DE444821C - Stuhl oder Sessel - Google Patents

Description

Es sind bereits Stühle oder Sessel bekannt, bei welchen die meistens U-förmig« Rückenlehne am Sitz verstellbar angeordnet ist. DSe Teile, welche den Druck des Benutzers auf die Lehne zu tragen haben, sind bei diesen bekannten Vorrichtungen als einarmige, an den Sitz angeschlossene Hebel ausgebildet. Die Anschlußstelle dieses Hebels an dem. Sitz ist infolgedessen wesentlichen Beanspruchungen ausgesetzt. Ferner ist die Verstellbarkeit der Lehne in bezug auf ihre Höhenlage ziemlich beschränkt.

Die Erfindimg bezweckt, diese Nachteile einerseits zu vermeiden lind außerdem nach. zu ermöglichen, daß der Stuhl durch Umlegen der Lehne derart in seiner Höbe verringert werde, daß er leicht z. B. unter Arbeiitstdlsiche geschoben werden kann, wenn er nicht benutzt werden soll. Ferner ist bei dem neuen Stuhl außer der Höhe noch die Schräglage der Lehne in weitgebenden Grenzen viersteiLlbar gemacht, und die Beanspruchung 'des Befestigungspunktes der Lehne am Sitz ist dadurch wesentlich vermindert, daß der hiebelartige Teil, welcher den Druck auf die Lehne zum Sitz überträgt, anstatt als einarmiger, als zweiarmiger Hebel ausgebildet ist. Diese Zwecke werden erfindunigsgemäß dadurch, erreicht, daß die Seitenteile der Lehne durch abwärts verlaufende Sichenkel verlängert sind, die an ihren unteren Enden durch Lenker an die vorderen Ecken des Sitzrahimens angeschlossen sind und 'hakenförmige Teile oder Bef estigungsgüeder auf weisen, mit denen sich die Rückenlehne auf den Sitzrahmen stützt.

Die Erfindung ist in, mehreren Ausführungsbeispielen in den Zeichnungen dargestellt.

Abb. ι zeigt schaubildlich die erste Ausfülirungsform, während
Abb. 2 die Seitenansicht derselben ist.

Abb. 3 ist ein Schnitt nach der Linie 3-3 der Abb. 2, und

Abb. 4 ist die Seitenansicht zu Abb. 3. Abb. 5 zeigt schaubiildlich eine weiteire Ausfühxungsform.

Abb. 6 zeigt eine Einzelheit einer weiteren Ausführungsform.

10 ist das Untergiestell und 11 der Sitz, während 12 die Rückenlehne ist. Der Sitz stützt sich auf die Säule 19 auf. Vorzugs:- weise besitzt der Sitz einen im wesentlichen, rechteckigen Rahmen^ weicher aus Seitemeisen 25, 25 und vorderen und hinteren Eisen 26, 27 .besteht.. Die Enden .26° und 27« der letzteren sind herumgebogen und überlappen die lotrechten Flansche der Seiteneisen 2 5 und sind an diesen in beliebiger Weise befestigt. Die Sitzfläche 28 kann als Kissen oder als Gewebe ausgebildet sein. Das vordere Eisen 26 ist in seinem mittleren Teil abwärts gebogen, ...UHU den Benutzer nicht zu stö-ren. Von dem hinteren Eisen 27 erstreckt sich eine lotrechte Stange 29' abwärts, welche einen aufwärts gerichteten Haken 30 trägt.

Die Rückenlehne 12 enthält Seitenteile 31, die annähernd in dem mittleren Teil einwärts gebogen sind, so daß die oberen. Schenkel 32 etwas näher zueinander stehen als die unteren Schenkel¹33. Die Seitenteile 31 sind durch ein Quer eisen 34 und die Rückenlehne 36 verbunden. Die unteren Schenkel 33 sind an den beiden Lenkern 37 mittels Bolzen 38 angelenkt, während die Lenker selbst an den Eisen. 25 mittels Bolzen 39 gelenkig angebracht sind. Die Schenkel 33 und die Lenker 37 sind mit Lochungen 40 bzw. 41 versehen, welche in Reihe miteinander gebracht und durch Bolzen 3 8 verbunden werden können. In 'den lotrechten Flanschen der Seiteneisen 2 5 sind Locbungen 42 vorgesehen, und in diese können Bolzen 39 eingeschraubt werden. Durch die Lochungen 40, 41, 42 ist es möglich, jede gewünschte Winkellage oder Einstellung der Teile 31 und def Rückenlehne 36 zu bewirken. An der inneren Fläche eines jeden Seitenteiles 31 unmittelbar unter der Biegung ist eine gekröpfte Platte 43 (Abb. 2, 3, 4) befestigt, welche einen erhabenen Teil besitzt, der mit dem oberen Rand der überlapp enden Enden 27« des hinteren Eisens 27 eingreift. Der erhabene Teil endigt in einen hakenförmigen Teil 44. Die hintere Fläche 43° jeder Platte 43 legt sich gegen die innere Fläche des hinteren Eisens 27 am, so daß sie die Rück-

Claims (8)

wärtsbewegung der Rückenlehne in bezug auf den Sitz verhindert, wenn Druck auf die Riikkenlehne in der Richtung parallel zu der Sitzebene zur Wirkung kommt. Ist es erforderlieh, den Stuhl zu heben, so greift beim Ziehen nach aufwärts das rückwärts und aufwärts gerichtete Hakenende 44« das hintere Eisen 27 an und erleichtert das Höben des ganzen Stuhles. Soll die Lehne 36 gesenkt werden, bis die Teile 31 sich in der punktierten Lage nach Abb. 2 befinden, um den Stuhl unter den Arbeitstisch einschieben zu können, so wird die Rückenlehne zunächst nach vorwärts bewegt, um den Haken 44« aus dem Eingriff mit dem hinteren Eisen des Sitzrahmens zu bringen, und dann aufwärts gehoben, um die Teile 44 aus dem Eingriff mit dem Sitzrahmen freizumachen,. Diese Bewegung wird durch die Lenker 37 erleichtert. Eine weitere Bewegung rückwärts und abwärts der Rückenlehne 36 bewirkt, daß die Haken 44* den Satzrahmen freigeben, wonach eine Vorwärtsbewegung der Lehne mitgeteilt wird, bis das Eisen 34 mit der Stange 29' in Berührung kommt. Ber Freigabe der Lehne bewegt sich diese abwärts durch ihr Eigengewicht, bis die Stange 34 in den Haken 30 eingreift und die Lehne in der unteren, zurüdcgeklappten Lage festhält. Mit Bezug auf Abb. 5 zeigt diese Ausführungsform die Seitenteile 31 in der dargestellten Lage dadurch an dem 'hinteren Teile des Sitzrahmens 27 befestigt, daß eine Flügelschraube 51 durch Lochungen 40 des Teles 31 hindurchgeht und in ein entsprechendes Gewinde in dem Glied 27° eingeschraubt wird, so daß der Arm 31 in jeder gewünschten Lage festgestellt werden kann. Mit Bezug auf Abb. 6 ist eine andere Ausführungsform gezeigt, mittels welcher die Seitenteile3i an dem Sitzrahmen 27 abnehmbar befestigt sind. An dem. Teil 31 ist ein hakenförmiger Teil 56 befestigt, der einen T-förmigen Schlitz 57 besitzt, in den ein am. Sitzrahmen befestigter Bolzenkopf 58 eingreift. In der einen Außenlage des Bolzens trägt dieser die Lehne gegen Abwärts- und Rückwärtsverstellung, und in der anderen Außenlage ermöglicht der Bolzenkopf, daß der Sessel mittels der Lehne gehoben werden, kann, während in der dritten mittleren Lage der Bolzenkopf 58 aus dem Schlitz herausgenommen werden .. karuij und die Lehne kann, wie beschrieben, unterhalb des Sitzes geschwenkt werden. Es ist ersichtlich, daß jeder der Teile 44, 51 und 56 in ihren Lagen längs der Teile 31 einstellbar ist. In bezug auf den Haken 44 ist aus Abb. 3 ersichtlich, daß- dieser mit - zwei Vorsprüngen versehen ist, welche in zwei Lochungen des Armes 31 einitretem !können, wobei eine mittlere Schraube 60 durch den Arm 31 in den Haken eingreift, so daß dieser an dem Arm befestigt werden kann. In ähnlicher Weise greift die Flügelschraube 51 gemäß Abb. 5 ■ in eines der Löcher längs dem Arme -33, und in bezug auf Abb. 6 wird die Befestigung des Hakens an dem Arm 31 in ähnlicher Weise wie beim Haiken 44 bewirkt. P A T E N T Λ N S P R Ü C H E :

1. Stuhl oder Sessel mit am Sitz ver- -= stellbarer,- U-förmiger Rückenlehne, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenteile (31) der Lehne durch abwärts verlaufende Schenkel (33) verlängert sind, die an ihren unteren Enden durch Lenker (37) an die vorderen Ecken des Sitzrähmens angeschlossen sind und Befestigungsglieder (51) aufweisen, mit denen sich die Rückenlehne auf den Satzrahmen stützt.

2. Stuhl oder Sessel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsteile (51) durch hakenförmige Teile (44 bzw. 56) ersetzt sind.

3. Stuhl oder Sessel nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Lenker (37) mit den Schenkeln (33) einstellbar verbunden sind.

4. Stuhl oder Sessel nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichniet, daß die die Lenker (^y) mit dem Sitzrahmen verbindenden Gelankbolzen (39) in Lochungen (42) der Seiteneisen (25) des Rahmens einstellbar sind.

5. Stuhl oder Sessel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der hakenförmige Teil (44) durch eine gekröpfte Platte (43) gebildet wird, deren unteres Ende in einen rückwärts und aufwärts gerichteten Haken (44^a) ausläuft.

6. Stuhl oder Sessel nach Anspruch 2, 10a dadurch gekennzeichnet, daß der hakenförmige Teil (56) aus einer Platte mit einem T-förmiigen Schütz (57) besteht, in den ein am Sitzrahmen befestigter Bolzenkopf (58) eingreift.

7. Stuhl oder Sessel nach Anspruch 2, 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß jeder hakenförmige Teil (44, 56) an seinem Seitenteil (31) der Rückenlehne einstellbar ist.

8. Stuhl oder Sessel nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne durch eine am Satzrahmen befestigte, hakenförmige Stange (29') in ihrer heruntergeklappten Lage gehalten wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.