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Die
Erfindung betrifft die Verabreichung eines injizierbaren Produkts
mittels einer Vorrichtung, an der eine zu verabreichende Produktdosis
einstellbar ist. Bei dem Produkt handelt es sich um ein Produktfluid,
das vorzugsweise medizinisch und/oder kosmetisch wirksam ist. Lediglich
beispielhaft seien Insulin und Wachstumshormone genannt.
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Im
Allgemeinen besteht nicht nur die Forderung, dass mit der gleichen
Vorrichtung unterschiedliche Produktdosen verabreicht werden können, sondern
dass die Produktdosen in einer feinen Stufung eingestellt werden
können.
Insbesondere in humanmedizinischen, grundsätzlich aber auch in tiermedizinischen
Applikationen, muss die Genauigkeit der Einstellung der Produktdosis
mit möglichst
großer
Sicherheit gewährleistet
sein. Ein Problem stellt hinsichtlich der Verabreichungssicherheit
die Selbstverabreichung dar, bei der eine Person die Produktverabreichung
an sich selbst vornimmt. Eine Fehleinstellung oder auch eine unbeabsichtigte
oder gar unbemerkte Verstellung einer einmal eingestellten Produktdosis
kann mit gravierenden negativen Folgen verbunden sein.
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Aus
der
DE 696 08 833
T2 ist eine wiederverwendbare Abgabevorrichtung für Medikamente
bekannt, die es erlaubt, nach Wahl abgemessene Flüssigkeitsdosen
abzugeben. Die beschriebene Vorrichtung weist eine Linse in einem
Gehäuseteil
auf, die auf Zahlen ausgerichtet ist, so dass die geeignete Zahl
in der Linse beim Einstellen der Dosis erscheint.
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Die
DE 694 21 928 T2 offenbart
eine Spritze zum Abgeben von Flüssigkeiten,
insbesondere von flüssigen
pharmazeutischen Mischungen. Die mit der Vorrichtung abzugebende
Flüssigkeitsmenge
wird durch das Einstecken eines Stifts in eine von mehreren Auswahlpositionen
ausgewählt.
Entsprechend der gewählten
Position kann die Vorrichtung mehr oder weniger große Hübe zur Abgabe
des Medikaments ausführen.
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Die
WO 99/64092 A1 zeigt
eine Dosiseinstellvorrichtung für
medizinische Injektionsvorrichtungen. An der Vorrichtung ist ein
ringförmiges
Element anbringbar, das unter anderem eine Vergrößerungslinse aufweisen kann,
welche über
einer Dosisskala angeordnet sein kann.
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Aus
der
DE 694 20 511
T2 ist eine Injektionsvorrichtung bekannt, welche eine
Kolbenstange in der Gestalt einer Zahnstange aufweist. Die Injektionsvorrichtung
ist in der Lage, wiederholte Dosen aus einer Spritze auszugeben,
wobei die Dosis in der Konstruktion des Geräts vorgegeben ist und keine Einstellungen
erforderlich sind. Die Produktausschüttung wird bewirkt durch Herausziehen
und anschließendes
Hineindrücken
eines Knaufs am hinteren Ende der Vorrichtung.
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Es
ist daher eine Aufgabe der Erfindung, in der Verabreichung einer
einstellbaren Dosis eines injizierbaren Produkts mit einfachen Mitteln
die Sicherheit zu erhöhen,
dass auch tatsächlich
die gewünschte
Produktdosis verabreicht wird.
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Die
Erfindung betrifft ein System aus einem Steckkörper und einer Vorrichtung
für eine
Verabreichung einer einstellbaren Dosis eines injizierbaren Produkts.
Die Vorrichtung umfasst ein Gehäuse,
ein von dem Gehäuse
gebildetes oder aufgenommenes Reservoir für das Produkt, eine Fördereinrichtung
für eine
Förderung
der zu verabreichenden, d. h. eingestellten Produktdosis aus dem
Reservoir und eine mit dem Gehäuse
verbundene Dosier- und Betätigungseinrichtung.
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Die
Dosier- und Betätigungseinrichtung
erfüllt
die Funktionen der Dosiseinstellung und der Betätigung der Fördereinrichtung.
Sie ist daher mit dem Gehäuse
derart verbunden, dass sie zum einen relativ zu dem Gehäuse eine
Dosierbewegung und zum anderen eine Förderbewegung ausführen kann.
Mit der Dosierbewegung wird die Produktdosis eingestellt. Mit der
Förderbewegung
der Dosier- und Betätigungseinrichtung
wird die Fördereinrichtung
betätigt.
In bevorzugten Ausführungen
weist die Dosier- und Betätigungseinrichtung
ein Dosierelement zur Erfüllung
der Funktion der Dosiseinstellung und ein Betätigungselement für die Erfüllung der
Funktion der Betätigung
der Fördereinrichtung
auf. Es soll auch nicht ausgeschlossen sein, dass beide Funktionen
und Bewegungen mittels eines einzigen Dosier- und Betätigungselements
ausgeführt
werden. Die Dosierbewegung und/oder die Förderbewegung kann auch nur
im Bewegen eines Schalters oder einer Taste bestehen. Die Dosierbewegung
ist vorzugsweise eine Rotationsbewegung, und die Förderbewegung
ist vorzugsweise eine Translationsbewegung, obgleich die Zuordnung
der Bewegungsformen auch umgekehrt werden kann, wenngleich weniger bevorzugt.
Es könnten
sogar die Dosierbewegung und die Förderbewegung eine einheitliche
Bewegung, beispielsweise eine reine Translationsbewegung, sein.
In bevorzugten Ausführungen
findet eine translatorische Förderbewegung
entlang einer Drehachse einer rotatorischen Dosierbewegung statt.
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Die
Fördereinrichtung
kann grundsätzlich durch
jede geeignete Pumpenform verwirklicht sein. Vorzugsweise umfasst
die Fördereinrichtung
jedoch einen in dem Reservoir auf ein Reservoirauslass zu verschiebbar
aufgenommenen Kolben, durch dessen Vorschub die eingestellte Produktdosis
durch den Auslass ausgeschüttet
und verabreicht wird. In einer bevorzugten Ausführung als Kolbenpumpe weist
die Fördereinrichtung
eine auf den Kolben in Richtung auf den Reservoirauslass wirkende
Kolbenstange auf. Durch die Dosierbewegung der Dosier- und Betätigungseinrichtung
wird ein Abstand zwischen dem Kolben und der Kolbenstange verringert.
Durch eine anschließende
Geradverschiebung der Kolbenstange wird der Kolben in Richtung auf
den Reservoirauslass vorgeschoben und die durch die Abstandsverstellung
eingestellte Produktdosis ausgeschüttet. Die Kolbenstange kann
als Gewindestange ausgebildet sein, die mit einem Antriebsglied,
das mit einem Gegengewinde versehen ist, einen Spindeltrieb bildet. Durch
die Dosierbewegung der Dosier- und Betätigungseinrichtung wird das
Antriebsglied relativ zu dem Gehäuse
gedreht. Über
den Spindeltrieb und eine Geradführung
der Kolbenstange wird die Kolbenstange auf den Kolben zu bewegt
und dadurch die Produktdosis eingestellt. Anstatt der Einstellung der
Produktdosis mittels eines Spindeltriebs, kann die Einstellung auch über beispielsweise
eine Zahnstange erfolgen. Auch die Einstellung mittels Zahnstangentrieb
erfolgt vorzugsweise im Wege einer rotatorischen Dosierbewegung
der Dosier- und Betätigungseinrichtung.
Beispiele für
die beiden Arten der Dosiseinstellung sind aus der
DE 197 17 107 und der
WO 97/36626 bekannt, die bezüglich der
grundsätzlichen
Funktionsweisen beispielhaft in Bezug genommen werden und andere
Anordnungen zur Dosiseinstellung und Produktförderung nicht ausschließen sollen.
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Das
Produkt kann über
ein infundierendes Teil, insbesondere eine Injektionsnadel, oder
auch ohne infundierendes Teil in Form eines penetrierenden Druckstrahls
verabreicht werden.
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Bei
einer Vorrichtung der vorstehend beschriebenen Art wird nach der
Erfindung mit einem Steckkörper
eine Ablesehilfe gebildet, indem der Steckkörper mit einer Optik versehen
ist, die das Ablesen einer Dosisskala erleichtert. Der Steckkörper ist
so ausgebildet, dass die Optik in einem Zustand, in dem der Steckkörper mit
dem Gehäuse
der Vorrichtung verbunden ist, sich radial über der Dosisskala befindet
und diese für
den Betrachter vergrößert. In einem
einfachen, aber bevorzugten Ausführungsbeispiel,
ist die Optik als einfache Lupe bzw. Vergrößerungslinse ausgebildet. Die
Optik kann in ebenfalls bevorzugter Ausführung jedoch auch mehrere Linsen umfassen,
mit denen der unter einer ersten Linse liegenden Teil der Dosisskala,
beispielsweise ein Markierungsstrich und/oder ein Maßsymbol
oder eine Maßzahl,
vergrößert und
zu einer Anzeige weitergeleitet wird, gegebenenfalls unter Umlenkung
des betreffenden Lichtstrahls. Solch eine Optik kann auch einen
Lichtleiter umfassen. Durch die Weiterleitung an eine Anzeige, die
am Steckkörper
angebracht ist, kann die eingestellte Produktdosis besonders bequem
und gegebenenfalls mit mehrfacher Vergrößerung durch mehrere Linsen
dargestellt werden.
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Mit
dem Steckkörper
kann nicht nur eine Ablesehilfe, sondern in Kombination damit auch
eine Verstellsperre gebildet werden, indem der Sperrkörper in
einem mit dem Gehäuse
verbundenen Zustand die Dosierbewegung der Dosier- und Betätigungseinrichtung
verhindert. Im verbundenen Zustand schirmt der Steckkörper die
Dosier- und Betätigungseinrichtung
so ab, dass ein Zugriff auf ein Dosierelement der Dosier- und Betätigungseinrichtung,
der eine Verstellung bewirken könnte,
nicht mehr möglich
ist. Anstatt oder ergänzend
zu einer Abschirmung vor Zugriff kann der Steckkörper mit dem Gehäuse in einem
Blockiereingriff stehen, der vorzugsweise nur auf Formschluss beruht.
Durch den Begriff ”Sperrung” soll im folgenden
sowohl eine reine Abschirmung als auch eine reine Blockierung und
auch eine Kombination der beiden Arten einer Sperrung umfasst sein.
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Der
Steckkörper
kann nach Herstellung der Verbindung unlösbar oder vorzugsweise wieder
lösbar
mit dem Gehäuse
verbunden sein. Bildet der Steckkörper nicht nur die Ablesehilfe,
sondern zusätzlich
auch noch die Verstellsperre, so erlaubt die Verbindung zumindest
eine einmalige Bewegung des Sperrkörpers aus einer Ausgangsstellung,
in der eine Dosierbewegung möglich
ist, in eine Abschirm- und/oder Blockierstellung, in der sie nicht
mehr möglich
ist.
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Der
Steckkörper
ist zur Bildung der Ablesehilfe ein separates, vorzugsweise einstückiges Teil. In
der Ausbildung als kombinierte Ablesehilfe und Verstellsperre wird
der Steckkörper
mit dem Gehäuse
so verbunden, dass er in einen die Dosierbewegung blockierenden
Eingriff gelangt und/oder die Dosier- und Betätigungseinrichtung so abschirmt,
dass der Zugriff zur Ausführung
der Dosierbewegung nicht mehr möglich
ist. Besonders bevorzugt ist der Steckkörper so ausgebildet, dass er
in dem verbundenen Zustand relativ zu dem Gehäuse nicht mehr bewegbar ist.
Falls zwischen dem Steckkörper
der Dosier- und Betätigungseinrichtung
ein die Dosierbewegung blockierender Blockiereingriff gebildet wird,
ist der Sperrkörper
ausreichend steif, um aufgrund seiner eigenen Fixierung an dem Gehäuse und
dem Blockiereingriff die Dosier- und Betätigungseinrichtung relativ
zu dem Gehäuse
in Bezug auf ihre Dosierbewegung festzulegen. Beruht die Sperrwirkung
des Steckkörpers
darauf, dass die Dosier- und Betätigungseinrichtung
durch den Steckkörper
so abgeschirmt wird, dass ein zur Ausführung der Dosierbewegung erforderlicher
Zugriff verhindert wird, so genügt
es grundsätzlich,
wenn durch die Verbindung des Steckkörpers mit dem Gehäuse sichergestellt wird,
dass der Steckkörper
zumindest nicht unbeabsichtigt aus seiner Abschirmstellung bewegt
werden kann. Vorzugsweise ist der Steckkörper aber auch in diesem Fall
ein steifer Körper.
Auch als reine Ablesehilfe ist der Steckkörper vorzugsweise ein steifer
Körper.
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Besonders
vorteilhaft ist die Zusatzfunktion einer Verstellsperre in solchen
Fällen,
in denen die zu verabreichende Dosis von einem Arzt voreingestellt und
in einer Applikation per Selbstverabreichung von dem Verwender wiederholt
stets die voreingestellte Dosis verabreicht wird. Grundsätzlich kann
die Voreinstellung selbstverständlich
auch von der Person, die sich die Produktdosis verabreichen möchte, vorgenommen
werden. Die Verabreichung einer Fehldosis, beispielsweise durch
eine unbemerkte Verstellung, wird praktisch ausgeschlossen.
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Der
Steckkörper
ist so gestaltet, dass er mittels einer für seine Vergrößerungswirkung,
vorzugsweise für
eine Sperrwirkung, ausreichend festen Steckverbindung mit dem Gehäuse verbunden
werden kann. Der Steckkörper
ist so geformt, dass durch Herstellung der Steckverbindung die Optik über der Dosisskala
zu liegen kommt. Vorzugsweise ist die Steckverbindung derart definiert,
dass auch bei wiederholter Anbringung des Steckkörpers an dem Gehäuse der
Vorrichtung der Steckkörper
stets relativ zu dem Gehäuse
die gleiche Lage einnimmt. Der Steckkörper ist vorzugsweise als Schalenkörper und besonders
bevorzugt als Hülsenkörper ausgebildet, der über das
Gehäuse
und insbesondere ein Dosierelement der Dosier- und Betätigungseinrichtung
geschoben wird. Eine definierte Lage des Steckkörpers relativ zu dem Gehäuse wird
vorzugsweise durch ein oder mehrere formschlüssig wirksame Eingriffsmittel am
Steckkörper
und am Gehäuse
hergestellt. Vorteilhaft ist es, wenn zwischen dem Gehäuse und
dem Steckkörper
eine Rastverbindung gebildet wird. Die Rastverbindung kann bereits
allein die Steckverbindung zwischen dem Steckkörper und dem Gehäuse bilden.
Die Rastverbindung kann auch nur dafür sorgen, dass der Steckkörper in
einem formschlüssigen Eingriff
mit dem Gehäuse
gehalten wird, so dass erst die Rastverbindung gelöst werden
muss, um den formschlüssigen
Eingriff aufheben und dadurch den Steckkörper von dem Gehäuse abnehmen
zu können.
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Die
Ausbildung der Ablesehilfe mittels eines separaten Steckkörpers hat
gegenüber
einer an der Vorrichtung integrierten Ablesehilfe den Vorteil, dass an
Vorrichtungen, die von Hause aus keine Ablesehilfe aufweisen, an
denen die eingestellte Dosisskala somit nur einfach als solche abgelesen
werden kann, keine aufwendigen Modifikationen vorgenommen werden
müssen.
Dies kann insbesondere dann von Vorteil sein, wenn Vorrichtungen
mit einer Ablesehilfe ausgerüstet
werden sollen, die bislang ohne Ablesehilfe hergestellt wurden.
Modifikationen wegen eines oder mehrerer Eingriffsmittel, die am
Gehäuse
möglicherweise
vorgesehen werden müssen,
können
in der Produktion mit vergleichsweise geringem Aufwand vorgenommen
werden. Es ist durchaus möglich,
den Steckkörper
so auszubilden, dass für
einen formschlüssigen
Eingriff mit dem Gehäuse
an dem jeweiligen Gehäuse
bereits vorhandene Ausnehmungen, Einbuchtungen oder Vorsprünge und
dergleichen genutzt und ein oder mehrere entsprechende Eingriffselemente
am Steckkörper
ausgebildet werden.
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Ist
das Dosierelement der Dosier- und Betätigungseinrichtung mit der
Dosisskala versehen, wie dies im Allgemeinen üblich ist, so wird der die
Ablesehilfe bildende Steckkörper
mit dem Gehäuse
fest verbunden, so dass die Lupe über der Dosisskala des Dosierelements
zu liegen kommt.
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Weitere,
besonders bevorzugte Merkmale der Erfindung werden durch die Unteransprüche beschrieben.
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Die
Erfindung wird nachfolgend anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen
erläutert.
An den Ausführungsbeispielen
offenbar werdende Merkmale bilden je einzeln und in jeder Merkmalskombination
einschließlich
jeder aus mehreren Ausführungsbeispielen
gebildeten Merkmalskombination, soweit solch eine Kombination von
einem oder mehreren Merkmalen eines Ausführungsbeispiels mit einem oder
mehreren Merkmalen eines anderen Ausführungsbeispiels nicht zu einem
Widerspruch führt, die
Gegenstände
der Ansprüche
vorteilhaft weiter. Es zeigen:
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1 eine
Verstellsperre, gebildet durch einen an einem Injektionsgerät befestigten
Steckkörper
nach einem ersten Ausführungsbeispiel,
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2 das
Injektionsgerät
der 1,
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3 den
Steckkörper
der 1 in einem Längsschnitt,
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4 den
Steckkörper
in einem Querschnitt,
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5 den
Steckkörper
in einer Ansicht,
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6 das
Injektionsgerät
mit einem Steckkörper
nach einem zweiten Ausführungsbeispiel,
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7 das
Injektionsgerät
mit einem Steckkörper
nach einem dritten Ausführungsbeispiel,
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8 das
Injektionsgerät
mit einem Steckkörper
nach einem vierten Ausführungsbeispiel,
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9 das
Injektionsgerät
mit einem Steckkörper
nach einem fünften
Ausführungsbeispiel,
und
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10 das
Injektionsgerät
mit einer durch einen Steckkörper
gebildeten Ablesehilfe.
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1 zeigt
in einer Ansicht, einem Längsschnitt
und einer Draufsicht eine kombinierte Ablesehilfe und Verstellsperre,
die an einem Injektionsgerät mit
einem Steckkörper 10 gebildet
wird. Von dem Injektionsgerät,
das im Ausführungsbeispiel
von einem sogenannten Injektionspen gebildet wird, ist nur ein hinterer
Teil abgebildet, über
bzw. auf den der Steckkörper 10 geschoben
bzw. gesteckt worden ist. Das Injektionsgerät ist mit Ausnahme seines vordersten Teils
ohne den Steckkörper 10 in 2 dargestellt. Die 3 bis 5 zeigen
einen von dem Steckkörper 10 der 1 nur
unwesentlich abweichenden Steckkörper 10.
Der Steckkörper 10 der 1 kann durch
den Steckkörper
der 3 bis 5 ohne weiteres ersetzt werden.
Das erste Ausführungsbeispiel wird
daher in der Zusammenschau der 1 bis 5 beschrieben.
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Das
Injektionsgerät
(2) weist einen Ampullenhalter 2 und ein
mit dem Ampullenhalter 2 verdreh- und verschiebesicher
verbundenes Führungsteil 1 auf,
die im Sinne der Erfindung als Gehäuse des Injektionsgeräts betrachtet
werden. Der Ampullenhalter 2 dient der Aufnahme einer Ampulle,
die mit einem zu verabreichenden Produkt, beispielsweise Insulin,
gefüllt
ist. Eine Dosier- und Betätigungseinrichtung
bildet den hintersten Teil des Injektionsgeräts und wird von dem Führungsteil 1 so
gelagert, dass sie eine Dosierbewegung zur Einstellung einer zu verabreichenden
Produktdosis und eine Förderbewegung
für eine
Betätigung
einer Fördereinrichtung ausführen kann.
Die Dosier- und Betätigungseinrichtung
umfasst ein Dosierelement 6 und ein Betätigungselement 9.
Das hülsenförmige Dosierelement 6 ist
relativ zu dem Führungsteil 1 um
seine Mittellängsachse
drehbar. Die Dosierbewegung ist eine Drehbewegung des Dosierelements 6 um
die von der Mittellängsachse
gebildete Drehachse D. Das Betätigungselement 9 ist
relativ zu dem Führungsteil 1 und zu
dem Dosierelement 6 entlang der Drehachse D des Dosierelements 6 hin
und her verschiebbar. Mittels einer Verschiebebewegung des Betätigungselements 9 nach
hinten kann die Ampulle aufgezogen, d. h. mit neuem Produkt gefüllt werden.
Durch eine Verschiebebewegung des Betätigungselements 9 in Richtung
auf das vordere Ende des Injektionsgerätes wird die Fördereinrichtung
betätigt.
Für die
Einstellung der Produktdosis wirkt das Dosierelement 6 über einen
Spindeltrieb oder einen Zahnstangentrieb, wie sie grundsätzlich als
bekannt vorausgesetzt werden, auf eine Kolbenstange, die durch die
Dosierbewegung des Dosierelements 6 relativ zu dem Führungsteil 1 und
dem Ampullenhalter 2 entlang der Drehachse D verschoben
wird.
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Insbesondere
wird durch die Dosierbewegung und die dadurch hervorgerufene Geradverschiebung
der Kolbenstange ein lichter Abstand zwischen einem in der Ampulle
aufgenommenen Kolben und einem vorderen Wirkende der Kolbenstange
verringert und dadurch die mit einer nachfolgenden Förderbewegung
des Betätigungselements 9 ausschüttbare Produktdosis
eingestellt.
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Das
Dosierelement ist mit einer Griffhilfe 7 versehen, die
als Riffelung mit geraden Rippen gebildet ist, die sich in Richtung
der Drehachse D erstrecken. Auf dem Dosierelement 6 ist
an einem dem Führungsteil 1 zugewandten
Ende über
den Umfang eine Dosisskala 8 aufgedruckt, die in Verbindung
mit einem Markierungspfeil 4 die Ablesung der eingestellten
Produktdosis ermöglicht.
Der Markierungspfeil 4 ist der Dosisskala gegenüberliegend
an einem hinteren Ende des Führungsteils 1 angeordnet
und mit dem Führungsteil 1 fest
verbunden. Der Markierungspfeil 4 bildet ein hinteres Ende
eines Vorsprungs 3, der radial von einer äußeren Mantelfläche des
Führungsteils 1 aufragt.
Im Ausführungsbeispiel ist
der Vorsprung 3 einschließlich seines den Markierungspfeil 4 bildenden
hinteren Endes als gerade Rippe ausgebildet, die sich in Richtung
der Drehachse D des Dosierelements 6 erstreckt.
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Der
Vorsprung 3 bildet ein Eingriffsmittel des Gehäuses 1, 2 für die Fixierung
des Steckkörpers 10. 1 zeigt
das Injektionsgerät
und den Steckkörper 10,
nachdem eine Verbindung hergestellt worden ist, in welcher der Steckkörper 10 axial,
d. h. in Richtung der Drehachse D des Dosierelements 8,
und in Bezug auf diese Drehachse D verdrehsicher mit dem Führungsteil 1 verbunden
ist.
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Der
Steckkörper 10 wird
im Ausführungsbeispiel
durch einen Hülsenkörper gebildet,
der in enger Anpassung an die Außenform des Injektionsgeräts, insbesondere
des Führungsteils 1,
geformt ist. Der Hülsenkörper bildet
als Ganzes einen Hohlzylinder. Der Steckkörper 10 weist in Längsrichtung
hintereinander einen ersten Steckkörperabschnitt 11 und
einen zweiten Steckkörperabschnitt 12 auf.
Der erste Steckkörperabschnitt 11 erfüllt die
Funktion der Befestigung am Gehäuse 1, 2.
Der zweite Steckkörperabschnitt 12 erfüllt die
Funktion der Abschirmung des Dosierelements 7 gegen einen
Zugriff, durch den eine Dosierbewegung des Dosierelements 6 ausgeführt und
dadurch das Dosierelement 6 verstellt werden könnte. Im
Ausführungsbeispiel
ist der zweite Steckkörperabschnitt 12 ein
nicht durchbrochenes Hülsenteil
und umgibt das Dosierelement 6 über seine gesamte Länge. Der
zweite Steckkörperabschnitt 12 muss
nicht unumgänglich
als geschlossene Hülse ausgebildet
sein, sondern kann durchaus Durchbrechungen aufweisen, allerdings
muss das Dosierelement 6 gegen einen unbeabsichtigten Zugriff
durch unachtsame Handhabung oder beispielsweise auch durch Kinder,
gesichert sein, falls die Sperrwirkung des Steckkörpers 10,
wie im Ausführungsbeispiel,
lediglich auf der Abschirmung des Dosierelements 8 beruht.
In Ergänzung
zu der Abschirmung könnte
der Steckkörper 10 für einen
Blockiereingriff mit dem Dosierelement 6 ausgebildet sein.
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Der
erste Steckkörperabschnitt 11 bildet zwei
durch Formschluss wirksame Verschiebeanschläge 16, die eine Bewegung
des Steckkörpers 10 entlang
der Drehachse D des Dosierelements 8 in beide Richtungen
verhindern. Er bildet ferner einen durch Formschluss wirksamen Verdrehanschlag 17, der
eine Drehbewegung des Steckkörpers 10 um
die Drehachse des Dosierelements 8 in Bezug auf eine Drehrichtung
verhindert. Eine Relativdrehung gegenüber dem Gehäuse 1, 2 in
die Gegenrichtung wird mittels einer lösbaren Rastverbindung verhindert.
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Zur
Ausbildung der genannten Anschläge 16 und 17 und
der Rastverbindung ist der Steckkörper 10 in dem ersten
Steckkörperabschnitt 11 mit
einer Ausnehmung 13 an einer Innenmantelfläche versehen.
Die Ausnehmung 13 ist eine Sackausnehmung. Die Ausnehmung 13 erstreckt
sich von einer vorderen Stirnseite des Steckkörpers 10 in Richtung
der Längsachse
des Steckkörpers 10.
In dem verbundenen Zustand mit dem Gehäuse 1, 2 ist
die Längsachse
des Steckkörpers 10 zu
der Drehachse D des Dosierelements 8 parallel, bevorzugt
fällt sie
wie im Ausführungsbeispiel
mit der Drehachse D des Dosierelements zusammen. Die Ausnehmung 13 ist
in Umfangsrichtung des Steckkörpers 10 gesehen über ihre
gesamte Länge
ausreichend breit, um den am Führungsteil 1 gebildeten
Vorsprung 3 aufnehmen zu können. Die Ausnehmung 13 ist
in einem hinteren Bereich, der ein hinteres Ende der Ausnehmung 13 bildet,
in Umfangsrichtung gesehen, verbreitert. Die hierdurch gebildete
Verbreiterung 15 der Ausnehmung 13 weist radiale
Begrenzungswände
auf, welche die Verschiebeanschläge 16 und
den Verdrehanschlag 17 des Steckkörpers 10 bilden. Die
den Verdrehanschlag 17 bildende Begrenzungswand erstreckt
sich in Längsrichtung
des Steckkörpers 10. Die
einander gegenüberliegend
zugewandten Begrenzungswände,
welche die Verschiebeanschläge 16 bilden,
erstrecken sich in Umfangsrichtung des Steckkörpers 10. In dem verbundenen
Zustand ist der Vorsprung 3 des Gehäuses 1, 2 in
der Verbreiterung 15 gleichzeitig an den Verdrehanschlag 17 und die
Verschiebeanschläge 16 gepresst.
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Um
eine von den steckkörperseitigen
Anschlägen 16 und 17 nicht
blockierte Rückdrehbewegung
zu verhindern, ist der Steckkörper 10 mit
wenigstens einem Rastelement, im Ausführungsbeispiel mit zwei Rastelementen 18,
versehen (5). Die Rastelemente 18 wirken
mit Rastelementen 3a, die am Gehäuse 1, 2 ausgebildet
sind, paarweise zusammen, indem sie mit den Rastmitteln 3a eine
lösbare
Rastverbindung bilden.
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Im
Bereich des zweiten Steckkörperabschnitts 12 ist
eine Lupe 20 gebildet. Die Lupe 20 ist in Richtung
der Längsachse
des Steckkörpers 10 gesehen
unmittelbar hinter der Verbreiterung 15 angeordnet, so
dass die Lupe 20 nach der Fixierung des Steckkörpers 10 an
dem Gehäuse 1, 2 über der
Dosisskala 8 des Dosierelements 6 liegt und die
Dosisskala 8 durch die Lupe 20 hindurch abgelesen
werden kann. Durch die optische Vergrößerung der Lupe 20 wird
das Ablesen der Dosisskala 8 erleichtert und auch dadurch
die Einstellung der Produktdosis sicherer gemacht. Die Spitze des
Markierungspfeils 4 zeigt nach der Fixierung des Steckkörpers 10 zur
Mitte der Lupe 20.
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Der
Teil der Ausnehmung 13, welcher die sich bis zur vorderen
Stirnfläche
des Steckkörpers 10 erstreckende
Sacknut bildet, ist nicht als Durchbrechung, sondern nur als Vertiefung 14 in
dem ersten Steckkörperabschnitt 10 geformt.
Die Verbreiterung 15, die den Verschiebeanschlag 16 und
den Verdrehanschlag 17 des Steckkörpers 10 bildet, durchbricht über ihre
gesamte Fläche
den zweiten Steckkörperabschnitt 11,
so dass im verbundenen Zustand der Markierungspfeil 4 deutlich
sichtbar ist. Es könnte grundsätzlich auch
der nur als Vertiefung 14 ausgebildete Teil der Ausnehmung 13 als
Durchbrechung ausgebildet sein. Ebenso wäre es denkbar, die Verbreiterung 15 lediglich
als Vertiefung auszubilden. Die Ausbildung als Durchbrechung hat
jedoch über die
bessere Ablesbarkeit hinaus auch fertigungstechnische Vorteile in
einer bevorzugten Herstellung des Steckkörpers 10 als Kunststoffspritzgussteil.
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Der
Steckkörper 10 kann
in seiner Gesamtheit oder in einem größeren Bereich aus einem durchsichtigen
Material hergestellt und so ausgebildet sein, dass von Hause aus
die Dosisskala 8 des Dosierelements 6 vergrößert ablesbar
ist auch ohne Ausbildung der Lupe als gesonderten Bereich. Falls der
Steckkörper 10 aus
einem undurchsichtigen Material besteht, grundsätzlich aber auch bei durchsichtigem
Material, kann die Lupe 20 in ein Sichtfenster eingesetzt
sein oder beispielsweise bei Herstellung des Steckkörpers als
Spritzgussteil in der Spritzgussform mit dem Steckkörpermaterial
umgossen werden.
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Im
Ausführungsbeispiel
ist in einem vorderen Bereich des Führungsteils 1 eine
Riffelung 19 zur Erhöhung
der Griffigkeit des Injektionsgeräts vorgesehen. Stattdessen
oder zusätzlich
kann im Steckkörperabschnitt 11 außenseitig
eine die Griffigkeit ebenso erhöhende
Riffelung ausgebildet sein. Die 3 bis 5 zeigen
beispielhaft einen solchen Steckkörper 10. Wie ebenfalls
in den 5 und 6 zu erkennen, wird jedes der
Rastmittel 18 von einer Rastnase an einer Mantelfläche des
Steckkörpers 10 gebildet.
Im Ausführungsbeispiel
sind die Rastelemente 18 radial nach innen vorragende Rastnasen. Die
Rastmittel 3a des Gehäuses 1, 2 werden
ebenfalls durch Rastnasen gebildet, welche zur Herstellung der Rastverbindung über die
Rastnasen 18 gleiten und hinter den Rastelementen 18 einschnappen. Die
Rastelemente 18 oder die Rastelemente 3a könnten auch
als Taschen geformt sein, in die Rastnasen einschnappen. Die Rastverbindung
kann auch nur mit je einem oder mit je mehr als zwei Rastelementen
am Steckkörper 10 und
am Gehäuse 1, 2 gebildet
werden.
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Die
Montage des Steckkörpers 10 des
ersten Ausführungsbeispiels
an dem Gehäuse 1, 2 des
Injektionsgeräts
ist sehr einfach von der Seite der Dosier- und Betätigungseinrichtung 6, 9 her
möglich. Nach
Einstellung der gewünschten
Produktdosis durch Verdrehung des Dosierelements 6 wird
der Steckkörper 10 von
hinten über
das Betätigungselement 9 und
das Dosierelement 6 auf das Gehäuse 1, 2 aufgeschoben.
Wegen des geringen radialen Abstands von dem Dosierelement 6 und
dem Gehäuse 1, 2 muss
für das
Aufschieben des Steckkörpers 10 die
Ausnehmung 13 in die Flucht zu dem Vorsprung 3 gebracht
werden, so dass bei dem Aufschieben der Steckkörper 10 bereits durch
den in die Ausnehmung 13 eingreifenden Vorsprung 3 in
Richtung der Drehachse D des Dosierelements 6 geradgeführt wird. Der
Steckkörper 10 wird
aufgeschoben bis das rückwärtige Ende
des Vorsprungs 3, das im Ausführungsbeispiel durch den Markierungspfeil 4 gebildet
wird, gegen den hinteren Verschiebeanschlag 16 des Steckkörpers 10 zu
liegen kommt. Der Aufschiebevorgang ist damit beendet. In dieser
Verschiebeposition werden der Steckkörper 10 und das Injektionsgerät relativ
zueinander um die Drehachse D so verdreht, dass der Vorsprung 3 gegen
den Verdrehanschlag 17 zu liegen kommt. Aufgrund der speziellen Form
des Vorsprungs 3 als gerade Rippe und der Verbreiterung 14 als
gerade, in ihrer Form dem Vorsprung 3 angepassten Ausnehmung,
wird der Vorsprung 3 in der Verbreiterung 14 so
aufgenommen, dass auch Kontakt zu dem vorderen Verschiebeanschlag 16 besteht.
Gleichzeitig mit dem Erreichen der Anschlagposition bezüglich der
Verdrehbewegung verrasten die Rastelemente 3a des Injektionsgeräts und die
Rastelemente 18 des Steckkörpers 10 miteinander.
Der Steckkörper 10 ist
in diesem Moment an dem Injektionsgerät nicht verschiebbar und nicht verdrehbar
fixiert, wobei die Fixierung durch die Verschiebeanschläge 16 und
die Fixierung durch den Verdrehanschlag 17 absolut fest
und die Fixierung durch die Rastverbindung 3a, 18 lösbar ist.
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Das
in 6 dargestellte zweite Ausführungsbeispiel einer Ablesehilfe
und Verstellsperre unterscheidet sich von dem ersten Ausführungsbeispiel
lediglich in Bezug auf die Rastverbindung. Die Rastelemente 3a und 18 des
zweiten Ausführungsbeispiels
sind größer als
diejenigen des ersten Ausführungsbeispiels.
Dies ergibt eine festere Rastverbindung, deren Lösung einen höheren Krafteinsatz erfordert.
-
Das
in 7 dargestellte dritte Ausführungsbeispiel entspricht dem
zweiten Ausführungsbeispiel, wobei
im dritten Ausführungsbeispiel
lediglich die Lage der Rastelemente 3a und 18 gegenüber dem zweiten
Ausführungsbeispiel
variiert ist. Durch Variation des axialen Abstands zwischen den
Rastelementen 18 einerseits und zwischen den Rastelementen 3a andererseits
können
die für
die Rastverbindung wirksamen Federkräfte variiert werden.
-
8 zeigt
eine Injektionsgeräte-Steckkörper-Kombination
nach einem vierten Ausführungsbeispiel.
Der Steckkörper 10 ist
wieder als Hülsenkörper ausgebildet.
Die Funktionen des Steckkörpers 10,
nämlich
Fixierung an dem Gehäuse 1, 2 und
Verhinderung der Dosierbewegung des Dosierelements 6, sind
die gleichen wie bei den Steckkörpern 10 der bereits
beschriebenen Ausführungsbeispiele.
-
Der
Steckkörper 10 des
vierten Ausführungsbeispiels
wird jedoch nicht von der Seite des Betätigungselements 9 her,
sondern von der Seite des vorderen Endes des Injektionsgeräts aufgeschoben.
Um das Aufschieben von vorne zu ermöglichen, erstreckt sich die
Ausnehmung 13 in Längsrichtung der
Steckkörpers 10 bis
zu der hinteren Stirnseite des Steckkörpers 10. Um eine
besonders gute Sicht auf den Markierungspfeil 4 zu ermöglichen,
ist die Ausnehmung 13 von ihrem hinteren Ende bis zu ihrem vorderen
Ende als Durchbrechung ausgebildet, die lediglich durch die darüber angeordnete
Lupe 20 überdeckt
wird. Die Ausnehmung 13 bildet einen in beide Richtungen
wirksamen Verdrehanschlag 17 und einen in eine Schieberichtung,
nämlich
die Richtung des Aufschiebens, wirksamen Verschiebeanschlag 16.
Ein unachtsames Zurückschieben
des Steckkörpers 10 zum
vorderen Ende des Injektionsgeräts
wird durch eine Rastverbindung 19, 21 verhindert.
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Die
Rastverbindung 19, 21 wird in diesem Ausführungsbeispiel
mit Hilfe der am Führungsteil 1 vorhandenen
Riffelung 19 hergestellt. An dem Steckkörper 10 wird ein Rastelement 21 zwischen
zwei eng beabstandet in Umfangsrichtung nebeneinander liegenden
Durchbrechungen nahe bei einem vorderen Ende des ersten Steckkörperabschnitts 11 gebildet.
Der Steckkörpermantelbereich
zwischen den beiden Durchbrechungen ist nach radial innen verdickt
und bildet aufgrund der beiden Durchbrechungen ein elastisch nachgiebiges
Rastelement 21. Im Ausführungsbeispiel
sind zwei solche Rastelemente 21 einander diametral gegenüberliegend
im ersten Steckkörperabschnitt 11 gebildet.
Sie greifen in die umlaufenden Rillen der Riffelung 19 des
Führungsteils 1 ein,
wobei der Eingriff jedoch aufgrund der Federelastizität der Rastelemente 21 gelöst werden kann,
indem auf das Steckelement 10 eine ausreichende Verschiebekraft
in Richtung auf das vordere Ende des Injektionsgeräts ausgeübt wird.
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9 zeigt
eine Ablesehilfe und Verstellsperre nach einem fünften Ausführungsbeispiel. Der Steckkörper 10 dieses
Ausführungsbeispiels
gleicht im Wesentlichen dem Steckkörper 10 des Ausführungsbeispiel
der 8. Im Unterschied zum Ausführungsbeispiel der 8 ist
jedoch die Ausnehmung 13 nicht als Durchbrechung, sondern
nur als Vertiefung an der Innenmantelfläche des Steckkörpers 10 ausgebildet.
Um einen definierten Verdrehanschlag 17 zu bilden, ist
dementsprechend die Wandstärke
des Steckkörpers 10 größer als
im vorherigen Ausführungsbeispiel.
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10 zeigt
eine Ablesehilfe, die mittels eines Steckkörpers 10a gebildet
wird, der von dem Steckkörper 10 des
ersten Ausführungsbeispiels
abgeleitet ist, aber keine Sperrfunktion ausübt. Der Steckkörper 10a entspricht
in seinem ersten Abschnitt 11 dem Steckkörper 10 des
ersten Ausführungsbeispiels,
so dass insoweit auf die Ausführung zum
ersten Ausführungsbeispiel
verwiesen werden kann. Der zweite Steckkörperabschnitt 12a bildet
jedoch lediglich die Lupe 20 des ersten Ausführungsbeispiels
und ist insoweit durch Reduktion des zweiten Steckkörperabschnitts 12 des
ersten Ausführungsbeispiels
auf die Vergrößerungsfunktion
und auch geometrisch als Reduktion auf die Lupe 20 entstanden,
die den ersten Steckkörperabschnitt 11 axial
wie eine Zunge verlängert.
Der Steckkörper 10a zeigt,
dass die Idee des am Gehäuse
eines Injektionsgeräts
verschiebe- und verdrehsicher befestigbaren Steckkörpers flexibel
nutzbar ist zur Erfüllung
von Zusatzfunktionen, die im Sinne der Erfindung zur Erhöhung der
Dosiersicherheit eingesetzt werden.
-
- 1
- Gehäuse, Führungsteil
- 2
- Gehäuse, Ampullenhalter
- 3
- Vorsprung,
Rippe
- 3a
- Rastelement
- 4
- Markierungspfeil
- 5
-
- 6
- Dosierelement
- 7
- Griffhilfe,
Rippen
- 8
- Dosisskala
- 9
- Betätigungselement
- 10
- Steckkörper, Schalenkörper, Hülse
- 11
- erster
Steckkörperabschnitt
- 12
- zweiter
Steckkörperabschnitt
- 13
- Ausnehmung
- 14
- Vertiefung
- 15
- Verbreiterung
- 16
- Verschiebeanschlag
- 17
- Verdrehanschlag
- 18
- Rastelement
- 19
- Riffelung
- 20
- Sichtfenster,
Lupe
- 21
- Rastelement