einer nach innen offenen, im wesentlichen rechteckigen Wanne mit einem Boden (2) hat, in dem der Trägerring (6) so untergebracht werden kann, daß er am Boden (2) anliegt, wobei eine vorspringende Lippe (8) vorgesehen ist, die unter einem Winkel vom Ende einer ersten umlaufenden Endwand (3) der Wanne nach innen verläuft, wobei die Wand (3) im eingefügten Zustand des Dichtungsrings die Außenwand bildet und das freie Ende der Lippe von der oben erwähnten Achse des Rings radial beabstandet ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine schräg nach innen in Richtung der ersten Lippe (8) vorspringende zweite Lippe (9) am Ende der zweiten oder inneren Seitenwand (4) der Wanne gebildet ist, wobei das freie Ende der zweiten Lippe (9) in einem größeren Abstand von der oben erwähnten Symmetrieachse des Rings liegt als das freie Ende der ersten Lippe, die zweite Lippe eine Außenfläche hat, die in eine Flanke (10) einer weiteren Lippe (11) übergeht, welche Flanke von einem Punkt in der Nähe des Bodens der zweiten Lippe in Richtung zur Achse hin bis zu einem Scheitelpunkt verläuft, der in einem kleineren Abstand von dieser Achse liegt als das freie Ende der zweiten Lippe, während die Wanne eine Tiefe hat, die größer ist als die radiale Stärke des Trägerrings, so daß im eingefügten Zustand und mit einem durch den Ring geschobenen Einschiebendbereich ein Freiraum zwischen dem Trägerring und den nach außen weisenden Seiten der ersten und zweiten Lippe liegt.
2. 2. Dichtungsring nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine kreisförmige Nut (12) auf der Außenseite der zweiten Wand (4) der Wanne vorgesehen ist, so daß die zweite Lippe (9) an einem verjüngten Wandbereich der Wanne gebildet ist.
3. 3. Dichtungsring nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine Stufe (13) in dem einer ihrer Wände (3; 4) benachbarten Bereich der Wanne gebildet ist, so daß ein Bodenbereich entsteht, der in kürzerem Abstand von der Achse als der Rest des Bodenbereiches liegt, wobei der Trägerring gegen diesen restlichen Bodenbereich anliegt.