DE284750C

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Publication number: DE284750C
Application number: DENDAT284750D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Es sind Schlösser mit mehreren Zuhaltungen bekannt geworden, die als zweiarmige Hebel mit je einem Sperrkopf ausgebildet sind, wobei die Zuhaltungen derart im Schloß eingelagert sind, daß einige derselben bei Ruhestellung in die Schließbleche eingreifen, während andere bei Ruhestellung außer Eingriff sind, dagegen erst bei Verschwenkung in Eingriff mit dem Schließblech gebracht werden,

ίο wenn außer den Druckknöpfen für'die bei Ruhestellung mit den Schließblechen in Eingriff stehenden Hebel noch andere Druckknöpfe beim Öffnen benutzt werden. Gemäß der vorliegenden Erfindung ist nun die Ausgestaltung der zweiarmigen Hebel derart getroffen, daß dieselben an beiden Enden in gleichem Abstande vom Drehpunkt gleich große Aussparungen aufweisen, von denen die eine zur Aufnahme einer Druckfeder, die andere zur Aufnahme eines nach außen ragenden Druckknopfes dient. Es kann daher nach Belieben ein Austausch der Zuhaltungen erfolgen, um sie in der Ruhestellung in oder außer Eingriff mit dem Schließblech zu erhalten.

Da die Zuhaltungen nach vorliegender Erfindung hauptsächlich für Handtaschen u. dgl. geeignet sind, bei denen es wünschenswert ist, außer dem durch die Druckknopfzuhaltungen dargestellten Kombinationsverschluß noch einen Dauerverschluß zu haben, so ist gemäß der Erfindung noch ein mittels Schlüssels verschließbarer Riegel zum Zwecke eines Dauerverschlusses vorgesehen, der in Ausschnitte des auch für die Druckknopfzuhaltungen dienenden Schließbleches eingreift und in ein und demselben Schloßkasten mit den Zuhaltungen untergebracht ist.

Die Zeichnung zeigt ein Ausführungsbei- . spiel des Erfindungsgegenstandes.

Fig. ι stellt eine schaubildliche Darstellung des Schlosses dar,

Fig. 2 einen Längsschnitt durch die Mitte des Schlosses nach der Linie 2-2 der Fig. 4,

Fig. 3 einen ähnlichen Schnitt nach der Linie 3-3 der Fig. 4,

Fig, 4 einen Längsschnitt durch das Schloß nach der Linie 4-4 der Fig. 5, und

Fig. 5 einen Querschnitt durch das Schloß nach der Linie 5-5 der Fig. 2.

Das Schloß besteht aus zwei Teilen A und B, von denen der Teil A die Gestalt einer flachen Platte besitzt, während der Teil B hohl gehalten ist. An der Platte A sind mehrere Schließbleche C befestigt, welche je zwei Öffnungen C¹ und C² übereinander aufweisen. In die unteren Öffnungen C¹ der Schließbleche C können die Zuhaltungen D eingreifen, welche bei D¹ auf der im Boden des hohlen Teiles B angeordneten Platte B¹ schwenkbar gelagert sind. Jede Zuhaltung D steht unter dem Einfluß einer Feder E auf der einen Seite des Drehpunktes D¹, während auf die andere Seite der Zuhaltung mittels eines nach außen ragenden Druckknopfes F eingewirkt werden kann. Jeder Druckknopf F sitzt mit seinem Zapfen in einer Öffnung einer der Zuhaltungen D. Jede Zuhaltung ist ferner mit einer weiteren Öffnung zur Aufnahme des Endes der entspre-

chenden Feder E versehen. Diese beiden Öffnungen für den Zapfen des Druckknopfes F und für die Feder E sind beide gleich groß und an beiden Enden in gleichem Abstand von dem mittleren Drehpunkt der Zuhaltung D angeordnet, so daß ein Umwechseln bezüglich der Lage der beiden öffnungen bzw. der hakenförmigen Nase der Zuhaltung ermöglicht ist. Die Anordnung der Zuhaltungen D ist derartig, daß einige von ihnen, in der Normalstellung, außer Eingriff mit ihren Schließblechen sich befinden, während die übrigen Zuhaltungen in diesem Zustande in dieselben eingreifen (Fig. 2). Auf diese Weise sind die beiden Teile A und B für gewöhnlich durch die Zuhaltungen miteinander verbunden, welche gerade in die entsprechenden Schließbleche eingreifen. Soll das Schloß geöffnet werden, so kann dies nur durch Niederdrücken derjenigen Druckknöpfe F erfolgen, deren Zuhaltungen dauernd mit den Schließblechen in Eingriff stehen. Ein Druck auf einen Druckknopf, welcher auf eine gewöhnlich außer Eingriff mit dem Schließblech befindliche Zuhaltung wirkt, bringt letztere mit dem Schließblech in Eingriff und verhindert somit das Öffnen des · Schlosses.

Bei dem in Fig. 2 dargestellten Beispiel befinden sich drei Zuhaltungen D in Eingriff mit ihren Schließblechen. Wenn infolgedessen nur eine oder zwei Zuhaltungen durch Druck auf die entsprechenden Druckknöpfe F eingestellt werden, so kann das Schloß nicht geöffnet werden. Wenn ebenso irgendein anderer auf eine gewöhnlich offene Zuhaltung wirkender Druckknopf gedrückt wird, so wird letzterer dadurch in die Schließstellung gebracht und verhindert gleichfalls ein Öffnen des Schlosses.

In die oberen Öffnungen C² einiger Schließbleche C, beispielsweise der zwei mittleren, können Zungen G¹ eines Riegels G eingreifen. Letzterer . ist auf der Trennungswand B² in dem Teil B verschiebbar angeordnet und kann durch einen in das Schlüsselloch B³ der Oberwandung des Teiles B eingesteckten Schlüssel hin und her bewegt werden. Der Schlüssel kann über einen Zapfen H an der Trennungswand B² gesteckt werden. Der Riegel G steht unter dem Einfluß einer Feder / (s. Fig. 4) und wird gegen zufällige Verschiebung durch die beiden Ansätze Bⁱ und B⁵ gehalten, welche in der Trennungswand B² nach oben ausgepreßt sind und in entsprechende Vertiefungen an der Unterseite des Riegels G eintreten können.

Soll das Schloß dauernd verschlossen werden, so wird der Riegel G mittels des Schlüssels in die Schließstellung gebracht.

Die Zuhaltungen D sind in ihrer Bauart völlig gleich und können deshalb miteinander ausgetauscht werden, so daß der Besitzer eines solchen Schlosses nach Wunsch die Kombination ändern kann.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Schloß mit mehreren in bzw. außer Eingriff mit den entsprechenden Schließblechen sich befindenden, beliebig austauschbaren" Zuhaltungen aus zweiarmigen Hebeln mit je einem Sperrkopf, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuhaltungen in gleichem Abstand vom Drehpunkt auf beiden Seiten gleich große Aussparungen aufweisen, von denen die eine zur Aufnahme einer Druckfeder (E) und die andere zur Aufnahme eines im Gehäuse gleitbar gelagerten Druckknopfes (F) dient.

2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß neben den durch Druckknöpfe bewegbaren Zuhaltungen noch ein durch einen Schlüssel verschiebbarer, unter Federdruck stehender Riegel (G) in demselben Schloßkasten vorgesehen ist, welcher mittels Zungen (G¹) in eine zweite, in den Schließblechen (C) vorgesehene Öffnung (C²) zum Zwecke des dauernden Verschlusses des Schlosses eingreift und in seinen beiden Endstellungen mittels Warzen (B⁴ bzw. B^rj) einer Scheidewand (B²) im gemeinsamen Gehäuse festgehalten wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.