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TECHNISCHES GEBIET
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Diese
Erfindung bezieht sich auf Spritzen und Spritzensysteme zum Verpacken
und Abgeben von therapeutischen Substanzen oder Medikamenten in
einen lebenden Körper.
Die Erfindung bezieht sich ferner auf Spritzensysteme zum Mischen
einer gesteuerten Menge einer ersten therapeutischen Substanz oder
eines Bestandteils, wie ein flüssiges Verdünnungsmittel,
mit einer zweiten therapeutischen Substanz oder einem Bestandteil,
wie ein trockener oder pulverisierter Wirkstoff, zum anschließenden Abgeben
der Mischung der Bestandteile und zum anschließenden Spülen von verbliebenen Mengen
des zweiten Bestandteils aus dem Spritzensystem mit einer Restmenge
des ersten Bestandteils.
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HINTERGRUND DER ERFINDUNG
UND VON DEM STAND DER TECHNIK VORGETRAGENE TECHNISCHE PROBLEME
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In
dem Stand der Technik ist es bekannt, Spritzensysteme bereitzustellen,
die zwei vorgefüllte Spritzenzylinder
einschließen,
die derart zusammenwirken, dass sie für das Mischen von zwei Bestandteilen
sorgen, die zuvor voneinander getrennt gehalten wurden. Derartige
Systeme sind in pharmazeutischen Anwendungen nützlich, in denen vorgemischte
Lösungen
oder Suspensionen eines Wirkstoffs nicht stabil genug sind, um verlängerte Lagerungszeiten
zu überstehen.
Häufig
wird einer der beiden Bestandteile als ein gefriergetrockneter pulverisierter Wirkstoff
und der andere Bestandteil als ein Verdünnungsmittel bereitgestellt.
Ein erster Spritzenzylinder enthält
den trockenen Wirkstoff in einer erweiterungsfähigen Mischungskammer, die
von einer Zylinderwand, einem Abgabeende und einem hin- und herbewegbaren
Stopfen bestimmt wird, der in dem ersten Spritzenzylinder untergebracht
ist. Ein zweiter Spritzenzylinder enthält eine Menge an Verdünnungsmittel
zum Wiederherstellen des Wirkstoffs. Unter Verwendung eines bewegbaren
Plungers, der hin- und herbewegbar in dem zweiten Spritzenzylinder
angebracht ist, wird das Verdünnungsmittel
aus dem zweiten Spritzenzylinder durch einen Abgabeweg durch den
Stopfen in dem ersten Spritzenzylinder und in die erweiterungsfähige Mischungskammer
verdrängt, worin
der trockene Wirkstoff wiederhergestellt wird. Nachdem eine vorbestimmte
Menge an Verdünnungsmittel
aus dem zweiten Spritzenzylinder abgegeben worden ist, resultiert
eine fortgeführte
Bewegung des zweiten Spritzenzylinders in dem ersten Spritzenzylinder
in der Abgabe des gemischten Wirkstoffs an einen Patienten. Diese
sogenannten "Nass/Trocken"-Wirkstoffabgabe-Systeme sind in dem
US-Patent Nr. 5,779,668 offenbart.
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In
vielen Fällen
ist der aktive Wirkstoff in einem Abgabesystem aus zwei Bestandteilen
wesentlich teuerer als das Verdünnungsmittel.
Somit ist es wirtschaftlich wünschenswert,
die Menge an aktivem Wirkstoff zu maximieren, die von dem Spritzensystem
an den Patienten abgegeben wird. In Systemen des Standes der Technik
verbleibt jedoch oft eine Restmenge an Wirkstoff in dem System,
wenn die Menge an Verdünnungsmittel
aus der Verdünnungsmittel-Spritze
erschöpft
ist. Insbesondere kann der Wirkstoff in kleinen Mengen in der Mischungskammer
und in dem Abgabeweg der Spritze verbleiben. An sich ist die Menge
an Wirkstoff, die in dem vorgefüllten
System verpackt ist, typischerweise im Überschuss der tatsächlichen
Menge, die erforderlich ist, um die Dosierungserfordernisse für Patienten
zu erfüllen.
Das führt
zu erhöhten
Kosten.
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Deshalb
wäre es
wünschenswert,
ein verbessertes Spritzensystem bereitzustellen, das es gestattet,
eine erhöhte
Menge an Wirkstoff aus der Mischungskammer im Vergleich zu Spritzen
und Spritzensystem des Standes der Technik abzugeben. Insbesondere
wäre es
vorteilhaft, eine verbesserte Spritze bereitzustellen, die für die Abgabe
einer ersten vorbestimmten Menge an Verdünnungsmittel oder eines ersten
Bestandteils zum Mischen mit einer Menge an Wirkstoff oder einem
zweiten Bestandteil sorgt, während
sie für
das Halten einer Restmenge an Verdünnungsmittel oder eines ersten
Bestandteils zum Spülen
von verbliebenen Mengen an Wirkstoff aus der Mischungskammer sorgt.
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Es
wäre auch
vorteilhaft, ein verbessertes Spritzensystem bereitzustellen, das
die zuvor genannten wünschenswerten
Merkmale bereitstellt und das hinsichtlich der Herstellung und Verwendung wirtschaftlich
ist. Außerdem
wäre es
wünschenswert, wenn
eine derartige verbesserte Spritze und Spritzensystem von einem
Benutzer, der die therapeutische Substanz verabreicht, einfach und
zuverlässig bedient
werden könnte.
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Die
Patente EP-A-0904792, US-A-2,868,541, EP-A-0911046 und US-A-5,298,024
offenbaren Spritzen, die einen Zylinder mit einem offenen Ende und
einem entgegengesetzten Abgabeende, das einen Abgabeweg bestimmt,
einen Plunger und eine lösbare
Stopvorrichtung umfassen, die operativ mit dem Plunger verbunden
und zum Bestimmen einer mittleren Position zwischen der zurückgezogenen
Position und einer endgültigen
Position ist, in welcher der Plunger vollständig in den Zylinder eingeführt ist.
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ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
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Die
oben beschriebenen Vorzüge
und Vorteile werden von der vorliegenden Erfindung verwirklicht,
die eine Spritze bereitstellt, die es einem Benutzer gestattet,
eine erste vorbestimmte Menge an Verdünnungsmittel abzugeben, während sie
eine Restmenge an Verdünnungsmittel
für die
spätere
Verwendung hält.
Eine Spritze gemäß der Erfindung
schließt einen
Zylinder, der ein Abgabeende einschließt, das einen Abgabeweg bestimmt,
einen Plunger, der in den Zylinder eingesetzt ist, wobei der Plunger
und das Abgabeende eine Kammer in dem Zylinder bestimmen, wobei
der Plunger derart ausgestaltet ist, dass er sich in dem Zylinder
bewegt und dadurch Flüssigkeit
aus dem Zylinder durch ein Abgabeende verdrängt, und eine lösbare Stopvorrichtung
oder ein beschränkendes
Mittel ein, die mit dem Spritzen-Plunger operativ verbunden und
derart ausgestaltet ist, dass sie sich zwischen einer ausgefahrenen
Position, in der die Plunger-Bewegung derart beschränkt ist,
dass eine erste Menge an Flüssigkeit aus
dem Zylinder verdrängt
wird, während
eine Restmenge an Flüssigkeit
in dem Zylinder verbleibt, und einer zurückgezogenen Position bewegt,
in der eine weitere Bewegung des Plungers gestattet wird, um die
Restmenge an Flüssigkeit
aus dem Zylinder zu verdrängen.
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Die
Spritzen gemäß der Erfindung
finden besondere Verwendung als Verdünnungsmittel-Spritzen in einem "Nass/Trocken"-Wirkstoffabgabe-Spritzensystem mit zwei
zusammenwirkenden Spritzenzylindern. Dementsprechend umfasst ein
vorgefülltes Spritzensystem
gemäß der Erfindung
einen ersten Zylinder mit einem offenen Ende und einem entgegengesetzten
Mischungs-Abgabeende, das einen Mischungs-Abgabeweg bestimmt; einen
Stopfen, der verschiebbar in dem ersten Zylinder angebracht ist, wobei
der Stopfen und das Mischungs-Abgabeende eine erste Kammer bestimmen,
die den ersten Bestandteil enthält;
einen zweiten Zylinder, der in den ersten Zylinder eingesetzt ist,
wobei der zweite Zylinder ein offenes Ende und ein entgegengesetztes
Abgabeende besitzt, das einen Abgabeweg zum Befördern des zweiten Bestandteils
in die erste Kammer des ersten Zylinders bestimmt; einen Plunger,
der in dem zweiten Zylinder angeordnet ist, wobei der Plunger und
das Abgabeende eine zweite Kammer in dem Zylinder bestimmen, wobei
der Plunger derart ausgestaltet ist, um sich in dem Zylinder zu
bewegen und dadurch den zweiten Bestandteil aus dem zweiten Zylinder
durch das Abgabeende und in die erste Kammer des ersten Zylinders
zum Mischen mit dem ersten Bestandteil zu verdrängen; und eine lösbare Stopvorrichtung
oder ein beschränkendes
Mittel, die mit dem Plunger operativ verbunden und derart ausgestaltet
ist, dass sie sich zwischen einer ausgefahrenen Position, in der
die Plunger-Bewegung derart beschränkt ist, dass eine erste Menge
des zweiten Bestandteils aus dem zweiten Zylinder verdrängt wird,
während
eine Restmenge an Flüssigkeit
in dem zweiten Zylinder verbleibt, und einer zurückgezogenen Position bewegt,
in der eine weitere Bewegung des Plungers gestattet wird, um die
Restmenge des zweiten Bestandteils aus dem zweiten Zylinder zu verdrängen.
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Die
lösbare
Stopvorrichtung oder das beschränkende
Mittel gemäß der vorliegenden
Erfindung kann unterschiedliche Formen annehmen. In einer bevorzugten
Ausführungsform
wird die lösbare Stopvorrichtung
als ein Daumenhebel bereitgestellt, der mit dem Spritzen-Plunger
aus einem Stück
gegossen ist und ein eingreifendes Ende zum Eingreifen in einen
Teil des Spritzenzylinders besitzt, wenn sich der Daumenhebel in
einer ausgefahrenen Po sition befindet. Der Daumenhebel schwenkt
relativ zu der Plunger-Welle um einen Schwenkpunkt entgegengesetzt
zu dem eingreifenden Ende und ist in einer radialen Richtung nach
außen
von der Längsachse
der Plunger-Welle stabilisiert. Wenn eine seitliche Kraft auf eine
Spannoberfläche
des Daumenhebels aufgebracht wird, dann schwenkt der Daumenhebel in
einem Kanal, der in der Plunger-Welle ausgebildet ist, radial in
Richtung auf die Achse der Plunger-Welle in eine zurückgezogene
Position nach innen. Vorzugsweise schließt der Daumenhebel eine bistabile Übertotpunkt-Arretiervorrichtung
ein, die den Daumenhebel in der zurückgezogenen Position hält, nachdem
er sich über
einen Mittelpunkt hinaus geschwenkt hat. Der Plunger-Welle ist es
dann gestattet, die Bewegung in dem Spritzenzylinder fortzuführen. Der
Daumenhebel kann mit der gleichen Hand ausgelöst werden, die zum Auslösen des
Plungers in dem Spritzenzylinder verwendet wurde, und stellt deshalb
einen Einhandvorgang bereit.
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Gemäß einer
weiteren bevorzugten Ausführungsform
wird die lösbare
Stopvorrichtung als ein komprimierbares zylindrisches Element bereitgestellt,
das sich um die Plunger-Welle herum unterhalb des Plunger-Druckknopfes
befindet. In einer ausgefahrenen Position nimmt das zylindrische
Element einen Außendurchmesser
ein, der größer als
der Innendurchmesser des Spritzenzylinders ist, so dass ein eingreifendes
Ende des zylindrischen Elements eine Bewegung des Plungers verhindert.
Das zylindrische Element kann durch Aufbringen einer geeigneten
seitlichen Kraft in eine zurückgezogene
Position komprimiert werden, in welcher der Außendurchmesser des zylindrischen
Elements kleiner als der Innendurchmesser des Spritzenzylinders
wird, wodurch es dem zylindrischen Element gestattet wird, sich
mit der Plunger-Welle in dem Spritzenzylinder zu bewegen und dadurch
eine weitere Versetzung der Plunger-Welle zu gestatten.
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Gemäß einer
noch weiteren bevorzugten Ausführungsform
wird die lösbare
Stopvorrichtung oder das beschränkende
Mittel als ein Paar von Klappen bereitgestellt, das sich aus einem
zentralen Teil der Plunger-Welle erstreckt und in Bezug auf diesen schwenkbar
ist. In einer ausgefahrenen Position erstrecken sich die Klappen über den
Innendurchmesser des Spritzenzylinders nach außen hinaus, so dass die Klappen
derart ausgebildet sind, dass sie in den Spritzenzylinder-Flansch
eingreifen und eine Bewegung des Plungers verhindern. In einer zurückgezogenen
Position werden die Klappen um das zentrale Teil der Plunger-Welle
in eine Position geschwenkt, in der die Klappen um das zentrale
Teil der Plunger-Welle gebogen werden, wodurch es der Plunger-Welle gestattet wird,
eine fortgesetzte Versetzung in dem Spritzenzylinder einzugehen.
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Gemäß einer
noch weiteren bevorzugten Ausführungsform
wird die lösbare
Stopvorrichtung oder das beschränkende
Mittel als ein Hebel bereitgestellt, der schwenkbar an der Plunger-Welle
an einer allgemein zentralen Stelle angebracht ist und einen Auslöserstiel
besitzt, der sich nach oben über den
Plunger-Druckknopf hinaus erstreckt. Ein Schlitz ist in dem Plunger-Druckknopf
ausgebildet, um eine Bewegung des Auslöserstiels radial nach innen
aufzunehmen. An einem Ende des Hebels entgegengesetzt dem Auslöserstiel
befindet sich ein eingreifendes Ende des Hebels. Wenn der Auslöserhebel
in dem Schlitz in dem Plunger-Druckknopf verbleibt, dann befindet
sich der Hebel in einer ausgefahrenen Position, in der das eingreifende
Ende derart positioniert ist, dass er in den Spritzenzylinder-Flansch
eingreift. Wenn der Auslöserstiel
des Hebels aus dem Schlitz in dem Druckknopf radial nach außen bewegt wird,
dann nimmt der Hebel eine zurückgezogene Position
ein, in der das eingreifende Ende der Plunger-Welle benachbart angebracht
ist, um eine weitere Versetzung der Plunger-Welle in dem Spritzenzylinder
zu gestatten.
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Gemäß einer
noch weiteren bevorzugten Ausführungsform
wird die lösbare
Stopvorrichtung oder das beschränkende
Mittel als ein Hebel bereitgestellt, der sich aus der Plunger-Welle
erstreckt und um ein Schwenkgelenk schwenkt, das an einem Ende des
Hebels entgegengesetzt einem Auslöserstiel angebracht ist. Wenn
sich der Hebel in einer ausgefahrenen Position befindet, dann ist
der Auslöserstiel
in einer Position angebracht, die von dem Plunger-Druckknopf entfernt
ist, und eine auf dem Hebel ausgebildete Aussparung oder Sperre
greift in eine komplementär-geformte ringförmige herausragende
Kante ein, die an dem Zylinderflansch ausgebildet ist. Der Auslöserstiel
kann in eine zurückgezogene
Position durch Aufbringen einer Kraft radial nach innen bewegt werden,
die den Stiel dazu veranlasst, sich in einen Schlitz zu bewegen,
der in dem Druckknopf ausgebildet ist, und die Aussparung oder Sperre
dazu veranlasst, dass sie aus der ringförmigen herausragenden Kante
freigegeben wird, und somit eine fortgesetzte Versetzung des Plungers
in dem Spritzenzylinder gestattet.
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Gemäß einer
noch weiteren bevorzugten Ausführungsform
wird die lösbare
Stopvorrichtung oder das beschränkende
Mittel als ein Paar von Vorsprüngen
bereitgestellt, die sich aus dem Plunger-Druckknopf erstrecken.
Der Plunger-Welle und dem -Druckknopf ist es gestattet, sich um
eine Längsachse
der Plunger-Welle relativ zu dem Spritzenzylinder zu drehen. In
einer ausgefahrenen Position werden die Vorsprünge in eine Position gedreht, in
der sie in den Spritzenzylinder-Flansch eingreifen und deshalb eine
Bewegung der Plunger-Welle verhindern. In einer zurückgezogenen
Position werden die Vorsprünge
in eine Position gedreht, in der sie den Spritzenzylinder-Flansch
verlassen und deshalb eine Bewegung des Plungers in dem Spritzenzylinder
gestatten.
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Gemäß einer
noch weiteren bevorzugten Ausführungsform
wird die lösbare
Stopvorrichtung oder das beschränkende
Mittel als ein Abbrechvorsprung bereitgestellt, der sich aus dem
Spritzenzylinder-Flansch oder aus der Plunger-Welle erstreckt und
derart ausgestaltet ist, um in den Druckknopf des Spritzen-Plungers
in einer ausgefahrenen Position einzugreifen. Der Abbrechvorsprung
wird in dessen zurückgezogene
Position durch Trennen des Abbrechvorsprungs von dem Spritzenzylinder
bewegt, vorzugsweise an einem zerbrechlichen oder geschwächten Teil
des Abbrechvorsprungs. Durch den entfernten Abbrechvorsprung wird
eine weitere Abwärtsbewegung
des Plungers in dem Zylinderflansch gestattet.
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Gemäß einer
noch weiteren bevorzugten Ausführungsform
wird die lösbare
Stopvorrichtung oder das beschränkende
Mittel als ein Paar von wechselwirkenden Ringen bereitgestellt,
wobei einer an der Plunger-Welle und einer an einer inneren Oberfläche des
Spritzenzylinders ausgebildet ist. Bei Aufbringen einer geeigneten
Kraft auf den Druckknopf des Spritzen-Plungers verformt sich einer
oder beide der Ringe aus einer ausgefahrenen Position in eine zurückgezogene
Position, so dass es dem Ring der Plunger-Welle gestattet wird, den Ring des Spritzenzylinders
zu passieren, und eine weitere Bewegung des Plungers in dem Spritzenzylinder
wird gestattet.
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Gemäß einer
noch weiteren bevorzugten Ausführungsform
wird die lösbare
Stopvorrichtung oder das beschränkende
Mittel als eine an der Plunger-Welle ausgebildete Blattfeder und
mit einer Lasche oder einem Vorsprung zum Eingreifen in eine innere
ringförmige
Leiste bereitgestellt, die an dem Inneren des Spritzenzylinders
ausgebildet ist. Die Leiste erstreckt sich nach innen, um in die
Lasche oder den Vorsprung einzugreifen, während die Plunger-Welle in
dem Spritzenzylinder versetzt wird, und stellt einem Benutzer eine
geeignete fühlbare
Anzeige darüber
bereit, dass die Versetzung des Plungers eine erste Grenze erreicht
hat. Nach Aufbringung einer geeigneten erhöhten Kraft auf den Plunger-Druckknopf
durch den Benutzer veranlasst die ringförmige Leiste, dass sich die
Blattfeder aus einer ausgefahrenen Position in eine zurückgezogene
Position bewegt, in der eine weitere Bewegung des Plungers in den
Spritzenzylinder gestattet wird.
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Gemäß einer
noch weiteren bevorzugten Ausführungsform
wird die lösbare
Stopvorrichtung oder das beschränkende
Mittel als ein entfernbares Element bereitgestellt, das in einem
Schlitz angebracht ist, der in der Plunger-Welle ausgebildet ist. Das
entfernbare Element besitzt eine allgemein U-förmige Konstruktion und schließt eine
darin ausgebildete Aussparung ein, die mit dem Schlitz an der Plunger-Welle
zusammenwirkt. Wenn sich das entfernbare Element in einer ausgefahrenen
Position befindet, in der es in dem Schlitz an der Plunger-Welle
angebracht ist, dann wird die Bewegung der Plunger-Welle durch die
Wechselwirkung zwischen dem entfernbaren Element und dem Zylinderflansch
beschränkt.
Wenn das entfernbare Element in eine zurückgezogene Position bewegt
wird, in der es von der Plunger-Welle getrennt ist, dann ist es
der Plunger-Welle gestattet, sich in dem Spritzenzylinder zu bewegen.
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Gemäß einer
noch weiteren bevorzugten Ausführungsform
wird die lösbare
Stopvorrichtung oder das beschränkende
Mittel als ein zylindrisches Abbrech-Element bereitgestellt, das
um die Plunger-Welle angebracht ist. Das zylindrische Element besitzt
einen Außendurchmesser,
der größer als
der Innendurchmesser des Spritzenzylinders ist, so dass ein eingreifendes
Ende des zylindrischen Elements in den Spritzenzylinder-Flansch
eingreift und ein entgegengesetztes Ende des zylindrischen Elements
in den Plunger-Druckknopf eingreift. In dieser ausgefahrenen Position
wird die Bewegung des Plungers relativ zu dem Spritzenzylinder beschränkt. Das
zylindrische Element wird in dessen zurückgezogene Position durch Brechen
des zylindrischen Elements bewegt, vorzugsweise in zwei Hälften entlang
einer oder mehrerer geschwächter
oder zerbrechlicher Linien oder Bereiche. Der Bruch des zylindrischen
Elements gestattet ein Entfernen und eine weitere Bewegung des Plungers
in dem Spritzenzylinder.
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Gemäß einer
noch weiteren bevorzugten Ausführungsform
wird die lösbare
Stopvorrichtung oder das beschränkende
Mittel als ein Paar von schwenkbaren Grifflaschen bereitgestellt,
die sich aus einem zentralen Teil der Plunger-Welle nach außen erstrecken.
Wenn die Grifflaschen in eine ausgefahrene Position geschwenkt werden,
dann sind Stop kanten an den Grifflaschen derart ausgestaltet, dass sie
in den Spritzenzylinder eingreifen. Wenn die Grifflaschen in eine
zurückgezogene
Position geschwenkt werden, dann sind die Stopkanten in einer Position
angebracht, worin sie nicht in den Spritzenzylinder eingreifen,
und eine weitere Bewegung der Plunger-Welle wird in dem Spritzenzylinder
gestattet.
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Gemäß einer
noch weiteren bevorzugten Ausführungsform
wird die lösbare
Stopvorrichtung oder das beschränkende
Mittel als ein Ring mit Außengewinde
an der Plunger-Welle bereitgestellt, der mit einem Einsatz mit Innengewinde
an dem Spritzenzylinder zusammenwirkt. Bei einer Bewegung der Plunger-Welle
in dem Spritzenzylinder nach unten greift der Ring mit Außengewinde
in den Einsatz mit Innengewinde ein und verhindert eine weitere
Bewegung der Plunger-Welle. Um die Bewegung der Plunger-Welle in
dem Spritzenzylinder fortzuführen,
muss die Plunger-Welle um eine Längsachse
relativ zu dem Spritzenzylinder gedreht werden, wobei somit der
Ring mit Außengewinde
dazu veranlasst wird, dass er sich in und durch den Einsatz mit
Innengewinde schraubt und eine weitere Bewegung der Plunger-Welle
in dem Spritzenzylinder gestattet.
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Zahlreiche
andere Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung werden bereits
aus der folgenden detaillierten Beschreibung der Erfindung, aus
den Ansprüchen
und aus den begleitenden Zeichnungen erkennbar.
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KURZE BESCHREIBUNG DER
ZEICHNUNGEN
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In
den begleitenden Zeichnungen, die einen Teil der Spezifikation bilden
und in denen gleiche Ziffern verwendet werden, um ähnliche
Teile durch die Zeichnungen hinweg zu benennen, ist (sind)
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1A eine
teilweise Querschnitts-Ansicht einer ersten Ausführungsform einer beispielhaften Spritze
gemäß der vorliegenden
Erfindung, welche die Spritze vor der Abgabe eines Verdünnungsmittels oder
ersten Bestandteils zeigt, wobei sich die lösbare Stopvorrichtung in der
ausgefahrenen Position befindet;
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1B eine
teilweise Querschnitts-Ansicht der Ausführungsform der 1A,
welche die Versetzung des Spritzen-Plungers zeigt, die von der lösbaren Stopvorrichtung
beschränkt
wird;
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1C eine
teilweise Querschnitts-Ansicht der Ausführungsform der 1A,
welche die lösbare Stopvorrichtung
in der zurückgezogenen
Position zeigt, die eine weitere Verdrängung des Verdünnungsmittels
oder ersten Bestandteils aus der Spritze gestattet;
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1D eine
Querschnitts-Ansicht in Bezug auf die Linie 1D-1D der 1B;
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2A–2E teilweise
Querschnitts-Ansichten eines Spritzensystems, das eine Ausführungsform
einer Spritze, die ähnlich
zu der in der 1A gezeigten ist, in einer beispielhaften
Kombination mit einer zweiten Spritze gemäß einer weiteren bevorzugten
Ausführungsform
der Erfindung einschließt
und den Betrieb des Spritzensystems darstellt, um eine Mischung
eines Verdünnungsmittels und
Wirkstoffs zu mischen und abzugeben und eine Restmenge an Verdünnungsmittel
abzugeben;
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3A und 3B teilweise
Querschnitts-Ansichten einer bei spielhaften Spritze gemäß einer
weiteren bevorzugten Ausführungsform der
Erfindung, die eine lösbare
Stopvorrichtung in einer ausgefahrenen beziehungsweise zurückgezogenen
Position zeigen;
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3C eine
Querschnitts-Ansicht in Bezug auf die Linie 3C-3C in der 3B;
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4A und 4B teilweise
Querschnitts-Ansichten einer beispielhaften Spritze gemäß einer
weiteren bevorzugten Ausführungsform der
Erfindung, die eine lösbare
Stopvorrichtung in einer ausgefahrenen beziehungsweise zurückgezogenen
Position zeigen;
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4C eine
Querschnitts-Ansicht in Bezug auf die Linie 4C-4C in der 4B;
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5A eine
perspektivische Ansicht einer beispielhaften Spritze gemäß einer
weiteren bevorzugten Ausführungsform
der Erfindung, die eine lösbare
Stopvorrichtung in einer ausgefahrenen Position zeigt;
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5B ein
Teilbereich, der die lösbare
Stopvorrichtung in einer zurückgezogenen
Position zeigt;
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5C eine
Querschnitts-Ansicht einer Plunger-Welle gemäß der Ausführungsform der 5A;
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5D eine
Draufsicht in Bezug auf die Linie 5D-5D in der 5B;
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6A und 6B teilweise
Querschnitts-Ansichten einer beispielhaften Spritze gemäß einer
weiteren bevorzugten Ausführungsform der
Erfindung, die eine lösbare
Stopvorrichtung in einer ausgefahrenen beziehungsweise zurückgezogenen
Position zeigen;
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6C eine
Querschnitts-Ansicht in Bezug auf die Linie 6C-6C in der 6B;
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7A eine
perspektivische Ansicht und 7B eine
Draufsicht einer beispielhaften Spritze gemäß einer weiteren bevorzugten
Ausführungsform der
Erfindung, die eine lösbare
Stopvorrichtung in einer ausgefahrenen beziehungsweise zurückgezogenen
Position zeigen;
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8A und 8B teilweise
Querschnitts-Ansichten einer beispielhaften Spritze gemäß einer
weiteren bevorzugten Ausführungsform der
Erfindung, die eine lösbare
Stopvorrichtung in einer ausgefahrenen beziehungsweise zurückgezogenen
Position zeigen;
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9A und 9B teilweise
Querschnitts-Ansichten einer beispielhaften Spritze gemäß einer
weiteren bevorzugten Ausführungsform der
Erfindung, die eine lösbare
Stopvorrichtung in einer ausgefahrenen beziehungsweise zurückgezogenen
Position zeigen;
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10A und 10B teilweise
Querschnitts-Ansichten einer beispielhaften Spritze gemäß einer
weiteren bevorzugten Ausführungsform der
Erfindung, die eine lösbare
Stopvorrichtung in einer ausgefahrenen beziehungsweise zurückgezogenen
Position zeigen;
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11A und 11B teilweise
Querschnitts-Ansichten einer beispielhaften Spritze gemäß einer
weiteren bevorzugten Ausführungsform der
Erfindung, die eine lösbare
Stopvorrichtung in einer ausgefahrenen beziehungsweise zurückgezogenen
Position zeigen;
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12A und 12B teilweise
Querschnitts-Ansichten einer beispielhaften Spritze gemäß einer
weiteren bevorzugten Ausführungsform der
Erfindung, die eine lösbare
Stopvorrichtung in einer ausgefahrenen beziehungsweise zurückgezogenen
Position zeigen;
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12C und 12D Querschnitts-Ansichten
in Bezug auf die Linie 12C-12C in der 12A beziehungsweise
Linie 12D-12D in der 12B;
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13A und 13B teilweise
Querschnitts-Ansichten einer beispielhaften Spritze gemäß einer
weiteren bevorzugten Ausführungsform der
Erfindung, die eine lösbare
Stopvorrichtung in einer ausgefahrenen beziehungsweise zurückgezogenen
Position zeigen;
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13C und 13D Querschnitts-Ansichten
in Bezug auf die Linie 13C-13C in der 13A beziehungsweise
Linie 13D-13D in der 13B;
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14A eine perspektivische Ansicht und 14B eine teilweise Schnittansicht einer beispielhaften
Spritze gemäß einer
weiteren bevorzugten Ausführungsform
der Erfindung, die eine lösbare Stopvorrichtung
in einer ausgefahrenen beziehungsweise zurückgezogenen Position zeigen;
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15A und 15B teilweise
Querschnitts-Ansichten einer beispielhaften Spritze gemäß einer
weiteren bevorzugten Ausführungsform der
Erfindung, die eine lösbare
Stopvorrichtung in einer ausgefahrenen beziehungsweise zurückgezogenen
Position zeigen.
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DETAILLIERTE BESCHREIBUNG
DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
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Während diese
Erfindung in vielen unterschiedlichen Formen für Ausführungsformen empfänglich ist,
offenbaren diese Beschreibung und die begleitenden Zeichnungen nur
einige spezifische Formen als Beispiele der Erfindung. Diese Erfindung soll
nicht auf die so beschriebenen Ausführungsformen beschränkt werden.
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Die
Figuren, die den Apparat darstellen, zeigen einige mechanische Elemente,
die bekannt sind und von dem Fachmann erkannt werden. Die detaillierten
Beschreibungen von derartigen Elementen sind für ein Verständnis der Erfindung nicht notwendig
und werden dementsprechend hierin nur auf der Stufe präsentiert,
die dazu notwendig ist, um ein Verständnis der neuartigen Merkmale
der vorliegenden Erfindung zu erleichtern.
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Eine
beispielhafte Spritze gemäß einer
ersten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung wird in den 1A bis 1D dargestellt
und wird allgemein durch die Bezugsziffer 5 benannt. Die Spritze 5 schließt einen
allgemein zylindrischen Spritzenzylinder 10 mit einem Abgabeende 12 ein, das
einen Abgabeweg 14 darin bestimmt. Entgegengesetzt dem
Abgabeende 12 befindet sich ein offenes Ende 16 des
Spritzenzylinders 10 und ein Zylinderflansch 18,
der typischerweise eine kreisförmige oder
rechtwinklige Form besitzen kann, die sich aus der Peripherie des
offenen Endes 16 erstreckt. Ein entfernbarer Verschluss 21 wird
an dem Abgabeende 12 zum Verschließen der Spritze 5 vor
der Abgabe des darin enthaltenen Verdünnungsmittels 23 bereitgestellt.
Der Zylinder 10 wird vorzugsweise durch Spritzguss eines
synthetischen Polymers, wie z. B. eines Thermoplasten, hergestellt.
Alternativ kann der Zylinder 10 aus anderen geeigneten Materialien
einschließlich
Glas gemacht sein.
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Umgekehrt
in dem offenen Ende 16 des Spritzenzylinders 10 angebracht
befindet sich ein Plunger 20 zum Gestatten der Versetzung
eines Kolbens 22, der an ein Ende davon befestigt ist,
wobei typischerweise eine Verbindung mit Gewinde verwendet wird.
Aus dem Kolben 22 erstreckt sich eine Plunger-Welle 24 mit
einem Druckknopf 26 an einem dem Kolben 22 entgegengesetzten
Ende. Der Druckknopf 26 gestattet es einem Benutzer, eine
Versetzungskraft auf den Plunger 20 aufzubringen und dadurch
das Verdünnungsmittel 23 aus
der Verdünnungsmittel-Kammer 25 zu
verdrängen,
die durch den Spritzenzylinder 10, das Abgabeende 12 und den
Kolben 22 bestimmt wird.
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Gemäß der Erfindung
ist eine lösbare
Stopvorrichtung oder ein beschränkendes
Mittel 30 mit der Plunger-Welle 24 operativ verbunden,
um die Versetzung der Plunger-Welle 24 relativ zu dem Spritzenzylinder 10 selektiv
zu beschränken.
Die lösbare
Stopvorrichtung 30 umfasst einen Daumenhebel 32,
der vorzugsweise mit der Plunger-Welle 24 aus einem Stück gegossen
ist und bewegbar in einer Höhlung 33 angebracht
ist, die in der Plunger-Welle 24 ausgebildet ist. Der Daumenhebel 32 schließt einen
Schwenkpunkt 34 ein, um den der Daumenhebel 32 relativ
zu der Plunger-Welle 24 zwischen
einer ausgefahrenen Position, die in den 1A, 1B und 1D dargestellt
ist, und einer zurückgezogenen
Position schwenkt, die in der 1C dargestellt ist.
Der Daumenhebel 32 schließt ferner ein eingreifendes
Ende 36 entgegengesetzt zu dem Schwenkpunkt 34 ein,
um schließlich
in den Zylinderflansch 18 einzugreifen. Der Daumenhebel
schließt
ein breiteres Griffteil 37 und ein allgemein schmales Führungsteil 39 ein,
das sich in der Höhlung 33 erstreckt.
Der Daumenhebel 32 schließt ferner ein damit gegossenes
bistabiles Übertotpunkt-Arretierglied 40 zum
Beschränken
einer Bewegung des Daumenhebels 32 nach außen relativ
zu der Plunger-Welle 24 und zum Bereitstellen einer stabilisierenden
Kraft zum Halten des Daumenhebels 32 in dessen ausgefahrener
Position und zum Halten des Daumenhebels 32 in der zurückgezogenen
Position ein. Die Plunger-Welle 24, der Druckknopf 26 und
der Daumenhebel 32 sind vorzugsweise als eine feste homogene
Konstruktion aus einem Stück
aus Poly propylen oder Polyacetal gegossen. Das Übertotpunkt-Arretierglied 40 schließt ein Verbindungsglied 42 ein,
das eine leichte Komprimierung eingeht und schwenkt, während sich
der Daumenhebel 32 aus dessen ausgefahrener Position in
dessen zurückgezogene
Position bewegt. Das Verbindungsglied 42 ist derart konstruiert,
dass es eine stabilisierende Kraft auf den Daumenhebel 32 in einer
Richtung nach außen
(in Richtung der ausgefahrenen Position) bereitstellt und eine stabilisierende
Kraft in einer entgegengesetzten Richtung nach innen (in Richtung
der zurückgezogenen
Position) bereitstellt, nachdem das Verbindungsglied 42 über einen
Mittelpunkt hinaus (als Folge des Druckes auf den Daumenhebel 32 von
dem Benutzer) relativ zu der Verdünnungsmittel-Spritze 10 schwenkt.
In dieser Ausführungsform
wird der Daumenhebel 32 in der zurückgezogenen Position ohne irgendeine
Unterstützung
von dem Benutzer gehalten.
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Bezugnehmend
nun auf die 1C, nachdem ein Benutzer den
Daumenhebel 32 in die zurückgezogene Position wie gezeigt
heruntergedrückt hat,
wird das eingreifende Ende 36 in eine innere Position in
der Höhlung 33 bewegt,
die in der Plunger-Welle 24 ausgebildet
ist. Somit wird dem Plunger 20 eine weitere Bewegung in
dem Spritzenzylinder 10 gestattet und eine Restmenge 41 (1B)
an Verdünnungsmittel
kann aus dem Spritzenzylinder 10 verdrängt werden.
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Die 2A–2E stellen
eine beispielhafte Spritze 5, die zu der in Bezug auf die 1A–1D beschriebene ähnlich ist,
in Kombination mit einer Wirkstoff-Spritze dar, die allgemein durch
die Ziffer 60 angegeben wird und einen Wirkstoff-Spritzenzylinder 61 besitzt,
die eine Menge an trockenem Wirkstoff 65 beinhaltet. Der
Wirkstoff-Spritzenzylinder 61 besitzt ein offenes Ende 63 entgegengesetzt
zu einem Abgabeende 64. Diese allgemeine Kombination, mit
Ausnahme der Merkmale der vorliegenden Erfindung, wird in dem US-Patent Nr.
5,876,372 beschrieben. Bezugnehmend auf die 2A und 2B wird
während
einer Mischungs-Stufe ein Verschluss, typischerweise eine Luer-Kappe,
zuerst von der Verdünnungsmittel-Spritze 5 entfernt,
wodurch der Austritt des Verdünnungsmittels
durch den Abgabeweg 14 gestattet wird. Eine Kappe des Hinterteils
(nicht gezeigt) wird ferner von der zweiten Spritze 60 entfernt,
um eine Einführung der
Verdünnungsmittel-Spritze 5 auf
eine derartige Art und Weise zu gestatten, dass sich das Abgabeende 12 durch
einen Weg in einem Stopfen-Element 62 erstreckt, das an
der zweiten Spritze 60 bereitgestellt wird. Das gewährleistet
eine sichere Flüssigkeitsverbindung
zwischen der Verdünnungsmittel-Spritze 5 und
der Mischungskammer 66, die zwischen dem Stopfen 62 und
einem Abgabeende 64 der Wirkstoff-Spritze 60 bestimmt
wird.
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Bezugnehmend
auf die 2B stellt der nächste Schritt
beim Betrieb der Vorrichtung das Mischen der Verdünnungsmittels 23 und
des trockenen Wirkstoffes 65 sicher. Während diesem Schritt wird der
Plunger 20 der Verdünnungsmittel-Spritze 5 heruntergedrückt, wodurch
eine erste Menge an Verdünnungsmittel
aus der Kammer 25 der Verdünnungsmittel-Spritze 5 und
in die Mischungskammer 66 der zweiten Spritze 60 verdängt wird,
worin das Verdünnungsmittel 23 mit
dem trockenen Wirkstoff gemischt werden kann. Während das Verdünnungsmittel 23 in die
Mischungskammer 66 abgegeben wird, wird der Stopfen 62 der
Wirkstoff-Spritze 60 relativ
zu dem Wirkstoff-Spritzenzylinder 61 versetzt (in der 2B nach
oben). Gemäß der Erfindung
stellt die lösbare Stopvorrichtung 30,
die an der Verdünnungsmittel-Spritze 5 bereitgestellt
wird, die Abgabe einer ersten Menge an Verdünnungsmittel aus der Kammer 25 sicher – eine für die sachgerechte
Wiederherstellung des trockenen Wirkstoffes 65 notwendige
Menge – während eine
Restmenge 41 an Verdünnungsmittel in
der Verdünnungsmittel-Kammer 25 verbleibt.
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Bezugnehmend
nun auf die 2C wird die Mischung aus der
ersten Menge an Verdünnungsmittel 23 und
dem trockenen Wirkstoff 65 aus der zweiten Spritze abgegeben,
während
der Benutzer eine nach unten fortgeführte Kraft auf den Druckknopf 26 aufbringt,
wodurch die Verdünnungsmittel-Spritze 5 und
der Stopfen 62 der Wirkstoff-Spritze 60 in den Wirkstoff-Spritzenzylinder 61 versetzt
werden, um den nun gemischten Wirkstoff aus der Mischungskammer 66 und
hinaus durch den Abgabeweg 67 zu verdrängen, der in dem Abgabeende
der zweiten Spritze ausgebildet ist. Wie der Durchschnittsfachmann
verstehen wird, verbleibt eine Restmenge an gemischtem Wirkstoff
in der Mischungskammer 66 und in dem Abgabeweg 67,
der in dem Abgabeende 64 der Wirkstoff-Spritze 60 ausgebildet
ist.
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Bezugnehmend
auf die 2D und 2E kann
die Restmenge an gemischtem Wirkstoff unter Verwendung der Restmenge 41 an
Verdünnungsmittel
ausgespült
werden, die in der Verdünnungsmittel-Spritze 5 gehalten
wird. Um das zu bewerkstelligen, drückt ein Bediener den Daumenhebel 32 herunter,
wodurch es dem Plunger gestattet wird, dass er eine weitere Versetzung
in dem ersten Zylinder eingeht, und es der Restmenge an Verdünnungsmittel 41 gestattet
wird, dass sie in die Mischungskammer 66 fließt, um jeglichen
Rest an Wirkstoff aus der Mischungskammer für die Abgabe an den Patienten auszuspülen. Wie
der Durchschnittsfachmann verstehen wird, erzeugt das zusätzliche
Verdünnungsmittel
keine nachteiligen Zustände
in dem Patienten und die in der Spritze bereitgestellte Menge an
Wirkstoff kann eng gesteuert werden, um die Abgabe einer genauen
Menge an Wirkstoff an den Patienten unter der Annahme zu gestatten,
dass die gesamte Menge an Wirkstoff aus der Mischungskammer abgegeben
wird. Das ist ein Gegensatz zum Stand der Technik, worin eine Restmenge
an Wirkstoff in der Spritze verbleiben würde und deshalb die tatsächliche
Menge an Wirkstoff, die in der Spritze beim Verpacken bereitgestellt
wird, die für
eine Patientendosis erforderliche Menge übersteigen müsste.
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Die
verbleibenden Figuren stellen unterschiedliche andere beispielhafte
Wege der Bereitstellung der lösbaren
Stopvorrichtung oder des beschränkenden
Mittels an einer Spritze gemäß der Erfindung
dar. Die 3A bis 3C stellen
eine beispielhafte Spritze gemäß einer
weiteren bevorzugten Ausführungsform
der Erfindung dar. Hier wird eine lösbare Stopvorrichtung in der
Form eines komprimierbaren zylindrischen Elements 120 bereitgestellt, das
eine äußere Oberfläche 122 und
eine innere Oberfläche 124 einschließt. Das
komprimierbare zylindrische Element 120 schließt einen
Schlitz ein, der zwei entgegengesetzte Schlitzflächen 130 bildet, die konisch
sind, um einen Scheitelpunkt 132 an einem zentralen Teil
davon bereitzustellen. Das komprimierbare Element 120 ist
um die Welle 24 des Plungers 20 angebracht und
ist zu einem kleineren Durchmesser komprimierbar, so dass ein Einsatzende 134 der komprimierbaren
Elements 120 in den Innendurchmesser des Spritzenzylinders 10 eingesetzt
werden kann. Somit kann ein Benutzer eine seitliche Kraft auf die
Seiten des zylindrischen Elements 120 aufbringen, um die
Schlitzflächen
zusammenzupressen und ein Ende des zylindrischen Elements 120 zu
komprimieren, wodurch es dem Einsatzende 134 gestattet wird,
dass er in den Spritzenzylinder 10 mit einer nach unten
fortgeführten
Kraft auf den Plunger-Knopf eingesetzt wird, die in einer fortgeführten Komprimierung
des zylindrischen Elements resultiert bis es schließlich eine
zurückgezogene
Position annimmt und vollständig
in dem Spritzenzylinder 10 verbleibt, wie in der 3B gezeigt
ist. Wie der Durchschnittsfachmann verstehen wird, stellt das komprimierbare zylindrische
Element eine lösbare
Stopvorrichtung sicher, die derart ausgestaltet ist, dass sie sich
zwischen einer ausgefahrenen Position, wie in der 3A gezeigt
ist, und einer zurückgezogenen
Position bewegt, die in der 3B gezeigt
ist. Somit tritt das komprimierbare Element in Wechselwirkung mit dem
Plunger 24, um die Verdrängung einer ersten Menge an
Verdünnungsmittel
oder einem anderen Bestandteil aus dem Spritzenzylinder sicher zu
stellen, während
eine Restmenge an Verdünnungsmittel darin
gehalten wird.
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Bezugnehmend
nun auf die 4A–4C wird
dort eine weitere beispielhafte Spritze gemäß einer noch weiteren Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung dargestellt. In dieser Ausführungsform
wird die lösbare
Stopvorrichtung 30 oder das beschränkende Mittel in der Form eines
Paars von schwenkbaren Klappen 140 bereitgestellt, die
aus einem zentralen Teil 142 der Plunger-Welle 24 herabhängen. Die
Klappen 140 können
mit einer aktiven Verbindung (live joint) gegossen sein, die einen
gegossenen Kunststoffbereich eines geringfügigen Ausmaßes umfassen kann, der es den
Elementen ermöglicht,
in Bezug auf das zentrale Teil 142 der Plunger-Welle zu
schwenken. Wie in der 4A gezeigt ist, befinden sich
die Klappen 140 in einer ausgefahrenen Position und erstrecken
sich aus dem zentralen Teil der Plunger-Welle nach außen, worin ein eingreifendes
Ende 143 von jeder der Klappen 140 in den Zylinderflansch 18 eingreifen
kann. Somit beschränken
in der ausgefahrenen Position die Klappen 140 die Versetzung
der Plunger-Welle 24 in dem Spritzenzylinder. Bezugnehmend
nun auf die 4B und 4C wird
die lösbare
Stopvorrichtung 30 in einer zurückgezogenen Position gezeigt,
in der die Klappen 140 in eine Position auf eine derartige
Weise nach innen geschwenkt werden, dass die eingreifenden Enden 143 der
Klappen 140 nicht mehr in den Zylinderflansch 18 eingreifen
und es deshalb dem Plunger 24 gestattet wird, weiter in
dem Spritzenzylinder 10 versetzt zu werden.
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Bezugnehmend
nun auf die 5A wird dort eine noch weitere
beispielhafte Spritze gemäß einer noch
weiteren bevorzugten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung dargestellt. In dieser Ausführungsform
wird die lösbare
Stopvorrichtung 30 oder das beschränkende Mittel als ein schwenkbarer
Hebel 150 bereitgestellt, der aus einem Stück mit der Plunger-Welle 24 gegossen
ist. Der Hebel wird mit einem zentralen Schwenkpunkt 151 bereitgestellt,
der ein aktives Gelenk einschließen kann, das mit einem geringfügigen Ausmaß gegossen
ist, um dadurch eine geringfügige
Verformung und deshalb ein Schwenken des Hebels 150 zu
gestatten. Der Hebel schließt
ferner ein eingreifendes Ende 152 zum Eingreifen in ein
entsprechendes Teil des Spritzenzylinder-Flansches 18 ein.
Wie in der 5C gezeigt ist, erstreckt sich
der Hebel aus einer Plunger-Welle 24 eines allgemein X-förmigen Querschnitts.
An einem Ende entgegengesetzt dem eingreifenden Ende 152 wird
der schwenkbare Hebel 150 mit einem Auslöserstiel 153 bereitgestellt,
der sich über
den Plunger-Druckknopf 26 hinaus nach oben erstreckt. Die 5A stellt
den Hebel 150 in dessen ausgefahrener Position dar, in
der die stoppende Oberfläche
oder eingreifende Oberfläche
des Hebels 150 derart positioniert ist, um in den Spritzenzylinder-Flansch 18 einzugreifen.
Gemäß einem
Merkmal dieser Ausführungsform,
wie in der 5D gezeigt ist, wird der Druckknopf 26 mit
einer Aussparung 154 bereitgestellt, um den Auslöserstiel 153 aufzunehmen
und es dadurch dem Auslöserstiel 153 zu
gestatten, dass er eine radiale Versetzung über das periphere Ausmaß des Druckknopfes 26 hinaus
nach innen eingeht. Gemäß diesem
Aspekt der Erfindung wird ferner der Druckknopf 26 mit
einem Paar von haltenden Ausstülpungen 155 an
der Aussparung bereitgestellt, um den Auslöserstiel 153 darin
zu halten bis er von einer durch den Benutzer aufgebrachten geeigneten
Kraft ausgelöst
wird. Um den Hebel 150 aus dessen ausgefahrener Position
in dessen zurückgezogene
Position zu bewegen, muss somit der Benutzer die Widerstandskräfte überwinden,
die von den Ausstülpungen 155 geliefert
werden, und dadurch die Ausstülpungen
oder den Auslöserstiel 153 bis
zu einem derartigen Grad verformen, dass eine seitliche Bewegung des
Auslöserstiels 153 in
eine radiale Richtung nach außen
relativ zu dem Druckknopf 26 gestattet wird. Eine derartige
Bewegung resultiert deshalb in dem Hebel 150, der eine
zurückgezogene
Position annimmt, wie in der 5B gezeigt
ist, in der die eingreifende Oberfläche nicht mehr positioniert
ist, um in den Spritzenzylinder-Flansch 18 einzugreifen,
und worin es der Plunger-Welle gestattet ist, eine weitere Versetzung
in den Spritzenzylinder 10 nach unten einzugehen. Der Durchschnittsfachmann
wird erkennen, dass die Kontur des Hebels in einer derartigen Art
und Weise bereitgestellt wird, um eine minimale Wechselwirkung mit
dem Spritzenzylinder 10 zu ergeben, während der Plunger 20 in
den Spritzenzylinder 10 nach unten versetzt wird.
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Bezugnehmend
nun auf die 6A–6C wird
dort eine weitere beispielhafte Spritze gemäß einer noch weiteren bevorzugten
Ausführungsform
der Erfindung dargestellt. In dieser Ausführungsform wird die lösbare Stopvorrichtung 30 oder
das beschränkende
Mittel als ein flexibler Hebel 160 bereitgestellt, der
sich aus der Plunger-Welle 24 erstreckt und damit aus einem
Stück gebildet
ist. Vorzugsweise ist der Hebel 160 mit einer Ausrichtung
radial nach außen ausgebildet,
so dass eine Kraft erforderlich ist, um den Hebel in einer Richtung
radial nach innen zu versetzen. Die 6A stell
den Hebel 160 in einer ausgefahrenen Position dar, in der
ein zentrales Teil 161 des Hebels mit einer Kerbe oder
Aussparung 162 bereitgestellt wird, die derart ausgestaltet
ist, dass sie in eine komplementär-geformte
ringförmige
Kante 163 eingreift, die an dem Spritzenzylinder 10 ausgebildet ist.
Wie in der 6A gezeigt ist, wird der Druckknopf 26 des
Plungers mit einer Aussparung 164 bereitgestellt, die der
Aussparung 154 ähnlich
ist, die relativ zu der Ausführungsform
beschrieben wurde, die in Bezug auf die 5A bis 5D gezeigt
ist. Die Aussparung 164 gestattet eine weitere Versetzung
eines Auslöserstiels 165 des
Hebels 160 radial nach innen, damit der Hebel 160 aus
der ausgefahrenen Position, die in der 6A gezeigt
ist, in die zurückgezogene
Position bewegt wird, die in der 6B gezeigt
ist. Die 6C ist ein entlang der Linien
6C-6C der 6A gemachter Querschnitt, der darstellt,
dass der Hebel als ein fester Bestandteil der Plunger-Welle ausgebildet
ist, die einen allgemein X-förmigen
Querschnitt besitzt. Um den Auslöserhebel 160 aus
der ausgefahrenen Position in die zurückgezogene Position zu bewegen,
bringt der Benutzer eine Kraft radial nach innen auf den Auslöserstiel 165 auf,
wodurch er den Auslöserhebel 160 in eine
Position radial nach innen versetzt und dadurch die Kerbe oder Aussparung 162 des
Hebels 160 aus der ringförmigen Kante 163 auslöst, die
an dem Spritzenzylinder ausgebildet ist. Es wird angemerkt, dass möglicherweise
eine geringfügige
Kraft auf die Plunger-Welle 24 nach oben aufgebracht werden
muss, damit die Aussparung 162 aus der ringförmigen Kante 163 entfernt
wird. Wenn der Auslöser
in eine Position radial nach innen bewegt wird, dann wird es dem Plunger
gestattet, eine weitere Versetzung nach unten einzugehen, und wenn
der Hebel in dessen zurückgezogene
Position bewegt wird, dann kann der Plunger weiter in dem Spritzenzylinder
versetzt werden.
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Die 7A und 7B stellen
eine weitere beispielhafte Spritze gemäß einer noch weiteren bevorzugten
Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung dar. Eine lösbare Stopvorrichtung 200 wird
als ein Paar von Vorsprüngen 210 bereitgestellt,
die sich aus dem Druckknopf 26 des Plungers 20 nach
unten erstrecken, um in den Zylinderflansch 18 einzugreifen.
Die durchgezogenen Linien in den 7A und 7B stellen
die lösbare
Stopvorrichtung 200 in einer ausgefahrenen Position dar,
in der die Druckknopf-Vorsprünge 210 derart
positioniert sind, um in den Zylinderflansch 18 einzugreifen
und dadurch eine weitere Bewegung des Plungers nach unten zu verhindern.
Gemäß diesem
Aspekt der Erfindung werden die Vorsprünge 210 in eine zurückgezogene Position,
die in den 7A und 7B gestrichelt gezeigt
ist, durch Rotation des Plungers 20 und deshalb des Plunger-Knopfes 26 um
eine Längsachse (A)
relativ zu dem Spritzenzylinder 10 bewegt. Nach etwa 90
Grad der Rotation entweder im oder gegen den Uhrzeigersinn werden
die Druckknopf-Vorsprünge 210 in
eine Position bewegt, in der ihre jeweiligen eingreifenden Enden 212 ein
Eingreifen in den Zylinderflansch 18 umgehen. Somit wird
es dem Plunger gestattet, dass er eine weitere Versetzung nach Aufbringen
einer geeigneten Kraft nach unten durch einen Benutzer auf den Plunger-Druckknopf
nach unten eingeht. Der Durchschnittsfachmann wird erkennen, dass
der Zylinderflansch 18 vorzugsweise als ein Element ausgebildet
ist, das nicht radialsymmetrisch ist, wobei somit ein selektives
Eingreifen der Vorsprünge 210 gestattet
wird. Jedoch könnte
der Zylinderflansch als ein allgemein radialsymmetrisches Element
bereitgestellt werden, aber mit darin ausgebildeten Löchern zum
Aufnehmen der Vorsprünge 210 und
um dadurch eine weitere Versetzung des Plungers nach unten zu gestatten,
wenn die Vorsprünge
in die zurückgezogene
Position gedreht werden.
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Die 8A und 8B stellen
eine weitere beispielhafte Spritze gemäß einer noch weiteren bevorzugten
Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung dar. In dieser Ausführungsform wird eine lösbare Stopvorrichtung 220 als
ein biegbarer oder brechbarer Flanschvorsprung 222 bereitgestellt,
der sich aus dem schrägen
Flansch des Spritzenzylinders erstreckt. Bezugnehmend auf die 8A erstreckt
sich in einer ausgefahrenen Position der Flanschvorsprung 222 in
einer allgemein parallelen Richtung zu der Versetzungsrichtung der
Plunger-Welle und ist an einer radialen Stelle relativ zu der Achse
der Plunger-Welle angebracht, so dass ein eingreifendes Ende 224 des
Vorsprungs 222 derart positioniert wird, um in die Unterseite
des Plunger-Druckknopfes einzugreifen. Der Flanschvorsprung 222 kann
aus dem gleichen Material wie der Spritzenzylinder gebildet und
aus einem Stück
damit gegossen sein. Vorzugsweise wird der Flanschvorsprung 222 mit
einem geschwächten
oder zerbrechlichen Teil 226 gegossen, das ein relativ
schnelles und einfaches Entfernen durch einen Benutzer gestattet.
Der Flanschvorsprung 222 ist somit in eine zurückgezogene
Position bewegbar, die in der 8B gezeigt
ist, in welcher der Flanschvorsprung 222 von dem schrägen Flansch
der Spritze entfernt oder getrennt wird, wodurch eine fortgeführte Bewegung
des Plungers in dem Spritzenzylinder und eine entsprechende Verdrängung einer
Restmenge an Verdünnungsmittel oder
einem anderen Bestandteil aus dem Spritzenzylinder gestattet wird.
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Die 9A und 9B stellen
eine weitere beispielhafte Spritze gemäß einer noch weiteren bevorzugten
Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung dar. In dieser Ausführungsform wird eine lösbare Stopvorrichtung 230 in
der Form von zwei zusammenwirkenden Ringen bereitgestellt, wobei
einer an der Plunger-Welle
ausgebildet ist und einer an dem Inneren des Spritzenzylinders ausgebildet
ist. Ein Plunger-Welle-Ring 232 kann aus einem Stück mit der
Plunger-Welle ausgebildet sein und wird mit einem radialen Ausmaß bereitgestellt,
das von der Achse der Plunger-Welle nach außen gemessen geringer als der
allgemeine Innendurchmesser des Spritzenzylinders ist. Ähnlich ist
der Spritzenzylinder mit einem inneren Zylinderring 234 ausgebildet,
der so abgemessen ist, dass er bis zu einem gesteuerten Grad mit
dem Plunger-Welle-Ring 232 in Wechselwirkung tritt. Vorzugsweise
werden die Abmessungen, die das radiale Ausmaß der jeweiligen Ringe einschließen, derart
selektiert, dass vor der Verformung eine wesentliche Kraft erforderlich
ist und sich deshalb die Freigabe des Plungers ereignet, um eine unangemessene
Verformung der Ringe zu verhindern. Einer oder beide der Plunger-Welle-Ringe 232 und/oder
der innere Zylinderring 234 geht eine Verformung ein und
bewegt sich somit in eine zurückgezogene
Position, wenn eine geeignete Kraft auf den Plunger-Druckknopf aufgebracht
wird, um eine zusätzliche
Versetzung des Plungers in dem Spritzenzylinder und eine entsprechende
Verdrängung
der Restmenge an Verdünnungsmittel
oder einem anderen Bestandteil aus dem Spritzenzylinder zu gestatten.
