DE652930C - Loesbarer und gleichzeitig um seine Achse drehbarer Schlauch- oder Rohranschluss - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen lösbaren und gleichzeitig um seine Achse drehbaren Schlauch- oder Rohranschluß, der sich insbesondere für Staubsauger eignet.
Bei einem bekannten Schlauchanschluß, der lösbar und gleichzeitig um seine Achse drehbar ist, besteht die Möglichkeit, daß der mit Gewinde versehene Anschluß sich löst, wenn die drehbare Kupplung den für völlige Luft- und Staubdichtheit erforderlichen strammen Gang aufweist oder die Bedienungsperson den Schlauch zu stark biegt, so daß sich die drehbare Kupplung verklemmt, und wenn bei Eintreten eines dieser beiden Fälle dann der Schlauch entgegen der Einschraubrichtung des Gewindeanschlusses gedreht wird.

Es ist nun zwar bereits vorgeschlagen worden, zwei ineinandergreifende zylindrische Teile dadurch fest miteinander zu verbinden, daß zwischen diesen beiden Teilen ein Gummi-' ring angeordnet wird, der beim Zusammendrücken in axialer Richtung sich radial ausdehnt und sich dadurch zwischen den beiden ■ zylindrischen Teilen festklemmt. Die Erfindung macht sich diesen Gedanken zunutze, um einen nicht nur lösbaren, sondern gleichzeitig auch 'um seine Achse drehbaren Schlauch- oder Rohranschluß derart auszubilden, daß bei jedweder Betätigung der drehbaren Kupplung ein unbeabsichtigtes Lösen der lösbaren Kupplung ausgeschlossen ist.

Erfindungsgemäß ist eine lösbare Kupplung, bei der in an sich bekannter Weise ein um den Anschlußstutzen gelegter Gummiring durch Zusammenziehen in axialer Richtung sich radial ausdehnt und gegen die Innenwandung der entsprechenden Anschlußbohrung anlegt, mit einer drehbaren Kupplung vereinigt. Ein so ausgebildeter Anschluß gestattet ein jederzeitiges schnelles und leichtes Lösen bzw. Anschließen des Schlauches oder Rohres mit einer Hand und gewährleistet bei angeschlossenem Schlauch oder Rohr eine Verbindung, die in ihrer Festigkeit und Dichtigkeit beim Betätigen der drehbaren Kupplung nicht beeinträchtigt wird.

Nach einer besonderen Ausführungsform der Erfindung besteht die drehbare Kupplung aus zwei mit für die Drehbarkeit erforderlichem Umfangsspiel ineinandergesteckten Rohrstücken, wobei das innere, am Saugbzw. Blasschlauch oder -rohr sitzende Rohrstück mit einem Bund o. dgl. gegen das eine Ende des'äußeren, gleichzeitig den lösbaren Anschlußstutzen bildenden Rohrstückes unter Federdruck dichtend anliegt. Auf diese Weise ist eine drehbare Kupplung geschaffen, die bei leichter Drehbarkeit stets zuverlässig abdichtet und infolge der Anwendung eines Federdruckes auch bei etwa auftretendem Verschleiß sich stets selbsttätig wieder nachdichtet. Gegenüber dem bekannten lösbaren und gleichzeitig um seine Achse drehbaren Schlauchanschluß, der mit einer Zylinderflächendichtung versehen und somit nicht selbsttätig nachstellbar ist, wird mit dieser besonderen Ausführungsform der Erfindung eine Dichtung auf ebener Ringfläche vorgeschlagen, die sich jederzeit selbst nachstellt.

Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist der Schlauch- oder Rohranschluß derart ausgebildet, daß eine Schrau-

benfeder zwischen- je einem am inneren Rohrstück . und am äußeren Rohrstück vorgesehenen Bund angeordnet ist 'und sich um das innere Rohrstück herumlegt, wodurch die Dichtung zwischen dem inneren Rohrstück und dem äußeren Rohrstück in der entsprechenden axialen Richtung unter Spannung gehalten wird. Diese Ausführungsform zeichnet sich durch geringen Raumbedarf, einfache Bauweise, gutes Aussehen und eine beschränkte Zahl der einzelnen Bauteile aus. Dieser Anschluß · sieht nach außen kaum anders als ein gewöhnlicher fester Schlauchoder Rohranschluß aus.

Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist das innere Rohrstück, das teilweise über den Saug- oder Blasschlauch geschoben ist oder ein Stück mit dem eigentlichen Saug- oder Blasrohr bildet, auf seinem dem Anschluß zugekehrten Ende derart eingezogen, daß der Übergang vom größeren zum kleineren Durchmesser einen zur Abdichtung des Anschlusses dienenden ringförmigen Absatz bildet und das äußere Rohrstück etwa den gleichen Durchmesser hat wie der Schlauch bzw. das eigentliche Saug- oder Blasrohr, so daß der Anschluß an dieser Dichtungsstelle einen nahezu glatten Übergang hat.

Auf der Zeichnung ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt.

Am Ende des Saugschlauehes 1 sitzt ein Rohrstück 2, das mit für die Drehbarkeit erforderlichem Umfangsspiel in ein Rohrstück 3 eingesetzt ist und sich mit einem Absatz 4 unter Zwischenschaltung eines Dichtungsringes 5 gegen die äußere Stirnfläche des in die Anschlußbohrung am Staubsaugergehäuse eingesteckten Rohrstüekes 3 anlegt. Am Ende des inneren Rohrstüekes 2 ist ein Bund 6 vorgesehen, gegen den sich eine um das Rohrstück 2 herumgelegte Schraubenfeder 7 legt, die sich anderseits gegen die innere Stirnfläche des Rohrstüekes 3 bzw. einen hier angeordneten Bund 8 abstützt und dadurch den Absatz 4 des inneren Rohrstüekes 2 bzw. den Dichtungsring 5 dicht gegen die äußere Stirnfläche des Rohrstüekes 3 anzieht. Der dem Staubsaugergehäuse zugekehrte Teil des äußeren Rohrstüekes 3 ist mit Außengewinde 9 versehen. Auf dieses Gewinde ist eine an ihrem äußeren Umfang vieleckig gestaltete oder gekordelte Mutter 10 aufgeschraubt. Ferner sind über das äußere Rohrstück 3 von dessen .eingestecktem- Ende her ein Druckring 11 und eine Zwischenscheibe 12 sowie ein Gummiring 13 geschoben. Am eingesteckten Ende des äußeren Rohrstüekes 3 ist außen der schon erwähnte Bund 8 aufgeschraubt und durch Körnerschlag gesichert oder aufgelötet oder sonstwie befestigt, Der Gummiring 13 ist in seinem äußeren Durchmesser so bemessen, daß er in ungespanntem Zustand leicht in eine Bohrung 14 der Kappe 15 des Staubsaugergehäuses hineingeht. Nach dem Hineinstecken des Schlauchanschlußstutzens in die Bohrung 14 bis zum Anschlag der Scheibe 12 gegen die äußere Stirnfläche der Kappe 1S wird die Mutter 10 ium einen gewissen Winkel gedreht, so daß das äußere Rohrstück 3 zusammen mit dem Bund 8 etwas aus der. Bohrung 14 nach außen herausgezogen wird und dabei den Gummiring 13 in axialer Richtung zwischen dem Bund 8 und der Scheibe 12 zusammenpreßt, also den Gummiring 13 Z¹U radialer Ausdehnung zwingt. Auf diese Weise wird der Schlauchanschlußstutzen fest und ringsum dicht in der Bohrung 14 der Kappe 15 des Staubsaugergehäuses verankert. Zum Lösen des Anschlusses genügt eine Drehung der Mutter 10 'um den gleichen Winkel in umgekehrter Richtung, wodurch der Gummiring 13 wieder entspannt wird und gemeinsam mit dem · ganzen Schlauchanschlußstutzen leicht aus der Bohrung 14 herausgezogen werden kann. Die Zwischenscheibe 12 dient dazu, zu verhindern, daß die sich unter Umständen auf den Druckring n übertragende Drehbewegung der Mutter 10 sich unmittelbar an der äußeren Stirnfläche der Kappe 15 bzw. an der äußeren Stirnseite des Gummiringes 13 geltend macht, also hier womöglich ein Reiben bzw. Radieren auftritt.

Der Anschluß nach der Erfindung eignet sich nicht nur für stehende, liegende oder sonstige Staubsauger mit Schlauchanschluß, sondern auch für Handstaubsauger mit Rohranschluß, bei denen die Drehbarkeit des im übrigen fest und dicht sitzenden Rohranschlusses beispielsweise zum Absaugen von geneigten oder lotrechten Flächen . ■— an Polstermöbeln oder sonstwo — ohne entsprechendes Mitdrehen des ganzen Staubsaugergehäuses von Vorteil ist, da die Hand am Handgriff des Staubsaugers nicht verrenkt zu werden braucht und auch nicht ermüdet. Im übrigen kann der Anschluß nach der Erfindung natürlich auch auf anderen Gebieten der Technik, bei denen ein lösbarer und gleichzeitig um seine Achse drehbarer Schlauch- oder Rohranschluß gebraucht wird, Anwendung finden.

Claims (4)

1. Patentansprüche:

   i. Lösbarer und gleichzeitig um seine Achse drehbarer Schlauch- oder Rohranschluß, insbesondere für Staubsauger, dadurch gekennzeichnet, daß eine lösbare Kupplung, bei der in an sich bekannter Weise ein um den Anschlußstutzen (2, 3} gelegter Gummiring (13) durch Zusammenziehen in axialer Richtung sich radial

   10

   20

   aiiSjifehnt 'und gegen die Innenwandung entsprechenden Anschlußbohrung (14) anlegt, mit einer drehbaren Kupplung vereinigt ist.
2. 2. Schlauch- oder Rohranschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die drehbare Kupplung aus zwei mit für die Drehbarkeit erforderlichem Umfangsspiel ineinandergesteckten Rohrstücken (2, 3) besteht, wobei das innere, am Saugbzw. Blasschlauch oder -rohr (1 !,sitzende Rohrstück (2) mit einem Bund (%·) 0. dgl. gegen das eine Ende des äußeren, gleichzeitig den lösbaren Anschlußst'utzen bildenden Rohrstückes (3) unter Federdruck dichtend anliegt.
3. 3. Schlauch- oder Rohranschluß nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine Schraubenfeder (7) zwischen je einem am inneren Rohrstück (2) und am äußeren Rohrstück (3) vorgesehenen Bund (6, 8) angeordnet ist und sich um das innere Rohrstück (2) herumlegt, wodurch die Dichtung zwischen dem inneren Rohrstück (2) und dem äußeren Rohrstück (3) in der entsprechenden axialen Richtung unter Spannung gehalten wird.
4. 4. Schlauch- oder Rohranschluß nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das innere Rohrstück (2), das teilweise über den Saug- oder Blasschlauch (1) geschoben ist oder ein Stück mit dem eigentlichen Saug- oder Blasrohr bildet, auf seinem dem Anschluß zugekehrten Ende derart eingezogen ist, daß der Übergang vom größeren zum kleineren Durchmesser einen zur Abdichtung des Anschlusses dienenden ringförmigen Absatz (4) bildet und das äußere Rohrstück (3) etwa den gleichen Durchmesser hat wie der Schlauch (1) bzw. das eigentliche Saug- oder Blasrohr, so daß der Anschluß an dieser Dichtungsstelle einen nahezu glatten Übergang hat.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen