DE68916948T2 - Vorrichtung zum reinigen der düsenplatte eines tintenstrahlgeräts, das mit heissschmelzender tinte arbeitet. - Google Patents
Vorrichtung zum reinigen der düsenplatte eines tintenstrahlgeräts, das mit heissschmelzender tinte arbeitet.Info
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Description
- Diese Erfindung betrifft Vorrichtungen zur Reinigung der Düsenplatten von Tinte in Tintenstrahlsystemen und insbesondere eine neue und verbesserte Reinigungsvorrichtung für eine Tintenstrahldüsenplatte in einem System mit heißschmelzender Tinte.
- In Tintenstrahlsystemen tendiert die Düsenplatte, aus der Tintentröpfchen ausgestoßen werden, dazu, eine Menge von Tinte aufgrund von Ungleichmäßigkeiten während des Betriebs, aufgrund von Verspritzen von Tinte als Folge von Endbereichen oder Satellitentröpfchen in den Tintentropfen und der Abgabe von Luft aus den Tintenzuführleitungen, anzusammeln. In Heißschmelztintensystemen wird der Tintenstrahlkopf unter einer hohen Temperatur so gehalten, daß die Tinte, die sich an der Düsenplatte ansammelt, während des Betriebs des Systems flüssig bleibt. Demzufolge können Tropfen von der Oberfläche der Düsenplatte während des Druckens und Niederschlagens auf dem Druckmedium freigegeben werden, wodurch ein fehlerhafter Druck gebildet werden kann oder in dem Mechanismus Zuverlässigkeitsprobleme entstehen können.
- Deshalb sind Wischermesser vorgeschlagen worden, um erweichte, heiße Tintenschmelze von der Oberfläche einer Düsenplatte in einem Heißschmelztintenstrahlsystem abzukratzen, allerdings verfestigt sie sich, falls die Tinte einmal entfernt worden ist, auf dem Wischermesser, wodurch eine Schwierigkeit dann entsteht, wenn das Messer erneut benutzt wird. Es sind andere Reinigungssysteme, die ersetzbare, tintenaufnehmende Medien, wie beispielsweise Papier oder Stoffgewebe, verwenden, vorgeschlagen oder verwendet worden. In einem Fall wird beispielsweise eine D-förmige Walze, die aus elastischem Material hergestellt ist, üblicherweise mit ihrer flachen Oberfläche so ausgerichtet, daß sie dem Druckkopf gegenüberliegt, um so eine Berührung mit der Düsenplatte zu vermeiden. Wenn eine Reinigung erforderlich wird, wird eine Gewebebahn, die gegen die D-förmige Walze gehalten wird, vorgeschoben, wodurch bewirkt wird, daß sich die Walze derart dreht, daß die Bahn gegen die Düsenplatte während einer dreiviertel Umdrehung der Walze gedrückt wird. In diesem Fall variiert der Druck, der auf die Düsenplatte aufgebracht wird, in Abhängigkeit der Nachgiebigkeit des elastischen Materials, aus dem die Walze hergestellt ist, und der Spannung in der Reinigungsbahn, wodurch Variationen in dem Druck verursacht und relativ hohe Drücke ermöglicht werden, die auf die Düsenplatte aufgebracht werden, die zu einer abrasiven Verschlechterung der Platte führen können.
- Die US-A-4223322 offenbart ein Verfahren zur Reinigung einer Düsenplatte, die den Eingriff einer bewegbaren Bahn mit der Düsenplatte umfaßt.
- Die US-A-4450456 offenbart eine Vorrichtung zur Reinigung einer Düsenplatte in einem Heißschmelztintenstrahlkopf, wobei die Vorrichtung ein Gehäuse, eine Bahneinrichtung, die zur Bewegung in Richtung zu der Düsenplatte gelagert ist, eine Druckstabeinrichtung zum Eingriff der Bahneinrichtung und zum Drücken der Bahneinrichtung gegen die Düsenplatte, und eine Einrichtung zur Bewegung der Druckstabeinrichtung in Richtung der Düsenplatte, um die Stabeinrichtung gegen die Bahneinrichtung mit einer ausgewählten Kraft zu drücken, aufweist; und wobei gemäß der vorliegenden Erfindung eine solche Vorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, daß die Druckstabeinrichtung bewegbar an dem Gehäuse gelagert ist und so positioniert ist, um die Bahneinrichtung selektiv gegen einen Bereich der Düsenplatte zu drücken.
- In einer Ausführungsform weist das Medium eine Bahn, die über die Oberfläche der Düsenplatte bewegt wird, und ein Paar von Druckstäben auf, die selektiv in Richtung der Düsenplatte mit beabstandeten Stellungen bewegbar sind, wobei eine Stellung unterhalb der Öffnungen der Düsenplatte ist und die andere in einer Linie mit den Öffnungen der Düsenplatte verläuft, um so das Medium in Kontakt mit der Düsenplatte unter einem kontrollierten, niedrigen Druck zu halten.
- In den Zeichnungen zeigt
- Fig. 1 eine schematische Ansicht als Längsschnitt einer repräsentativen Ausführungsform einer Düsenplatten-Reinigungsvorrichtung gemäß der Erfindung in dem zurückgezogenen Zustand;
- Fig. 2 eine Ansicht der Vorrichtung, die in Fig. 1 dargestellt ist, mit dem Reinigungsmechanismus in einem teilweise verlängerten Zustand;
- Fig. 3 eine Ansicht der Vorrichtung, die in Fig. 1 dargestellt ist, mit dem Reinigungsmechanismus in seiner vollstandig verlängerten Stellung;
- Fig. 4 eine schematische Ansicht ähnlich der Fig. 3, die eine alternative Ausführungsform der Düsenplatten-Reinigungsvorrichtung gemäß der Erfindung zeigt; und
- Fig. 5 eine Teilquerschnittsansicht, die die Beabstandung der Reinigungsbahn von dem Tintenstrahlkopf in der Ausführungsform, die in Fig. 4 dargestellt ist, veranschaulicht.
- In der typischen Ausführungsform der Erfindung, die in Fig. 1 dargestellt ist, umfaßt eine Reinigungsvorrichtung 10 eine Bahn bzw. Fasermatte 11 aus Papier, die während des Betriebs von einer Zuführ- bzw. Versorgungswalze 12 auf eine Aufnahmewalze 13 in der Richtung transportiert wird, die durch die Pfeile angedeutet ist. Die Versorgungswalze 12 und die Aufnahmewalze 13 sind jeweils an entsprechenden Spindeln 14 und 15 befestigt, die sich von einer Seitenwand 16 der Vorrichtung 10 zu einer nicht dargestellten, gegenüberliegenden Seitenwand in der Schnittdarstellung der Fig. 1 erstreckt, und die Aufnahmespindel 15 wird, wie dies erforderlich ist, durch einen (nicht dargestellten) Antriebsmotor angetrieben, um die Papierbahn in der Richtung der Pfeile zu bewegen.
- Die Zuführwalze 12 nimmt 12,7 m (500 Inch) irgendeines herkömmlichen Papiers eines Typs auf, der geeignet ist, geschmolzene Heißschmelztinte vollständig zu Absorbieren, und während des Betriebs wird das Papier von der Versorgungswalze zu der Aufnahmewalze mit einer Rate von etwa 2 bis 4 Inch (5 bis 10 cm) pro Sekunde vorgeschoben. Um zu verhindern, daß die Bahn 11 lose in dem Durchgangsweg zwischen der Zuführwalze 11 und der Aufnahmewalze 13 wird, wird die Aufnahmewalzenspindel 14 in einer geeigneten Art und Weise gespannt. Zusätzlich unterstützt ein Blattfederteil 17, das an einem befestigten Querstab 18 angeordnet ist, der sich zwischen den Seitenwänden an dem Boden der Vorrichtung 10 erstreckt, dahingehend, die Bahn 11 daran zu hindern, daß sie zwischen der Versorgungswalze 12 und der Aufnahmewalze 13 lose wird. Die Seitenwand 16 und die gegenüberliegende Seitenwand sind auch durch eine hintere Wand 19 und einen befestigten, vorderen Querstab 20 verbunden, der eine abgerundete Oberfläche 21 aufweist, die so geformt ist, um die Bahn 11 weich bzw. schonend um das vordere Ende der Vorrichtung 10 herumzuführen.
- Zwei Längsstäbe 22, von denen nur einer in den Zeichnungen sichtbar ist, erstrecken sich in entsprechenden Ausnehmungen 23 in den Seitenwänden und sind mit deren Enden über einen hinteren Querstab 24 verbunden. An dem vorderen Ende der Vorrichtung besitzen die Stäbe 22 sich nach unten erstreckende Verlängerungen 25, über die sie mit einem bewegbaren, vorderen Endbereich 26 der Vorrichtung verbunden sind. Der bewegbare, vordere Endbereich umfaßt einen Querstab 27, mit dem die sich nach unten erstreckenden Verlängerungen 25 verbunden sind, und zwei Druckstäbe 28 und 29, die elastisch an dem bewegbaren Querstab 27 jeweils über Federteile 30 und 31 verbunden sind. Entsprechend dem Querstab 20 ist das vordere Ende des bewegbaren Querstabs 27 mit einer gebogenen Fläche 32 geformt, um die Bahn 11 weich bzw. schonend von der Vorderseite des Bodens der Vorrichtung 10 zu führen. Einer der Druckstäbe 28 ist hinter der Papierbahn 22 an einer Stellung in Ausrichtung mit den Öffnungen 43 in der Düsenplatte 44 in einem Tintenstrahlkopf 45 gelagert und der andere Druckstab 29 ist hinter der Bahn an einer unteren Stellung in Ausrichtung mit dem unteren Teil der Düsenplatte 44 positioniert.
- Demzufolge besteht die gesamte Anordnung aus dem Querstab 24, den Längsstäben 22 mit deren Verlängerungen 25, dem Querstab 27 und den elastisch befestigten Druckstäben 28 und 29, die zu der Düsenplatte 44 hin und von dieser weg bewegbar sind. Weiterhin ist, wie in Fig. 1 dargestellt ist, das vordere Ende des unteren Druckstabs 29 näher zu der Düsenplatte 44 hin positioniert als das vordere Ende des oberen Druckstabs 28, um zu bewirken, daß der untere Druckstab die Bahn gegen die Düsenplatte drückt, bevor der obere Stab die Düsenplatte erreicht.
- Vorzugsweise ist die vordere Fläche des oberen Druckstabs 28 etwa 0,02 Inch (0,5 mm) hinter der vorderen Fläche des unteren Druckstabs 29 so positioniert, daß er nicht in die Bahn 11 in der besonderen, ausgedehnten Stellung, die in Fig. 2 dargestellt ist, eingreift, allerdings in die Bahn mit dem erwünschten Druck in der vollständig ausgedehnten Stellung, die in Fig. 3 dargestellt ist, eingreift. In dem Zustand, der in Fig. 2 dargestellt ist, ist die Bahn 11 vorzugsweise mindestens 0,01 Inch (0,25 mm) von der Oberfläche der Düsenplatte 44 im Bereich der Öffnungen 43 entfernt.
- Um die Stellung des bewegbaren, vorderen Endbereichs 26 der Reinigungsvorrichtung zu steuern, ist der Querstab 24 über eine Welle 34 mit dem Kolben eines Solenoiden 36 verbunden, der normalerweise in der hintersten Stellung, die in Fig. 1 dargestellt ist, durch eine Feder 37 zurückgehalten wird. Um eine begrenzte, nach vorne gerichtete Bewegung der Anordnung 31 zu ermöglichen, wenn der Solenoid 36 betätigt wird, besitzt eine bewegbare Anschlaganordnung 38 einen Anschlagarm 39, der nach unten in den Weg des Querstabs 24 bewegt werden kann, wodurch eine nach vorne gerichtete Bewegung des Stabs und des entsprechenden vorderen Endbereichs 26 begrenzt wird, wenn der Solenoid 36 betätigt wird, wie dies in Fig. 2 dargestellt ist. Wenn die bewegbare Anschlaganordnung 38 nach oben aus dem Weg des Querstabs 24 in einer Art und Weise bewegt wird, wie dies in Fig. 3 dargestellt ist, bewegt die Betätigung des Solenoiden 36 den Querstabs 24 weiter nach vorne gegen einen festen Anschlag 40, der eine vollständig nach vorne gerichtete Bewegung des vorderen Enbereichs 26 ermöglicht.
- Im Betrieb des Tintenstrahlsystems wird der Tintenstrahlkopf 45 von einer Ausgangsstellung aus angrenzend an die Reinigungsvorrichtung 10 verschoben und er wird nahe der Oberfläche eines Aufzeichnungsmediums transportiert, um Tintentröpfchen auf das Aufzeichnungsmedium auszustoßen, um eine erwünschte Abbildung oder ein Muster zu bilden, während der sich Tinte auf der Oberfläche der Düsenplatte 44 sammeln kann. Demgemäß wird der Kopf 45 periodisch zu der Grundstellung angrenzend an die Reinigungsvorrichtung zurückgebracht, wie dies in Fig. 1 dargestellt ist. Wenn sich der Tintenstrahlkopf in der Ausgangsstellung befindet, kann die Reinigungsvorrichtung betätigt werden, um irgendwelche Tinte, die auf der Düsenplatte angesammelt ist, zu entfernen, oder sie kann dahingehend hinwirken, Luft von dem Tintenstrahlkopf auszublasen, in einer Art und Weise, die nachfolgend beschrieben wird.
- In einem Betriebsmode wird der Tintenstrahlkopf periodisch zu der Grundstellung zurückgeführt, zum Beispiel nach dem Druck von etwa fünf oder zehn Seiten, und der vordere Endbereich 26 wird vollständig derart vorgeschoben, wie dies in Fig. 3 dargestellt ist, so daß beide Stäbe 28 und 29 die Papierbahn 11 gegen die Düsenplatte an und unterhalb dem Bereich der Öffnungen 43 drücken. In diesem Fall wird das Papier stationär gehalten, und es wird für eine kurze Zeit angehalten, wie beispielsweise eine oder zwei Sekunden, und zwar gegen die Düsenplatte, um irgendwelche Tinte auf der Oberfläche der Düsenplatte abzuziehen. Danach wird der vordere Endbereich 26 zu der Stellung, die in Fig. 1 dargestellt ist, zurückgezogen und die Papierbahn 11 wird gerade genug vorgeschoben, zum Beispiel ein Viertel Inch (6,4 mm), um den Bereich zu bewegen, der ausgestoßene Tinte auf dem unmittelbaren Bereich der Öffnungen enthält.
- Mit dem anfänglichen Anlaufen des Tintenstrahlsystems wird, nachdem Tinte verfestigt worden ist, die Reinigungsvorrichtung automatisch eingestellt, um das Entleeren von irgendwelcher Luft, die in dem System durch eine Querströmungsentleerung eingeschlossen ist, zu erleichtern, bei der die Tinte, die in der eingeschlossenen Luft enthalten ist, von dem Tintenstrahlkopf zu einer inneren Luftentleerungsvorrichtung des Typs zu befördern, der beispielsweise in der Anmeldung Serial No. 043,372 von Hoisington et al., angemeldet am 28. April 1987, beschrieben ist.
- Zu diesem Zweck wird die Reinigungsvorrichtung in einen Zustand eingestellt, der in Fig. 3 dargestellt ist, mit beiden Druckstäben 28 und 29, die die Papierbahn 11 gegen die Düsenplatte 44 drücken, und es wird ein innerer Druck von etwa 1 bis 3 psi (70 bis 211 g/cm²) aufgebracht, um zu bewirken, daß Tinte von dem Kopf zu der inneren Entlüftungsvorrichtung strömt. In diesem Fall wird, um den Abrieb bzw. die Abrasion zu verringern, die Bahn 11 zwischen der Zuführwalze 12 und der Aufnahmewalze 13 mit einer relativ geringeren Rate vorgeschoben, wie beispielsweise geringer als zwei Inch (5 cm) pro Sekunde, um zu verhindern, daß irgendwelche Tinte auf einen Bereich der Oberfläche der Düsenplatte oberhalb der Öffnungen versprüht wird. Um sicherzustellen, daß Druck, der intern zugeführt wird, um die Tinte innerhalb des Kopfes zu übertragen, nicht die Bahn von der Düsenplatte trennt, liefert der obere Druckstab und seine elastische Trägerfeder 30 eine Kraft von etwa einem halben Pound (227 g) gegen das Papier. Mit einem Seitenkontaktbereich von etwa 0,05 Inch (1,27 mm) mal 3 Inch (76 mm) ist dies ausreichend, um inneren Tintendrücken in der Größe von 1 bis 3 psi (70 bis 211 g/cm²) zu widerstehen. Nachdem eine solche Querentleerung abgeschlossen ist, wird die Bahn 11 eine kurze Strecke verschoben, um irgendwelche Tinte von der Düsenplatte zu entfernen, bevor der vordere Endbereich 26 der Vorrichtung durch eine Abtrennung des Solenoiden 36 von der Energieversorgung zurückgezogen wird.
- Eine solche Querströmungsentleerung kann auch durch den Benutzer eingeleitet werden, falls eine Verschlechterung in der Druckqualität während des Betriebs festgestellt wird. Falls die Druckqualität nicht durch die Querströmungsentleerung verbessert wird, kann der Benutzer die Vorrichtung in einen Zustand versetzen, wie sie in Fig. 2 für eine Ausströmungsentleerung dargestellt ist. Um eine solche Ausströmungsentleerung zu ermöglichen und den unteren Bereich der Düsenplatte 44 zu reinigen, wird die Anschlaganordnung 38 so positioniert, daß der Anschlagstab 39 die nach vorne gerichtete Bewegung des vorderen Endbereichs 26 der Anordnung begrenzen wird, wie dies in Fig. 2 dargestellt ist. In dieser Stellung drückt der untere Druckstab 29 die Papierbahn 11 gegen den unteren Teil der Düsenplatte 44, wodurch die Papierbahn beabstandet von den Öffnungen 43 in der Düsenplatte belassen wird. Ein höherer Druck, wie beispielsweise 10 psi (700 g/cm²), wird dann auf die Tinte gegeben, so daß die Tinte aus den Öffnungen zu der beabstandeten Bahn 11 ausgestoßen wird, um so wirksam irgendwelche eingeschlossene Luft aus dem Tintenstrahlkopf herauszudrücken.
- Während dieses Betriebs wird die Papierbahn in die Richtung der Pfeile mit einer ausreichend hohen Rate verschoben, wie beispielsweise etwa zwei bis vier Inch pro Sekunde, um die Tinte in einer dünnen Schicht, wie beispielsweise 10 bis 30 Tausendstel (0,25 bis 0,76 mm) Dicke auf das Papier zu versprühen, und sie wird dann mit der Bahn auf die Aufnahmewalze 13 getragen. Nachdem die Ausflußentleerung auf diese Weise abgeschlossen worden ist, wird die Bewegung der Bahn 11 angehalten und die Anschlaganordnung 38 wird freigegeben, wodurch dem vorderen Endbereich 26 ermöglicht wird, sich weiter nach vorne zu bewegen, so daß der obere Druckstab 28 die stationäre Papierbahn 11 gegen die Düsenplatte 44 in dem Bereich der Öffnungen 43 in einer Art und Weise drückt, wie dies in Figur 3 dargestellt ist. Die Bahn wird dann mit einer geringeren Rate, wie beispielsweise geringer als zwei Inch (5 cm) pro Sekunde, für eine kurze Zeitdauer bewegt, um irgendwelche Tinte, die auf der Düsenplatte in der Nähe der Öffnungen verbleibt, zu entfernen, wonach dann der vordere Endbereich 26 zurückgezogen wird.
- In einem repräsentativen Beispiel einer Düsenplatten-Reinigungsvorrichtung des Typs, der in den Fig. 1-3 dargestellt ist, besitzen die Druckstab-Trägerfedern 30 und 31 eine Federkonstante von etwa 10 Pound pro Inch in der Durchbiegung, so daß dann, wenn jeder der Stäbe 28 und 29 um 0,05 Inch (1,27 mm) durchgebogen ist, die Kraft, die durch die Feder auf den Druckstab aufgebracht wird, etwa ein halbes Pound (227 g) beträgt. Da eine Änderung von etwa 20% in der Kraft, die durch die Feder hervorgerufen wird, zulässig ist, können die dimensionsmäßigen Toleranzen groß genug werden, so daß der Aufbau geeignet und kommerziell verwertbar ist.
- Die Fig. 4 und 5 stellen eine alternative Ausführungsform der Erfindung dar. In diesen Figuren werden die Bezugszeichen der Fig. 1-3 dazu verwendet, dieselben Bauteile, die im Hinblick auf diese Figuren beschrieben sind, zu verwenden. In dieser Ausführungsform ist nur ein Druckstab 28 vorgesehen und der bewegbare, vordere Endbereich 26 ist so angeordnet, daß er in die Oberfläche einer Sichtplatte 46 des Tintenstrahlkopfs eingreift. Weiterhin sind, da die Stellung der Papierbahn 11 durch die Stellung des bewegbaren, vorderen Endbereichs 26 angrenzend an die Sichtplatte 46 festgelegt ist, der zweite Druckstab 29 und die Trägerfeder 31 der Ausführungsform der Fig. 1-3 weggelassen, wie dies auch für den festgelegten Anschlag 40 der Ausführungsform der Fig. 1-3 der Fall ist.
- Um die Bahn 11 gegen die untere Stellung der Düsenplatte 44 in dieser Ausführungsform zu halten, besitzt der Querstab 27a des bewegbaren vorderen Endbereichs 26 einen Sichtplatten-Eingriffsvorsprung 47 an jedem Ende und eine Bahnführungsoberfläche 32a, die gekrümmt ist, um die Bahn 11 von dem Bereich benachbart zu der Sichtplatte 45 zu dem Durchgangsweg zu führen, der sich unterhalb der Vorrichtung 10 zu der Aufnahmewalze 13 erstreckt. Zusätzlich endet die vordere Oberfläche 32a des Querstabs 27a unter einem Winkel von etwa 45º zu der Ebene der Sichtplatte und ist etwa 0,006 bis 0,010 Inch (0,15 bis 0,25 mm) nach hinten zu dem vorderen Ende der Vorsprünge 47 beabstandet.
- Mit dieser Anordnung drückt die Bahnsteifigkeit der Papierbahn 11 die Bahn in Eingriff mit der Düsenplatte in dem Bereich zwischen dem Druckstab 28 und dem bewegbaren Querstab 27a, wodurch ein schiebender Druck ähnlich demjenigen des federvorgespannten Druckstabs 29 in der Ausführungsform der Fig. 1-3 gebildet wird, so daß die Bahn irgendwelche Tinte auf dem Bereich der Düsenplatte 44 unterhalb der Öffnungen absorbiert und entfernt. Weiterhin ist der schiebende Druck normalerweise ausreichend, um einen Eingriff gerade dann zu erhalten, wenn sich der bewegbare, vordere Endbereich nicht in der teilweise verlängerten Stellung entsprechend derjenigen befindet, die in Fig. 2 dargestellt ist, und die Vorsprünge 47 des bewegbaren Querstabs 27a sich nicht in Eingriff mit der Sichtplatte 46 befinden.
Claims (9)
1. Vorrichtung zur Reinigung einer Düsenplatte in einem
Heißschmelz-Tintenstrahldruckkopf, wobei die Vorrichtung ein Gehäuse, eine
Bahneinrichtung (11), die für eine Bewegung zu der Düsenplatte (44) hin
gelagert ist, eine Druckstabeinrichtung (28, 29, 26) zum Eingriff in die
Bahneinrichtung und zum Drücken der Bahneinrichtung gegen die
Düsenplatte, und eine Einrichtung (34, 37) zur Bewegung des Druckstabs in
Richtung der Düsenplatte hin, um die Stabeinrichtung gegen die
Bahneinrichtung mit einer ausgewählten Kraft zu drücken, aufweist; dadurch
gekennzeichnet, daß die Stabeinrichtung (28, 29, 26) bewegbar an dem
Gehäuse gelagert und so positioniert ist, um die Bahneinrichtung
selektiv gegen einen Bereich der Düsenplatte (44) zu drücken.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Druckstabeinrichtung (28, 29)
einen ersten, elastisch gelagerten Trägerstab (28) zum Drücken der
Bahneinrichtung (11) gegen einen Bereich der Düsenplatte (44) und
einen zweiten, elastisch gelagerten Trägerstab (29) zum Drücken der
Bahneinrichtung gegen einen anderen Bereich der Düsenplatte aufweist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, wobei der erste, elastisch gelagerte
Trägerstab (28) die Bahneinrichtung (11) bei der Verwendung gegen den
Bereich der Düsenplatte (44) drückt, in dem die Öffnungen (43)
angeordnet sind, und der zweite, elastisch gelagerte Trägerstab (29) die
Bahneinrichtung bei der Verwendung gegen die Düsenplatte unterhalb des
Bereichs drückt, in dem die Öffnungen angeordnet sind.
4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, wobei der Bereich des zweiten
elastisch gelagerten Trägerstabs (29), der in die bewegbare
Bahneinrichtung (11) eingreift, normalerweise näher zu der Düsenplatte
positioniert
ist als der Bereich des ersten elastisch gelagerten
Trägerstabs, der in die Bahneinrichtung eingreift.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, die eine Einrichtung (34-39) zum Bewegen
der elastischen Stabeinrichtung (28,29) zu der Düsenplatte (44) hin
weit genug umfaßt, um zuzulassen, daß der zweite, elastisch gelagerte
Trägerstab (29) bewirkt, daß die Bahneinrichtung in die Düsenplatte
eingreift, allerdings nicht weit genug, um zu ermöglichen, daß der
erste, elastisch gelagerte Trägerstab (28) bewirkt, daß die
Bahneinrichtung in den entsprechenden Bereich der Düsenplatte eingreift.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, wobei die bewegbare Einrichtung (34-39)
eine Einrichtung zum Bewegen der elastischen Stabeinrichtung zu der
Düsenplatte (44) hin weit genug aufweist, um zu ermöglichen, daß der
erste, elastisch gelagerte Trägerstab (28) bewirkt, daß die
Bahneinrichtung (11) in den entsprechenden Bereich der Düsenplatte eingreift.
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die
elastische Stabeinrichtung (28,29) bewirkt, daß die Bahneinrichtung (11) in
die Düsenplatte mit einem Druck in dem Bereich von etwa 70 bis
211 g/cm² eingreift.
8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, die eine
Bahnantriebseinrichtung zum Bewegen der Bahneinrichtung (11) im Hinblick auf
die Düsenplatte (44) und die Druckstabeinrichtung (28,29) umfaßt, um
den Bereich der Bahneinrichtung angrenzend an die Düsenplatte zu
verschieben.
9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, die eine
Bahnbeabstandungseinrichtung umfaßt, die einen Bereich, der dazu geeignet
ist, in den Tintenstrahlkopf (45) einzugreifen, und einen anderen
Bereich besitzt, der dazu geeignet ist, die Stabeinrichtung im
Hinblick auf den Tintenstrahlkopf zu positionieren.
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Publications (2)
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Families Citing this family (30)
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US5621441A (en) * | 1992-09-21 | 1997-04-15 | Hewlett-Packard Company | Service station for inkjet printer having reduced noise, increased ease of assembly and variable wiping capability |
US5602573A (en) * | 1993-04-30 | 1997-02-11 | Hewlett-Packard Company | Service station for inkjet printer having wipers with concave wiping edges |
US5557307A (en) * | 1994-07-19 | 1996-09-17 | Moore Business Forms, Inc. | Continuous cleaning thread for inkjet printing nozzle |
US5969731A (en) * | 1996-11-13 | 1999-10-19 | Hewlett-Packard Company | Print head servicing system and method employing a solid liquefiable substance |
IT1316140B1 (it) * | 2000-09-15 | 2003-03-28 | Durst Phototechnik Ag | Unita' di pulitura per dispositivo di stampa a getto di inchiostro. |
FR2832941B1 (fr) * | 2001-11-30 | 2004-09-24 | Gemplus Card Int | Nettoyage de tetes de jet de matiere |
US6692100B2 (en) | 2002-04-05 | 2004-02-17 | Hewlett-Packard Development Company, L.P. | Cleaning apparatus and method of assembly therefor for cleaning an inkjet print head |
EP1375156B1 (de) * | 2002-06-28 | 2005-08-31 | Agfa-Gevaert | Verfahren zum Reinigen der Düsenplatte |
FR2850775B1 (fr) | 2003-01-30 | 2005-07-22 | Ge Med Sys Global Tech Co Llc | Dispositif d'imagerie medicale a reorientation semi-automatique d'objet radiologique |
US7540583B2 (en) * | 2005-03-16 | 2009-06-02 | Hewlett-Packard Development Company, L.P. | Wiper |
US7401888B2 (en) * | 2005-10-11 | 2008-07-22 | Silverbrook Research Pty Ltd | Method of maintaining a printhead using maintenance station configured for air blast cleaning |
US7401887B2 (en) * | 2005-10-11 | 2008-07-22 | Silverbrook Research Pty Ltd | Method of maintaining a printhead using air blast cleaning |
US7387358B2 (en) * | 2005-10-11 | 2008-06-17 | Silverbrook Research Pty Ltd | Printhead maintenance assembly configured for air blast cleaning |
US7815302B2 (en) * | 2006-04-12 | 2010-10-19 | Hewlett-Packard Development Company, L.P. | Printhead cleaning web assembly |
US8505179B2 (en) * | 2007-03-14 | 2013-08-13 | Hewlett-Packard Development Company, L.P. | Methods for refurbishing a web cartridge |
US8002382B2 (en) * | 2007-04-24 | 2011-08-23 | Hewlett-Packard Development Company, L.P. | Print head wiping |
US9278534B2 (en) * | 2008-10-15 | 2016-03-08 | Hewlett-Packard Development Company, L.P. | Translatable web support |
US20100315463A1 (en) * | 2009-06-16 | 2010-12-16 | Daniel Blanch Escude | Servicing print heads in printing systems |
US8342638B2 (en) * | 2009-11-30 | 2013-01-01 | Hewlett-Packard Development Company, L.P. | Servicing article |
JP5269929B2 (ja) * | 2011-02-24 | 2013-08-21 | 富士フイルム株式会社 | ノズル面清掃装置及びインクジェット記録装置 |
US8702186B2 (en) * | 2012-01-26 | 2014-04-22 | Xerox Corporation | Method and apparatus for ink recirculation |
JP6075856B2 (ja) * | 2012-03-28 | 2017-02-08 | キヤノン株式会社 | 記録装置 |
GB2503433B (en) * | 2012-06-25 | 2019-09-25 | Cyan Tec Systems Ltd | Cleaning system |
JP6642129B2 (ja) * | 2016-03-08 | 2020-02-05 | セイコーエプソン株式会社 | 液体噴射装置 |
TWI712509B (zh) | 2016-05-02 | 2020-12-11 | 愛爾蘭商滿捷特科技公司 | 具有伸展和縮回經過維護模組之列印頭的印表機 |
JP6939292B2 (ja) * | 2017-09-08 | 2021-09-22 | 株式会社リコー | 液滴吐出装置および画像形成装置 |
SG11202002255TA (en) | 2017-09-26 | 2020-04-29 | Memjet Technology Ltd | Print engine for color digital inkjet press |
AU2018351278B2 (en) | 2017-10-19 | 2020-10-29 | Memjet Technology Limited | Integrated inkjet module for scalable printer |
SG11202002233PA (en) | 2017-10-31 | 2020-04-29 | Memjet Technology Ltd | Maintenance module arrangement for modular printer having curved media path |
Family Cites Families (5)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE352816C (de) * | 1922-05-04 | Elfriede Fuchs | Schneidstahl | |
US4223322A (en) * | 1977-12-08 | 1980-09-16 | Olympia Werke Ag | Maintaining the nozzle surface of an ink writing head |
AT377946B (de) * | 1981-07-21 | 1985-05-28 | Philips Nv | Kassette mit einrichtungen zum abdecken und reinigen der duesenflaeche eines schreibkopfes einestintenstrahlschreibers |
US4369456A (en) * | 1981-08-26 | 1983-01-18 | Pitney Bowes Inc. | Cleaning device for writing heads used in ink jet recorders and printers |
JPS60162655A (ja) * | 1984-02-03 | 1985-08-24 | Nec Corp | インクジエツトプリンタ |
-
1988
- 1988-11-21 US US07/275,096 patent/US4928120A/en not_active Expired - Lifetime
-
1989
- 1989-10-25 DE DE68916948T patent/DE68916948T2/de not_active Expired - Fee Related
- 1989-10-25 KR KR1019900701571A patent/KR940011146B1/ko not_active IP Right Cessation
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Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
US4928120A (en) | 1990-05-22 |
EP0397851A1 (de) | 1990-11-22 |
KR940011146B1 (ko) | 1994-11-24 |
CA2001872C (en) | 1993-01-26 |
DE68916948D1 (de) | 1994-08-25 |
EP0397851B1 (de) | 1994-07-20 |
EP0397851A4 (en) | 1991-07-31 |
CA2001872A1 (en) | 1990-05-21 |
JPH03500399A (ja) | 1991-01-31 |
WO1990005636A1 (en) | 1990-05-31 |
ATE108726T1 (de) | 1994-08-15 |
KR900701540A (ko) | 1990-12-03 |
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