DE646248C - Verschluss fuer Handtaschen, Kleidungsstuecke u. dgl. - Google Patents

Description

Es sind bereits Verschlüsse für Handtaschen, Kleidungsstücke iu. dgl. bekannt, die aus zwei Teilen bestehen, nämlich einem Vater- und Mutterteil. Beide Teile werden durch eine am Mutterteil befestigte Blattfeder in der Sperrstellung 'miteinander festgehalten. Hierbei weist der .Mutterteil einen nach unten hakenförmig umgebogenen Außenrand auf. Der Vaterteil besteht aus einem Knopf, der unter einer Abdeckplatte angeordnet ist. Zwecks Verschließung wird dieser Knopf mit dem Hakenrand des Mutterteiles verbunden.

Demgegenüber macht die Erfindung den Vorschlag, daß der Sperrteil des flachen Vaterteiles aus einer Aufbiegung seines Außenrandes besteht.

Durch den Erfindungsvorschlag werden gegenüber dem bekannten Knopfverschluß wesentliche Vorteile erzielt. So vor allem kann erfindungsgemäß der Vaterteil mit dem Mutterteil bündig ausgeführt werden, so daß ein flacher, nicht auftragender Verschluß entsteht, weil der Sperrteil, des Vaterteiles unmittelbar an der Abdeckplatte angeordnetist. Der erfindungsgemäße Verschluß ermöglicht die Anbringung einer gemeinsamen" Verzierung. Außerdem lassen sich die Verschlußteile, insbesondere der Vaterteil, aus Kunstharzmasse pressen, was bei dem bekannten Knopfverschluß nicht möglich ist. . Auch die übrigen Vorteile, durch die sich die Erfindung auszeichnet, sind bei dem Knopfverschluß nicht vorhanden.

An Hand der beiliegenden Figuren wird die Erfindung noch weiter erläutert.

Die Fig. 1, 2 und 3 zeigen eine Ausführungsform der Erfindung. Dabei ist

Fig. ι eine Schnittansicht der Fig. 2 nach der Linie A-B, Fig. 2 eine Draufsicht auf den Verschluß,

Fig. 3 eine Schnittansicht der Fig. 1 nach der Linie C-D.

In sämtlichen drei Figuren ist der Verschluß in seiner Sperrlage gezeigt.

In den Fig. 4, 5 und 6 sind die Oberflächen von drei Verschlüssen dargestellt, woraus man ersieht, daß die Oberfläche des neuen Verschlusses ganz verschieden entsprechend dem Verwendungszweck gestaltet werden kann. Auch in den Fig. 4, 5 und 6 ist der Verschluß in seiner Verschlußlage gezeigt.

Der Verschluß besteht aus zwei Teilen, nämlich dem Vaterteil 3 und dem Mutterteil 5. Der Vaterteil 3 ist an demjenigen Teil 4 des Gegenstandes befestigt, der mit dem übrigen Gegenstandsteil verbunden werden soll. Handelt es sich beispielsweise um eine Handtasche, so wäre der Teil 4 des Gegenstandes, an dem sich der Vaterteil 3 befindet, die Klappe der Handtasche, und der Mutterteil 5 befindet sich dann an einer entsprechenden Stelle der Handtasche selbst, um die Klappe an der Tasche befestigen zu können.

Der Vaterteil 3 besteht aus dem hakenartig aufgebogenen Außenrand 1 der Einschiebezunge 2 und dem Oberteil 9, der im

xAusführungsbeispiel der Fig. ι bis 3 knopffÖrmige Gestalt hat. Die Einzelstücke des Vaterteiles 3 können in einfacher Weise durch Nieten am Stück 4 befestigt sein. Der Mutterteil 5 hat einen Außenrand 6, der umgekehrt wie der Außenrand I hakeniförmig ausgebildet ist, so daß beide Ränder 1 und 6 leicht ineinander eingreifen können. Die Blattfeder 8 des Mutterteiles 5 dient dazu, die beiden Teile 3 und 5 des Verschlusses in der Sperrlage fest zusammenzuhalten. Der Mutterteil 5 kann die aus der Fig. 2 zu ersehende Gestalt aufweisen und ist in einfacher Weise durch Nieten am Gegenstand befestigt.

Bei der Versperrung des Verschlusses ist die Einschiebezunge 2 des Vaterteiles 3 entgegen dem Druck der Blattfeder 8 in den Mutterteil 5 so einzuschieben, daß der Rand 1 in den umgekehrt hakenförmigen Rand 6 einklinkt, wodurch der Verschluß gesperrt ist. Infolge der abgeschrägten Auslaufenden 15 des Randes 6 geschieht das Einschieben des Vaterteiles 3 gleitend und hindernislos. Entlang der beiden halbkreisförmigen Ränder 1 und 6 ist dann der Verschluß gesperrt, wobei der Verschluß flach ist, da der Vaterteil 3 sich nicht auf dem Mutterteil 5 befindet. An Stelle der Halbkreisform kann auch eine gebrochene Linie treten. Auf jeden Fall ist die durch die Hakenränder 1 und 6 gebildete Sperrlinie in ihrer Länge immer größer als die Breite des Verschlusses.

Die EntSperrung des Verschlusses erfolgt in einfacher Weise dadurch, daß mit einem Finger auf den Oberteil 9 gedrückt wird. Dadurch wird auf die Blattfeder 8 ein Gegendruck derart augeübt, daß das vordere Ende 7 der Feder 8 die in der Fig. 1 strichlierte Lage einnimmt und somit die beiden Ränder 1 und 6 gegenseitig ausklinken können. Mit dem gleichen Finger, auf dem Oberteil 9 liegend, wird dann der Vaterteil 3 herausgeschoben und somit von dem Mutterteil 5 losgelöst.

■ Damit der Finger auf dem Oberteil 9 einen ,■guten Halt hat, kann dessen Oberfläche aufgerauht, gerillt bzw. erhaben sein.

Der Verschluß kann ein Schlüsselgehäuse 11 aufweisen, um mittels des Riegels 13 den Verschluß fest abschließen zu können, indem hierbei der Riegel 13 unter das freie Federende 7 zu liegen kommt. An Stelle des Schlüsselgehäuses 11 kann auch ein Schiebeknopf 14 treten, um den Riegel 13 zu betätigen.

Die Ansichtsseite des Verschlusses kann verschiedenartig, gestaltet werden, was insbesondere aus den Darstellungen der Fig. 4, 5 und 6 zu ersehen ist. Die Oberfläche des Verschlusses kann auch als Schmuckgegenstand ausgebildet werden, so daß von dem eigentlichen Zweck desselben außen überhaupt nichts zu erkennen ist. Der neue Verschluß kann aus spritzfähigen Stoffen, beispielsweise aus Kunstharz u. dgl., hergestellt werden. Das Herstellungsverfahren ist höchst einfach, woraus sich eine große Billigkeit des Verschlusses ergibt.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Verschluß für Handtaschen, Kleidungsstücke u. dgl. mit einem Vater- und Mutterteil, die durch eine am Mutterteil befestigte Blattfeder in der Sperrstellung miteinander festgehalten werden und von welchen der Mutterteil einen nach unten hakenförmig umgebogenen Außenrand aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrteil des flachen Vaterteiles (3) aus einer Aufbiegung (1) seines Außenrandes besteht.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen