DE648982C - Elektrische Steckdose mit Schalter - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine elektrische Steckdose, welche so mit einem Schalter kombiniert ist, daß das Ein- und Ausführen, des Steckers nur in ausgeschaltetem, d.h. stnomlosem Zustand möglich ist. Diese Forderung der Ausschaltbarkeit der Steckdose vor der Bedienung wird sehr häufig gestellt, besonders für explosions- oder schlagwettergeschützte Steckvorrichtungen. Die Haupt-Schwierigkeit liegt darin, die zwischen Steckdose und Schalter nötige Verriegelung so zu gestalten, daß sie nicht unbefugt aufgehoben werden kann.

Es sind nun schon Steckvorrichtungen bekanntgeworden, welche besonders durch Anordnung mehrerer voneinander unabhängig betätigter Verriegelungen die oben, angeführten Nachteile zu vermeiden suchen. Man hat schon vorgeschlagen, die voneinander unabhängigen Verriegelungen einerseits durch die Bewegung des Schalters, anderseits durch die des Steckers zu betätigen. Diese bekannte Anordnung hat aber den Nachteil, daß alle Verriegelungsteile außerhalb des Schalter-- bzw. Steckdosengehäuses liegen und so in rauhen Betrieben leicht Störungen ausgesetzt sind. Ferner ist es möglich, mit einem Schraubenzieher o. dgl. die Verriegelung des Steckdosendeckels aufzuheben, so daß die Wirkung der gesamten Anordnung unzuverlässig wird.

Die Erfindung beseitigt alle angeführten

Nachteile dadurch, daß die Einrichtung für die doppelte Verriegelung vollständig in das Innere des Steckdosen- bzw. Schaltergehäuses verlegt wird, derart, daß es auch durch künstliehe Hilfsmittel nicht möglich ist, ihre Wirkung aufzuheben. Die beiden Verriegelungen, werden in zeitlicher Folge aufgehoben und sind räumlich so angeordnet, daß ihre Umgehung unmöglich ist.

Abb. ι ist ein Schnitt durch ein Ausführungsbeispiel der Erfindung und Abb. 2 eine Draufsicht auf die geschlossene Schaltsteckdose, wobei die innenliegenden Teile, teilweise gestrichelt dargestellt sind. Abb. 3 und 4 sind Schnitte durch, die Verriegelungen nach den Linien A-B bzw. C-D der Abb. 1, wobei hinter der Schnittebene gelegene Teile zur Erhaltung der Klarheit der Abbildungen teilweise fortgelassen sind.

Innerhalb eines Gehäuses α der Schaltsteckdose sind angeordnet: eine Steckdose b, ein Drehschalter c mit einem Drehgriff d außerhalb des Gehäuses«, eine Verriegelung zwischen dem Schalter c und der Steckdose b sowie gegebenenfalls ein oder mehrere Sicherungselemente e. Die Befestigung dieser Teile kann beliebig sein und z. B. auch an dem durch Schrauben y befestigten Gehäusedeckel/ erfolgen. Der Schalter«? kann von einem besonderen Gehäuse g umgeben sein.

Die Steckdose b enthält in bekannter Weise innerhalb eines Isolierteils h die Steckerhülsen i; sie ist in unbenutztem Zustand durch einen Klappdeckel k verschlossen. Der Stekker q besitzt eine Nase I an einem tief in die

Steckdose δ eindringenden und den Teil/; umgreifenden Kragen m. Die zweckmäßig etwas abgeschrägte Nase/ drückt beim Einführen zunächst ein senkrecht zur Steckerlängsrich', tung angeordnetes Sperrglied η zurück, wel- * ches durch eine Feder ο in die Bahn des Stekkers q und dessen Nase / gedrückt wird. Durch Zurückdrücken des Sperrgliedes u wird ein Kuppelbolzen ρ selbsttätig mit zurückto gedruckt, so daß die beiden Riegelscheiben r und s, die auf der Drehachse / des Schalters c fest angeordnet sind, frei werden. Die Riegelscheibe/· dient ferner dazu, beim Entkuppeln .der Steckvorrichtung zwangsläufig dafür zu sorgen, daß der Schaltern ausgeschaltet ist, bevor der Stecker q gezogen werden kann, während die andere Riegelscheibe s mit einem Sperrglied//'zusammenwirkt, welches an der Steckdose b in Richtung der Steckerlängsao achse beweglich angeordnet ist. Dieses Sperrglied// muß von der Nase/ des Steckersq erst vollständig zurückgedrückt sein, bevor die Riegelscheibe s und damit die Schalterachse t gedreht, d. h. der Schalter c eingeschaltet werden kann. Die Riegelscheiben r und s erhalten zweckmäßig kreisrunde Form mit entsprechenden Aussparungen für das Sperrglied ti, die Steckernase/ und den Kuppelbolzen p.

Soll der Stecker <? gezogen werden, so muß erst der Schalter c ausgeschaltet sein, da sonst die Riegelscheibe r die Nase / des Steckers q nicht freigeben würde.

In dem in den Abb.i und 2 dargestellten Ausführungsbeispiel ist noch ein Sicherungsgehäuse vorgesehen, dessen mittels Schrauben χ befestigter und mittels eines Bolzens w ■ gjeiührter Deckel ν in bekannter Weise durch '$gn. Grifft des eingeschalteten Schalters c Verriegelt wird, so daß die Sicherungen e nur im spannungslosen Zustand zugänglich sind.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Elektrische Steckdose mit Schalter, bei der das Kuppeln mit dem dazugehörigen Stecker nur bei ausgeschaltetem Schalter möglich und in eingeschaltetem Zustand durch eine doppelte Verriegelung verhindert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden teils parallel, teils senkrecht zur Steckdosenlängsachse angeordneten Sperrglieder {n, u) der Verriegelung in zeitlicher Aufeinanderfolge vom Stecker (q) während des Einführens bewegt werden, und daß auf der Drehachse (t) des Schalters (c) zwei Riegelscheiben (/■ und s) so hintereinander fest angeordnet sind, daß die hintere Riegelscheibe (s) erst nach völliger Kupplung des Steckers (q) mit der Steckdose (b) vom Sperrglied (λ) befreit und damit die Schalterachse (t) entriegelt wird, während vorher der am Sperrglied (u) fest angeordnete Kuppelbolzen (p) die vordere Riegelscheibe (r) nach Zurückdrücken des Sperrgliedes (,«) freigegeben hat.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen