DE642798C - Herausziehbare Brennerheizung fuer waermebetriebene Kaelteapparate - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine herausnehmbare Brennerheizung für Kühlschränke, deren Kälteapparat mit Wärme betrieben wird, und ist im wesentlichen dadurch gekennzeichnet, daß beim Wiedereinschieben der herausgezogenen Heizvorrichtung der Brenner zwangsweise abwärts bewegt und, nach Erreichen seiner richtigen Lage in der Borizontalebene, selbsttätig wieder aufwärts bewegt wird.

Es ist bekannt, Absorptionskälteapparate mit Ölbrennern zu beheizen, und es sind eine große Menge herausziehbarer Vorrichtungen für diese Beheizung vorgeschlagen worden. Es wurden hierbei verschiedenartige Brennerausführungen benutzt, die mit Vorrichtungen zur Sicherung einer richtigen gegenseitigen Lage des Brenners gegenüber dem Schornstein verbunden waren. Diese Lage muß sowohl in der Horizontalebene als auch in senkrechter Richtung eine ganz bestimmte sein. Es wurde aus diesem Grunde in den meisten Fällen die Einstellung so getroffen, daß die richtige Einstellung in der Horizontalebene zwangsweise beim Einschieben der Heiz- vorrichtung erfolgte, indem z. B. der etwaige Ölbehälter, der den Brenner trägt, in ein entsprechendes Fach leingeführt wurde. Das Fach ist dabei derart ausgebildet, daß der Brenner zu dem Schornstein wenigstens annähernd zentriert ist, wenn der Ölbehälter ausreichend tief in das Fach eingeschoben wird. Die Einstellung des Brenners in senk-

■ rechter .Richtung wurde durch eine Feder sichergestellt, indem er durch 'diese Feder gegen einen Ansatz oder eine Platte o. dgl. des Kochers oder dessen .Schornstein gepreßt wurde, damit keine heißen Vierbrennungsgase in das Fach hinaustreten konnten. Wenn die Heizvorrichtung in ihre normale Betriebslage verschoben werden sollte oder aus ihr heraus, wurde der Brenner unter Vermittlung einer willkürlich bedienten Hilfsvorrichtung unter Zusammenpressung der Feder heruntergedrückt, so daß er von dem Schornstein oder dem Ansatz freikommt. Die Kraft der Feder bewirkt auch, daß die Vorrichtung in der Horizontalebene, wenn auch, sehr lose und unsicher, verriegelt ist, solange der Brenner seinen etwaigen Glaszylinder o. dgl. gegen den Ansatz des Kochers drückt.

Die bereits vorgeschlagenen Vorrichtungen haben im wesentlichen folgende Nachteile. Zunächst ist die Heizvorrichtung nur unvollkommen verriegelt, indem sie zwar nicht beliebig tief ins Fach geschoben werden, jedoch. beliebige Stellungen im Fach einnehmen kann. Die Verriegelung, idie dabei vorhanden war, erfolgte unter Vermittlung von so empfindlichen Teilen wie Brenner bzw. dessen Glaszylinder, so daß ein unvorsichtiges Herausziehen noch möglich, war, und zwar unter Gefahr des Zerbnechens der empfindlichen Teile. Besonders beim Einschieben der Vorrichtung war das Glas bzw. der-Brenner der Bruchgefahr ausgesetzt, wenn 'das Herunterdrücken des Brenners vergessen wurde.

Erfindungsgemäß werden diese Nachteile dadurch beseitigt, daß das Herunterdrücken

des Brenners mit seinem gegen den Kocher dichtenden Teil beim Einschieben der Heizvorrichtung zwangsweise erfolgt und daß die eingeschobene Heizvorrichtung verriegelt is|;-solange noch der dichtende Teil des Brenner!^ f& gegen den Ansatz drückt, wobei die Vier/ ^: riegelung durch ein besonderes Element hervorgerufen wird.

Die Erfindung soll näher unter Hinweis ίο auf die beiliegende Zeichnung beschrieben werden, wobei sich weiter kennzeichnende Merkmale der Erfindung ergeben werden.

In den Abb. ι bis 3 ist eine in dem betreffenden, Teil eines Kühlschrankes angebrachte ©!betriebene Heizvorrichtung schematisch dargestellt, und zwar in der Abb. 1 unter teilweisem Fortschneiden von die Sicht verdeckenden Blechen von der Seite und in der Abb. 2 von hinten gesehen. Abb: 3 zeigt die Anlage in Draufsicht. Die Bezugszeichen sind in den beiden Abbildungen gleich.

Es wird mit 10 der untere Teil der Isolation eines Kühlschrankes, mit 11 bzw. 1 i^a einer der vorderen bzw. der hinteren Füße des Schrankes bezeichnet. In an sich bekannter Weise ist ein Fach für die Heizvorrichtung vorgesehen; von dem eine Seitenwandung 12, Bodenwandung 13 und Hinterwandung 14 in der Abbildung gezeigt sind. Mit 15 wird weiter eine mit einem Fenster 44 versehene Frontplatte bezeichnet, die zum Abschirmen der Heizvorrichtung nach vorn dienen soll. Mit 42 und 43 sind zwei Seitenbleche neben dem Brenner bezeichnet, die schräg liegend den Zutritt von Luft zum Brenner von unten her gestatten, so daß ein ruhiges Brennen der Flamme gesichert wird. Weiter sind mit 16 die Einfüllvorrichtung für das Öl, mit 17 eine Einstellhandhabe des Brenners und mit 18 eine Anzeigevorrichtung bezeichnet, die in üblicher Weise von einem im Ölgefäß 20 vorgesehenen Schwimmer 19 bewegt wird. Femer ist mit 21 ein Dochtölbrenner bezeichnet, dessen Docht 28 in der Abbildung angedeutet ist. In üblicher Weise ist der Brenner mit einem Glaszylinder 22 versehen, der oben gegen den gegebenenfalls mit Asbest bekleideten unteren Teil eines Kochers 23 gepreßt wird, und zwar durch '50 eine Feder 24. Der Glaszylinder ist vorzugsweise an seinem oberen Rand mit einem Metallschutzring versehen. Der Brenner 21 ist in senkrechter Richtung innerhalb gewisser Grenzen verschiebbar und wird von der Feder 24 normalerweise in seiner gehobenen Lage gehalten. Mit 25 wird ferner der Schornstein des Kochers bezeichnet. Längs der oberen Wandung des Ölgefäßes 20 ist eine Stange oder Welle 26 vorgesehen, die von einem Gebiet hinter dem Brenner nach vorn geht und dort zu einer Handhabe 27 ausgebildet ist. Die Handhabe 27 ist zweckmäßig derart ausgebildet und angeordnet, daß sie sowohl für das Drehen der jgStange 26 als auch für das Herausziehen des

Mlters dient. Im Gebiet des Brenners 31^fdie Stange zu einem klauenartigen Element ■ausgebildet, dessen beide Klauen29 und 30 mit ihren Enden in den unteren Teil des Brenners 21 eingreifen. Ein wenig geneigt zu der oberen Wandung des Ölgefäßes 20 und winkelrecht zur Längsrichtung der Stange 26 ist eine kurze Querstange 31 an dem Schenkel 29 festgemacht, z. B. durch Schweißen. Ferner ist an der Seitenwand 12 eine winkelprofilierte Leitschiene 40 vorgesehen, die aus drei verschiedenen Teilen besteht, von denen der eine, 40«, lotrecht steht, der zweite, 4ο⁶, im wesentlichen parallel der oberen Wandung des Gefäßes 20 liegt und der dritte, 40^, eine schwache Neigung aufwärts hat. Die Querstange 31 ist nun derart geformt und bemessen, daß ihr freies Ende von dem Teil 40« der Schiene 40, wie später beschrieben, umfaßt wird, und zwar von dem von der Wand 12 herausragenden Schenkel des Winkelprofils. Um eine noch festere Verriegelung der Querstange 31 zu erreichen, ist der Teil 40« der Schiene nach Wegschneiden von in der Ebene der Platte 12 liegenden Teilen des senkrechten Schenkels zu einem die Querstange 31 umgreifenden Bogen 41 ausgebildet, dessen freies Ende an der Wand 12 festgemacht ist. '

Um nun die Heizvorrichtung, d.h. das Ölgefäß 20 und die daran festgemachten weiteren Teile nach vorn ziehen zu können, muß durch die Handhabe 27 die Welle 26 um ihre Längsachse gedreht werden, und zwar in der in der Abb. 2 durch einen Pfeil iuo gezeigten Richtung. Dadurch dreht auch das Ende der Querstange 31 aus dem Bogen 41 heraus frei von der Ecke zwischen dem senkrechten Teil 40" und dem waagerechten Teil 40*. Die Verriegelung der Querstange 31 durch den Bogen 41 wird also freigegeben, und das Ende der Querstange 31 kann nun beim Herausziehen des Gefäßes 20 längs der Unterseite des Schienenteiles 40* nach vorn gleiten, wie aus Abb. 1 und 3 ersichtlich. Bei der Drehung der Welle 26 wird aber gleichzeitig unter Vermittlung der Klauen 29,30 der Brenner 21 heruntergedrückt, so daß der Zylinder 22 nicht mehr gegen den Kocher 23 drückt. Der Brenner bleibt bei fortgesetztem Nachvornbewegen des Behälters in seiner unteren Lage, bis das Ende der Querstange 31 an die Ecke zwischen dem waagerechten Teil 40* und dem schwach nach oben geneigten Teil4o^c der Schiene 40 gelangt ist. Dann nimmt die Welle 26 allmählich ihre normale Lage ein, indem der Brenner

von der Feder 24 nach oben bewegt wird, wodurch die Rückdrehung der Welle 26 bewirkt wird. - - .

In der Betriebslage ist also, der Vorteil vorhanden, daß die Lage des Brenners genau vierriegelt bleibt, bis der Brenner beim Herausziehen der Heizvorrichtung durch. Drehen der Handhabe 2 7 heruntergepreßt wird. Hierbei ist aber die Sicherung, nicht wie bei den bereits bekannten Vorrichtungen, durch das Anstoßen des Schutzglasrandes o. dgl. gegen irgendeinen Apparatteil zustande gekommen, sondern dadurch, daß die Stange 31 von dem Bogen 41 der Schiene 40^er verriegelt ist. Da

' 5 diese Organe im Gegensatz zu dem Brenner und seinem Glaszylinder'beliebig haltfest gemacht werden können, sind durch die Erfindung große Vorteile sowohl mit Rücksicht auf. die Sicherheit als auch auf die Genauigkeit der Brennereinstellung im Betrieb erreicht. .Noch größer ist der Vorteil, der bei dem Wiedereinschieben der Heizvorrichtung gewonnen wird. Hierbei kann nämlich beim - Einschieben des Brenners in seine Betriebslage seine Geschwindigkeit so groß -werden, daß 'ein Ans'tößen'zwischen Glaszylinder .und Schornsteinteilen für das Glas bzw", den Brenner zerstörend wirken könnte. Bei den bisherigen Anlagen wurde aber "dieses Zusammenstoßen nur durch willkürlich bediente Vorrichtungen verhindert. Im Gegensatz hierzu wird bei der Vorrichtung gemäß der Erfindung beim Einschieben der Heizvorrichtung das Zusammenstoßen selbsttätig verhindert, und zwar dadurch, daß die Stange 26 und damit der Brenner 21 selbsttätig bewegt werden. Sobald nämlich das Ende der Querstange 31 bei der Einschiebebewegung des Ölbehälters 20 den Teil 40« der Schiene 40 erreicht, wird es beim Weiterbewegen heruntergepreßt, um nach Erreichen der Ecke zwischen den Teilen 4o^e und 4ο⁶ so weit heruntergepreßt zu sein, daß der mit ihm mitbewegte Glaszylinder 22 vom Kocher und Schornstein, freigeht. Allmählich, erreicht aber das Ende der Stange 31 die Ecke zwischen den Schienenteilen 40* und 40«. Dabei schnappt das Ende der Stange 31 durch die Wirkung der Feder 24 nach oben und erreicht die in den Abb. 1 und 2 gezeigte Lage. Hierdurch hat der Brenner auch seine normale Lage eingenommen, und zwar sowohl in der Horizontalebene als auch in senkrechter Richtung. Seine Lage in bezug auf die Einschiebetiefe ist nämlich durch den Bogen 41 bestimmt, dessen Lage entsprechend gewählt ¹SeUi muß und dessen Krümmungsradius dem der Querstange 31 annähernd gleich ist. Da die gegenseitige Lage der Querstange 31 !und des Brenners 21 durch ausreichende Materialstärke unveränderlich gemacht sein kann, wird also eine sehr sichere Fixierung der Brennerlage erreicht...Ihre Fixierung in.der zur Einschieberichtung" winkelrechten Richtung der Horizontalebene kann durch eine entsprechende Bemessung der Fachbreite in an sich bekannter Weise erreicht werden bzw. durch besondere Leitschienen. In senkrechter Richtung kann man die Lage des. Brenners durch die Unterplatte 31 des Kochers zwar völlig bestimmt machen, indem der Oberrand des Schutzglases unter dem Druck der Feder 24 zum Anschlag gebracht werden könnte. Beim· Schnappen des Querstangenendes 31 um die Ecke zwischen den Teilen 40* und 40« in den -75 Bogen 41 hinein könnte jedoch befürchtet werden, daß das Zusammenstoßen zwischen Zylinder und Kocherplatte zu stark erfolgen würde. Gemäß weiterer Erfindung wird ein zu kräftiges Anstoßen dadurch verhindert, daß die Aufwärtsbewegung des Querstangenendes 31 nach seinem Erreichen der Ecke 40*, 40^s gebremst wird, beispielsweise, indem der Bögen 41 die Querstange 31 federnd umgreift, weil seine Schenkel als Federn ausgebildet sind: Ferner kann die Lage des höchsten Punktes des Bogens 41 derart gewählt sein, daß das Querstangenende diesen erreicht und dadurch völlig gebremst wird in dem Augenblick oder unmittelbar vorher, wo ein heftiges Anstoßen des Glases 22 gegen die Kocherplatte 31 erfolgen würde. Hierdurch kann der Stoß beliebig gemildert und eine befriedigende Anlegung erreicht werden. Ein zu heftiges Anstoßen kann auch dadurch vermieden werden, daß der senkrechte Teil 4O^ kurz ist, d. h. die Ecke zwischen 40 " und 40* abgeschrägt wird, so daß die Aufwärtsbewegung zu ihrem größten Teil längs dieser in der Einschieberichtung, liegenden Schrä- ioo gungen erfolgt. Dann wird nämlich die Feder 24 teilweise entspannt, bevor 'die plötzliche Senkrechtbewegung des Brenners anfängt. Die senkrechte Beschleunigung wird dadurch nur gering.

Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. So ist die darin gezeigte Lagerung der Welle 26 in den Lagern bei 52, 53 und 54 in manchen Fällen nicht genügend. Es empfiehlt sich dabei, die Welle 26 als eine sich von vorn bis hinter den Brenner !erstreckende Welle auszubilden und derart zu lagern, daß die gegebenenfalls aus einer besonderen entsprechend gebogenen Stange hergestellten Klauen 29,30, die fest mit der Welle 26 verbunden sind, zwischen zwei Lagern gelegen sind. Ferner kann die mit einem Schaufenster 44 versehene Frontplatte 15 sowie auch die vor ihr gelegenen Bedienungsgeräte 16 bis 18 annähernd in gleicher senkrechter Ebene zu der Handhabe 27 angeordnet werden.

Die Heizvorrichtung kann statt ausziehbar auch, schwenkbar eingerichtet sein. Die Kulissenführung ist dabei kreisförmig auszubilden. Ferner können auch Vorrichtungen gemäß der Erfindung für gasbeheizte Anlagen benutzt werden, besonders in Fällen, wo ein Glaszylinder für den Gasbrenner vorgesehen ist bzw. in Fällen, wo die Brenneranlage besonders empfindliche Teile aufweist, ίο die in bestimmte Lagen gebracht werden müssen.

Claims (11)

1. Patentansprüche:

   i. Herausziehbare Brennerheizung für wärmebetriebene Kälteapparate von Kühlschränken, bei der der Brenner durch eine Feder in seiner Betriebsstellung gehalten und beim. Verschieben· in der Horizontalrichtung unter Zusammenpressung der Feder heruntergedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Brenner bzw. ein an den Schornstein o. dgl. des Kochers des Kälteapparates anschließender -Teil (Zylinder) durch die Einschiebbewegung der Heizvorrichtung selbsttätig über geeignete Zwischenglieder unter Zusammendrücken der Feder hinabbewegt und bei Erreichen einer seiner Betriebslage entsprechenden Horizontalstellung selbsttätig unter Entspannung der Feder in die Betriebslage aufwärts bewegt wird.
2. 2. Brennerheizung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Horizontalbewegung des Brennstoffbehälters bei seinem Hineinschieben spätestens dann verriegelt wird, wenn der Brenner bei seiner Aufwärtsbewegung seine richtige Lage in der senkrechten Richtung erreicht.
3. 3. Brennerheizung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine fest angebrachte Führungskulisse, gegen die ein die Abwärtsbewegung des Brenners beeinflussendes Zwischenglied zur Anlage gelangt.
4. 4. Brennerheizung mach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das die Auf- und Niederbewegung des Brenners beeinflussende Zwischenglied klauenartig ausgebildet ist und mit dieser Klaue am Brenner angreift.
5. 5. Brennerheizung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungskulisse einen mit der Waagerechten nach vorn offenen spitzen Winkel bildet und in einem senkrechten Kulissenteil endet.
6. 6. Brennerheizung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen lösbaren Riegel, der beim Hineinschieben der Heizvorrichtung eine selbsttätige Verriegelung des Brenners in der richtigen. Horizontalstellung der Heizvorrichtung bewirkt.
7. 7. Brennerheizung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelung derart ausgebildet ist, daß ein Herausziehen der Heizvorrichtung erst möglich ist, wenn der Brenner eben, durch Lösen der Verriegelung weit genug vom Kocherschornstein abgesenkt ist.
8. 8. Brennerheizung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die zur Betätigung der Verriegelung von vorn bedienbare Handhabe gleichzeitig als Handgriff zum Herausziehen des Ölbehälters dient.
9. 9. Brennerheizung nach einem der Voransprüche, gekennzeichnet durch eine Bremse (41), welche die Aufwärtsbewegung des Brenners bremst.
10. 10. Brennerheizung nach einem der Voransprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Riegelvorrichtung (27), Handhabe des Brenners (17), Anzeigevorrichtung der Ölmenge (18) und Ölfüllöffnung (16) in bezug auf den Ölbehälter (20) derart angeordnet sind, daß sie alle von vorn bedient werden können, ohne den Ölbehälter zu bewegen.
11. 11. Brennerheizung nach Anspruch 1 o, gekennzeichnet durch ein Fenster (44) an der Bedienungsstelle der Regelvorrichtun- go gen, das eine Beobachtung des Brenners gestattet.

    Hierzu 1 Blatt Zeichnungen