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Saughaube oder Düse eines Staubsaugers mit Mundstück und Schlagkörper
Die Erfindung betrifft die Saughaube oder Düse eine: Staubsaugers mit einem
iin Abstand oberhalb eines zu reinigenden Bodenbelags, z. 13. eines Teppichs, liegenden
Sauginundstück. um den Teppich vom Boden abzulteben, und einem darin angeordneten
Schlagkörper und hat zum Gegenstand die Anordnung einer den Teppich berührenden
Lippe oder mehrerer solcher Lippen, und zwar von der Art, daß die nahe an den Rändern
des Saumundstückes gelagerten Lippen hinsichtlich ihrer Höhenlage über der Oberfläche
des zu reinigenden Teppichs selbsttätig einstellbar sind. d. h. daß sie in Übereinstimmung
mit der Saugwirkung in der Düse selbsttätig sich auf oder ab bewegen können.
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Bei der einen Ausführungsform des Erfindungsgerenstandes werden die
den Teppich berührenden Lippen von einem schwebenden Rahmen oder einer Unterdüse
getragen, die z. B. in parallelen Lenkern so gelagert ist. daß sie ohne Kippbewegung
auf und ab bewegt- werden kann, und die so an dem Mundstück abgedichtet ist, daß
die Abdichtung durch die Aufundabbewegung nicht nachteiliri beeinflußt wird. Die
den Teppich berührenden Lippen können durch Querstücke des schweifenden Rahmens
gebildet sein.
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[)er Schlal,körper und die den Teppich berührenden Lippen könnest
so angeordnet sein, daß sie zusammen auf und ab bewegt werden, wobei der Schlagkörper
durch einen im wesentlichen waagerecht verlaufenden Riemen an-ctrieben wird.
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Bei einer anderen Ausführungsform des Hrfindungsgegenstandes ist eine
balgartige l-iitriclittin<# vorgesehen, die vorzugsweise in dem Hauptkörper der
Saughaube gelagert ist und ein bewegliches Glied bat, das so angeordnet ist, daß
es dem Einfluß von Druckunterschieden zwischen der Saughaube und der Außenluft unterworfen
ist, und das mit den den Teppich berührenden Lippen derart verbunden ist, daß deren
Aufundabbewegung herbeigeführt wird. Die balgartige Einrichtung kann in einem Innengehäuse
untergebracht sein, das in dem Hauptkörper der Saughaube liegt und gegen deren Innenraum
abgedichtet ist. aber mit der Außenluft in Verbindung steht. Zu diesem Zweck kann
das bewegliche Glied des Balges mit den de) Teppich berührenden Lippen durch einen
oder mehrere Lenker verbunden sein, von denen jeder durch ein Loch in der Wand des
Innengehäuses hindurchgeht und von einem teleskopartigen oder in der Längsrichtung
nachgiebigen Rohr umgeben ist, das sich von dein Rande des Loches aus bis zu dem
Balg erstreckt, um eine Verbindung zwischen dein Innenraum des Innengehäuses und
der Saughaube zu verhindern.
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Bei einer dritten Ausführungsform werden die den Teppich berührenden
Lippen mittels einer Nockenscheibe auf und ab bewegt, wobei die Änderung ihrer Bewegung
mit der Saugwirkung so geregelt werden kann, daß sie einem gewünschten Gesetz folgt.
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Wenn sich die die Lippen tragenden parallelen Lenker rückwärts über
die Vorderkanten der Räder hinaus erstrecken, können die Räder in Taschen gelagert
sein, die aus dem Innern der Saughaube herausgeschnitten sind, so daß keine Luft
hinter den Rädern und parallelen Lenkern in die Saughaube eindringen
kann.
Bei einer geänderten Ausführungsart können die parallelen Lenker auch in sich rückwärts
erstreckenden Taschen untergebracht sein, wobei die Räder außerhalb der Taschen
angeordnet sind, so daß die Luft nicht hinter den Rädern und parallelen Lenkern
in die Saughaube eindrin(Ten kann.
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Eine den Teppich berührende Lippe oder eine Kante des diese tragenden
Rahmens kann gegen eine Kante abgedichtet sein, die von der Saughaube dargeboten
wird. und zwar mittels eines Streifens aus nachgiebigem Werkstoff.
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Während der Arbeit des Staubsaugers ist es erwünscht, daß die Düsenlippen
jederzeit in ausreichender Berührung mit dein Teppich oder einem anderen zu reinigenden
Bodenbelag stehen, um die gewünschte Saugwirkung in der Saugdüse aufreclitruerlialten,
damit der Teppich vom Boden abgehoben wird. Ein solches Abheben ermöglicht ein wirksames
Klopfen und Reinigen des abgehobenen Teppichteiles, weil der Teppich andernfalls
nicht wirksam geklopft Werden kann, solange er auf dein Boden liegt. Es gibt außerdem
eine Gewähr dafür, dar.; die in die Saughaube eintretende Luft durch Glas Haarkleid
des Teppichs hindurchstreicht, so claß der Schmutz besser aus dieseln entfernt wird,
als wenn die Luft über das Haarkleid hinwegstreicht, wie es der Fall sein würde,
wenn die Düsenlippen in einer zu großen Entfernung oberhalb des Teppichs liegen.
Andererseits verringert eine übermäßige Saugwirkung in der Saughaube die Reinigungswirkung,
weil sie den Schlagkörper infolge des Druckes des Teppichs gegen diesen verzögert
Lind den Widerstand gegen die Bewegung der 'Maschine dadurch erhöht, daß der Teppich
zu tief in die Düse hineingesaugt Wird, Woraus sich ein erhöhter Druck gegen die
Lippen ergibt.
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Der Gegenstand der Erfindung vermeidet diese Machteile, weil die beweglichen
Lippen stets mit dein Teppich in Berührung sind und die dadurch bewirkte Abdichtung
eine Gewähr dafür gibt, daß das Gebläserad in der Saughaube die erforderliche Saugwirkung
erzeugt, ohne daß es ungewöhnlich kräftig zu seil' braucht.
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Wenn der Staubsauger Tiber einen Teppichteil hinweggehen sollte, der
unregelmäßig oder dünner als der übrige Teil ist, oder wenn die Abdichtung der Lippen
mit dem Teppich aus irgendeinem anderen Grunde unterbrochen sein sollte, dann wird
die Verringerung der Saugwirkung sofort ermöglichen, daß die Lippen sinken und die
Abdichtung wieder herstellen, wodurch auch das Vakuum wieder hergestellt und der
Teppich erneut von' Boden abgehoben wird.
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Außerdem gewährleistet die Verwendung von parallelen Lenkern zum Tragen
der den Teppich berührenden Lippen oder der Unterdüse, daß diese stets in einer
Ebene parallel zu der des Teppichs verbleiben, wie auch deren Abstand vom Boden
sein mag. Dadurch wird im Gegensatz zu bekannten Einstellvorrichtungen von Hand,
bei denen der ganze Staubsauger uni eine Radachse geschwenkt wird, bei der Anordnung
gemäß der Erfindung eine Gewähr dafür gegeben, daß beide Lippen einen gleichen Abstand
vom Boden haben, wie auch die Größe des Abstandes eingestellt sein mag.
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Auf der Zeichnung ist der Gegenstand der Irrfindung beispielsweise
dargestellt, und zwar zeigt Fig. i den Vorderteil eines Staubsaugers teils im Schnitt,
teils in Ansicht, Fig.2 einen Grundriß und einen Grundschnitt hierzu, bei dem unwichtige
Teile weggelassen sind, Fig. 3 unter Weglassung des Schlagkörpers einen Schnitt
durch Fig. 2, der gegen die I# ig. i um iSo° versetzt ist, Fig. 4 eine Ansicht von
unten auf eine geänderte Ausführungsform, Fig. 5 einen Schnitt nach der gebrochenen
Linie 5-5 in Fig. 4.
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In Fig. i bis 3 ist ein Staubsauger der Gattung, dargestellt, bei
dein ein Teil des Teppichs vom Boden abgehoben und geklopft werden kann und der
eine auf Vorderrädern 21 und nicht dargestellten Hinterrädern gelagerte Saughaube
oder Düse 20 hat.
