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Die vorliegende Erfindung hat eine Vorrichtung zum Anhalten der
Drehung eines gelenkigen Elementes, insbesondere einer Tür an einem
Tragelement bzw. einem Kasten eines Fahrzeugs zum Gegenstand, der dem
Oberbegriff des Anspruchs 1 gemäßen Gattung.
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Man kennt bereits zum Beispiel aus dem dem Dokument FR-A-2 217 510
gleichwertigen britischen Patent Nº 1 449 671, gegenüber welchem der
unabhängige Anspruch abgegrenzt worden ist, eine
Drehungssperrvorrichtung mit einer Feder mit zwei Schenkeln, die über
eine gepreßte Aufnahme an einem mit einem der vorgenannten Elemente
fest verbundenen Ständer befestigt ist und die, dank sich auf ihren
Schenkeln frei drehenden Rollen einen mit dem anderen Element fest
verbundenen Verbindungsarm aufnimmt.
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Demzufolge gleitet der Verbindungsarm, der mit durch im Abstand
voneinander und beiderseits desselben angeordnete Kerben gebildeten
Anhaltemitteln ausgestattet ist, zwischen den Schenkeln der Feder bei
der Öffnung oder der Schließung der Tür, um sie festzusetzen und
sie in vorbestimmten offenen Stellungen zurückzuhalten.
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Jedoch obwohl diese Vorrichtung ein wirksames Festsetzen und ein
genügend stabiles Anhalten der Tür in ihren verschiedenen Stellungen
gestattet, ist sie eine Quelle von Geräuschen, die im allgemeinen
durch den Aufbau des Fahrzeugs, das einen Resonanzkasten bildet,
verstärkt werden, und die verwendete Feder weist nicht eine gute
Stabilität auf, wodurch die Zuverlässigkeit der Vorrichtung abnimmt.
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Außerdem kennt man aus dem französischen Patent Nº 2 378 161 eine
Vorrichtung zum Anhalten der Drehung eines gelenkigen Elementes, zum
Beispiel einer Tür, bei welcher die Zurückhaltekraft durch quer an
einem Verbindungsarm über Zylinder oder Gleitschuhe drückende Blöcke
erzielt wird.
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Diese Vorrichtung, obwohl sie geräuschlose ist, gestattet es nicht
ein genügendes Festsetzen des gelenkigen Elementes in Bezug auf das
Tragelement zu gewährleisten.
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Demzufolge hat die Erfindung zum Zweck, eine ein wirksames Halten des
gelenkigen Elementes bzw. der Tür gegenüber dem Tragelement bzw. dem
Aufbau des Fahrzeugs gewährleistende Drehungssperrvorrichtung zu
schaffen, deren Betrieb durchaus geräuschlos gemacht wird und bei
welcher die Feder eine optimale Stabilität, welche demzufolge die
Zuverlässigkeit der Vorrichtung steigert, aufweist.
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Zu diesem Zweck hat die Erfindung eine Vorrichtung zum Anhalten der
Drehung eines gelenkigen Elementes, insbesondere einer Tür, an einem
Tragelement bzw. einem Kasten eines Fahrzeugs zum Gegenstand und
derjenigen Gattung, die eine Feder mit zwei Schenkeln aufweist, die
an einem mit einem der vorgenannten Elemente fest verbundenen Ständer
befestigt ist und die über an ihren Schenkeln frei drehbar
angeordneten Rollen einen mit dem anderen Element fest verbundenen
und mit Anhaltenmitteln ausgestatteten Verbindungsarm aufnimmt,
welche mit den Rollen dann zusammenwirken, wenn dieser Arm in der
besagten Feder in einer im wesentlichen senkrecht zur Drehachse der
Rollen verlaufenden Ebene gleitet, um den Ausschlag des gelenkigen
Elementes bzw. der Tür gegenüber dem Tragelement bzw. dem Kasten des
Fahrzeugs zu beschränken, wobei diese Vorrichtung dadurch
gekennzeichnet ist, daß sie einerseits wenigstens ein akustisch
isolierendes, elastisches Element, welches zwischen dem Ständer und
einer rohrförmigen Führung, die das freie Ende der Schenkel der Feder
und die an diesen Schenkeln angeordneten Rollen aufnimmt und
andererseits wenigstens ein zweites akustisch isolierendes
elastisches Element besitzt, das mit den vorgenannten Ständer fest
verbunden und mit einer Aufnahme versehen ist, welche angepaßt ist,
einen Teil der Feder, der von ihrem freien Enden entfernt ist,
aufzunehmen, um diesen zu halten.
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Man wird hier noch andeuten, daß die erfindungsgemäße Vorrichtung
einen an dem Stände befestigten und die beiden vorgenannten
elastischen Elemente haltenden Ansatz aufweist.
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Ferner ist gemäß einer Ausführungsform jedes elastische Element
einstückig.
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Andererseits und gemäß einer anderen Ausführungsform ist jedes
elastische Element in zwei unabhängigen Teilen hergestellt, wobei der
eine der beiden Teile mit dem Ansatz fest verbunden ist, während der
andere mit einem an dem vorgenannten Ansatz befestigbaren Deckel Fest
verbunden ist, um mit diesem Ansatz ein jedes elastische Element
einschließendes Gehäuse zu bilden.
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Jedoch werden weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung in der
ausführlichen Beschreibung, die folgt und sich auf die nur
beispielsweise angegebenen beigefügten Zeichnungen bezieht, besser
erscheinen, in welchen
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Fig. 1 eine Ansicht im entlang der Linie II-II der Fig. 2 gemachten
Schnitt der Drehungsanhaltevorrichtung, des gelenkigen Elements und
des Tragelementes ist
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Fig. 2 eine Ansicht im entlang der Linie II-II der Fig. 1 gemachten
Schnitt der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist
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Fig. 3 eine Ansicht im entlang der Linie III-III der Fig. 2
gemachten Schnitt ist
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Fig. 3a und 3b Schnittansichten einer anderen Ausführungsform der
elastischen Elemente sind; und
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Fig. 4, 5, 6, 7 und 8 jeweils schaubildliche Ansichten einer
ersten, einer zweiten, einer dritten, einer vierten und einer fünften
Ausführungsform der die erfindungsgemäße Sperrvorrichtung
ausstattenden Feder sind.
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Bezugnehmend auf Fig. 1 bis 3 und gemäß einer ersten
Ausführungsform umfaßt eine Vorrichtung 1 zum Anhalten der Drehung
eines an einem Tragelement 4, wie der Aufbau 5 eines Fahrzeugs, über
einen nicht dargestellten Mechanismus angelenkten Elementes 2,
insbesondere einer Tür 3, eine mit zwei etwa parallelen und über
einen elastisch verformbaren Arbeitsteil 9 miteinander verbundenen
Schenkeln 7 und 8 versehene sogenannte haarnadelförmige Feder 6.
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Die Feder 6 ist an einem mit dem angelenkten Element, 2 fest
verbundenen Ständer 10 über zwei akustisch isolierende elastische
Elemente 11 und 12 befestigt.
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Das elastische Element 11 nimmt die freien Enden 7a und 8a
der jeweiligen Schenkel 7 und 8 der Feder 6 über eine im wesentlichen
rohrförmige Führung 13 auf.
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Die Führung 13 ist mit zwei parallelen, jeweils mit zwei Langlöchern
16 und 17 versehenen Wandungen ausgestattet, in welchen Löchern die
jeweiligen freien Enden 7a und 8a der Feder 6 gleiten können.
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Außerdem sind zwischen den Wandungen 14 und 15 an den Schenkeln 7
und 8 jeweils frei drehbar angeordnete Rollen 18 und 19 angeordnet.
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Die Rollen 18 und 19 sind jeweils mit äußeren Umfangsrillen 20 und
21 versehen, in welchen ein zwischen den Schenkeln 7 und 8 der Feder
6 in einer zu den jeweiligen Drehachsen X und Y der Rollen 18 und 19
im wesentlichen senkrechten Ebene P0 gleitfähiger Verbindungsarm 22
zum Eingreifen kommt.
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Andererseits weist die Führung 13 zwei parallele, zu den Wandungen 14
und 15 senkrechte und jeweils mit den Durchlaß des Verbindungsarmes
22 gestattenden Öffnungen 25 und 26 versehene Wandungen 23 und 24
auf.
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Das zweite elastische Element 12, was dieses anbetrifft, ist mit
einer zur Aufnahme des Arbeitsteiles 9 der Feder 6 angepaßten
Aufnahme 27 versehen.
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Andererseits weist das zweite elastische Element 12 einen in die
Aufnahme 27 mündenden und die Einführung des Arbeitsteiles 9
gestattenden Schlitz 28 auf.
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Somit wird man bemerken, daß die beiden elastischen Elemente 11 und
12 in einem an dem Stande 10 über ein Befestigungsmittel F
befestigten Gehäuse untergebracht sind, welche Mittel durch zwei in
in dem Stande 10 ausgebildeten Öffnungen angeordnete und mit zwei
entsprechenden nicht dargestellten Muttern zusammenwirkende Schrauben
30 und 31 gebildet werden.
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Das Gehäuse 29 weist einerseits einen zum Beispiel ausgepreßtem
Blech hergestellten und gegen eine Fläche 10a des Standes 10 über ein
Befestigungssystem F angedrückten Ansatz und andererseits einen
ebenfalls aus gepreßtem Blech herstellbaren Deckel 33 auf, der
gestaltet ist, um die elastischen Elemente 11 und 12 aufzunehmen und
sich an den Ansatz 32 anzupassen und daran zu befestigen.
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Somit sind der Ansatz 32 und der Deckel 33 mit einem
Zurückhaltemittel R ausgerüstet, um deren feste Verbindung zu
gestatten. Das Zurückhaltemittel R wird einerseits durch plastisch
verformbare und an dem Ansatz 32 vorgesehene und einstückig mit
diesem hergestellte Zungen 32a, 32b, 32c und 32d und andererseits
durch plastisch verformbare, an Verlängerungen des Deckels 33
gebildete und die Umfangsteile 32e und 32f des Ansatzes 2 abdeckende
Zungen 33a und 33b gebildet, wobei diese Umfangsteile verformt
werden, um von der Fläche 10a des Ständers 10 durch eine Entfernung,
die größer als die Dicke der Zungen 33a und 33b oder gleich dieser
ist, entfernt zu sein.
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Man wird hier andeuten, daß das Zurückhaltemittel R durch zwei nicht
dargestellte, im Querschnitt den auf Fig. 1 sichtbaren Lappen 33a
und 33b ähnliche, jedoch sich über die ganze Länge des Deckels 33
erstreckende Randleisten gebildet werden kann.
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Außerdem und wie es auf Fig. 1 bis 3 dargestellt worden ist,
können die elastischen Elemente 11 und 12 einstückig sein.
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Dementsprechend ist es möglich, den Deckel 33 wegzulassen, indem man
die elastischen Elemente 11 und 12 an dem Ansatz 32 zum Beispiel
durch Kleben befestigt.
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Man wird jedoch vorzugsweise die Drehungsanhaltevorrichtung 1 mit dem
zusammen mit dem Ansatz 32 das Gehäuse 29 bildenden Deckel 33
ausstatten, um die Feder 6, die elastischen Elemente 11 und 12 und
dis Führung 13 zu schützen.
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Außerdem ermöglicht diese Anordnung, ein Schmierelement, wie ein Fett
hoher Viskosität in das Gehäuse 29 einzuführen, um ein ständiges
Schmieren der Vorrichtung durchzuführen und einen zuverlässigen und
wirksamen Betrieb derselben zugewährleisten.
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Ferner wird man andeuten, daß die elastischen Elemente 11 und 12,
wie dies auf den Fig. 3A und 3B dargestellt worden ist, in der
Längsrichtung getrennt sein können, um jeweils zwei unabhängige Teile
11a, 11b und 12a, 12b zu bilden, wobei die ersten Teile 12a und 11a
mit dem Ansatz 32 fest verbunden sind, während die zweiten Teile 120
und 11b mit dem Deckel 33 fest verbunden sind.
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Somit gestattet dieser Ausbildung, die in dem Gehäuse 29
untergebrachten Elemente durch Abnahme des Deckels 33 und der an
diesem gehaltenen, zum Beispiel fest durch Kleben oder dergleichen
befestigten Teile 11a, 12b, ohne vorher das Befestigungssystem F
abzunehmen, auszuwechseln.
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Die Fig. 4 stellt die erste Ausführungsform der Feder 6 der
haarnadelförmigen Gattung schaubildlich dar, deren elastisch
verformbarer Arbeitsteil 9 in der Gestalt eines Halb-Torus 34
ausgebildet ist, dessen Endabschnitte 34a und 34b jeweils mit den
Schenkeln 7 und 8 verbunden sind.
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Bezugnehmend auf Fig. 5, die eine zweite Ausführungsform der Feder 6
darstellt, wird man bemerken, daß der Arbeitsteil 9 durch eine
Windung 35 gebildet ist, deren Endteile 35a und 35b jeweils mit den
Schenkeln 7 und 8 verbunden sind.
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Selbstverständlich in dem Maß wie die Schenkel 7 und 8 einen
geeigneten Abstand beibehalten, ist es möglich, mehrere Windungen 35
in angrenzender Weise anzuordnen.
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Fig. 6 stellt eine der auf Fig. 4 dargestellten ersten
Ausführungsform ähnliche dritte Ausführungsform der Feder 6 dar, aber
bei welcher die Schenkel 7 und 8 um etwa 90º umgebogen worden sind,
um jeweils die beiden Schenkelteile 7b, 7c und 8b, 8c zu bilden.
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Selbstverständlich unter Bezugnahme auf Fig. 7, die eine vierte
Ausführungsform der Feder 6 darstellt, kann man die zweite und dritte
Ausführungsform kombinieren, um eine Feder zu erhalten, deren
Arbeitsteil 9 durch eine Windung 35 gebildet wird und deren Schenkel
7 und 8 jeweils um einen Winkel gleich etwa 90º umgebogen sind, wobei
der Schenkel 7 dann durch die beiden senkrechten Schenkelteile 7b und
7c gebildet wird, während der Schenkel 8 durch zwei senkrechte
Schenkelteile 8b und 8c gebildet wird.
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Unter Bezugnahme auf Fig. 8, die eine fünfte Ausführungsform der
erfindungsgemäßen Feder 6 darstellt, wird man bemerken, daß man
zwei halbtorische Teile 9a, 9b vorgesehen hat, die einerseits jeweils
mit den die Rollen 18, 19 tragenden Schenkeln 7, 8 und andererseits
miteinander durch einen zu den beiden anderen parallelen und
drallweise arbeitenden Schenkel 37 verbunden sind.
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Außerdem und um die Einführung des Verbindungsarmes 22 zwischen den
Rollen 19, 18 zu gestatten ist die durch die geometrischen Achsen der
Schenkel 37 und 8 gebildete Ebene P1 um einen geeigneten Winkel α in
Bezug auf die durch die geometrischen Achsen der Schenkel 7 und 37
gebildeten Ebene P2 versetzt.
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Somit gestatten es die fünf Ausführungsformen der Feder 6, die
dargestellt und die soeben beschrieben worden sind, die
Drehungsanhaltevorrichtung 1 den Raumbedarfserfordernissen eines
vorbestimmten Fahrzeugs anzupassen.
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Die Arbeitsweise der Vorrichtung ist die folgende.
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Wenn das angelenkte Element 2 bzw. die Tür 3 zum Beispiel durch einen
Passagier des Fahrzeugs betätigt wird, schwenkt es in Bezug auf das
Tragelement 4 bzw. den Kasten 5, was den Verbindungsarm 22
veranlaßt, im Inneren der Feder 6 durch die Längsöffnungen 25 und 26
der Führung 13 hindurch und durch die jeweils in dem elastischen
Element 11, dem Ansatz 32, dem Deckel 33, dem Ständer 10 und der Tür
3 ausgebildeten Durchlaßschlitze 11p, 32p, 33p, 10p und 3p hindurch
zu gleiten.
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Wenn die Rollen 10 und 19, die zum Drehen betätigt werden, Rampen 38
und 39 begegnen, die jeweils an den Flächen 22a und 22b des
Verbindungsarmes 22, auf welchen die umlaufende Rollen 18 und 19
Rollen rollen gebildet sind, werden die Schenkel 7 und 8 der Feder 6
in entgegengesetzte Richtungen beaufschlagt.
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Nachdem sie die Rampen 38 und 39 überfahren haben, dringen die Rollen
18 und 19 in ein erstes, durch jeweils in der Nähe der Rampen 38 und
39 gebildete Kerben 41 und 42 gebildetes Sperrmittel 40a ein.
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Somit wird das angelenkte Element 2 bzw. die Tür 3 in einer ersten
Ausschlag- bzw. Sperrstellung in Bezug auf das Tragelement 4 bzw. den
Kasten 5 des Fahrzeugs positiv gehalten.
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Andererseits, wenn das angelenkte Element 2 in Bezug auf diese erste
Sperrstellung leicht zurückgestoßen wird, überfahren die umlaufenden
Rollen 18 und 19 zweite Rampen 43 und 44 unter erneuter
Auseinanderspreizung der Schenkel 7 und 8 der Feder 6 bis die umlaufenden
Rollen 18 und 19 jeweils in die ein zweites Sperrmittel 40b
bildenden, jeweils in der Nähe der Rampen 43, 44 angeordnete Kerben
45 und 46 eindringen.
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Somit wird das angelenkte Element 2 in stabiler Weise in einer einem
vorbestimmten Öffnen bzw. Ausschlag gegenüber dem Tragelement 4
entsprechenden zweiten Sperrstellung gehalten.
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Ferner wird der Ausschlag des angelenkten Elementes 2 in Bezug auf
das Tragelement 4 über einen am freien Ende des Verbindungsarmes 22
vorgesehenen Haken 47 beschränkt.
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Um das angelenkte Element 2 in seine erste Sperrstellung zu bringen,
genügt es an ihm einen in der Richtung des Tragelementes 4
gerichteten Schub anzulegen, wobei die umlaufenden Rollen 18 und 19
an die Kerben 25 und 46 angrenzende Rampen 48 und 49 überfahren, um
sich in die Kerben 41 und 42 einzuführen.
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Andererseits kann das angelenkte Element 2 in seine Ausgangsstellung
in Bezug auf das Tragelement 4 zurückgebracht werden, indem man an
ihm eine zusätzliche Schubkraft anlegt, um den umlaufenden Rollen 18
und 19 zu gestatten, jeweils an den Kerben 41 und 42 angrenzende
Rampen 50 und 51 zu überfahren.
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Demzufolge, dank der Anordnung der akustisch isolierenden elastischen
Elemente 11 und 12 zwischen dem Ständer 10 und der rohrförmigen
Führung 13 arbeitet die Vorrichtung im äußerst geräuschloser Weise.
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Beispielsweise können die elastischen Elemente 11 und 12 aus Gummi
oder einem Elastomer wie Polyurethan hergestellt werden.
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Man wird gleichfalls andeuten, daß, obwohl die Feder 6 als an einem
mit dem angelenkten Element 2 fest verbundenen Ständer 10 befestigt
beschrieben worden ist, kann diese Feder an einem mit dem Tragelement
4 fest verbundenen Ständer befestigt werden, wobei der Verbindungsarm
22 dann mit dem angelenkten Element 2 bzw. der Tür 3 fest verbunden
ist.