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Die
Erfindung betrifft eine Armlehne für eine Kraftfahrzeuginnenwand
insbesondere einer Tür
mit einer in einer Hauptlängsachse
langgestreckten Form, die einen ersten Endbereich gemäß dieser Achse
aufweist, der mit der Wand über
ein Verbindungsorgan verbunden ist, wobei das Verbindungsorgan eine
Schwenkverbindung um eine im Wesentlichen horizontale Querachse
bildet, die eine Winkelbewegung der Armlehne bezüglich der Wand gestattet, wobei
die Armlehne ein Verriegelungsorgan aufweist, das mit einem mit
der Wand fest verbundenen Sperrteil zusammenwirkt und dafür ausgelegt
ist, die Armlehne veränderlich
in einer gewählten
Winkelstellung zu halten (vgl. beispielsweise US-A-4 619 478).
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Im
Allgemeinen sind die mit einer Fahrzeugwand fest verbundenen Armlehnen
direkt in der Innenverkleidung der Tür geformt, die meistens durch Gießen eines
einzigen Teils aus starrem Kunststoff hergestellt ist, oder von
einem angebrachten Teil gebildet, das an der Wand bleibend starr
befestigt ist.
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Derartige
Konzeptionen gestatten keine Einstellung der Stellung der Armlehne
in Abhängigkeit vom
Benutzer. Daraus ergeben sich für
diesen Komfortbedingungen, die nicht optimal sind.
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Bei
manchen Hochleistungsfahrzeugen ist eine Mittelarmlehne vorgesehen,
die verstellbar ist, und zwar häufig
durch kostspielige und große
Mittel, die nicht auf Türenarmlehnen übertragbar
sind.
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Eines
der Hauptziele der Erfindung ist es, diese Nachteile zu beseitigen
und eine Wandarmlehne zu schaffen, die in ihrer Stellung verstellbar
ist, so dass ein Benutzer einen Auflageteil bezüglich der Wand in der Höhe einstellen
kann. Ein anderes Ziel ist es, eine Armlehne dieses Typs zu schaffen,
die einfach herzustellen und zu verwenden ist.
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Zu
diesem Zweck ist das erfindungsgemäße Verbindungsorgan in diesem
ersten Endbereich gelegen.
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Gemäß anderen
Merkmalen:
- – weisen das Sperrteil und
das Verriegelungsorgan Kerben und ergänzende Zähne auf, die bezüglich der
Schwenkachse radial sind und die mehrere Stellungen zueinander besitzen
und in einer im Wesentlichen längs
gerichteten Translationsbewegung zueinander ein- und ausgekuppelt werden;
- – weist
das Sperrteil mindestens eine Kerbe auf, während das Verriegelungsorgan
eine Vielzahl von Zähnen
aufweist;
- – ist
das Sperrteil bezüglich
der Wand feststehend und weist das Verriegelungsorgan eine Stange auf,
die bezüglich
der Armlehne in einer im Wesentlichen längs gerichteten Richtung verschiebbar
ist;
- – verbindet
eine Rückholfeder,
die in der Gleitrichtung der Stange wirkt, diese Stange mit der
Armlehne so, dass sie eine Kraft anlegt, die bestrebt ist, die Kerben
und Zähne
einzukoppeln;
- – weist
die Armlehne ein hohles Innenvolumen auf, in dem sich das Sperrteil
und mindestens ein die Zähne
tragender Teil des Verriegelungsorgans erstreckt, wobei ein Endteil der
Stange auf einer Oberseite der Armlehne so ausmündet, dass er ein Betätigungsorgan
bildet;
- – weist
das Verbindungsorgan eine Welle, die in einer ergänzenden
Bohrung eines mit der Wand fest verbundenen Befestigungsteils drehbar
montiert ist, und einen Reibring auf, der auf diese Welle aufgepresst
ist und an einer angrenzenden Wand des Befestigungsteils anliegt,
so dass ein Widerstandsmoment gegen das Verschwenken der Armlehne
bezüglich
der Wand ausgeübt
wird;
- – ist
der Reibring aus einem biegsamen elastischen Werkstoff, insbesondere
Gummi, hergestellt;
- – weist
die Armlehne ein fest verbundenes Greiforgan auf, das eine Stange
in Form eines auf der Schwenkachse der Armlehne zentrierten Kreisbogens
besitzt, die in eine Bohrung eingeführt ist, die in einen im Wesentlichen
horizontalen Arm eines mit der Wand fest verbundenen Kraftübertragungsteils
vorgesehen ist, so dass die Stange in der Bohrung mit einem leichten
radialen Spiel frei gleiten kann;
- – ist
das Greiforgan ein hohles angebrachte Teil, das an der Armlehne
in einer ergänzenden
Aussparung befestigt ist, wobei die Stange nach unten gerichtet
ist und sich im Wesentlichen in einer Armlehnenaussparung erstreckt,
die dafür
ausgelegt ist, mindestens den durchbohrten Teil des Arms des Kraftübertragungsteils
72 aufzunehmen.
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Die
Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug mit einer Armlehne,
wie sie oben beschrieben wurde.
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Nun
wird ein Ausführungsbeispiel
der Erfindung unter Bezugnahme auf die beiliegende Zeichnung beschrieben.
In dieser zeigen:
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1 eine
schematische Draufsicht auf die Innenwand einer Kraftfahrzeugtür, die mit
einer erfindungsgemäßen Armlehne
ausgerüstet
ist;
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2 eine
Schnittansicht in einer Mittenlängsebene
der in 1 dargestellten Armlehne allein;
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2A eine
vergrößerte Darstellung
der Einzelheit A von 2,
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3 eine
vergrößerte Ansicht
der in 1 dargestellten Armlehne mit der Innenverkleidung
in einem Schnitt nach der Linie 3-3,
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4 eine
vergrößerte Ansicht
der in 1 dargestellten Armlehne mit der Innenverkleidung
in einem Schnitt nach der Linie 4-4 und
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5 eine
vergrößerte Ansicht
der in 1 dargestellten Armlehne mit der Innenverkleidung
in einem Schnitt nach der Linie 5-5.
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In 1 ist
schematisch eine Kraftfahrzeugtür 1 dargestellt,
die auf der Innenseite des Fahrzeugs mit einer Innenverkleidung 3 bedeckt
ist, die beispielsweise aus einem gegossenen starren Kunststoff
hergestellt ist, und auf derselben Seite eine Armlehne 5 mit
einer Form umfasst, die gemäß einer
im Wesentlichen horizontalen Achse, die gemäß der Längsachse des Fahrzeugs gerichtet
ist, langgestreckt ist.
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In 2 wird
die Armlehne 5 in einem Schnitt in einer diese Achse enthaltenden
Mittellängsebene
gezeigt.
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Die
Armlehne 5 ist auf der Innenverkleidung 3, die
mit einer Türinnenwand
(nicht dargestellt) fest verbunden ist, über ein Verbindungsorgan 7 schwenkbar
montiert, das in einem hinteren Endbereich 5A der Armlehne 5 gelegen
ist. Das Verbindungsorgan 7 bildet eine Schwenkverbindung
um eine im Wesentlichen horizontale Querachse X-X, so dass die Armlehne 5 bezüglich der
Tür 1 und
der Innenverkleidung 3 eine Winkelbewegung ausführen kann.
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Die
Armlehne 5 besitzt andererseits ein Verriegelungsorgan 10,
das dazu bestimmt ist, die Armlehne 5 in einer bestimmten
Winkelposition um die Achse X-X bezüglich der Innenverkleidung 3 zu
blockieren. Das Verriegelungsorgan 10 wirkt mit einem mit
der Wand fest verbundenen ergänzenden
Sperrteil 12 zusammen.
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Das
Verriegelungsorgan 10 hat die Form einer Stange 14,
die in einer Längsrichtung
bezüglich der
Armlehne 5 verschiebbar montiert ist und an jedem ihrer
Enden mit einem rechtwinkligen Schenkel 16, 18 versehen
ist, wobei der erste 16 nach oben gerichtet ist und einen
Teil 19 besitzt, der mit der Oberfläche der Armlehne bündig ist,
um einen für
den Benutzer zugänglichen
Betätigungsteil
zu bilden, und der zweite 18 nach unten gerichtet ist.
Der zweite Schenkel 18 besitzt eine Reihe von vertikal
versetzten Zähnen 21,
die auf seiner Höhe
verteilt sind und nach hinten gerichtet sind, gegenüber einem
Paar von ergänzenden
Kerben 23, die auf dem Sperrteil 12 gebildet sind.
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Die
Stange 14 ist in einer mit der Armlehne 5 fest
verbundenen Führung 25 verschiebbar
montiert, so dass die Zähne 21 bezüglich der
Armlehne in einer Längsrelativbewegung
nach vorne bzw. nach hinten in die entsprechenden Kerben 23 eingerückt bzw. aus
den Kerben 23 ausgerückt
werden können.
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Wie
in 2A besser zu sehen ist, besitzen die Zähne 21 eine
bezüglich
der Schwenkachse der Armlehne XX im Wesentlichen radiale Ausrichtung, so
dass die Verriegelung und die Entriegelung unabhängig von der Winkelstellung
der Armlehne 5 um diese Achse XX stattfinden können, d.h.
unabhängig von
den Zähnen 21,
die vor der Einrückbewegung den
Kerben 23 gegenüberstehen.
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Das
Sperrteil 12 besitzt gegenüber den Kerben 23 eine
Anschlagsfläche 27,
die die Längsbewegung
des Schenkels 18 in dem Sperrteil 12 begrenzt.
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Das
Ausrücken
der Zähne 21 aus
den Kerben 23 findet ferner entgegen der Längsrückholkraft statt,
die von einer Rückholfeder 30 auf
die Stange 14 ausgeübt
wird. Die Rückholfeder 30 ist über eines
ihrer Enden mit einem Führungsteil 25 und
mit dem anderen ihrer Enden mit einem auf der Stange 14 gebildeten
Flansch fest verbunden.
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In
dem vorderen Endbereich 5B der Armlehne 5 ist
in die Armlehne eine Steuerplatte 35 integriert, die insbesondere
elektrische Organe zur Steuerung von Zubehörteilen, wie Fensterhebermotoren, Sitzstellglieder
und anderes, umfassen.
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In
einem mittleren Bereich ist auf einer Oberseite der Armlehne 5 ein
Armlehnengriff 37 angeordnet, der die Betätigung der
Tür gestattet.
Der Griff 37 hat die Form einer hohlen Schale, die in eine
in der Auflagefläche
der Armlehne 5 gebildete ergänzende Aussparung eingesetzt
ist. Er gestattet dem Benutzer, die Armlehne zu ergreifen, indem
er das Ende der Finger in ihn einführt, und die Tür vom Inneren des
Fahrzeugs aus zu schließen,
indem er auf den Griff 37 einen Zug ausübt.
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In 3 ist
eine Einzelheit der Schwenkverbindung zwischen der Armlehne 5 und
der Innenverkleidung 3 der Türwand dargestellt. Die Innenverkleidung 3 besitzt
eine Bohrung 39, die von einem Schacht 41 umgeben
ist, der einstückig
mit der Tafel 3 ausgeführt
ist und dem Inneren des Fahrzeugs zugewandt ist. Die Armlehne 5 bietet
ein hohles Innenvolumen, in dem sich eine zylindrische Welle 43,
die dazu bestimmt ist, mit der Bohrung 39 zusammenzuwirken,
in Querrichtung und koaxial zu dem Schacht 41 erstreckt.
Ein freies Ende der Welle 43 ist in die Bohrung 39 eingeführt und
ragt aus der von der Innenverkleidung 3 gebildeten Wand
heraus, wobei die Welle 43 in Translation bezüglich der
Innenverkleidung 3 durch eine Blockierungsscheibe 45 blockiert wird,
die in einer Nut der Welle 43 ergriffen ist. Ein Reibring 47 ist
in dem Volumen, das die Außenfläche der
Welle 43 von der Innenfläche des Schachts 41 trennt,
so angeordnet, dass die Innenfläche
des Reibrings 47 an der Welle 43 anliegt und seine
Außenfläche an der
Innenseite des Schachts 41 anliegt. Der Reibring 47 ist
aus einem biegsamen elastischen Werkstoff wie Kautschuk hergestellt,
so dass er der Schwenkbewegung der Welle 43 und der mit
ihr fest verbundenen Armlehne 5 bezüglich der Innenverkleidung 3 um
die Achse XX ein Widerstandsmoment bietet. Diese Anordnung hat die
Aufgabe, insbesondere das Gewicht der Armlehne auszugleichen, wenn
das Verriegelungsorgan 10 aus den Kerben 23 ausgerückt wird,
um einerseits zu vermeiden, dass die Armlehne sich bei Fehlen einer
Rückhaltekraft seitens des
Benutzers sich senkt und andererseits eine zu starke Rückhaltekraft
erfordert.
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In 4,
die ein Schnitt insbesondere durch das Sperrteil 12 in
einer horizontalen Ebene ist, sieht man, dass das Sperrteil 12 von
einem H-förmigen
Teil gebildet ist, dessen Schenkel den zweiten Schenkel 18 des
Verriegelungsorgans 10 zwischen den Kerben 23 und
der Anschlagsfläche 27 einschließen. Das
Sperrteil 12 ist mit Hilfe von Schrauben 52 an
einer Befestigungsplatte 50 aus Metall angebracht, die an
der Wand (nicht dargestellt) der Tür befestigt ist. Zwischen die
Innenverkleidung 3 und die Wand der Tür ist auf herkömmliche
Weise eine Dichtungsfolie 55 eingesetzt, die auch zwischen
der Befestigungsplatte 50 und dem Sperrteil 12 eingeklemmt
ist.
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Das
Sperrteil 12 sowie das Verriegelungsorgan 10 erstreckt
sich in dem hohlen Innenvolumen 60 der Armlehne 5,
das vom Inneren des Fahrzeugs aus über eine abnehmbare Zugangsklappe 62 zugänglich ist,
die auf einer Seitenfläche
der Armlehne 5 gegenüber
dem Sperrteil 12 und dem gezahnten Schenkel 18 des
Verriegelungsorgans 10 montiert ist. Diese Zugangsklappe 62 ist
dazu bestimmt, die Wartungsarbeiten an der kompletten Verriegelungsvorrichtung
zu erleichtern oder die Abnahme der Schrauben 52 und damit
der Armlehne von der Türwand
zu gestatten.
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In 5 sind
der Armlehnengriff 37 und die Vorrichtung zu seiner Befestigung
bezüglich
der Türwand
detaillierter dargestellt. Um eine Verformung der Armlehne und zu
starke Ausreißkräfte auf
Höhe ihrer
Befestigungspunkte zu vermeiden, sieht man generell vor, dass die
auf dem Armlehnengriff 37 ausgeübten Kräfte direkt auf die Türwand übertragen werden.
Da die erfindungsgemäße Armlehne
in der Winkel stellung verstellbar ist, ist deshalb ein Armlehnengriff 37 vorzusehen,
der in fester Verbindung mit der Armlehne 5 bewegt werden
kann, aber auch die Übertragung
der Zugkräfte
auf die Türwand
bei jeder Winkelposition der Armlehne 5 gewährleisten
kann.
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Zu
diesem Zweck ist der Armlehnengriff 37 unter Kraftaufwand
in die ergänzende
Aussparung der Armlehne 5 eingesteckt und in seiner Stellung
mit Hilfe eines Anschlagsflansches 64, der auf der Auflagefläche der
Armlehne aufliegt, und von Rasten 66 gehalten. Der Griff 37 besitzt
andererseits eine untere Wand 68, die mit einer Stange 70 in
Form eines Kreisbogens fest verbunden ist, der auf die Schwenkachse
X-X der Armlehne zentriert ist. Diese Kreisbogenform der Stange 70 ist
in 2 sichtbar. Andererseits ist die Befestigungsplatte 50 aus
Metall an einem Kraftübertragungswinkel 72 mit
Hilfe von Nieten 74 befestigt, indem die Dichtungsfolie 55 eingeschlossen
wird. Der Winkel 72 besitzt einen im Wesentlichen horizontalen
Arm 76 in der Form einer Platte, von der ein freier Endbereich
durchbohrt ist. Die entsprechende Bohrung 78 ist auf Höhe der Stange 70 angeordnet
und besitzt Abmessungen, die so ausgelegt sind, dass die Stange 70 frei,
jedoch mit einem geringen Spiel, gleiten kann.
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Der
Winkel 72 und die Nieten 74 übertragen also die auf den
Armlehnengriff 37 durch einen Benutzer ausgeübten horizontalen
Zugkräfte
auf die Befestigungsplatte 50, und zwar unabhängig von
der Winkelstellung der Armlehne 5. Wenn man nämlich die
Armlehne winkelmäßig bewegt,
gleitet die Stange 70 in einer Richtung oder in der anderen
gemäß einem
auf die Schwenkachse X-X der Armlehne zentrierten Kreisbogen in
der Bohrung 78 des horizontalen Arms 76 des Winkels 72.
Die horizontalen Zugkräfte
werden auf diese Weise auf den hori zontalen Arm 76 übertragen,
wenn die Stange 70 infolge einer leichten Verformung der
Armlehne 5 an einem Rand der Bohrung 78 anstößt.
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Die
Vorrichtung, wie sie oben beschrieben wurde, arbeitet folgendermaßen: man
versteht, dass der Benutzer, der die Winkelstellung der Armlehne 5 bezüglich ihrer
Schwenkachse X-X einstellen möchte,
den Betätigungsteil 19 so
nach hinten ziehen muss, dass die Zähne 21 aus den Kerben 23 ausgerückt werden,
die Armlehne 5 nach seiner Wahl um die Achse X-X verschwenken
muss und die seiner Stellungswahl entsprechenden Zähne 21 vor
die Kerben 23 bringen muss und den Betätigungsteil 19 loslassen
muss, so dass die Rückholfeder 30 die
Stange in eine Ruhestellung zurückholt
und das Einrücken der
ausgewählten
Zähne 21 in
die Kerben 23 bewirkt. Die Armlehne ist nun wieder in einer
festen Stellung um die Schwenkachse X-X verriegelt.
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Die
oben beschriebene Erfindung besitzt den Vorteil einer Winkelverstellung
der Stellung einer Türenarmlehne
oder allgemeiner einer Kraftfahrzeugwandarmlehne durch schnelle
Manipulationen mit Hilfe einer Verriegelungs- und Wahlvorrichtung,
die einfache und preisgünstige
mechanische Teile benutzt. Die Armlehne kann in einer begrenzten
Anzahl von Stellungen eingestellt werden, die vorbestimmt sind,
was einen guten Kompromiss zwischen der Genauigkeit der Einstellung
und der Komplexität
der eingesetzten Mittel bietet.
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Die
Anordnung des Verriegelungs- und Wählorgans, insbesondere die
Stellung des Betätigungsteils
dieses Organs, bietet eine Ergonomie von hervorragender Qualität, da dem
Benutzer auf einer Armlehnenfläche
in der Steuerplatine angeordnete elektrische Steuerungen von Zubehörteilen
und eine mechanische Steuerung für
die Armlehnenstellung zur Verfügung
stehen. Die Einstellung der Stellung der Armlehne kann auf diese
Weise ohne überflüssige Bewegung
des Benutzers aus seiner normalen Stellung heraus vorgenommen werden.