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Die Saughaube hat unten eine Öffnung, in der ein passender Tragrahmen
angeordnet ist, der aus Seitenwänden 22, einer Bodenplatte 24 und einem vorderen
Querstück 28 besteht und an seiner hinteren Kante um ein Gelenk 23 drehbar ist.
Der Tragrahmen ist so ausgebildet, daß er zwecks Entfernung des Schlagkörpers oder
Zugänglichmachung des Innenraums der Saughaube nach unten aus der Saughaube um das
Gelen': 23 herausgeschwenkt werden kann. Die Bodenplatte reicht über die ganze Breite
der Saughaube, hat indessen Löcher, durch welche die Vorderräder hindurchtreten.
Diese sind auf Achsen 25 in Innengehäusen oder Taschen 26 gelagert, die mit der
Bodenplatte verschweißt sind und den Zutritt von Luft von der Unterseite der Bodenplatte
in den darüber befindlichen Rauni verhindern.
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hinerhalb der Saughaube befindet sich eine sich nach außen erweiternde
Trennwand 27,
die die Räume, in denen die Räder gelagert sind, von der eigentlichen
Saugdüse abschließt. Die untere Kante dieser Trennwand ruht auf der Oberseite der
Bodenplatte des Tragrahmens, wenn dieser sich in Arbeitsstellung befindet. Die äußeren
Kanten der
Trennwand enden kurz vor den Seitenwänden der Saughaube,
so daß Raum für die Seiten 22 des Tragrahmens und für parallele Lenker verbleibt,
in welchen die den Teppich berührenden Lippen und der Schlagkörper in dem Traggehäuse
gelagert sind.
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Die Lenkereinrichtung besteht aus einem Paar paralleler Lenkstangen
29 und 30 von gleicher Länge, die sich im wesentlichen waagerecht auf jeder
Seite der Saughaube erstrecken. Die hinteren Enden der Lenker sind um an der Seite
22 des Tragrahmens vorgesehenen Zapfen 31 und 32 drehbar, während die vorderen Enden
um an Seitenplatten 35 für die Lagerung des Schlagkörpers vorgesehenen Zapfen 33
und 34 drehbar sind. Die Seitenplatten tragen Lager für die Enden einer Welle 36
eines drehbaren Schlagkörpers 37. Auf ihnen ist eine klinkenartige Platte 38 drehbar,
die mit einer Feder 39 versehen ist und zum Halten der eingesetzten Schlagkö-rperwelle
dient.
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Auf diese Weise können die Seitenplatten durch die Lenker zwangsläufig
auf und ab bewegt werden, ohne eine Kippbewegung auszuführen.
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Die beiden Seitenplatten. sind durch quer gerichtete Glieder 4o und
41 verbunden, die zusammen mit ihnen einen rechteckigen Rahmen bilden, der in einer
waagerechten Ebene liegt. Die Glieder dienen nicht nur zur Verbindung der Seitenplatten,
sondern bilden auch den Teppich berührende Lippen, die an dem zu reinigenden Teppich
anliegen und Abschlußleisten bilden, um welche die Luft beim Eintritt in die Saughaube
hinwegstreicht.
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Die den Teppich berührenden Lippen sind je mit der be::.iachLärten
Kante des Tragrahmens durch eine nachgiebige Dichtung verbunden, die aus einem biegsamen
Streifen besteht. In dieser Weise ist die Lippe 4o durch einen biegsamen Streifen
42 aus Leder, Sämischleder (chamois leather) o. dgl. mit der vorderen Kante der
Bodenplatte verbunden, während die Lippe 4i mit der vorderen Kante des Tragrahmens
durch einen ähnlichen Streifen 43 in Verbindung steht, wobei die einander gegenüberliegenden
Kanten des Lederstreifens mit der ihnen am nächsten liegenden Kante der beiden zu
verbindenden Kanten befestigt sind. Dadurch verhindern die Lederstreifen den Eintritt
von Luft in die Saughaube, die nicht unter den Lippen 4o und 41 hindurchstreicht.
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Der Schlagkörper wird mittels eines Riemens 45 von einer auf der Welle
des Antriebsmotors angeordneten Treibrolle 46 angetrieben. Die Anordnung des Riemens
und die Form der Treibrolle ermöglichen es, daß der Antrieb sich von selbst den
Änderungen in der Höhenlage des Schlagkörpers anpassen kann.
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Die Wirkungsweise der Einrichtung ist die folgende: Bevor der Motor
zur Erzeugung einer Saugwirkung angelassen wird, sinkt die aus den Lenkern 29 und
3o, den Lippen 40 und 41 und dem Schlagkörper 37 bestehende Einrichtung in ihre
tiefste Stellung, in der die Lippen auf dem zu reinigenden Teppich ruhen. Wenn nun
der Motor in Gang gesetzt und in der Saughaube ein Unterdruck erzeugt ist, dann
ist der Teppichbestrebt, sich vom Boden abzuheben, was ihm durch die Aufwärtsbewegung
der Lippen ermöglicht ist. Er nimmt dadurch eine Stellung ein, in der er sich außer
Berührung mit dem Boden befindet und durch den Schlagkörper 37 wirksam geklopft
werden kann. Es kann also niemals ein plötzlicher Luftstrom in das Saugmundstück
eintreten, solange dieses in einer bestimmten Höhe oberhalb des Teppichs liegt,
und der Teppich braucht niemals durch Saugwirkung aus großer Entfernung an die Lippen
herangesaugt zu werden.
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Anstatt sich auf den Teppich zum Heben und Senken der Lippen zu verlassen,
ist bei der geänderten Ausführung gemäß Fig. 4 und 5 ein Balg 48 vorgesehen, der
diese Arbeit zwangsläufig ausführt. Die Ausführung unterscheidet sich auch in bestimmten
Einzelheiten der Anordnung des Traggehäuses. So ist die Bodenplatte 24 des Traggehäuses
fortgelassen und innerhalb der Trennwand 27 eine Bodenplatte 49 angebracht, während
die Räder 2z von Zapfen So getragen werden,, die in den Seitenwänden der Saughaube
in einem Raum gelagert sind, zu dem die Außenluft freien Zutritt hat. Der Tragrahmen
ist auch in bezug auf die Saughaube um die Zapfen So drehbar. Die Seitenwände 22
dieses Rahmens erstrecken sich rückwärts bis zu den Zapfen So und sind mit Flanschen
51 versehen, so daß sie zwischen sich und einer festen senkrechten Trennwand 52
in der Saughaube einen im wesentlichen luftdichten Raum oder eine Tasche bilden,
in der die parallelen Lenker 29 und 30 untergebracht sind.
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Der Balg zum Heben und Senken der den Teppich berührenden Lippen besteht
aus einem festen oberen Glied 53 und einem beweglichen unteren Glied 54, das bei
55 an dem oberen Glied angelenkt ist. Zwischen den oberen und unteren Gliedern sind
der zusammendrückbare Balg und eine Schraubenfeder 56 vorgesehen. Der Balg ist in
einem Innengehäuse 57 untergebracht, das unterhalb der Oberseite der Saughaube liegt.
Das untere Glied 54 des Balges hat in der Nähe der Seitenwand der Saughaube je eine
Aussparung, in der ein Drehgelenk 58 für eine
Antriebsstange 59
liegt. Jede Antriebsstange geht durch ein Loch in der Grundplatte des Innengehäuses
hindurch. Damit nun dieses Loch das Innere des Innengehäuses mit der Saughaube nicht
in Verbindung bringt, ist ein teleskopartiges oder zusammendrückbares, rohrförmiges
Glied 6o in Form eines kleinen Balges vorgesehen, clessen eines Ende an dein -Rande
des Loches in der Grundplatte des Innengehäuses befestigt ist, während das andere
Ende an dem unteren Balggliede um seine Verbindung mit der Antriebsstange angebracht
ist. Der Innenraum des Innengehäuses steht mit der Außenluft durch eine Üffnung
61 in der Oberseite der Saughaube in Verbindung.
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Das untere Ende einer jeden Antriebsstange dient zum Antrieb der parallelen
Lenker mittels einer Nockenscheibe 62. Auf diese Weise ist das Ende der Stange bei
63 um einen Punkt der Nockenscheibe drehbar, die kreisförmig ausgebildet und bei
64 an der Seitenplatte angelenkt ist. Wie in Fig. 5 dargestellt, ist die Nockenscheibe
zwischen den parallelen Lenkern gelagert und liegt an entgegengesetzten Stellen
an diesen Lenkern an, so daß diese in Übereinstimmung mit den Änderungen der Saugwirkung
in der Saughaube und damit in dem Balg sich auf und ab bewegen.
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Jede der Antriebsstangen ist in einer Ebene quer zu der der Fig.5
gebogen, so daß ihr Unterteil dicht an der Seite der Saughaube liegt, während ihr
Oberteil finit dem Balg an einer Stelle verbunden ist, die im Abstand zu den Seitenwänden
liegt. An ihrem unteren Ende ist die Stange mittels eines Zwischengliedes 65 lösbar
mit der Nockenscheibe verbünden. Jede Antriebsstange hat eine Aussparung, in die
ein Vorsprung des Zwischengliedes hineinpaßt, und wird durch eine Federklammer 66
gehalten, welche die Teile in Eingriff hält.
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Das Innengehäuse, in dem der Balg untergebracht ist, ist so angeordnet,
daß es aus der Saughaube entfernt werden kann, wenn es erwünscht ist. Zu diesem
Zwecke ist es auf einer Platte 67 abgestützt, die bei 68 an dem vorderen Glied 28
des Tragrahmens drehbar ist. Die Platte 67 hat Eckkästen 69, die zur Erhöhung der
Steifigkeit mit den Kanten der Seitenplatten 22 des Tragrahmens verbunden sind und
die Platte in ihrer Stellung halten. Dadurch kann nach dem Herausschwenken des Tragrahmens
nach unten aus der Saughaube das Balggehäuse aus diesem um die Gelenke 68 herausgeschwenkt
werden. An den oberen Kanten des Innengehäuses ist eine Packung vorgesehen, um eine
luftdichte Verbindung mit der Unterseite des oberen Teils der Saughaube zu gewährleisten.
Der biegsame Dichtungsstreifen 43 ist mit der Lippe 41 und der Vorderseite 28 des
Tragrahmens dauernd verbunden, während der Streifen 42 dauernd mit der Lippe 40,
aber lösbar mit der Bodenplatte 49 verbunden ist-Die Art der Befestigung des nachgiebigen
Dichtungsstreifens 4.2 an der Bodenplatte 4.9 ist in ti ig. 4 dargestellt. Die Kante
des bieäT Samen Streifens ist an einem Verstärkungsstreifen angebracht, der mit
Stiften 70 versehen ist. Die Stifte greifen in Schlitze 71 einer Schutzplatte
72 ein, die an der Bodenplatte 49 durch Niete 73 befestigt ist. Um den Verstärkungsstreifen
in der Lage zu erhalten, ist ein Verschlußstreifen 74 vorgesehen, der an seinem
Rande bajonettförmige Schlitze 7 hat, die in der einen Stellung des Streifens sich
mit den Schlitzen 71 decken und das Eindringen der Stifte 70 gestatten. Der
Verschlußstreifen kann aber längs zu der Stellung in Fig.4 gleiten, in der er den
Austritt aus den Schlitzen 71 verschließt und ein Herausziehen der Stifte 7o verhindert.
Der Verschlußstreifen ist mit geschlitzten Ohren 71)
versehen, die über Zapfen
77 in der Bodenplatte 49 greifen und den Verschlußstreifen führen, so daß er nur
in der Längsrichtung gleiten kann. Der Verschlußstreifen hat ein aufwärts gebogenes
Ende 78, das durch ein Werkzeug oder von Hand erfaßt werden kann, um den Streifen
längs zu verschieben.
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Es ist darauf hinzuweisen, daß bei dieser Ausführung die BmN egung
der den Teppich berührenden Lippen bei den Änderungen der Saugwirkung so erfolgen
kann, daß sie in Übereinstimmung mit einem gewünschten Gesetz durch zweckmäßige
Gestaltung der ockenscheibe 62 stattfinden kann. Dadurch wird, wenn infolge der
Änderungen in der Beschaffenheit des Teppichs oder aus anderen Gründen der Betrag
der unter die Lippen hindurchstreichenden Luft plötzlich zunimmt, die Herabsetzung
der Saugwirkung sofort die Lippen senken und in dichtere Berührung mit dem Teppich
bringen, und umgekehrt.