DE3783709T2

DE3783709T2 - Aufschnappbare, durch drehen betaetigbare dosierungsvorrichtung fuer spritzen.

Info

Publication number: DE3783709T2
Application number: DE8787115610T
Authority: DE
Inventors: Clark B Foster; Terry M Haber; Lewis, Jr
Original assignee: Habley Medical Technology Corp
Current assignee: Habley Medical Technology Corp
Priority date: 1986-10-27
Filing date: 1987-10-23
Publication date: 1993-08-05
Anticipated expiration: 2007-10-24
Also published as: EP0265876A3; EP0265876A2; ES2036556T3; US4710179A; DE3783709D1; EP0265876B1

Description

Technisches Gebiet

Die Erfindung bezieht sich auf eine einschnappende, Spritzenanordnung die linear zu einer Feineinstellung ist und die einem Arzt ermöglicht, steuerbar ein präzises, genaues, geeichtes Volumen eines sehr starken, dosierempfindlichen, radioaktiven oder teuren Arzneimittels oder ähnlichem entweder kontinuierlich oder in inkrementaler Weise einzuspritzen.

Ausgangspunkt

Wie es dem Fachmann bekannt ist, muß ein Arzt oft einem Patienten mittels einer hypodermischen Spritze eine Dosis verabreichen, die ein sehr starkes, dosierempfindliches, radioaktives oder teures Arzneimittel aufweist. In einigen Fällen muß man extreme Sorgfalt walten lassen, um eine Unter- oder Überdosis eines dringend benötigten Arzneimittels zu vermeiden, so daß ein vorgeschriebenes Arzneimittelvolumen präzise verabreicht werden kann, und zwar gemäß den medizinischen Bedürfnissen des Empfängers. In anderen Fällen, insbesondere dort, wo ein Arzneimittel selten und/oder teuer ist, ist es wünschenswert, Abfall zu vermeiden, wodurch Kosten minimiert und die erhältlichen Vorräte eines solchen Arzneimittels konserviert werden.
Es gibt jedoch keine bekannte, günstige, leicht zu verwendende und schnell erhältliche Spritze, die es einem Arzt ermöglicht, steuerbar ein vorbestimmtes und präzises, genaues Materialvolumen an einen Empfänger zu liefern. Einige Versuche wurden unternommen, dieses Problem mittels der Kombination einer spezialen Meßvorrichtung mit der herkömmlichen Spritze zu lösen. Andere Versuche benötigten, daß der herkömmliche Spritzenzylinder modifiziert wurde. Unglücklicherweise beinhalten alle diese Versuche die Verwendung von relativ komplexer und/oder teuerer Ausrüstung, die recht zeitaufwendig in ihrem Zusammenbau und schwierig zu bedienen ist. Daher sind die Kosten und Unbequemlichkeiten, die mit einer solchen Ausrüstung zusammenhängen, sowohl für die Empfänger als auch den Arzt unerwünscht.
Die DE-B-2705655 zeigt eine Abgabeanordnung mit einem Zylinder, aus dem ein Volumen eines viskosen Materials abgegeben werden kann, und ein Kolben, der drehbar in und axial bewegbar durch den Zylinder ist, und zwar um durch den Zylinder Material abzugeben. Dieser Kolben weist eine sich daran längs erstreckende Nut auf. Die Abgabeanordnung dient im Gebiet der Zahnmedizin, und zwar zu dem Zweck der Abgabe der individuellen Komponente eines Polymerformmaterials. Obwohl gesagt wird, daß sich die Lehre nicht auf die Abgabe von Formmaterial in der Zahnmedizin beschränkt, so ist die Abgabeanordnung jedoch eindeutig auf die Abgabe von viskosen Materialien gerichtet. Eine Sperrklaue - einen Federteil und ein Anschlagsglied aufweisend ist in einer Ausnehmung eines Flanschgliedes angebracht. Die Sperrklaue ist an einem Nutglied angebracht, so daß der Federteil in elastischem Anschlag mit dem mit Gewinde versehenen Kolben liegt. Der Federteil erstreckt sich abgewinkelt bezüglich zu der radialen Richtung, so daß er aus der Nut gehoben wird, wenn der Kolben in den Zylinder gedreht wird. Wenn jedoch ein Versuch unternommen wird, den Kolben in die entgegengesetzte Richtung zu drehen, dann wird der Federteil durch die Nut in Eingriff gebracht und gegen das Anschlagglied gedrückt. Dieser Versuch sieht keine positive Verriegelungswirkung vor, um eine Vorwärtsdrehung über einen gewünschten Punkt hinaus zu verhindern. Weiterhin ist dort, wo eine kontinuierliche und ruhige Injektion benötigt kömmlicher Spritzenzylidner in einen präzisen, genauen Pepitierzylinder umgewandelt werden, und zwar zum Steuern des Einspritzens eines sehr starken, dosierempfindlichen, radioaktiven, oder teuren Arzneimittels oder ähnlichem, und zwar entweder kontinuierlich oder in diskreten genau geeichten Inkrementen. Insbesondere, wenn der Arzt den Betriebsartwählknopf auf die inkremental drehbare Schaltposition bewegt, wird ein Rastzahn in einer der entgegengesetzt ausgerichteten, sich längs erstreckenden Verriegelungsnuten, die in dem Kolben gebildet sind, aufgenommen, um die Drehung des Kolbens zu verhindern. Der Arzt drückt dann einen Kolbenfreigabeverriegelungsknopf, was bewirkt, daß sich der Rastzahn aus der Aufnahme durch die Kolbennut bewegt. Der Arzt dreht den Kolben, während er den Kolbenfreigabeknopf drückt, um eine entsprechende Linearbewegung des Kolbens durch den Spritzenzylinder herzustellen. Abhängig von der Drehrichtung kann der Arzt den Kolben aus dem Zylinder herausziehen oder ein genau akkurates Materialvolumen einem Empfänger einspritzen. Der Arzt fährt fort, den Kolben zu drehen (zum Beispiel um 180º), bis die zweite Nut des Paars von Nuten zur Aufnahme des Rastzahns positioniert ist und weitere Kolbendrehung verhindert. Die periodische Aufnahme des Zahns in aufeinanderfolgenden Verriegelungsnuten sieht eine automatische Verriegelungsfunktion und fail-safe oder fehlerfreie Mittel vor, durch die sichergestellt wird, daß dasselbe kalibrierte oder geeichte Materialvolumen (zum Beispiel 0,25 ccm) aus dem Spritzenzylinder während jeder 180º-Drehung des Kolbens abgegeben wird.
Die Bewegung des Betriebsartwählknopfes in die automatische Schaltposition bewirkt eine entsprechende Bewegung eines dazugehörigen Ansatzes oder Anschlags durch eine Mulde oder Vertiefung, die in dem Kragenkern gebildet ist. Der Arzt drückt zuerst den Kolbenfreigabeknopf, um den Rastzahn aus der Kolbennut herauszubewegen. Der Arzt bewegt den Betriebsartwählknopf in die freidrehbare Schaltposition, was den Anschlag in eine Stellung zwischen dem Rastzahn und dem Kolben vorbewegt, wodurch die Rückkehr des Zahns in die Nut blockiert wird. Demgemäß kann der Arzt den Kolben frei drehen, um entweder schnell und leicht den Kolben aus dem Spritzenzylinder heraus zunehmen oder um kontinuierlich Material an einen Empfänger abzugeben.

Figurenbeschreibung

In der Zeichnung zeigt:
Fig. 1 eine Explosionsansicht der einschnappenden Feineinstellungsspritze, die die vorliegende Erfindung bildet;
Fig. 2 die Spritze aus Fig. 1 in dem zusammengesetzten Zustand;
Fig. 3 einen Querschnitt entlang der Linie 3-3 in Fig. 2;
Fig. 4 einen Querschnitt entlang der Linie 4-4 in Fig. 2;
Fig. 5 einen Querschnitt entlang der Linie 5-5 in Fig. 2;
Fig. 6 Details der Betätigung der Verbindungsanordnung, die in Fig. 5 dargestellt ist, und
Fig. 7 ein alternatives Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.

Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels

Die einschnappende Feineinstellungsspritze 1 der vorliegenden Erfindung wird am besten unter Bezugnahme auf die Zeichnung beschrieben. In Fig. 1 ist eine Explosionsansicht der Spritzenanordnung gezeigt, die folgendes aufweist: einen mit Gewinde versehenen Kolben 2, einen Kragen 4, einen flexiblen Kolbendichtkopf 6, und einen herkömmlichen kalibrierten oder geeichten Spritzenzylinder 8. In dem zusammengesetzten Zustand gemäß Fig. 2 und zusammen bezugnehmend auf die Fig. 1 und 2 der Zeichnung ist der mit Gewinde versehene Kolben 2 in einer mittig angeordneten mit Gewinde versehenen Öffnung, die in dem Kolben 4 gebildet ist, aufgenommen. Der Kolben 2 besitzt ein Paar von Verriegelungsnuten 3, die sich längs entlang des mit Gewinde versehenen Körpers des Kolbens erstrecken. Der Kolbenkopf 6 ist an einem Anschluß 10 befestigt, der an dem distalen Ende des Kolbens 2 gebildet ist und ein Kolbensteuerknopf 12 ist an dem proximalen Ende des Kolbens 2 befestigt. Der Kolbenkopf 6 wird durch den offenen Mund 14 des Spritzenzylinders 8 eingeführt, so daß der Kolben 2 steuerbar durch den Spritzenzylinder 8 bewegt werden kann, und zwar in einer Art und Weise und zu einem Zweck, der noch nachfolgend im Detail beschrieben wird.
Gemäß einem wichtigen Merkmal der vorliegenden Erfindung wird der Kragen 4 in einen lösbaren Eingriff mit den Lippen 16 geschnappt, die den Mund 14 des Spritzenzylinders 8 umgeben. Für wegwerfbare Verwendungen ist der Spritzenzylinder 8 vorzugsweise aus einem durchsichtigen, bruchfesten Plastikmaterial hergestellt. Gemäß einem weiteren wichtigen, bald beschriebenen Merkmal der vorliegenden Erfindung ist die offenbarte Feineinstellungsspritze 1 in der Lage schnell und leicht den herkömmlichen Spritzenzylinder 8 in einen genau akkuraten Pipettierzylinder umzuwandeln, um das Einspritzen eines sehr starken, dosierempfindlichen, radioaktiven oder sehr teuren Materials, (zum Beispiel Arzneimittel) zu steuern, ohne daß benötigt wird, daß Modifikationen an dem Zylinder 8 durchgeführt werden.
Die zuvor genannten Vorteile der vorliegenden Erfindung werden nun im Detail unter Bezugnahme auf die Fig. 3 bis 6 der Zeichnung beschrieben, wo der Spritzenkragen 4 dargestellt ist. Wie zuvor beschrieben, besitzt der Kragen 4 eine mittig angeordnete, mit Gewinde versehene Öffnung 9 zur Aufnahme des mit Gewinde versehenen Kolbens 2 dort hindurch. Der Kragen 4 ist mit einem manuell zugänglichen, federvorgespannten Zylinderab- oder -wegnahmestift 18 versehen, der in der Lage ist durch einen Schlitz 19 (aus Fig. 1) herauf- und herunterzulaufen, der in einer Seite des Kragens 4 gebildet ist, und zwar zum selektiven Sichern oder Freigeben der Verbindung zwischen den Lippen 16 des Spritzenzylinders 8 und dem Kragen 4. Insbesondere, und unter Bezugnahme auf Fig. 3 der Zeichnung ist eine Zugriffsöffnung 20 in der Bodenfläche 22 des Kragens 4 gebildet. Die Öffnung 20 besitzt eine Form, die im allgemeinen der Form der Lippen 16 entspricht, die den Mund des Spritzenzylinders 8 umgeben. Mit Abstand oberhalb der Bodenfläche 22 angeordnet und durch die Öffnung 20 zugänglich, ist darin der Kern 24 des Kragens 4 gebildet. Ein Fangglied 26 ist mit dem zuvor genannten Kolbenwegnahmestift 18 verbunden und in der Lage, sich zwischen dem Kragenkern 24 und der Bodenfläche 22 zu bewegen, wenn der Stift 18 durch den Schlitz 19, der im Kragen 4 gebildet ist, läuft. Das heißt, wenn sich der Zylinderwegnahmestift 18 in einer tiefsten Position im Schlitz 19 befindet, dann ist das Fangglied 26 innerhalb eines Sitzes 28, der in dem Kragenkern 24 gebildet ist, zurückgezogen. Befindet sich der Zylinderwegnahmestift 18 in der höchsten Position im Schlitz 19, wird das Fangglied 26 entsprechend aus seinem Sitz in dem Kern 24 herausgehoben und nach oben in den Raum zwischen die Bodenfläche 22 und den Kern 24 des Kragens 4 bewegt.
Beim Betrieb und zum Komplettieren des zusammengesetzten Spritzenzustandes aus Fig. 1 plaziert der Arzt den Kragen 4 über den Spritzenzylinder 8, so daß die Zylinderlippen 16 in der Zugriffsöffnung 20 des Kragens 4 aufgenommen werden und der Kolben 2 erstreckt sich in den Mund des Zylinders 8 und an diesem vorbei. Der Zylinderwegnahmestift 18 wird gegen die Vorspannung seiner dazugehörigen Feder (58 in Fig. 5) bewegt und in seiner untersten Position im Schlitz 19 gehalten, wodurch das Fangglied 26 innerhalb des Kragenkerns 24 sitzt. Der Arzt dreht dann den Spritzenzylinder 8, so daß dessen Lippen 16 durch den Raum zwischen der Bodenfläche 22 und den Kern 24 des Kragens 4 und an dem zurückgezogenen Fänger 16 vorbeigedreht werden. Zu dieser Zeit gibt der Arzt den Zylinderwegnahmestift 18 frei. Die normale Vorspannung der Feder bringt den Zylinderwegnahmestift 18 automatisch zu seiner gelösten Position im Schlitz 19 zurück. Demgemäß wird das Fangglied 26 aus seinem Sitz 28 in dem Kern 24 heraus und in den Raum zwischen der Bodenfläche 22 und dem Kern 24 des Kragens 4 bewegt. Das Fangglied 26 führt somit eine positive Verriegelungsfunktion aus, und zwar durch Blockieren des Drehpfades der Lippen 16 und verhindert, daß die Lippen sich unbeabsichtigt in eine Richtung zurück zu der Öffnung 20 drehen. Somit wird der Kragen 4 sicher mit dem Spritzenzylinder 8 verbunden, wodurch das Verriegeln einer hypodermischen Nadelspitze an dem Spritzenzylinder ermöglicht wird und wodurch der zufällige Verlust von der starken, seltenen und/oder teuren Materialien, die aus dem Zylinder 8 herausgespritzt werden sollen, verhindert wird.
In dem Fall, daß der Arzt wünscht, den Spritzenzylinder 8 von dem Kragen 4 zu entfernen (zu dem Zweck entweder den Zylinder wegzuwerfen oder einen anderen Zylinder einzusetzen), dann wird der Zylinderwegnahmestift 18 wieder in seine unterste Position im Schlitz 19 bewegt und gehalten, wodurch das Fangglied 26 in seinen ausgenommenen Sitz 28 zurückkehrt, um aus dem Weg der Lippen 16 des Spritzenzylinders 8 herausbewegt zu werden. Der Arzt dreht den Zylinder 8, so daß dessen Lippen 16 unterhalb der Öffnung 20 in der Bodenfläche 22 des Kragens 4 ausgerichtet sind. Die Lippen 16 des Zylinders 8 können dann leicht durch die Öffnung 20 herausgezogen werden, woraufhin der Zylinder 8 von dem Kolben 2 getrennt werden kann.
Gemäß Fig. 4 ist die Oberfläche 30 des Kragens 4 gezeigt, und zwar mit der zuvor genannten mit Gewinde versehenen Öffnung 9, die sich dort hindurch für die Aufnahme des Kolbens 2 erstreckt. Ein schmaler Schlitz 32 ist in der Oberfläche 30 gebildet. Ein Betriebsartwählknopf 34 erstreckt sich nach außen von dem Schlitz 32 und ist manuell zugänglich. Der Betriebsartwählknopf 34 ist durch den Schlitz 32 gleitbar (in die Richtung des Bezugspfeils 36), und zwar in entweder eine freidrehbare, oder inkremental drehbare Schaltposition. Wie noch im größeren Detail unter Bezugnahme auf Fig. 4 beschrieben wird, arbeitet der Betriebsartwählknopf 34 zusammen mit einem Kolbenfreigabeknopf 44, so daß die Drehbewegung des mit mit Gewinde versehenen Kolben 2 durch die mit Gewinde versehene Öffnung 9 und die entsprechende lineare Axialbewegung des Kolbenkopfs 6 durch den Spritzenzylinder 8 selektiv gesteuert werden kann. In dieser Art und Weise wird die Kolbenbewegung gegen die Effekte von Saug- oder Gegendruck stabilisiert, um die daraus resultierenden Unterschiede im Strömungsmitteldruck zu verhindern.
Die Mittel, die dem Arzt ermöglichen, die Drehung des mit Gewinde versehenen Kolbens 2 und die lineare, Axialbewegung des Kolbenkopfes 6 selektiv zu steuern, sind eine mechanische Verbindung die innerhalb des Kragens 4 aufgenommen ist und die nun unter Bezugnahme auf Fig. 5 beschrieben wird. Insbesondere umfaßt die mechanische Verbindung einen drehbaren Rastarm 38, der innerhalb eines Hohlraums 39 aufgenommen ist, der in dem Kragenkern 24 gebildet ist. Der Rastarm 38 ist auf einem Schwenkstift 40 angeordnet, der sich nach oben durch den Hohlraum 39 erstreckt und um den ein solcher Rastarm drehbar ist. Der Rastarm 38 besitzt einen relativ schmalen Rastzahn 32, der an dessen einem Ende gebildet ist. Eine Öffnung (nicht gezeigt) wird durch das andere Ende des Rastarms 38 gebildet zur Aufnahme des Stiels oder Schafts des zuvor genannten Kolbenfreigabeknopfes 44. Die Drehbewegung des Rastarms 38 um den Schwenkstift 40 wird gesteuert durch den Freigabeknopf 44 und einer koaxial ausgerichteten Druckfeder 46, die den Stiel des Knopfes 44 zwischen dem Rastarm 38 und einer Wand des Hohlraums 39 umgibt. Der Freigabeknopf 44 erstreckt sich von dem Rastarm 38 und entlang des Hohlraums 39 zu einer manuell zugänglichen Stelle an der Seite des Kragens 4.
Koextensiv mit dem Hohlraum 39 ist eine schmale Mulde oder Vertiefung 48 gebildet. Innerhalb und gleitbar durch die Vertiefung 48 liegt ein Anschlag 50. per Ansatz oder Anschlag 50 besitzt eine schmale Öffnung, die darinnen zur Aufnahme des Stiels 35 des zuvor genannten Betriebsartwählknopfes (34 in Fig. 1 und 4) gebildet ist. Zusammen bezugnehmend auf die Fig. 4 und 5 und in dem zusammengesetzten Kragenzustand ist der Schlitz 32, der in der Oberseite 30 des Kragens 4 gebildet ist, oberhalb der Vertiefung 48 positioniert, die in dem Kragenkern 24 gebildet ist. Wenn der Arzt daher den Betriebsartwählknopf 34 entlang des Schlitzes 32 bewegt (in eine der Richtungen, die durch die Bezugspfeile 52 angezeigt sind), dann bewegt sich der Anschlag 50, der mit dem Wählknopf 34 verbunden ist, mittels des Stiels 35 in eine entsprechende Richtung durch die Vertiefung 48, und zwar zu einem Zwecke, der nun beschrieben wird.
Beim Betrieb und noch immer unter Bezugnahme auf die Mol-%4 und 5, wobei der Betriebsartwählknopf 34 zu einer inkrementalen Drehschaltposition entlang des Schlitzes 32 bewegt ist, wird der Anschlag 50 zu einer entsprechenden Position in der Vertiefung 48 bewegt, und zwar aus dem Weg des Rastzahns 42 des Rastarms 38 heraus (am besten in Fig. 5 dargestellt). In der inkremental drehbaren Betriebsart spannt die Druckfeder 46 den Rastarm 38 zu einer ersten Position in dem Hohlraum 39 vor, so daß der Rastzahn 42 innerhalb einer des Paars von sich längs erstreckenden Verriegelungsnuten 3 aufgenommen ist, die sich entlang des mit Gewinde versehenen Körpers des Kolbens 2 erstrecken. Die Aufnahme des Rastzahns 42 in einer Nut 3 verhindert sowohl die Drehung des Kolbens 2 oder auch die Linearbewegung des Kolbenkopfes 6 durch den Spritzenzylinder 8.
In der inkremental drehbaren Betriebsart, wenn der Arzt wünscht, akkurat oder genau Material aus dem Spritzenzylinder 8 abzugeben, und zwar in diskreten, geeichten Inkrementen drückt er den Kolbenfreigabeknopf 44 (in die Richtung des Bezugspfeils 54) gegen die Vorspannung der Feder 46. Das Niederdrücken des Freigabeknopfes 44 bewirkt eine entsprechende Drehung des Rastarms 38, um den Schwenkstift 40 (mit gestrichelten Linien in der gedrehten Position gezeigt), so daß der Rastzahn 42 aus der Nut 3 im Kolben 2 herausbewegt wird. Der Arzt dreht den Kolbensteuerknopf 12 (Fig. 1 und 2) des mit Gewinde versehenen Kolbens 2, während er den Freigabeknopf 44 freigibt. Jeder Drehungsgrad des Steuerknopfes 12 und des mit Gewinde versehenen Kolbens 2 bewirkt eine entsprechende Linearbewegung des Kolbenkopfes 6 durch den Spritzenzylinder 8 in eine der Richtungen, die durch die Bezugspfeile 56 (Fig. 1) dargestellt sind. In dieser Art und Weise und abhängig von der Drehrichtung des Steuerknopfes 12 kann der Arzt entweder den Kolben 2 aus dem Zylinder 8 herausziehen oder ein genau akkurates Materialvolumen aus dem Zylinder in einen Empfänger spritzen.
Der Arzt fährt fort, den Steuerknopf 12 und den Kolben 2 während der inkremental drehbaren Betriebsart zu drehen, bis die zweite Nut des Paars von Nuten 3 in Position bewegt ist zur Aufnahme des Rastzahns 42. Die normale Vorspannung der Feder 46 dreht den Rastarm 38 um den Schwenkstift 40, so daß der Rastzahn automatisch in die zweite Nut 3 des Kolbens 2 bewegt wird, um wieder einmal eine weitere Drehung des Kolbens 2 und eine Linearbewegung des Kolbenkopfes 6 zu verhindern. Da sich das Paar von längs erstreckenden Nuten 3 an gegenüberliegenden Seiten des Kolbens 2 befindet, wird der Rastzahn 42 in eine der Nuten 3 aufgenommen, und zwar nach jeder 180º- Drehung des Kolbens 2 in der manuellen Betriebsart. Somit sieht die Aufnahme des Rastzahns 42 in aufeinanderfolgenden der Nuten 3 eine automatische Verriegelungseigenschaft und mechanische fehlerfreie Überwachungs- und Arzneimitteleinspritzmittel vor, durch die sichergestellt wird, daß dasselbe, genau gemessene Materialvolumen von dem Spritzenzylinder während jeder 180º-Drehuhng des Kolbens 2 abgegeben wird.
Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung bewirkt jede 180º-Drehung des mit Gewinde versehenen Kolbens 2 eine Linearbewegung des Kolbenkopfes 6, und zwar über einen bestimmten Abstand durch den Spritzenzylinder um 0,25 ccm eines Materials abzugeben. Natürlich kann die Steigung des mit Gewinde versehenen Kolbens 2 und/oder der Innendurchmesser des Spritzenzylinders variiert werden, so daß unterschiedliche Materialvolumen mit jeder 180º-Drehung des Kolbens abgegeben werden. Durch Abgabe von 0,25 ccm während jeder 180º-Drehung (oder 0,50 ccm während jeder kompletten 360º-Drehung) entspricht jedoch das abgegebene Materialvolumen den Eichlinien, die typischerweise auf herkömmlichen 10 ccm Spritzenzylindern 8 markiert sind. In dieser Art und Weise und durch die zuvor beschriebene Selbstverriegelungseigenschaft, die durch die Aufnahme des Rastzahns 42 innerhalb einer Kolbennut 3 vorgesehen ist, kann der Arzt mechanisch und visuell das Materialvolumen, das abgegeben wird, überwachen, um Abfall zu vermeiden und um das Spritzen von Unter- oder Überdosen von sehr starken, kritisch benötigten, seltenen oder teuren Arzneimitteln zu vermeiden.
In der freidrehbaren Betriebsart, wenn der Arzt wünscht, den mit Gewinde versehenen Kolben 2 zu drehen, um entweder kontinuierlich Material von dem Spritzenzylinder abzugeben oder schnell die Spritzenanordnung auseinander zu nehmen, drückt er den Kolbenfreigabeknopf 44 (in die Richtung des Bezugspfeils 54), und zwar gegen die Vorspannung oder Feder 46. Das Herunterdrücken des Verriegelungsknopfes 44 bewirkt eine entsprechende Drehung des Rastarms 38 um den Schwenkstift 40, so daß der Rastzahn 42 aus der Verriegelungsnut 3 im Kolben 2 herausbewegt wird. Ist der Verriegelungsknopf 44 heruntergedrückt und der Rastzahn 42 aus der Nut 3 herausbewegt, wird der Betriebsartwählknopf 34 von der inkremental drehbaren Schaltposition weg und in die freidrehbare Schaltposition an dem gegenüberliegenden Ende des Schlitzes 32 bewegt. Die Bewegung des Betriebsartwählknopfes 34 bewirkt eine entsprechende Bewegung des Anschlages 50 durch die Vertiefung 48, und zwar zu einer Stellung zwischen dem Rastzahn 42 und dem Kolben 2 (am besten in Fig. 6 dargestellt). Somit wirkt der Anschlag 50 als ein Stoppmittel und verhindert die Rückkehr des Rastzahns 42 zu einer Nut 3 in dem Kolben 2. In der freidrehbaren Betriebsart und so lange wie sich der Anschlag 50 in einer Blockierposition zwischen dem Zahn 42 und dem Kolben 2 befindet, kann der Arzt daher den Kolbensteuerknopf 12 und den mit Gewinde versehenen Kolbenkörper 2 in jede Drehrichtung frei drehen, um schnell und leicht den Kolben herauszunehmen oder um kontinuierlich Material von dem Spritzenzylinder abzugeben.
Sollte der Arzt wünschen, in die inkremental drehbare Betriebsart zurückzukehren, bewegt er nur den Betriebsartwählknopf 34 aus der freidrehbaren Schaltposition heraus und entlang des Schlitzes 32 in Richtung der inkremental drehbaren Schaltposition. Die Bewegung des Betriebsartwählknopfes 34 entlang des Schlitzes 32 bewirkt eine entsprechende Bewegung des Anschlags 50 durch die Vertiefung 48 und weg von dem Rastzahn 42. Demgemäß mit dem Anschlag 50 aus der Blockierposition herausbewegt, dreht die normale Vorspannung der Feder 46 automatisch den Rastarm 38, so daß der Rastzahn 42 in eine Verriegelungsnut 3 im Kolben 2 zurückkehrt, woraufhin die Spritzenanordnung 1 zum Betrieb in der inkremental drehbaren Betriebsart in der Lage ist, und zwar in der zuvor beschriebenen Art und Weise.
Wieder bezugnehmend auf Fig. 5 und wie zuvor unter Bezugnahme auf Fig. 3 beschrieben, kann der Arzt einen Zylinderwegnahmestift 18 bewegen, um selektiv die Verbindung der Lippen des Spritzenzylinders 8 mit dem Spritzenkragen 4 sicherzustellen oder freizugeben. Wie auch schon oben beschrieben, wird die Bewegung des Stiftes 18 durch eine Feder gesteuert. Eine solche Feder 58 ist in einer Öffnung angeordnet, die sich von der Oberseite 30 des Kragens 4 und durch den Kragenkern 24 zu dem Fangglied 26 (in Fig. 3) erstreckt. Demgemäß spannt die Feder 58 das Fangglied 26 normalerweise aus seinem Sitz 28 in dem Kragenkern 24 heraus, um jede Drehbewegung der Spritzenlippen (16 in Fig. 3) daran vorbei zu blockieren. Wenn der Arzt den Stift 18 durch den Schlitz 19 (Fig. 1 und 2) bewegt, wird das Fangglied 26 entsprechend gegen die Vorspannung der Feder 58 bewegt, um innerhalb seines Sitzes aufgenommen zu werden, so daß die Zylinderlippen 16 daran vorbei gedreht werden können, wenn der Spritzenzylinder 8 an dem Spritzenkragen 4 befestigt oder von diesem gelöst werden sollen, und zwar über die Zugriffsöffnung 20 (Mol-%3).
Ein alternativer Kragen 4-1 zum Bilden der Feineinstellungsspritzenanordnung l der Fig. 1 und 2 ist in Fig. 7 gezeigt. Die mechanische Verbindung, die zuvor unter Bezugnahme auf Kragen 4 aus Fig. 5 beschrieben wurde, wird ersetzt durch einen einstückigen Betätiger 60. Der Betätiger 60 ist in einem Hohlraum 62 aufgenommen und durch diesen gleitbar, der in dem Kern 64 unterhalb der Oberseite 66 des Kragens 4-1 gebildet ist. Der Betätiger ist vorzugsweise aus einem flexiblen Material, wie zum Beispiel Plastik oder ähnlichem, hergestellt.
Der Betätiger 60 weist einen im allgemeinen rechteckigen Körper 68 auf. Die Kolbenverriegelungs- und Freigabeknöpfe 70 und 72 erstrecken sich nach außen und in entgegengesetzte Richtungen, um manuell zugänglich zu sein, und zwar an gegenüberliegenden Enden des Betätigerkörpers 68. Koextensiv mit dem Kolbenverriegelungsknopf 70 an einem Ende des Betätigerkörpers 68 ist ein balgenartiges Federglied 74 gebildet. Ein Rastzahn 76 ragt nach innen von dem Federglied 74 in Richtung des mittig angeordnete Kolbens 2. Der Rastzahn 76 besitzt eine solche Größe, daß er innerhalb jeder des Paars von Verriegelungsnuten 3, das in dem Kolben 2 gebildet ist, aufgenommen wird. Koextensiv mit dem Kern 64 des Kragens 4-1 und sich durch den Hohlraum 62 erstreckend, ist ein Verriegelungsarm 78 gebildet. Der Verriegelungsarm 78 besitzt einen Verriegelungsfinger 80, der in eine des Paars von Kerben 82 und 83 schnappt, die in einer benachbarten Seite des Betätigerkörpers 68 gebildet ist. Die besondere Kerbe 82 oder 83, die den Verriegelungsfinger 80 aufnimmt, ist abhängig von der Stellung des Betätigers 60 innerhalb des Hohlraums 62. Das heißt, ist der Betätiger 60 an ein erstes Ende des Hohlraums 62 bewegt (wie in Fig. 7 dargestellt), dann ist der Verriegelungsfinger 80 des Verriegelungsarms 78 in eine erste Kerbe 82 eingeschnappt, um die seitliche Bewegung des Betätigers 60 durch den Hohlraum 62 zu verhindern. Ist der Betätiger 60 zu dem gegenüberliegenden Ende des Hohlraums 62 bewegt, dann ist Verriegelungsfinger 80 in die zweite Kerbe 83 eingeschnappt, um eine nicht gewollte Rückkehr des Betätigers 60 zu dem ersten Hohlraumende zu verhindern.
Um die Spritze in die freidrehbare Betriebsart zu bringen, drückt der Arzt den Kolbenfreigabeknopf 72 in die Richtung des Bezugspfeils 86, um den Betätiger 60 dazu zu zwingen, zu dem ersten Ende des Hohlraums 62 zu gleiten (d. h. zu der Stellung, die in Fig. 7 dargestellt ist). In der freidrehbaren Betriebsart ist die Feder 74 entspannt oder freigegeben, so daß der Verriegelungsfinger 80 in die Kerbe 82 eingeschnappt ist und der Rastzahn 76 mit Abstand von dem Kolben 2 und aus den Nuten 3 heraus angeordnet ist. Demgemäß steht es dem Arzt frei, den Kolben 2 durch Drehen des Steuerknopfes 12 (Fig. 1 und 2) kontinuierlich zu drehen, und zwar in der Art und Weise und zu dem Zweck, der schon vorher beschrieben wurde.
Um die Spritze in die inkremental drehbare Betriebsart zu bringen, drückt der Arzt den Kolbenverriegelungsknopf 70 in die Richtung des Bezugspfeils 84, um den Betätiger 60 dazu zu zwingen, zu dem gegenüberliegenden Ende des Hohlraums 62 zu gleiten. In der inkremental drehbaren Betriebsart ist die Feder zusammengedrückt, so daß der Verriegelungsfinger 80 in die Kerbe 83 eingeschnappt ist, um der normalen Vorspannung und Neigung der Feder 74 den Betätiger 70 dazu zu drängen, zu dem ersten Hohlraumende zurückzukehren entgegenzustehen. Darüber hinaus wird der Rastzahn 76 in Richtung des Kolbens 2 bewegt. Wenn der Arzt den Kolben dreht, bewegt die Vorspannung der Feder 74 demgemäß den Rastzahn 76 in die Aufnahme durch aufeinanderfolgende Nuten des Paars von Nuten 3, die in dem Kolben 2 gebildet sind, und zwar nach jeder 180º-Drehung des Kolbens, und zwar zu dem Zweck und Vorteil, der schon oben beschrieben wurde.
Es sei bemerkt, daß, obwohl ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung gezeigt und beschrieben wurde,unterschiedliche Modifikationen und Veränderungen gemacht werden können, ohne von dem Umfang der Erfindung abzuweichen. Es soll erkannt werden, daß, wenn die Spritze, die linear zu einer Feineinstellung ist, in der zuvor offenbarten Art und Weise zusammengesetzt ist, die Spritze automatisch in die inkremental drehbare Betriebsart gebracht wird, um eine erhöhte Sicherheit vorzusehen und um zu verhindern, daß eine übermäßige Materialmenge zufällig oder unwisentlich aus dem Spritzenzylinder gespritzt wird. Darüber hinaus muß durch die vorliegende Erfindung ein Arzt nicht konstant die Spritze visuell überwachen, wenn sie sich in der inkremental drehbaren Betriebsart befindet. Der Arzt kann das resultierende Verriegelungsgeräusch jedes Mal fühlen und/oder hören, wenn der Rastzahn 42 in einer Verriegelungsnut 3 aufgenommen wird. Daher kann der Arzt das Materialvolumen, das gespritzt wird, genau feststellen, ohne unnötigerweise von seinem Patienten abgelenkt zu werden.
Somit wurde ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung dargestellt. Beansprucht wird:

Claims

1. Spritzenanordnung (1) geeignet zur Abgabe eines abgemessenen Materialvolumens entweder frei oder in diskreten geeichten Schritten wobei die Spritzenanordnung folgendes aufweist:

einen Zylinder (8) aus dem ein Materialvolumen abgegeben werden kann, und

Kolbenmittel (2) die verdreht werden können und axialbeweglich sind durch den Zylinder zur Abgabe von Material daraus, wobei die Kolbenmittel eine sich in Längsrichtung derselben erstreckenden Nut (3) aufweisen

gekennzeichnet durch Verriegelungsmittel (42) ausgerichtet um in beabsichtigter Weise bewegbar zu sein in und entfernbar von der sich in Längsrichtung erstreckenden Nut der Kolbenmittel um selektiv die Bewegung der Kolbenmittel mittels eines Kolbenfreigabeknopfes (44) durch den Zylinder zu steuern; wobei

die Kolbenmittel kontinuierlich verdreht und axial durch den Zylinder bewegt werden um Material aus diesem frei abzugeben, wenn die Verrieglungsmittel in beabsichtigter Weise aus der Nut entfernt sind, und zwar durch Betätigung des Kolbenfreigabeknopfes (44), oder wobei die Kolbenmittel in inkrementaler Weise verdreht und axial durch den Zylinder bewegt werden um daraus Material in diskreten Schritten abzugeben, wenn die Verriegelungsmittel beabsichtigt aufeinander folgend aus der Nut entfernt und in diese zurückgebracht werden und zwar durch aufeinanderfolgende Betätigung des Kolbenfreigabeknopfes (44).

2. Spritzenanordnung nach Anspruch 1 ferner gekennzeichnet durch Kragenmittel (4) mit einem Loch (9) zur Aufnahme der Kolbenmittel (2) dahin durch, und wobei die Kragenmittel mit dem Zylinder (8) verbunden sind, um die Kolbenmittel für eine Bewegung durch den Zylinder zu tragen und auszurichten, wobei die Kolbenmittel und das Loch in den Kragenmitteln mit Gewinde derart versehen sind, daß eine Drehung der Kolbenmittel bezüglich der Kragenmittel eine entsprechende Axialbewegung der Kolbenmittel durch den Zylinder bewirken.

3. Spritzenanordnung nach Anspruch 1 oder 2 wobei die Verriegelungsmittel zur Steuerung der Bewegung der Kolbenmittel (2) ein Rastzahn (42) sind, der in die Nut (3) hinein und aus der Nut (3) hinaus bewegbar ist, wobei die Position des Rastzahnes relativ zu der Nut die Drehung und die entsprechende Axialbewegung der Kolbenmittel steuert.

4. Spritzenanordnung nach Anspruch 3 wobei die Kragenmittel (4) gekennzeichnet sind durch einen Rastarm (38) der den erwähnten Rastzahn (42) an einem Ende trägt und der für eine Drehung innerhalb der Kragenmittel angeordnet ist, um den Rastzahn in und außer Eingriff mit der Nut (3) in den Kolbenmitteln (2) zu bewegen.

5. Spritzenanordnung nach Anspruch 4 wobei der Rastarm (38) in einem Hohlraum (39) angeordnet und durch diesen verdrehbar ist, wobei der Hohlraum (39) in den Kragenmitteln (4) ausgeformt ist.

6. Spritzenanordnung nach Anspruch 4 wobei die Kragenmittel ferner gekennzeichnet sind durch Stopmittel (50) die bewegbar sind zu einer Stelle zwischen dem Rastzahn (42) und den Kolbenmitteln (2) zur Verhinderung der Rückkehr des Zahns zur Nut (3) nachdem der Rastarm (38) den Rastzahn aus der Nut herausgedreht hat, so daß die Kolbenmittel kontinuierlich verdreht und axial durch den Zylinder (8) bewegt werden können bis die Stopmittel aus dem Weg des Rastzahnes bewegt werden und der Zahn in die Nut zurückgebracht wird.

7. Spritzenanordnung nach Anspruch 6 wobei die Kragenmittel (4) ferner gekennzeichnet sind durch einen Wählschalter (34) verbunden mit den Stopmitteln (50) und von Hand zugänglich um so in entweder eine erste oder eine zweite Schaltposition bewegt zu werden, wobei die Bewegung des Wählschalters in die erste Schaltposition eine entsprechende Bewegung der Stopmittel hervorruft und zwar zu einer Stelle zwischen dem Rastzahn (42) und den Kolbenmitteln (2) und wobei die Bewegung des Wählschalters in die zweite Schaltposition eine entsprechende Bewegung der Stopmittel aus dem Weg des Rastzahns bewirkt.

8. Spritzenanordnung nach Anspruch 4 wobei die Kragenmittel (4) ferner gekennzeichnet sind durch einen Kolbenfreigabeknopf (44) verbunden mit dem zweiten Ende des Rastarms (38) und zwar manuell betätigt zum Bewirken der Drehung des Rastarms und der beabsichtigten Bewegung des Rastzahns (42) in die Nut (3) hinein und aus dieser heraus wobei die Nut (3) in den Kolbenmitteln (2) vorgesehen ist.

9. Spritzenanordnung nach Anspruch 8 wobei die Kragenmittel (4) ferner gekennzeichnet sind durch eine Kolbenfreigabeknopf (46) die mit dem Kolbenfreigabeknopf (44) in Verbindung steht, um die Drehung des Rastarms (38) zu steuern wobei ein Niederdrücken des Kolbenfreigabeknopf gegen die normale Vorspannung der Feder eine Drehung des Rastarms und eine beabsichtigte Bewegung des Rastzahns (42) aus der Nut (3) der Kolbenmittel (2) herausbewirkt, so daß die Kolbenmittel verdreht und axial um einen entsprechenden Abstand durch den Zylinder (8) bewegt werden können, und zwar zur Abgabe eines bestimmten Materialvolumens bis der Kolbenfreigabeknopf freigegeben wird und der Rastzahn in die Nut zurückkehrt.

10. Spritzenanordnung nach Anspruch 3 ferner gekennzeichnet durch Kompressionsfedermittel (74) zum Vorspannen des Rastzahns (76) zur Bewegung in die Nut (3) hinein und aus dieser heraus und zwar abhängig davon ob die Federmittel zusammengedrückt oder freigegeben sind, wobei Druckknopfmittel (70, 72) manuell zugänglich sind und in einer Verbindungs- oder Interfacebeziehung stehen mit den Federmitteln zum abwechselnden zusammendrücken und freigeben der Federmittel, und wobei freigebbare Verriegelungsmittel (80) vorgesehen sind um die Bewegung des Rastzahnes aus der Nut heraus dann zu verhindern, wenn die Druckknopfmittel betätigt werden und die Federmittel zusammengedrückt sind.

11. Spritzenanordnung nach Anspruch (10) wobei der Rastzahn (76) die Federmittel (74) und die Druckknopfmittel (70, 72) in integraler Weise als ein einziges kontinuierliches Teil verbunden sind.

12. Spritzenanordnung nach Anspruch 2 wobei die Kragenmittel (4) ferner gekennzeichnet sind durch:

mindestens eine Außenfläche (22);

einen Innenkern (24) mit Abstand angeordnet von der erwähnten Fläche;

eine Zugriffsöffnung (20) gebildet in der Fläche durch die ein Ende (16) des Zylinders (8) eingesetzt werden kann, wobei die Kragenmittel entfernbar verbunden sind mit dem Zylinder wenn der Zylinder durch die Zugriffsöffnung eingesetzt ist und durch den Raum verdreht ist zwischen der Außenfläche und dem Innenkern; ein Fangglied (26);

ein Sitz (28) geformt in dem Innenkern in dem das Fangglied bewegt werden kann; und

Positionsteurmittel (18) in Verbindung stehend mit dem Fangglied und sich durch die Kragenmittel zu einer manuell zugänglichen Position erstreckend wo die Steuerung der Bewegung des Fangglieds bezüglich des Sitzes erfolgt, und wobei ferner die Positionssteuermittel betätigbar sind, um daß Fangglied entweder in den Sitz in dem Kern zu bewegen um die Drehung des Zylinders und die Verbindung oder Trennung der Kragenmittel mit oder von dem Zylinder zu gestatten, oder um das Fangglied aus dem Sitz heraus und in den Raum zwischen der Außenfläche und dem Innenkern zu bewegen um die Drehung des Zylinders zu blockieren und die Trennung der Kragenmittel von dem Zylinder zu verhindern.

13. Spritzenanordnung nach Anspruch 12 wobei die Positionssteuermittel einen Stift (18) verbunden mit dem Fangglied (26) aufweisen und zwar bewegbar durch einen Schlitz (19) gebildet in den Kragenmitteln (4), wobei die Bewegung des Stiftes in einer Richtung durch den Schlitz eine entsprechende Bewegung des Fanggliedes in den Sitz (28) verursacht, und wobei die Bewegung des Stiftes in einer entgegensetzten Richtung durch den Schlitz eine entsprechende Bewegung des Fanggliedes aus dem Sitz heraus und in den Raum zwischen der Außenfläche (22) und dem Innenkern (24) der Kragenmittel bewirkt.