DE249042C

DE249042C -

Info

Publication number: DE249042C
Application number: DENDAT249042D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Der Gegenstand vorliegender Erfindung ist eine Ziehfeder, in deren hohlem Griff die flüssige Ausziehtusche aufbewahrt wird, von wo sie durch Druck auf das 'Griffende in zweckentsprechender Menge durch ein dünnes Röhrchen hindurch den Zungen zugeführt wird. Das Neue an der Erfindung ist, daß die obere Öffnung des Vorratsbehälters, die untere Öffnung desselben (bzw. die obere Öffnung des ίο Röhrchens) und die untere Öffnung des Röhrchens durch eine einzige, mit drei Ventilkegeln versehene, unter Federdruck stehende und mit einem Knopf versehene Stange freigegeben bzw. geschlossen werden können.
Die Zeichnung zeigt in

Fig. ι einen Längsschnitt durch die Feder, Fig. 2 eine Ansicht der Feder,

Fig. 3 einen Querschnitt durch den Federgriff,

Fig. 4 einen Querschnitt an der Verbindungsstelle zwischen Feder und Griff,

Fig. 5 einen Querschnitt durch die Feder über dem Stellring.

Die Füllziehfeder besteht aus einem hohlen Griff a, an welchem an einem Ende eine dünne Röhre b mittels Muffe c angeschraubt ist. Über dem Röhrchen b ist die eigentliche Ziehfeder d mittels Gewinde e befestigt. Das Röhrchen b würde einer die Federblätter zusammenhaltenden Regulierschraube hinderlich sein, deshalb ist zum Spannen in der beispielsweisen Ausführung eine um die Feder gelegte, mit Innengewinde versehene Hülse f angewendet, die auf zwei konischen, an den Federhälften befindlichen Gewindestreifen g aufgeschraubt ist. Beim Zuschrauben nähern sich die Federspitzen, beim Abschrauben entfernen sie sich voneinander.

Statt dieser Spannvorrichtung kann auch eine die beiden Federschenkel umschließende Hülse mit nach innen tretendem Bordrand benutzt werden, die in der Längsrichtung der Feder verschraubt werden kann und dabei mit dem Bordrand an sich gegenüberstehenden konischen. Flächen der Federschenkel gleitet, wodurch dieselbe Wirkung wie vorher erreicht wird.

Bei größeren Federn kann auch die Spannschraube in der Mitte zwischen den Federschenkeln ringartig ausgebildet werden, um für das Füllröhrchen b einen Durchgang zu schaffen.

An dem dem Röhrchen b entgegengesetzten Ende des Griffes α ist ein Kopfstück h angeschraubt, das mit einem durch seine Mitte gehenden Loch i versehen ist. In der Mitte des Griffes α liegt eine Spindel k, an welcher zwei Ventilkegel I und m sitzen, welche die Öffnung i im Kopfstück h bzw. das Röhrchen b vom Hohlraum des Griffes α in der Weise abschließen, daß, wenn die eine Öffnung geschlossen ist, die andere offen ist. Die Spindel k geht am Federende durch das Röhrchen b hindurch und trägt außerhalb desselben einen aufgeschraubten, außen geriffelten Kopf η, welcher die Ausflußöffnung des Röhrchens abschließt, wenn gleichzeitig Ventil I die Öffnung i verschließt. Die Spindel k geht durch

die Öffnung i hindurch und trägt an ihrem Ende einen im Kopfstück h geführten Druckknopf ο, welcher durch eine Feder p so weit nach außen gedrückt wird, bis Ventil I die Öffnung i schließt. Zum Füllen des hohlen Griffes α mit flüssiger Tusche wird der Kopf η von der Spindel k und die Muffe c vom Griff α abgeschraubt, darauf in den mit dem Kopfstück h nach unten gehaltenen Griff die

ίο Tusche eingegossen, welche durch das mittels der Feder p geschlossen gehaltene Ventil η am Ausfließen verhindert wird. Beim Gebrauch drückt man mit einem Finger den Knopf ο in den Griff hinein, wodurch sich die Ventile / und η öffnen und Tusche in die Feder d fließen kann. Wird der Knopf 0 gleichzeitig weiter in den Griff hineingedrückt, so schließt sich das Ventil m und unterbricht den Tuschezufluß zur Feder.

Claims

20 Pate nt-Anspruch:

Füllziehfeder, bei der die Flüssigkeit aus einem Vorratsbehälter durch ein dünnes Röhrchen hindurch den Zungen zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die obere Öffnung (i) des Vorratsbehälters (a), die untere Öffnung desselben [oder die obere Öffnung des Röhrchens (bj\ und die untere Öffnung des Röhrchens (b) durch eine einzige, mit drei Ventilkegeln (I, m, n) versehene, unter Federdruck stehende und mit einem Knopf (0) versehene Stange (k) freigegeben bzw. geschlossen werden können.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.