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DE69001764T2 - Befestigungsvorrichtung. - Google Patents

Befestigungsvorrichtung.

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DE69001764T2
DE69001764T2 DE90301531T DE69001764T DE69001764T2 DE 69001764 T2 DE69001764 T2 DE 69001764T2 DE 90301531 T DE90301531 T DE 90301531T DE 69001764 T DE69001764 T DE 69001764T DE 69001764 T2 DE69001764 T2 DE 69001764T2
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collar
stem
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DE90301531T
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Michael Egerton
Peter Grayson
Alan Wall
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Harold Watson Ltd
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Harold Watson Ltd
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    • B25HAND TOOLS; PORTABLE POWER-DRIVEN TOOLS; MANIPULATORS
    • B25GHANDLES FOR HAND IMPLEMENTS
    • B25G3/00Attaching handles to the implements
    • B25G3/02Socket, tang, or like fixings
    • B25G3/10Socket, tang, or like fixings with elastic, taper, or other self-grip socket or tang
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47LDOMESTIC WASHING OR CLEANING; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47L13/00Implements for cleaning floors, carpets, furniture, walls, or wall coverings
    • A47L13/10Scrubbing; Scouring; Cleaning; Polishing
    • A47L13/20Mops
    • A47L13/24Frames for mops; Mop heads
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16BDEVICES FOR FASTENING OR SECURING CONSTRUCTIONAL ELEMENTS OR MACHINE PARTS TOGETHER, e.g. NAILS, BOLTS, CIRCLIPS, CLAMPS, CLIPS OR WEDGES; JOINTS OR JOINTING
    • F16B2200/00Constructional details of connections not covered for in other groups of this subclass
    • F16B2200/10Details of socket shapes
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    • Y10TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
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    • Y10T279/00Chucks or sockets
    • Y10T279/17Socket type
    • Y10T279/17957Friction grip

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  • Gripping Jigs, Holding Jigs, And Positioning Jigs (AREA)
  • Control And Other Processes For Unpacking Of Materials (AREA)
  • Window Of Vehicle (AREA)
  • Connection Of Plates (AREA)

Description

  • Die vorliegende Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung, insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, eine Vorrichtung zum Befestigen eines Mopkopfes an einem Stiel.
  • Viele Vorrichtungen dieser Art wurden zuvor aus Metall, wie bspw. Stahl, hergestellt. Diese Vorrichtungen weisen einen Kragen auf, der an einer Nabe dadurch befestigt ist, daß eine Mehrzahl von Bügeln, die von der Basis der Nabe vorspringen, durch entsprechende Öffnungen, die in dem Kragen vorgesehen sind, hindurchgeführt werden und nachfolgend diese Vorsprünge verformt werden. Der Mopkopf ist an dem Kragen mittels Klammern befestigt. Die Befestigungsvorrichtung ist an dem Stiel dadurch befestigt, daß ein Nagel in den Stiel durch ein in der Nabe vorgesehenes Loch getrieben ist.
  • Andere derartige Vorrichtungen werden aus Kunststoffmaterial gefertigt. Diese Vorrichtungsarten weisen einen im wesentlichen parallelepipedförmigen Kragen auf, der an der Basis einer hohlen Nabe anliegt. Eine Mehrzahl von Verstärkungsrippen kann an der Nabenaußenseite vorgesehen sein. Diese Rippen verjüngen sich von dem Kragen aus, an dem sie ebenfalls befestigt sind, gegen das obere Ende der Nabe hin. Der Zweck dieser Rippen ist es, Festigkeit zu schaffen und dadurch die Nabe vor Verformung zu schützen. Mehrere sich verjüngende Rippen mit geringeren Abmessungen sind auf der Innenseite der Nabe vorgesehen. Diese Rippen werden weiter in die hohle Nabe hinein höher. Ein Stiel aus Kunststoffmaterial zur Verwendung mit diesem Befestigungsmittel ist mit einem Gewinde versehen, das sich an dem Ende verjüngen kann, um an der Nabe befestigt zu werden. Im Gebrauch wird dieses Ende des Stiels unter Drehung in die Nabe eingefügt. Das Gewinde an dem Stiel greift in die Rippen auf der Innenseite der Nabe ein.
  • Der Mopkopf wird an der Befestigungsvorrichtung mittels Klammern befestigt.
  • Diese Vorrichtungsart kann erfolgreich im wesentlichen nur eine Stieldurchmessergröße sicher aufnehmen.
  • FR 1030505 und GB 1161336 offenbaren Befestigungsvorrichtungen, die eine Nabe mit einem einzigen darin vorgesehenen Schlitz besitzen. Flansche sind an einander gegenüberliegenden Seiten des Schlitzes vorgesehen. Eine Spannschraubenanordnung wird zum Zusammenklemmen der Flansche verwendet, um den Stiel in seiner Lage zu sichern. Die Spannschraube kann gelöst werden, um eine nach außen gerichtete Bewegung der Flansche zuzulassen, wenn der Stiel entfernt werden soll.
  • Der Stand der Technik weist kein Befestigungsmittel auf, das erfolgreich sicher Stiele von wesentlich unterschiedlichem Durchmesser aufnehmen kann.
  • Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Befestigungsvorrichtung für Stiele vorgesehen, die umfaßt: einen Kragen, Mittel zum Anbringen eines Körpers an einer ersten Seite des Kragens, eine einen Kanal definierende Nabe, wobei zumindest ein Teil der Nabe von der von der ersten Seite des Kragens abgekehrten Seite des Kragens vorragt, Mittel zur Befestigung zumindest eines Teiles eines Stieles an der Nabe, wobei Mittel zum Ermöglichen einer Ausdehnung des Kanals vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die genannten Mittel zum Ermöglichen der Ausdehnung des Kanals eine Mehrzahl von Schlitzen beinhalten, die in Abständen in der Nabe vorgesehen sind und wobei jeder der genannten Schlitze durch eine überbrückende Rippe überbrückt ist, wobei die Anordnung der Schlitze und der überbrückenden Rippen für die Aufnahme von Stielen unterschiedlicher Durchmesser wirksam ist.
  • Die Nabe ist in der Draufsicht vorzugsweise kreisförmig. Die Mittel zum Ermöglichen der Ausdehnung des Kanals sind vorzugsweise mit der Nabenwandung einstückig. In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Dicke der Wandungen der überbrückenden Rippen wesentlich geringer als die der Nabe. Die Schlitze können konzentrisch in Abständen angeordnet sein, um eine im wesentlichen einheitliche Ausdehnung des durch die Nabe definierten Kanals zuzulassen.
  • Die Mittel zur Sicherung des Stiels an der Nabe können eine Mehrzahl von Rippen umfassen, die an der inneren Oberfläche der Nabe so gelegen sind, daß die Rippen in den Kanal hinein vorspringen. Die Rippen können von im wesentlichen der Basis des Kanals nach oben hin vorspringen. Diese Rippen verjüngen sich vorzugsweise von der Basis der Rippen aus gegen ihren oberen Abschnitt hin. In einer alternativen Ausführungsform erstrecken sich die Rippen quer innerhalb des Kanals. Die sich transversal erstreckenden Rippen können in der Draufsicht im wesentlichen konzentrisch in Abständen angeordnet und/oder bei Betrachtung im Vertikalschnitt durch die Nabe mit Zwischenräumen beabstandet sein oder erscheinen.
  • Der Kragen kann an der Nabe an der Basis oder dem oberen Ende der Nabe angebracht sein oder er kann an der Außenseite der Wandung der Nabe angebracht sein.
  • Die Abmessungen des Kanals können auf die Aufnahme irgendeines Stielgrößenbereichs abgestimmt sein, wie bspw. von 2,26 cm bis 2,67 cm oder von 1,8 cm bis 2,15 cm.
  • Die Befestigungsvorrichtung kann aus irgendeinem geeigneten Werkstoff, wie Kunststoff, z.B. Polypropylen, bspw. durch Spritzgießen hergestellt werden.
  • Der Mopkopf kann an dem Kragen mittels Klammern befestigt sein.
  • Damit die Erfindung leichter verstanden werden kann, wird im folgenden eine besondere Ausführungsform davon an einem Beispiel unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben. Darin ist:
  • Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform der Erfindung,
  • Fig. 2 eine Draufsicht der Fig. 1,
  • Fig. 3 eine Schnittansicht entlang der Linie III/III der Fig. 2,
  • Fig. 4 eine Draufsicht einer alternativen Ausführungsform der Erfindung
  • Fig. 5 eine Schnittansicht entlang der Linie V/V der Fig. 4,
  • Fig. 6 eine Draufsicht einer weiteren alternativen Ausführungsform der Erfindung,
  • Fig. 7 eine Schnittansicht entlang der Linie VII/VII der Fig. 6,
  • Fig. 8 einen Seitenaufriß der Fig. 6.
  • In den Zeichnungen werden ähnliche Bezugszahlen für gleiche Teile verwendet.
  • Gemäß Fig. 1 bis 3 wird nun gezeigt, daß eine Befestigungsvorrichtung 10 für Stiele (nicht gezeigt) einen Kragen 11 aufweist, der an der Basis einer Nabe 12 anliegt. Die Nabe 12 ist im wesentlichen zylindrisch und sieht einen durch sie hindurchgehenden Kanal 13 vor. Eine Mehrzahl von Schlitzen 14 erstreckt sich vertikal durch die Wand der Nabe 12 von der Basis der Nabe 12 aus bis zu dem oberen Ende der Nabe 12). Es sind drei konzentrisch beabstandete Schlitze 14 gezeigt. Diese Schlitze 14 sind durch überbrückende Rippen 15 überbrückt. Die Stärke der Wände der überbrückenden Rippen 15 ist wesentlich geringer als die Stärke der Wandung der Nabe 12, wie deutlich in Fig. 2 zu sehen ist. Die Basis jeder der verbindenden Rippen 15 ist an dem Kragen 11 fest.
  • Die Anordnung der verbindenden Rippen 15 und Schlitze 14 läßt es zu, daß der Durchmesser des durch die Nabe 12 definierten Kanals 13 elastisch vergrößert werden kann, sofern dies gewünscht wird. Die Nabe 12 kann folglich einen Größenbereich von Stieldurchmessern in dem Kanal 13 sicher aufnehmen.
  • Man wird einsehen, daß der Grad der Ausdehnung des Kanals 13 abhängig ist von der Wanddicke der überbrückenden Rippe, den Abmessungen der überbrückenden Rippe und dem Herstellungswerkstoff.
  • Eine Mehrzahl von beidseitig sich verjüngenden Rippen 16 erstreckt sich auf der Innenfläche der Nabe 12 so nach oben, dar die Rippen 16 in den Kanal 13 hinein vorspringen. Die Rippen verjüngen sich von im wesentlichen der Basis der Nabe 12 in Richtung gegen deren oberes Ende hin. Diese Rippen 16 sind im Querschnitt im wesentlichen dreieckig. Vorzugsweise ist eine gleiche Anzahl von Rippen 16 auf jedem der Abschnitte der Nabenwand zwischen den Schlitzen 14 vorgesehen. Es ist wichtig, daß eine ausreichende Anzahl von Rippen 16 vorgesehen ist, um den Stiel, der in dem Kanal 13 gehalten werden soll, sicher festzuhalten. In den Zeichnungen sind drei Rippen 16 zwischen jedem Schlitzpaar 14 vorgesehen.
  • Viele Rippenformen sind möglich. Beispielsweise verläuft in einer alternativen Ausführungsform der Erfindung ein unterer Teil der Rippen 16 im wesentlichen parallel zu der Wandung der Nabe 12. Der obere Teil der Rippe 16 ist wie zuvor verjüngt. Dies kann helfen, eine Relativbewegung zwischen der Befestigungsvorrichtung 10 und dem Stiel zu verhindern.
  • In einer weiteren alternativen Ausführungsform der Erfindung kann sich die Rippe 16 von einer ein Stück aufwärts im Kanal 13 liegenden Stelle nach oben zu dessen oberem Ende hin erstrecken. Diese Rippe 16 kann im wesentlichen einheitlich beidseitig verjüngt sein oder einen unteren Teil, der im wesentlichen parallel zu der Wand der Nabe 12 verläuft, und einen oberen, beidseitig verjüngten Teil aufweisen.
  • Ein Körper, wie beispielsweise ein Mopkopf, kann an dem Kragen 11 befestigt werden. Dies kann beispielsweise dadurch werden, daß man den länglichen Körper einer Metallbügelklammer über das zusammengenommene Ende des Mopkopfes streift und dann die Arme der Klammer durch die entsprechenden Löcher 17, 18, die in dem Kragen 11 vorgesehen sind, durchsteckt. Die Arme der Bügel werden sodann gegen die Nabe 12 hin verformt bis die Arme der Klammer zwischen den Vorsprüngen 19, 20; 21, 22 liegen.
  • Im Gebrauch wird ein Stiel, wie beispielsweise ein hölzerner Stiel, in den Kanal 13 hineingesteckt. Der Durchmesser des Stiels kann gleich groß sein wie oder größer sein als der Durchmesser des Kanals 13, jedoch liegt er innerhalb des Größenbereichs des Stieldurchmessers, der in der Nabe 12 aufgenommen werden kann. Während der Stiel in den Kanal 13 eindringt, drängt der Stiel die Wandabschnitte der Nabe 12, die zwischen den Schlitzen 14 liegen, dazu, sich radial nach außen zu bewegen. Dies läßt die Breite der Schlitze 14 zunehmen. Die verbindenden Rippen 15 jedoch, die als eine Folge der Ausdehnung der Schlitzweite elastisch verformt werden, wirken im Sinne einer Verhinderung dieser Ausdehnung der Schlitzweite. Die überbrückenden Rippen lassen folglich die Wandungsabschnitte der Nabe 12 den Stiel festhalten. Die Rippen 16 greifen in den Stiel ein und verhindern im wesentlichen eine Relativbewegung zwischen dem Stiel und der Nabe 12. Da die überbrückenden Rippen 15 so wirken, daß sie den Kanal 13 im Durchmesser abnehmen lassen, können die Rippen 16 eine Verformung des Stiels an ihrem Berührungspunkt verursachen. Dies unterstützt die Sicherung des Stiels an der Nabe 12.
  • Alternativ dazu kann der Stiel aus einem Kunststoffmaterial hergestellt sein und an seinem einen Ende einen verjüngten, mit Gewinde versehenen Bereich aufweisen. In der Praxis wird der Stiel mit der Nabe dadurch verbunden, daß man die mit Gewinde versehene Verjüngung in den durch die Nabe gebildeten Kanal hineindreht.
  • Es zeigt sich, daß die Vorrichtung einen Stielgrößenbereich aufnimmt. Der Kanal 13 besitzt vorzugsweise einen ausreichenden Durchmesser, um Stiele mit einem Durchmesser von im wesentlichen 2,26 cm (7/8'') bis 2,67 cm (1.1/16'') oder von 1,8 cm bis 2,15 cm aufzunehmen.
  • Da die verbindenden Rippen 15 konzentrisch gelegen sind, wird eine im wesentlichen einheitliche Ausdehnung des Kanals 13 erreicht.
  • Gemäß der Figuren 4 und 5 wird nun eine zweite Ausführungsform der Erfindung gezeigt. Die Anordnung von Kragen 11, Nabe 12 und überbrückenden Rippen 15 ist ähnlich der vorhergehend beschriebenen. Das Mittel zur Sicherung des Stiels an der Nabe 12 unterscheidet sich jedoch von der Beschreibung der ersten Ausführungsformen.
  • Quer verlaufende Rippen 23, 24, 25 springen von der Nabe 12 in den Kanal 13 hinein vor. Die quer verlaufenden Rippen 23, 24, 25 sind sowohl in Draufsicht als auch im Vertikalschnitt mit Zwischenräumen beabstandet.
  • Gemäß Figur 4 sind die quer verlaufenden Rippen 23, 24, 25 vorzugsweise in Abständen konzentrisch entlang der Innenseite der Nabe 12 angeordnet. Die obere Rippe 25 ist an ihrem einen Ende 26 verjüngt. Ähnliche Verjüngungen können an den entsprechenden Enden der quer verlaufenden Rippen 23, 24 vorgesehen sein.
  • Gemäß Figur 5 sieht man die quer verlaufenden Rippen 23, 24, 25 in im wesentlichen gleichen Abständen nach oben in dem Kanal 13 angeordnet. Die quer verlaufenden Rippen bilden somit ein unterbrochenes Schraubengewinde. In einer weiteren alternativen Ausführungsform kann ein im wesentlichen kontinuierlich verlaufendes Schraubengewinde auf der Innenseite der Nabe 12 vorgesehen sein, wobei das Schraubengewinde durch die Schlitze 14 unterbrochen ist.
  • Im Gebrauch wird der Stiel (nicht gezeigt) in den Kanal so hineingedreht, daß das verjüngte Ende 26 sich auf den Stiel aufschraubt. Diese Drehbewegung wird fortgesetzt, bis das Ende des Stiels im wesentlichen Basis des Kanals 13 erreicht.
  • Wie bei der ersten Ausführungform nimmt der Kanal 13 den Stiel auf, wenn der Durchmesser des Stiels größer als der Durchmesser des Kanals 13 ist, der Grad des Durchmesserübermaßes jedoch nicht so groß ist, daß er die durch die verbindenden Rippen 15 gegebene Ausdehnungsgrenze überschreitet. Wenn der Stiel in den Kanal 13 eingedreht wird, dehnt sich Kanal 13 infolge der Ausdehnung der Schlitze 14 aus. Die überbrückenden Rippen wirken so, daß sie auf dem Stiel eine Spannung ausüben und dadurch helfen, die relative Lage der Vorrichtung 10 und des Stiels zueinander beizubehalten.
  • Gemäß der Figuren 6 bis 8 wird eine weitere alternative Ausführungsform der Erfindung gezeigt.
  • Der Kragen 11 ist an der Nabe 12 an dem Umfang 27 zwischen den beiden Enden 28, 29 der Nabe 12 angebracht. Der Kragen 11 ist kegelstumpfförmig und erstreckt sich von dem Umfangsbereich 27 bis zur Basis 30 des Kragens 11. Der Durchmesser der Basis 30 des Kragens 11 ist größer als der Durchmesser der Nabe 12.
  • Das Mopkopf kann an dem Kragen mittels Bügelklammern befestigt werden. Die Klammer (nicht gezeigt) wird beispielsweise aus einem Metallstab hergestellt, der im wesentlichen in eine U-Form gebracht wird. Ein freies Endstück der Klammer wird durch die Öffnung 31 hindurch über den Kragenabschnitt 33 durch die zweite Öffnung 35 hindurchgeschoben und wird sodann im wesentlichen parallel zu dem Kragenabschnitt 33 so gebogen, daß es die Innenseite des Kragenabschnitts 33 im wesentlichen berührt. Das andere freie Endstück des Bügels wird in gleicher Weise mit dem Kragen über die Öffnungen 32, 36 und dem Kragenabschnitt 34 verbunden. Dieses Verfahren des Anklemmens schafft ein verbessertes Aussehen.
  • Es wird besonders erwähnt, daß die beschriebenen Ausführungsformen der Erfindung nicht die Verwendung von Werkzeugen erfordern, um Mittel zum Ermöglichen der Kanalausdehnung vorzusehen.
  • Es sei vermerkt, daß der Bereich der Erfindung nicht auf deren oben beschriebene Ausführungsformen begrenzt werden sollte, da diese Ausführungsformen nur zur Verdeutlichung dienen und viele Abwandlungen vorgenommen werden können.

Claims (8)

1. Befestigungsvorrichtung (10) für Stiele, mit einem Kragen (11), einem Mittel zum Anbringen eines Körpers an einer ersten Seite des Kragens (11), einer Nahe (12), die einen Kanal (13) definiert, wobei zumindest ein Teil der Nahe (12) sich von derjenigen Seite des Kragens (11) erstreckt, die von der ersten Seite des Kragens (11) abgekehrt ist Mitteln (16, 23, 24, 25) zur Sicherung zumindest eines Teiles eines Stieles an der Nahe (12), wobei ein Mittel (14, 15) zum Ermöglichen einer Ausdehnung des Kanals (13) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das genannte Mittel zum Ermöglichen der Ausdehnung des Kanals eine Mehrzahl von Schlitzen (14) beinhaltet, die in Abständen in der Nahe (12) vorgesehen sind und von denen jeder der genannten Schlitze (14) durch eine verhindende Rippe (15) überhrückt ist, wobei die Anordnung der Schlitze (14) und der verbindenden Rippen (15) für die Anpassung an Stiele unterschiedlicher Durchmesser wirksam ist.
2. Befestigungsvorrichtung (10) wie in Anspruch 1 beansprucht, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittel zum Ermöglichen der Ausdehnung des Kanals (13) mit der Nahe (12) einstückig ist.
3. Befestigungsvorrichtung (10) wie in Anspruch 1 oder 2 beansprucht, dadurch gekennzeichnet, daß die Stärke zumindest einer der verbindenen Rippen (15) geringer ist als die Stärke der Wandung der Nahe (12).
4. Befestigungsvorrichtung (10) wie in einem der Ansprüche 1 bis 3 beansprucht, dadurch gekennzeichnet, daß die genannten Schlitze (14) konzentrisch in Abständen angeordnet sind.
5. Befestigungsvorrichtung (10) wie in irgendeinem vorausgehenden Anspruch beansprucht, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel (16, 23, 24, 25) zur Sicherung des Stieles an der Nabe (12) eine Rippe (16, 23, 24, 25) beinhalten, die an der inneren Oberfläche der Nabe (12) so gelegen ist, daß die genannte Rippe (16, 23, 24, 25) in den Kanal (13) hinein vorspringt, der durch die Nabe (12) definiert ist.
6. Befestigungsvorrichtung (10) wie in Anspruch 5 beansprucht, dadurch gekennzeichnet, daß eine Mehrzahl der genannten Rippen (16) sich innerhalb des Kanals (13) nach oben erstreckt und zumindest ein Teil von zumindest einer der genannten Rippen (16) gegen ihren oberen Abschnitt hin mit abnehmender Höhe verläuft.
7. Befestigungsvorrichtung (10) wie in Anspruch 5 beansprucht, dadurch gekennzeichnet, daß die genannten Rippen (23, 24, 25) sich im wesentlichen transversal innerhalb des Kanals (13) erstrecken.
8. Befestigungsvorrichtung (10) wie in Anspruch 7 beansprucht, dadurch gekennzeichnet, daß eine Mehrzahl sich transversal erstreckender Rippen (23, 24, 25) vorgesehen ist, wobei die Rippen (23, 24, 25), in der Draufsicht gesehen, im wesentlichen konzentrisch in Abständen und/oder vertikal in Abständen angeordnet sind.
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