DE60110277T2

DE60110277T2 - Behälter mit einem Garantieverschluss

Info

Publication number: DE60110277T2
Application number: DE60110277T
Authority: DE
Inventors: Masaharu Ibaraki-shi Nakao; Yukihiro Ibaraki-shi Ogawa; Atsuhiro Kasugai-shi Doke; Yasuhiro Kasugai-shi Yokoyama; Seiichi Kasugai-shi Ichikawa
Original assignee: Taisei Kako Co Ltd; Menicon Co Ltd
Current assignee: Taisei Kako Co Ltd; Menicon Co Ltd
Priority date: 2000-02-01
Filing date: 2001-02-01
Publication date: 2006-02-16
Anticipated expiration: 2021-02-02
Also published as: US20010019022A1; US6536586B2; EP1122183A3; EP1122183A2; JP2001213457A; DE60110277D1; JP4588149B2; HK1040074A1; EP1122183B1

Description

Hintergrund der Erfindung
1. Gebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Kombinationsgefäß eines verschlusskappenartigen Versiegelungswerkzeugs und eines Flaschenteils mit einer spezifischen Form einer externen Wand und ein Kombinationsgefäß eines verschlusskappenartigen Versiegelungswerkzeugs dargestellt von einem Kombinationsgefäß eines Kappenteils und eines Ringabschnitts, eines Flaschenabschnitts. Insbesondere bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein Kombinationsgefäß eines verschlusskappenartigen Versiegelungswerkzeugs, in welchem eine untere Fläche eines Kappenteils an eine obere Fläche des Ringabschnitts miteinander durch eine Vielzahl von Überbrückungsteilen verbunden sind, welche leicht gebrochen werden können, und eines Flaschenteils mit einer spezifischen Form einer Außenwand, wobei jedes die erstere untere Endfläche mit der letzteren oberen Fläche koppelndes Brückenteil durch Drehung des Kappenteils in einer Kappenteilöffnungs-(Entsiegelungs-)Richtung gebrochen wird und der Ringabschnitt immer nach unten gleitet, während ein Gleitvorsprung, der in einem unteren Abschnittsbereicht einer Innenwand vorgesehen ist, durch Druck einen nach oben gerichteten Aufweitungsbereich, der auf einer Außenwand eines Halsbereichs des Flaschenteils gebildet ist, zwischenstellt.
Zusätzlich bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein Kombinationsgefäß eines verschlusskappenartigen Versiegelungswerkzeugs und eines Flaschenteils ohne irgendeine Möglichkeit, dass eine aus der Haltevorrichtung irrtümlich herausfallende Kontaktlinse an der unteren Fläche eines Flaschenbereichs auf Grund der Bildung von spezifischen konkavo-konvexen Formen am Boden einer Innenwand des Flaschenteils anhaften könnte, wobei ein Aufhängelement an einer unteren (hinteren) Oberfläche eines oberen Plattenteils des Kappenabschnitts vorgesehen ist und eine gegenseitige Beziehung zwischen den vertikalen konvexen Wölbungen zum Blockieren des Aufdrehens (vertikaler Vorsprung der nicht zurückkehrenden Art, vertikaler Einschnitt (Schlitz) der nicht zurückkehrenden Art, Ratsche (Sperrzahn) der nicht zurückkehrenden Art) gebildet wird, um einen „temporären Befestigungszustand" zu realisieren, um die Haltevorrichtung zum Halten der Kontaktlinse oder von ähnlichem daran zu hindern, verformt zu werden. Zusätzlich ist der „temporäre Befestigungszustand" sehr bevorzugt, um den Kunden das Gefäß im „temporären Befestigungszustand" zu liefern, die dann den Inhalt ihrerseits einführen, wobei ein Gefäß im „temporären Befestigungszustand" bedeutet, dass das Gefäß ohne Brechen der Überbrückungsteile geöffnet werden kann, es sei denn es wird weiter zugezogen (zugeschraubt).
Weiter bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein Kombinationsgefäß für ein kappenartiges Versiegelungswerkzeug und einen Flaschenteil, welche durchgehend einen Kappenteilverschlusszustand erreichen können, der in der Lage ist, einen Kappenteil leicht zu öffnen, während die Luftdichtheit einer eingefüllten Lösung auch dann gewährleistet wird, wenn das verschlusskappenartige Versiegelungswerkzeug gegenseitig zur Kappenteilverschlussstellung über den temporären Befestigungszustand hinaus gedreht wird.
2. Beschreibung des Stands der Technik
Eine Vertriebsflasche (welche zum Anbringen auf einer Verteilerroute verwendet wird) einer RGP Kontaktlinse, welche schematisch als ein ein Kombinationsgefäß entsprechend der vorliegenden Erfindung darstellender Flaschenteil verwendet wird, ist ein Kombinationsgefäß, welches hauptsächlich von drei Elementen dargestellt wird, d.h. einem Kappenteil, einem Haltewerkzeug (Halteelement), welches an einer unteren Oberfläche eines oberen Plattenteils davon vorgesehen ist, und einem Flaschenteil.
Ein herkömmliches Koppelungsversiegelungswerkzeug (fabrikneue Kappe) dieser Art ist ein Aufbau, der durch das Koppeln eines an einen äußeren Rand eines Halsbereichs des Flaschenteils geschraubten Kappenteils und eines Ringabschnitts mittels einer Vielzahl von dünnen Brücken, die sich von einer unteren Endfläche des Kappenteils erstrecken, erhalten wird. Wenn der Kappenteil gewöhnlich in einer Verschlussrichtung während des Öffnens des Kappenteils gedreht wird, wird die folgende nicht rückkehrende (Sperr-)Funktion verursacht. Genauer gesagt wird ein Vorsprung zum Blockieren des Aufdrehens(abwärts gerichteter Vorsprung), der an der unteren Endfläche des Kappenteils vorgesehen ist, mit einer im Vorsprung zum Blockieren des Aufdrehens des Kappenteils (nach oben gerichteter Vorsprung) in Eingriff gebracht, welcher an der oberen Fläche des Ringabschnitts vorgesehen ist, um den Ringabschnitt zu drehen, während ein vertikaler Vorsprung zum Blockieren einer Öffnungsdrehung (Ratsche), der an einer Innenwandoberfläche des Ringabschnitts vorgesehen ist, mit einem vertikalen Vorsprung (Ratsche) in Eingriff gebracht wird, der an einer Außenwandfläche des Halsabschnitts des Flaschenteils vorgesehen ist, um die Drehung des Ringabschnitts zu blockieren.
Dementsprechend wird zusätzlich zur Funktion des Blockierens des Aufdrehens des Kappenteils die Brücke durch die nach unten gerichtete Druckkraft (Herabdrückkraft) gebrochen, die angewendet wird, wenn der untere Vorsprung über den auf der rechten Seite davon positionierten oberen Vorsprung drübergerät, sodass der Ringabschnitt nach unten gebracht wird und nur der getrennte Kappenteil gedreht werden kann. Es ergab sich ein Vorteil, dass es möglich war, festzustellen, ob ein Kappenteil bereits geöffnet worden ist oder nicht, indem man gesehen hat, ob die Brücke abgeschnitten war oder nicht.
Die vorangegangenen (f.g.) Vorschläge dieser Art beinhalten die folgenden Beispiele.
(f.g.1) japanische Gebrauchsmusterveröffentlichung Nr. 7-21556 (1995):
Dieser Vorschlag bezieht sich auf eine „Verhinderung einer falschen Öffnung einer Kappe" 1, die von einer unteren zylindrischen Kappe 2 und einem neben einer unteren Endfläche davon angeordneten Ring 3 gebildet wird. Ein sägezahnartiger Druckvorsprung 7 ist in zwei Abschnitten auf der unteren Endfläche nach unten hin vorgesehen, während ein Sägezahndruckaufnahmevorsprung 10 an einer oberen Fläche des Rings 3 nach oben gehend vorgesehen ist. Dann wird die untere Endfläche des Kappenkörpers 2 mit der oberen Fläche des Rings 3 durch mehrere Kopplungsstücke 4 gekoppelt.
Weiter wird der sägezahnartige Druckvorsprung 7 mit einem Vorsprung des Rings 3 in Eingriff gebracht, wenn eine an einer Innenwand des Kappenkörpers 2 vorgesehene Schraube in einer Verschlussrichtung gedreht wird, und wird nicht mit dem Vorsprung des Rings 3 in Eingriff gebracht, wenn die Kappe 2 in einer Öffnungsrichtung gedreht wird. Zusätzlich sind acht vertikale konvexe Wölbungen 13 innerhalb eines inneren Umfangs eines Abschnitts kleinen Durchmessers 3a des Rings 3 vorgesehen. Die vertikalen konvexen Flächen 13 sind nicht mit einem sägezahnartigen vertikalen Vorsprung 25 im Eingriff, der an einer Außenwand eines Flaschenelements 20 vorgesehen ist, wenn die Kappe 2 in einer Verschlussrichtung gedreht wird, und sind mit dem sägezahnartigen vertikalen Vorsprung 25 im Eingriff, wenn die Kappe 2 in einer Öffnungsrichtung gedreht wird.
Wenn dementsprechend die Kappe 2 einmal leicht in der Verschlussrichtung gedreht wird, wird sie in einem solchen Zustand gestoppt, dass der vertikale Vorsprung 13, der an deren Innenwand vorgesehen ist, über den vertikalen Vorsprung 25 gerät, der an der Außenwand des Flaschenelements 20 vorgesehen ist, und wird dann in einer Öffnungsrichtung gedreht, und der Ring 3, der in einem unteren Abschnitt positioniert ist, wird zusammen damit in der Öffnungsrichtung gedreht. Als Ergebnis kann die Kappe 1 von einem Halsabschnitt des Flaschenelements 20 entfernt werden, sodass eine Flasche geöffnet werden kann.
In Bezug auf die normale Abwärtsbewegung und die vorbestimmte Position ist die Befestigung des Ringabschnitts 12 nach dem Öffnen mit einer solchen Struktur, sodass das verschlusskappenartige Versiegelungswerkzeug 1, welches Teil des Kombinationsgefäßes entsprechend der vorliegenden Erfindung ist, an einem nach oben gerichteten Aufweitungsbereich des Flaschenteils 2 befestigt ist; jedoch ist das Öffnen einer Kappe 1 mit einem Verhinderungssystem gegen jegliches fälschliche (irrtümliche) in der „f.g.1" beschriebene Öffnen weder offenbart noch nahegelegt worden. In anderen Worten ist es notwendig, durch Bilden eines verjüngten Bereichs (Vorsehen eines gleitenden Vorsprungs 12uc oder Ähnliches) im unteren Bereich der Innenwand des Ringabschnitts 13 eine Druck dazwischenschiebende Funktion zu geben und die Zusammenarbeit davon mit einem nach oben gerichteten Aufweitungsbereich (nach unten hin verjüngt), der an einer Außenwand eines Halsabschnitts 2m auf der Seite des Flaschenabschnitts 2 vorgesehen ist, durchzuführen, um eine normale Abwärtsbewegung des Ringabschnitts 12 zu erzielen, nachdem das Überbrückungsteil 13 entsprechend der vorliegenden Erfindung gebrochen worden ist. Jedoch ist dieser Bezug in der „f.g.1" weder offenbart noch nahegelegt.
(f.g.2) japanische Gebrauchsmusterveröffentlichung Nr. 9-58720 (1997):
Dieser Vorschlag sieht eine Verbesserung an einem Flaschenelement 1 vor (welches im Folgenden als „Flasche" bezeichnet wird). Der Flaschenteil 1 weist ein Gewinde 2 auf, welches nur in einem oberen Abschnittsbereich einer Außenwand eines Halsbereichs davon hervorsteht, und eine Außenwand in einem unteren Abschnittsbereich ist mit einer Vielzahl von sägezahnförmigen und nach oben aufgeweiteten vertikalen Vorsprüngen 3 versehen und ein unteres Ende des Halsbereichs ist mit einem flanschförmigen Vorsprung 4 versehen.
Es wird angenommen, dass die Flasche 1 in f.g.2 in einem Kombinationsgefäß mit einer Trennkappe 5 mit einer spezifischen Struktur verwendet werden soll. Die Trennkappe 5, die in einem Kombinationsgefäß mit der Flasche 1 verwendet werden soll, weist einen solchen Aufbau auf, dass ein Brechring 52 durch mehrere Brücken 7 mit einem von einer unteren Endfläche des Kappenkörpers 51 beabstandeten Raums 6 gekoppelt ist.
Wenn der Kappenabschnitt 51 rechtsrum gedreht wird, kommen ein Anschlag 8a, der nach unten aus der unteren Endfläche des Kappenkörpers 51 hervorsteht, und ein Anschlag 8b, der nach oben aus einer oberen Fläche des Brechrings 52 hervorsteht, miteinander in Eingriff, um die Brücke 7 zu erhalten. Wenn der Kappenabschnitt 51 linksrum gedreht wird (in einer umgekehrten Spiralrichtung), stehen die beiden Anschläge 8 nicht miteinander in Eingriff, sondern der Kappenabschnitt 51 wird unabhängig gedreht, um die Brücke 7 zu brechen.
Der nachfolgende Eingriff ist auch auf einen Bruch der Brücke 7 bezogen. Der nachfolgende Eingriff schließt ein, dass verschiedene Vorsprünge 9 von einer Innenwand des Brechrings 52 zur Mitte hin vorgesehen sind und in einer Richtung einer bestimmten Drehung mit den sägezahnartigen Vorsprüngen 3, die vertikal in einem unteren Abschnitt einer Außenwand eines Halsbereichs in einem Flaschenelement vorgesehen sind, in Eingriff gebracht werden, sodass die Drehung des Brechrings 52 blockiert wird. Die Richtung der bestimmten Drehung zeigt an, dass die Kappe 5 linksherum (in einer Öffnungsrichtung) gedreht wird und mit einem Vorsprung 9, der an der Innenwand des Brechrings 52 vorgesehen ist, in Eingriff gebracht werden kann, wodurch die Linksdrehung blockiert wird.
Die oben genannte „f.g.2" hat einen Mechanismus zur Herstellung der Funktion des stetigen Ziehens des Ringabschnitts 12 nach unten, nachdem der Bruch des Überbrückungsteils 13 durch das Aufdrehen verursacht wurde, für ein Kombinationsgefäß der vorliegenden Erfindung weder offenbart noch nahegelegt. Genauer gesagt ist es notwendig, die Druck dazwischenstellende Funktion durch die Bildung eines verjüngten Bereichs (das Vorsehen der Gleitvorsprünge 12uc oder Ähnliches) in dem unteren Abschnitt der Innenwand des Ringabschnitts bereitzustellen und die Zusammenarbeit davon mit der Bildung einer nach oben gerichteten Aufweitungszone (unterer verjüngter Bereich) an der Außenwand des Halsbereichs 2m auf dem Flaschenteil 2 durchzuführen, um stets die Abwärtsbewegung des Ringabschnitts 12 nach dem Bruch des Überbrückungsteils 13 in der vorliegenden Erfindung zu erreichen. Jedoch hat die „f.g.2" diesen Gesichtspunkt weder offenbart noch nahegelegt.
In jedem beliebigen der oben beschriebenen herkömmlichen gekoppelten Versiegelungswerkzeuge wird der Ring außen im Halsbereich der Flasche angebracht, nachdem die Kappe während der Kappenöffnung entfernt wurde, und wird kaum fälschlicherweise entfernt. Genauer gesagt, da der Ring kaum von selbst vom äußeren Rand des Halsbereichs des Flaschenteils entfernt wird, wird er oft alleine gelassen. Jedoch kann der übriggelassene Ring fälschlicherweise aus dem Halsbereich herausfallen, während ein Vorgang zum Ausgießen des Inhalts aus dem Flaschenteil wiederholt wird. Als Ergebnis wurde eine ungünstige Verunreinigung oder Streuung verursacht, während der Inhalt so ausgegossen wird. In dem Fall, in welchem der Inhalt Chemikalien, Nahrungsmittel, Gewürze, Getränke oder Ähnliches sind, ist die Verschmutzung ernst.
Unter Berücksichtigung der oben genannten Situationen ist die vorliegende Erfindung vollendet worden und zielt darauf ab, eine solche freie Drehung des Kappenteils, eine Drehung, die von jener des Ringabschnitts getrennt ist, während dem Öffnen des Kappenteils (Überbrückungsteilbruch) zu verwenden wie notwendig ist, um das Überbrückungsteil zu brechen, was durch die Verhinderung der zugehörigen Drehung des Ringabschnitts, das darauffolgende Herabziehen des Ringabschnitts und Ähnliches verursacht wird. Insbesondere ist die vorliegende Erfindung dafür gedacht, die zugehörige Drehung des Ringabschnitts, die von der Drehung des Kappenteils während dem Öffnen des Kappenteils verursacht werden soll, zu blockieren, das Überbrückungsteil, welches beide von ihnen verbindet, abzuschneiden, stetig den abgetrennten Ringabschnitt entlang der nach oben gerichteten Aufweitungszone des Halsbereichs des Flaschenteils herabzuziehen und schließlich den Ringabschnitt am unteren Ende der nach oben gerichteten Aufweitungszone zu befestigen. Die vorliegende Erfindung setzt eine solche Struktur ein, dass ein Gleitvorsprung von der Innenwand im unteren Abschnittsbereich des Ringabschnitts zur Mitte hin als Mittel zum jederzeitigen Durchführen der Herabziehaktion für den Ringabschnitt vorgesehen ist, und verwendet die Elastizität des Ringabschnitts, um stets nach unten zu gleiten, während die nach oben gerichtete Aufweitungszone der Außenwand des Halsbereichs im Flaschenteil zwischengestellt wird.
Darüber hinaus hat die japanische Gebrauchsmusterveröffentlichung Nr. 56-131362 (1981) („f.g.3") ein kommerzielles Kombinationsgefäß offenbart, welches einen schematisch für das Kombinationsgefäß entsprechend der vorliegenden Erfindung zu verwendenden Flaschenteil einer Kontaktlinse umfasst. Der kommerzielle Behälter wird verwendet, nachdem eine Kontaktlinse eingefügt und sterilisiert wurde, um den Inhalt vor Verschmutzung durch Mikroorganismen oder Ähnlichem zu Zwecken der Langzeitkonservierung zu schützen. In diesem Fall beinhalten Beispiele eines Sterilisierungsverfahrens die Hochdruckdampfsterilisierung, die EOG (Ethylenoxidgas-Sterilisierung), hochenergetische Strahlensterilisierung wie zum Beispiel Elektronenstrahlen (Katodenstrahlen) oder Gammastralen und Ähnliches.
Jedoch weist die Elektronenstrahlsterilisierung das Problem einer Verschlechterung des Materials des kommerziellen Flaschenteils auf und die EOG Sterilisierung wird weltweit tendenziell vermieden. Daher ist es sehr erwünscht zu wissen, welcher kommerzielle Flaschenteil, der für Hochdruckdampfsterilisierung empfänglich ist, als preiswerte und sichere Sterilisierungsvorrichtung eingesetzt werden soll. Jedoch ist die Auswahl an Materialien, die für die Hochdruckdampfsterilisierung verwendet werden können, beschränkt. Zusätzlich, obwohl ein weiches Material für ein Material des Aufhängewerkzeugs in dem Flaschenteil bevorzugt ist, wird dies zu leicht auf Grund der Hochdruckdampfsterilisierung verformt. Daher sollte vorweggestellt werden, dass das Kombinationsgefäß, welches das verschlusskappenartige Versiegelungswerkzeug umfasst, temporär an dem Flaschenteil, der der Hochdruckdampfsterilisierung unterworfen werden soll angebracht werden kann.
Als weiteres Problem, wenn ein innerer, von einer unteren Fläche eines oberen Plattenteils herabhängender ringförmiger Abschnitt auf der Innenseite eines zylindrischen Abschnitts des Kappenteils durch das Aufdrehen in die Öffnung eines Flaschenteils gedrückt wird, um die Luftdichtheit im Flaschenteil zu erhöhen, kann die Luftdichtheit erhöht werden, jedoch wird ebenso auch das Drehmoment zum Öffnen des Kappenteils erhöht. Als Ergebnis besteht der Nachteil darin, dass das Kappenteil nicht leicht geöffnet werden kann. Dieser Nachteil ist insbesondere für einen Verbraucher von Bedeutung, der einige Handicaps hinsichtlich der Funktion von Händen oder Fingern hat.
Als weiteres Problem ergibt sich, dass wenn ein Objekt kleiner Größe, welches in dem Flaschenteil untergebracht oder in dem Flaschenteil behandelt wird, zum Beispiel eine Kontaktlinse oder Ähnliches, in den unteren Bereich des Flaschenteils aus Versehen fallen gelassen wird, eine flache Fläche, welche auf der Oberfläche der Linse dieser Art zu finden ist, oft in engem Kontakt mit dem unteren Bereich des Flaschenteils gerät und daran anhaftet. Daher kann die Linse kaum herausgenommen werde. Solch eine Situation ist in einigen Fällen verursacht worden.
Zusätzlich offenbart die FR-A-1 347 895 einen Hals einer Flasche mit einem kappenartigen Versiegelungswerkzeug. Das kappenartige Versiegelungswerkzeug umfasst einen Kappenteil und einen Ringabschnitt, wobei der Ringabschnitt einen nach innen vorstehenden konvexen Teil aufweist. Ein weiterer Behälter ist aus der US-A-4,479,586 bekannt.
Darstellung der Erfindung
Die vorgenannten Probleme werden von einem Gefäß mit den Merkmalen des Anspruchs 1 angegangen. Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.
Die vorliegende Erfindung kann erwartete Wirkungen entfalten, indem zumindest eine der nachfolgenden Strukturen verwendet wird.

1. Ein erster Aspekt der vorliegenden Erfindung ist auf ein Kombinationsgefäß gerichtet, umfassend ein verschlusskappenartiges Versiegelungswerkzeug, gebildet durch einen Kappenteil, welcher einen zylindrischen Bodenabschnitt und einen mit einer unteren Endfläche des Kappenteils verbundenen Ringabschnitt aufweist, um leicht trennbar zu sein, und einen Flaschenteil, welcher einen nach oben gerichteten Aufweitungsbereich beinhaltet, der an einer Außenwand eines Halsbereichs vorgesehen ist, wobei mindestens zwei Überbrückungsteile verbunden sind, um leicht einen zwischen der unteren Endfläche des Kappenteils und einer oberen Fläche des Ringabschnitts liegenden Spalt zu brechen, wenn eine gegenseitige Drehung in einer Richtung durchgeführt wird, um ein Kappenteil mit einem solchen Verhältnis zu schließen, dass eine die Öffnungsdrehung des Kappenteils blockierende konvexe Wölbung, die nach innen von einer Innenwand des Ringabschnitts vorgesehen ist, und eine vertikale konvexe Wölbung zum Blockieren einer Öffnungsdrehung des Kappenteils, welcher nach Außen von einer Außenwand des Flaschenteils vorgesehen ist, miteinander in Eingriff gebracht werden können, mindestens eine konvexe Wölbung zum Blockieren des Aufdrehens eines Kappenteils, die auf der Außenwand des Flaschenteils vorgesehen ist, ein hohe vertikale konvexe Wölbung ist, und der Ringabschnitt nach unten gezogen wird, während ein Gleitvorsprung, der an einer Innenwand in einem unteren Abschnittsbereich des Ringabschnitts vorgesehen ist, durch Druck einen nach oben gerichteten Aufweitungsbereich des Halsbereichs des Flaschenteils gleichzeitig mit oder darauffolgend auf den Bruch des die untere Endfläche des Kappenteils mit der oberen Fläche des Ringabschnitts verbindenden Brückenteils zwischenstellt. Weiter ist mindestens eine der vertikalen konvexen Wölbungen zum Blockieren eines Aufdrehens des Kappenteils, welche auf der Außenwand des Flaschenteils vorgesehen sind, eine hohe vertikale Wölbung.
2. Ein zweiter Aspekt der vorliegenden Erfindung ist auf ein Kombinationsgefäß gerichtet, umfassend das verschlusskappenartige Versiegelungswerkzeug und den Flaschenteil entsprechend dem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung, wobei der Ringabschnitt ein Verhältnis eines Innendurchmessers eines Kreises, welcher Kantenlinienabschnitte von einer Vielzahl von Gleitvorsprüngen, die von der Innenwand im unteren Abschnittsbereich des Ringabschnitts zur Mittelachse hin vorgesehen sind, verbindet, zu einem Außendurchmesser der Außenwand des Halsbereichs des Flaschenteils von 0,85 bis (weniger als) 1,0 aufweist und der Ringabschnitt nach unten gezogen wird, während der nach oben gerichtete Aufweitungsbereich der Außenwand des Flaschenteils durch Druck stets zwischengestellt wird.
3. Ein dritter Aspekt der vorliegenden Erfindung bezieht sich auf das Kombinationsgefäß, umfassend das kappenartige Versiegelungswerkzeug und den Flaschenteil entsprechend dem ersten oder zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung, wobei die Gleitvorsprünge, die von der Innenwand im unteren Abschnittbereich des Ringabschnitts zur Mitte hin vorgesehen sind, eine Form aufweisen, die aus einem fast punktartigen Vorsprung und einer fast geraden konvexen Wölbung ausgewählt wird, und eine Querschnittsform aufweisen, die leicht auf den Gleitflächen abgerundet ist und aus mindestens einer der Formen aus fast dreieckig, fast kegelstumpfförmig, fast halbkreisförmig und fast pilzförmig ausgewählt ist.
4. Ein vierter Aspekt der vorliegenden Erfindung ist auf ein Kombinationsgefäß gerichtet, umfassend das kappenartige Versiegelungswerkzeug und den Flaschenteil entsprechend einem der ersten bis dritten Aspekte der vorliegenden Erfindung, wobei ein Gradient des nach oben gerichteten Aufweitungsbereichs, der auf der Außenwand des Halsbereichs des Flaschenteils ausgebildet ist, auf 0,15 bi 1,4 festgelegt ist, was durch die folgende Gleichung ausgedrückt wird: (Außendurchmesser einer oberen Endfläche des Bereichs – Außendurchmesser einer unteren Endfläche des Bereichs)/den kleinsten Abstand zwischen den beiden Endflächen des Bereichs. Das Kombinationsgefäß umfassend das kappenartige Versiegelungswerkzeug und den Flaschenteil der vorliegenden Erfindung kann so aufgebaut sein, dass wenn eine gegenseitige Drehung in einer Verschlussrichtung eines Kappenteils mit einem solchen Verhältnis durchgeführt wird, dass die konvexe Wölbung zum Blockieren eines Aufdrehens eines Kappenteils, die innerhalb der Innenwand des Ringabschnitts vorgesehen ist, und die vertikale konvexe Wölbung zum Blockieren eines Aufdrehens des Kappenteils miteinander in Eingriff kommen, das gegenseitige Eingriffsverhältnis hergestellt wird, sodass ein temporärer Befestigungszustand realisiert werden kann, indem das Aufdrehen gerade an dem Schritt blockiert wird, wenn die konvexe Wölbung zum Blockieren eines Aufdrehens eines Kappenteils auf der Innenwand des Ringabschnitts über die erste vertikale konvexe Wölbung zum Blockieren eines Aufdrehens des Kappenteils des Gefäßes gerät. Weiter kann das Kombinationsgefäß, umfassend das kappenartige Versiegelungswerkzeug und den Flaschenteil entsprechend der vorliegenden Erfindung so aufgebaut sein, dass wenn eine gegenseitige Drehung in einer Verschlussrichtung eines Kappenteils mit einem solchen Verhältnis durchgeführt wird, dass die konvexe Wölbung zum Blockieren eines Aufdrehens eines Kappenteils, welche nach innen von der Innenwand des Ringabschnitts vorgesehen ist, und die vertikale konvexe Wölbung zum Blockieren eines Aufdrehens des Kappenteils des Flaschenteils miteinander in Eingriff kommen, ein Teil zum Blockieren der Drehung sobald wie möglich nachdem die konvexe Wölbung, die ein Aufdrehen eines Kappenteils an der Innenwand des Ringabschnitts blockiert, zwei oder dreimal über die vertikale konvexe Wölbung zum Blockieren eines Aufdrehens eines Kappenabschnitts gerät, in solch einer Position vorgesehen ist, dass er einen Drehwinkel von bis zu 15° im Bezug auf eine Mitte des Kappenteils nach der letzten Drehung aufweist, wodurch ein übermäßiges Festziehen verhindert wird.
5. Ein fünfter Aspekt der vorliegenden Erfindung ist auf ein Kombinationsgefäß gerichtet, umfassend das kappenartige Versiegelungswerkzeug und den Flaschenteil entsprechend einem der ersten bis vierten Aspekte der vorliegenden Erfindung, wobei bei einer solchen Struktur, in der ein innerer ringförmiger Abschnitt der an einem ein wenig innenliegenden Bereich des Rands auf der unteren Fläche eines oberen Plattenteils des Kappenteils vorspringt, während der zur Erhaltung der Luftdichtheit im Flaschenteil durchgeführten Drehung in eine Öffnung des Flaschenteils gedrückt wird, ein den Außendurchmesser vermindernder, durch das Drücken erzeugter Spielraum des inneren Ringförmigen Abschnitts bis zu 0,5 mm oder weniger im Verhältnis zu einem Außendurchmesser von 20 mm beträgt.
6. Ein sechster Aspekt der vorliegenden Erfindung ist auf ein Kombinationsgefäß gerichtet, umfassend das kappenartige Versiegelungswerkzeug und den Flaschenteil entsprechend einer der ersten bis fünften Aspekte der vorliegenden Erfindung, wobei ein Höhengrad (R%) der hohen konvexen Fläche 10 bis 45% beträgt und durch eine Gleichung R = 100 × (Lt – Ls)/Ls ausgedrückt ist, wobei eine Länge der hohen vertikalen konvexen Fläche mit Lt und eine Länge einer gewöhnlichen vertikalen konvexen Fläche mit Ls bezeichnet ist.
7. Ein siebter Aspekt der vorliegenden Erfindung ist auf ein Kombinationsgefäß gerichtet, umfassend das kappenartige Versiegelungswerkzeug und den Flaschenteil entsprechend einer der ersten bis sechsten Aspekte der vorliegenden Erfindung, wobei eine Vielzahl von konkav-konvexen Bereichen in einem Bodenbereich des Flaschenteils auftreten, wobei deren maximale gegenseitige Entfernung 10 bis 90% eines Außendurchmessers einer Kontaktlinse und deren Höhe 5% oder mehr einer Dicke an einer fast zentralen Stelle der Kontaktlinse beträgt.

Des weiteren ist das Kombinationsgefäß, umfassend das kappenartige Versiegelungswerkzeug, das vom Kappenteil gebildet wird, welches einen unteren zylindrischen Bodenabschnitt und den Ringabschnitt gekoppelt mit der unteren Endfläche des leicht abzuschneidenden Kappenteils aufweist, so angepasst, dass das kappenartige Versiegelungswerkzeug in der Öffnungsrichtung gedreht werden kann, selbst wenn es temporär auf dem Flaschenteil in dem Stadium befestigt wurde, in dem es über die erste vertikale konvexe Wölbung auf der Außenwand des Halsbereichs des Flaschenteils gerät, um das kappenartige Versiegelungswerkzeug vom Flaschenteil abzunehmen und einen Inhalt in den Flaschenteil einzufüllen.
Durch die Verwendung des Kombinationsgefäßes, umfassend das kappenartige Versiegelungswerkzeug mit dem Flaschenteil entsprechend der vorliegenden Erfindung können die folgenden verschiedenen Wirkungen erzielt werde.

1. Der Eingriff der vertikalen konvexen Wölbung auf der Innenwandfläche des Rings und der vertikalen konvexen Wölbung auf der Außenwand des Flaschenteils wird mit der Linksdrehung (einer Öffnungsdrehung) des Kappenteils bewirkt, sodass die zugehörige Drehung des Ringabschnitts blockiert wird. Andererseits wird der Kappenteil so wie er ist gedreht, sodass der Überbrückungsteil gebrochen wird. Als Ergebnis wird der Ringabschnitt nach unten zur nach oben gerichteten Aufweitungszone der Außenwand des Flaschenteils gezogen, während der Gleitvorsprung, der axial im unteren Bereich der Innenwand vorgesehen ist, durch Druck zwischengeschoben wird. Dementsprechend erreicht der Ringabschnitt schließlich das untere Ende der nach oben gerichteten Aufweitungszone und wird dort befestigt.
2. Indem man den Zustand des Überbrückungsteils betrachtet, wird offensichtlich klar, ob der Kappenteil geöffnet wurde oder nicht. Die obigen und weitere Zwecke und Merkmale der Erfindung werden besser aus der folgenden detaillierten Beschreibung mit den beigefügten Zeichnungen ersichtlich.
3. Das kappenartige Versiegelungswerkzeug kann in Öffnungsrichtung gedreht werden, selbst wenn es zeitweise auf dem Flaschenteil angebracht wurde, in dem Zustand, in dem die vertikale konvexe Wölbung auf der Innenfläche des Ringabschnitts über die erste vertikale konvexe Wölbung auf der Außenwand des Halsbereichs des Flaschenteils gerät, um das kappenartige Versiegelungswerkzeug von dem Flaschenteil abzunehmen und Inhalt in den Flaschenteil einzufüllen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen
1 zeigt jede Ausführungsform, wobei 1A eine schematische Konzeptansicht ist, die einen Zustand zeigt, in welchem ein kappenartiges Versiegelungswerkzeug, das zum Kombinationsgefäß entsprechend der vorliegenden Erfindung gehört, auf einem Flaschenteil, der zum Kombinationsgefäß gehört, befestigt ist, und wobei die 1B eine schematische teilweise vergrößerte Ansicht ist, die einen Eingriff zwischen einem Kappenteil und einem Ringabschnitt zeigt,
2 ist eine schematische Längsschnittansicht, die den Zustand zeigt, in dem das kappenartige Versiegelungswerkzeug, das zum Kombinationsgefäß entsprechend der vorliegenden Erfindung gehört, an dem Flaschenteil angebracht ist,
3 zeigt jede Ausführungsform, wobei 3A eine schematische Längsschnittansicht ist, die das kappenartige Versiegelungswerkzeug, das zum Kombinationsgefäß entsprechend der vorliegenden Erfindung gehört, zeigt, 3B eine schematische Ansicht von unten ist, die das kappenartige Versiegelungswerkzeug zeigt, und 3C eine schematische Querschnittsansicht ist, die einen Schnitt des Ringabschnitts, der zum kappenartige Versiegelungswerkzeug gehört, zeigt, genommen entlang der Linie A-A, welche von der Seite des Kappenteils aus betrachtet wird, und
4 zeigt jede Ausführungsform, wobei 4A eine skizzenhafte Vorderansicht ist, die den Flaschenteil, der zum Kombinationsgefäß entsprechend der vorliegenden Erfindung gehört, zeigt, 4B eine schematische Längsschnittansicht ist, und 4C eine schematische Querschnittsansicht ist, die einen Schnitt des Flaschenteils zeigt, genommen entlang der Linie A-A, welche von oben betrachtet wird.
Wege zur Ausführung der Erfindung
Ein Kombinationsgefäß eines kappenartigen Versiegelungswerkzeugs und eines Flaschenteils mit einem nach oben gerichtetem sich aufweitenden Halsbereich entsprechend der vorliegenden Erfindung ist angeordnet, indem ein Verbindungsversiegelungswerkzeug verbessert wird, welches mit einer oberen Fläche eines Ringabschnitts durch eine Vielzahl von Überbrückungsteilen (Koppelungszone) verbunden wird, die in der Lage sind, leicht gebrochen zu werden; die Brückenteile erstrecken sich von einer unteren Endfläche (einem Teil, der einen Öffnungsbereich des Kappenteils umgibt) des Kappenteils, welcher ein rechtsdrehendes (im Uhrzeigersinn gerichtetes) Gewinde aufweist, welches als weibliche Schraube auf einer inneren Randfläche vorgesehen ist; auch wird die Form des Halsbereichs des Flaschenteils, an dem das kappenartige Versiegelungswerkzeug befestigt wird, verbessert.
Ein Überbrückungsteil 13 koppelt einen Kappenteil 11 und einen Ringabschnitt 12;
Ein kappenartige Versiegelungswerkzeug 1 beinhaltet nach unten und nach oben gerichtete Eingriffsvorsprünge 11b und 12b zur Drehung mit dem Ringabschnitt 12, während der Überbrückungsteil 13 gehalten wird, und zur Befestigung mit einer Schraube an einem Halsbereich (gesamter Bereich) 2n eines Flaschenteils 2, wenn der Kappenteil 11 in einer Verschlussrichtung gedreht wird, um die Befestigung durchzuführen;
Es sind ein nach unten gerichteter Eingriffsvorsprung, der an der unteren Endfläche des Kappenteils vorgesehen ist, und ein nach oben gerichteter Eingriffsvorsprung, der an der oberen Fläche des Ringabschnitts vorgesehen ist und mit dem Eingriffsabschnitt während der Befestigung (des Anbringens) mit einer Schraube eins zu eins in Eingriff steht, vorgesehen;
Der Ringabschnitt 12 ist mit einem Gleitvorsprung (Einpressvorsprung) 12uc versehen, der als Gleitvorsprung getrennt von dem nach oben gerichteten Eingriffsvorsprung 12b und dem nach unten gerichteten Eingriffsvorsprung 11b vorgesehen ist und dazu dient, den Überbrückungsteil 13 abzubrechen und den Ringabschnitt 12 von einer unteren Endfläche 11f des Kappenteils beim Aufdrehen des Kappenteils (nach links in einem rechtshändigen Gewindesystem) des Kappenteils 11 zu trennen und durch Druck den nach unten zu ziehenden Ringabschnitt 12 zwischenzustellen, während der Ringabschnitt 12 entlang einer nach oben gerichteten Aufweitungszone 2nx gleitet, die auf einer Außenwand des Halsbereichs des Flaschenteils 2 ausgebildet ist;
Die Form einer vertikalen konvexen Wölbung zum Blockieren des Aufdrehens (vertikale Nut: vertikale Ratsche) 12rc, die auf der Innenseite des Ringabschnitts 12 vorgesehen ist, kann gegenseitig mit jener einer vertikalen konvexen Wölbung zum Blockieren des Aufdrehens (vertikale Nut: vertikale Ratsche) 2rc, die an der Außenwand des Flaschenteils 2 vorgesehen ist, in Eingriff gebracht werden. Dementsprechend ist auch in dem Fall, in welchem das kappenartige Versiegelungswerkzeug 1 in einer Öffnungsrichtung des Kappenteils gedreht werden soll, möglich, einen „temporären Befestigungszustand" zu erreichen, in welchem das Entfernen vom Flaschenteil 2 ohne Brechen des Überbrückungsteils 13 durchgeführt werden kann.
Insbesondere weist das kappenartige Versiegelungswerkzeug entsprechend der vorliegenden Erfindung die folgenden Mechanismen und Formen auf.
In einem mittleren Abschnittsbereich 2sz auf der Außenwand des Halsbereichs des Flaschenteils 2 sind gewöhnlich zwei oder mehrere vertikale konvexe Wölbungen 2rc zum Blockieren eines Aufdrehens (gewöhnlich annähernd sägezahnartig) in symmetrischen Positionen im Bezug auf die Mitte des Flaschenteils 2 vorgesehen. In einem oberen Abschnittsbreich der Innenwand des Ringabschnitts 12 ist darüber hinaus eine vertikale konvexe Wölbung 12rc zum Blockieren des Aufdrehens vorgesehen, die mit der vertikalen konvexen Wölbung 2rc in Eingriff zu bringen ist. Wenn das kappenartige Versiegelungswerkzeug 1 an dem Flaschenteil 2 angebracht werden soll, verhindern die vertikale konvexe Wölbung 2rc und die vertikale konvexe Wölbung 12rc nicht das Anziehen durch Schrauben.
Im Gegenteil wird, wenn das kappenartige Versiegelungswerkzeug 1 in eine Öffnungsrichtung (Aufdrehen des Kappenteils) zum Öffnen des Kappenteils gedreht werden soll, die zugehörige Drehung des Ringabschnitts 12 so gesteuert, dass nur der Kappenteil 11 geöffnet wird, wodurch das Brechen des Überbrückungsteils 13, das Herabdrücken des Ringabschnitts 12 und eine Bewegung unterstützt werden, die den Gleitvorsprung 12uc im unteren Abschnitt der Innenwand des Ringabschnitts 12 nach unten rutschen lassen, während die nach oben geöffnete Aufweitungszone 2nx des Halsbereichs 2n des Flaschenteils 2 durch Druck zwischengestellt wird.
Als eine Gewinde-(Schrauben-)Systemzusammensetzung zum Drehen und Befestigen des Flaschenteils 2 und des kappenartigen Versiegelungswerkzeugs 1 ist gewöhnlich ein dreifacher Gewindegang genug. Des weiteren, wenn ein Mehrfachgewinde eingesetzt wird, kann ein Kappenteil 11 schneller geöffnet und geschlossen werden. Hinsichtlich eines Verlangens nach einem schnellen Öffnen und Schließen des Kappenteils ist gewöhnlich der dreifache Gewindegang vorzuziehen.
Um ein zu festes Anziehen zu verhindern, wenn das kappenartigen Versiegelungswerkzeugs 1 durch Schrauben geschlossen werden soll, ist „ein Teil zum Blockieren einer Überdrehung (Schraubenanschlag) 2sb" an einer geeigneten Position vorgesehen. Dementsprechend kann eine Gesamthöhe, die nach dem Schließen des Kappenteils erreicht wird (d.h. ein Abstand von einer Außenwand eines unteren Bereichs des Flaschenteils zu einem höchsten Punkt auf den kappenartigen Versiegelungswerkzeug 1), so beibehalten werden, dass sie fast gleichmäßig in jeder Position an der äußeren Kannte der oberen Platte des kappenartigen Versiegelungswerkzeugs ist.
Um die Luftdichtheit des Inneren des Flaschenteils 2 zu gewährleisten, wird im Wesentlichen eine Vorrichtung eingesetzt, die einen inneren ringförmigen Abschnitt 11r, der von einer inneren unteren Oberfläche des zylindrischen Abschnitts des Kappenteils 11 herabhängt, dazu veranlasst, in engen Kontakt mit einem Öffnungsbereich 2mu am oberen Ende des Flaschenteils 2 zu kommen und den inneren ringförmigen Abschnitt 11r darin einzupassen. Zum in engen Kontakt bringen und Einpassen ist es gewöhnlich von Vorteil, den inneren ringförmigen Abschnitt 11r zu drehen und zu drücken. Das praktischste Mittel, um die Drehung und das Drücken zusammen zu ermöglichen, ist die Befestigung mittels eines Gewindes.
In diesem Fall ist das Schrauben auch für die Luftdichtheit hervorragend. Andererseits wird das Öffnungsdrehmoment des Kappenteils erhöht. Daher ist es schwierig, den Kappenteil schnell zu öffnen. Als ein Ansatz für die Erleichterung dieser Schwierigkeit wird auch ein Mehrfachgewinde verwendet. Jedoch wird in dem Fall, in welchem das Mehrfachgewinde eingesetzt werden soll, kaum eine ausreichende Anziehfestigkeit erreicht, wenn eine Breite eines das Gewinde darstellenden Bereichs (eine Entfernung von einem Anfangspunkt des Gewindes zu einem Endpunkt davon, welche über eine zentrale Achse läuft) gering ist. Als ein anderes, verschiedenes Mittel zum Erleichtern der oben genannten Schwierigkeit, die auf Grund des engen Kontakts des Einpassens durch das Gewinde entsteht, ist es möglich, eine Bajonettverschraubung einzusetzen; hierfür ist eine Oberfläche des inneren Ringabschnitts 11r mit einer nach unten sich zuspitzenden Neigung versehen, um sich einem unteren Ende davon anzunähern, wobei ein äußerer Durchmesser eines unteren Endbereichs des inneren Ringabschnitts 11r ungefähr gleich oder geringfügig kleiner als jener eines oberen Endöffnungsbereichs 2mu des Flaschenteils 2 ist, und des weiteren ein äußerer Durchmesser in einem oberen Endbereich davon geringfügig größer als der obere Endöffnungsbereich 2mu ist.
Bei einer autoklaven Sterilisierung (Hochdrucksterilisierung, gewöhnlich bei 121°C 30 Minuten lang durchgeführt), welche ein Mittel zur Sterilisierung des Kombinationsgefäßes entsprechend der vorliegenden Erfindung bei einer hohen Temperatur ist, wird der Flaschenteil 2 und/oder das kappenartige Versiegelungswerkzeug 1 manchmal auf Grund der Hochtemperaturbedingung verformt. Der Grund ist, dass eine teilweise Verringerung in einer Abmessung an dem Flaschenteil 2 und/oder dem verschlusskappenartigem Versiegelungswerkzeug 1 als Ergebnis davon verursacht werden könnte, dass sie einer Hochtemperaturbehandlung ausgesetzt sind. Um eine Verringerung in einer Abmessung (Kontraktion) nach dem Formen zu eliminieren oder zu verhindern, ist es auch nützlich, die Wärmebehandlung (das Tempern) direkt nach dem Formen durchzuführen. Die „Wärmebehandlung" ist eine Behandlung zum Beseitigen von thermischen Verzerrungen, die in einem gegossenem Produkt auf Grund der langsamen Kühlung während des Formens bleiben, und idealerweise zum Eliminieren der thermischen Verzerrung.
Eine Vielzahl von konkavo-konvexen Wölbungen mit einem gegenseitigen Abstand von 15 bis 90% eines Außendurchmessers einer Kontaktlinse und mit einem Unterschied in der Höhe von 5 bis 60% einer Dicke in einer ungefähr mittigen Position der Kontaktlinse tritt am unteren Bereich der Innenseite des Flaschenteils 2 auf. Dementsprechend ist es in dem Fall, in welchem ein Objekt kleiner Größe wie zum Beispiel eine Kontaktlinse, welche eine an mindestens einer Seite positionierte flache Fläche aufweist, in den Flaschenteil fallen gelassen wird, möglich, solch eine Situation zu verhindern, bei der das Objekt kleiner Größe an dem unteren Bereich des Flaschenteils anhaftet und schwer zu entfernen ist.
[Ausführungsform]
Bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden im Folgenden spezifisch unter Bezug auf die Zeichnungen beschrieben. Jedoch ist der Umfang der vorliegenden Erfindung nicht auf diese Ausführungsformen beschränkt.
1A ist eine schematische Seitenansicht, die eine Situation zeigt, in welcher ein kappenartiges Versiegelungswerkzeug, das zu einem Kombinationsgefäß entsprechend der vorliegenden Erfindung gehört, an einem Flaschenteil angebracht ist. In 1A bezeichnet die Bezugsziffer 1 ein ganzes kappenartigen Versiegelungswerkzeug und die Bezugsziffer 2 bezeichnet einen Flaschenteil, an dem das kappenartigen Versiegelungswerkzeug 1 angebracht ist. Das kappenartigen Versiegelungswerkzeug 1 besteht hauptsächlich aus einem Kappenteil 11 und einem Ringabschnitt 12.
<Kappenteil 11 und Ringabschnitt 12>
Der Kappenteil 11 besteht hauptsächlich aus einem umgekehrten mit Boden versehenem Zylinder, der ein Ende eines zylindrischen Abschnitts 11m aufweist, das mit einem oberen Plattenteil 11c blockiert ist. Eine Außenwand eines Öffnungsbereichs des Kappenteils 11 dient auch als eine untere Endfläche des Kappenteils 11 („oberes, unteres linkes, rechtes mittleres, flaches, vorderes, inneres" und Ähnliches wird aus Gründen der Einfachheit der Beschreibung hier verwendet), und eine Vielzahl von Koppelungsmitteln (welche im Folgenden als „Überbrückungsteile" in der vorliegenden Erfindung bezeichnet werden) 13, die vergleichsweise dünn sind und leicht gebrochen werden können, erstrecken sich abwärts von der unteren Endfläche 11f, um eine oberer Fläche (oberste Fläche) des Ringabschnitts 12 zu erreichen, die im Folgenden beschrieben wird, wodurch beide gekoppelt werden.
3 zeigt diese Verhältnisse in größerem Detail. Daher wird die Beschreibung mit dem Bezug auf die 3 gegeben. Da die 3 eine schematische Ansicht ist, ist solch eine Anordnung, bei der das Überbrückungsteil 13 in 3 direkt mit der oberen Fläche des Ringabschnitts 12 gekoppelt ist, geringfügig verschieden von den tatsächlichen Situationen.
3 zeigt eine bevorzugte Ausführungsform des kappenartigen Versiegelungswerkzeugs 1 entsprechend der vorliegenden Erfindung, wobei 3A eine schematische Längsschnittansicht ist, 3B eine schematische Ansicht von unten ist und 3C eine schematische Querschnittsansicht ist, genommen entlang einer Ebene A-A des Ringabschnitts 12 (dargestellt von der „Linie A-A" in der Zeichnung).
Wie in 2 und 3A gezeigt, beinhaltet das Kappenteil 11 eine Vielzahl von (vier in 3A und 3B) sägezahnartigen Eingriffsvorsprüngen (nach unten gerichtete Eingriffsvorsprünge) 11b, die nach unten hin von der unteren Endfläche 11f des zylindrischen Abschnitts 11m in Positionen vorgesehen sind, die nicht nebeneinander liegen. Die „Positionen, die nicht nebeneinander liegen" implizieren zum Beispiel „gegenseitig symmetrische Positionen in Bezug auf eine Mittelachse" bei jeder der nach oben gerichteten Eingriffsvorsprünge und der nach unten gerichteten Eingriffsvorsprünge, welche in der vorgenannten Beziehung nicht beschränkt sind. Zudem werden in dem Fall, in welchem jeder der zwei oder mehr zentralen Winkel, die von einem die Mitten der beiden benachbarten nach unten gerichteten Eingriffsvorsprünge in Bezug auf die Mitte verbindenden Bogen gebildet werden, einen unterschiedlichen Wert haben können, besondere Beispiele der oben genannten Ausführungsformen genommen.
3A zeigt eine Ausführungsform, in welcher die vier nach unten gerichteten Eingriffsvorsprünge 11f jeden der gegenseitig mittleren Winkel auf 90° festlegen. Zudem können in dem Fall, in welchem die vier nach unten gerichteten Eingriffsvorsprünge 11f vorgesehen sind, die zwischen den nächstgelegenen Eingriffsvorsprüngen gebildeten mittleren Winkel auch auf 60° festgelegt werden und der zwischen entfernteren Eingriffsvorsprüngen gebildete mittlere Winkel kann auf 120° festgelegt werde.
Der nach unten gerichtete Eingriffsvorsprung 11b dient dazu, dass kappenartigen Versiegelungswerkzeug 1 zu veranlassen, sich in einer Verschlussrichtung (einer Versiegelungsrichtung) zusammen mit dem Ringabschnitt 12 zu drehen, sodass die vertikale konvexe Wölbung 12rc zum Blockieren des Aufdrehens, die sich von der Innenwand zur Mitte hin erhebt, über die vertikale konvexe Fläche 2rc zum Blockieren des Aufdrehens, die im mittleren Abschnittsbereich des Halsbereichs 2n des Flaschenteils 2 vorgesehen ist, gerät, und um zu verhindern, dass das Überbrückungsteil 13 gebrochen wird, wenn der Kappenteil 11 zugeschraubt wird.
Zu diesem Zweck sollte der nach unten gerichtete Eingriffsvorsprung 11b nur während des Zuziehens durch Zuschrauben mit dem sägezahnartig nach oben gerichteten Eingriffsvorsprung 12b, der nach oben ausgehend von einer oberen Fläche (einer zur unteren Endfläche 11b des Kappenteils 11 gegenüberliegenden Fläche) 12f des Ringabschnitts 12 vorgesehen ist, in Eingriff gebracht werden (sollte nicht darüber geraten).
Bei einem rechtshändigen Gewindeverfahren, ist daher der nach unten gerichtete Eingriffsvorsprung 11b auf dem Kappenteil 11 mit solch einer Anordnung ausgebildet, dass sich eine linke Kannte davon unter ungefähr 90° entgegengesetzt dem Uhrzeigersinn im Bezug auf die untere Endfläche aufrichtet (aufsteigt) (ungefähr 270°, wenn die Rechtsrichtung der unteren Endfläche in eine positive Richtung festgelegt wird), wobei der nach oben gerichtete Eingriffsvorsprung 12b auf dem Ringabschnitt 12 mit so einer Anordnung ausgebildet ist, dass sich eine rechte Kannte davon unter ungefähr 90° entgegengesetzt dem Uhrzeigersinn im Bezug auf die untere Endfläche aufrichtet.
In 3A ist ein weibliches Gewinde 11s an der Innenwand des Kappenteils 11 vorgesehen und ist mit einem männlichen Gewinde 2s, welches auf der Außenwand 2sz im oberen Abschnitt des Halsbereichs des in 4 gezeigte Flaschenteils 2 vorgesehen ist, im Eingriff, sodass das kappenartigen Versiegelungswerkzeug 1 am Flaschenteil 2 befestigt oder davon gelöst wird. In den in 3 und 4 gezeigten bevorzugten Ausführungsformen wird ein dreifacher Gewindegang als Gewinde eingesetzt.
Ein unteres Ende (ein rechtes Ende: ein Anfangsende) des in 3A gezeigten weiblichen Gewindes 11s ist so ausgebildet, dass es eine Form aufweist („Senkrechtschnitt"), die nahezu vertikal in einer Richtung des Fortschreitens des Gewindes geschnitten ist. Der Grund dafür ist der folgende.
Wenn das Kappenteil 11 übermäßig zum Verschließen des Kappenteils gedreht werden sollte, dient der auf dem unteren Ende des weiblichen Gewindes 11s an der Innenwand des Kappenteils 11 ausgebildete Senkrechtschnitt dazu, an der konvexen Wölbung 2sb zum Verhindern des übermäßigen Festziehens, welcher an der äußeren Wand 2sz im oberen Bereich des Halsbereichs des Flaschenteils 2 vorgesehen ist, anzuschlagen, sodass das übermäßige Festziehen des Kappenteils 11 verlässlich verhindert werden kann.
Die „konvexe Wölbung 2sb zum Verhindern des übermäßigen Festziehens" ist der vertikale Vorsprung mit einer vergleichsweise großen Dicke (Breite), welcher nahezu vertikal im Bezug auf das männliche Gewinde 2s vorgesehen (aufgehängt) ist, fast unterhalb von der Umgebung des unteren Endes (linken Endes; Anfangsendes) des männlichen Gewindes 2s.
Insofern die „effektive Verhinderung" erreicht wird, ist die Form des unteren Endes des männlichen Gewindes 11s nicht auf einen Senkrechtschnitt beschränkt, sondern kann auch ein doppelt abgerundeter Senkrechtschnitt sein, welcher durch Verformung erreicht wird, oder ein Senkrechtschnitt sein, der durch Abrunden beider Ecken gebildet wird. Jedoch ist es bevorzugt, dass die Ausdehnung des „Eckenschneidens" innerhalb eines solchen Bereichs kontrolliert werden sollte, dass das untere Ende des weiblichen Gewindes als im Wesentlichen gerade oder als ein Kreisbogen mit großem Durchmesser erkannt werden kann. Wenn die Bearbeitung des „Eckenschneidens" oder „Eckenabrundens" so durchgeführt wird, dass das untere Ende des weiblichen Gewindes fasst spitz erscheint, kann kaum ein verlässliches „Blockieren des übermäßigen Zuziehens" erwartet werden.
Der Grund, warum das Dreifachgewinde in der vorliegenden Erfindung eingesetzt wird ist jener, dass es eine lange Zeit benötigt, um einen Kappenteil mit Einfachgewinde anzubringen oder zu entfernen, wodurch das Einfachgewinde unvorteilhaft wird. Der Erfinder hat untersucht, ein wievielfaches Gewinde unter dem Gesichtspunkt eines Ausgleichens der Zuziehfestigkeit, Stabilität, Leichtigkeit des Anbringens und Entfernens bevorzugt ist, um zu dem Ergebnis eines Dreifachgewindes zu kommen. Ein Vierfachgewinde ist für einen Artikel kleiner Größe, welcher in dem Kombinationsgefäßwerkzeug entsprechend der vorliegenden Erfindung eingesetzt wird, weniger praktisch. In anderen Worten ist bei Vierfachgewinden, die in einem solchen kleinen Artikel eingesetzt werden, das Gewinde zu dünn und dessen Länge zu kurz, um fest zuziehen zu können, wie von einer ausreichenden Festigkeit und Stabilität erwartet wird.
<Ringabschnitt 12>
Wie in 3A gezeigt, ist der Ringabschnitt 12, der zum kappenartigen Versiegelungswerkzeug 1 entsprechend der vorliegenden Erfindung gehört, ein ringförmiges Band und eine Dicke 12t ist im Allgemeinen kleiner als eine Dicke 11t des zylindrischen Abschnitts 11m, der zum Kappenteil 11 gehört. Der Grund hierfür ist jener, dass die Summe aus einer Höhe (Überhang) der vertikalen konvexen Wölbung (vertikale Ratsche) 12rc zum Blockieren des Aufdrehens, die sich aus der Innenwand des Ringabschnitts 12 zu fast der Mitte erheben, und der Dicke des Ringabschnitts 12 fast gleich der Dicke des zylindrischen Abschnitts 11m des Kappenteils 11 (eine Dicke von dem äußeren Rand zum Boden einer Schraubennut in der Innenwand) sein sollte.
Die vertikale konvexe Wölbung 12rc zum Blockieren des Aufdrehens dient dazu, mit den vertikalen konvexen Wölbungen 2rc in Eingriff zu kommen, die auf der Außenwand des Halsbereichs 2n des Flaschenteils 2 vorgesehen sind, um den Ringabschnitt 12 daran zu hindern, mit einer Linksdrehung (in einem rechtshändigen Gewindesystem) zum Anbringen und Entfernen des Kappenteils 11 bewegt zu werden.
Der Ringabschnitt 12 weist einen gleitenden Vorsprung (oder eine gleitende konvexe Fläche; Hinterschnitt) 12uc auf, der in einem vorbestimmten Teil im unteren Abschnittsbereich der Innenwand vorgesehen ist. Der gleitende Vorsprung 12uc vergrößert im Wesentlichen die Dicke der Innenwand des Ringabschnitts 12, sodass er dazu dient, eine nach unten gerichtete Verjüngung (nach oben gerichtete Aufweitung) auf der Innenwand des Ringabschnitts 12 zu bilden. Als ein anderes Verfahren zum Bilden der nach unten gerichteten Verjüngung (nach oben gerichtete Aufweitung) auf der Innenwand des Ringabschnitts weist die Innenwand im unteren Abschnittsbereich des Ringabschnitts 12 eine größere Dicke auf als jene der Innenwand im oberen Abschnittsbereich, oder umgekehrt ist es auch nützlich, dass die Innenwand im oberen Abschnittsbereich leicht ausgeschöpft ist, um eine nach unten sich verjüngende Neigung zu ergeben.
Um den Ringabschnitt 12 nach unten zu ziehen, während die nach oben gerichtete Aufweitungszone 2nx auf der Außenwand des Flaschenteils durch Druck zwischengestellt wird, ist es nötig, dass ein Innendurchmesser eines die Kantenabschnitte der gleitenden Vorsprünge 12uc verbindenden Kreises, die von der Innenwand im unteren Abschnittsbereichs des Ringabschnitts 12 zu einer Mittelachse hin vorgesehen sind, 0,85 bis 1,0 beträgt, basierend auf einem Verhältnis zu einem Außendurchmesser der Außenwand im Halsbereich 2n des Flaschenteils 2. Es ist bevorzugt, dass das Verhältnis auf 0,90 bis 0,99 festgelegt werden sollte.
In diesem Fall ist es nützlich, dass die Position des unteren Endes der vertikalen konvexen Wölbung 12rc, die aus der Innenwand des Ringabschnitts 12 hervorsteht, so eingestellt wird, dass der gleitende Vorsprung 12uc, der im unteren Abschnittsbereich der Innenwand des Ringabschnitts 12 vorgesehen ist, sich der nach oben gerichteten Aufweitungszone 2nx annähert, die im unteren Endbereich des Halsbereichs 2n des Flaschenteils 2 vorgesehen ist. Diese Annährung ist für das Brechen des Überbrückungsteil 13 und den Abstieg in den Ringabschnitt 12 wichtig.
Die nach unten gerichtete Bewegung des Ringabschnitts 12 wird durch das Herunterziehen des Ringabschnitts 12 verursacht, während der Gleitvorsprung 12uc, der im unteren Abschnittsbereich der Innenwand des Ringabschnitts zur Mitte hin vorgesehen ist, stets durch Druck zwischengestellt wird, wobei die nach oben gerichtete Aufweitungszone der Außenwand des Flaschenteils das Brechen des Überbrückungsteils 13 erreicht. Im Folgenden werden die Gleitvorsprünge 12uc, die gebogen im unteren Abschnittsbereich der Innenwand des Ringabschnitts 12 vorgesehen sind, auf einer Oberfläche der nach oben gerichteten Aufweitungszone 2nx nach unten geschoben, während gegenseitig die nach oben gerichtete Aufweitungszone 2nx durch Druck zwischengestellt wird. Dadurch wird die nach unten gerichtete Bewegung des Ringabschnitts 12 verursacht. Der Gleitvorsprung 12uc erreicht schließlich das untere Ende der nach oben gerichteten Aufweitungszone 2nx und wird in jene Position hinein befestigt.
Dementsprechend wird das innerste Ende des Gleitvorsprungs 12uc in 2 so gebildet, dass es während der Bildung des kappenartigen Versiegelungswerkzeugs 1 an der am meisten eingeschnürten Position (mit einem kleinen Durchmesser) am unteren Ende der nach oben gerichteten Aufweitungszone 2nx befestigt wird. Wenn jedoch der Kappenteilverschlusszustand festgelegt wird, stellt das innerste Ende des Gleitvorsprungs 12uc die Umgebung des oberen Endes der nach oben gerichteten Aufweitungszone 2nx durch Druck dazwischen.
3B ist eine schematische Ansicht von unten, die das kappenartigen Versiegelungswerkzeug 1 entsprechend der vorliegenden Erfindung nach oben sehend zeigt, in welcher ein zwischen einem die äußerste Seite umgebenden Kreis und einem an der direkten Innenseite davon positionierten konzentrischen Kreis zwischengestellter Bereich den Ringabschnitt 12 bezeichnet, ein aus der Innenwand des Ringabschnitts 12 zur mittleren Seite hin aufsteigender sägezahnartiger Abschnitt eine vertikale konvexe Wölbung 12rc zum Blockieren des Aufdrehens bezeichnet und ein Bereich, der zwischen zwei an der Innenseite der vertikalen konvexen Wölbung 12rc positionierten konzentrischen Kreisen zwischengestellt ist und drei von einer schrägen Linie getrennte Teile aufweist, drei Gewindenuten 11s bezeichnet. Die drei konzentrischen Kreise, die auf der Innenseite des Gewindes 11s positioniert sind, und drei konzentrische Kreise, die auf der weiteren Innenseite positioniert sind, sind jeweils ringförmige konvexe Flächen. Es ist offensichtlich, dass die ringförmigen konvexen Flächen dazu dienen, im ersten Fall an die Innenrandkante der Öffnung 2mu des Flaschenteils 2 anzuschlagen und im letzteren Fall dazu dienen, in die Öffnung 2mu eingesetzt zu werden, um Luftdichtheit zu erreichen. Jedoch werden diese ringförmigen konvexen Flächen nicht weiter beschrieben. Ein auf der innersten Seite in 3B gezeigter Kreis bezeichnet einen Aufhängestift 11p, der sich von der unteren Fläche (hinteren Fläche) des oberen Plattenteils 11c, das den Kappenteil 11 darstellt, nach unten erstreckt.
Des weiteren ist in der 3B ersichtlich, dass drei halbmondförmige (gebogene) Abschnitte 12uc an der Innenwand des Ringabschnitts 12 vorgesehen sind. Die Gleitvorsprünge 12uc, die als die gebogenen Abschnitte anzusehen sind, dienen dazu, den Ringabschnitt 12 stets gleitend nach unten zu bringen, während durch Druck die nach oben gerichtete Aufweitungszone 2nx, die am unteren Ende des Halsbereichs 2n des Flaschenteils 2 positioniert ist, zwischengestellt wird.
3C zeigt die Form eines Querschnitts des Ringabschnitts 12, genommen entlang der Linie A-A, welche von der Seite des Kappenteils 11 aus gesehen ist, und veranschaulicht auch, dass ein sägezahnartiger Abschnitt die vertikale konvexe Wölbung 12rc, eine Höhe 12rh der vertikalen konvexen Wölbung 12rc und eine Dicke 12t des Ringabschnitts 12 beinhaltet.
<Überbrückungsteil 13>
Wie in 3A gezeigt, ist das Überbrückungsteil 13 vergleichsweise so schwach ausgebildet, dass es leicht gebrochen wird, wenn der Kappenteil 11 gegenseitig im Bezug auf den Ringabschnitt 12 gedreht wird. Die Anzahl der Brücken 13 ist in der Ausführungsform der 1 sechs, was natürlich nicht eingeschränkt ist. Das Überbrückungsteil 13 wird gewöhnlich ganzheitlich während der Bildung des Kappenteils 11 und des Ringabschnitts 12 hergestellt.
<Halsbereich 2n des Flaschenteils 2>
Bei dem Flaschenteil 2, dass Flüssigkeit enthalten soll, und zum Kombinationsgefäß entsprechend der vorliegenden Erfindung gehört, ist das kappenartigen Versiegelungswerkzeug 1 am Halsbereich 2n wie in 2 gezeigt angebracht. Andererseits, wie in 4A gezeigt, ist das Gewinde 2s durch Verwendung einer rechtsdrehenden Schraube als männliche Schraube an der Außenwand in beinahe dem oberen Abschnittsbereich (oberer Abschnittsbereich des Halsbereichs) 2sz im Halsbereich 2n des Flaschenteils 2 vorgesehen, eine Vielzahl von vertikalen konvexen Wölbungen 2rc sind gewöhnlich auf einem zylindrischen Bereich (der mittlere Abschnittsbereich des Halsbereichs; vertikaler konvexer Bereich) 2rz vorgesehen, welcher im mittleren Abschnittsbereich des Halsbereichs 2n im Flaschenteil 2 positioniert ist, und die nach oben gerichtete Aufweitungszone 2nx wird unterhalb der vertikalen konvexen Wölbung 2rc (der untere Endbereich des Halsbereichs) durch einen den Durchmesser vergrößerten Bereich gebildet. Ein nach oben gerichtete Aufweitungsgradient der nach oben gerichteten Aufweitungszone 2nx sollte gewöhnlich auf 0,15 bis 1,4 festgelegt werden. In den meisten Fällen ist es vorzuziehen, dass der Gradient auf 0,2 bis 1,3 festgelegt werden sollte. Der Gradient hat einen Wert, der in der folgenden Gleichung ausgedrückt wird: (ein Außendurchmesser einer oberen Endfläche des Bereichs – einen Außendurchmesser einer unteren Endfläche)/(den kleinsten Abstand zwischen beiden Endflächen in dem Bereich).
2 ist eine schematische Längsschnittansicht, die einen Zustand zeigt, in dem das kappenartigen Versiegelungswerkzeug 1 entsprechend der vorliegenden Erfindung an dem Halsbereich 2n des Flaschenteils 2 nach dem Bruch des Überbrückungsteils 13 angebracht ist. In 2 ist das Kappenteil 11 an dem Halsbereich 2n des Flaschenteils 2 angebracht und die rechtsdrehende Schraube wird als Mittel zum in Eingriff bringen von beiden verwendet. Ein dünner Kopplungsbereich, der sich aus der unteren Endfläche des Kappenteils 11 erstreckt und die obere Fläche des Ringabschnitts 12, die unterhalb der unteren Endfläche positioniert ist, erreicht, wird als das Überbrückungsteil 13 bezeichnet, welches durch Intuition andeuten kann, ob das kappenartige Versiegelungswerkzeug 1 geöffnet wurde oder nicht.
Eine nach unten gerichtete Verjüngung (nach oben gerichtete Aufweitung) mit einer leicht zunehmenden Dicke wird nach unten am unteren Endbereich der Innenwand des Ringabschnitts 12 gebildet. Die nach unten gerichtete Verjüngung (nach oben gerichtete Aufweitung) des Ringabschnitts 12 dient dazu, nach unten zu gleiten, während durch Druck der nach unten gerichtete Verjüngungsbereich 2nx, der am unteren Endbereich des Halsbereichs 2n des Flaschenteils 2 vorgesehen ist, zwischengestellt wird, wodurch der Ringabschnitt 12 stets nach unten gebracht wird und eine Situation vermieden wird, in welcher der Ringabschnitt 12 unerwartet (irrtümlich) abgetrennt wird, nachdem der Kappenteil 11 entfernt wurde.
Wie in 2 gezeigt, ist es in dem Zustand, in welchem das Kopplungsversiegelungswerkzeug 1 entsprechend der vorliegenden Erfindung am Flaschenteil 2 befestigt ist, offensichtlich, dass die vertikale konvexe Wölbung 12rc nach innen gewandt auf der Innenwand des Ringabschnitts 12 vorgesehen ist und die vertikale konvexe Wölbung 2rc zum Blockieren des Aufdrehens an dem vertikalen konvexen Bereich 2rz auf der Außenwand des mittleren Abschnitts im Halsbereich 2n des Flaschenteils 2 vorgesehen ist, um mit der vertikalen konvexen Wölbung 12rc in Eingriff gebracht zu werden und eine Bewegung des Ringabschnitts 12 mit dem Aufdrehen des Kappenteils zu verändern. Beide vertikalen konvexen Wölbungen bewirken, dass der Ringabschnitt 12 daran gehindert wird, mit dem Kappenteil 11 mitbewegt zu werden, wenn das kappenartige Versiegelungswerkzeug 1 entsprechend der vorliegenden Erfindung zum Öffnen des Kappenteils gedreht wird (Drehung entgegen dem Uhrzeigersinn; Linksdrehung in einem rechtshändigen Gewindesystem).
Es ist wichtig, dass die vertikale konvexe Wölbung 2rc auf der Flaschenteilseite und die vertikale konvexe Wölbung 12rc auf der Ringseite paarweise vorgesehen sind, wobei die erstere aus der Außenwand 2rx des grundlegend zylindrischen Bereichs 2rz hervorsteht, welcher im mittleren Abschnittsbereichs des Flaschenteils 2 positioniert ist, und die letztere in einer Position hervorsteht, die fast beiden Enden mit einem Innendurchmesser des Ringabschnitts über der Innenwand des Ringabschnitts 12 entspricht. Daher sind zwei (zwei Paare) gewöhnlich genug.
<Variante des kappenartigen Versiegelungswerkzeugs>
Bei einem Kappenteil eines Behälters zur Aufnahme, Wäsche oder Inspektion eines kleinen Artikels wie zum Beispiel einer Kontaktlinse entsprechend einem Beispiel der Anordnung zur Verwendung des kappenartigen Versiegelungswerkzeugs 1, welches Teil des Kombinationsgefäßes entsprechend der vorliegenden Erfindung darstellt, kann ein Aufhängestift 11p von der unteren Fläche des oberen Plattenteils 11c des Kappenteils 11 abwärts vorgesehen sein. Der Aufhängestift 11p dient als Mittel zum Befestigen eines Adapters 3 (Aufhängewerkzeug) oder Ähnlichem zum Aufhängen eines Analyten (zu behandelnder Gegenstand usw.) oder von Ähnlichem in dem Flaschenteil 2. In diesem Fall können Verschraubung, Bajonettfassung, Druckfassung, zwischenstellende Fassung und Ähnliches als Befestigungsmittel geeignet verwendet werden. Darüber hinaus kann ein Abschnitt, an dem der Adapter 3 den Analyten (zu behandelndes Objekt usw.) oder Ähnliches aufhängt, beispielsweise von der Art eines Klipps, eines Tasters, einer hängenden Glocke und Ähnlichem sein.
2 veranschaulicht zwei Arten von Aufhängewerkzeugen 3 mit gegenseitig verschiedenen Größen, die auf beiden Seiten des Aufhängestifts 11p vorgesehen sind, wobei linke und rechte Hälften gezeigt werden. Ein halbmondförmiger Abschnitt mit der selben Form wie jede eines halbmondförmigen (gebogenen; fast halbkreisförmigen Bogen) Abschnitts in der unteren Hälfte des Aufhängewerkzeugs 3 ist mit einem vergleichsweise geringen Abstand an dem Innenteil des Papiers positioniert, mehrere Querschienen (nicht gezeigt) sind dazwischengekoppelt, wodurch ein leiterartiges Aufhängewerkzeug (nicht gezeigt) gebildet wird. Eine Kontaktlinse oder Ähnliches wird zwischen dem rechten und linken Aufhängewerkzeug gehalten.
<Flaschenteil 2>
Der Flaschenteil 2, der Teil des Kombinationsgefäßes entsprechend der vorliegenden Erfindung ist, ist in einer schematischen Seiten-(Außen-)Ansicht der 1A bzw. in einer schematischen Längsquerschnittansicht der 2 gezeigt. Die untere Hälfte (Gehäusezone) 2d des Flaschenteils 2 in 2 wird kurz beschrieben, da sie dieselbe ist, wie jene in einem gewöhnlichen Flaschenteil. Andererseits ist der mittlere Abschnitt des Flaschenteils 2 verkürzt und der Halsbereich (obere Hälfte) 2n, d.h. ein Bereich, auf welchen das kappenartigen Versiegelungswerkzeug 1 befestigt ist, im Detail gezeigt.
Wie es aus der 2 offensichtlich wird, ist der Flaschenteil 2 ein fast zylindrisches mit Boden versehenes Element, ein oberes Ende des Flaschenteils 2 wird als offenes Ende 2mh veranschaulicht und ein männliches Gewinde 2s (gewöhnlich ein rechtshändiges Gewindesystem) ist auf der Außenwand des zylindrischen Bereichs (Gewindebereichs) 2sz vorgesehen, welches auf das offene Ende 2mu folgt. Das männliche Gewinde 2s ist vorgesehen, um mit dem weiblichen Gewinde 11s verschraubt zu werden, welches auf dem oberen Teil auf der Innenwand des an dem Flaschenteil 2 zu befestigenden (äußerlich anzubringenden) Kappenteils 11 vorgesehen ist.
Ein nächster zylindrischer Bereich (vertikaler konvexer Bereich) 2rz ist durchgehend unter dem (vorgesehenen) männlichen Gewindebereich 2sz durch einen Abschnitt mit sich leicht vergrößerndem Durchmesser vorgesehen. In dem zylindrischen Bereich 2rz wird eine Wechselwirkung durchgeführt, zum Beispiel werden vier nach unten gerichtete Eingriffsabschnitte 11f, die an der unteren Endfläche 11f des Kappenteils 11 vorgesehen sind, mit zwei nach oben gerichteten Eingriffsvorsprüngen 12f, die auf der oberen Oberfläche 12f des Ringabschnitts 12 vorgesehen sind, in Eingriff gebracht oder geraten darüber. 4 zeigt im Detail die äußere Form des Flaschenteils 2, die Anordnung des vorgesehenen Gewindes, die Anordnung der vorgesehenen vertikalen konvexen Wölbung, die Anordnung der nach oben gerichteten Aufweitungszone und Ähnliches. Daher wird die Beschreibung in Bezug auf 4 gegeben.
4 zeigt verschiedene bevorzugte Ausführungsformen entsprechend der vorliegenden Erfindung, wobei 4A eine schematische Frontansicht ist, die den Flaschenteil 2 zeigt, 4B eine schematische Längsschnittansicht ist, die den Flaschenteil 2 zeigt, und 4C eine schematische Querschnittsansicht ist, die einen Querschnitt des Flaschenteils 2 entlang der Linie A-A zeigt, welche abwärts von der Seite des Kappeteils 11 betrachtet wird. Obwohl eine vertikale konvexe Wölbung und eine zylindrische Oberfläche im Wesentlichen am rechten Ende in der 4C ausgebildet werden sollen, sind einige Abschnitte mit einer geraden Linie veranschaulicht, was auf Grund der Vereinfachung beim Herausziehen eines Produkts aus einer Gussform während des tatsächlichen Gießens verursacht wird.
In 4A bezeichnet die Bezugsziffer 2 ein gesamtes Gefäß, ein durchgehend an der unteren Hälfte 2d vorgesehener Bereich ist die nach oben gerichtete Aufweitungszone (umgekehrte Kreiskegelfläche) 2nx, ein durchgehend auf der nach oben gerichteten Aufweitungszone 2nx durch einen den Durchmesser verringernden Bereich vorgesehener zylindrischer Bereich ist der vertikale konvexe Bereich 2rz und eine vorbestimmte Anzahl von (in der Zeichnung 8) vertikalen konvexen Wölbungen zum Blockieren des Aufdrehens (Ratschen) 2rc sind in vorbestimmten Positionen am Rand des vertikalen konvexen Bereichs 2rz vorgesehen. Eine Nicht-Rückdreh-(Sperr-)Wirkung ist beabsichtigt, um die Linksdrehung des Ringabschnitts 12 zu blockieren. Des weiteren ist ein zylindrischer Bereich, der durchgehend am vertikalen konvexen Bereich 2rz durch den den Durchmesser verringernden Bereich vorgesehen ist, der (vorgesehene) männliche Gewindebereich 2sz.
Die Rolle der vertikalen konvexen Wölbung 2rc zum Blockieren des Aufdrehens, welche im zylindrischen Bereich (aufsteigende vertikale konvexe Zone) 2rz in 4A vorgesehen ist, wird im Folgenden zusammengefasst.
Um die Rolle darzustellen, ist es bevorzugt; dass die spezifische Anzahl der vertikalen konvexen Flächen 2rc höher ausgebildet sein sollte als die anderen vertikalen konvexen Flächen 2rc. Der Ausdruck „höher ausgebildet" bedeutet, dass eine vorbestimmte Anzahl von oberen Enden oder mehr nach oben von einer Linie hervorsteht, die die oberen Spitzen (oberen Kannten) der vertikalen konvexen Wölbungen 2rc, welche gegenüberliegen, verbindet.
Die „spezifische Anzahl" weist einen numerischen Wert entsprechend der Anzahl der männlichen Gewinde 2sz auf, die in der männlichen Gewindezone 2sz ausgebildet sind. In dem Fall, in welchem ein dreifaches Gewinde vorgesehen ist, kann man erwarten, dass in den meisten Fällen eine vorbestimmte Rolle gespielt wird, wenn drei „höhere vertikale konvexe Flächen (2rcT; nicht gezeigt)" gebildet werden. Es ist ausreichend, dass eine Position, wo die „höheren vertikalen konvexen Flächen 2rcT" ausgebildet werden sollen, in die Nähe eines Startpunkts jeder der das Gewinde darstellenden Vielfachgewinde festgelegt wird.
Die „höhere vertikale konvexe Wölbung 2rcT" dient dazu, eine stabile „temporäre Befestigung" zu erreichen. Die „temporäre Befestigung" bedeutet, dass das kappenartigen Versiegelungswerkzeug 1 an dem Halsbereich 2n des Flaschenteils 2 angebracht ist und dann leicht in einer Verschlussrichtung gedreht wird, wobei die leichte Drehung gestoppt wird, wenn die vertikale konvexe Wölbung 12rc, die am Innenrand des Ringabschnitts 12 vorgesehen ist, über die erste vertikale konvexe Wölbung 2rc, die am Außenrand des Flaschenteils 2 vorgesehen ist, drübergerät. Das kappenartigen Versiegelungswerkzeug 1 und der Flaschenteil 2 werden in einer Anordnung des Kombinationsgefäßes zusammengepasst, versendet und transportiert, und werden geliefert und von einem Kunden angenommen.
Der Kunde dreht das kappenartigen Versiegelungswerkzeug 1 von der akzeptierten „temporären Befestigungsposition des Kombinationsgefäßes" in einer Öffnungsrichtung und entfernt so (nimmt ab) das kappenartigen Versiegelungswerkzeug 1 von dem Flaschenteil 2 und füllt dann ein Medikament, Chemikalien, ein Reinigungsmittel oder ein Konservierungsmittel in den Flaschenteil 2 und befestigt danach das kappenartige Versiegelungswerkzeug 1 wieder am Halsbereich 2n des Flaschenteils 2, wodurch die komplette Befestigung durch Verschraubung (komplettes Zuziehen) durchgeführt wird.
Zusätzlich bedeutet das „komplette Befestigen durch Verschrauben (komplettes Zuziehen)" einen Vorgang zum Drehen in Verschließrichtung des kappenartigen Versiegelungswerkzeugs 1, das am Flaschenteil 2 befestigt wird, nachdem der Inhalt eingefüllt wurde, und das Zuziehen durch Verschrauben bis eine zweite, bevorzugt dritte vertikale konvexe Wölbung 2rc zum Blockieren des Aufdrehens von den „höheren vertikalen konvexen Wölbungen 2rcT" und nachfolgenden vertikalen konvexen Wölbungen 2rc passiert werden. Die Versiegelung des Kombinationsgefäßes, welches dem „kompletten Verschrauben" unterworfen wurde, löst sich selten von selbst.
Das Überbrückungsteil 13 sollte daran gehindert werden, gebrochen zu werde, wenn das kappenartige Versiegelungswerkzeug 1 durch Aufdrehen von einer „temporären Befestigung" abgenommen werden soll, um Inhalt einzufüllen, bis zum „vollständig verschraubten" Zustand, der sehr wichtig und hart zu erreichen ist.
Natürlich soll der Überbrückungsteil 13 sicher durch das Aufdrehen des Kappenteils, welches vom Endverbraucher durchgeführt wird, gebrochen werden.
Um zuverlässig das Überbrückungsteil 13 daran zu hindern, durch irrtümliches Aufdrehen des Kappenteils gebrochen zu werden, haben uns jedoch verschiedene Versuchsexperimente gelehrt, dass kein herkömmliches Verfahren mit parallelen vertikalen konvexen Flächen verwendet werden sollte.
Als Lösung, um die zueinander inkompatiblen Anforderungen zu vereinbaren, haben die vorliegenden Erfinder herausgefunden, dass erwünschte Wirkungen erzielt werden könnten, wenn alle Formen der vertikalen konvexen Flächen 2rc nicht verformt werden, sondern eine spezifische Anzahl von vertikalen konvexen Flächen 2rc verschiedene Formen von jenen der anderen vertikalen konvexen Flächen 2rc aufweisen, und haben des weiteren weitere Untersuchungen durchgeführt. Als Ergebnis wurde die vorliegende Erfindung vervollständigt.
Insbesondere hat der vorliegende Erfinder die Probleme gelöst, welche offensichtlich miteinander inkompatibel sind, indem höhere vertikale konvexe Flächen („Höhengrad") als die oben genannte spezifische Verformung eingeführt wurden. „Höhere vertikale konvexe Flächen 2rcT" mit einer spezifischen Rate anders als die anderen vertikalen konvexen Flächen 2rc sind eingeführt worden. Und die Anzahl der höheren vertikalen konvexen Flächen 2rct wurde auf drei oder zwei festgelegt, welches die Anzahl der vorgesehenen männlichen Gewindegänge ist.
Die Anzahl der „höheren vertikalen konvexen Flächen 2rcT ist wichtig, und wenn die Anzahl übermäßig ist, waren sie schädlich. Dementsprechend ist es nötig, dass die Anzahl der („höheren vertikalen konvexen Flächen 2rcT" minimiert werden sollte.
Der Grund dafür ist, dass die exzessive Anzahl der „höheren vertikalen konvexen Flächen 2rcT" das Überbrückungsteil 13 durch das Aufdrehen brechen. Die kritische Zahl der „höheren vertikalen konvexen Flächen 2rcT" kann nur durch Experimente bestätigt werden. Als Ergebnis der Untersuchungen durch den vorliegenden Erfinder bewegte sich gewöhnlich deren Anzahl im Bereich von zwei bis zur maximalen Anzahl der Gewinde. In einigen Fällen, in welchen die maximale Anzahl der „höheren vertikalen konvexen Flächen 2rcT" eins beträgt, könnte das vorbestimmte Ziel erreicht werden. Jedoch gibt die Anzahl „eins" einige Stabilitätsprobleme (Zuverlässigkeitsprobleme) im Betrieb.
Ein Verhältnis einer Länge der „höheren vertikalen konvexen Fläche 2rcT" mit einem Höhengrad (R%) zu jenem einer „gewöhnlichen vertikalen konvexen Fläche 2rc" wird durch die folgende Gleichung ausgedrückt: R = 100 × (Lt – Ls)/Lswobei R den Höhengrad darstellt, Ls die Länge der gewöhnlichen vertikalen konvexen Fläche darstellt, und Lt die Länge der hohen vertikalen konvexen Fläche darstellt.
In den meisten Fällen, in welchen der „Höhengrad" des Kombinationsgefäßes entsprechend der vorliegenden Erfindung gewöhnlich auf 10 bis 45%, bevorzugt 15 bis 40% festgelegt wird, können erwünschte Wirkungen erzielt werden.
In 4A ist ein konvexe Fläche 2sb „zum Blockieren des übermäßigen Zuziehens (Schraubenstopper)", die fast von einem an der linken unteren Ecke im Dreifachgewinde 2s herabsteigt, welches auf der äußeren Wand 2sz im oberen Bereich des Halsbereichs des Flaschenteils 2 entlang der Außenwand 2sz im oberen Bereich des Halsbereichs vorgesehen ist, bis zu einer Position aufgehängt, die in der Nähe des oberen Endes des mittleren Abschnittsbereichs 2rz des Halsbereichs liegt, welcher dem oberen Abschnittsbereich 2sz nachfolgt. Dementsprechend ist es möglich, ein „übermäßiges Zuziehen" zu verhindern, wenn das kappenartige Versiegelungswerkzeug 1 geschraubt und befestigt werden soll.
Wie in 4B gezeigt, wenn die Nicht-Rückdreh-Funktion ohne Beachtung des „temporären Zuziehens" offenbart werden soll, ist es sehr bevorzugt, dass die vertikale konvexe Fläche 2rc eine fast sägezahnartige Querschnittsform (der Art zum Blockieren des Aufdrehens) aufweisen sollte, eine linke Seitenfläche 2rL der vertikalen konvexen Fläche 2rc sollte unter einem spitzen Winkel entgegen dem Uhrzeigersinn im Bezug auf die Außenwand 2rx des zylindrischen Bereichs aufsteigen und eine rechte Seitenfläche 2rR davon unter einem stupfen Winkel im Uhrzeigersinn im Bezug auf die Außenwand rx des zylindrischen Bereichs ausgebildet sein. Zusätzlich ist es bevorzugt, dass die vertikale konvexe Fläche 2rc auf der Seite des Flaschenteils und/oder die vertikale konvexe Fläche 12rc auf der Seite des Rings vergleichsweise dünn ausgebildet sein sollten, zum Beispiel wie eine Zunge.
Der Grund dafür ist der folgende. Wenn der Kantenlinienabschnitt der vertikalen konvexen Fläche 12rc zum Blockieren des Aufdrehens (Ratsche) auf der Ringseite und/oder die vertikale konvexe Fläche zum Blockieren des Aufdrehens 2rc auf der Flaschenteilseite sich wie eine Zunge erstreckt, stößt ein zungenförmiger Abschnitt 12rf oder 2rf der vertikalen konvexen Fläche an die andere vertikale konvexe Fläche und kann geeignet gebogen werden, wenn der Ringabschnitt 12 durch Verschrauben angebracht werden soll.
Es ist erwünscht, dass eine konkavo-konvexe Form 2br innerhalb eines bestimmten Bereichs über der Innenwand 2bi des unteren Bereichs (unterer Bereich des Flaschenteils) 2b des Flaschenteils 2, das Teil des Kombinationsgefäßes entsprechend der vorliegenden Erfindung wie oben beschrieben ist, ausgebildet werden sollte. Der Grund dafür ist der folgende. In dem Fall, in welchem ein kleiner Artikel verschiedenen Behandlungen im Flaschenteil 2 unterworfen werden soll, insbesondere wenn eine Kontaktlinse aus Versehen fallen gelassen wird, klebt sie an der Innenwandfläche 2bi (untere Platte) des unteren Bereichs. Als Ergebnis ist es nötig, das Wegnehmen der Kontaktlinse mit Schwierigkeit zu vermeiden. Als ein Weg, um die schwierige Wegnahme zu vermeiden, ist es zum Beispiel bevorzugt, dass verschiedene konkavo-konvexe Formen 2br an der Innenwandfläche 2bi des unteren Bereichs des Flaschenteils 2 vorgesehen sein sollten.
Verschiedene konkavo-konvexe Flächen 2br, die an der Innenwandfläche 2bi des unteren Bereichs des Flaschenteils 2 gebildet werden sollten, beinhalten eine vergleichsweise regelmäßige konkavo-konvexe Form wie zum Beispiel eine oder mehrere konvexe Formen, eine gitterkonvexe Form, die durch eine eine oder mehrere konvexe Wölbungen schneidende konvexe Wölbung gebildet wird, eine Vielzahl von radialen konvexen Wölbungen, die nach Außen aus der Nähe der Mitte der Innenwandfläche 2bi im unteren Bereich des Flaschenteils 2 hervorstehen, oder eine netzförmige Gruppe von konvexen Flächen, die von einem oder mehreren konzentrischen Kreisen oder konzentrischen Polygonen gebildet werden, die sich mit der radialen konvexen Fläche schneiden.
4C zeigt einen breiten (dicken) Kreuz-(förmigen) Vorsprung als ein praktisches Beispiel des Vorsprungs 2br, der an der Innenwand 2bi im unteren Bereich des Flaschenteils 2 vorgesehen ist. Insbesondere und zusätzlich zu der Tatsache, dass diese Art von Vorsprungsform leicht gebildet werden kann, ist es in vielen Fällen möglich, eine fallengelassene Linse effektiv daran zu hindern, an einer unteren Plattenfläche anzuhaften.
Es ist auch möglich, von den oben genannten Beispielen verschiedene Formen für einen unteren Bereich einzusetzen, die kaum Regelmäßigkeiten aufweisen, wie zum Beispiel feine konkavo-konvexe Flächen, zum Beispiel eine Birnenhaut oder eine Fischhaut, und die von einer großen Zahl von fast ähnlichen Elementen gebildet werden.
Unter Bezug auf die vergleichsweise regelmäßigen konkavo-konvexen Flächen, die oben beschrieben wurden, ist es zum Wegnehmen der anhaftenden Linse oder Ähnlichem nützlich, das ein mittlerer Abstand zwischen den Vorsprüngen 15 bis 90% des Außendurchmessers der Linse beträgt, bevorzugt 20 bis 85% und dass eine mittlere Höhe des Vorsprungs 5 bis 60% einer maximalen Dicke der Linse, bevorzugt 10 bis 50% beträgt. Als ein Beispiel, das praktisch verwendet werden kann, ist mindestens eine konvexe Fläche mit einem Mittelwert eines Schritts von 0,1 bis 1 mm, bevorzugt 0,2 bis 0,8 mm von der Innenfläche des unteren Teils der konvexen Fläche, die an der Innenfläche des unteren Teils des Flaschenteils 2 vorgesehen ist, und mit einer mittleren Breite der konvexen Fläche von 2 bis 8 mm, bevorzugt 2,5 bis 7 mm in dem Flaschenteil mit einem mittleren Innendurchmesser des Bodens in dem Flaschenteil von ungefähr 18 mm vorgesehen.
<Positionsverhältnis zwischen einem Abschnitt 2sb zum Verhindern von übermäßigem Zuziehen und der Einpassabmessung>
Im Kombinationsgefäß entsprechend der vorliegenden Erfindung ist es nützlich, dass eine Einpassabmessung ein Verhältnis (Rc/Rv) eines Aussendruchmessers (Rv) des Halsbereichs des Flaschenteils zu einem Innendurchmesser (Rc; ein Bezug auf den Gewindegrund einer weiblichen Schraube) des Kappenteils 11 auf 0,5 bis 0,75 [0,1 mm/20 mm bis 0,15 mm/20 mm], bevorzugt 0,55 bis 0,7% [0,11 mm/20 mm bis 0,14 mm/20 mm] festgelegt wird, um nicht übermäßig ein Drehmoment während des Öffnens des Kappenteils zu erhöhen.
Des weiteren wird die Position des Abschnitts zum Verhindern von übermäßigem Zuziehen 2sb so ausgewählt, dass das Drehmoment zum Öffnen des Kappenteils gewöhnlich 8 × 9,8 N·m bevorzugt 6,5 N·m oder weniger beträgt.
Darüber hinaus wirkt der Abschnitt 2sb zur Verhinderung von übermäßigem Zuziehen am effektivsten auf das Gewinde 2s, das im Halsbereich 2n des Flaschenteils unter einem Schnittwinkel von ungefähre 90° positioniert ist. Der Schnittwinkel ist nicht auf ungefähr 90° beschränkt, sondern kann so festgelegt werden, dass er effektiv das Fortschreiten des Gewindes 11s auf der Seite des Kappenteils 11, die durch das Schrauben eintritt, verhindert. Wenn der Schnittwinkel gewöhnlich auf 45 bis 135°, bevorzugt auf 55 bis 120° für das Gewinde 2s festgelegt wird, kann das übermäßige Festziehen in den meisten Fällen effektiv verhindert werden. Zusätzlich zu den oben genannten Maßnahmen ist es nützlich, dass die Position einer Deckenfläche (einer Nutbodenfläche) einer ringförmigen Nut 11g, die zwischen der ringförmigen konvexen Fläche 11r zur Erhaltung der Luftdichtheit (Wasserdichtheit), die von dem Randkantenabschnitt der unteren Fläche der oberen Platte 11c des Kappenteils 11 nach unten vorgesehen ist, und der Innenwand des zylindrischen Abschnitts 11m im Kappenteil 11 positioniert ist, so festgelegt wird, dass die Randkante des Öffnungsbereichs 2mu des Flaschenteils 2 nicht in der höchsten Position in Kontakt kommt und einen leichten Spalt lässt, um das Drehmoment zum Öffnen des Kappenteils so zu kontrollieren, dass der Kappenteil mit einer Hand geöffnet werden kann.
<Positionsverhältnis zwischen dem Abschnitt zur Verhinderung des übermäßigen Zuziehens und einem Startpunkt eines Vielfachgewindes>
Bei dem Kombinationsgefäß entsprechend der vorliegenden Erfindung wird oft ein Verfahren zum Befestigen (Zuziehen) des Kappenteils 11 am Flaschenteil 2 in engem Kontakt miteinander und zum Zuziehen von ihnen mit jeglichen nützlichen Mitteln wie zum Beispiel Verschrauben eingesetzt, um ein leichtes Öffnen eines Kappenteils zu erreichen. Um das Schrauben zu realisieren, wird gewöhnlich ein Verfahren zum Bilden der männlichen Schraube 2s auf der Außenwand des Halsbereichs 2n des Flaschenteils 2 und zum Bilden der weiblichen Schraube 11s auf der Innenwand des zylindrischen Abschnitts 11m des Kappenteils 11 eingesetzt.
In diesem Fall erfordert jedoch ein Verfahren zum Bilden nur eines Gewindes (einzelnes Gewinde) unerwarteterweise eine Zeit sowohl zum Anbringen als auch zum Öffnen. Um die dafür nötige Zeit zu verkürzen, wird oft ein „vielgewindiges" System zum gleichzeitigen Bilden von zwei oder mehren Gewindegängen eingesetzt. Gewöhnlich ist ein zweifaches Gewinde (Zweigewinde) genug und ein dreifaches Gewinde kann manchmal noch mehr einen Geschwindigkeitsanstieg erreichen.
In dem Fall, in welchem diese Art von Vielfachgewinde gebildet werden soll, kann die Position des Teils 2sb zum Verhindern von übermäßigem Zuziehen durch Überdrehen als Startpunkt von jeglichen Gewinden gewählt werden.
Während die bevorzugten Ausführungsformen in der Beschreibung entsprechend der vorliegenden Erfindung gezeigt und beschieben wurden, können verschiedene Änderungen und Ersetzungen hieran durchgeführt werden, ohne von dem Konzept und dem Schutzbereich der vorliegenden Erfindung wie in den Ansprüchen definiert abzuweichen. Dementsprechend ist zu verstehen, dass die vorliegende Erfindung zu Zwecken der Veranschaulichung offenbart wurde, jedoch nicht durch die Offenbarung beschränkt wird.

Claims

Gefäß umfassend: ein verschlusskappen-artiges Versiegelungswerkzeug (1), gebildet durch einen Kappenteil (11), welcher einen zylindrischen Bodenabschnitt und einen mit einer unteren Endfläche (11f) des Kappenteils durch mindestens zwei Überbrückungsteile (13) derartig verbundenen Ringabschnitt (12) aufweist, dass zwischen der unteren Endfläche (11f) des Kappenteils und einer oberen Fläche (12f) des Ringabschnitts ein Spalt gebildet wird, wobei die Überbrückungsteile leicht abbrechbar sind, und einen Flaschenteil (2), welcher einen zylindrischen Bodenabschnitt aufweist, der einen an einer Außenwand eines Halsbereichs vorgesehenen, nach oben gerichteten Aufweitungsbereich beinhaltet, wobei der Ringabschnitt mindestens ein nach innen vorspringendes, an einer Innenwand des Ringabschnitts vorgesehenes, konvexes Teil (12rc) aufweist, und der Flaschenteil mindestens zwei nach außen vorspringende, an einer Außenwand des Flaschenteils vorgesehene, vertikale konvexe Teile beinhaltet, wobei die konvexen Abschnitte einrastbar sind, wenn eine gegenseitige Drehung in einer Richtung durchgeführt wird, in welcher der Flaschenteil mit dem Kappenteil zum Blockieren des Aufdrehens des Kappenteils verschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der konvexen Teile (2rc) des Flaschenteils höher als die anderen ist, so dass ein temporäres Befestigen des Kappenteils auf dem Flaschenteil ermöglicht wird, wobei das konvexe Teil des Ringabschnitts nur mit dem höheren vertikalen konvexen Teil des Flaschenteils einrastet, und dadurch, dass der Ringabschnitt einen auf einer Innenwand in einem unteren Abschnittsbereich des Ringabschnitts vorgesehenen gleitenden Vorsprung (12uc) umfasst, der durch Druck jederzeit zum nach oben gerichteten Aufweitungsbereich (2nx) des Halsbereichs (2nl) des Flaschenteils zwischenstellbar ist, so dass der Ringabschnitt gleichzeitig, mit dem oder nach dem Brechen des Überbrückungsteils nach unten gezogen werden kann.
Gefäß nach Anspruch 1, wobei der Ringabschnitt (12) ein Verhältnis eines Innendurchmessers eines Kreises, der die Spitze einer Vielzahl von in einem unteren Abschnittsbereich auf der Innenwand des Ringabschnitts vorgesehenen gleitenden Vorsprüngen (12nc) mit einer Mittelachse verbindet, zu einem Außendurchmesser der Außenwand des Halsbereichs (2n) des Flaschenteils (2) von 0.85 bis unter 1.0 aufweist, und der Ringabschnitt (12) nach unten gezogen werden kann, während stets der nach oben gerichtete Aufweitungsbereich (2nx) der Außenwand des Flaschenteils durch Druck dazwischengestellt wird.
Gefäß nach Anspruch 1 oder 2, wobei die in einem unteren Abschnittsbereich auf der Innenwand des Ringabschnitts (12) vorgesehenen gleitenden Vorsprünge (12nc) zur Mitte hin eine Form aufweisen, die aus einer fast punkt-ähnlich vorspringenden und einer fast geraden konvexen Form gewählt ist, und im Querschnitt eine Form aufweisen, die an Gleitflächen leicht abgerundet ist und aus mindestens einer der Formen aus fast dreieckig, fast kegelstumpfförmig, fast halbkreisförmig und fast pilzförmig ausgewählt ist.
Gefäß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei ein Gradient des nach oben gerichteten, auf der Außenwand des Halsbereichs (2n) des Flaschenteils (2) gebildeten Aufweitungsbereichs (2nx) auf 0,15 bis 1,4 festgelegt ist, was durch die folgende Gleichung ausgedrückt wird: (Aussendruchmesser einer oberen Endfläche des Bereichs – Aussendruchmesser einer unteren Endfläche des Bereichs)/den kleinsten Abstand zwischen den beiden Endflächen des Bereichs.
Gefäß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei in einer derartigen Struktur, in der ein innerer ringförmiger Abschnitt (11g), der an einem ein wenig innenliegenden Bereich des Rands eines oberen Plattenteils (11c) des Kappenteils (11) aufgehängt ist, während der zur Erhaltung der Luftdichtheit im Flaschenteil durchgeführten Drehung in einen Öffnungsbereich (2mn) des Flaschenteils (2) gedrückt wird, ein den Außendurchmesser vermindernder, durch das Drücken erzeugter Spielraum des inneren ringförmigen Abschnitts (11g) bis zu 0,5 mm im Verhältnis zu einem Außendurchmesser von 20 mm beträgt.
Gefäß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei ein Höhengrad (R%) des höheren konvexen Teils (2rc) des Flaschenteils (2) 10 bis 45% beträgt und durch die Gleichung R = 100 × (Lt – Ls)/Ls ausgedrückt ist, wobei eine Länge des höheren konvexen Teils (2rc) des Flaschenteils (2) mit Lt und eine Länge eines gewöhnlichen konvexen Teils (2rc) mit Ls bezeichnet ist.
Gefäß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, zur Verwendung mit Kontaktlinsen, wobei eine Vielzahl von konkav-konvexen Bereichen in einem Bodenbereich des Flaschenteils (2) auftreten, wobei deren maximale gegenseitige Entfernung 15 bis 90% eines Außendurchmessers einer Kontaktlinse und deren Höhe 5% oder mehr einer Dicke an einer fast zentralen Stelle der Kontaktlinse beträgt.