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Die 10A und 10B stellen
eine noch weitere beispielhafte Spritze gemäß einer noch weiteren bevorzugten
Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung dar. In dieser Ausführungsform wird eine lösbare Stopvorrichtung 240 als
ein Abbrechvorsprung 242 bereitgestellt, der sich aus der
Plunger-Welle erstreckt. Die ausgefahrene Position des Abbrechvorsprungs 242 ist
in der 10A dargestellt, worin sich
der Vorsprung radial aus der Plunger-Welle nach außen erstreckt
und derart ausgestaltet ist, dass er in den schrägen Flansch des Spritzenzylinders
eingreift und dadurch eine weitere Versetzung des Plungers in dem
Spritzenzylinder verhindert. Die zurückgezogene Position des Abbrechvorsprungs 242 ist
in der 10B dargestellt. Hier wird der
Abbrechvorsprung 242 von der Plunger-Welle getrennt, der
es gestattet wird, eine zusätzliche
Versetzung in dem Spritzenzylinder einzugehen. Der Abbruchvorsprung 242 wird
vorzugsweise mit einem geschwächten
oder zerbrechlichen Teil 244 bereitgestellt, das ihn an
die Plunger-Welle auf eine solche Art und Weise sichert, dass nach
Aufbringen einer geeigneten Kraft der Abbruchvorsprung 242 von
der Plunger-Welle getrennt werden kann. Wie es von dem Durchschnittsfachmann
verstanden wird, geschieht die Trennung des Abbruchvorsprungs von der
Plunger-Welle vorzugsweise durch Aufbringen einer geeigneten Kraft
auf den Plunger-Druckknopf und eine Bruch- oder Trennkraft wird
auf den Abbruchvorsprung 242 durch den seitlichen Flansch des
Spritzenzylinders aufgebracht.
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Die 11A und 11B stellen
eine noch weitere beispielhafte Spritze gemäß einer noch weiteren bevorzugten
Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung dar. In dieser Ausführungsform wird eine lösbare Stopvorrichtung 250 als
eine Blattfeder 252 bereitgestellt, die aus einem Stück mit der
Plunger-Welle ausgebildet ist und mit einer kreisförmigen Leiste 255 zusammenwirkt,
die an dem Inneren des Spritzenzylinders ausgebildet ist. Die Blattfeder 252 besitzt
vorzugsweise eine allgemein gekrümmte Form
und ist mit der Plunger-Welle gegossen, um radial nach außen stabilisiert
zu werden. Eine Aussparung 256 ist ferner in der Plunger-Welle
ausgebildet, um die Blattfeder unterzubringen und dadurch eine Versetzung
der Blattfeder 252 radial nach innen relativ zu der Plunger-Welle
zu gestatten. Die Blattfeder 252 schließt einen allgemein runden oder
gebogenen Vorsprung 254 ein, der so ausgestaltet ist, dass
er in die kreisförmige
Leiste 255 eingreift. Die kreisförmige Leiste 255 ist
so ausgemessen, dass sie eine relativ große Versetzung der Blattfeder 252 liefert,
während sich
die Blattfeder 252 aus einer ausgefahrenen Position, die
in der 11A gezeigt ist, in eine zurückgezogene
Position während
dem Eingreifen in die kreisförmige
Leiste 255 bewegt.
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Die 12A–12D stellen eine noch weitere beispielhafte Spritze
gemäß einer
noch weiteren bevorzugten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung dar. Gemäß dieser Ausführungsform
wird eine lösbare
Stopvorrichtung 260 als ein entfernbares Element 262 bereitgestellt,
das mit einem Schlitz 264 zusammenwirkt, der in der Plunger-Welle
ausgebildet ist. Vorzugsweise ist das entfernbare Element 262 als
ein allgemein U-förmiges
Element mit einer darin ausgebildeten Aussparung 266 ausgebildet. Die
Aussparung 266 wirkt mit dem Schlitz 264 zusammen,
der in der Plunger-Welle ausgebildet ist, um das entfernbare Element 262 in
einer ausgefahrenen Position zu halten, die in den 12A und 12C gezeigt
ist, worin das entfernbare Element 262 derart positioniert
ist, um in den seitlichen Flansch des Spritzenzylinders einzugreifen.
Die 12B und 12D stellen
das entfernbare Element 262 in einer zurückgezogenen
Position dar, worin das entfernbare Element 262 aus dem
Schlitz 264 entfernt wird, der in der Plunger-Welle ausgebildet ist.
Der Durchschnittsfachmann erkennt, dass das Entfernen des entfernbaren
Elements 262 durch einen einfachen manuellen Vorgang von
einem Benutzer der Spritze erfolgen kann. Nachdem das entfernbare
Element 262 in dessen zurückgezogene Position entfernt
wurde, kann sich eine weitere Versetzung des Plungers in dem Spritzenzylinder
und die entsprechende Verdrängung
von Verdünnungsmittel oder
Bestandteil ereignen.
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Die 13A–13D stellen eine noch weitere beispielhafte Spritze
gemäß einer
noch weiteren bevorzugten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung dar. In dieser Ausführungsform wird eine lösbare Stopvorrichtung 270 oder
ein beschränkendes Mittel
als ein zylindrisches Abbruch-Element 272 bereitgestellt,
das um die Plunger-Welle 24 in einer ausgefahrenen Position
angebracht ist, die in den 13A und 13C gezeigt ist. Das zylindrische Abbruch-Element 272 besitzt
einen Außendurchmesser
(D), der größer als
der Innendurchmesser (d) des Spritzenzylinders 10 ist,
so dass ein eingreifendes Ende 273 des zylindrischen Abbruch-Elements 272 in
den Spritzenzylinder-Flansch 18 eingreift und ein entgegengesetztes
Ende 274 des zylindrischen Elements in den Plunger-Druckknopf 26 eingreift.
In dieser ausgefahrenen Position ist eine Bewegung des Plungers
relativ zu dem Spritzenzylinder beschränkt. Das zylindrische Abbruch-Element 272 wird
in dessen zurückgezogene
Position, die in den 13B und 13D gezeigt
ist, durch Brechen des zylindrischen Elements bewegt, vorzugsweise
in mehrere Teile 272A und 272B, entlang einer
oder mehrerer geschwächter
oder zerbrechlicher Linien oder Bereichen 275. Das Brechen
des zylindrischen Elements gestattet das Entfernen und eine weitere
Bewegung des Plungers 20 in dem Spritzenzylinder 10.
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Die 14A und 14B stellen
eine noch weitere beispielhafte Spritze gemäß einer noch weiteren bevorzugten
Ausführungsform
der Erfindung dar. In dieser Ausführungsform wird eine lösbare Stopvorrichtung 280 als
ein Paar von schwenkbaren Grifflaschen 281 bereitgestellt,
die sich aus einem zentralen Teil 282 der Plunger-Welle 24 nach
außen erstrecken.
Wenn die Grifflaschen 281 in eine ausgefahrene Position
geschwenkt werden, die in durchgezogenen Linien gezeigt ist, dann
werden die Stopkanten 283 an den Grifflaschen derart ausgerichtet, dass
sie in den Spritzenzylinder eingreifen. Wenn die Grifflaschen in
eine zurückgezogene
Position geschwenkt werden, die gestrichelt gezeigt ist, dann werden
die Stopkanten 283 in einer Position angebracht, worin
sie in den Spritzenzylinder-Flansch 18 nicht eingreifen,
und eine weitere Bewegung der Plunger-Welle 24 wird in
dem Spritzenzylinder 10 gestattet.
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Die 15A und 15B stellen
eine noch weitere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung dar.
In dieser Ausführungsform
wird die lösbare
Stopvorrichtung 290 oder das beschränkende Mittel als ein Ring 291 mit
Außengewinde
an der Plunger-Welle 24 bereitgestellt, der mit einem Einsatz 292 mit
Innengewinde an dem Spritzenzylinder 10 zusammenwirkt.
Bei einer Bewegung der Plunger-Welle 24 in dem Spritzenzylinder 10 nach
unten greift der Ring 291 mit Außengewinde in den Einsatz 292 mit Innengewinde
ein und verhindert eine weitere Bewegung der Plunger-Welle 24.
Um die Bewegung der Plunger-Welle 24 in dem Spritzenzylinder 10 fortzuführen, muss
die Plunger-Welle 24 um eine Längsachse (A) relativ zu dem
Spritzenzylinder gedreht werden, wobei somit der Ring 291 mit
Außengewinde
dazu veranlasst wird, dass er in und durch den Einsatz 292 mit
Innengewinde eingeschraubt wird und eine weitere Bewegung der Plunger-Welle
in dem Spritzenzylinder gestattet.
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Aus
der vorangehenden detaillierten Beschreibung der Erfindung und aus
den Darstellungen davon wird es bereits ersichtlich, dass zahlreiche
Variationen und Veränderungen
ausgeführt
werden können,
ohne von dem Schutzumfang der neuartigen Konzepte oder Prinzipien
dieser Erfindung abzuweichen, dessen Schutzumfang in den angefügten Ansprüchen bestimmt
wird.