DE545347C - Staubsauger - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen fahrbaren elektrischen Staubsauger mit im Saugmundstück angeordneten Trennwänden, zwischen denen die Bürste abnehmbar gelagert ist und von denen an den Enden des Saugmundstückes Kammern für die Tragräder begrenzt werden.

Bei den bisher bekannten Staubsaugern genannter Bauart sind die Bürste und die Tragräder so in dem Saugmundstück untergebracht, daß deren Einbau bei -der Herstellung der Staubsauger wie auch ihr Ausbau und der erneute Zusammenbau zwecks Reinigung oder Vornahme etwaiger Instand-Setzungsarbeiten während des Gebrauchs umständlich und zeitraubend ist. Dabei ist außerdem die Bürste in kraftverzehrenden Gleitlagern gelagert und so ausgebildet, daß sie nicht durch einen einfachen Handgriff von ihrer Lagerung getrennt werden kann. Ein weiterer Mangel ist das Fehlen der Verstellbarkeit der Bürste bezüglich ihrer Höhenlage. Endlich ist bei den bisher bekannten Ausführungen auch die Höheneinstellung der Tragräder umständlich in der Handhabung. Alle diese Mängel werden gemäß der Erfindung dadurch beseitigt, daß die beiderseitigen Tragplatten Teile eines Tragrahmens für die Bürste und die Tragräder bilden, der als geschlossene Einheit in das Saugmundstück ein- bzw. aus diesem ausgebaut werden kann. Da auf diese Weise der Einbau der Bürstenlager in den Tragrahmen ohne Schwierigkeit mit größter Sorgfalt und Genauigkeit erfolgen kann, ist auch die Verwendung von Kugellagern hierfür möglich, die sich bei der bisher bekannten Bauart dieser Staubsauger nicht gut verwenden ließen, weil sie bekanntlich besonders sorgfältig vor dem Hineinsaugen von Staub, Fasern u. dgl. und dem Absaugen des Lagerfettes durch den Saugzug des Gebläses geschützt werden müssen. Nach der Erfindung sind die Kugellager in besonderen kästchenförmigen Teilen untergebracht. Die Bürste selbst kann dabei mit ganz einfachen Lageranschlüssen versehen werden und erhält erfindungsgemäß eine sehr leicht zu handhabende Entriegelungsvorrichtung.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung kann die Höhenverstellbarkeit der Bürste und unabhängig davon eine sehr bequem zu betätigende Höheneinstellung der Tragräder erreicht werden.

Ein Anheben der Bürste so weit, daß sie den Fußboden nicht mehr berührt, ist beispielsweise erforderlich, wenn das Saugmundstück vom Ventilator abgeschaltet und statt dessen ein besonderes Schlauchanschlußstück benutzt werden soll.

In der Zeichnung ist die Erfindung an einem Ausführungsbeispiel dargestellt, und zwar zeigen

Abb. ι eine schaubildliche Darstellung des 5 Staubsaugers,

Abb. 2 einen axialen Längsschnitt des Staubsaugers mit eingesetztem Schlauchanschlußstück,

Die Abb. 3 und 4 Schnitte entsprechend den ebenso bezeichneten Linien der Abb. 2, Abb. 5 einen Schnitt nach der Linie 5-5. der Abb. 3 und 4,

Abb. 6 eine Einzelansicht des Stellknopfes zur Veränderung der Höhenlage, Abb. 7 einen Längsschnitt durch die Bürstenwellenlagerung nach Linie J-J der Abb. 5 in größerem Maßstab.

Das Gehäuse des Staubsaugers besteht aus einem festen hohlen Metallkörper, dessen mittlerer Teil durch ein Ventilatorgehäuse 10 gebildet wird, das zwischen einem Motorgehäuse am hinteren Ende und einem Saugmundstück am vorderen Ende liegt.

Von der vorderen Wand 12 des Ventilatorgehäuses wird das Saugmundstück getragen, das vorzugsweise ein Stück damit bildet und sich schräg nach λόγπ abwärts erstreckt. Es erweitert sich an der Stelle, an der es in das Ventilatorgehäuse mündet, und ist an seinem Ende mit einem Paar in 'einem Abstand voneinander angeordneter Lippen 25, 26 versehen, durch die eine längliche Einlaßöffnung gebildet wird. Zweckmäßig ist die vordere Lippe 25 etwas höher gelegt als die hintere Lippe, wie in Abb. 2 dargestellt. Unmittelbar über diesen Lippen bildet das Innere des Mundstückes zwei in einer Linie liegende Kammern 27 (Abb. 3 und 4), die bis an die Enden des Mundstückes heranreichen und begrenzt werden durch die Seitenwände 28, 28, die mit dem Gehäuse aus einem Stück sind. Von den Kammern 27 aus erstrecken sich nach hinten aufwärts zwei Durchtrittswege 30, 30 zu dem in der Kammer 14 befindlichen Sauggebläse (Abb. 1 und 3). Zwischen den beiden Bürstenkammern sind die vorderen und hinteren Wände des Mundstückes durch zwei senkrechte, parallele und in der Längsrichtung in einem gewissen Abstand voneinander angeordnete Querwände 31 miteinander verbunden, die zwischen sich das Bürstenantriebsgehäuse 32 bilden.

An der Rückwand des Mundstückes nahe an jedem der beiden Enden dieses Mund-Stückes befindet sich je ein senkrechter Schlitz 55 (Abb. 3 und 4) durch den je eine Tragplatte 56 hindurchdringt, die durch Schrauben 57 an ihrer Stelle gehalten wird. Die Schrauben sitzen in einem rechtwinkligen Flansch 58, der die Außenseite des Mundstückes an einer Seite jedes Schlitzes überlappt. Jede der Platten nimmt im wesentlichen die ganze Breite und Höhe der Bürstenkammer ein und dient dazu, an jedem ihrer Enden eine besondere Radkammer 60 zu bilden. An jeder der Platten sitzt ein waagerechter Stift 61, auf dem ein Arm 62 drehbar gelagert ist. Die beiden Arme sind Teile eines Bügels 63, der sich von dem einen Ende des Mundstückes nach dem anderen hin erstreckt. Die Breite der Schlitze 55 ist ausreichend, um sowohl die Platte wie auch das Bügelende aufzunehmen, aber so schmal, daß dieses sich nicht von seinem Lagerstift lösen kann. An jedem Ende des Bügels sitzt auf der Innenseite des Mundstückes ein waagerechter Zapfen 64, auf dem ein Laufrad 65 drehbar ist.

Der Bügel 63 wird bei der vorliegenden Ausführungsform verstellt und in der gewünschten Stellung gehalten mittels eines waagerecht angeordneten drehbaren Bolzens 66 (Abb. 2 und 4), der gleitbar und drehbar zwischen zwei in einem Abstand voneinander befindlichen Ansätzen 6j, 67 gelagert ist, die sich an dem Gehäuse befinden. Das vordere Ende dieses Bolzens trägt einen exzentrischen Finger 68, der in einen schmalen länglichen Schlitz am Bügel 63 eintritt. Das hintere Ende des Bolzens 66 trägt einen Knopf, der bei 70 geriffelt ist, um leicht gedreht zu werden. Außerdem hat der Bolzen an einer Seite einen prismatischen Teil 71 (Abb. 6), der Bezeichnungen trägt, die das Maß der Höhenverstellung angeben, entsprechend den verschiedenen Lagen des Bolzens. An der dem Gehäuse zugekehrten Seite des Knopfes ist eine Anzahl von Ausnehmungen 72 vorgesehen, in die ein fester Stift o. dgl. 73 an dem Ansatz 67 einspringt, wenn der Knopf gedreht wird, da eine bei 75 auf dem Bolzen festgehaltene Schraubenfeder 74 den Knopf gegen den Stift 73 drückt. Auf diese Weise wird der Bolzen in der eingestellten Lage gehalten.

