DE615612C - Druckmittelschaltvorrichtung fuer Wechselgetriebe, Kupplung oder Bremsen, insbesondere von Kraftfahrzeugen - Google Patents

Description

Bei Kraftfahrzeugen werden vielfach Hilfseinrichtungen verwendet, um selbsttätig in Abhängigkeit von einem Druckmittel, besonders dem in der Saugleitung der Maschine auftretenden höheren oder geringeren Unterdruck, Kupplung, Bremsen, Wechselgetriebe oder ähnliche Einrichtungen zu steuern. Hierbei wird gewöhnlich ein in einem Z.ylinder beweglicher Kolben benutzt, der an das zu steuernde Glied angeschlossen ist und unter der Wechselwirkung des Unterdruckes in der Ansaugleitung und der Außenluft steht, die dem Zylinder je nach der Stellung eines in der Verbindungsleitung /.wischen Zylinder und Ansaugleitung liegenden Ventils zugeführt werden. Es ist auch bereits in Vorschlag gebracht worden, die Zuleitungen von Luft und Unterdruck durch Bohrungen der hohlen Kolbenstange zu führen und den KoI-ben selbst beweglich auf dieser Kolbenstange anzuordnen, und auch die Erfindung bezieht sich auf eine derartige Vorrichtung, jedoch mit dem Unterschied, daß die gegenseitige Anordnung der einzelnen Teile so getroffen ist, daß' sich jeweils entsprechend der Größe der Druckdifferenz stets! eine selbsttätige Umschaltung ergibt, ohne daß ein Eingriff erforderlich wäre. Die hierdurch erzielten Vorteile liegen darin, daß der Fahrer dann in keinem Augenblick auf die Umsteuerung der Hilfseinrichtung zu achten braucht, weil sie sich selbsttätig vollzieht.

Zur Durchführung dieses Gedankens werden auf der Kolbenstange Anschläge vorgesehen, zwischen denen sich der Kolben auf der Kolbenstange, in den Endstellungen der letzteren von Federn beeinflußt, verschieben kann, und beiderseits des Kolbens sind von diesem abdeckbare Ein- nud Auslässe vorgesehen, die in Verbindung mit-je einer das Druckmittel zuführenden und abführenden Bohrung der Kolbenstange stehen.

Zwecltmäßig wird dabei darauf geachtet, daß die eine der beiden Bohrungen stets nur von der Außenluft durchflossen wird.

Eine solche selbsttätig arbeitende Vorrichtung läßt sich überall da verwenden, wo es sich insbesondere bei Kraftfahrzeugen darum handelt, in Abhängigkeit von dem Arbeiten der Maschine für den Antrieb des Fahrzeuges wichtige Vorrichtungen zu steuern, und von besonderem Vorteil kann eine solche Vorrichtung sein, wenn etwa ein zusätzliches Wechselgetriebe vorgesehen ist, welches nur in besonderen Fällen benutzt werden soll. In diesem Fall ist es dann allerdings erforderlich, in der zur Saugleitung führenden Leitung ein vom Fahrer zu bedienendes Ventil vorzusehen, damit er mit dessen Hilfe bestimmen kann, wann er das zusätzliche Ge-

•triebe verwenden will. Eine Beeinträchtigung der Vorteile- des selbsttätigen Arbeitens ist damit aber nicht verbunden, sondern die Notwendigkeit der Anordnung eines solchen Ventils liegt dann in der Natur der besonderen Verwendung begründet.

In den Zeichnungen ist eine Ausführung einer Druckmittelschaltvorrichtung als Beispiel dargestellt, und zwar ohne Verbindung ίο mit einer besonderen zu steuernden Vorrichtung.

Die drei Abbildungen zeigen im Schnitt die verschiedenen Stellungen der zusammenarbeitenden Teile.

In dem an beiden Enden geschlossenen Zylinder 44, der bei 46 an einem festen Punkt drehbar gelagert ist, bewegt sich ein Kolben 48 verschiebbar auf einer Kolbenstange 52. Die Kolbenstange 52 ist mit ihrem freien Ende an die zu steuernde Vorrichtung angeschlossen. In der Kolbenstange 52 sind zwei getrennte Bohrungen 60 und 62 vorgesehen, von denen die letztere bei 64 mit der Außenluft in Verbindung steht, während die erstere durch eine bei 66 angeschlossene Leitung 68 mit der Ansaugleitung der Brennkraftmaschine verbunden ist.

Die Kolbennabe 50 ist links vom Kolben 4S mit Schlitzen 72 und 74 und rechts vom Kolben mit Schlitzen 76 und 78 versehen. In der Außenwandung der Kolbenstange 52 befinden sich Schlitze 8o, 82 und 84, 86, die in bestimmten Stellungen mit den Schlitzen in der Kolbennabe in Übereinstimmung kommen können. An den Innenseiten der Zylinderdeckel sind durch Befestigungsstücke 92 Federn 88 und 90 vorgesehen, die sich mit ihren freien Enden gegen den Kolben legen können, wenn er in die Nähe seiner äußersten Endstellungen kommt.

Es sei angenommen, daß sich die Teile in der aus Fig. 1 ersichtlichen Stellung befinden und daß die Drosselklappe der Maschine geöffnet sei, daß also die Maschine läuft. Wenn nun das Gaspedal losgelassen wird, wobei sich bekanntlich die Drosselklappe schließt, entsteht in der Saugleitung ein Unterdruck. Dieser wirkt sich durch die Leitung 68, die Bohrung 60 und die Öffnungen 84, 76 in der Kolbenstange und in der Kolbennabe auf die rechte Seite des Kolbens aus, so daß dieser mit der Kolbenstange 52 nach rechts in die in Fig. 2 angegebene Stellung bewegt wird, da er in der Stellung gemäß Fig. 1 an einem rechten Anschlag der Kolbenstange 52 anliegt. Die linke Seite steht während dieser ganzen Zeit mit der Außenluft in Verbindung, deren Druck dann auch ausreicht, um in der rechten Endstellung von Kolbenstange und Kolben die Feder 88 zusammenzudrücken, wie es deutlich in Fig. 2 gezeigt ist. Die Bewegung der Kolbenstange überträgt sich dann natürlich auf die bei 54 angeschlossene Vorrichtung.

Wenn nun die Drosselklappe wieder geöffnet wird, der Unterdruck in der Ansaugleitung also wieder geringer wird, wird natürlich auch die saugende, den Kolben in der Stellung nach Fig. 2 haltende Kraft geringer, so daß dann schließlich die Kraft der Feder 88 groß genug sein wird, um den Kolben auf der Kolbenstange in die Stellung gemäß Fig. 3 zu schieben, d. h. bis zur Anlage an dem linken Anschlag 103 der Kolbenstange. Hierdurch erfolgt die Umsteuerung, indem nunmehr die rechte Kolbenseite über die Öffnungen 78, 86 und die Bohrung 62 an die Außenluft angeschlossen wird, während die linke Kolbenseite durch die Öffnungen jz, 80 und die Leitung 60 an die Saugleitung augeschlossen wird. Die Folge ist dann, daß der höhere Druck auf der rechtem Kolbenseite den Kolben zusammen mit der Kolbenstange nach links verschiebt, wodurch wieder die Umsteuerung der von diesem Hilfsmotor gesteuerten Vorrichtung erfolgt. Innerhalb des Zylinders stellt sich dann das Druckgleichgewicht wieder her, wobei die vorher zusammengedrückte Feder 90 den Kolben wieder in die Stellung gemäß Fig. 1 zurückbringt und damit wieder die Ausgangsstellung erreicht ist.

Claims (2)

1. Patentansprüche:

   i, Druckmittelschaltvorrichtung für Wechselgetriebe, Kupplung oder Bremsen, insbesondere von Kraftfahrzeugen, bei welcher ein in einem Zylinder beweglicher Kolben ein Steuerglied bildet, dadurch ' gekennzeichnet, daß die Kolbenstange (52) Anschläge (102, 103) trägt, zwischen denen sich der Kolben (48) auf der Kolbenstange, in den Endstellungen der Kolbenstange von Federn (88, 90) beeinflußt, verschieben kann, und beiderseits des Kolbens angeordnete, von diesem abdeckbare Ein- und Auslässe (8o, 82, 84, 86) in Verbindung mit je einer das Druckmittel zuführenden und abführenden Bohrung (60, 62) besitzt.
2. 2. Schaltvorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die eine der beiden Bohrungen (60, 62) in der Kolbenstange (52) dauernd mit der Außenluft in Verbindung steht.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen