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DE60106357T2 - Schlauchendsprühgerät vom Ansaugtyp - Google Patents

Schlauchendsprühgerät vom Ansaugtyp Download PDF

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DE60106357T2
DE60106357T2 DE60106357T DE60106357T DE60106357T2 DE 60106357 T2 DE60106357 T2 DE 60106357T2 DE 60106357 T DE60106357 T DE 60106357T DE 60106357 T DE60106357 T DE 60106357T DE 60106357 T2 DE60106357 T2 DE 60106357T2
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DE
Germany
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valve
housing
chemical
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carrier liquid
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Joseph K. Lee's Summit Dodd
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Silgan Dispensing Systems Corp
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Saint Gobain Calmar Inc
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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B05SPRAYING OR ATOMISING IN GENERAL; APPLYING FLUENT MATERIALS TO SURFACES, IN GENERAL
    • B05BSPRAYING APPARATUS; ATOMISING APPARATUS; NOZZLES
    • B05B7/00Spraying apparatus for discharge of liquids or other fluent materials from two or more sources, e.g. of liquid and air, of powder and gas
    • B05B7/02Spray pistols; Apparatus for discharge
    • B05B7/12Spray pistols; Apparatus for discharge designed to control volume of flow, e.g. with adjustable passages
    • B05B7/1209Spray pistols; Apparatus for discharge designed to control volume of flow, e.g. with adjustable passages the controlling means for each liquid or other fluent material being manual and interdependent
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B05SPRAYING OR ATOMISING IN GENERAL; APPLYING FLUENT MATERIALS TO SURFACES, IN GENERAL
    • B05BSPRAYING APPARATUS; ATOMISING APPARATUS; NOZZLES
    • B05B7/00Spraying apparatus for discharge of liquids or other fluent materials from two or more sources, e.g. of liquid and air, of powder and gas
    • B05B7/24Spraying apparatus for discharge of liquids or other fluent materials from two or more sources, e.g. of liquid and air, of powder and gas with means, e.g. a container, for supplying liquid or other fluent material to a discharge device
    • B05B7/2402Apparatus to be carried on or by a person, e.g. by hand; Apparatus comprising containers fixed to the discharge device
    • B05B7/244Apparatus to be carried on or by a person, e.g. by hand; Apparatus comprising containers fixed to the discharge device using carrying liquid for feeding, e.g. by suction, pressure or dissolution, a carried liquid from the container to the nozzle
    • B05B7/2443Apparatus to be carried on or by a person, e.g. by hand; Apparatus comprising containers fixed to the discharge device using carrying liquid for feeding, e.g. by suction, pressure or dissolution, a carried liquid from the container to the nozzle the carried liquid and the main stream of carrying liquid being brought together downstream of the container before discharge

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  • Containers And Packaging Bodies Having A Special Means To Remove Contents (AREA)

Description

  • Diese Erfindung bezieht sich im allgemeinen auf einen Ansaugtyp-Zerstäuber der angepasst ist, mit einer Quelle von unter Druck stehender Trägerflüssigkeit, wie etwa einem Gartenschlauch, verbunden zu werden und angepasst ist, an einen Behälter mit chemischer Flüssigkeit, welche durch das Ansaugen verdünnt wird, angekoppelt zu werden.
  • Ansaugtyp-Zerstäuber des zuvor beschriebenen allgemeinen Typs sind z.B. durch die US-Patente 3,255,972, 4,369,921, 4,527,740, 5,383,603, 5,320,288 und 5,100,059 bekannt. In jedem dieser Patente ist ein zylindrisches Ventil zur Kontrolle des Durchflusses von Trägerflüssigkeit offenbart, es sei denn, dass das Ansaugen im allgemeinen strömungsabwärts davon stattfindet, wodurch eine verlängerte und komplexere Struktur erforderlich wird, welche zusätzliche Röhren und Durchgänge einschließt. Außerdem addieren sich die für diese bekannten Sprühgeräte erforderlichen Teile und Einzelheiten zu den Kosten der Herstellung und Montage, was nicht erwünscht ist. Außerdem sind die bekannten Ansaugtyp-Sprühgeräte nicht Benutzerfreundlich und weisen begrenzte Merkmale auf, die die Notwendigkeit zahlreicher Verbesserungen angeregt haben. Weiterhin muss zur wirkungsvollen Zerstäubung der Flüssigkeit aus dem Inneren des Behälters in die Atmosphäre der Behälter entlüftet werden. Wie es aus den Beispielen US 5,356,076 A und US 5,100,059 zur Innenraumentlüftung bekannt ist, bergen alle Vorrichtungen dieser Art dasselbe Problem, dass sie dem Risiko der Leckage ausgesetzt sind, wenn sie außerhalb der Benutzung auf der Seite gelagert werden.
  • ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
  • Es ist daher ein Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Sprühgerätanordnung zum Anschluss an einen Behälter mit chemischer Flüssigkeit, die durch Ansaugen durch eine unter Druck stehenden Trägerflüssigkeits-Strömung verdünnt werden soll, zur Verfügung zu stellen, welche ein Minimum an Bauteilen aufweist, kompakt und dennoch wirtschaftlich hoch wirkungsvoll im Ansaugen der chemischen Flüssigkeit auf bequemste und benutzerfreundliche Weise ist.
  • Ein weiteres Ziel dieser Erfindung ist es, eine solche Anordnung zur Verfügung zu stellen, die ein Gehäuse umfasst, welches Trägerflüssigkeits- und chemische Flüssigkeits-Einlassdurchgänge und einen Abflussdurchgang aufweist. Ein innerhalb des Gehäuses gelegenes drehbares Ventil weist eine Trägerflüssigkeitsröhre und eine kreuzende chemische Flüssigkeitsröhre auf, die die Einlassdurchgänge in einer ersten Drehposition des Ventils verbinden, wobei der Einlassdurchgang in einer zweiten Drehposition des Ventils durch dieses verschlossen ist. Die Sprühgerätanordnung verfügt ebenfalls über Entlüftungsmittel, die eine Verbindung zwischen dem Inneren des Behälters und der Atmosphäre aufbauen und das Ventil weist in seiner zweiten Drehposition ebenfalls Mittel zur Unterbrechung der Verbindung zwischen dem Inneren des Behälters (C) und der Atmosphäre auf.
  • Weitere Ziele, Vorteile und neue Merkmale der Erfindung werden durch die folgende ausführliche Beschreibung der Erfindung in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen deutlicher werden.
  • KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
  • 1 ist eine Aufriss-Ansicht der Sprühgerätanordnung gemäß der Erfindung, gekoppelt an das Ende eines Schlauchs;
  • 2 ist eine Ansicht ähnlich der aus 1 und zeigt Strukturdetails eines Endabschnittes, mit dem Ventil in einer geöffneten Position und der zerstäubten Flüssigkeit aufwärts umgeleitet;
  • 3 ist eine Ansicht ähnlich der aus 2, mit dem Ventil in geöffneter Position und der zerstäubten Flüssigkeit abwärts umgeleitet;
  • 4 ist eine Ansicht ähnlich der aus 2, mit dem Ventil in geöffneter Position und der zerstäubten Flüssigkeit nicht umgeleitet;
  • 4A ist eine im Wesentlichen entlang der Linien 4–4 aus 4 entnommene Querschnitts-Ansicht;
  • 5 ist eine Ansicht ähnlich der aus 2, mit dem Ventil in einer Drehposition, bei der sich der Wasserträgereinlass geöffnet und der chemische Einlass geschlossen in einer Spülposition befindet;
  • 6 ist eine Ansicht ähnlich der aus 2, mit dem in seine geschlossene Position gedrehten Ventil;
  • 7 ist eine erweiterte perspektivische Ansicht einer Gegen-Sauganordnung (anti-siphon) der Erfindung am Trägereinlass-Kupplungsende, welche zusammengebaut in den 2 bis 6 abgebildet ist;
  • 8 ist eine vergrößerte perspektivische Ansicht eines zylindrischen Ventils gemäß der Erfindung in einer Drehposition;
  • 9 ist eine Ansicht ähnlich der aus 2, mit dem Ventil in einer weiteren Drehposition;
  • 10 ist eine perspektivische Ansicht des Tauchröhren-Rückhalters (dip tube retainer) der Erfindung; und
  • 11 ist eine perspektivische Ansicht der Zerstäuberdüse der Erfindung, abgebildet in den 2 bis 6.
  • AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
  • Mit Bezug auf Zeichnungen, in denen ähnliche Bezugszeichen über die verschiedenen Ansichten hinweg auf ähnliche und entsprechende Teile verweisen, wird die Sprühgerätanordnung gemäß dieser Erfindung im allgemeinen mit 20 bezeichnet, wobei das Gehäuse 21 sowohl an den Behälter C (2) mit chemischer Flüssigkeit als auch an eine Quelle unter Druck stehender Trägerflüssigkeit, wie etwa das Ende eines Gartenschlauches 22, welcher sich von einem Standard-Wasserhahn (nicht abgebildet) erstreckt, angekoppelt ist.
  • An einer Seite des Gehäuses sind die Anzeigen ON, OFF, oder RINSE (AN, AUS, oder PUMPEN) zur Identifizierung der drei Positionen des Sprühgerätes verwandt, die nachfolgend ausführlicher beschrieben werden.
  • Wie in 2 deutlicher dargestellt, weist das Gehäuse einen Trägerflüssigkeits-Einlassdurchgang 23 und einen chemischen Flüssigkeits-Einlassdurchgang oder eine chemische Flüssigkeits-Einlassöffnung 24 auf, welche sich entlang der senkrechten Achse und in eine Querbohrung 25 des Gehäuses erstreckt. Ein Abflussdurchgang 26 erstreckt sich von der Querbohrung des Gehäuses und kann koaxial mit oder parallel und getrennt (offset) von dem Trägerflüssigkeits-Einlassdurchgang 23 verlaufen.
  • In den 8 und 9 ist ein drehbar in der Bohrung befestigtes zylindrisches Ventil 27 in perspektivischer Ansicht dargestellt. Das Ventil weist eine zylindrische äußere Wand 28 auf und kann an einem Ende durch die Endwand 29 geschlossen sein. Ein Paar sich auswärts der Wand 29 erstreckender Federbeine 31 ist angepasst, sich durch eine zentrale Öffnung einer gegenüberstehenden Wand 33 des Gehäuses zu erstrecken (9), wobei die Beine Widerhaken 32 aufweisen die hinter einem Rand der zentralen Öffnung einschnappen, um das zylindrische Ventil an seinem Platz innerhalb des Gehäuses zurückzuhalten.
  • Das Ventil verfügt, wie in den 2 bis 6 deutlicher dargestellt, über eine sich entlang des Durchmessers des zylindrischen Ventils erstreckende Trägerflüssigkeits-Einlassröhre 34, und eine sich radial erstreckende chemische Flüssigkeitsröhre 35 in offener Verbindung mit der Röhre 34. Und das zylindrische Ventil weist einen Drehstreifen (turning tab) oder ähnliches auf (8,9), um durch den Benutzer zum Drehen des Ventils um seine zentrale Achse gegriffen zu werden, und einen sich auswärts von seiner äußeren Wand erstreckenden Anzeigestab 37 oder ähnliches. Sich durch die Wand 28 des Ventils erstreckend befindet sich eine Entlüftungspforte 38, welche sich, in einer der geöffneten Positionen aus 2, in Ausrichtung mit einer in dem Gehäuse vorgesehenen korrespondierenden Entlüftungspforte 39 befindet.
  • Eine Tauchröhre 42 ist an das Gehäuse gekoppelt und erstreckt sich in die anzusaugende Flüssigkeit in dem Behälter C.
  • Das zylindrische Ventil wird in den 1, 2 und 3 in seiner ON Position dargestellt, in welche es manuell gedreht wurde, wie durch die benachbart der ON Markierung auf dem Gehäuse liegende Anzeige 37 bestätigt wird. In dieser Position kann eine Sperrklinke 42 (1) auf dem Gehäuse vorgesehen sein, um ein weiteres Drehen des zylindrischen Ventils gegen den Uhrzeigersinn von dem in 1 bis 3 gezeigten zu hemmen.
  • In der ON Position, wie in 2 deutlich dargestellt, tritt die Trägerflüssigkeit, d.h. unter Druck stehendes Wasser, aus dem geöffneten Gartenschlauch, durch den Einlassdurchgang 23 hindurch und das chemische Produkt wird, sobald die Flüssigkeitsströmung die innere Öffnung der Röhre 35 passiert, von dem Behälter hoch in die Tauchröhre und in die Trägerflüssigkeitsströmung angesaugt oder gezogen, um dadurch verdünnt zu werden, wenn die Wasser- und Chemikalienmischung durch die Anordnung über den Abflussdurchgang 26 abgelassen wird.
  • Bezugnehmend auf 6 wird das Ventil, im Uhrzeigersinn gedreht bis der Anzeigestab in der in 1 gezeigten Position 37B stoppt, dargestellt, in welcher er gegen ein Stopp-Element 43 an dem Gehäuse in einer OFF Position anstößt. Die Röhren 34, 35 sind dadurch vollständig aus der Ausrichtung mit dem Durchgang in dem Gehäuse gedreht, sodass ein Elastomer-Abschnitt 44 auf der äußeren Peripherie des zylindrischen Ventils (8), welcher nachfolgend ausführlicher beschrieben wird, den Trägerflüssigkeits-Einlassdurchgang 23 überlagert, um diese eng geschlossen abzudichten. Ein äußerer Dichtungsabschnitt 45 (9) auf der Peripherie des Ventils 27 dichtet ebenfalls in der Position aus 6 den chemischen Flüssigkeits-Einlassdurchgang 24 ab.
  • Bezug nehmend auf 5 ist die äußere Oberfläche der zylindrischen Wand 28 des Ventils eingekerbt um eine Vertiefung 48 zur Verfügung zu stellen, welche sich in das stromaufwärts liegende Ende 46 der Röhre 34 öffnet (siehe auch 8). Ähnlich ist die äußere Oberfläche der zylindrischen Wand 28 des Ventils eingekerbt um eine Vertiefung 49 auszuformen (9), welche in Verbindung mit dem stromabwärts liegenden Ende 47 der Röhre 34 steht, wenn das Ventil in seine Position aus 5 gedreht ist, wie durch die Position 37A des in 1 abgebildeten Anzeigestabes 37 bestätigt wird. Die Anordnung ist in die Spül-Position (RINSE) gedreht, wie durch die Bezeichnung R in 1 angezeigt wird. In dieser Position überlappt der Ventilabschnitt 45 auf der äußeren Peripherie des Ventils den chemischen Flüssigkeits-Einlassdurchgang 24 in eng abdichtendem Verhältnis, um es dicht zu verschließen. Jedoch steht die Röhre 34 über ihre jeweiligen Vertiefungen 48 und 49 in offener Verbindung mit dem Trägerflüssigkeits-Einlassdurchgang 23 und dem Abflussdurchgang 26. Die Anordnung kann daher, falls erwünscht, zur Reinigung durchgespült werden, ehe ein Behälter mit einer anderen chemischen Flüssigkeit an dieser Anordnung befestigt wird. Weiterhin kann der Benutzer, ohne die Notwendigkeit eines Abkoppelns der Anordnung von dem Schlauchende, einfach in der Spül-Position R sprühen oder einen Flüssigkeitsstrahl auf die Pflanzen oder den Rasen in dem Garten richten.
  • In Übereinstimmung mit anderen Merkmalen der Erfindung, kann die Sprühgerätanordnung bequem, komfortabel und sicher von dem Benutzer während des Betriebes durch die zur Verfügung Stellung eines integriert in das Gehäuse 21 geformten und sich von einer oberen Wand aufwärts erstreckenden Handgriffes 51 in der Hand gehalten werden. Der Handgriff weist eine Griffstange 52 auf, die an ihrer Unterseite ausgeformt ist, um eine Fingerablage-Vertiefung 53 zur Verfügung zu stellen, sowie eine Ausformung an ihrem unteren Rand. Die Griffstange erstreckt sich stromaufwärts gerichtet im Wesentlichen parallel zu der Längsachse des Gehäuses 21.
  • Noch ein weiteres Merkmal der Erfindung ist die zur Verfügung Stellung einer Umlenkung zum Ablenken der Flüssigkeitsströmung von dem Abflussdurchgang in Form eines über eine breite Fläche zerstreuten flachen Sprühnebels. Wie in 1 bis 6 und ausführlicher in 11 dargestellt, ist eine drehbare Düse 55 am stromabwärts gelegenen Ende des Gehäuses befestigt. Die Düse weist ein Paar nebeneinander liegender Ablenkplatten 56, 57 auf, und ihre zentrale Achse befindet sich im montierten Zustand der Düse getrennt von der Achse des Abflussdurchgangs 26.
  • In der manuell gedrehten Position der in 2 und 11 gezeigten Düse ist die Ablenkplatte 56 derart positioniert, dass sich ihre innere Oberfläche 58 im Weg der Flüssigkeitsströmung durch den Abflussdurchgang befindet, sodass hierdurch die Flüssigkeit in eine aufwärtige Richtung abgelenkt wird.
  • Durch eine in 3 dargestellte Drehung der Düse um 180° ist die Ablenkplatte 57 derart positioniert, dass ihre äußere Oberfläche 59 im Weg der Flüssigkeitsströmung durch den Abflussdurchgang liegt, wodurch die Strömung wie abgebildet in eine abwärtige Richtung abgelenkt wird. In der Position aus 3 befindet sich das Ventil 27 in der selben ON Drehposition wie in 2.
  • In jeder der umgelenkten Aufwärts- oder Abwärtssprühpositionen aus 2 und 3 formt die durch den Abflussdurchgang fließende Flüssigkeitsströmung einen flachen Sprühnebel über eine weite Fläche aus. Um die Zerstreuung zu erhöhen und einen Blasensprühnebel zu erzeugen, können die Oberflächen 58 und 59 auf eine bekannte Art angeraut.
  • In der Position aus 4, bei der sich das Ventil ebenfalls in einer ON Position befindet, ist die drehbare Düse derart gedreht, dass sich weder die Oberfläche 58 noch die Oberfläche 59 der Ablenkplatten in dem Weg der Flüssigkeitsströmung durch den Abflussdurchgang 26 befindet. Die Flüssigkeitsströmung wird daher nicht abgelenkt sondern tritt statt dessen, wie dargestellt, als eine Strömung hervor.
  • In der Spül-Position (RINSE) aus 5 ist die Düse 55 ebenfalls zu der selben Position gedreht dargestellt wie in 4, in welcher sich weder die Oberfläche 58 noch die Oberfläche 59 der Ablenkplatten im Weg des Abflussdurchgangs befindet. Daher tritt die Flüssigkeitsströmung in der Spül-Position (RINSE) als eine Strömung hervor. Es ist ersichtlich, dass sich die Entlüftungspforten 38 und 39 in der ON Position aus 2, 3 und 4 in Ausrichtung befinden, um das Innere des Behälters über das offene Ende des zylindrischen Ventils, wie in 4A gezeigt, zu der Atmosphäre zu entlüften. Jedoch sind in der Spül-Position (RINSE) aus 5 und in der OFF Position aus 6 die Entlüftungspforte 38 in dem Ventil und die Entlüftungspforte 39 in dem Gehäuse nicht ausgerichtet, um dadurch den Ventilweg zu verschließen und eine Leckage von Chemikalien aus dem Behälter in der OFF Position zu vermeiden, wenn die Anordnung auf der Seite gelagert wird.
  • Beim Versprühen von Chemikalien, wie Pestizide oder ähnliches, auf dem Rasen oder im Garten, erwächst die Sorge, dass Chemikalien in die Wasserversorgung gezogen werden könnten, was nicht nur unerwünscht, sondern potentiell gefährlich ist. Um dieses potentielle Problem zu vermeiden, wurde eine, in 7 im Allgemeinen mit 61 bezeichnete, Gegen-Sauganordnung ersonnen. Bezug nehmend auf 2 bis 6 ist das Gehäuse 21 mit dem Schlauchende 22 (1) durch die zur Verfügung Stellung einer einen einwärts gerichteten Flansch 63 aufweisenden Standard Innengewinde-Kupplung 63 in Eingriff mit einer äußeren Schnappwulst 64 (snap bead) an dem Distalende des Kanals 65 gekoppelt, welche, zusammen mit der in die Bohrung 25 des Gehäuses führenden Einlasspforte, den Trägerflüssigkeits-Einlassdurchgang definieren. Die Anordnung 61 beinhaltet eine Ventilscheibe 66, welche aus Elastomer-Material gefertigt sein kann, wobei die Scheibe eine zentrale kreuzförmige Öffnung 67 aufweist, welche dadurch ein Ein-Weg-Ventil definiert. Die Anordnung umfasst weiterhin einen eine Vielzahl von Trägerflüssigkeits-Einlassöffnungen 69 in kreisförmiger Anordnung aufweisenden Strömungsregulator 68, wobei der Durchmesser des Kreises die Größe der Öffnung 67 übersteigt, sodass die Öffnung gegen einen perforierten inneren Abschnitt des Regulators anstößt. Ein Standard-Schlauch-Dichtungsring 72 ist stromaufwärts des Strömungsregulators angeordnet, und eine zylindrische Dichtung 73 ist innerhalb des Kanals 65 auf der stromabwärts gelegenen Seite der Ventilscheibe 66 befestigt. Die Dichtung 73 ist elastisch und weist einen Dichtungsring 74 in abdichtendem Eingriff mit der Ventilscheibe in einer entgegengesetzten Anordnung außerhalb der Öffnungen 69 auf.
  • Die zylindrische Dichtung 73 weist an ihrer stromaufwärts gelegenen Seite eine Vielzahl von Nuten 75 auf, welche sich in an der äußeren Oberfläche der zylindrischen Dichtung befindliche ausgeschnittene Sektionen 76 öffnen.
  • Während des Betriebes strömt die Trägerflüssigkeit durch die Einlassöffnungen 69 des Schlauches 22, den zentralen Abschnitt der Ventilscheibe 66 ausdehnend, wobei die stromabwärts gerichtete Strömung durch eine innere Muffe 77 der Dichtung 73 hindurch zugelassen wird. Jegliche Strömung stromaufwärts wird blockiert, da der zentrale Ventilbereich der Scheibe 66 eng an dem perforierten Zentralabschnitt 71 des Strömungsregulators 68 sitzt. Auch bei Entstehung irgendeines Gegendruckes wird selbiger durch die Nute 75 der zylindrischen Dichtung 73 gemildert und entweicht stromabwärts gerichtet über die Ausschnitte 76 und durch das Loch 80 in dem Gehäuse 21 (siehe 3).
  • Das Gehäuse 21 ist ebenfalls über eine Standard Innengewinde-Kupplung 78 an einen Flüssigchemikalien-Behälter C gekoppelt, wobei ein innerer Flansch in eine Nut in der Endpfanne 79 (end collar) des Gehäuses eingreift. Zwischen der Pfanne 79 (collar) und dem oberen Ende des Behälterhalses ist eine Scheibendichtung 81 vorgesehen. Die Dichtung kann eine nichtkreisförmige zentrale Öffnung aufweisen, wie z.B. eine rechteckige, wobei sie die Muffe 82 umgibt, welche von dem Gehäuse 21 in koaxialer Ausrichtung mit dem Flüssigkeits-Einlassdurchgang 24 abhängt. Die nicht-kreisförmige Öffnung in der Scheibendichtung 81 definiert dadurch eine Vielzahl von Öffnungen, die eine Verbindung zwischen den Entlüftungspforten 38, 39 und dem Inneren des Behälters errichten.
  • Es ist wünschenswert, anders als beim bisherigen Stand der Technik, eine Bandbreite an Chemikalien/Wasser-Verhältnissen in Abhängigkeit von dem Zustand des zu behandelnden Gartens/Rasens zur Verfügung zu stellen. Im Vergleich zu einem geringeren Verhältnis von Chemikalien zu Wasser kann während verschiedener Jahreszeiten ein höheres Chemikalien zu Wasser Verhältnis wünschenswert sein. Solch eine Mischung macht die Erfindung durch die zur Verfügung Stellung einer in den Zeichnungen aus den 2 bis 6 und ausführlicher in 10 dargestellten Tauchröhrenarretierung 83 (dip tube retainer). Die Tauchröhrenarretierung weist die Form eines in der Muffe 82 ineinandergeschobenen verlängerten Zylinders 84 auf, und verfügt über eine beabstandete äußere Muffe 85 an dem unteren Ende des Zylinders, welche eine ringförmige Nut definiert, in die das untere Ende der Muffe 82 zur angeschmiegten und engen Sicherung der Röhrenarretierung an der Muffe 82 des Gehäuses aufgenommen wird.
  • Der Zylinder 84 der Röhrenarretierung weist eine obere Endwand 86 auf, welche eine mit dem Einlassdurchgang 39 koaxial verlaufende Einlasspforte 87 beinhaltet. Daher wird in einer geöffneten Position des Ventils die Chemikalie die Tauchröhre hinauf und über die Einlasspforten 87 und 24 und die Röhre 35 in die Trägerflüssigkeitsströmung angesaugt. Ein vorgegebene Chemikalien/Wasser-Verhältnis kann über die Größe der Einlasspforte 87 in der inneren Wand der Tauchröhrenarretierung festgesetzt werden.
  • Für ein geringeres Chemikalien/Wasser-Verhältnis ist eine Tauchröhrenarretierung mit einer Einlasspforte 87 von geringerem Durchmesser erhältlich, wobei dem Benutzer Anleitungen zur Erleichterung des Austausches der einen gegen die andere an die Hand gegeben werden. Sollte ein höheres Chemikalien/Wasser-Verhältnis erwünscht sein ist natürlich eine Tauchröhrenarretierung mit einer Einlasspforte 87 von größerem Durchmesser erhältlich, zusammen mit Anleitungen zum Austausch der Tauchröhrenarretierung.
  • Das Ventil 27 ist im Co-Spritzgussverfahren (co-injection molding) gefertigt, wobei ein erstes relativ hartes Plastikmaterial das Basisventil ausformt, welches seine zylindrische Außenwand, geschlossene Endwand, Federbeine 31, Drehstreifen 36 und den Anzeigestab 37 beinhaltet. Die ringförmigen Dichtungsringe 88, 89 sind benachbart zu den gegenüberliegenden Enden der zylindrischen Außenwand 28 des Ventils zum abdichtenden Eingriff mit der gegenüberstehenden Wand der Bohrung 25 des Gehäuses ausgeformt. Und die Dichtungsabschnitte 44 und 45 der äußeren Peripherie der Ventilwand werden während des Co-Spritzgussprozesses (coinjection prozess), zusammen mit den Dichtungsringen 88 und 89, aus einem etwas weicheren Plastikmaterial verglichen mit dem des Endabschnittes des Ventils ausgeformt. Die Kanäle 91 und 92 sind in der äußeren Peripherie der zylindrischen Ventilwand ausgeformt, um die Dichtungen 88, 89 und die Dichtungsabschnitt 44 und 45 miteinander zu verbinden. Daher werden während des Co-Spritzprozesses die Dichtungen und Verbindungskanäle aus Weichplastikmaterial geformt, wobei ein bekannter Co-Spritzprozess zu diesem Zweck benutzt wird.

Claims (3)

  1. Sprühgerätanordnung (20) zum Anschließen an einen Behälter (C) mit chemischer, durch eine unter Druck stehende Trägerflüssigkeits-Strömung zu verdünnender, Flüssigkeit, umfassend: ein einen Trägerflüssigkeits-Einlassdurchgang (23) aufweisendes Gehäuse (21), eine Einlassöffnung (24) für eine chemische Flüssigkeit und einen Abflussdurchgang (26); ein in dem Gehäuse (21) befestigtes Ventil (27), welches ein Mittel zur Verbindung des Trägerflüssigkeits-Einlassdurchgangs (23) und der chemischen Einlassöffnung (24) in einer ersten Drehposition des Ventils (27) aufweist, wobei das Mittel eine integrierte Trägerflüssigkeitsröhre (34) und eine integrierte chemische Flüssigkeitsröhren-Öffnung (35) in der Trägerröhre (34) umfasst, wobei das Ventil (27) manuell um eine sowohl zu der Trägerflüssigkeitsröhre (34) als auch zu der chemischen Flüssigkeitsröhre (35) senkrechte Achse drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprühgerätanordnung (20) Öffnungsmittel (38, 39) aufweist, die eine Verbindung zwischen dem Inneren des Behälters (C) und der Atmosphäre errichten, wobei das Ventil (27) in einer zweiten Drehposition Mittel zum Trennen des Trägerflüssigkeits-Einlassdurchgangs (23) von der chemischen Einlassöffnung (24) und zur Unterbrechung der Verbindung des Behälters (C) und der Atmosphäre aufweist.
  2. Sprühgerätanordnung gemäß Patentanspruch 1, worin die Mittel zum Trennen und Unterbrechen eine äußere Oberfläche des Ventils (27) in Eingriff mit einer Oberfläche einer Querbohrung (25) in dem das Ventil (27) aufnehmenden Gehäuse (21) umfassen.
  3. Sprühgerätanordnung gemäß Patentanspruch 1, worin das Öffnungsmittel (38, 39) eine Öffnungspforte (39) in dem Gehäuse (21) in Verbindung mit einer Öffnungspforte (38) in dem Ventil (27) in der ersten Drehposition umfasst.
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US650635 2000-08-30

Publications (2)

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CA (1) CA2354815A1 (de)
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ES (1) ES2231427T3 (de)
MX (1) MXPA01008689A (de)

Families Citing this family (39)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US6578776B1 (en) 2000-04-03 2003-06-17 Hayes Products, Llc. Single valve ready to use hose end sprayer
US6988675B2 (en) * 2001-01-12 2006-01-24 Johnson Diversey, Inc. Multiple function dispenser
US6708901B2 (en) 2001-01-12 2004-03-23 Johnsondiversey, Inc. Multiple function dispenser
US6726123B2 (en) * 2002-01-04 2004-04-27 Yuan Mei Corp. Operating/controlling structure of detergent-mixable sprinkling gun
US6772966B2 (en) * 2002-04-10 2004-08-10 Continental Afa Dispensing Company Adjustable hose end sprayer nozzle
US7063277B2 (en) * 2002-07-31 2006-06-20 Hayes Products, Llc. Single longitudinal valve ready to use hose end sprayer
US7066204B2 (en) * 2003-07-29 2006-06-27 Masco Corporation Of Indiana Multi-port diverter valve assembly with integral detent
US7118049B2 (en) * 2003-10-30 2006-10-10 Meadwestvaco Corporation Hose-end sprayer assembly
US7350722B2 (en) * 2004-02-11 2008-04-01 Meadwestvaco Calmar, Inc. Single valve ready to use sprayer
US7255293B2 (en) * 2004-02-13 2007-08-14 Meadwestvaco Corporation Hose-end sprayer assembly
US7229030B2 (en) * 2004-02-13 2007-06-12 Hayes Products, Llc. Single valve ready to use hose end sprayer
US7325752B2 (en) * 2004-02-20 2008-02-05 Meadwestvaco Calmar, Inc. Single valve ready to use hose end sprayer
US8201755B2 (en) * 2004-02-20 2012-06-19 Meadwestvaco Calmar, Inc. Single valve ready to use sprayer
US7631819B2 (en) * 2004-02-27 2009-12-15 Meadwestvaco Calmar, Inc. Longitudinal valve ready to use hose end sprayer
US7086610B2 (en) * 2004-06-24 2006-08-08 Johnsondiversey, Inc. Vented dispenser
MX2007002012A (es) * 2004-08-16 2008-03-19 Green Garden Products Company Mejoras de boquilla aspersora.
US7407117B2 (en) * 2004-10-28 2008-08-05 Meadwestvaco Calmar, Inc. Liquid sprayer assembly
US7188786B2 (en) * 2004-10-28 2007-03-13 Meadwestvaco Corporation Hose-end sprayer assembly
US7237728B1 (en) * 2005-05-19 2007-07-03 Rodney Laible Hand-held dispenser
US7124962B1 (en) * 2005-05-24 2006-10-24 S.C. Johnson & Son, Inc. Sprayer for cleaning exterior surfaces
US7566013B2 (en) * 2005-11-08 2009-07-28 Mark Maclean-Blevins System for failsafe controlled dispensing of liquid material
US7753288B2 (en) * 2005-11-08 2010-07-13 Maclean-Blevins Mark T System for failsafe controlled dispensing of liquid material
US7866626B1 (en) 2006-03-01 2011-01-11 Mark Maclean-Blevins Hydraulically controlled in-line valve apparatus
WO2007140519A1 (en) * 2006-06-05 2007-12-13 Cullin Innovation Pty Ltd Fluid regulator
WO2008088759A1 (en) * 2007-01-11 2008-07-24 Homax Products, Inc. Systems and methods for spraying water and mixtures of water and other materials
KR101053686B1 (ko) 2008-12-31 2011-08-03 박수황 사용이 편리한 분무기
USD749284S1 (en) * 2014-05-23 2016-02-09 Alfred Kaercher Gmbh & Co. Kg High-pressure cleaner
USD750333S1 (en) * 2014-12-23 2016-02-23 Crossford International, Llc Chemical cleaning apparatus
US10272457B2 (en) * 2015-12-09 2019-04-30 Joseph A. McDonnell Dual sprayer, and dual sprayer with dual chamber bottle
US10926276B2 (en) 2015-12-09 2021-02-23 Joseph A. McDonnell Dual sprayer and foam sprayer attachment
USD821541S1 (en) 2015-12-30 2018-06-26 Joseph A. McDonnell Dual sprayer
USD944924S1 (en) 2018-05-08 2022-03-01 For Life Products, Llc Dual sprayer with screw connection and foam sprayer attachment
US11213841B2 (en) 2019-08-29 2022-01-04 Chapin Manufacturing, Inc. Wet/dry hose end sprayer
US20210105934A1 (en) * 2019-10-11 2021-04-15 Seth Inman Mobile Aqueous Chemical Injection And Application Apparatus
USD930113S1 (en) 2019-10-29 2021-09-07 Chapin Manufacturing, Inc. Wet/dry hose end sprayer
KR102419859B1 (ko) * 2020-12-21 2022-07-12 주식회사 프로텍 점성 용액 에어로졸 분사 장치
US20220348169A1 (en) * 2021-04-29 2022-11-03 Danilo C. Foz Vehicle Washing Device
US11511295B1 (en) * 2021-08-12 2022-11-29 Shirley Holly Multi-purpose sprayer
US11759807B2 (en) * 2021-11-10 2023-09-19 Silgan Dispensing Systems Corporation Hose end sprayers and methods of manufacturing the same

Family Cites Families (26)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US2612403A (en) 1949-08-02 1952-09-30 Wilbur A Burch Device for mixing fluids
US2761734A (en) 1955-06-03 1956-09-04 Farmer Alfred Spray device
US3034731A (en) 1959-03-04 1962-05-15 R E Chapin Mfg Works Inc Back flow preventing valve assembly
US3186643A (en) 1963-03-04 1965-06-01 Mario J Manetti Spray gun having disk, diaphragm and plug construction
US3201049A (en) 1963-03-07 1965-08-17 Hayes Spray Gun Company Proportioning eductor
US3204875A (en) 1963-07-23 1965-09-07 Allpro Products Inc Spray head having a valve stem and disc-form check valve
US3255972A (en) 1964-03-12 1966-06-14 Hultgren Disposable container
US3964689A (en) 1975-04-10 1976-06-22 S. C. Johnson & Son, Inc. Hose-end dispenser device
US4171070A (en) 1977-06-10 1979-10-16 Samuel Colgate, Robert Ramey And Associates Apparatus for inserting an additive liquid into a flowing fluid and discharging the resultant mixture
US4315601A (en) 1980-08-04 1982-02-16 Brooker Steven A Chemical injector
US4369921A (en) * 1980-12-12 1983-01-25 Acme Burgess, Inc. Hose-end sprayer
US4508272A (en) 1982-09-28 1985-04-02 Lincoln Thompson Hose end spray nozzle
US4475689A (en) 1982-12-09 1984-10-09 R. M. Smith, Inc. Variable dilution ratio hose-end sprayer
US4527740A (en) * 1982-12-16 1985-07-09 Chevron Research Company Hose-end aspirator sprayer
US4736891A (en) 1986-07-28 1988-04-12 Hunter-Melnor, Inc. Aspiration-type sprayer
US4750674A (en) * 1986-08-28 1988-06-14 Hunter-Melnor, Inc. Aspiration-type sprayer
US4901923A (en) 1988-10-11 1990-02-20 Chevron Research Company Variable dilution ratio hose-end aspirator sprayer
US5100059A (en) 1991-03-18 1992-03-31 Hayes Products Single valve aspiration type sprayer
US5213265A (en) 1991-03-18 1993-05-25 Hayes Products L.P. Single valve aspiration type sprayer
US5356076A (en) * 1993-03-29 1994-10-18 Bishop Robert A Shower soap dispenser for liquid soaps
US5320288A (en) 1993-05-24 1994-06-14 Green Garden, Inc. Hose-end spraying apparatus
US5383603A (en) 1993-06-22 1995-01-24 Hayes Products L.P. Aspiration-type sprayer
US5626291A (en) 1994-11-14 1997-05-06 Flinn; Robert A. Cleaning solution spraying system
US6053374A (en) * 1996-04-22 2000-04-25 Taplast Dosing cap for dispensing liquids
US5881955A (en) 1997-04-17 1999-03-16 Monsanto Company Spraying device
US5954273A (en) * 1997-04-22 1999-09-21 Minnesota Mining And Manufacturing Company Spray assembly for high viscosity materials

Also Published As

Publication number Publication date
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