-
HINTERGRUND
DER ERFINDUNG
-
Gebiet der
Erfindung
-
Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Mechanismus, der in
einem Bilderzeugungsapparat angeordnet ist, um ein Papierblatt oder
ein ähnliches
Aufzeichnungsmedium zu befördern,
und auf einen Bilderzeugungsapparat, der denselben benutzt.
-
Beschreibung des Standes
der Technik
-
Ein
Kopierer, Faxgerät,
Drucker oder ähnlicher
Bilderzeugungsapparat enthält
einen Mechanismus, um ein Papierblatt oder ein ähnliches Aufzeichnungsmedium
mit einem Paar von Drehkörpern
zu befördern.
Die Drehkörper
rotieren in gegenseitigem Kontakt miteinander um dadurch das Papierblatt
zwischen sich zu klemmen bzw. durchzuzwängen. Das Papierblatt blockiert
manchmal einen Papierweg, der in dem Mechanismus angeordnet ist.
Angesichts dessen sollte der Mechanismus vorzugsweise so gestaltet
sein, dass er die Beseitigung des blockierenden Blattes ermöglicht bzw.
erleichtert. Es wurde ein Bilderzeugungsapparat vorgeschlagen, bei
dem zwei Drehkörper
in gegenseitigem Kontakt miteinander rotieren, die jeweilig auf
dem Apparategehäuse
und auf einer öffenbaren
Abdeckung oder Tür,
die am Apparategehäuse
befestigt ist, montiert sind. Dieser Typ von Apparat erlaubt dem
Benutzer des Apparates, ein blockierendes Blatt einfach zu entfernen,
indem er die Abdeckung öffnet
und dadurch den darauf befestigten Drehkörper von dem anderen Drehkörper weg
bewegt.
-
Die
Voraussetzung bei den zwei Drehkörpern
ist, dass ihre Rotationsachsen exakt parallel zueinander sind; anderenfalls
neigt der Mechanismus dazu, das Blatt Papier nicht gerade zu befördern, und verursacht
oft einen Papierstau. Jedoch ist Parallelität zwischen den zwei Drehkörpern schwer
zu erreichen, weil nicht nur die Position des Drehkörpers auf der
Abdeckung, sondern auch die Position der Abdeckung relativ zum Apparatgehäuse und
ihre Auf- und Zumachbetätigungen
eine gewisse Genauigkeit erfordert. Außerdem, selbst wenn Parallelität zwischen den
Drehkörpern
konfiguriert worden ist, variiert die relative Position der Drehkörper, wenn
die Tür
aufgrund wiederholten Öffnens
und Schließens
instabil wird. Es ist daher sehr schwierig, die Drehkörper über einen
längeren
Zeitraum parallel zu halten.
-
Um
zu verhindern, dass die Abdeckung instabil wird, kann ein Mechanismus
zum Öffnen
und Schließen
der Abdeckung aus einem sehr steifen Material geformt werden, oder
es kann Gebrauch von einem Mechanismus gemacht werden, der verhindert,
dass sich Schrauben lösen.
Diese Art von Maßnahme
erhöht
jedoch die Kosten des Apparates.
-
Technologien,
die sich auf die vorgestellte Erfindung beziehen, sind z. B. offen
gelegt in „Japanese
Patent Laid-Open Publication" Nr.
6-156798 und Nr. 2000-214718".
-
Die
japanische Patentanmeldung JP-A-04-007240 offenbart ein Blatt-Fördermittel.
Der Zweck ist, eine angetriebene Rolle immer genau bzw. korrekt
in Druckkontakt mit einer Antriebsrolle zu bringen, indem ein Positionierungsglied
vorgesehen ist, das die angetriebene Rolle positioniert, wenn eine öffenbare/schließbare Papierführung an
der Seite der Antriebsrolle der gepaarten Förderrollen geschlossen wird.
Daher weist das Positionierungsglied eine Lagerung auf, die in ein
Gabelführungsteil
passt.
-
ZUSAMMENFASSUNG
DER ERFINDUNG
-
Es
ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Aufzeichnungsmedium-Fördermechanismus vorzusehen,
der in der Lage ist, Parallelität
zwischen zwei Drehkörpern über einen
längeren
Zeitraum zu gewährleisten,
ohne auf spezielle Maßnahmen
gegen die Instabilitäten
einer aufklappbaren Abdeckung zurückzugreifen, und einen Bilderzeugungsapparat, der
diesen Mechanismus nutzt.
-
Diese
Aufgabe wird durch den Gegenstand der unabhängigen Ansprüche 1 und
7 erzielt. Die abhängigen
Ansprüche
beziehen sich auf Ausführungsbeispiele
von Vorteil.
-
Gemäß der vorliegenden
Erfindung, rotieren in einem Aufzeichnungsmedium-Fördermechanismus
für einen
Bilderzeugungsapparat ein erster und ein zweiter Drehkörper in
gegenseitigem Kontakt miteinander, um ein Blatt Papier zu transportieren,
auf das ein Tonerbild zu übertragen
ist. Der erste und der zweite Drehkörper, sowie eine öffenbare Abdeckung sind
jeweils am Gehäuse
des Apparates befestigt. Der zweite Drehkörper bewegt sich in verriegelter
Beziehung zum Schließen
bzw. Öffnen
der Abdeckung jeweilig in und außer Kontakt mit dem ersten
Drehkörper.
Der Fördermechanismus
enthält
ein erstes Unterstützungsglied,
das den ersten Drehkörper
auf dem Gehäuse
des Apparates drehbar hält
bzw. unterstützt
und einen ersten Eingriffsabschnitt enthält. Ein zweites Unterstützungsglied
unterstützt
bzw. hält den
zweiten Drehkörper
drehbar an der Abdeckung, und enthält einen zweiten Eingriffsabschnitt.
-
Der
erste und der zweite Eingriffsabschnitt greifen ineinander bzw.
passen ineinander, wenn die Abdeckung geschlossen wird.
-
Ein
Bilderzeugungsapparat, der den obigen Mechanismus enthält, ist
ebenfalls offenbart.
-
KURZE BESCHREIBUNG
DER SKIZZEN
-
Die
obigen und andere Aufgaben, Eigenschaften und Vorteile der vorliegenden
Erfindung werden mit den folgenden detaillierten Beschreibungen,
zusammen mit den begleitenden Skizzen, weiter deutlich, in denen:
-
1 ist
eine Darstellung, die einen Bilderzeugungsapparat zeigt, der die
vorliegende Erfindung enthält;
-
2 ist
eine Darstellung, die eine öffenbare Abdeckung
in einer offenen Position zeigt, enthalten in einem veranschaulichenden
Ausführungsbeispiel;
-
3 ist
eine unvollständige,
vergrößerte Darstellung
einer Bilderzeugungseinheit, enthalten in dem veranschaulichenden
Ausführungsbeispiel;
-
4 ist
eine unvollständige,
vergrößerte Darstellung,
die die Bilderzeugungseinheit mit der geöffneten Abdeckung zeigt;
-
5 zeigt
Teil einer Seitenwand, die in der Bilderzeugungseinheit enthalten
ist;
-
6 ist
eine isometrische Darstellung, die einen Endabschnitt einer Bildübertragungsrolle
zeigt, der in dem veranschaulichenden Ausführungsbeispiel enthalten ist;
-
7 zeigt,
wie eine Aussparung und ein Stangen-Abschnitt, die in der Seitenwand
enthalten sind, und ein Unterstützungsglied
jeweilig zueinander passen bzw. ineinander greifen; und
-
8 zeigt,
wie die Bildübertragungsrolle, wenn
sie in Kontakt mit der fotoleitenden Trommel rotiert, dazu neigt
sich zu bewegen, und wie die Rolle sich bewegt, wenn die Abdeckung
geöffnet
wird.
-
BESCHREIBUNG
DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELE
-
Bezug
nehmend auf 1 der Skizzen, ist ein Bilderzeugungsapparat
gezeigt, der die vorliegende Erfindung enthält und zur Anwendung gebracht
wird als ein elektrofotografischer Laserdrucker als Beispiel. Wie
gezeigt, enthält
der Drucker, im Allgemeinen 200, eine Bilderzeugungseinheit 100,
die abnehmbar am Druckergehäuse
befestigt ist. Die Bilderzeugungseinheit 100 umfasst eine
fotoleitende Trommel oder einen Bildträger 1, eine Laderolle 2, eine
Entwicklungseinheit 3 und eine Reinigungseinheit 4,
um die Trommel 1 zu reinigen. Im veranschaulichenden Ausführungsbeispiel,
spielt die Trommel die Rolle eines ersten Drehkörpers.
-
Eine
optische Schreibeinheit 6 ist an einer Seite der Bilderzeugungseinheit 100 positioniert,
um ein gespeichertes Bild auf die Trommel 1 zu schreiben.
Die Schreibeinheit 6 kann der konventionelle Typ sein,
der einen Halbleiterlaser als Lichtquelle benutzt. In diesem Typ
von Schreibeinheit 6 emittiert der Halbleiterlaser einen
Laserstrahl in Übereinstimmung
mit den Bilddaten, die ein Dokumentenbild darstellen, das von einem
Scanner eingelesen wird. Der Laserstrahl, bezeichnet mit 6a,
wird durch einen polygonalen Spiegel, der sich in Rotation befindet,
einer Linse und einem Spiegel, auf die Trommel 1 geführt, wobei
ein latentes Bild, entsprechend dem Dokumentenbild, geschrieben
wird. Die Entwicklungseinheit 3 entwickelt das gespeicherte
Bild mit einem Toner oder einem Entwickler, um dadurch ein entsprechendes
Tonerbild zu erzeugen.
-
Eine
Blattkassette 7 ist unterhalb der Bilderzeugungseinheit 100 positioniert,
und mit einem Stapel aus Papierblättern oder Aufzeichnungsmedien 8 beladen.
Eine Aufnehmrolle 9 lässt
die Papierblätter aus
der Blattkassette 7 eines nach dem anderen zu einer Ausricht-
bzw. Registrierungsrolle 11 laufen. Die Registrierungsrolle 11 stoppt
das Blatt Papier 8 einmal und führt es dann so zu einem Spalt
zwischen der Trommel 1 und der Bildübertragungsrolle 10, dass
die vordere Kante des Papierblattes 8 die vordere Kante
des Tonerbildes trifft, welches, auf der Trommel 1 ausgebildet
ist. In dem veranschaulichenden Ausführungsbeispiel spielt die Bildübertragungsrolle 10 die
Rolle eines zweiten rotierenden Körpers.
-
Eine
Halterung 16 ist über
der Bilderzeugungseinheit 100 angebracht und umfasst eine
Heizrolle 14 und eine Pressrolle 15. Die Heizrolle 14 und die
Pressrolle 15 werden an gegenüberliegenden Seiten eines Blattweges 12 gegeneinander
gedrückt. In
der Heizrolle 14 ist eine Heizvorrichtung 13 untergebracht.
Eine Auslassrolle 18 ist der Halterung 16 in Richtung
der Blattförderung
nachgeschaltet angeordnet. Das obere Ende eines Teils des Gehäuses (200a)
bildet einen Ablageabschnitt (17). Die Auslassrolle 18 treibt
das Papierblatt 8, welches aus einem Spalt zwischen der
Heizrolle 14 und der Pressrolle 15 kommt, aus
dem Druckergehäuse
in den Ablageabschnitt 17.
-
Eine
Steuerungseinheit 20 ist im Gehäuse 200a angeordnet,
um sowohl verschiedene Bilderzeugungsmaßnahmen zu steuern, die am
Bilderzeugungsprozess des Druckers 200 beteiligt sind,
als auch die Druckdaten. Die Steuerungseinheit 20 beinhaltet
eine Schalttafel, die mit verschieden Schaltern und Steuer- und Überwachungsleitungen
bestückt ist,
obwohl nicht speziell gezeigt. Die Steuerungseinheit 200 ist
in einem metallenen Gehäuse 21 untergebracht,
welches sich unterhalb von einer Seite der Schreibeinheit 6 erstreckt.
-
Im
Betrieb lädt
die Laderolle 2 die Oberfläche der Trommel 1 gleichmäßig auf,
während
bzw. solange die Trommel 1 rotiert. Die Schreibeinheit 6 scannt die
Oberfläche
der Trommel 1 mit einem Laserstrahl in Übereinstimmung mit Bilddaten,
wobei ein Bild auf der Trommel 1 erzeugt wird. Die Entwicklungseinheit 3 umfasst
eine Entwicklungsrolle 3a auf der Toner oder Entwickler
abgeschieden wird. Der Toner setzt sich auf dem gespeicherten Bild
ab, um dadurch ein entsprechendes Tonerbild zu erzeugen.
-
Parallel
zur Erzeugung des Tonerbildes auf der Trommel 1, lässt die
Aufnehmrolle 9 ein Papierblatt 8 aus der Blätterkassette 7 hin
zur Registrierungsrolle 11 laufen. Die Registrierungsrolle 11 stoppt
das Blatt Papier 8 einmal und führt es dann hin zum Spalt zwischen
der Trommel 1 und der Bildübertragungsrolle 10 (Bildübertragungsspalt
hinfort) in der vorher erklärten
Synchronisierung. Bei dem obigen Bildübertragungsspalt wird das Tonerbild
von der Trommel 1 auf das Papierblatt 8 übertragen.
Anschließend
wird das Papierblatt 8 in Kontakt mit einer Entladungsbürste 22 gebracht
und dadurch entladen.
-
Ein
Schäler
wird in Kontakt mit der Trommel 1 in einer Position gehalten,
die leicht nachgeschaltet der Position des Bildübertragungsspaltes in Richtung der
Drehung der Trommel 1 liegt. Der Schäler berührt das Papierblatt 8 und
schält
es physikalisch von der Trommel 1. Das Papierblatt 8 wird
dann zur Fixiereinheit 16 befördert. In der Fixiereinheit 16,
zwängen
die Heizrolle 14 und die Pressrolle 15 das Papierblatt 8 zwischen
sich durch und fixieren das Tonerbild auf dem Blatt 8 mit
Hitze und Druck. Die Auslassrolle 18 befördert das
Papierblatt mit dem fixierten Tonerbild zum Ablageabschnitt 17.
-
Nach
der Übertragung
des Tonerbildes von der Trommel 1 auf das Papierblatt 8,
entfernt die Reinigungseinheit 4 den auf der Trommel 1 zurückgebliebenen
Toner mit einer Klinge bzw. Lamelle 4a. Der durch die Klinge
bzw. Lamelle 4a entfernte Toner wird in einem Behälter 4b gesammelt.
-
Das
Gehäuse 200a des
Druckers 200 hält bzw.
stützt
eine öffenbare
Abdeckung 201 und eine manuelle Blattzuführungseinheit 23 über eine
einzelne Welle 204, die parallel ist zur Achse der Bildübertragungsrolle 10.
Die öffenbare
Abdeckung 201 bildet eine Seite der Wand des Gehäuses 200a,
die an den Blattweg 12 angrenzt. Die manuelle Blattzuführungseinheit 23 erlaubt
es dem Benutzer des Druckers, ein dickes Blatt, OHP (OverHead Projektor)
Blatt oder ähnliches
Spezialblatt per Hand zuzuführen.
Die manuelle Blattzuführungseinheit 23 ist
um die Welle 204, zwischen einer offenen Position, gekennzeichnet
durch eine durchgezogene Linie in 1 und einer
geschlossenen Position, gekennzeichnet durch eine Phantomlinie,
drehbar. In der geschlossenen Position wird die manuelle Blattzuführungseinheit 23 in
einem Raum 201c im Gehäuse 200a aufgenommen.
Eine Aufnehmrolle 24 befördert das Blatt von der manuellen
Blattzuführungseinheit 23 ebenfalls hin
zur Registrierungsrolle 11.
-
Man
nehme an, dass der Benutzer die Abdeckung 201 über die
Welle 204 im Uhrzeigersinn öffnet, wie in 1 gesehen.
Dann werden, wie in 2 gezeigt, die Bildübertragungsrolle 10 und
Entladungsbürste 22 und
eine Blattführung 201a,
die am Gehäuse 201 befestigt
sind, vom Blattweg 12 weg bewegt, wobei der Papierweg 12 dem Äußeren des Gehäuses 200a ausgesetzt
wird. In dieser Stellung kann der Benutzer die Bilderzeugungseinheit 100 leicht
in das oder von dem Gehäuse 200a montieren, oder
demontieren, die Fixiereinheit 16 austauschen oder das
Papierblatt 8 entfernen, welches den Blattweg 12 blockiert.
-
3 ist
eine vergrößerte Darstellung,
die die Bilderzeugungseinheit 100 zusammen mit den Anordnungen
ringsherum zeigt. Wie gezeigt, wird eine Schutzklappe 101 zu
den gegenüberliegenden Seitenwänden der
Bilderzeugungseinheit 100 über eine Welle 102 bewegt.
Wenn die Abdeckung 201 geschlossen ist, fährt die
Schutzklappe 101 zwischen die Fixiereinheit 16 und
die Trommel 1, um zu verhindern, dass Hitze von der Heizrolle 14 auf
die Trommel 1 übertragen
wird. Wie in 4 gezeigt, dreht sich die Schutzklappe 101 automatisch
um die Welle 102 in eine Position, in der sie die Trommel 1 vom Äußeren der
Bilderzeugungseinheit 100 abschirmt, wenn die Abdeckung 201 über bzw.
um die Welle 204 geöffnet
wird.
-
Anordnungen,
die einzigartig für
das veranschaulichende Ausführungsbeispiel
sind, werden nachfolgend beschrieben. 5 zeigt
eine Seitenwand 70 der Bilderzeugungseinheit 100.
Wie gezeigt, ist eine Aussparung 70a in einer Seite der
Seitenwand 70 ausgebildet und dient als Eingriffsabschnitt dient.
Die Seitenwand 70 bildet nicht nur einen Teil des Gehäuses der
Bilderzeugungseinheit 100, sondern spielt auch die Rolle
eines ersten Unterstützungsgliedes
um die Trommel 1 drehbar zu halten.
-
6 zeigt
einen Endabschnitt der Bildübertragungsrolle 10 und
ein diesen unterstützendes Glied.
Wie gezeigt, hält
bzw. unterstützt
ein Unterstützungsglied
oder zweites Unterstützungsglied 104 die
Rolle 10 drehbar und enthält zwei ringförmige Lagerabschnitte 104a und 104b.
Noch genauer wird eine Welle 10a, die über die Rolle 10 hinausragt, durch
die Lagerabschnitte 104a und 104b geführt, so dass
die Rolle 10 drehbar gehalten bzw. unterstützt wird.
Ein Getriebe- bzw. Antriebsglied 103 ist zwischen die Lagerabschnitte 104a und 104b positioniert,
und mit einer durchgehenden Bohrung ausgebildet. Die Welle 10a wird
ebenfalls, wie dargestellt, durch die Bohrung des Antriebsgliedes 104 geführt. Das
Getriebe- bzw. Antriebsglied 103 enthält einen Getriebe-
bzw. Antriebsabschnitt 103a und einen Rollenabschnitt 103b,
welcher einen größeren Durchmesser
als der Antriebsabschnitt 103a hat. Das Antriebsglied 103 wird
mit einer Schraube oder einem ähnlichen
Befestigungshilfsmittel an der Welle 10a befestigt.
-
Ein
Getriebe bzw. Antrieb ist ebenfalls an jedem Ende der Trommel 1 montiert,
obwohl nicht speziell gezeigt. Wenn dieser Antrieb in den Antriebsabschnitt 103a des
Antriebsgliedes 103 greift bzw. damit kämmt, kann die Rotation der
Trommel 1 auf die Bildübertragungsrolle 10 übertragen
werden. Wenn die Abdeckung 201 geschlossen. ist, stößt der Rollenabschnitt 103b des
Antriebsgliedes 103 an den Umfang der Trommel 1 an
und begrenzt dadurch das Fassen bzw. Greifen der Bildübertragungsrolle 10 in die
Trommel 1. Es ist festzuhalten, dass der Rollenabschnitt
der Rolle 10 aus einem elastischen Material geformt ist,
so dass er in der Trommel 1 fassen bzw. greifen kann.
-
Das
Unterstützungsglied 104 enthält zusätzlich einen
zylindrischen Stangenabschnitt 104d und einen Verbindungsabschnitt 104c.
Der Stangenabschnitt 104d erstreckt sich in der axialen
Richtung der Welle 10a der Bildübertragungsrolle 10.
Der Verbindungsabschnitt 104c verbindet den Stangenabschnitt 104d und
die zwei Lagerabschnitte 104a und 104b. Wie in 7 gezeigt,
wird der Stangenabschnitt oder Eingriffsabschnitt 104d unter
Einwirkung der Feder 105 in Verbindung mit der Aussparung 70a der
Seitenwand 70 gebracht, wenn die Abdeckung 201 geschlossen
ist. Daher wirken der Stangenabschnitt 104d und die Aussparung 70a zusammen,
um die Bildübertragungsrolle 10 über einen
langen Zeitraum parallel zur Trommel 1 zu halten, selbst
wenn die Abdeckung 201 aufgrund wiederholten Öffnens und Schließens instabil
wird. Dies beugt dem Erfordernis einer speziellen Maßnahme gegen
die Instabilität
der Abdeckung 201 vor.
-
Die
Feder 105 spannt die Bildübertragungsrolle 10 gegen
die Trommel 1 vor. Die Kraft der Feder 105 und
die Anordnung für
die Feder 105, um das Unterstützungsglied 104 vorzuspannen,
sollte vorzugsweise in Übereinstimmung
mit einer Kraft gewählt
werden, mit der die Bildübertragungsrolle 10 gegen
die Trommel 1 drücken
sollte, einem Druck, von dem erwartet wird, dass er auf die Seitenwand 70 wirkt,
eine Auslegung bzw. Gestaltung um das bzw. in der Umgebung des Unterstützungsglied
und so weiter.
-
Man
nehme an, dass die Antriebe bzw. Zahnräderwerke der Bildübertragungsrolle 10 z.B.
in Eingriff gebracht werden mit Getriebeflanschen bzw. Flanschgetrieben,
die auf der Trommel montiert sind, oder dass der Rollenabschnitt
der Rolle 10 in Kontakt mit der drehenden Trommel 1 gebracht
wird. Dann verursacht die Rotation, die von der Trommel 1 auf die
Rolle 10 übertragen,
eine Kraft, die so gerichtet ist, dass sie versucht, die Rolle 10 in
eine Richtung zu bewegen, die durch einen Pfeil in 8 gekennzeichnet
ist, und auf die Rolle 10 wirkt. Als Folge, neigt die Rolle 10 dazu,
sich von der vorgewählten Position
weg zu bewegen, weg vom Parallelismus in Bezug auf die Trommel 1.
In dem veranschaulichenden Ausführungsbeispiel
ergreift, wenn die Rolle 10 dazu neigt sich in die Richtung,
die in 8 gezeigt ist, zu bewegen, die Umrandung der Aussparung 70a der
Seitenwand 70 den Stangenabschnitt 104d des Unterstützungsgliedes 104 und
verhindert dadurch, dass sich die Rolle 10 aus der oben
erwähnten
Richtung weg bewegt. Folglich wird die Parallelität zwischen
der Trommel 1 und der Rolle 10 davor bewahrt,
durch Instabilitäten
der Abdeckung 201 oder der Lageveränderung der Rolle 10 gestört zu werden.
-
Wenn
die Abdeckung 201 geöffnet
ist, neigt die Bilderzeugungsrolle 10 dazu, sich um die
Rotationsachse der Abdeckung 201 zu drehen, wie durch den
gestrichelten Pfeil in 8 dargestellt. Daher verhindert
das Ineinandergreifen der Aussparung 70a und des Stangenabschnitts 104d,
dass die Abdeckung 201 geöffnet wird. Dies macht einen
ausschließlichen
Verschlussmechanismus für
die Abdeckung 201 überflüssig.
-
Die
Richtung, in der sich die Bildübertragungsrolle 10 bei
Beginn der Öffnung
der Abdeckung 201 dreht, und die Richtung, in der die Rolle 10 dazu neigt,
die Trommel 1 zu berühren,
fallen nur zusammen, wenn die Abdeckung in der geschlossenen Position
gehalten wird. Daher öffnet
sich die Abdeckung nicht, wenn sie einer relativ schwachen Kraft
unterworfen wird, die auf den Kontakt der Rolle 10 mit
der sich drehenden Trommel 1 zurückzuführen ist. Dennoch kann der
Benutzer die Abdeckung 201 leicht öffnen, nachdem er die Abdeckung 201 mit
relativ starker Kraft geringfügig
aus der geschlossenen Position weg bewegt hat.
-
Das
veranschaulichende Ausführungsbeispiel
hat sich auf einen Drucker konzentriert, der einen ersten Drehkörper als
Trommel 1 enthält.
Dennoch ist die vorliegende Erfindung natürlich sogar selbst auf einen
Bilderzeugungsapparat anwendbar, bei dem der erste Drehkörper z.B.
als eine dazwischen liegende Bildübertragungstrommel ausgeführt ist.
-
Zusammenfassend
wird gesehen, dass die vorliegende Erfindung einen Bilderzeugungsapparat vorsieht,
der verschiedene, noch nie da gewesene Vorteile aufweist, wie unten
aufgezählt.
- (1) Wenn eine öffenbare Abdeckung geschlossen wird,
greifen der Eingriffsabschnitt eines ersten Unterstützungsgliedes,
das am Apparatgehäuse befestigt
ist, und der eines zweiten Unterstützungsgliedes, das an der Abdeckung
befestigt ist, ineinander. Daher ist, selbst wenn die Abdeckung instabil
wird, ein zweiter Drehkörper
relativ zu einem ersten Drehkörper
sicher positioniert und wird parallel zu dem ersten Drehkörper gehalten, ohne
dass auf spezielle Maßnahmen
gegen Instabilität
zurückgegriffen
wird, die die Kosten des Apparates erhöhen würden.
- (2) Selbst wenn der zweite Drehkörper dazu neigt, sich von einer
vorgewählten
Position weg zu bewegen aufgrund eines Antriebs, der über Antriebe bzw.
Zahnräder übertragen
wird, oder eines Kontakt mit dem ersten Drehkörper, der sich dreht, verhindern
die Eingriffsabschnitte des ersten und zweiten Unterstützungsgliedes,
die ineinander greifen, dass sich der zweite Drehkörper bewegt. Dies
ist ebenfalls erfolgreich, um den zweiten Drehkörper parallel zum ersten Drehkörper zu halten.
- (3) Wenn die Abdeckung dazu neigt, sich durch Zufall zu öffnen, verhindern
die Eingriffsabschnitte, die ineinander greifen, dass der zweite
Drehkörper
beginnt, sich mit der Abdeckung zu bewegen und verhindern dadurch,
dass sich die Abdeckung öffnet.
In diesem Sinn bilden die Eingriffsabschnitte einen Verschlussmechanismus und
umgehen dadurch die Notwendigkeit eines ausschließlichen
Verschlussmechanismus.
- (4) Wenn sich die Abdeckung in geschlossener Position befindet,
werden eine fotoleitende Trommel und eine Bildübertragungstrommel parallel zueinander
gehalten und gewährleisten
geradlinige Förderung
eines Aufzeichnungsmediums über einen
langen Zeitraum. Darüber
hinaus, schützt geradlinige
Förderung
Bilder vor Deformationen die auf einen Schräglauf des Aufzeichnungsmediums
zurückzuführen sind.
-
Mannigfaltige
Abwandelungen werden für jene
möglich,
die mit der Technik bewandert sind, nachdem sie die vorliegenden
Lehren erhalten haben, ohne vom Wirkungsbereich der Ansprüche abzuweichen.
-
Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Bilderzeugungsapparat, ähnlich wie
ein Drucker, insbesondere auf einen Toner-Drucker aber auch auf
einen Tintenstrahl-Drucker, einen Kopierer, ein Faxgerät, und so
weiter. Der erste Teil des Bilderzeugungsapparates, der in den Ansprüchen erwähnt ist,
ist insbesondere das Gehäuse
des Bilderzeugungsapparates oder eine bewegbare oder entfernbare
Einheit (auslösbar),
die mit dem Apparategehäuse
verbunden ist. Insbesondere ist der erste Teil stationär, während sich
nur der zweite Teil bei einer relativen Bewegung des ersten und
zweiten Teils bewegt. Insbesondere der erste und/oder der zweite Teil
sind mit dem Apparategehäuse
während
der relativen Bewegung verbunden, hängen mit diesem zusammen oder
sind mit diesem in Kontakt. Der zweite Teil des Bilderzeugungsapparates,
der in den Ansprüchen
erwähnt
ist, ist speziell eine Abdeckung, Tür oder bewegbares Fach und
so weiter. Die relative Bewegung zwischen dem ersten und zweiten
Teil kann eine verschiebende Bewegung sein, ist vorzugsweise aber
eine schwenkbare Bewegung. Vorzugsweise verbindet ein Mechanismus
die relative Bewegung des ersten und zweiten Teils mit der relativen
Bewegung des ersten und zweiten Drehkörpers. Die relative Bewegung
des ersten und zweiten Teils ist insbesondere eine Schließ- und Öffnungsbewegung,
insbesondere eine Hin- und Herbewegung. Vorzugsweise sind der erste
und zweite Teil, während der
relativen Bewegung zwischen der ersten und zweiten Position, miteinander
in Kontakt. Vorzugsweise stellen die erste und zweite Position die
zwei Endpositionen der relativen Bewegung dar. Vorzugsweise entspricht
die erste Position einer Position, bei der eine Abdeckung oder Tür geschlossen
ist. Vorzugsweise entspricht die zweite Position einer Position,
bei der eine Tür
oder Abdeckung offen ist. Dies trifft wenigstens dann zu, wenn der
erste Teil das Apparategehäuse
ist.
-
Die
Drehkörper
bestehen aus Trommeln oder Rollen um Papiere zu transportieren, ähnlich wie
Förderrollen
oder Registrierrollen. Entsprechend einem anderen Ausführungsbeispiel,
können
die Drehkörper
aus Fixierrollen, Heizrollen oder Pressrollen bestehen. Entsprechend
einem anderen Ausführungsbeispiel
können
der erste und zweite Drehkörper
jeweils aus einer fotoleitenden Trommel und einer Bildübertragungsrolle
bestehen. Vorzugsweise hängt
das erste und/oder zweite Unterstützungsglied den ersten und/oder
zweiten Drehkörper
mit dem Apparategehäuse
zusammen oder verbindet diese.
-
Vorzugsweise
blockieren oder hindern der erste und zweite Eingriffsabschnitt
(auslösbar)
die relative Bewegung des ersten und zweiten Teils weg von der ersten
Position in Richtung der zweiten Position, wenn der erste und zweite
Teil in der ersten Position sind. Vorzugsweise wird dieses Blockieren oder
Hindern durch eine auslösbare
Arretierung ausgefürt
oder durch das Bieten eines gewissen Widerstands oder Reibungskraft.
Der Ausdruck „auslösbar" meint insbesondere,
dass ein Benutzer die relative Bewegung des ersten und zweiten Teils,
mit eigener Kraft auslösen
kann, wenn der erste und zweite Eingriffsabschnitt ineinander greifen.
-
Vorzugsweise
definieren der erste und zweite Eingriffsabschnitt eine Verbindungsachse,
die parallel zur Rotationsachse der Drehkörper ist. Vorzugsweise wird
dies so ausgeführt,
dass die Eingriffsabschnitte so konstituiert sind, dass sie in einer
Rotationsrichtung leicht in Bezug zueinander gleiten können. Vorzugsweise
ist diese Rotationsrichtung wenigsten annähernd senkrecht zu der relativen
Bewegung des ersten und zweiten Unterstützungsabschnitts, die sich
dann ergibt, wenn der erste und zweite Teil aus der ersten Position
weg bewegt werden. Auf diese Weise ist eine einfache Rotation um die
Verbindungsachse möglich,
während
immer noch ein (auslösbares)
Hindern oder Blockieren der Bewegung des ersten und zweiten Teils
weg von der ersten Position sicher gestellt ist.
-
Vorzugsweise
ist wenigstens eines der ersten und zweiten Unterstützungsglieder
so aufgebaut, dass es eine schwenkbare Bewegung erlaubt, die in einer
relativen Bewegung des ersten und zweiten Drehkörpers aufeinander zu oder voneinander
weg resultiert. Vorzugsweise korrespondiert die Achse der oben genannten
Schwenkbewegung mit der oben genannten Verbindungsachse des ersten
und zweiten Eingriffsabschnitts.
-
Die
Richtung der relativen Bewegung zwischen dem ersten Drehkörper und
dem zweiten Drehkörper
hat einen bestimmten Winkel zur Richtung der relativen Bewegung
des ersten und zweiten Teils. Dieser Winkel liegt zwischen 45° und 135°, vorzugsweise
zwischen 80° und
100°, sogar
noch bevorzugter um 90° oder
exakt 90°.
Dies trifft zumindest dann zu, wenn der erste und zweite Teil in
der ersten Position sind oder die erste Position verlassen. Auf diese
Weise wird das Drücken
der ersten und zweiten Rolle gegeneinander nicht oder fast nicht
durch eine relative Bewegung des ersten und zweiten Teils beeinflusst.
Dies führt
zu einer stabilen Anpresskraft zwischen der ersten und zweiten Rolle.
Dies wiederum führt
zu einem zuverlässigen
Transport des Aufzeichnungsmediums durch den ersten und zweiten Drehkörper.
-
Im
Allgemeinen ist der Bilderzeugungsapparat so aufgebaut, dass die
relative Bewegung des ersten und zweiten Drehkörpers in den oben genannten
Winkeln ist (vorzugsweise senkrecht) zur Richtung der relativen
Bewegung des ersten und zweiten Teils ist, wenn die das erste und
zweite Teil die erste Position verlassen (hin zur zweiten Position).
Vorzugsweise ist zumindest eines der Unterstützungsglieder so ausgeführt, dass
es eine Richtung des Druckes, der auf das Unterstützungsglied
wirkt (z.B. durch eine Feder) in eine andere Richtung umgewandelt
wird, was dazu führt,
dass der oben genannte Winkel nahe bei oder gleich 90° ist, im
Vergleich zu dem Winkel zwischen der Richtung des Druckes und der
Richtung der relativen Bewegung des ersten und zweiten Teils (wenn
die erste Position verlassen wird), z.B. durch die Maßnahme einer
Hebelanordnung.