DE620490C

DE620490C - Membrangasdruckregler

Info

Publication number: DE620490C
Application number: DEK131395D
Authority: DE
Original assignee: G Kromschroeder AG
Current assignee: Elster Kromschroeder GmbH
Priority date: 1933-09-05
Filing date: 1933-09-05
Publication date: 1935-11-04

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum sicheren und schnellen öffnen von Membranventilen, insbesondere Membrandruckreglern. Für derartige Regler kennt man bereits durch einen äußeren Impuls zu betätigende Vorrichtungen zum Anheben der Ventilkörper, z. B. Stoßvorrichtungen, welche von unten her mit der Hand ein Anheben des Ventiltellers gestatten. In manchen Fällen hat man auch bereits die Ventilsteuerung zwangsweise mit der Entlüftung verbunden, so daß diese erst bei geöffnetem Ventil in normaler Weise arbeitet.
Bei diesen bekannten Anhebevorrichtungen mit oder ohne zwangsweiser Verbindung mit der Entlüftung konnte das unter die Membran gelangende Gas durch Ausübung eines Druckes auf diese Seite der Membran den Ventilkörper offen halten. Ein Anheben des Ventilkörpers bewirkte selbstverständlich ebenfalls ein gleichzeitiges Emporheben der Membran, was nur bei gleichzeitiger Entlüftung des Atemraumes ohne erheblichen Kraftaufwand erfolgen konnte. Bei den üblichen, zur Verhinderung des Flatterns der Membran sehr klein bemessenen Entlüftungsöffnungen konnte vor allem bei größeren Ventilen die Entlüftung nur sehr langsam vor sich gehen, weshalb die Öffnung des Ventils eine ganz geraume Zeit in Anspruch nahm. Eine weitere Erschwerung der Ventilöffnung trat aber vor allem dann ein, wenn in eine Zweigleitung eines Druckreglers ein solcher Steuerregler oder Gassicherung, ζ, B. Flammenfühler, eingebaut war, bei welchem im Augenblick des Anhebens des Ventiltellers der volle Gasdruck bei noch kaltem Flammenfühler in den Atemraum des Druckreglers gelangte. Der dabei dem sich hebenden Ventilteller entgegengesetzt gerichtete Druck verhinderte in der Folge ein sicheres und schnelles Anheben des Ventils bis in die erforderliche Betriebsstellung.

Um diesen Übelstand zu beheben, ist gemäß der Erfindung bei einem Membrangasdruckregler, dessen Atemraum mit einer ständigen Entlüftung versehen ist, der Atemraum des Reglers mit einer Vorrichtung zum Anheben des Ventilkörpers derart verbunden, daß beim Anheben des Ventilkörpers gleichzeitig eine zusätzliche Entlüftungsvorrichtung für den Atemraum freigegeben werden kann, die sonst geschlossen ist. Dies erreicht man in einfachster Weise dadurch, daß ζ. B. eine mit der Hand zu betätigende Anhebevorrichtung gleichzeitig ein zusätzliches Öffnungsventil des Atemraumes steuert. Bei angeschaltetem Flammenfühler der vorbeschriebenen Art führt man am vorteilhaftesten die Nebenleitung vom Flammenfühler zum Atemraum des Reglers durch die Anhebevorrichtung und stattet diese derart aus, daß gleichzeitig beim Entlüften des Atemraumes die vom Flammenfühler kommende Leitung unterbrochen ..wird.

Die Zeichnung zeigt beispielsweise Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes.

Der nach Abb. 1 vor den Brenner B geschaltete Druckregler D an sich bekannter Art ist am unteren Teil mit einem abgefederten

Stößel i ausgerüstet, welcher beim Hochdrücken sich unten an den Teil 2 der Ventilspindel anlegt und dabei den Ventilkörper 4 und somit die Membran 5 hochhebt. Dieser Stößel ι legt sich mit seinem Ventilteller 6 an den Ventilsitz 7 an und schließt dabei eine vom Atenmraum 8 kommende, an das Öffnungsventil V angeschlossene zusätzliche Entlüftungsleitung 9 gegenüber der Atmosphäre ab. Drückt man den Ventilstößel 1 in die Höhe, so hebt dieser den Ventilkörper 4 hoch, gleichzeitig öffnet sich das Ventil 7, und durch " dieses· kann sich der Atemraum 8 entlüften.

Um_tbei einem Bruch der Membran S bei zu großen Atemöffnungen ein Entströmen erheblicher Gasmengen zu verhindern, bemißt man Entlüftungsöffnungen der Atemräume von Druckreglern sehr klein. Durch solch kleine öffnungen kann im Augenblick des Hochhebens des Ventiltellers die Luft oder das Gas nicht rasch genug aus dem Atemraum entweichen, so daß das Hochheben längere Zeit erfordert. Durch die Zusatzentlüftung kann aber augenblicklich ein Ausgleich mit der Atmosphäre hergestellt werden.

Ist an den Atemraum des Reglers eine Zündsicherung Z angeschlossen, deren Ventil 10 bei erkalteter Wärmescheibe io^a eine Verbindung der Zündleitung 11 mit der Leitung 12 zum Atemraum 8 herstellt, so würde im Augenblick des Anhebens des Ventilkörpers 4 Gas durch die Leitung 11, Zündventil 10 und Leitung 12 in den Atemraum 8 strömen und dabei die Membran nach unten drücken.

Diese Leitung 12 zum Atemraum wird nach Abb. ι bei 13 an das Öffnungsventil V angeschlossen, so daß durch den Ventilraum 14 eine Verbindung der Leitung 12 zur Leitung 9 und somit zum Atemraum 8 hergestellt ist.

Beim Hochheben des Ventilstößels 1 legt sich dessen Ventilteller 6 an den Ventilsitz 15 an und schließt dabei die Verbindung der Leitung 12 zur Leitung 9 ab, so daß der volle Gasdruck nicht mehr in den Atemraum des

+5 Druckreglers gelangen kann. Nach dem Entzünden der Zündsicherung schließt sich das Zündventil 10, und der'Atemraum 8 kann sich nur noch durch eine kleine Düse 16 in der Zündsicherung entlüften.

Für beliebige Regelventile lassen sich diese Öffnungsvprrichtungen in dieser oder abweichender Bauart verwenden. In Abb. 2 ist die neuartige Öffnungsvorrichtung als Zusatzventil an das bekannte Stößelgehäuse 17 eines Druckreglers angeschlossen. Innerhalb des Gehäuses 18 ist bei dieser Vorrichtung ein zweiter Stößel 19 mit dem Ventilteller 6 geführt, der sich an den Stößel 20 anlegt. Die übrigen Einrichtungen des Öffnungsventils stimmen mit denjenigen nach Abb. 1 überein. Beim Hochdrücken des Stößels 19 wird hier ebenfalls das Ventil 7 geöffnet, das Ventil 15 geschlossen und gleichzeitig der Stößel 20 hochgehoben, der sich unten an den Regelventilteller 4 anlegt und dabei diesen mit der 6s Membran 5 in die Höhe schiebt.

In Abb. 3 ist eine als Zugvorrichtung wirkende öffnungsvorrichtung dargestellt. Ein Greifer 23 umfaßt hier einen Teller 24 des obereii Teiles 3 der Druckreglerventilspindel, derart, daß die übliche Membranbewegung nicht behindert wird. Eine Feder 25 drückt den Greifer 23 ständig nach unten. Beim Hochheben des Hebearmes 26 öffnet sich bei dieser Vorrichtung das zusätzliche öffnungsventil 27. Dabei kann nach Abb. 4 noch gleichzeitig eine von einer Zündsicherung z. B. nach Abb. 1 kommende Leitung 12 bei mit dem Teller 29 abgeschlossen werden.

Claims

Patentansprüche:

1. Membrangasdruckregler, dessen Ventil von Hand geöffnet werden muß und dessen Atemraum mit einer ständigen Entlüftung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Atemraum (8) des Reglers mit der Vorrichtung zum Anheben des Ventilkörpers in Verbindung steht, derart, daß beim Anheben des Ventilkörpers eine zusätzliche Entlüftungsöffnung für den Atemraum freigegeben wird, die sonst geschlossen ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Zündsicherungsventil, bei welchem im Augenblick der öffnung des Membranventils (D) der volle Gasdruck in den Atemraum des Ventils (D) gelangt, über die Entlüftungsvorrichtung mit dem Atemraum des Reglers in Verbindung steht, derart, daß die Entlüftungsvorrichtung gleichzeitig die Gasleitung zwischen der Zündsicherung und dem Atemraum absperren kann.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Federscheibe (6) einer Vorrichtung zum Hochheben des Regelventils gleichzeitig den Ventilteller für das zusätzliche Öffnungsventil (7) bildet.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, no dadurch gekennzeichnet, daß das zusätzliche Öffnungsventil (7) mit der Aufstoßvorrichtung des Druckreglers in unstarrer Verbindung steht.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen