DE691104C - Flaschenverschluss - Google Patents

Description

• Flaschenverschluß Die Erfindung betrifft einen Flaschenverschluß mit einem über den Verschlußteil geführten Bügel und einer zwischen Bügel und Verschlußteil angeordneten Feder.
• Es ist der Zweck der Erfindung, einen Flaschenverschluß zu schaffen, der die Vorzüge des bei Bierflaschen gebräuchlichen Drahtbügelhebelverschlusses mit den Vorzügen des bekannten Metallkappenverschlusses vereinigt. Die wesentlichste Voraussetzung dazu ist, daß die durch den Gummiring beim Bierflaschenverschluß erreichte, bei einem Korkplättchen eines Metallkappenverschlusses jedoch nur in bedeutend geringerem Maß vorhandene Elastizität des Bügelverschlusses erhalten bleibt. Diese Elastizität mu,ß unbedingt vorhanden sein, um einen dichten Abschluß zu erzielen und um die nicht zu vermeidenden Unregelmäßigkeiten im Abstand der Befestigungsteile des Bügels an der Flasche, beispielsweise der Löcher, von dem Rand der Flaschenmündung auszugleichen. Auch -müssen die wesentlichen Teile des Hebelverschlusses die übliche Form aufweisen, damit zur Herstellung des Verschlusses keine besonderen Maschinen oder Vorrichtungen erforderlich sind.
• Es ist zwar schon vorgeschlagen worden, bei einem Flaschenverschluß den Drahtbügelhebel über eine Metallkappe mit Korkeinlage o. dgl. greifen zu lassen, doch war bei diese@m Flaschenverschluß kein die Unregelmäßigkeiten in der Länge des Zugbügels ausgleichendes, elastisches Glied vorgesehen. Bei anderen Flaschenverschlüssen, bei denen eine Blattfeder als Teil des Bügels vorgesehen ist, war nicht der sich gut bewährte Drahtbügelh.ebelve.rschluß vorgesehen.
• Erfindungsgemäß wird nun die Aufgabe dadurch gelöst, daß zwischen dem Drahtbügelhebelverschluß und der Flaschenkapsel eine nach ihrer Mitte hin dachförmig ansteigende Blattfeder vorgesehen ist, die in der Scheitellinie mittels Augen an den Bügel angelenkt ist, - und an deren Ecken die Flaschenkapsel mit abwärts gerichteten Lappen umgreifen.
• Diese Anordnung kann für alle Arten von Verschlußkapp.en und Gefäßen verwendet werden, insbesondere auch für Einkochgefäße, bei denen beim Einkochen ein Überdruck erzeugt wird, dem .die Feder nachgeben kann.
• Auf der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung in mehreren Ansichten beispielsweise dargestellt. Die Abbildungen zeigen den Oberteil einer Flasche mit dem bekannten Bügelverschluß und der erfindungsgemäßen federnden, die Verschlußkappe umgreifenden Platte.
• Abb.I zeigt eine schaubildliche Darstellung, Abb. a und 3 sind Ansichten aus um 9o° voneinander abweichenden Richtungen.
• Der aus dem Druck- und Zugbügel a und b beistehende, an sich bekannte Flaschenverschluß ist in üblicher Weise mit den Enden c de:s Druckbügels a in Ausnehmungen d des Flaischenkopfes e gelagert. Am Bügel b ist mittels aufgebogener Augen f die in der Mitte dachförmig ansteigende Blattfeder g angelenkt, deren Eck.en mit abgebogenen Lappen h die im. Innern eine Korkeinlage o. dgl. tragende Flaschenkapsel i umgreifen.

Claims (1)

1. PATrNTAN SPPUCI3 Fla:schenverschluß mit einem über dzn Verschlußteil geführten Bügel und einer zwischen Bügel und Verschlußteil angeordneten Blattfeder, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder nach ihrer Mitte hin dachförmig ansteigt und in ihrer Scheitellinie an einen Drahtbügelhebelverschluß angelenkt ist, und daß deren Ecken die Flaschenkapsel mit abwärts gerichteten Lappen umgreifen.