DE681543C - Feststellvorrichtung fuer die Stuetzholme der verstellbaren Rueckenlehne eines zusammenklappbaren Liegestuhles - Google Patents

Description

• Feststellvorrichtung für die Stützholme der verstellbaren Rückenlehne eines zusammenklappbaren Liegestuhles Den Gegenstand der Erfindung bildet eine Feststellvorrichtung für die Stützholme eines zusammenklappbaren Liegestuhles, welche aus an den unteren Stützhohnenden angelenkten Laschen gebildet ist. Die Verwendung von. Verstell- und Feststellaschen an den unteren Holmenden ist an sich bekannt. Diese Laschen sind durch zwei runde Stäbe verbunden, von welchen der obere Stab in Einklinkungen der Ges.tellholme zu liegen. kommt, während sich der untere Stab gegen die Gestellholme legt. Die Einsteilung der Laschen ist stets von den Einklinkungen abhängig, ohne die keine Einstellung möglich ist. Bei einer weiteren Ausführungsform, bei der an den unteren Stützholmenden keine Laschen angelenkt sind, sondern die Rückenstütze selbst zum Feststellen und Verstellen benutzt wird, legt sich die Rückenstütze mit den unteren Enden bzw. mittels an ihr befestigten Zapfen in Ausklinkungen der Tragholme ein. Diese Einrichtung weist jedoch den Nachteil auf, daß die Rückenstütze bei heftigen Bewegungen der sitzenden oder liegenden Person aus den Ausklinkungen herausspringen kann. Beide Einrichtungen habenden Nachteil, daß zur Vermeidung einer Schwächung der Gestellholmie durch die Ausklinkungen die Holme eine erhebliche Breite erhalten müssen.
• Diese Nachteile fallen bei dem Gegenstand der vorliegenden Erfindung weg, bei welchem an den Gestellhohnen keine Ausklinkungen vorgesehen :sind, die Einstellung der Rückenstütze daher nicht von dem Vorhandensein von Ausklinkungen abhängig ist.
• Die Erfindung besteht im wesentlichen darin, daß an den hinteren Gestellholmien :ein kantiger Querstab von oben und weiter oben ein kantiger Querstab von unten derart befestigt sind, daß die als Gleitscheren ausgebildeten Laschen zum Aufstellen. des Stuhles von hinten zwischen. die Querstäbe einschiebbar sind.
• Die eingeschobenen Laschem. klemmen. sich daher sowohl von oben. .als auch vom: unten auch bei unbelastetem Stuhl fest gegen die kantigen Querstäbe und halten die Rückenstütze in. jeder ihr gegebenen Lage fest. Durch den Wegfall der Aüsklinkungen brauchen die Gestellholme nicht breiter zu sein als die Holme der Rückenstütze.
• In der Zeichnung ist ein im Sinne der Erfindung ausgebildeter Liegestuhl m einer Ausführungsform. beispielsweise veranschaulicht, und zwar zeigen: Abb. i eine Seitenansicht des Liegestuhles und Abb.2 eine Draufsicht auf den Stuhl.
• Die Rückenlehnenstütze a ist wie üblich ausgebildet. An sie sind die Armlehnen b angeschlossen; die durch Stützen c mit den Längsholmen d verbunden sind. Die Stützen c sind jedoch über ihre Drehzapfen hinaus verlängert und an ihrem freien Ende durch eine Sprosse e verbunden, wodurch die Festigkeit der Armlehnen b erheblich erhöht wird.
• An die Rückenlehnenstütze e: sind mach hinten gelenkig zwei Stangen f angeschlossen, die am unteren Ende durch seine Querstange ä verbunden sind (Abb. 2). Auf der Stange g ist das Feststellmittel angebracht, das aus zwei Schienenh besteht, welche durch zwei Sprossenn gegeneinander versteift sind. Die Schienen h lassen sich längs der runden Querstange g verschieben; so daß sie sich leicht zwischen die Längsholme d einführen lassen, die an der Einführungsstelle der Feststellschienen h durch zwei Querstäbe i, j verbunden sind; von welchen der @erstere, i, über den Holmend, der- letztere, j, unter den Holmend befestigt ist. Wie die Abb. i -erkennen läßt, legt sich die obere Fläche der Stellschienenh von unten gegen den Querstab j, die untere Fläche der Stellschienen h von oben auf den oberen Querstab i. Schon das auf die Stangen/ wirkende Gewicht des Stuhles genügt; um ein festes # Anklemmen des Feststellrahmens k an die Querstäbe i, j zu erreichen, so daß die Klemmwirkung noch vergrößert wird, wenn die Belastung des Drellbezuges k erfolgt.
• Die Schienen h sind zweckmäßig - in Seitenansicht betrachtet - keilförmig ausgebildet (Abb. i). Der Verstellwinkei hängt einesteils von der mehr oder weniger großen Keilform der Schienen lt und von öderen Länge ab. Damit in der äußersten Endstellung die Schienen k nicht von dem Querstab i abgleiten können, sind an den freiem Enden der Schienenft Haken m befestigt, die sieh in der äußersten Endstellung gegen den Querstab j legen (Abb. i).

Claims (2)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Feststellvorrichtung für die Stützholme der verstellbaren Rückenlehne eines zusammenklappbaren Liegestuhles, die aus an den unteren Stützholmenden artgelenkten Laschen gebildet ist, dadurch gekenn.-zeichnet, daß .an den hinteren Gestellholmen'(d) ein kantiger Querstab (i) von oben und weiter oben ein kantiger Querstab (j) von untern derart befestigt sind, daß die als Gleitschienen ausgebildetem. Laschen (h) zum Aufstellen des Stuhles von hinten zwischen die Querstäbe (1,j) einschiebbar sind.
2. 2. Feststellmittel nach Patentanspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die als Gleitschienen ausgebildeten Laschen (1t) nach ihrem unteren Ende zu verjüngt sind.