Jede der Platten 56 ist mit einer öffnung versehen zur Aufnahme eines Blechkästchens 80, in dem eine drehbare Spindel 81, die auf Kugellagern 82 ruht, untergebracht ist. Diese Kästchen sind vorzugsweise exzentrisch in der Öffnung der Platten 56 angeordnet, so daß die senkrechte Höhe der konzentrisch in dem Kästchen gelagerten Spindel 81 über dem Fußboden lediglich durch Drehung des mittels des Abschlußdeckels 89 an der Stirnseite der Platte 56 mit seinem Flansch festschraubbaren Kästchens 80 in der -Öffnung· der Platte 56 verändert wird (Abb. 5 und 7). Das Ende jeder Spindel ist mit einemkonischen Sitz 83 versehen, der zur Aufnahme der Stifte 84 oder 85 dient, die am Bürstenkörper 86· befestigt sind. Einer der Stifte 84 kann

fest sein, während der andere in einer Hülse 86' gleitbar gelagert ist, und da dieser durch eine Feder 87 nachgiebig vorgedrückt wird, so gestattet er eine bequeme Befestigung und Herausnahme der Bürste. Die äußere Fläche des Bürstenkörpers ist mit Borstenbüscheln 88 besetzt, die in Reihen angeordnet sind und um ein gewisses Maß an der Einlaßöffnung vorstehen.

Die Querwände 31, 31 haben unten lotrechte Schlitze 90, 90 (Abb. 3 und 4), die zur Aufnahme des Bürstenkörpers dienen, der zwischen diesen Querwänden mit einer Riemenscheibe 91 versehen ist, die einen um 90⁰ gedrehten Riemen 92 trägt, der sie mit der Riemenscheibe 45 verbindet. Die Abmessungen der Schlitze 90 sind ausreichend, um eine Bewegung der Bürste, wie sie für ihre Einstellungen erforderlich ist, zu gestatten. Sie sind jedoch nicht so groß, daß sie den Eintritt von Fasern u. dgl. ermöglichen. Der Bürstenantrieb ist außerdem geschützt durch eine abnehmbare Schutzplatte 93 aus Blech, die am Boden des Mundstückes befestigt ist und nach oben umgelegte seitliche Teile 94 hat, die in die Bürstenkammern hineinragen und an den Querwänden 31, 31 anliegen. Auch diese seitlichen Teile haben entsprechende Ausnehmungen für die Bürste 86.

Claims (4)

1. Patentansprüche:

   i. Staubsauger mit im Saugmundstück angeordneten Trennwänden, zwischen denen die Bürste abnehmbar gelagert ist und von denen an den Enden des Saugmundstückes Kammern für die Tragräder begrenzt werden, dadurch gekennzeichnet, daß die abnehmbar am Mundstück (25,

   26) befestigten Tragplatten (56) Teile eines Tragrahmens (56, 62, 63) bilden, der die Bürste (86) und die Tragräder (65) trägt und der als eine Einheit an dem Saugmundstück angebracht oder davon abgenommen werden kann.
2. 2. Staubsauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragplatten mit kästchenartig ausgebildeten Teilen (80) versehen sind, in denen mit in Kugellagern (82) drehbaren Spindeln (81) die Bürste gelagert ist, an deren Enden Stifte (84, 85) vorgesehen sind, die in die Spindeln einfassen, und von denen der Stift (85) nach innen zu federnd angeordnet ist, so daß er ein leichtes Herausnehmen der Bürste ermöglicht.
3. 3. Staubsauger nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die kästchenförmigen Teile (80) exzentrisch gegenüber ihren Abschlußdeckeln (89) angeordnet sind, die an den Tragplatten (56) zur Änderung der Höhenlage der Bürste (86) drehbar und einstellbar befestigt sind.
4. 4. Staubsauger nach Anspruch 1 bis 3 mit einer Einstellvorrichtung für dieTragräder, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstellvorrichtung aus einem drehbar und gleitbar angeordneten, in der Längsrichtung unter Federwirkung stehenden Bolzen (66) besteht, der von dem Staubsaugergehäuse getragen wird, einen exzentrisch angeordneten, in den Bügel (63) eingreifenden Finger (68) aufweist und von seiner Feder entsprechend seinen an einem prismatischen Teil (71) angebrachten Markierungen durch Rasten . (73)

   o. dgl. in verschiedenen einstellbaren Lagen festgehalten wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen