DE616163C - Malschloss mit in Schlitzen der oberen Gehaeusewand verschiebbaren, Sperransaetze tragenden Einstellknoepfen - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Malschloß mit Sperreinsätze tragenden, in Schlitzen der oberen Gehäusewand verschiebbaren Einstellknöpfen und einer Sperrplatte, die entgegen der Wirkung von Federn quer zur Verschiebungsrichtung der Knöpfe beweglich ist. Diese Sperrplatte trägt in üblicher Weise die Sperreinschnitte, in welche die Sperransätze der Einstellknöpfe eingreifen, und ferner Öffnungen, durch welche Sperrnasen hindurchtreten können, die am Verschlußteil des Schlosses angebracht sind. Die Erfindung bezweckt, ein derartiges Schloß so .auszubilden, daß die Ermittlung der Losung durch Unbefugte möglichst erschwert wird.

Bei den meisten bekannten Malschlössern bleiben nach dem öffnen des Schlosses die einzelnen Knöpfe so lange in der Schlüsselstellung, bis diese von Hand oder durch Federn nach Auslösen einer Feststellung wieder verstellt werden. Wird also das Schloß vom Besitzer geöffnet, unterläßt es dieser aber, nach dem Öffnen sofort die Einstellknöpfe zu verstellen oder die Feststellung auszulösen, so kann jeder beliebige die Losung erkennen. Neben dieser Art von Malschlössern sind auch solche bekannt, bei denen die Verstellung der Einstellglieder in'Abhängigkeit von der Riegelbewegung in der Weise erfolgt, daß die Einstellknöpfe Führungskurven enthalten, in welche das Sperrglied der Sperrplatte beim Öffnen des Schlosses gleitet, wodurch die Einstellknöpfe sämtlich in Mittellage gebracht werden. Bei geöffneter Stellung des Schlosses ist so tatsächlich die Losung nicht zu erkennen. Drückt man jedoch das Schloß zu, so bewegen sich gerade infolge dieser Führungskurven sämtliche Einstellknöpfe zunächst in die der Losung entsprechende Stellung und werden erst bei noch weiterer Bewegung in Schließrichtung durch eine zweite Kurve wieder in die Mittellage gebracht. Zur Ermittlung der Losung braucht ein Unberufener nur ein derartiges geöffnetes Schloß langsam zuzudrücken und sich die Stellung zu merken, in welcher sich die einzelnen Einstellknöpfe dabei bewegen. Die Sicherung gegen Ermittlung der Losung durch Unbefugte ist also unzureichend.

Dieser Nachteil soll gemäß der Erfindung dadurch vermieden werden, daß die Rückstellung der Einstellknöpfe nach dem Öffnen des Schlosses durch eine einseitig wirkende federnde Rückstellvorrichtung erfolgt, die z. B. als Daumenklappe oder Wippe ausgebildet sein kann und mit den am Verschlußteile sitzenden Sperrnasen so zusammenarbei-

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tet, daß sie nach dem Herausziehen der Sperrnasen sich frei bewegen kann und unter Wirkung ihrer Feder sämtliche Einstellknöpfe in die gleiche Endlage bringt, während sie beim Wiedereinführen der Sperrnasen durch diese entgegen der Federwirkung von den Einstellknöpfen gelöst wird. Da sie nur einseitig wirkt, bringt sie dabei diese Einstellknöpfe auch nicht vorübergehend in die Öffnungs-ίο stellung. Sobald ein mit derartiger Rückstellvorrichtung ausgerüstetes Malschloß geöffnet ist, bewegen sich sämtliche Einstellknöpfe unter Wirkung der Rückstellvorrichtung ruckartig in dieselbe Endstellung, so daß man die Losung nicht mehr erkennen kann. Beim Schließen des Schlosses wird die „Daumenklappe von den Riegeln wieder abgehoben, so daß diese j etzt wieder frei verstellt werden können. Solange dies aber nicht so von Hand bewirkt wird, bleiben sie in ihrer ausgerichteten Lage, so daß ein Unbefugter, der das offen vorgefundene Schloß zudrückt, die Losung nicht erkennen kann. Bis zum Schließen des Schlosses durch Einführen der Sperrnasen in das Gehäuse werden die Einstellknöpfe durch die Rückstellvorrichtung federnd in ihrer Endlage festgehalten, so daß zu ihrer Verschiebung die Federkraft der Rückstellvorrichtung überwunden werden müßte. Um nun das Zudrücken des Schlosses in dieser Sperrstellung zu ermöglichen, kann erfindungsgemäß die hinter die Sperrnasen greifende Sperrplatte so angeordnet werden, daß sie entgegen der Wirkung von Federn einseitig in Einführungsrichtung der Sperrnasen ausweichen kann. Drückt man die Sperrnasen in ein derartig ausgebildetes Schloß hinein, so nehmen diese die Sperrplatte, die infolge der durch die Rückstellvorrichtung bewirkten Verstellung der Einstellknöpfe nicht seitlich ausweichen kann, in Einführungsrichtung mit und heben sie dadurch über die Sperransätze der Einstellknöpfe hinüber, worauf die seitliche. Ver-Schiebung der Sperrplatte erfolgen kann. Durch die vorgesehenen Federn wird dann die Sperrplatte in ihre Verschlußlage zurückgedrückt, in welcher sie mit den Sperrnasen wieder in Eingriff steht. Versucht man jetzt die Sperrnasen wieder herauszuziehen, so kann infolge der Zuhaltungen die Sperrplatte nicht seitlich verschoben werden, da die Zugrichtung beim Herausziehen der Sperrnasen der Bewegungsrichtung bei der Einführung entgegengesetzt ist. Vielmehr wird hierbei die Sperrplatte nur fester gegen die Einstellknöpfe gedruckt und kann keinesfalls über deren Sperransätze hinübergleiten. Ein Öffnen des Schlosses ist also nur nach Einstellung der Losung möglich.

Malschlösser, welche zugedrückt werden können, auch wenn die Losung nicht eingestellt ist, sind an sich bekannt. Bei dieser bekannten Bauart wird dieses Zudrücken dadurch ermöglicht, daß der Riegel gegenüber dem Sperrglied in Richtung senkrecht zur Bewegung der Sperrnase beweglich ist und nur durch eine Feder mit der Sperrplatte in Verbindung steht. Dies birgt die Gefahr in sich, daß das Schloß durch Erschütterungen geöffnet werden kann, ohne daß die Sperrplatte verschoben zu werden braucht. Das Schloß gemäß der Erfindung läßt sich in dieser Art nicht öffnen, da sich die Sperrplatte bzw. der Riegel beim Einführen der Sperrnasen in entgegengesetzter Richtung· bewegt wie die Sperrnasen beim Öffnen des Schlosses. Die Bewegung der Sperrnasen selbst würde also jedem Versuch, das Schloß unter Zuhilfenahme von Erschütterungen zu öffnen, entgegenwirken.

Ein besonderer Vorzug der Rückstellvorrichtung gemäß der Erfindung besteht darin, daß diese in Verbindung mit Einstellknöpfen verwendet werden kann, die aus einem ebenen Plättchen bestehen, das hochkant in die Schlitze der oberen Gehäusewand eingeführt ist und außerhalb seiner Mitte einen lotrechten Sperransatz trägt und ferner zwei symmetrisch angeordnete Führungszungen aufweist. Derartige Knöpfe sind als Stanzteile äußerst billig herzustellen. Die Führungszungen greifen erfindungsgemäß unter eine quer zur Ebene der Knöpfe verschiebbare Platte, welche Einschnitte enthält, durch welche die Führungszungen hindurchtreten können, sobald diese Platte durch Längsverschiebung in die Ebene der Knöpfe gebracht sind. Es können dann nach Belieben einzelne Knopfe herausgenommen und zwecks Änderung der Losung in umgekehrter Stellung wieder eingesetzt werden.

Damit nicht beim Versuch, die Sperrnasen herauszuziehen, durch den verschieden großen Reibungswiderstand die Knöpfe ermittelt werden können, welche zwecks Einstellung der Losung verstellt werden müssen, sind erfindungsgemäß die Kanten der Sperrausschnitte der Sperrplatte abgeschrägt, welche bei einem gewaltsamen öffnungsver- no such mit den Sperransätzen der Einstellknöpfe in Berührung kommen.

Soll die Anordnung gemäß der Erfindung bei Vorhängeschlössern verwendet werden, so wird der Verschlußteil als Sperrbügel des Vorhängeschlosses ausgebildet. Von den beiden Schenkeln des Sperrbügels trägt der eine eine Sperrnase und arbeitet mit einem Riegel zusammen, der in Einführungsrichtung der Sperrnase, jedoch nicht in umgekehrter Rieh- iac tung, schwenkbar ist und durch eine Feder mit der Platte verbunden ist, welche in der

einen Endstellung das Herausnehmen und Umwechseln der Einstellknöpfe ermöglicht. Der andere Schenkel, der mit der Rückstellvorrichtung so zusammenarbeitet, daß er beim Schließen des Schlosses die Rückstellvorrichtung außer Wirksamkeit setzt, weist einen Nocken auf, welcher beim Verschwenken des Bügels um diesen Schenkel die vorher erwähnte Platte entgegen der Wirkung

ίο der sie mit dem Riegel verbindenden Feder in die Stellung drückt, in welcher sie das Herausnehmen der Einstellknöpfe zuläßt.

Um auch bei der Ausführungsform als Vorhängeschloß das Schließen des Schlosses durch einfaches Zudrücken zu ermöglichen, enthält die Sperrplatte einen Anschlag, um welchen der Riegel beim Einführen des Bügels in Richtung der Einführbewegung schwenken kann.

Auf der Zeichnung sind einige Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Es zeigt:

Abb. ι eine Ausführungsform des Schlosses, die sich beispielsweise als Aktenniappenschloß eignet, in Ansicht von außen, und zwar zeigt die linke Hälfte das Schloß mit Deckel, während auf der rechten Hälfte das darunterliegende, mit dem anderen Mappenteil verbundene Gehäuse ohne Deckel gezeigt ist,

Abb. 2 das gleiche Schloß von der Seitegesehen, zum Teil im Schnitt, und zwar links das Gehäuse und rechts den Deckel mit einem Sperransatz,

Abb. 3 das Gehäuse von der Innenseite unter Fortlassung des Sockels. Die Sperrplatte ist zum Teil fortgebrochen.

Abb. 4 bis 7 sind Querschnitte nach den Linien IV-IV, V-V, VI-VI und VII-VII der Abb. 3.

Abb. 8 und 9 sind Vorderansichten des Gehäuses, wobei die punktierte Linie die Halteplatte zeigt, und zwar in Abb. 8 in der Normalstellung, in Abb. 9 in derjenigen, in weleher die Knöpfe herausgenommen werden können.

Abb. 10, 11 und 12 veranschaulichen das Zusammenwirken der Sperrnasen mit der Sperrplatte in drei Schließphasen.

Abb. 13 ist eine Draufsicht des Sockels mit seiner auf halbem Wege durch die Sperrnasen des Deckels aufgehaltenen federbeeinflußten Daumenklappe.

Abb. 14 ist ein Schnitt entsprechend der Linie XIV-XIV der Abb. 13, in welcher der obere Pfeil die Drehrichtung der Daumenklappe unter der Einwirkung seiner Feder und der untere Pfeil die umgekehrte Drehrichtung unter dem Schub der Sperrnasen andeutet.

Abb. 15 und 16 veranschaulichen in größerer Darstellung die Kippbewegung der Daumenklappe und die Freilegung der Knöpfe unter dem Einfluß der als Daumen ausgebildeten Sperrnase.

Abb. 17 ist ein Schnitt des Gehäuses und seiner inneren Teile in größerer Darstellung, in der die nachgiebige Anordnung jedes Knopfes mittels einer gegen die Führungsplatte angestützten Brückenfeder gezeigt ist.

Abb. 18 ist ein teilweiser Längsschnitt durch das Schloß, wobei der Deckel am Gehäuse aufsitzt.

Abb. 19 ist eine ähnliche Ansicht wie in Abb. 18, jedoch mit vom Gehäuse leicht abgehobenem Deckel und an dem Schieber angreifender Sperrnase.

Abb. 20 veranschaulicht in zwei Ansichten eine abgeänderte Form des Zackenprofils des Schiebers.

Abb. 21 ist die Vorderansicht eines Vorhängeschlosses, das die zweite Ausführ-ungsform der Erfindung darstellt.

Abb. 22 ist eine Teilansicht des Vorhängeschlosses bei fortgelassenem Deckel, an der die Halteplatte und der mit dieser durch eine Feder verbundene Schnapper zu ersehen sind.

Abb. 23 zeigt das Vorhängeschloß, bei dem der Deckel, die Halteplatte und der Schnapper der Deutlichkeit halber fortgelassen sind.

Abb. 23a zeigt das gleiche Vorhängeschloß im Schnitt nach der Linie A-A der Abb. 23.

Abb. 24 ist die Ansicht eines der Sperrknöpfe des Vorhängeschlosses, wobei die punktierte Linie die Wechselstellung andeutet.

Abb. 25 ist eine zweiteilige schematische Ansicht, aus der zu ersehen ist, wie das öffnen des Vorhängeschlosses vor sich geht.

Abb. 26 ist eine ähnliche schematische Ansicht in zwei Teilen, aus der zu ersehen ist, wie das Schließen des Vorhängeschlosses vor sich geht.

Abb. 27 bis 29 zeigen Einzelheiten für die Ausführungsform als Vorhängeschloß.

Abb. 30 und 31 sind zwei Teilansichten des Vorhängeschlosses und zeigen die Rolle einer Auskerbung am Ende des langen Bügelschenkels, um die Verstellung der nach der Losung eingestellten Knöpfe zu verhindern.

Das Gehäuse 1 des Schlosses ist mit einem Flachrand 2 versehen, mit dem es durch Nieten 3 oder in anderer Weise an dem einen Teil des zu verschließenden Gegenstandes, beispielsweise am Behälterteil A einer Brieftasche, befestigt werden kann. Dieses Gehäuse ι besitzt in der oberen Wand gleich große und parallel verlaufende Querschlitze 4.

Am anderen Teil des zu verschließenden Gegenstandes, beispielsweise am Umschlagteil B einer Brieftasche, ist ein Deckel 5 befestigt. Dieser Deckel besitzt ebenfalls einen Flachrand 6, der es gestattet, ihn durch Nie-

ten 7 ο. dgl. am Teil B anzubringen. Dieser Deckel 5 ist muldenförmig gestaltet und von solcher Abmessung, daß er sich über das Gehäuse 1 stülpen läßt, und er besitzt in seiner oberen Fläche Schlitze 8, die nach der Ineinanderschachtelung mit den Schlitzen 4 der oberen Gehäusewand zusammenfallen.

Das Gehäuse 1 und der Deckel S des Schlosses weisen im Gesamtbild eine parallelepipedische Form auf und besitzen eine genügende Anzahl von Schlitzen 4 und 8, beispielsweise acht oder zehn solcher Schlitze, die von gleichen Abmessungen und in bezug aufeinander in einer Flucht ausgerichtet sind. Sie werden zweckmäßig durch am Gehäuse ι und am Deckel 5 vorgesehene Ziffern oder Kennzeichen kenntlich gemacht.

In jedem Schlitz 4 ist ein Knopf 9 eingesetzt, der an dem herausragenden Ende von solcher Abmessung ist, daß er in diesem Schlitz in einer zur Längsachse des Gehäuses ι senkrechten Ebene gleiten kann. Der Rücken des Knopfes 9 ist zweckmäßig gerändelt. Alle Knöpfe sind vorteilhaft von ?-5 denselben Ausmaßen und durchaus identisch. Der Körper jedes Knopfes, d. h. der im Innern des Gehäuses 1 steckende Teil, besitzt zwei symmetrische Seitenbärte 10, 11 und zwei senkrechte Schwänze 12, 13, wobei der Schwanz 12 langer ist als der Schwanz 13, um so einen Riegel zu bilden. Diese beiden Schwänze sind durch einen Ausschnitt 14 voneinander getrennt.

Im Innern des Gehäuses 1 und gegen die mit den Schlitzen 4 versehene Wand desselben liegt eine Platte 15 an, die etwas kürzer ist als dieses Gehäuse, um sich im letzteren in der Längsrichtung verschieben zu können. Diese Platte 15 weist in der Mitte einen Ausschnitt 16 auf, dessen beide Längsränder eine Auszackung aufweisen. Die an der einen Seite des Ausschnittes 16 vorhandenen Auszackungen 17 sind vorteilhaft etwas tiefer als die an der anderen Seite vorhandenen Auszackungen 18. Die Breiten dieser Auszackungen 17 und 18 sowie der dazwischenliegenden vollen Zähne 19 und 20 sind so berechnet, daß die Schlitze 4 sich gegenüber den Zähnen 19, 20 befinden, wenn die Platte 15 am Ende ihres Hubes in der einen Richtung (Abb. 8) anlangt und wenn umgekehrt die Platte 15 ihr entgegengesetztes Hubende (Abb. 9) erreicht, die Schlitze 4 sich gegenüber den Auszackungen 17, 18 befinden. Die Rolle der Auszackungen in der Platte 15 besteht darin, das Festhalten der Knöpfe 9 in den Schlitzen durch die Zähne 19, 20 zu ermöglichen, wenn diese Platte 15 die in der Abb. 8 dargestellte Stellung einnimmt und umgekehrt, die Befreiung der Knöpfe 9 aus den Schlitzen 4 dank den Auszackungen 17, 18 zuzulassen, wenn diese Platte 15 die in der Abb. 9 ersichtliche Stellung einnimmt.

Das Gehäuse 1 besitzt ein Langloch 21, und die Platte 15 besitzt ein etwas kürzeres Loch 22, das mit dem ersteren zusammenfällt. Durch Einführung eines Nagels oder der Spitze eines nicht dargestellten Werkzeuges in das Innere der Löcher 21, 22 kann man die Platte 15 aus der Stellung der Abb. 8 bis in die Stellung gemäß- Abb. 9 und umgekehrt bringen und somit die Knöpfe 9 mittels ihrer Barte 10, 11 befreien oder zusperren. Diese Verschiebung der Halteplatte 15 ist nur möglich, wenn das Schloß offen, d. h. wenn der Deckel 5 vom Gehäuse 1 entfernt ist, da im Deckel ein ähnliches Loch wie das Loch 21 nicht vorgesehen ist. Das unbefugte öffnen des verschlossenen Schlosses durch Freilegung der Knöpfe 9 ist also ohne gewaltsamen Einbruch unmöglich. In geringem Abstande von der Halteplatte 15 ist eine Platte 23 vorgesehen, die so bemessen ist, daß sie in der Längsrichtung des Gehäuses 1 sich nicht rühren kann. Diese Platte 23 besitzt in der Mitte einen Ausschnitt 24, dessen Ränder mit Auszackungen 25 versehen sind. Diese Auszackungen 25 haben die Aufgabe, die Schwänze 12, 13 der Knöpfe 9 zu führen, wenn man dieselben quer zum Gehäuse 1 verstellt.

Gegen die untere Fläche der ausgezackten Führungsplatte 23 liegt die Sperrplatte 26 an, die in der Mitte einen Ausschnitt 27 und an den Enden von diesem Ausschnitt durch Querleisten 29 getrennte Endausschnitte 28 besitzt. Die Längsränder des Mittelausschnittes 27 besitzen Ausschnitte 30, welche durch Abstände voneinander getrennt sind, die gleich den Zwischenabständen zwischen den Knöpfen 9 sind und den Zweck haben, die Schließkerben bzw. Sperrasten für die Schwänze oder Riegelansätze 12 zu bilden. Die Länge des Schiebers 26 ist so bemessen, daß er sich in der Längsrichtung des Gehäuses ι verschieben läßt. Die Zuhaltungsausschnitte 30 sind zweckmäßig trapezoidförmig, wie es Abb. 20 zeigt.

Der Schieber 26 ist im Gehäuse 1 durch einen Sockel 31 eingeschlossen, der von unten her in das Gehäuse eingeschoben wird und sich mit seinen aufgebördelten Rändern an diesem führt. Aus diesem Sockel (siehe Abb. 13) sind Löcher 32 ausgestanzt. Das zur Bildung dieser Löcher ausgeschnittene Material ist hochgebogen und zu Lagern 33 ausgebildet, in welchen eine Schwenkachse 34 drehbar gelagert ist. Diese Schwenkachse 34 trägt eine langgestreckte etwa U-förmig gebogene Klappe 35, deren Länge sich über die ganze Knopfreihe erstreckt. Diese Klappe 35 unterliegt dem dauernden Einfluß einer

um ihre Achse 34 gewickelten Feder 37. Das Ende des einen Lappens 36 ist abgerundet. Die Breite und Höhe der Klappe 35 sind so bemessen, daß sie ständig mit dem Ausschnitt 14 zwischen den Schwänzen 12, 13 der Knöpfe 9 in Eingriff stehen kann.

Am festen Sockel 31 einerseits und an der Sperrplatte 26 anderseits sind Schraubenfedern 38 befestigt, um die Sperrplatte zu beeinflussen und um ihr im Gehäuse 1 eine gewisse Nachgiebigkeit in Längsrichtung zu verleihen, wie es die strichpunktierte Linie in Abb. 11 zeigt.

Nahe den Enden ist der Deckel zu beiden Seiten der Schlitze 8 mit zwei gleichen starren Sperrnasen 39 versehen, deren freie Enden kegelförmige Vorsprünge 40 besitzen. Diese Sperrnasen 39 dienen als Daumen und wirken mit den Daumen 36 der Klappe 35 zusammen. Die Länge der Sperrnasen 39 ist derart bemessen, daß die kegelförmigen Daumen 40 sich jenseits des Schiebers 26, d. h. in dem freien Raum zwischen dem letzteren und dem Sockel 31, befinden, wenn der Dekkel 5 auf das Gehäuse 1 aufgesetzt ist.

