DE60113786T2

DE60113786T2 - Laderaumbegrenzender Fahrzeugsitz

Info

Publication number: DE60113786T2
Application number: DE2001613786
Authority: DE
Inventors: Jean-Pierre Legrand
Original assignee: Renault SA; Renault SAS
Current assignee: Renault SA; Renault SAS
Priority date: 2000-11-17
Filing date: 2001-11-16
Publication date: 2006-07-13
Anticipated expiration: 2021-11-17
Also published as: FR2816897A1; DE60113786D1; EP1207079A1; EP1207079B1; FR2816897B1

Description

Die Erfindung betrifft einen Einzelsitz eines Fahrzeuges mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruchs 1, wie sie aus der GB-A-2316608 bekannt sind.
Die Erfindung betrifft insbesondere einen von vorne nach hinten entlang einer Längsachse orientierten Einzelsitz eines Fahrzeuges mit einem Sitzelement und einem Rückenlehnenelement, von einem solchen Typ, in welchem das Sitzelement um eine vordere und waagrechte Querachse nach oben verschwenkbar auf einem Sockel montiert ist, von einer Sitzposition, in welcher es eine im Wesentlichen waagrechte Ebene begrenzt, zu einer hochgeklappten Position, in welcher es sich im Wesentlichen senkrecht nach oben erstreckt.
Wenn der Fahrer eines Fahrzeuges im vorderen Fahrzeugteil alleine ist und er einige Gegenstände mitzuführen wünscht, legt er sie im Allgemeinen neben sich auf dem vorderen Beifahrersitz ab, was es ihm erspart, den Kofferraum zu öffnen, um sie dort abzusetzen. Zudem liegen die Gegenstände leicht in seiner Reichweite.
Man stellt jedoch fest, dass der vordere Beifahrersitz nicht dafür vorgesehen ist, Gegenstände aufzunehmen. Insbesondere umfasst dieser Sitz keine Rückhaltemittel für die Gegenstände.
Daher neigen die auf dem vorderen Beifahrersitz abgelegten Gegenstände oft dazu, von ihm herunterzufallen, insbesondere wenn das Auto sich in einer Kurve befindet oder während einer scharfen Bremsung.
Die Veröffentlichungsschriften GB-A-2316608 und FR-A-2377901 beschreiben veränderbare Sitze zum Empfang von Gegenständen beim vorderen Beifahrer.
Die Erfindung zielt daher darauf ab, einen Sitz vorzuschlagen, der es ermöglicht, Gegenstände zu laden, und welcher sie an ihrer Beladungsstelle zurückhält.
Zu diesem Zweck schlägt die Erfindung einen Sitz vom vorbeschriebenen Typ und mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vor.
Gemäß anderer Merkmale der Erfindung:

– umfasst der Sitz zwei seitliche einklappbare Platten, zur Abgrenzung eines Laderaumes über dem Sockel des Sitzes;
– ist jede seitliche Platte in der Sitzposition des Sitzelementes unter dem Sitzelement eingeklappt;
– ist jede Seitenplatte um eine im Wesentlichen Längsachse an dem Sockel angelenkt montiert, zwischen einer Position, in welcher sie eine Seite des Laderaumes begrenzt, oder auch in ausgeklappter Position und ihrer eingeklappten Position;
– umfasst jede Seitenplatte eine elastische Rückstelleinrichtung, welche die Platte zu ihrer eingeklappten Stellung hin vorspannt;
– umfasst jede Seitenplatte wenigstens eine Blockiereinrichtung, welche die Platte in ihrer ausgeklappten Stellung hält;
– umfasst jede Seitenplatte ein Rückhaltenetz, welches innerhalb eines festen Rahmens gespannt ist;
– besteht jede Seitenplatte aus einem Stoff oder einem Netz, welches in der hochgeklappten Position des Sitzelementes elastisch zwischen der Rückfläche des Sitzelementes und dem Fuß der Vorderfläche des Rückenlehnenelementes gespannt ist;
– ist ein oberer Abschnitt des Rückenlehnenelementes entlang einer rückwärtigen und waagrechten Querachse im Verhältnis zu einem unteren Abschnitt des Rückenlehnenelementes angelenkt, um so bis zu einer im Wesentlichen waagerechten Position nach vorne zu schwenken, in welcher der obere Abschnitt die obere offene Fläche des Laderaumes abschließt, wenn sich das Sitzelement in der hochgeklappten Position befindet.

Andere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden bei der Lektüre der folgenden detaillierten Beschreibung offensichtlich, zu deren Verständnis Bezug auf die angefügten Zeichnungen genommen wird, in welchen:
1 eine perspektivische Dreiviertel-Rückansicht ist, die einen gemäß der Lehren der Erfindung verwirklichten Fahrzeugsitz darstellt und dessen Sitzelement die hochgeklappte Position einnimmt;
2 eine perspektivische Dreiviertel-Vorderansicht ist, die einen Teil des Sitzes der 1 darstellt, wobei die rechte Platte ihre ausgeklappte Stellung einnimmt und die linke Platte ihre eingeklappte Stellung einnimmt;
3 eine Detailansicht ist, welche die Blockiereinrichtung der linken Platte des Sitzes darstellt;
4 ein Querschnitt des Sitzes ist, wobei das Sitzelement seine Sitzposition einnimmt;
5 eine ähnliche Ansicht wie diejenige der 1 ist, die eine Abwandlung des erfindungsgemäßen Sitzes darstellt, in welcher das Rückenlehnenelement einen angelenkten oberen Abschnitt umfasst, wobei der obere Abschnitt seine im Wesentlichen waagrechte Position einnimmt.
In 1 ist ein Einzelsitz 10 eines Fahrzeuges dargestellt, der gemäß den Lehren der Erfindung verwirklicht ist.
In der weiteren Beschreibung wird eine Front-Rück-Ausrichtung entlang einer Längsachse X-X verwendet, die im Wesentlichen einer Ausrichtung von links nach rechts in 1 entspricht.
Es wird auch eine Querausrichtung im Verhältnis zur Längsachse X-X definiert, und eine senkrechte Ausrichtung, im Einklang mit der Ausrichtung gemäß 1.
Die linke Seite und die rechte Seite des Sitzes 10 sind im Verhältnis zur Längsachse X-X definiert, wenn man nach vorne schaut.
Der Sitz 10 umfasst ein Sitzelement 12 und ein Rückenlehnenelement 14, die auf einem Sockel 16 montiert sind.
Der Sockel 16 umfasst hier zwei Längsträger 18, 20 und eine im Wesentlichen waagrechte Querplatte 22, welche auf den zwei Längsträgern 18, 20 befestigt ist.
Das Sitzelement 12 ist entlang einer vorderen und waagrechten Querachse A1 nach oben schwenkbar montiert, von einer Sitzstellung Pa, in welcher das Sitzelement 12 eine im Wesentlichen waagrechte Ebene abgrenzt, zu einer hochgeklappten Position Pr, in welcher das Sitzelement 12 sich im Wesentlichen senkrecht nach oben erstreckt.
In der 1 ist das Sitzelement 12 in der hochgeklappten Stellung Pr dargestellt.
Gemäß der erfindungsgemäßen Lehren umfasst der Sitz 10 eine einklappbare linke Seitenplatte 24 und eine einklappbare rechte Seitenplatte 26.
Die Seitenplatten 24, 26 sind in der Lage, eine ausgeklappte Position Pd und eine eingeklappte Position Pe einzunehmen.
In der ausgeklappten Position Pr des Sitzelementes 12 nimmt jede Platte 24, 26 ihre ausgeklappte Position Pd ein, d.h., dass sie sich im Wesentlichen längs und senkrecht zwischen der Rückfläche 28 des Sitzelementes 12 und der Vorderfläche 30 des Rückenlehnenelementes 14 erstreckt, so dass die zwei Seitenplatten 24, 26 einen Laderaum Ec über der Platte 22 des Sockels 16 abgrenzen.
Die 4 stellt das Sitzelement 12 in seiner Sitzposition Pa dar, wobei die Seitenplatten 24, 26 dann ihre eingeklappte Position Pe einnehmen.
In ihrer eingeklappten Position Pe erstreckt sich jede Seitenplatte 24, 26 im Wesentlichen waagrecht und quer zwischen der Fläche 28 des Sitzelementes 12 in Sitzposition Pa und der oberen Fläche 32 der Platte 22 des Sockels 16.
Es wird nun die rechte Platte 26 mit Bezug auf die 2 beschrieben, in welcher sie in ihrer ausgeklappten Position Pd dargestellt ist, wobei die linke Platte 24 in ihrer eingeklappten Stellung Pe dargestellt ist.
Es ist hervorzuheben, dass die Darstellung der 2 fiktiv ist, da die beiden Seitenplatten 24, 26 dazu vorgesehen sind, gleichzeitig entweder die ausgeklappte Stellung Pd oder die eingeklappte Stellung Pe einzunehmen.
Die linke Platte 24 ist im Verhältnis zu einer senkrechten Längsebene symmetrisch zur rechten Platte 26.
Die rechte Platte 26 besteht hier aus einem im Wesentlichen rechteckigen Rahmen 34, dessen große Schenkel 36, 38 längsweise ausgerichtet sind und dessen kleine Schenkel 40, 42 senkrecht ausgerichtet sind.
Der Rahmen 34 umfasst in der Nähe des unteren Endes eines jeden kleinen Schenkels 40, 42, im Wesentlichen in der Verlängerung seines unteren großen Schenkels 38, einen Stift 44, 46, der drehbar in einem Stützlappen 48, 50 montiert ist, welcher auf der oberen Fläche 32 der Platte 22 befestigt ist.
Der Rahmen 34 ist also schwenkbar um eine geometrische rechte Längsachse Ad montiert.
Um von seiner eingeklappten Position Pe zu seiner ausgeklappten Position Pd zu gelangen, schwenkt der Rahmen 34 der rechten Platte 26 um ungefähr eine Vierteldrehung in Uhrzeigerrichtung, wenn man nach vorne schaut.
Vorteilhafterweise umfasst der Rahmen 34, wie man es im Detail auf der 3 sehen kann, am oberen Ende seines kleinen Vorderschenkels 40 eine Einrichtung 52 zur Blockierung der Platte 26 in ihrer ausgeklappten Stellung Pd.
Diese Blockiereinrichtung 52 umfasst beispielsweise einen Blockierfinger 54 in Längsausrichtung, der längsverstellbar in einem Gehäuse 56 montiert ist und der durch eine Feder (nicht dargestellt) nach vorne in ein der Rückfläche 28 des Sitzelementes 12 zugeordnetes Loch 58 vorgespannt ist.
Der Blockierfinger 54 umfasst hier ein Greifglied 60, welches es dem Benutzer ermöglicht, den Finger 54 entgegen die Feder nach hinten zu drücken, um so die Blockiereinrichtung 52 zu deaktivieren und es der Seitenplatte 26 zu ermöglichen, seine eingeklappte Position Pe wieder einzunehmen.
Vorteilhafterweise umfasst jede Seitenplatte 24, 26 eine Einrichtung 62, 64 zum elastischen Rückstellen zur eingeklappten Position Pe.
Diese elastische Rückstelleinrichtung 62, 64 ist hier eine Feder vom Klappsitz-Typ, welche auf dem großen unteren Schenkel 38 des Rahmens 34 montiert ist.
Es ist hervorzuheben, dass gemäß einer Ausführungsform (nicht dargestellt) der elastischen Rückstelleinrichtung 62, 64 diese derart angeordnet sein kann, dass sie auf umgekehrte Weise funktioniert, d.h. dass sie die zugehörige Seitenplatte 24, 26 von ihrer eingeklappten Position Pe zu ihrer ausgeklappten Position Pd zurückstellt.
Der Rahmen 34 ist beispielsweise aus Metall oder aus Plastik verwirklicht.
Ein Rückhaltenetz 66 ist innerhalb des Rahmens 34 aufgespannt.
Das Rückhaltenetz 66 ist beispielsweise durch geflochtene Fäden aus Natur- oder synthetischem Material verwirklicht.
Gemäß einer Ausführungsform (nicht dargestellt) der Erfindung kann das Rückhaltenetz 66 durch einen über eine steife Platte im Inneren des Rahmens gespannten Stoff, z.B. aus Plastik, oder auch durch ein Gitter ersetzt sein.
Die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Sitzes 10 ist die folgende.
Während sich das Sitzelement 12 des Sitzes 10 in seiner Sitzposition Pa befindet, kippt man, wenn man Gegenstände einladen möchte, das Sitzelement 12 um seine Achse A1 nach oben, bis es seine hochgeklappte Position Pr einnimmt.
Sodann schwenkt man jede Seitenplatte 24, 26 um ihre Schwenkachse Ad, von ihrer eingeklappten Position Pe bis zu ihrer ausgeklappten Position Pd.
Sobald eine Seitenplatte 24, 26 ihre ausgeklappte Stellung Pd eingenommen hat, dringt deren Blockierfinger 54 in das zugeordnete Loch 58 der Rückfläche 28 des Sitzelementes 12 ein, was die Platte 24, 26 in ihrer ausgeklappten Position Pd hält.
Die beiden Seitenplatten 24, 26, die Rückfläche 28 des Sitzelementes 12 und die Vorderfläche 30 des Rückenlehnenelementes 14 begrenzen dann zwischen ihnen einen Laderaum Ec, in welchem man Gegenstände ablegen kann (nicht dargestellt).
Wenn man den Sitz 10 erneut dafür verwenden will, einen Fahrgast in Sitzposition aufzunehmen, dann deaktiviert man die Blockiereinrichtung 52 einer jeden Seitenplatte 24, 26, die unter der Wirkung der Rückstellfeder 62, 64 wieder ihre eingeklappte Position einnimmt.
Sodann kippt man das Sitzelement 12 um seine Achse A1 nach unten und nach hinten, so dass es wieder seine Sitzposition Pa einnimmt.
In der 5 ist eine alternative Ausführungsform des Sitzes 10 gemäß der Erfindung dargestellt, in welcher das Rückenlehnenelement 14 einen oberen Abschnitt 68 umfasst, der um eine hintere und waagrechte Querachse A2 im Verhältnis zu einem unteren Abschnitt 70 des Rückenlehnenelementes 14 angelenkt ist.
Wenn das Sitzelement 12 seine hochgeklappte Position Pr einnimmt und wenn die Seitenplatten 24, 26 ihre ausgeklappte Position Pd einnehmen, kann man dann den oberen Abschnitt 68 des Rückenlehnenelementes 14 nach vorne kippen, bis er eine im Wesentlichen waagrechte Position einnimmt, die in 5 dargestellt ist, in welcher er die obere offene Fläche des Laderaumes Ec abschließt.
Der obere Abschnitt 68 des Rückenlehnenelementes 14 ermöglicht es so, die im Laderaum Ec enthaltenen Gegenstände zu verbergen.
Gemäß einer Ausführungsform (nicht dargestellt) der Erfindung besteht jede Seitenplatte 24, 26 ausschließlich aus einem Stoffstück oder einem Netz, welches elastisch zwischen der Rückfläche 28 des Sitzelementes 12 und der Basis der Vorderfläche 30 des Rückenlehnenelementes 14 gespannt ist, wenn das Sitzelement seine hochgeklappte Stellung Pr einnimmt.
Jede Seitenplatte 24, 26 klappt sich dann unter dem Sitzelement 12 zusammen, wenn dieses von seiner hochgeklappten Stellung Pr zu seiner Sitzposition Pa kippt.
Es ist hervorzuheben, dass die Erfindung nicht auf einen Vordersitz eines Fahrzeuges beschränkt ist.
Außerdem beschränkt sich die Erfindung nicht auf die vorbeschriebene Ausrichtung des Sitzes und des Sitzelementes.

Claims

Einzelsitz (10) eines Fahrzeuges, mit Front-Rück-Ausrichtung entlang einer Längsachse (X-X), mit einem Sitzelement (12) und einem Rückenlehnenelement (14), von einem solchen Typ, bei welchem das Sitzelement (12) um eine vordere und waagrechte Querachse (A1) nach oben schwenkbar auf einem Sockel (16) montiert ist, von einer Sitzposition (Pa), in welchem es eine im Wesentlichen waagrechte Ebene begrenzt, zu einer hochgeklappten Position (Pr), in welchem es sich im Wesentlichen senkrecht nach oben erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass er wenigstens eine einklappbare Seitenplatte (24, 26) aufweist, die ein gespanntes Rückhaltenetz oder einen gespannten Rückhaltestoff (66) umfasst, und die sich in der hochgeklappten Position (Pr) des Sitzelementes (12) längs und senkrecht zwischen der Rückfläche (28) des Sitzelementes (12) und der Vorderfläche (30) des Rückenlehnenelementes (14) auf einer Seite des Sockels (16) des Sitzes (10) erstreckt.
Sitz (10) gemäß dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass er zwei einklappbare Seitenplatten (24, 26) umfasst, um über dem Sockel (16) des Sitzes (10) einen Laderaum (Ec) abzugrenzen.
Sitz (10) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich jede Seitenplatte (24, 26) in der Sitzposition (Pa) des Sitzelementes (12) unter dem Sitzelement (12) zusammenklappt.
Sitz (10) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jede Seitenplatte (24, 26) um eine im Wesentlichen Längs achse (Ad) angelenkt auf dem Sockel (16) montiert ist, zwischen der Position, in welcher sie eine Seite des Laderaumes begrenzt, oder auch ausgeklappten Position (Pd), und ihrer eingeklappten Position (Pe).
Sitz (10) gemäß dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass jede Seitenplatte (24, 26) eine elastische Rückstelleinrichtung (62, 64) umfasst, welche die Platte (24, 26) zu ihrer eingeklappten Position (Pe) hin vorspannt.
Sitz (10) gemäß Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass jede Seitenplatte (24, 26) mindestens eine Blockiereinrichtung (52) umfasst, welche die Platte (24, 26) in ihrer ausgeklappten Position (Pd) hält.
Sitz (10) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückhaltenetz oder der Stoff (66) im Inneren eines steifen Rahmens (34) gespannt ist.
Sitz (10) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass jede Seitenplatte (24, 26) aus einem Stoff oder einem Netz besteht, welches in der hochgeklappten Position (Pr) des Sitzelementes (12) elastisch zwischen der Rückfläche (28) des Sitzelementes (12) und der Basis der Vorderfläche (30) des Rückenlehnenelementes (14) gespannt ist.
Sitz (10) gemäß einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein oberer Abschnitt (68) des Rückenlehnenelementes (14) um eine rückwärtige und waagrechte Querachse (A2) im Verhältnis zu einem unteren Abschnitt (70) des Rückenlehnenelementes (14) angelenkt ist, um bis zu einer im Wesentlichen waagrechten Position nach vorne zu schwenken, in welcher der obere Abschnitt (68) die obere offene Fläche des Laderaumes (Ec) abschließt, wenn das Sitzelement (12) sich in seiner hochgeklappten Position (Pr) befindet.