DE618622C - Fuellfederhalter - Google Patents

Description

• Füllfederhalter Den Gegenstand der Erfindung bildet ein Füllfederhalter, bei dem in bekannter Weise der Tintenschlauch durch eine Blattfeder unter Vermittlung eines verschiebbaren, gegen Drehen gesicherten und mit -einem dichtenden Kopf versehenen Druckstift, auf dem eine Schraubenmutter sitzt, zusammengepreßt wird. Die Erfindung ist darin zu erblicken, daß der verschiebbare Druckstift m einer in das hintere Ende des Federhalterschaftes einschraubbaren Hülse angeordnet ist, deren im Halterschaft befindliches Ende den Ventilsitz für den Kopf des Druckstiftes bildet und deren anderes Ende der Schraubenmutter als Führung und Anschlag dient, so daß beim Anziehen der Mutter der Kopf des Druckstiftes im Halterstift dichtend gegen das vordere Ende der Hülse drückt.
• Hierdurch wird erreicht, daß die Druckvorrichtung oder Teile hiervon auf einfache Weise ausgewechselt werden können.
• In der Zeichnung ist ein Ausführungs-Beispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt; es zeigen Fig. i einen Längsschnitt durch den Feder-Iialter, Fig. a denselben in Füllstellung und FRg. 3 bis 7 Einzelteile.
• Der Halter besteht ,aus einem Rohra, in dessen einem Ende die Schreibfeder in einer Hülse b sitzt und in dem ein Tintenschlauch c untergebracht ist. Neben diesen ist in am sich bekannter Weise eine @Druekfeder,d angeordnet, deren eines Ende gegen die Innenwand der Hülse a ;anliegt und deren anderes Ende mittels eines Zapfens e meine Bohrung j eines im Federhalter verschiebbaren viereckigen Zapfens oder Stiftes geingreift, der in einer in das Rohr a eingeschraubten Hülse f geführt ist. Der Zapfen oder Stiftg besitzt einen flachen Kopf h, dessen Überstehender Rand gegen das innere Stirnende der Hülse dichtend zur Anlage gebracht werden kann. An dem Zapfen g sitzt eine Gewindespindel k, die durch die Hülse f hindurchragt und in :einem aufgesetzten Kopf l endet. Auf der Spindel k sitzt seine als Schraubenmutter ausgebildete Hülse m, die in einer Ausdrehung der Hülse f verschiebbar ist und aus dieser hervorragend einen Drucklmopf n bildet, der einen durch seinen Deckel o verschlossenen Hohlraum p besitzt, in welchem der zylindrische Schraubenkopf L verschiebbar ist.
• Nachdem der Druckknopf n, o auf der rechtsgängigen Schraube k linksherum gedreht worden ist, kann man ihn und die Spindel k mit dem Zapfen g durch einen Fingerdruck verschieben, wodurch sich in bekannter Weise die Drudlrfeederd nach dem Tintenschlauch hin biegt, so daß dieser, c, zusammengedrückt wird und durch Ansaugen der Tinte gefüllt wird, wenn man den Druckknopf wieder losläßt.
• Bei der darauffolgenden Rechtsdrehung des Druckknopfes n, o wird der überstehende Rand des Zapfenkopfes h fest gegen das innere Stirnelnde der in das Rohaa geschraubten Hülse l gedrückt und verschließt hierdurch die Hülse f derart, daß keins Tinte in die Schiebvorrichtung des Füllhalters dringen kann, falls der Tintenschlauch undicht werden sollte.
• Weil der Druckknopf nur losgeschraubt, aber vom Abschrauben durch den Knopf L gehindert ist, sind bei. der Vorrichtung keine losen Teile vorhanden, die verlorengehen können. Sie kamm als geschlossenes Ganzes <beim Auswechseln des Tintensackes c abgeschraubt rund auch an. einem anderen Füllfederhalter ohne weiteres angebracht werden.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCI3: Füllfederhalter mit einem durch eine Blattfeder unter Vermittlung eines verschiebbaren, gegen Drehen gesicherten und mit einem dichtenden Kopf versehenen Druckstiftes zusammenpreßbaren Tintenschlauch und einer auf dem Druckstift sitzenden Schraubenmutter, dadurch gekennzeichnet, daß der verschiebbare Druckstift (.g) in :einer in das hintere Ende des - Federbalterschaftes (a) einschraubbaren Hülse (f) angeordnet ist, deren im Halterschaft befindliches Ende -den Ventilsitz, für den Kopf (h) des Dxuckstiftes (g) bildet und deren anderes Ende der Schraubenmutter (m) als Führung und Anschlag dient, derart, daß beim Anziehen der Mutter (m) der Kopf (lt) .des Druckstiftes im Halterschaft dichtend gegen das vordere Ende der Hülse drückt.