Jeder Knopf 9 wird in nachgiebiger Weise durch eine V- oder brückenförmige Blattfeder 42 getragen, wobei diese so zugeschnitten ist, daß sie die Barte 10, 11 des Knopfes aufnimmt und mit ihren Enden gegen die Führungsplatte 23 abgestützt ist. Die Aufgabe dieser Feder 42 besteht darin, einerseits die Führungsplatte 23 in normalem Abstand von den Barten 10, 11 zu halten und andererseits die seitliche Verstellung der Knöpfe 9 in den Schlitzen 4 und 8 leichter zu gestalten. Die Arbeitsweise des Schlosses ist folgende:

Nimmt man zunächst an, daß sich das +0 Schloß in verschlossener Stellung befindet, d. h. daß sein Deckel 5 auf dem Gehäuse 1 aufsitzt und daß somit seine Schaltknöpfe 9 aus den Schlitzen 8 hervorstehen, so nehmen die in die Öffnungen 41 des Gehäuses 1 eingreifenden Sperrnasen 39 die in Abb. 18 angedeutete Stellung ein, wobei ihre kegelförmigen Daumen 40 unterhalb der Sperrplatte 26 zu liegen kommen. Die Sperrnasen 39 drücken alsdann gegen die Daumen 36 der Klappe 35 und halten diese entgegen der Wirkung der um die Achse 34 aufgewundenen Feder 37 in der in Abb. 16 veranschaulichten Stellung fest. Infolgedessen gestattet der freie Längsrand der Klappe 35 die freie Verstellung der Knöpfe 9 in der Längsrichtung der Schlitze 4 und 8. Dies gestattet Berechtigten, die Knöpfe 9 so zu verschieben, daß deren Riegelansätze 12, die sich in Sperrstellung in den Zuhaltungseinschnitten 30 des öo Schiebers 26 befinden, aus den Zuhaltungen 30 heraustreten und die Längsbewegung der Sperrplatte 26 zulassen. Zieht man nun den Deckel 5 unter Festhaltung des Gehäuses 1 nach oben, so greifen die Daumen 40 der Sperrnasen 39 die Querleisten 29 des Schiebers 26 an und stoßen diesen unter Überwindung der Federn 38 vorübergehend zurück, wie es der obere Pfeil der Abb. 3 andeutet. Auf diese Weise können die Sperrnasen 39 aus dem Gehäuse 1 herausgezogen und der Teil B des zu verschließenden Gegenstandes kann von dessen Teil A getrennt werden. Unmittelbar darauf wird der Schieber 26 von den Federn 38 in seine Verriegelungsstellung zurückgeführt, wie es der untere Pfeil in Abb. 3 zeigt.

Sobald aber die Sperrnasen 39 aus dem Gehäuse 1 in oben beschriebener Weise herausgezogen sind, schlägt die Klappe 35 unter der Wirkung ihrer Feder 37 um und greift in dem Ausschnitt 14 die Schwänze der Knöpfe 9 an, wodurch diese augenblicklich wieder ausgerichtet werden. Dies bedeutet, daß alle Knöpfe, ob sie nun nach der Kombination eingestellt sind oder nicht, zur Kornbination gehören, selbsttätig ausgerichtet werden, sobald das Schloß offen, d. h. der Deckel 5 vom Gehäuse 1 getrennt ist. Es ist also einer in das Geheimnis nicht eingeweihten Person unmöglich, das Geheimnis durch Beobachtung der Knöpfe zu erraten, wenn das Schloß offen ist.

Soll das Schloß wieder geschlossen werden, so werden die Sperrnasen 39 zunächst in die öffnungen 41 des Gehäuses 1 eingeführt. Die Sperrplatte 26 kann unter Überwindung der Federn 38 etwas nach unten oder nach hinten zu nachgeben, wie in den Abb. 10 bis 12 veranschaulicht ist. Infolge dieser Nachgiebigkeit gelangen die Nocken 40 wieder unter die Sperrplatte 26 und verankern sich hinter dieser. Stecken die Sperrnasen 39 vollständig in dem Gehäuse 1, so ist das Schloß unwiderruflich verriegelt, d. h. es kann nur dann erst wieder geöffnet werden, wenn die Knöpfe 9 wieder entsprechend dem Kennzeichen angeordnet sind.

Nimmt man nun an, daß in der Verschlußstellung des Schlosses nicht nach der Losung eingestellte Knöpfe quer in den Schlitzen 4, 8 verschoben werden, so wird dies begreiflicherweise zur Folge haben, daß die entsprechenden Riegelansätze 12 in Zuhaltungsausschnitte 30 des Schiebers 26 gelangen und daß somit das Schloß noch mehr verriegelt wird, da das Schloß dann sogar bei Verschiebung der richtigen Knöpfe nicht mehr geöffnet Werden kann.

Um das Einstellzeichen des Schlosses zu ändern und den dazu erforderlichen Austausch der quer in den Schlitzen zu verschiebenden Knöpfe zu ermöglichen, muß

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man zunächst den Deckel 5 vom Gehäuse 1 durch Einordnung der Knöpfe nach der bisher gültigen Losung abheben, dann ein Werkzeug, z. B. einen spitzen Draht oder Nagel, in die übereinanderliegenden Löcher 21, 22 einführen und die Platte 15 in Längsrichtung verschieben. Dadurch gelangen die Ausschnitte 17, 18 über die Barte 10, 11 sämtlicher Knöpfe 9 und alsdann können die Knöpfe aus dem Gehäuse 1 herausgezogen und um i8o° verdreht wieder eingesetzt werden. Danach wird die Platte 15 wieder in ihre Stellung zurückgeführt, so daß sie mit ihren Ausschnitten 17,18 und den dazwischenliegenden Zähnen wieder die in Abb. 8 angegebene Stellung einnimmt. Das Schloß ist nun auf ein neues Losungswort eingestellt.

Wenn nun eine in das Geheimnis nicht

eingeweihte Person am Deckel 5 zieht, das

ao Gehäuse 1 dabei festhält und nach Gutdünken die einzelnen Knöpfe 9 verschiebt, um die Stellung herauszufinden, bei welcher die Knöpfe das öffnen des Schlosses zulassen, so werden, wie in Abb. 19 veranschaulicht, die Führungsplatte 23 unter Überwindung der Federn 42, die Barte 10, 11 sämtlicher Knöpfe 9 gleichmäßig verschoben. Alle Knöpfe bieten also denselben Widerstand gegen die Verschiebung, was somit keinen gefühlsmäßigen Hinweis auf die Art ihrer Einordnung bzw. Einstellung zuläßt.

Eine zusätzliche Sicherheit wird noch durch die trapezoidförmige Auszackung der Zuhaltungen 30 gewährleistet. Die Riegelansätze 12 drücken nämlich gegen die schrägen Seiten der Zuhaltungen 30 nur mit einer Kante, was ihre Querverschiebung erleichtert und sie daran hindert, sich am Rande der Zuhaltungsausschnitte 30 festzuhaken, wenn sich der Schieber 26 unter der Zugwirkung der Sperrnasen 39 leicht im rechten Winkel zu den Riegeln 12 verschiebt. Ein Dieb kann also die Kombination des Schlosses durch Abfühlen eines Unterschiedes im Widerstand gegen die Verschiebung der einzelnen Knöpfe nicht erraten.

Das in den Abb. 21 bis 31 dargestellte Vorhängeschloß ist nach denselben Kennzeichen wie das in den Abb. 1 bis 21 veranschaulichte Schloß gebaut und arbeitet annähernd in derselben Weise. Es unterscheidet sich vom letzteren nur durch einige Einzelheiten, die sich durch seine unterschiedliche Verwendung ergeben. Im vorliegenden Falle wird nämlieh der schalenförmige Deckel 5 nach Abb. 2 überflüssig. An seine Stelle tritt der Schloßbügel oder -schaken 39, dessen Schenkel 40, 40° die als Daumen wirkenden Sperrnasen tragen, die in das Gehäuse 1 durch Offnungen 41 eindringen und auf die Klappe 35 einwirken.

Die Platte 15, welche zur Änderung der Losung dient, besitzt, wie aus Abb. 22 hervorgeht, bei der Ausführungsform als Vorhängeschloß eine Reihe von Ausschnitten 16 mit ungleichen Auszackungen 17, 18, die durch die Zähne 19, 20 getrennt sind. Die Länge dieser Platte 15 ist auch hier um die Breite eines dieser Zähne kleiner als die des Gehäuses 1, um sie so verschieben zu können, daß bei einer der beiden äußersten Stellungen der Platte 15 die Knöpfe 9 frei sind und bei der anderen äußersten Stellung dieser Platte 15 aber im Gehäuse 1 zurückgehalten werden.

Jeder Knopf 9 besitzt, wie Abb. 24 zeigt, zwei symmetrische Barte 10, 11 und einen einzigen Sperransatz 12, der einen Riegel bildet. Durch Veränderung der Stellung irgendeines Knopfes um i8o° ändert man die Stellung seines Riegels 12, wie dies die punktierte Linie zeigt. Der Knopf kann auf diese Weise zur Herstellung der Sperrung dienen oder neutral bleiben.

Die Sperrplatte 26 ist mit einer Reihe von Ausschnitten versehen, deren Ränder ausgezackt sind, um Schließkerben oder Zuhaltungsausschnitte 30 zu bilden, die gegenüber den größeren Auszackungen 17, 18 der Platte 15 zu liegen kommen. Einer der Ränder dieser Zuhaltungen 30 ist zweckmäßig schräg. Die Sperrplatte 26 besitzt an einem ihrer Längsränder einen Lappen 43, .durch welchen sie sich gegen das Gehäuse 1 abstützt, und etwas unterhalb dieses Lappens 43 einen anderen Lappen 44, der als Anschlag dient.

Dieser Anschlaglappen44 drückt gegen den Absatz eines Schnappers 45, der durch eine Schraubenfeder 38 mit der Platte 15 verbunden ist. Der Schnapper 45 besitzt in der Nähe seines freien Absatzes 46 eine Vertiefung 47.

Hinter der Sperrplatte 26 ist, wie insbesondere Abb·. 23a erkennen läßt, 'ein Sockel 31 angebracht, der mit Schlitzen versehen ist, in denen sich die Sperransätze 12 der Einstellknöpfe führen. Der Sockel ist ferner von einem Ausschnitt 32 durchbrochen, ,durch den die auf die Einstellknöpfe einwirkende Daumenklappe 35 durchtritt. Ferner trägt sie eine Achse 34, auf welcher die Daumenklappe 35 unter dem Einfluß der um diese Achse 34 aufgewundenen Federn 37 schwingen kann. Diese Daumenklappe 35 drückt mit solcher Kraft gegen den Schieber 26, daß sein Lappen 43 gegen die Innenwand des Gehäuses ι festgelegt wird.

Wie die Abb. 23 und 23a zeigen, drückt unter dem Einfluß der Federn 37 die Daumenklappe 35 unmittelbar von unten gegen die Führungsteile 11 der einzelnen Knöpfe 9 und bringt diese so sämtlich in ihre obere

Endlage. Andererseits arbeitet die Klappe 35 auch mit dem unteren Ende des Bügels 39 zusammen. Beim Schließen des Schlosses stützt sich nämlich der Absatz 40° des Bügels 39 auf die Klappe 35 und entfernt diese so von den Führungsteilen 11 der Knöpfe 9, so daß die Knöpfe 9 frei verschoben werden können.

Die Feder 38 spielt hier eine dreifache Rolle. Zunächst hält sie den Schnapper 45 in der aus den Abb. 22 und 25 ersichtlichen Stellung, wobei sie ihm jedoch gestattet, unter dem Stoß des Daumens 40 an dem als Sperrnase wirkenden Bügel 39 des Vorhängeschlosses vorübergehend die in der Abb. 26 dargestellte Stellung einzunehmen. Zweitens hält die Feder 38 die Platte 15 in der Stellung fest, in welcher ihre Zähne 19, 20 die Knöpfe 9 im Gehäuse 1 an ihren Barten 10,11 zurückhalten. Drittens hält die Feder 38 die Sperrplatte 26 in der die Knöpfe 9 festriegelnden Längsstellung fest.

Die Arbeitsweise des Vorhängeschlosses ergibt sich aus den Abb. 25 und 26: Nimmt man an, daß das Vorhängeschloß geschlossen ist (Stellung gemäß Abb. 22), so hält das untere Ende 40^s des längeren Schenkels des Bügels 39 die Daumenklappe 35 in abgerückter Stellung von den Riegeln 12, so daß die Knöpfe 9 unbehindert auf das zum Öffnen des Schlosses maßgebende Kennzeichen eingestellt werden können. Ihre Riegelansätze 12 treten aus dem schmalen Teil 30 der Sperrplatte 26 vor den erweiterten der Ausnehmungen. Die Sperrplatte kann sich alsdann ungehindert entgegen der Wirkung der Feder 38 in der Längsrichtung verschieben. Sobald der Bügel zurückgezogen wird, um das Schloß zu öffnerij so stößt der Daumen 40 des kürzeren Bügelschenkels den Schnapper 45 zurück, wie es die Abb. 25 veranschaulicht.

Sobald der Bügel des Vorhängeschlosses auf diese Weise freigelegt ist, hört das untere Ende 40° des längeren Schenkels auf, die Klappe 35 zuzudrücken, so daß diese unter dem Einfluß ihrer Feder hochschwingt und alle Riegel 12 in den schmaleren Teil 30 der in der Sperrplatte befindlichen Sperrausschnitte zurückgedrängt werden, welche inzwischen unter der Einwirkung der Feder 38 wieder in ihre Verriegelungsstellung zurückgekehrt ist.

Um das Vorhängeschloß wieder zuzuschließen (Abb. 26), genügt es, den Daumen

40 in die öffnung 41 des Gehäuses 1 hineinzudrücken. Dieser Daumen 40 gleitet an der Nase 46 des Schnappers 47 entlang, welcher dabei um den Anschlaglappen 44 des Schiebers 26 schwenkt, worauf der Daumen 40 durch die Nase 46 verriegelt ist.

Um das Kennzeichen des Vorhängeschlosses zu ändern, verfährt man wie in der in den Abb. 27, 28 und 29 veranschaulichten Weise. Zunächst wird der Daumen 40 aus dem Schloßgehäuse herausgezogen, nachdem zuvor die richtigen Knöpfe 9 betätigt worden sind. Dann wird der Bügel des Vorhängeschlosses geschwenkt, wobei dessen Daumen 40°, der eine bis zur Mittellinie reichende Abflachung 40* aufweist, sich um die Mitte des langen Schenkels dreht. Dieser Daumen wirkt auf einen Anschlaglappen 48 der Platte 15 und stößt diese bis zu der Stellung zurück, in welcher ihre Auszackungen 17, 18 die Barte 10, 11 der Knöpfe 9 freilegen und es gestatten, dieselben aus dem Gehäuse herauszuziehen und ihre Riegel durch eine Verstellung um i8o° nach einer neuen Kombination einzustellen. Schwenkt man nun den Henkel in umgekehrter Richtung, so kann die Platte 15 in ihre Stellung, in welcher sie die Knöpfe 9 zurückhält, zurückkehren.

Gestützt und in den beiden Endlagen gegen willkürliche Bewegung gesichert sind die Stellknöpfe 9 durch brückenförmige Federn 42 (siehe Abb. 22).

Ebenso wie das Schloß gemäß den Abb. 1 bis 20 ist auch das in den Abb. 21 bis 31 dargestellte Vorhängeschloß so berechnet, daß es eine in das Geheimnis nicht eingeweihte, d. h. das Einstellzeichen nicht kennende Person daran verhindert, durch Abtasten die richtige Einstellung der Knöpfe zu ermitteln.

Zu diesem Zweck ist, wie bereits erwähnt, einer der Ränder der Auszackungen in dem Schieber 26 schräg, so daß die Riegel 12 der die Kombination bildenden Knöpfe sich nur mit einer Kante gegen diese Ränder abstützen, was die Reibung vermindert.

Außerdem besitzt der längere Schenkel des Bügels 39 eine Einkerbung 50, die derart angeordnet ist, daß der Rand der Platte 15 in diese Einkerbung 50 eintritt, wenn das vordere Ende 46 des Schnappers 45 (Abb. 31) in der Rast des kurzen Schenkels sich befindet. Dadurch wird erreicht, daß die Begrenzungskanten der in der Platte 15 vorgesehenen Ausschnitte 16 gegen die Seiten oder Flanken der Knöpfe 9 drücken, und alle Knöpfe gegen eine Verschiebung denselben Widerstand Me- no ten, wie immer auch die Stellung ihres Sperransatzes 12 sein mag.

Ist dagegen der Schloßbügel teilweise oder ganz aus dem Gehäuse befreit, so entweicht der Rand der Platte 15, die auf diese Weise unter Überwindung der Feder 38 nach links gedrückt wird. Die Seitenböden der Ausschnitte 16 entfernen sich auf diese Weise ein wenig von den Seiten der Knöpfe, die mithin von der Daumenklappe 35 ohne irgendwelchen Widerstand in die ausgerichtete Stellung zurückgedrängt werden können.

Das Schloß gemäß der Erfindung bietet also den Vorteil, daß die Einstellknöpfe sofort nach dem öffnen wieder verstellt werden und daß ein Abtasten der Offenstellung nicht möglich ist.

Claims (10)

1. Patentansprüche:

   i. Malschloß mit in Schlitzen der oberen Gehäusewand verschiebbaren, Sperransätze tragenden Einstellknöpfen und einer quer zur Verschiebungsrichtung dieser Knöpfe beweglichen federbelasteten Sperrplatte, welche Sperreinschnitte für die Sperransätze der Einstellknöpfe und Öffnungen zur Aufnahme von an dem Verschlußteil des Schlosses befindlichen Sperrnasen aufweist, gekennzeichnet durch eine einseitig wirkende federnde z. B. als Daumenklappe oder

   ao Wippe ausgebildete Rückstellvorrichtung (35), welche nach dem öffnen des Schlosses sämtliche Einstellknöpfe in die gleiche Endlage bringt, während sie beim Wiedereinführen der am Verschlußteil sitzenden Sperrnasen (39) durch diese von den Einstellknöpfen gelöst wird, ohne letztere auch nur vorübergehend in Öffnungsstellung zu bringen.
2. 2. Schloß nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrplatte (26) entgegen der Wirkung von Federn (38) einseitig in Einführungsrichtung der Sperrnasen (39) nachgiebig ist.
3. 3. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Einstellknopf (9) aus einem ebenen Plättchen besteht, das hochkant in die Schlitze der oberen Gehäusewand (1) eingeführt ist und außerhalb seiner Mitte einen lotrechten Sperransatz (12) trägt, und ferner zwei symmetrisch angeordnete Führungszungen (10, 11) aufweist, welche unter eine quer zur Ebene der Knöpfe verschiebbare Platte (15) greifen, die Einschnitte enthält, durch welche die Führungszungen hindurchtreten können, sobald sie durch Längsverschiebung der Platte (15) in die Ebene der Knöpfe (9) gebracht sind.
4. 4. Schloß nach Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Daumenklappe (35) mit ihrer durch eine Drehfeder (37) beeinflußten Achse (34) auf einem in das Gehäuse (1) einschiebbaren Sockel (31) angeordnet ist, gegen den sich der Schieber (26) durch die Federn (38) abstützt.
5. 5. Schloß nach einem der Ansprüche ι bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrnasen (39) starr an einem als Dekkel (5) ausgebildeten Verschlußteil befestigt sind, der den Schlitzen (4) des Gehäuses (1) entsprechende Schlitze (8) enthält und so geformt ist, daß er sich über das Gehäuse (1) schieben läßt.
6. 6. Schloß nach Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der verschiebbaren Platte (15) und dem Schieber (26) eine mit Schlitzen (24) versehene Führungsplatte (23) angeordnet ist, welche die Sperransätze (12) der Ein- "° stellknöpfe (9) führt.
7. 7. Schloß nach Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die bei einem gewaltsamen Öffnungsversuch in Berührung mit den Sperransätzen (12) gelangten Kanten der Sperrausschnitte (30) der Sperrplatte (26) schräg zur Bewegungsrichtung der Sperrplatte verlaufen.
8. 8. Schloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußteil (39) als Sperrbügel eines Vorhängeschlosses ausgebildet ist, dessen einer eine Sperrnase (40) aufweisender Schenkel mit einem in Einführungsrichtung der Sperrnase (40) schwenkbaren Riegel (45) zusammenarbeitet, welcher durch eine Feder (38) mit der Platte (15) verbunden ist, während der andere in Schließstellung des Schlosses die Daumenklappe (35) zurückdrängende Sehenkel einen. Nocken (40°) aufweist, der beim Verschwenken des Bügels um diesen Schenkel einen an der Platte (15) sitzen- ' den Anschlag (48) verschiebt und diese Platte unter Überwindung der Feder (38) in die Stellung drängt, in welcher sich ihre Einschnitte zwecks Änderung der. Losung in Deckung mit den Führungszungen (10., 11) der .Einstellknöpfe befinden.
9. 9. Schloß nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Sockelplatte (31) Schlitze zur Führung der Sperransätze (12) der Einstellknöpfe (9) aufweist und die Sperrplatte (26) einen Anschlag (44) besitzt, um welchen der Riegel (45) beim Einführen des Bügels in Richtung der Einführbewegung verschwenkbar ist.
10. 10. Schloß nach Anspruch 8 und 9, dadurch gekennzeichnet, daß der mit dem Nocken (40°) versehene Schenkel eine Kerbe (50) aufweist, die es der Platte (15) in der Verschlußstellung des Schlosses ermöglicht, sich so zu verschieben, daß die Seitenwände der Schlitze in der Platte (15) gleichmäßig gegen die Flanken samtlicher Knöpfe (9) drücken.

    Hierzu 3 Blatt Zeichnungen