DE549978C - Elektrischer Stecker mit einer unter Federwirkung sich drehenden, die Steckerhuelsen bedeckenden Scheibe - Google Patents

Description

Um zu verhüten, daß bei elektrischen Stekkern vor dem Schließen oder nach dem Öffnen des Steckergehäuses Funken überspringen und in feuergefährlichen Betrieben, wie z. B. Grubenbetrieben, zu Explosionen Anlaß geben können, hat man die Stecker mit einem Schalter versehen, welcher nur bei eingeführtem Stecker in die Schaltstellung gebracht werden kann und umgekehrt erst ausgeschaltet werden muß, bevor der Stecker gezogen werden kann. Diese Schalter verteuern naturgemäß die Steckvorrichtung und sind infolge der Empfindlichkeit ,aller Schalterkontakte insbesondere in rauhen Betrieben auch nicht sehr dauerhaft. Man hat sich daher andererseits damit begnügt, an Stelle eines Schalters lediglich eine die Steckerhülsen bei geöffnetem Stecker bedeckende Drehscheibe anzuordnen. Eine solche gewährt aber nicht genügend Explosionsschutz, zumal da sie auch vorschriftswidrig mittels fremder Gegenstände, wie z. B. mittels eines Nagels o. dgl., in die die Hülsen freigebende Stellung gedreht und auf diese Weise Strom entnommen werden kann.

Man hat auch schon ein mit den Hülsen verbundenes Kontaktstück von einem Gegenkontaktstück abhebbar angeordnet, so daß der Stromschluß erst nach einer gewissen Verschiebung der Stecker in den Hülsen eintritt.

Da derartige verschiebliche Kontaktstücke aber leicht festschmoren oder aus irgendeinem anderen Grunde an dem Gegenkontakt hängenbleiben können, so bietet auch diese Ausbildung keine unbedingte Explosionssicher- ·. heit, wie sie in feuergefährlichen Betrieben gefordert werden muß.

Gemäß der Erfindung werden nun die an sich bekannten Elemente in einer neuartigen Weise miteinander vereinigt, nämlich derart, daß die Steckerhülsen oder ein Bestandteil derselben axial verschiebbar in bezug auf eine vor den Steckerhülsen angeordnete Abdeckscheibe und in bezug auf ein Anschlußkontaktstück angeordnet werden, so daß beim Einsetzen bzw. Entfernen des Steckers die Hülsen noch bzw. wieder spannungslos sind, wenn sie von der Drehscheibe freigegeben bzw. wieder bedeckt werden. Es entfällt also in diesem Fall jener verhältnismäßig umständliche Drehschalter mit seinen Kontakten. Andeinerseits wird aber nach der Erfindung eine weitgehende Explosionssicherheit erzielt, weil die Steckerhülsen sich beim Herausziehen des Steckers von den Kontakten lösen und spannungslos sind, wenn sie von der Drehscheibe freigelegt bzw. wieder bedeckt werden. Infolgedessen hat die Drehscheibe bei regelrechter Wirksamkeit der verschiebbaren Stekkerhülsen im allgemeinen keine Übergangsfunken mehr zu unterdrücken. Falls jedoch

ausnahmsweise eine der Steckerhülsen beim Abziehen des Steckers aus irgendeinem Grunde in der Kontaktstellung verbleiben, sollte., würde die Drehscheibe in diesem Fall etwa übergehende Funken löschen, bevor das Gehäuse sich öffnet, was ohne weiteres durch eine entsprechend lange Bemessung . des einen Gehäuseteiles erzielt werden kann. Eine weitere Sicherheit läßt sich außerdem noch dadurch ίο erzielen, daß als Anschhißkontaktstücke gegen die unteren Enden der verschiebbaren Stekkerhülsen sich legende Kontaktfedern verwendet werden, die nicht klemmend auf die Hülse wirken, sondern im Gegenteil im Verein mit den besonderen, nicht stromführenden Hülsenfedern die Hülsen in die spannungsfreie Lage zu verschieben suchen, so daß die Gefahr eines Haftenbleibens der Hülsen in diesem Fall äußerst gering ist. Eine weitere Sicherheit läßt sich ferner noch durch Einfügung eines feststehenden Isolierstückes zwischen den Stecker hülsen und der Drehscheibe schaffen, so daß bei entsprechender Dicke des Isolierstücks ein etwaiger Lichtbogen bereits gelöscht wird, bevor die Steckerstiftenden die Isolierscheibe freigeben. Der Gegenstand der Erfindung bietet demgemäß eine mehrfache Sicherheit dafür, daß beim Öffnen und Schließen der Steckvorrichtung kein Lichtbogen mehr vorhanden ist bzw. auftreten kann.

Die Zeichnung veranschaulicht eine Steckvorrichtung nach der Erfindung, und zwar zeigen die Abb. 1 und 2 in 'einem Längs- bzw. Querschnitt ein Ausführungsbeispiel.

In dem einen Gehäuseteil λτ sind die Stekkerhülsen h axial verschiebbar angeordnet, wobei je eine Schraubenfeder/ die Hülsenh in die in Abb. 1 dargestellte Stellung zu schieben sucht. In dieser Stellung befinden sich die Hülsen im Abstand von je einer als Anschlußkontaktstück dienenden Feder k, gegen die sich die Steckerhülsen h legen, wenn der andere Gehäuseteil δ mit den Steckerstiften s vollkommen auf den Gehäuseteil α aufgeschoben ist. Die Kontaktfedern k suchen zusammen mit den Federn i die Hülsen h in die Ausschaltstellung zu verschieben. Über den Hülsen I befindet sich ein feststehendes Isolierstück c mit den Steckerstiften s entsprechenden Bohrungen c¹, und über dem Isolierstück c befindet sich eine gleichfalls aus Isolierstoff bestehende, axial drehbare Scheibe d, welche gleichfalls den Steckerstiften s entsprechende Bohrungen besitzt. Eine Federe sucht die Scheibe d in eine solche Stellung zu drehen, in der ihre Bohrungen für die Steckerstifte gegenüber denjenigen in dem Isolierstück c versetzt sind. Die Anzahl der Steckerstifte s und der Hülsen h kann je nach dem Verwendungszweck der Steckvorrichtung beliebig sein; in dem Ausführungsbeispiel 2 sind drei Steckerstiftes und drei Hülsen angenommen worden. Gegebenenfalls kann noch ein Erdungssteckerstift s¹ hinzugefügt werden. Auf diesen oder statt dessen auch unabhängig von diesem ist eine Schraubenfeder/ angebracht, welche den Gehäuseteil δ in die in Abb. 1 veranschaulichte Lage zu bringen sucht, in der die Steckerhülsen h sich im Abstand von den Anschlußkontaktstücken k befinden. Um gegenüber der Wirkung dieser Federn und der Federn/ die Kontaktstellung des Steckers in der Dose zu sichern, ist an dem einen Gehäuseteil ein Schnappriegel r vorgesehen, welcher in der KontaktsteHung der beiden Gehäuseteile in eine entsprechende Aussparung g des anderen Gehäuseteils einschnappt. Mittels eines Druckknopfes/ kann der Schnappriegel r aus der Riegelstellung nach einwärts in die Freigabestellung gedrückt werden, so daß bei einem Eindrükken des Druckknopfes / die Feder / die Gehäuseteile in die in Abb. 1 dargestellte Lage schnellt, in welcher die Hülsen h und die Steckerstiftes spannungsfrei sind. Wird alsdann der Gehäuseteil b noch weiter abgezogen, so geben die Stiftes zuletzt die Drehscheibe d frei, und diese verschließt die Öffnungen c¹ in dem Isolierstück c, bevor die Gehä'useteile α und b voneinander getrennt werden.

Claims (5)

1. Patentansprüche:

   i. Elektrischer Stecker mit einer unter Federwirkung sich drehenden, die Steckerhülsen bedeckenden Scheibe, dadurch gekennzeichnet, daß die Steckerhülsen (Ji) oder ein Bestandteil derselben unter der Einwirkung von Schraubenfedern (i) axial verschiebbar in bezug auf die Abdeckscheibe (c) und in an sich bekannter Weise auch in bezug auf von ihnen getrennte Anschlußkontaktstücke (k) angeordnet sind, so daß beim Einsetzen bzw. Entfernen des Steckers die Hülsen (Ji) noch bzw. wieder spannungslos sind, wenn sie von der Drehscheibe freigelegt bzw. wieder bedeckt werden.
2. 2. Elektrischer Stecker nach Anspruch 1, no dadurch gekennzeichnet, daß als Anschlußkontaktstücke gegen die unteren Enden der Steckerhülsen (Ii) sich legende und die Wirkung der Schraubenfedern (i) unterstützende Federn (k) dienen.
3. 3. Elektrischer Stecker nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehscheibe (d) von den Steckerhülsen (Ji) durch ein feststehendes Isolierstück (c) getrennt ist.
4. 4. Elektrischer Stecker nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß am

   Steckerteil (b) eine oder mehrere Schraubenfedern (/) angebracht sind, die den Gehäuseteil (b) des Steckers in eine die Stekkerhülsen (Vz) von ihren Anschlußkontakten (k) abhebende Stellung drücken.
5. 5. Elektrischer Stecker nach Anspruch 1 bis 4, gekennzeichnet durch einen die Gehäuseteile (a, b) in der Stromschlußstellung haltenden, druckknopfartig auslösbaren Schnappriegel (/·,/).

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen