DE645702C - Deckelverschluss fuer Schnellkochtoepfe - Google Patents

Description

• Deckelverschluß für Schnellkochtöpfe Es sind Deckelverschlüsse für Schnellkochtöpfe mit luftdicht aufspannbarem Deckel bekannt, welche einen um den oberen Gefäßrand gespannten Halteteil für die Deckelaufdrückmittel aufweisen. Die Erfindung hat den Zweck, derartige Deckelverschlüsse, die bisher nur punktweise Aufspannung des Deckels ermöglichten, auch für andere, insbesondere für die bewährteren Aufspannarten über zusammenhängende größere Teile des Umfangs geeignet zu machen, durch die ein allseitig gleichmäßiger Druck auf den Deckel erfolgt. Dies wird gemäß der Erfindung dadurch erreicht, daß der nach außen abstehende Flansch einer unterhalb des Bördelrandes eines normalen Kochtopfes um den Topf gespannten Schelle das dem Deckelrand gegenüberliegende Druckwiderlager für die Aufspannmittel bildet.
• Der Flansch kann dabei beispielsweise zur Erzielung eines Bajonettverschlusses unterbrochen sein, oder die Aufspannung kann bei ringsgeschlossenem Flansch mittels einer Schelle von U-förmigem Querschnitt erfolgen, wobei die Druckverteilung am gleichmäßigsten ist. Für diese vollkommeneren Aufspannarten bedurfte es bisher der Herstellung von Sondertöpfen. Mittels Bajonettverschlusses ergibt sich ein praktisch gleichmäßiger Anpressungsdruck, wenn die Flanschunterbrechungen sich im ganzen etwa über den halben Umfang er-. strecken und ziemlich auf ihrer ganzen Länge zum tragenden Anliegen an den entsprechenden Ra.inne-ttt-il knmmt-n. Bei Aufspannung des Deckels mittels Spannschelle kann der Außendurchmesser des nach außen abstehenden Flansches gleich dem Deckeldurchmesser zu dem nächstgrößeren Topf eines Satzes vorhandener gewöhnlicher Töpfe sein, dann braucht zum Umwandeln eines solchen Satzes in einen Satz Schnellkochtöpfe außer den Schellen nur ein Deckel neu beschafft zu. werden.
• In den Zeichnungen sind einige Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Abb. i zeigt in Ansicht, teilweise im Schnitt, einen Topf mit Schließschelle um den ganzen Deckelumfang., Abb. i a ist ein Teilschnitt nach Abb. i in größerem Maßstabe.
• Abb. 2 ist eine Draufsicht zur Abb. i.
• Abb. 3 und q. zeigen ein Ausführungsbeispiel mit Bajonettverschluß zwischen Schellenflansch und Deckel.
• Abb.5 zeigt einen Bajonettverschluß mit Keilanzug in der Umfangsrichtung des Deckels.
• Unterhalb des Bördelrandes w ist um den Rand des normalen Kochtopfs T eine Schelle d mit einem nach außen abstehenden Flansch r gelegt und mittels der Spannschraube s festgespannt. Die U-förmige Schelle f umfaßt den Flansch r und den Rand des lose darauf gelegten Deckels a und spannt beide mittels Keilanzugs luftdicht aufeinander. Die Schelle f kann. in sich federnd sein, so daß sie innerhalb eines gewissen Bereichs für verschieden eroße Tönfe e-eeienet ist. oder sie ist, wie in Abb. a beispielsweise dargestellt, dem Topfdurchmesser angepaßt und hat zum Umlegen um den Topf ein Gelenk zc. Bei dem dargestellten Beispiel haben sowohl die Innenflächen der [)-Schelle als auch die ihnen zugeordneten Gegenflächen an Flansch oder Deckel Keilanzug, so daß vier Kegelflächen vorhanden sind. Ein brauchbares Aufschließen würde sich auch mit nur einer Kegelfläche erreichen lassen, während die übrigen drei Sitzflächen ohne besondere Formgebung sind. Bei schließendem Einpassen der Schelle über die zu umfassenden Ränder würden Kegelflächen entbehrlich sein, und nur die Ränder der Schelle wären zum Aufsetzen zweckmäßig abzuschrägen.
• Abb. 3 und 4 zeigen ein Beispiel für das luftdichte Aufspannen eines Deckels mittels Bajonettverschlusses. Der Randflansch r' der Schelle hat dieselbe schräge Form wie in Abb. r und ist an sechs gleichmäßig über seinen Umfang verteilten Stellen unterbrochen. Der Deckel selbst bildet bei dem dargestellten Beispiel den oberen Flansch des über den Flansch r' greifenden [)-Profils und trägt an seinem Rande den dazugehörigen abwärts gerichteten Steg in, und an diesen schließt sich einwärts gerichtet der zweite Flansch st Lies ()-Profils an. Der letztere hat Unterbrechungen o, welche den zwischen den Unterbrechungen p anstehenden Teilen q des Sitzflansches r' entsprechen, so daß die am ()-Flansch zwischen den Unterbrechungen anstehenden Teile durch die Unterbrechungen des Sitzflansches r' hindurchgeführt und durch Seitwärtsdrehen des Deckels mit den anstehenden Teilen des Flansches r' ziemlich auf ganzer Länge zum Greifen gebracht werden. können.
• Abb. 5 zeigt eine Ausführung nach den Abb. 3 und 4, bei welcher die aufeinanderschließenden Flächen des Flansches r' an der um den Topf gelegten Schelle und des zu dem Deckel gehörigen unterbrochenen U-Flansches mit Keilanzug in der Umfangsrichtung versehen sind. Die so in bekannter Weise gegebenen langen Spannwege ergeben in Verbindung mit der Ausdehnung der Spannflächen über den halben Topfumfang ein besonders günstiges Aufspannen mit praktisch gleichmäßiger Druckverteilung über den Deckelrand. Die [)-Flansche am Deckel und nicht am Sitzflansch r' anzuordnen hat für den Deckel den Vorteil, daß sein Umfang gesch1ossen bleibt und der Deckel infolgedessen auch als loser Deckel auf verschiedenen Kochtöpfen bis zur Größe des lichten Durchmessers des unteren V-Flansches Verwendung finden kann.
• Bei der Ausführung nach Abb. r ist der Deckel in der üblichen Weise mit einem besonderen Sicherheitsventil b versehen. In Verbindung mit der Erfindung kann die Sicherung gegen zu großen Druck im Kessel auch in den nach außen abstehenden Flansch r der um den Topf gelegten Schelle d oder bei Bajonettverschluß in den Steg des [)-Flansches verlegt werden.

Claims (1)

1. PATRN.TANSPRUCIi: Deekelverschluß für Schnellkochtöpfe mit luftdicht aufspannbarem Deckel und mit einem um den oberen Gefäßrand gespannten Halteteil für die Deckelaufdrückmittel, dadurch gekennzeichnet, daß der nach außen abstehende Flansch (r) einer unterhalb des Bördelrandes (w) eines normalen Kochtopfes um den Topf gespannten Schelle (d) das dem Deckelrand gegenüberliegende Druckwiderlager für die Aufspannmittel bildet.